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Dentscher Reichstag. 74. Sitzung vom 28. April 1899, 1 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, enn ff e die Abänderung des Bankgesetzes.

lerzu 14 folgende, von dem Abg. Dr. Arendt (Rp.) vorgeschlagene Resolution vor:

den Reichskanzler zu ersuchen, daß er behufs Sicherung reichlicher

Goldbestände in der Reichsbank und eines dadurch bedingten billigeren Diskonts das Direktorium der Reichsbank anweise: 1) Goldankäufe durch Verlängerung der zinsfreien Vorschüsse für Goldbezüge aus dem Auslande, insbesondere den überseeischen Produktionsländern, und durch Erhöhung des Ankaufspreises für Gold thunlichst zu fördern; 2) die Bestände an Barren und fremden Goldmünzen sowie alle Goldankäufe sofort ausprägen zu laffen; 3) dem Bezuge von Gold zu Exportzwecken seitens der Arbitrage durch ein Aufgeld für exportfähiges Gold bis zu höchstens 10 für das Tausend ent⸗— gegenzuwirken.“

Abg. Raab (Reformp.) bedauert, daß er den Plan, die dritte Berathung der Bankvorlage möglichst schnell zu erledigen, durch kreuzen müsse. Aber er müsse namens seiner Freunde noch ein Ge— sammturtheil abgeben. Wenn auch die anderen Parteien die Ver⸗ staatlichung als aussichtslos betrachteten, so könne das sie nicht davon abhalten, dieses Ziel als das zu erstrebende hinzustellen. Den An—= tbeilseignern sei eine Dividende von 83 o/o zugefallen. Bestände das Kapital aus 31 prozentiger Reichs-Anleibe, so hätte das Reich über die Zinsen hinaus noch einen Nutzen von 6 Millionen gehabt. Damit hätte man manche Ausgaben bestreiten können, namentlich hätte man daraus für eine ganze fünfjährige Legislaturperiode Diäten an die Reichstagsabgeordneten zahlen können. Die Bank⸗ antheilseigner seien meist reiche Leute, zum großen Theil segar Aus—⸗ län der, auch ausländische Banken. Aber noch mehr als aus finan⸗ ziellen, müffe man aus wirthschaftlichen Gründen die Verstaatlichung fordern. Denn der Zentralausschuß, der aus Großkapitalisten bestehe, vertrete Interessen, die nicht immer denen des Landes entsprächen. Die Bank, fährt der Redner fort, soll den Zweck haben, die Gold⸗ währung zu vertheidigen. Die Goldwährung ist ein unnatürlicher Zustand; man hat sie nicht einmal richtig aufrechterhalten können trotz der bedenklichen Maßregeln des hohen Bankdiskonts. Eine dauernde Verbesserung deg Goldbestandes kann, nur durch eine Verbesserung der deutschen Handelsbilanz herbeigeführt werden. Deutschland hat aber einen Verlust von 1400 Millionen Mark in einem Jahre zu verjeichnen. Der Goldbestand der Reichsbank bat sich nicht gesteigert, sondern vermindert. Anders liegen die Dinge in Frankreich, wo sich die Handelsbilanz unter dem Schutzzollsystem Meline verbessert hat. Da ist der geringe Diskont Frank⸗ reichs erklärlich. Die Reichsbank ist eine Bank der reichen Leute. Gestern hat ja Herr Fischbeck dafür gesorgt, daß nur Teute, die mindestens 8og0 S Reichsbankantheile haben, in den Zentralausschuß kommen. Man ist auf freisinniger Seite also besorgt, daß nur die reichen ute in den Ausschuß kommen; man will es verhüten, daß andere Elemente in demselben sitzen, die vielleicht den Mittelstand berücksichtigen. Es ist bedauerlich, daß die Berücksichti⸗ ö der Genossenschaften nur in einer Resolution und nicht im Ge⸗ etz selbst zum Ausdruck gekommen ist. Seit dem letzten Bankgesetz von 1889 ist. das Genossenschaftswesen erst in erheblichen Aufschwung gekommen. Die Reichsbank hat den Privatbankdiskont haupisächlich den großen Finanziers zukommen lassen, obgleich die Juristen vielfach der Meinung sind, daß dieser Privatdiskont eigentlich gesetzlich gar nicht zulässig sei; denn nach dem Gesetze müsse der Diskontsatz veröffentlicht werden; das geschehe aber mit dem Privatdistont nicht. In der Kommission war man bereit, das Bankprivilegium auf 20 Jahre zu verlängern, also die Rechte des Reichztages für vier Legislaturperioden preiszugeben, während man sonst gegen Quinquennat und Sexennat lebhaftesten Widerspruch erhebt, wenn es sich um Militär und Marinefragen bandelt. Redner schließt mit der Erklärung, daß seine Partei mit der Bankfrage in die Agitation eintreten werde.

Abg. von Staudy (d. kons. ); Da unsere Anträge nicht an⸗ genommen sind, so werden wir gegen das Bankgesetz stimmen; dadurch wird die Verstaatlichung der Reichsbank erzwungen werden. Wir halten den Privatdiekont für gesetzlich unzulässig. Unser Antrag, ihn zu beseitigen, ist aber gefallen, namentlich durch die Unterstützung des Abg. Heim, der den Privatdiskont aufrechterhalten wollte

Abg. Fischbeck (fr. Volksp.): Wir haben nicht für die Groß kapitalisten, gesorgt, sondern nur in Bezug auf die Wahlen zum Zentralausschuß das festgestellt, was im Gesetz schon gegenwärtig steht. Die antisemitische Partei basiert ihre Thätigkeit im Lande Fraußen auf Agitieren und Wettern und Schimpfen auf die Banken und Banquierts. Hier in der Bankkommission haben die Antisemiten während der ganzen Verhandlungen nicht den Mund aufgethan. Der Antisemitismus ist draußen das Demagogenthum, und hier im Reichstage wird keine geistige Arbeit von ihm geleistet. Nehmen wir die Vorlage wie sie in der zweiten Lesung angenommen ist, an, so werden wir dadurch für den Mittelstand etwas erreichen.

Inzwischen ist ein Antrag der Abgg. Dr. Heim (Zentr,) und Genossen eingegangen, im Artikel V die Worte „erreicht oder“ zu streichen. Zugleich wird die namentliche Abstimmung darüber beantragt. —

Abg. Dr. Heim: Herr von Staudy bat behauptet, daß wir die Privatngtenbanken durch unser Verhalten geschädigt hätten, Es giebt eine Liebe, die unbeimlich wirkt; Herr pon Staudy und seine Freunde arbeiten auf die Verstaatlichung der Reichsbank hin, und da soll man ez ihnen noch glauben, daß sie Liebe zu den Privatnotenbanken haben.

Abg. Müller- Fulda (Zentr.) hebt ebenfalls hervor, daß die Haltung der Konservativen durchaus nicht günstig für die Privat- notenbanken gewesen sei.

Abg. von Kardorff (Rp.) erkennt an, daß durch das Kom- promiß das Gesetz wesentlich verbessert sei und manche von den Be— denken beseinigt seien, welche gegen die Vorlage geltend gemacht worden wären. Er werde für die Vorlage stimmen, könne aber nur der Er— wartung Ausdruck geben, daß die Leitung der Reichsbank sich ändern möge, weil sonst schwere wirthschaftliche Mißstände eintreten könnten.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Refermp.): Ich würde nicht gesprochen haben, wenn Herr Fischbeck nicht eine philo— semitische Rede gehalten hätte. Daß bei der Börsenkommission die Antisemiten nicht mitgearbeitet hätten, babe ich schon früher widerlegt. Es ist mir gelungen, einen Antrag durchzubringen, während Herrn Fischbeck das nicht gelungen ist. Es ist mir vorgeworfen worden, daß ich großen Antheil an dem Verbot des Terminbandels gehabt habe. Beiüglich des Kahlpfändungsrechts hat Herr Vielhaben für seine eigene Person gehandelt; er bat aber dafür auch gute Gründe angeführt. Im übrigen habe ich keinen Anlaß, Herrn Fischbeck an Verbeugungen gegenüber dem Judenthum zu hindern.

Abg. von Staudy: Wenn Herr Heim meine Liebe zu den Privatnotenbanken umheimlich findet, so begreife ich das nicht. Mir wäre es am liebsten gewesen, wenn der ganze Artikel V gestrichen worden wäre. Wir wollen die Möglichkeit des Privatdiskonts der Reich⸗bank lo viel wie möglich beschneirden.

Abg. Raab: Ich wäre ebenso wie Her Fischbeck in der Lage gewesen, in der Kommission ju sprechen, wenn ich es für nöthig ge— balten hätte. Aber die Sache war ja von vornherein abgemacht, und alle Gegenwehr war aussichtelos. Redner wendet sich gegen den Abg. Fischbeck, der in der Kommission mit Schlußanträgen sich hervorgethan habe. Die Freistanigen hätten innerhalb ihrer Partei erörtert, wie man Versammlungen der Antisemiten sprengen und deren Erfolg für sich ausnutzen könnte. (Zuruf: Wo denn?) Redner verspricht, die beireffenden Zeitungsausschnitte mitzubringen.

Abg. Fijchbeck: In der Kommission sind überbaupt keine Schluß⸗ anträge gestellt worden. Sachlich haben sich die Antisemiten an den Verhandlungen über die Bankoorlage nicht betheiligt, das hat Herr von Liebermann auch nicht bestreiten können, obwohl gerade er gemeint hat, daß die Bankborlage im Mittelpunkte der ganzen Reichstage⸗

verhandlung stehen würde. Auch beim Terminhandel ist von den Antisemiten kein Wort gesprochen worden. . Abg. Liebermann von Sonnenberg bleibt dabei, daß er in der Börsenkommission fast in jeder Sitzung anwesend gewesen sei⸗ Daß die Bankfrage in den Mittelpunkt der Wahlbewegung gestellt werden müßte, habe er behauptet. Es sei bedauerlich, daß dies nicht ö. sei; sonst säßen im Hause mehr Abgeordnete, die für die erstaatlichung des Reichsbank zu flimmen verpflichtet gewesen wären.

Nachdem Abg. Fischbeck nochmals festgestellt hat, daß weder in der Börsengesetkommission noch in der Bankgesetzkommission der Vertreter der Antisemiten das Wort ergriffen habe, stellt

Abg. von Staudy nochmals seinen Standpunkt gegenüber den Privatnotenbanken fest. 1

Damit schließt die Generaldiskussion.

In der Spezialdiskussion bei Art. 1 spricht

Rog. Dr. Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode (. kons.) einen Wunsch bezüglich der Begebung der neuen Reichebank—⸗ Antheile aus.

Art. 1—4 werden angenommen.

Nach Art. 5 sollen die Privatnotenbanken dem Diskonto⸗ satz der Reichsbank folgen, sobald derselbe den Betrag von 4 Proz. erreicht oder überschreitet.

Abg. Dr. Heim beantragt, wie in zweiter Lesung, die Worte erreicht oder zu streichen· ᷣ .

Mit 142 gegen 123 Stimmen wird die Aufrechterhaltung der Worte „erreicht oder“ in namentlicher Abstimmung be⸗

schlossen. . .

Bei dem Artikel 7 weist

Abg. Fischbeck darauf hin, daß der Abg. Liebermann von Sonnenberg über den Terminhandel in der Börsenkommission gar nicht gesprochen haben könne, da er der Kommission nicht mehr an—⸗ gehört habe, als darüber verhandelt worden sei.

Abg. Liebermann von Sonnenberg: Ich habe garnicht be⸗ hauptet, daß das in der Kommission geschehen sei. Der Vorredner macht nur den Versuch, eine falsche Meinung im Lande zu erwecken.

Präsident Graf von Ballestrem: Dieser Vorwurf gegenüber einem Mitgliede des Hauses ist unzulässig; überhaupt gehört diese ganze Sache nicht jum Bankgesetz. (Abg, Liebermann von Sonnenberg will weiter sprechen) Ich Dächte, Sie hätten sich enn vertheidigt; aber ich kann Sie geschäftsordnungsmäßig nicht

ndern.

Äbg. Liebermann von Sonnenberg stellt fest, daß er in der Börsenkommission fast in allen Sitzungen anwesend gewesen sei. Wenn man das, was Herr Fischbeck gesagt habe, im Lande nachdrucke, dann lüge man im Lande. . .

Der Rest der Vorlage wird darauf angenommen, ebenso die Vorlage im Ganzen.

Es folgt nunmehr die Berathung der schon mitgetheilten Resolution des Abg. Dr. Arendt.

Der Antragsteller führt aus, daß die eben beschlossene Vor⸗ lage trotz der Erböhung des Grundkapitals der Reichsbank eine Er⸗ mäßigung des Diskonts und des Goldabflusses nicht bewirken werde. Auch die Notensteuer sei nach dem gegenwärtigen Gesetz lediglich zu einer Formalität geworden und würde kaum noch eine praktische Be. deutung haben. Babei sei man mit den schädlichen Wirkungen des hohen Diskonts erst im Anfang der Bewegung. Um diesen schäd⸗ sichen Wirkungen entgegenzutreten, habe er seine Resolution be⸗ antragt, und zwar nicht etwa vom einseitigen Parteistandvunkte aus und am allerwenigsten vom bimetallistischen. Die internationale Löfung der Waährungsfrage komme dabei garnicht in Frage. Solange die internationale Vereinbarung zur Durchführung des Bimetallismus nicht erzielt sei, wünschte auch er die Aufrechterhaltung der Gold— valuta. Die Verstärkung des Goldbesitzez der Reichskank sei die unumgängliche Voraussetzung für einen niedrigeren Diskontsaßz und für einen billigeren Zinsfuß. Der hohe Dlekontsatz habe seinen Grund nicht in der Erhöhung des Goldbedürfnisses des In— landes, denn der industrielle Aufschwung erstrecke sich nur auf einzelne Industrien, namentlich auf die. Montanindustrie. In der Haupffache hänge der Goldabfluß mit der übermäßigen Börsenspekulation und mit der Valutareform von, Desterreich ˖ Ungarn nnd Rußland zusammen. Nach den amtlichen Augaben der öster,. reichischen Regierung seien von 1892 bis 1897 135 Millionen Mark deutschen Reichsgoldes in Oesterreich⸗ Ungarn umgeprägt worden. Damit hänge auch der hohe Diskontsatz zusammen, der schon dor dem industriellen Aufschwunge eingetreten sei. Die Goldmünzen seien zum großen Theil von der Deutschen Bank, der Diskontogesellschaft, Mendelssohn und anderen Firmen in das Ausland geschickt worden. Auch die Vereinigten Staaten von Nord Amerika hätten an dem Goldabfluß partizipiert. Im Jahre 1898 seien 120 Millionen deutschen Goldes von Amerika gekauft worden. Der Abg. Fischbeck habe Herrn Edmond Tory wegen dieser Angabe scharf an⸗ gegriffen, indem er ihn der Mogelei' geziehen habe. Wenn er dies beweisen sollte, so würde es ihm vermuthlich so ergehen, wie es der Redaktion des „Kladderadatsch ihm (dem Redner) gegenüber mit ibrer Bezugnahme auf eine irrige Angabe der „National. Zeitung“ ergangen sei. Redner geht sodann zur Begründung seiner Resolution im einzelnen über. Alle Länder außer Deutschland und Englgnd suchten das Gold an sich zu zieben und zu behalten, und es . sich, ob man nicht von der Freizügigkeit des Goldes ju einem Schutz des nationalen Goldes übergehen müsse. Sollte dies auch mit kleinen Geldopfern verbunden sein, so würde das doch im Lande tausendfache Zinsen tragen. Die österreichische Bank, fährt Redner fort, hatte zeitweise einen größeren Goldbesitz als die deutsche Reichsbank. Durch die Bestände an Barren und fremden Goldmünzen wird der Gold export wesentlich begünstigt. Das scheint die Reichsbank auch einge⸗ sehen zu haben, denn vom 31. Deiember 1895 bis dahin 1898 hat sich ihr Bestand an Barren und fremden Goldmünzen von 385 auf 246 Millionen Mark vermindert. Der Besitz an deutschem Golde war aber so gering, daß die Noten nur zu einem kleinen Theil gedeckt waren. In Zeiten der Krisen würde mit Barren und fremden Goldmünzen wenig auszurichten sein. Bricht ein Krieg aus, dann verlangt man von der Bank deutsches Reichsgold. Datum ist es ein dringendes Bedürfniß, daß diese Bestände an fremden Goldmünzen und Barren in deutsche Reichs- Goldmünzen umgeprägt werden Ein weiteres Mittel, um den Goldabfluß zu verhüten, ist die Einfübrung einer Goldprämie, wie sie in Frankreich schen besteht. Die französische Valuta hat infolge dieser Goldprämie keine schlechter- Stellung auf dem Weltmarkt als die deutsche, und der französische Staatsktedit ist leider noch immer erheblich günstiger als der deutsche. Dagegen hat Frankreich einen niedrigen und stabilen Diekontsatz, ein gefüllteres Portefeuille und einen besseren Lombardverkehr als wir. Die Gold⸗ reserve in Frankreich ist dreimal so groß als bei ung. Im Herrenhause hat der Reichsbank⸗Präsident gemeint, durch die Goldprämie werde der Wechsel genau so vertheuert, wie durch eine Erhöhung des Diskonts. Der Unterschied ist aber, daß die Goldprämie ausschließlich vom Arbitrageur bezahlt wird, der Wechseldiskont dagegen vom ganzen Lande. Die Reichsbank ist bisher von einer ernstlichen Probe ver— schont geblieben, sonst hätte sich der Mangel einer ausreichenden Goldreserve schwer gerächt. In Kriegszeiten wird man von der Reichebank die Deckung der Noten verlangen, und dann werden die arbestenden Klassen ihre angeblichen Vertreter, die Sozialdemokraten, dafür verantwortlich machen, daß das Silber entwerthet ist; denn das Lohngeld ist Silbergeld. Wollen Sie die Goldvaluta aufrecht er⸗ balten, dann müssen Sie durch Annahme meiner Resolution die Schädigung durch den hohen Diskom vermeiden.

Geheimer Ober⸗Finanz⸗Rath Dr. von Glasenapp: Meine Herren! Nach dem Ergebnisse der Berathung über die Resolution des Herrn Dr. Arendt in der Kommission hätte ich laum erwartet, daß diese Resolution heute wiederum dem Plenum unterbreitet werden würde. glaube, die ganzen Verhandlungen in der Kommission haben diese Resolution so eingehend nach allen Richtungen hin beleuchtet, daß ich es mir versagen kann, auf die Argumente des Herrin Vorredners aufs neue heute

einzugehen; ich würde doch nur das wiederholen müssen, waz in der Kom misston, insbesondere von seiten des Herrn Bank ⸗Präsidenten ein- gehend dargelegt und von seiten der glieder der Kommission eingehend und sachkundig unterstützt worden ist. Indessen hat der Herr Abg. Dr. Arendt sowohl in dem Schriftsatze, den er dem Kommissions berichte zugefügt hat, als auch heute wiederum in seiner mündlichen Erörterung eine solche Reihe von Unrichtigkeiten und Ungenauigkeiten vorgebracht, daß ich mich verpflichtet fühle, auf diele Ungenguigkeiten näher ein, zugehen und dieseiben im Einzelnen richtig zu stellen. Ich halte mich daju umsomehr für verpflichtet, als andernfalls der Anschein erweckt werden könnte, daß unsere monetäre Situation, die ich für eine durch⸗ aus zufriedenstellende erachte, als eine ganz unbefriedigende zu gelten babe. Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Arendt hat wiederholt darauf hingewiesen, daß glleg in allem unser Goldbestand ein völlig ungenügender sei, und daß im Laufe der Jahre — er hat insbesondere den Zeitraum von 1880 bis 1898 ins Auge gefaßt — unser Goldbestand eine Ab⸗ schwächung erfahren habe Zuruf rechts), oder doch keine wesentliche Stärkung erfahren habe (Wiederholter Zuruf rechts) — Ich habe gesagt, daß ich mich für verpflichtet erachte, dieser Auffassung heute nochmals ent⸗˖ gegenzutreten angesichts der schriftlichen Darlegung, die Herr Dr. Arendt dem Kommissionsbericht beigefügt hat, und in der er eine Grundanschauung bekundet, von der er sich auch bei seinen heutigen Deduttionen hat leiten lassen. Ich möchte daran erinnern, meine Herren, Laß ich in der Kommission nachgewiesen habe, daß Deutschland in der That vom Jahre 1880 bis jum Jahre 1398 einen Gold⸗Importüberschuß in Höhe von 869,5 Millionen Mack erzielt hat. Das ist ein außerordentlich erfreulickes Ergebniß. Dabe! ist eingerechnet das Bruchgold. Nun hat Herr Dr. Arendt in der Anlage zum Kommissionsbericht bemerkt, daß dieses Bruchgold nicht eingerechnet werden dürfe, und er hat sich dabei auf eine Aus. kunft bezogen, die ihm von dem Kaiserlichen Statistischen Amt zu theil geworden ist. Der Sachverhalt ist nämlich der, daß die deutsche Handelsstatistit das Bruchgold bei der Gin,. und Ausfuhr nicht besonders verbucht, sondern das Bruchgold und Bruchsilber mit dem sog. Pagament, d. h. dem aus Bruchgold und Bruchsilber zusammengeschmolzenen Mischmetall, gemeinsam unter einer besonderen Nummer nachweist. Dementsprechend hat auch auf eine Anfrage des Herrn Dr. Arendt das Statistisch Amt voll kommen zutreffend erwidert, daß Bruchgold und Bruchsilber nicht jedes gesondert, sondern beide zusammen in einer Nummer statistisch zur Nachweisung gelangen. Nun ist es aber sehr wohl möglich, aus diesem in der Handelsstatistik in einer Nummer jusammen nach⸗ gewiesenen Pagament Bruchgold und Bruchsilber das in dem Gesamnsquantum enthaltene Gold zu berechnen. Es ist dies möglich, weil für das Gesammtquantum nicht nur die Menge, sondern auch der Werth angegeben wird. Der Werth wird festgestellt nach dem thatsächlichen Ergebniß, das sich bei der Scheidung des Mischmetalls seitens der Affinieranstalten herausftellt. Das importierte Pagament geht fast ausschließlich in die Affinieranstalten, wird dort affiniert, und das Ergebniß wird alsdann benutzt zur Feststellung des für das Pagament anzugebenden Werthbetrages. Es läßt sich also unschwer fesistsllen, wiepiel Gold in dem Pagament enthalten ist. Der Herr Abg. Arendt hat bei dem Kaiserlichen Statistischen Amt auch dieserbalb angefragt. Das Amt erwiderte ihm, daß es allerdings an= gängig sei, mit annähernder Sicherheit den Betrag des in, dem Pagament enthaltenen Bruchgoldes rechnerisch zu ermitteln. Derr Dr. Arendt hat es aber für, zweckmäßig erachtet, diese Auskunft, die allerdings seine Deduktionen zu stützen keineswegg geeignet war, gänzlich unberücksichtigt zu lassen und dieselbe auch nicht in dem Schriftstück zu erwähnen, welches er dem Kommissionsbericht anfügte, in welchem er aber wohl aufgenommen hat den ersten Be—⸗ scheid, den das Statistische Amt ihm zu theil werden ließ, und aus dem dei oberflächlicher Lektüre der Schluß gezogen werden konnte, daß meine Ausführungen in der Kommission thatsächlich unrichtig gewesen seien. Ich habe mich für verpflichtet erachtet, hier an dieser Stelle aut⸗ drücklich darauf hinzuweisen. Meine Herren, ich kann wiederholen, daß in der ganzen Zeit von 18890 bis 1898 für Deutschland sich ein fehr erbeblicher Goldeinfuhrüberschuß von 8695 Millionen Mark er= geben hat, und ich möchte betonen, daß für Frankreich, auf welches ja vielfach im Vergleich mit Deutschland exemplifiziert wird, um nachzuweisen, daß angeblich die deutschen Verhältnisse wesentlich schlechter liegen, in derselben Zeit an Gold und Bruchgold sich ein Importüberschuß von nur 629,4 Millionen Mark ergeben hat, also ein erheblich geringerer. Nun sst sowohl von dem Hrn. Abg. Arendt als auch von anderer Seite hier die Behauptung aufgestellt worden, daß diese Ein— fuhr von Gold in der Hauptsache durch den industriellen Verbrauch in Deutschland konsumiert werde. — (Zwischenruf rechts.) Das ist sowohl in der Kommission behauptet, als auch beute, wenn ich recht verstanden habe, von dem Herrn Abg. Raab hervor- gehoben worden. Ich möchte mit einigen Worten auf diesen Punkt noch eingehen. Es versteht sich ja von selbst, daß man, wenn man die gesammte Goldbilanz eines Landes aufmacht, das durch industrielle Verwendung konsumierte Quantum absetzen muß. Nach den Ermittelungen des Statistischen Amts wirdzdieses Quantum im Netto- betrage auf jährlich 30 Millionen Mark Veranschlagt werden dürfen. Demgegenüber ist dann aber auch das Quantum Gold zu berück— sicktigen, welches Jahr für Jahr auf dem Wege der Gold- produktion in Deutschland gewonnen wird, und dieses Quantum hat Herr Dr. Arendt sowohl in der Kommissionsberathung als auch in dem Schriftstück, auf welches ich mich schon mehrfach bezogen habe, gänzlich außer Betracht gelassen. Die deutsche Goldproduktion ist keine geringe. Das produzierte Gold wird zum' kleineren Theil aus einheimischen, in der Hauptsache aus importierten fremden Erjen gewonnen. Diese letzteren gelangen bei der Goldein⸗ und Ausfuhr nicht zur Nachweisung. Das daraus ge— wonnene Gold muß deshalb, der Goldmenge zugerechnet werden, welche in Deutschland, sei es für monetäre, sei es für induftrielle Iwecke neu verfügbar wird. Nun stellt sich das seit dem Jahre 1889 in Deutschland vrodrzierte Gold auf 9773 Millionen Mark, eine sehr erhebliche Summe. Unter Hinzurechnung dieser Summe ergiebt sich ein gesammter Netloüberschuß der deutschen Golderzeugung und Goldeinfuhr in den Jahren 1880 bis 1898 von S668 Millionen Mark. Rechnen Sie davon ab den industriellen Konsum mit jäbrlich 30 Millionen Mark, insgesammt 570 Millio nen, so bleibt ein Ueber⸗ schuß von 396,5 Millionen, nahezu von 400 Millionen, Meine Herren, um diese Ziffer voll zu wür digen, möchte ich nicht unerwähnt lasseh, wie sich die Rechnung, welche ich soeben aufge— macht habe, für die gleiche Periode für Frankreich stellt. Die fran zösischen Importüberschässe zuzüglich der sehr geringen französischen Goldproduktion belaufen sich auf 638,87 Millionen Mark. Nun ist aber die französische Goldverwendung zu Industriezwecken erheblich bedeutender als die deutsche; sie kann nach den Angaben des Herrn von Foville und den. Schätzungen des amerikanischen Münzdirektors auf 755,58 Millionen Mark in dem Zeitraum von 1880 bis 1898 veranschlagt werden. Es erglebt sich alfo für Frankreich während derselben Periode, während welcher für Deutschland sich ein Plug von nabezu 4909 Millionen heraus- stellte, ein Minus von 116,81 Millionen Mark. Ich glaube, daß diese Ziffer beweisend ist und daß aus dieser Ziffer gefolgert werden darf, daß unsere Entwickelung in monetärer Beziehung in den Jahren 1886 bis 1898 eine befriedigende genannt werden kann. Ich verlasse diesen Gegenftand und wende mich zu den Goldankäufen der Reichsbank. Herr Br. Arendt hat uns eingehend ermahnt, in höherem Maße als bisher unfere Sorgfalt den Antaͤufen von Gold zuzuwenden. Ich glaube wirklich, die Reichsbank bedarf einer solchen Admonition nicht; sie hat in der Vergangenheit alles gethan, was in ihren Kräften stand, um den Golbbestand in Deutschland zu stärken, und sie wird auch in Zu—⸗ kunft nach besten Kräften und allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln — davon können Sie überzeugt sein — hierin fort fahren. Die Ankäufe der Reichsbank haben sich bis zum Schlusse des Jahres 1898 auf 2 405 966 000 4 gestellt, eine gewiß erfreuliche Ziffer. Insbesondere waren wir auch in den letzten Jahren fortges⸗tzt in der Tage, Gold an uns ju siehen. Wir haben im Jahre 1596 für rund 62 Millionen, 1897 für

1239 Millionen und im Jahre 1898 für 101,4 Millionen Gold an ung gejogen. Nun meint Herr Dr. Arendt, die Reichsbank vermeide es, dieses herangezogene Gold in deutsche Reichs · Soldmünzen aus⸗ juprãgen, mit äcksicht auf die Bestimmung des Münz⸗ gesetzetö, welche die Ausprägungsgebühr für Privatrechnung auf 7 ½ pro Pfund Fein feststelle. Diese Voraussetzung ist durchaus unrichtig. Ich kann sie — Herr Dr. Arendt darf mir das nicht übel nehmen — Nur dadurch erklaͤren, daß er durch die eifrigen Studien, bie er feit Jahren dem internationalen Bimetallismus gewidmet hat, gehindert worden ist, auch den grundlegenden Bestimmungen der deutschen Münzverfafsung seine Aufmerksamkeit zu widmen. Mit keinem Wort wird die Prägegebühr für private Rechnung auf 7 pro Pfund Fein festgefetzt. Das Münzgesetz stellt überhaupt nicht die Gebühr der Ausprägung für private Rechnung fest, sondern überlãßt dat dem Reichskanzler unter Zustimmung des Bun des raths, welcher feiner Zeit die Prägegebühr auf 3 M für das Pfund. Fein festgesetzt hat. Von diesen 3 M bilden 275 46 die Münzgebühr, welche die die Prägung vornehmende Münzstätte erhält; der Rest von 25 . fällt der Reichskasse zu als eine Art Entgelt für die Verpflichtung, spaͤter die nicht mehr umiaufssähigen Münzen irzuzieben,. - So der Sachverhalt. Die Reichsbank ist verpflichtet Gold zum Betrage von 353 SM für das Pfund Fein anzukaufen. Wenn sie das angekaufte Gold zur Ausprägung dentscher Goldmünzen verwendet, so giebt sie das Pfund Fein an die Münze, diese prägt daraus 1595, zieht 3 M an Prägegebübr und Prägeantheil des Reichs ab und liefert das Ergebniß von 1399 6 wieder an die Reichsbank, sodaß letztere keinerlei Schaden hat, jondern auf sjhre Kosten kommt. Allerdings hat die Reiche bank Werth darauf ge⸗ legt, einen ansebnlichen Betrag fremder Goldmünzen im Bestande zu erkalten, und diese Nünzen nicht alle sofort umzuprägen. Wir haben allerdings sehr erhebliche Beträge fremder Goldmünzen auch um⸗ prägen affen, j. B. 1898 für go 638 900 M. Aber es wäre unzweckmäßig! und unwirthschaftlich, die erworbenen fremden Goldmünzen sämmtlich umzuxrägen. Diese Münzen, deren Ankaufspreis sich nach ihrem Gewicht bestimmt, baben unter Umständen — bei Zahlung am Herkunftsort der Münze — einen höheren Wertb, weil sie dort nach dem Nominalwerth, ohne Rück sicht auf den inzwischen eingetretenen Gewichtsverlust, in Zahlung ge⸗ nommen werden müssen. Und finden die erworbenen fremden Gold- münzen in dieser Weise Verwendung, so wird ja der deutsche Gold⸗ vorrath dadurch gerade geschützt, denn das Saldo der Zahlungsbilanz, welches schließlich durch Gold zu decken ist, würde bei Versendung von Barren oder deutschen Goldmünzen unter Aufwendung eines höheren Goldquantums gedeckt werden müssen als nöthig ist, wenn man die fremden Münzen zu ihrem Nennwerth für derartige Zahlungen ver⸗ wenden fann. Im letzten Jahresbericht des Schatzsekrttäͤrs der Vereinigten Staaten ist diese Frage zur Erörterung gestellt. In den Vereinigten Staaten bestebt die gesetzliche Vorschrift, daß sämmtliche fremden Münzen, welche dort eingeben, sofort umgeschmoljen werden müssen. Der amerikanische Schatz sekretär äußert sich nun dabin: „Wenn der Schatzsekretär die Erlaubniß hätte, nach seiner Ent⸗ scheidung diese eingelieferten Goldmünzen zu behalten, so würde er häufig in der Lage sein, sie zu benutzen, um der Goldnachfrage für den Gryport zu genügen, anstatt beimische Münzen oder Goldbarren zu geben. Unsere eigenen Goldmünzen fließen häufig ab und bleiben jahrelang im Auslande. Es liegt kein Grund vor, wes⸗ wegen wir gezwungen sind jede fremde Goldmünze, welche eingeliefert wird, einschmelzen zu lassen. Gerade das, was Herr Dr. Arendt wünscht, ist also in den Vereinigten Staaten in Uebung. Es haben sich Lort aber Schwierigkeiten und Mängel herausgestellt, und es ist bon berufener Seite der Wunsch ausgesprechen worten, in dieser Hin— sicht eine Aenderung eintreten zu lassen. Wenn ich nun zu einer kurzen Beleuchtung des Standes des Goldvorraths unserer Reichs⸗ bank mich wende, so möchte ich um die Erlaubniß bitten, eine Aeußerung von mir richtig zu stellen, die Herrn Dr. Arendt zu einer mißverständlichen Auslegung Veranlassung gegeben hat und, wie ich bekenne, infolge einer wohl nicht ganz konzinnen und präzisen Auzdruckeweise meinerseits Veranlassung geben konnte. Ich babe nämlich in der Kommission gesagt, daß nach den Jahresdurchschnitten der Goldbestand der Reichs kank im Jahre 1882 2099 Millionen, 1885 277, 1890 519 betrug, dann im Jahre 1895 mit 705 Millionen das Durchschnittsmaximum erreichte und lediglich infolge der durch die außerordentliche Entwickelung von Handel und Industrie bedingten starken Anforderungen des inneren Verkehrs seit 1896 eine Abnahme erfahren habe. Es kann daraus vielleicht der Schluß gezogen werden, als hätte ich sagen wollen, daß in der That der industrielle Aufschwung erst nach Ablauf des Jahres 1895 eingesetzt habe. Dieser letzteren uffassung hat Herr Hr. Arendt beute wieder Ausdruck gegeben; sie ist aber eine mißverständliche. Ich habe das nicht sagen wollen und nicht sagen können; denn in der That setzt der industrielle Aufschwung Deuischland in seinen Wirkungen für die Reichsbank bereits im Laufe des Jahres 1895 ein, und zwar in der jweiten Hälfte desselben. In der ersten Hälfte des Jahres 1895 war jedoch der Golebestand der Reichsbank noch so erheblich und die Inanspruch— nahme der Reichsbank auf Grund der Kreditnachfrage verhaltnißmäßig noch so gering, daß für den Jahresdurchschnitt immer noch ein böherer Goldbestand herauskommt, als im Vorjuhr. Alfo in den Wirkungen hinsichtlich des Durchschnittsbestandes macht sich erst im Jahre 1896 bezw. seit dem 1. Januar 1896 der industrielle Aufschwung fühlbar. Thatsächlich ist die intensive Inanspruchnahme der Reichsbank bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 1895 hervorgetreten. Ich möchte, um das mit drei Ziffern zu beleuchten, daran erinnern, daß 1894 im ersten Halbjahr der Gold⸗ beftand durchschnittlich 571,6 Millionen, im jwelten Halbjahr 667 Millionen betrug, also eine Zunabme darstellt. Im ersten Halb— jehr 1895 betrug er 556,8 Millionen — eine weitere erhebliche Zunahme — dann aber im zweiten Halbjahr 653,2 Millionen, also eine erhebliche Abnahme, (Zuruf rechts.) Ich komme gleich auf die Gründe dieses Goldabganges. Herr Dr. Arendt hat — und das ist wohl die überein stimmende Ansicht seiner Freunde — gemeint, daß diese Goldabnahme thatsächlich bedingt worden sei durch den Abfluß des Goldes ins Ausland. Er hat ins— besondere darauf hingewiesen, daß der Goldabfluß aus Deutschland nach den Vereinigten Staaten Nord Amerikas im Jahre 1898 nach zuverlässiger Angabe sich auf 120 Millionen Mart belaufen habe. Ich weiß nicht, worauf Herr Dr. Arendt diese Meinung gründet. Ich habe das thatsächlich entscheidende und, maßgebende Material sier, es sind die monatlichen Uebersichten über den Handel der Vereinigten Staaten. (Monthly summary of the gommeree and finance of the United States.) Aus diesem Material, dessen Zuverlässigkeit Derr Dr. Arendt nicht anfechten wird — ich bin in öer Lage, es ibm zu übergeben — ergiebt sich, daß die Vereinigten Staaten im Jahre 1898 eine Goldeinsuhr aus Deutschland in Höhe von 8 415 5565 Dollars gleich 35 344 470 M gehabt haben. Vielleicht liegt bei Herrn Dr. Arendt ein Mißverständniß vor, vielleicht eine Verwechselung mit Frankreich. In der That, Frankreich hat einen Gold⸗ verlust nach den Vereinigten Staaten gehabt, welcher 27 486 238 Dollars, also ungefähr die Summe erreicht, die Herr Dr, Arendt genannt hat. Es ist ja richtig, eg ist 1898 aus Deutschland Gold abgeflossen, nach Rußland, nach den Vereinigten Staaten, nach Oesterreich, aber theils sst im Laufe der Handelsbewegung das dorthin gegangene Gold wieder zurückgekommen, sodaß insbesondere der Saldoverlust in Bezug auf den Export nach Oesterreich nicht entfernt die Summe von 125 Millionen erreicht, sondern sich nur auf 90 Millionen Mark be⸗ säuft. Aber wir haben aus anderen Ländern so erhebliche Gold⸗ juflässe gehabt, glücklicherweise, daß die Verluste nicht nur gededt sind, sondern daß sich ein erheblicher Einfuhrüberschuß ergeben hat (Zuruf rechts), — ja wohl, Herr von Kardorff, man kann doch wahrlich von einem Goldabfluß per Saldo nicht reden, denn die statistischen Ziffern beweisen⸗ daß wir per Saldo 1895 25 Millionen Mark, 1896 34 Millionen Mark, 1897 45.6 Millionen Mark und 1895 117, Millionen Mark an Gold ewonnen haben. (Hört! hört! links) Nein, meine Herren, in der

hat, das aus der Reichsbank entnommene Gold hat zu internen Zwecken gedient, hat dazu gedient, die außerordentlichen Ansprüche, die

infolge des starken Wachsens und Emporblühens unserer Industri⸗ bedingt worden sind, ju befriedigen. Meine Herren, das wird ja wohl niemand leugnen, daß unsere Industrie sich in einem glaͤnzenden Aufichwung befindet. Ich möchte davon absehen, auf die sen Punkt hier nãher ein jugehen, aber auf einen Punkt darf ich kurz hinweisen, auf die er⸗

hebliche Zunabme des Wechselumlaufs in Deutschland. Das wird

vielleicht ein kleines Bild von dem starken Anwachsen un serer Ver⸗ kehrzverhältniffe geben. Nach den Ergebnissen der Wechsel tempel. steuer kann der Wechselumlauf in Deutschland für 1894 auf rund I6,3. Milliarden, für 1898 bei stets andauernder Steigerung auf 21 Milliarden Mark geschätzt werden. Dieser grohe Bedarf hat sich natürlich auch in dem Status der Bank ausgeprägt. Wir kaken — und damit stimmen ja aach die Ziffern, die der Herr Abg. Dr. Arendt vorhin gegeben hat, wenngleich für einen anderen Zeitpunkt — wir haben 1854 Ende Dezember eine Gesammtanlage von 7603 Millionen gebabt und diese hat sich bis Ende Dezember 1893 auf 1651 Millionen gesteigert. Nun, meine Herren, liegt s 1a in der Natur der Sache, daß eine solche starke Inansprächnahme der Bankmittel auch zu einer Entnahme von Umlaufsmitteln aus der Bank führen muß, und das äußert sich in doppelter Hinsicht, einer seits in der Zunahme der umlaufenden Noten, andererseits in dem Abfluß von Gold und — darauf möchte ich besonders hinweisen — von Silber. und Scheidemünze Wir haben in der Zeit von Ende 1894 bis Ende 18985 eine bedeutende Zunahme des Notenumlaufs und eine Abnahme unseres Goldbestandes zu verzeichnen, aber wir haben auch und zwar ziemlich in demselbes Maaße, in dem uns Gold verloren gegangen ist, Silber und sonstige Scheidemünze verloren. Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß der Silberabfluß lediglich zurückzuführen ist auf die steigenden Bedürfnisse des inneren Verkebrs und daß hier die Möglichkeit des Ab— flusses ins Ausland als ausgeschlossen gelten Cann. Der Gold⸗ besftand der Bank betrug Ende Dejember 1894 714,4 Millionen und Ende 1598 Hod, Millionen, er zeigt mitbin eine Abnahme von ungefähr 30 o/o, und auf 20700 stellt sich der A fluß an Silber und fonstiger Scheidemünze, wenn man die Neuprägungen in Betracht zieht und erwägt, daß während dieler Zeit der Silberbestand der Bank sich dadurch vermehrt hat, daß Thaler und Scheidemünzen um— geprägt wurden, wodurch immer eine Vermehrung des Silbergel des infolge der Uaterwerthigkeit der Silberscheidemünzen eintritt Meine Herren, ich möchte nur noch einige Worte über den gesammten monctären Goldvorrath in Deutschland äußern. Ich meine, es kann doch kein Zweifel darüber jein, daß bei uns sämmtliche Kanäle des Verkehrs reichlich mit Gold besetzt sind. (Widerspruch rechts. Sehr wahr! links.) — Herr von Kardorff, Sie beftreiten das, aber ich möchte mich auf das Zeugniß eines Mannes berufen, welchen ich in diefer Beziehung als einen be— fonders klassischen Zeugen anschen darf. Im Jahre 1892 wurde gelegentlich der österreichischen Wäbrungsenquäte als Sachverstãändiger der Abt Norbert Schachinger vernommen, der unter anderem auch in der Stellung des Präsidenten des oberösterreichischen Kulturrathe eine bedeutende Stellung in landwirtbschafn licher Beziehung einnahm. Dieser äußerte sich über die Frage des Goldumlaufs in Deutschland und sagte ausdrücklich: ‚Ich als Grenznachbar muß bekennen, im deutschen Lande kann man so viel Gold haben, wie man will.“ Ich glaube, das ist in der That ein Wort, das heute noch richtig ist. Run, meine Herren, ein Bild von der Lage unseres Goldumlaurs im Lande giebt das in der Kommission besprochene und beute von mir zum Schluß noch zu keleuchtende Ergebniß der deutschen Kassen⸗ enquszfe. Diese ergiebt, daß der Goldbestand in den ven der Enguste umfaßten Kassen sich nach den Zäblungen Ende Oktober 18865 bis Ende Oktober 1898 von 130,8 bis auf 155,9 Millionen Mark erböht hat. Herr Dr. Arendt wendete dagegen ein, daß dieser Goldzuwachs in der Hauptsache auf die Vermehrung Des Goldbestandes der Privatnotenbanken zurückzuführen sei. Diese An— gabe ist unrichtig. Die Goldbestände der Privatnotenbanken haben fich 1598 gegen 1886 zur Zeit der Zäblung nur unbedeutend ver— mehrt. Die Zunahme ist zurückzuführen auf die bedeutende Zunahme des Goldes in den öffentlichen Kassen, insbesondere den Reichs, und Staatskassen, welche letztere 1386: 47,ů und 1858: 69,6 Millionen Mark im Bestande hatten. Meine Herren, ich möchte hier noch einmal betonen, daß nach der für Deutschland Ende Oktober 1897 aufgemachten Kassenenquste, sich der Baarbestand in den Reichs,, Staats. und Gemeindekassen so zusammensetzte, daß auf Banknoten und Kassenscheinen 53, 10/9, auf Reichs - Goldmünzen 35,39, auf Thalern, Reichs⸗Scheidemünzen, Nickel und Kupfer 11,60 sich fanden. Zu derselben Zeit — am 165. September 1897 — hat eine Kassener quste auch in Frankreich stattgefunden. Dort stellte sich für die Staat kassen der Bestand an Banknoten auf 71,7 0½, der Bestand an Gold auf 17,9 6 und der Bestand an Cécus und Scheidemünzen auf 10.4 0 . un, meine Herren, ist es von großem Interesse und für die Frage, woher in der Hauptsache die Zunahme des Goldbestandes der Bank von Frankreich stammt, von großer Bedeutung, festzustellen, wie sich die Bewegung, der Bestand in den öffentlichen und Pripatkassen, welche von den beiderseitigen Kassen⸗Enqusten umfaßt worden sind, im Laufe der Jahre gestaltet hat. Wenn wir den Bestand der deut schen Kassen, unter Ausschluß der Pripatnotenbanken, die hier außer Betracht bleiben müssen, weil sonst keine vergleichbare Ziffer sich ergiebt, — für das Jahr 1893, das erste Jahr, in welchem die Enquẽte sich auch auf die Banknotenbestände erstreckte, und für das Jahr 1898 vergleichen, so ergiebt sich, daß die Banknoten und Reichekassenscheine 1883: 56,1 0 und 1895 55,2 ο betrugen — also eine relative Ab— nahme des Bestandes an Banknoten — daß der Bestand an Gold— münzen sich 1893 auf 32.3 und 1898 auf 34,4 0½ stellte — also eine relative Zunahme des Bestandes an Goldmünjen —, und daß die Thaler, Silber- und Nickel⸗Scheidemünzen sich 15993 auf 11,37. und I1898 auf 10,7 0 9 beliefen, also ungefähr in derselben Summe verblieben. Ganz anders gestaltet sich das Verhältniß nach den Ergebnissen der französischen Kassenenquète. Im Jahre 18355 ergab diese Kassen⸗ ermittelung einen Gesammtbestand an Banknoten von 67,63 o, im Jahre 1897 von S421 0,79. Die Goldmünzen stellten sich I1885 auf 22 44 0,½, 1897 auf nur 11,27 0/9 des Gesammt⸗ bestandes. Die Fünffrankstücke u. s. w. beliefen sich 1585 auf 9, 83 und 1897 auf 4,52 é. Ueber die Gründe dieser Erscheinung spricht sich nun der Berichterstatter dieser Enquste, der Directeur du Mouvement général des Eonds aus, er bemerkt Folgendes: Ein Theil der Vermehrung der Reserven der Banque de France ist auf diesen Ersatz des Goldes und des Silbers durch Banknoten in der Zirku⸗ lation zurũückzufũhren. Es ist bekannt, daß in demselben Zeitraum (wahrend dessen sich die Abnahme von Gold in den von der Enquste umfaßten Kassen zeigt), der Goldbestand der Bank um mehr als 900 Millionen, und der Silberbestand um 150 Millionen sich vermehrt hat.“ Meine Herren, auf dieses, wesentlich durch die Ausgabe von kleinen Noten⸗· abschnitten, insbesondere von Noten zu 59 Frances ermöglichte Heran⸗

ziehen von Gold aus der Zitkulation, ist meiner Ansicht nach in der

Vauptsache das bedeutende Anwachsen des Goldbestandes der Banque de Frangs zurückzuführen. Und wenn die Goldbestände der Reichs bant nicht so stark sind wie diejenigen der Banque de Frango, so haben wir dafür eine erheblich stärkeie Goldzirkuiation im Lande,. Das ist auch eine machtvolle Reserve, die einen sicheren Rückhalt für die Er haltung unserer Währung bilden dürfte. ö

Abg. von Kardorff: Wenn die Verbhältaisse in Frankreich so schlecht sind und bei uns so herrlich, wie kommt es denn, daß die Bank von Frankreich einen Diskont von 2960 hat, während wir 60o bejahlen müssen? Die Thatsache steht fest, daß tiotz der , . Goldproduktlon eine gewisse Goldknappheit überall herrscht; das Gold ist eingesperrt und zirkuliert nicht. Das sieht man in Italien, in Oesterreich. Rußland; das Gold zirkuliert nur in Eng— sand und bei uns. Die enalischen Verhältnisse sind den unsrigen fo überlegen, daß wir erwägen sollten, ob wir alles nach machen sollen, waz England uns vormacht. Frankreich ahmt das englische Beispiel nicht nach. Wer dort Gold haben will, muß 3 pro Mille Prämie bezahlen. Der Reichstag sollte dafür sorgen, daß die Goldwahrung gesichert wird.

Abg. Dr. Arendt weist bezüglich seiner angeblich unrichtigen

Zahlen auf den Kommissionsbericht hin. Wenn wirklich der Geheime

Rath von Glasenapp mit dem Bruchgold zu einem Ueberschuß von 400 Millionen Mark komme, was wolle das bei der Zunahme der Bevölkerung sagen?

Praͤsident des Reichebank Direktoriums, Wirklicher Gebeimer Rath Dr. Koch: Meine Herten! Es thut mir leid, daß ich auf die zuletzt gebörten Reden der Herren Dr. Arendt und von Kardoiff noch etwas erwidern muß. Es sst ja eigenthümlich, daß sich an die sehr schnell und kurz verlaufenen, meist sachlichen Verhandlungen über das soeben mit großer Mehrheit angencmmene Bankgesetz noch eine aus⸗ führliche Diskussion über die von Herrn Abg. Arendt beantragte Resolution knüpft, über diese Resolution, die nach meiner Ueberzeugung im innersten Kern eine bimetallistische ist. Das hat ja auch die Be— gründung besonders durch Herrn von Kardorff gezeigt und der Umstand, daß gerade er sich mit dem Antragsteller zusammengefunden hat. Ich möchte zunächst eine Bebauptung des Herrn Abg. Dr. Arendt Fber die Münzgebühr kurz berichtigen. Er kennt nicht die darauf bezügliche Bekanntmachung des Reichskanzlers, welche gerade in der von ihm felbst zitierten Ausgabe der Münz und Bankgesetze auf Seite 53 abgedruckt ist, die Bekanntwachung des Reichskanzlers, be= treffend die Ausprägung von Reichs Goldmünzen auf den deutschen Münzstätten fär Rechnung von Privatpersonen, vom 8. Juni 1875. In dieser im ‚Centralblatft für das Reich“ veröffentlichten Bekannt. machung ist für Privatpersonen, zu denen bier auch die Reichsbank gehört, die Prägegebühr auf drei Mark für das Pfund Feingold sestgesetzt. Dies ist dem Herrn Antragsteller entgangen. In dem Muͤnzgesetze selbst, auf das er sich bezieht, ist nur bestimmt, daß die Gebühr ein Maximum von 7 s nicht übersteigen darf. Mit Recht ist also von meinem Kollegen Herrn von Glasenoavp deduzirt worden, daß von einem Schaden kei der Adeprägung von Goldbarren oder fremden Münzen für die Reiche bank nicht die Rede seln kann. Waz weiter die vorjährige Einfuhr von Gold in Amerika betrifft, so hat der Herr Abg. Dr. Arendt die Zahlen ⸗Angabe meines Kollegen in Zweifel gezogen, indem er sich auf private Publikationen stützt. Ich glaube, daß die Leitung der Reichsbank genug thut, wenn sie die amtlichen statistischen Veröffentlichungen auswärtiger Staaten berücksichtigt; das amtliche Monthly Summary of Commerce and Finance of the United States für Dezember 18968, das bier vor mir liegt, ergiebt, daß im Ganzen im letzten Jahre nur 8 428059 Doll, in Gold dort aus Deutschland eingeführt sind. Wenn im „Chroniele“ andere Angaben steben, so hängt das vermuthlich damit zusammen, daß die deutschen Schiffe über England fahren und von dort ebenfalls Gold mitnehmen. Gbenso, wie Herr Dr. Arendt die amerikanische amtliche Statistik anzweifelt, bemängelt er auch die amtliche deutsche Statiftik und zitiert für seine Ansicht eine veraltete Meinungsäußerung des verstorbenen Soetbeer von 1886 Meine Herren, es ist seitdem der Zollanschluß erfolgt, und es finden bei uns uͤberall genaue Aufnahmen über den Goldeingang und Ausgang statt, aus welchen sich ein richtiges Bild im Ganzen wohl gewinnen läßt. Das ist vollständig organisiert. Gerade seit Mitte der achtziger Jahre sind die Zahlenangaben im wesentlichen korrekt. Ich kann daher auch hier auf die Angaben meines Herrn Kollegen verweisen, der nachge⸗ wiesen hat, daß Deutschland seitdem ein großes Plus an Gold als Saldo empfangen hat. Ich will diese Frage nicht weiter verfolgen, sondern wende mich zu Herrn von Kardorff, der wieder die sogenannten Gold prämien als Schutzmittel gegen den Goldabzug empfohlen hat, die er fich merkwürdig einfach, aber in völlig unrichtiger Weise vorstellt. Ich habe darüber schon in der ersten Lesung Angaben gemacht, aus denen er hätte entnehmen lönnen, daß es sich in dieser Besiehung ganz anders verhält, als er sich die Sache denkt. Weitere erschöpfende Widerlegung enthält der Bericht Ihrer Kommissien. In Wahrkeit giebt die Bank von Frankreich, abgesehen vom Export, größere Mengen von französischen Goldmünzen überhaupt nicht heraus, wohl aber unter Umständen gerade für das Ausland ohne Prämie. Eine gewisse Prämie verlangt sie nur bei Abgabe ausländischer Goldmünzen in Barren. Etwas Aehnliches thun wir eigentlich auch, indem wir z. B., wenn wir fremde Goldmünzen zum Export verkaufen mässen, weil Goldzahlungen an das Ausland nöthig sind, einen etwas höheren Preis dafür verlangen. Daß aber solche Goldprämien durchaus nicht hinreichen, den Goldvorrath der Bank und des Landes zu schützen, das hat des letzte Jahr gerade in Frankreich ergeben. Die Bank von Frankreich hat das im letzten Jahresbericht auch insofern anerkannt, als sie mit keiner Silbe von der Prämie spricht, sondern darin an zwei Stellen deutlich sagt, daß die Diskonterhöhung in der That das einzig wirksame Mittel darstellt, den Goldvorrath zu schützen. Außer dem Passus in ihrem Bericht, welchen der Bericht der Bank Jgesetzlom aission wörtlich anführt, heißt es weiter unten, wo von dem Diskont und dessen Erböhung von 2 auf 3 9½ die Rede ist: „Les conditions du marché nous ont fait une obligation de ee relsvement, seul moyen connu de désfendre Leneaisse“, — also Diskonterhöhung sei das einzig wirksame Mintel, was geeignet ist, den Baarvorrath zu schützen. In gleichem Sinne urtheilt ein Artikel über den Geldmarkt von 1598 in einem der neuesten Hefte des bekannten „Journal des Economistes“. Es wird darin als Erfolg begtüßt, daß man von irrigen Vorstellungen sich damit entfernt hat. Es heißt dort: „C'stait le retour à la véritable politique de banque, que de renoncer à la fixité du taux d'escompte, doublée du jeu de la prime döéfensivo. En poussant les choses à L'exträme, on pon vait dire qu'on quittait la route du cours forces.“ Meine Herren, die Herren Bimetallisten haben ja bekanntlich ein ungünstiges Ur⸗ tbeil über die Verfassung und Verwaltung der Reichsbank. Sie wissen, das Notenbankwesen hängt eng zusammen mit dem Münzwesen. Sie versuchen nun, die Bankverfassung und die Bankleitung zu dis⸗ kreditieren und denken, es würden dann auch leichter ungünstige Ver stellungen über unser Münzwesen im Volke Eingang finden. Ich alaube, das ist ihr Gedankengang. Das wird's wohl sein. Im Übrigen beruhige ich mich dabei, daß über unser deutsches Noten Fankwesen und über die Reichsbank diejenigen, die nicht zu den Ge—⸗ sinnungsgenossen der Herren von Kardorff und Arendt gehören, ein anderes, richtigeres und besseres Urtheil haben. Das ist sehr häufig und auch hier ausgesprochen. Oft genug sind aus der Mitte der Sachkenner, der Geschäftswelt wahrhaft großartige Kundgebungen für die Leitung der Reichsbank erfolgt, und auch im Auslande theilt man wohl sast allgemein dieses Urtbeil. Es ist bezeichnend, daß sich gerade im letzten Heft, dem diesjährigen Märzheft einer alten, in England hochangesehenen Fachzeitschrift, des Bankers Magazins eine Abhandlung befindet über die Erneuerung unseres Bankgesetzes, die damit beginnt: Eine Einrichtung, auf die alle sachkundigen Deutschen stol; sind, ist die Reichsbank. Cachen rechts) — Sie lachen darüber? Ich muß annehmen, daß Sie die Dinge eben noch nicht hinreichend kennen. Meine Herren, ich boffe, es wird so geben, wie der Verfasfer der Abhandlung, ein Ame⸗ rikaner, zum Schluß sagt: Von jedem Stanrpuntt ist das deutsche System ein Erfolg gewesen, von dem des Geschästs nicht weniger, als vom politischen Standpunkt aus. Das Bankgesetz wird erneuert werden, und das deutsche Bantsystem wird fortfahren zu wachsen an finanzieller Stärke und Nüßtzlichkeit, bis es dazu kommen wird, von den Peutschen ebenso bedingungsloz acceptiert ju werden, wie die Engländer ihre „Bank von England“ acceptieren. So hoffe auch ich Meine Herren, ich kann hiernach nur wünschen, daß Sie die Resolution, die der Herr Abg. Dr. Arendt eingebracht hat, nachdem er sie in der Kommission zweimal zurückgezogen, nachdem sie dort einmal mit großer Majorität verworfen ist, und nachdem er sie 1 mit 2 Gründen vertheidigt hat, heute wiederum ab- ehnen.