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grasse.

ss 59. 112 956. Jauche! und Schlammpumpe 63. 113763. mit an einem abnehmbaren Sitz drehbar be— festigter Klappe und Verlängerungsstutzen mit Reinigungsöffnung zwecks Ablagerung und Ent- fernung sich einsaugender fester Körper. Her⸗ borner Pumpenfabrik, J. H. Ddoffmann,

Herborn. Nassau. 13. 2. 99. — H. 11 473.

59. 113796. Regulator für Wasserhebevor⸗ richtungen mit kommunizierenden Rohren aus einem durch eine Wand in zwei Abtheilungen ge⸗ theilten Hohlkörper. Alex Schiefelbein,

Schneidemübl. 1. 4. 99. — Sch. 7234.

61. 113475. Rettungsapparat bei Feuerk⸗ gefahr mit Auslader und getheilten Verbindungs stan gen. Turn⸗, Sport. u. Feuerwehr- geräthe Fabrik Ruhrthal, G. m. b. H.,

Westhofen i. W. 10. 11. 98. — T. 2792.

61 113610. J Brems⸗ und Feststellvorrichtung für Drehgestelle von Drebleitern aus Bremsband

mit Winkelhebel. C D. Magirus, Ulm a. D. 30. 12. 98. — M. 7833.

61. 13 61H. Dreh ⸗Vorrichtung für Dreh⸗ gestelle von Drebleitern, aus von Kurbel an—

getriebenem, aus Stirn und Kronrad bestehendem

Getriebe. C. D. Magirus, Ulm a. D. 30. 12. 98. — M. 7834 .

61. 113 612. Schwingender, durch Schrauben spindeln einstellbarer Rahmen als Unterlage für

Drehgestelle von Drehleitern. C. D. Magirus,

ulm 2. D. 36. I. 58. — M. 7JS363. 61. 113815. Schutzhelm zum Arbeiten in gasgeschwängerten Räumen mit oberem Luft zufübrungsrohr zum Bestreichen der Gesichtsfläche. Agath Stein, Berlin, Landsberger Allee 11/13. 16. Io. J3. = St. Ilgz. ö 63. 113541. Verstellbarer Fahrradständer,

bestehend aus drei Stäben. A. Weingart.

Herbst, Breisach. 20. 3. S9. — W. 8346. 623. 112 584. Radfahrlehrapparat nach G⸗M.

Nr. 108 455, mit zwei Lagerrollen und einer am

Vordergestell angreifenden, am Gerüst befestigten Stange. Julius Ulrichs, Dt. Krone. 28. 3. 95. = Uu. Vä. .

63. 113590. Am Fahrrad zu befestigender

runder, sechs⸗ oder mehreckiger Sonnen schutz ür

Radfahrende mit in ihrem Mittelpunkte über

einander drehbar gelagerten Spannstäben. Alice

Peytsch u. W. g ort. Friedberg, Hessen. ĩᷓ

J. 3. 39. – P. 4400 . 63. 1ER 5941. Aus Welle und Zahnrädern be stehende Antriebsvorrichtung für Fahrräder, welch

letztere oben gewölbte, und abgerundete Zihne haben, die gewindeartig am Umfang Ingeordnet sind. Felix Schweikert, Hamburg-⸗Winterhude,

Bussestr. 10. 29. 3. 99. — Sch. 9229.

683. 113592. Klingel für Fabrräder und

andere Fuhrwerke, bestehend aus einem doppelten

Glockengehäuse mit duich Zugschnur, Zahnrad. getriebe und Spiralfeder bethätigten Hämmern.

August Weitemeier, Lützschena b. Leipzig. 29. 3. 99 — W. 8382.

63. 113594. Vorrichtung zum Befestigen pon Gegenständen an Fahrrädern o. dgl. mit federndem Verschlußbügel und Winkelbebel zum

Lösen und Anziehen dieses Bügels. Heinrich

Sievers Nachf., Wien; Vertr.: C Fehlert u.; G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 30. 3. 99.

— S. 5237.

Albert Werner, Berlin, Koloniestt. 150 a. 30. 3. 99. — W. 8388.

6. 112599. Rückschlaventilkörper für Fahr⸗

räder, bestehend aus einem elastischen, die hinein gevumpte Luft in zentraler Richtung durch einen Schlitz drr verdickten Mündung hindurchlassenden Gummisäckchen oder Beutelchen. Franz Richter,

Köln a. Rh., Moltkeste 79. 21. 2. 39 — R. 6687. S3. 113 607. Selbstthätig gegen das Hinterrad v wirkende Fahrradbremse, welche durch entgegen⸗

gesetzte Bethätigung der Tretkurbeln durch be—

S. 4937.

63. 113 709. Radfahrlernapparat mit aus einem, um zwei Rollen geschlungenen Riemen gebildeter, beweglicher Fahrbahn. Wilhelm Beck, Berlin, Greifswalderstr. 20. 1. 4. 99. — B. 12 484.

63. 112711. Selbstthätige Wagenachs⸗ schmierung, bestehend aus einem auf der Achse angeordneten Kanal mit Schmierbüchse. Benedikt

Rottach, Kempten. 1. 4. 99. — R. 6691.

63. 113712. Nippelspanner für Fahrräder aus zwei beweglich verbundenen, verschließbaren und

sich deckenden Platten mit Feststellvorrichtung zum

Halten von Speiche und Nippel. Josef Walter,

Weingarten. Württ. 1. 4. 99. — W. 8394.

63. 113712. Wechselgetriebe für Fahrrãder

aus einrückbaren Wechselrädern, losen Ueber; 64. HEI SS6. lungen. Albert Tocquet u. Pierre Bücheron, Moulins; Vertr.: Max Schöning, Berlin, Linien.

tragungstädern und ausrückbaren Sperrradkupp—

straße 11. 1. 4. 98. — R. 29393.

63. 113 727. Vorrichtung gegen Fabrrad⸗; Diebstahl, aus am Fahrradgestell beweglich an⸗ gebrachter Tafel mit Inschrift nebst Scheide und 64. 113 895. Flaschen⸗Abfüll⸗ Ventil mit selbst⸗

thätigem Luftabgang von der Flasche für Flüssig⸗

keiten. Ludwig Unkel, Mannbeim, Schwetzinger ⸗

1. 4. 99. — U. 849.

65. 113 485. Unterseeisches, durch Wasserein⸗

und »Auslaß in seiner Höhenlage regulier bares

und bei Ueberschreitung automatisch aufwärts gesteuertes, elettrisch an— getriebenes Torpedoboot. Karl Leps, Karls horst.

7. 2. 99. — L. 4327.

113510. Tragrohr für Schiffe mit im

Innern angeordneten, wasserdicht geschiedenen

Kammern, in welchen Schläuche biw. Kapseln

J Derrmann Stiller, Breslau, Lützowstr. 16. 4. 3. 99. — St. 33835.

65. 113649. Delvertheiler zur Wellenberuhi⸗

ig, aus Dampfrohr,

theilungsrohr und durch Ventil mit dem Dampf. rohr ver bundenem Oelbehälter. Erich Quednow

. b. Neuwegersleben. 9. 3. 99. —

968. 113 131. Aufstellvorrichtung für innele Fenster mit verstellbarem Hebel an der innergn Seite des Wetterschenkels und einer Zuhaltung

Sicherung. Karl Men, Karlsrube i. B., Wald—⸗ hornstr. 14[16. 29. 1. 99. — M. 7919.

63. 123737. Fabrrad⸗Kurbel⸗Kugellager mit auf der Achse durch Schraubengewinde besestigten

Konussen und einer durch Stift und Kurbel fest⸗

haltbaren Lagerschale. Victor Engel, Karls⸗ tuhe i. B, Körnerstr. 56. 22. 2. 99. — G. 3126. 63. 13 720. Klemm ⸗ Bolzen zum Befestigen

der Sattelstüße an Fahrrädern. Bielefelder Maschinen · Fabrik vormals Dürkopp C Co.,

Bielefeld. 25. 2. 99. — B. 12272.

83. 1123 744. Radreifen⸗Lauffläche mit wellen⸗ förmigen Längsrippen, auf denen sich kontinuier⸗ lich fortlaufende Ecböhungen befinden und deren

Wellen versetzt zu denjenigen der angrenzenden

Rippen angeordnet sind. Carl Pieper, Berlin. 3. 3. 99. — P. 4409. 63. 113745. Radreifen⸗Lauffläche nach G. M.

Nr. 113744, bei welcher jwei wellenförmige

Längsrippen einen ebenen oder gewölbten Theil 66 Carl Pieper, Berlin. 3. 3. 99.

Fahrradsattelstütze mit Durch⸗ bohrungen auf der Oberseite zum Einstecken und Aufbewahren von Reservespeichen. Möres, Eitorf a. d. Sieg.

113800. J Rollende Kettenbürste für Fahr⸗ raͤder aus am Gestell besestigter Schelle mit an—⸗ gelenktem Arm mit Bürste. 4 4. 99. — M. 828 63. 113 802. Luftventil sür Pneum ; bei welchem die Vichtung durch Pressen eines, Ventil selbst unabhängigen. Gummi⸗Kegels an dessen innere Wand erfolgt. Hugo Hennig, Mannheim ⸗Neckarau. — H. 11787. 1 63. 113 804. Vorderradgabel für Fahrräder mit in die Gabelscheiden eingelegtem Gabelkopf. Fahrradwerke „Weltrad“ Act. Ges. vorm. Ho e s mann, Schönebeck a. E. 5. 4. 99.

63. II3809. 1. platte für Wagenfenster zum Schutz gegen 3 luft, Staub, Funken u. dgl. Kirchberg i. S.

63. 113849.

Ludwig Mayweg, at k- Reifen,

Umstellbare Luftzugableitung?⸗ Otio Poppe, 24. 12. 97. — P. 3443. Wagendecken am Rande rings berum fortlaufend mit kleiner Signatur versehen. Brüder Haltschmi dt, Braunschweig. — D. 11575. x 63. 113874. Fahrradbremse mit in der hohlen mehrtheiligem und unter Federwirkung stehendem Gestänge, welches durch einen unmittelbar unterhalb der Kreuzung mit dem Lenkstangenschaft

untergebrachtem,

der Lenkstangenarme angeordnet n ö Alphonse Bach, Mülhausen i. E., Köchlinstr 31. 28. 3. 99. — B. 12466.

63. 1123 883. Dreibeiniger, zangenartiger Fahr⸗ radständer, dessen Klauenträger das Gestell am vorderen Rohr und Tretkurbelzylinder umfassen und durch das abwärts drückende Gewicht des

29. 3. 99. —2

———

festklam mern Damm, Stettin, Moltkestr. 15.

63. EI S9T. Fahrrad mit besonderem Kinder⸗ oder Krarkensitz über den Vorderrädern. Kuster, Brooklyn; Vertr.: Berlin, Karlstr. 40. 4. 4. 99. — K. 10280.

Abnehmbare Rückenlehne für C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42.

6. 4. 99. — G. 6157. 64. IIZ 521.

Arthur Baermann,

63. 113919.

———

Gefäßverschluß mit konischen Vertiefung an der Unterseite des Ver— schlußkopses befestigtem, sich in eine ringförmige Aussparung des Gefäßhalses legendem Verschluß⸗ kork. Emil Klusmaun, Braunschweig, Schöppen⸗ 9. 3 99. — K. 101256.

64. IIZ 602. Flaschenverschluß, defsen Gelenk⸗ schließ hebel einen Bügel bildet, dessen Rücken das Schließblech gelenkig trägt. 25. 6. 98. — L. 54239.

G4. 1IHR3 601. Stechhahn mit Einrichtung, um das Entweichen von Kohlensäure aus dem Bierfasse Bernhard Schmal, Gera, Reuß.

stedternr. 39.

Albin Lasch, Penzig

—

zu verhindern. 24. 93. 935. — Sch. 8346. 64. LIZ 647. Korkstöpsel. Breslau, Altbüßerstr. 57. 64. IIZ75 3. 63. 113595. Fahrradständer mit in einem: am Ständer angebrachten Scharniere drehbarem Tragebündel und an diesem verstellbaren Hängern.

Drahtbügel⸗Flaschenverschluß Berthold Kuhnert, 9. 3. 99. — K. 10132. Bier Behälter mit Zplinder⸗ Kühlüng und Koblensäure-Zuleitung zum direkten Aue schank ehne Schlange. Hermann Schwinning, 14.3. 99 — Sch. 9152. Flaschenverschluß mit ein Stück bildendem, mit dem Halsring in einer geschlitzten Röhre drehbar gelagertem Verschlußhebel. Veit Franz von Ried, Hildburghausen. 17.3. 99. — R. 6638.

64. 1II3 758.

Berlin, Andreagestr. 48. 64. IIZ 756.

Reinigungs vorrichtung für Bier⸗ (Robre oder Schläuche in beliebigem Durchmesser) in Form einer Patrone aus Gummi mit angehängter Bürste. Rob. Dantz, Hamburg, 185. 3. 99. — D. 4284. Verschlußvorrichtung für Milch⸗ transportkannen mit Bügelbeschlag, gekennzeichnet durch einen Deickelsteg mit zu oben und unten ab ausgebildeten Enden und einen (xeentrijche flache Lappen tragenden Ver— Eisenhüttenwerk Marienhütte Actien⸗Gesellschaft (vorm. Schlittgen C Haase) Eisenhüttenwerk 27. 3. 99. — E. 3189. Ventilverschluß für Flaschen zur Füllung mit Sodawasser und moussierenden Ge⸗ und abschraubbarem Siphon⸗ Jakob Schulhof, Budapest; Vertr.: . Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 27. 3. 99. — Sch. 9220. G64. 113 795. Ausschanlpumpe mit Entlastungs ˖ Hans Schanderl, Berlin, Neue Köntg⸗ 1. 4. 89. — Sch. 9233 aus glattem, dopvel⸗ starkenn Material, Stein zeug, Steingut, Porzellan und kurzem, dickem Deckelknopf. Hemmerabach Æ Conradt, 24. 3. 99. — H. 11713. Vorrichtung zum selbstthätigen Festbalten kleiner Flaschen u. dgl. beim Füllen derselben, bestehend aus einem oder mehreren in horizontaler Lage an einem Untersatz befestigten gabelartigen federnden Haltern. Döbeln 1. S.

Stückenstr. 31. 64. 113776. sondereßz Spannen einer Bandbremse eine im Innern des Kettenrades gelegene Trommel zur Bethätigung der Bremsbacke in ihrer Stellung verändert. Superbe⸗ Fahrradwerke Karl e Kircher C Co., Mannheim. 7. 12. 98. — olußbügel.

b. Kotzen au,

Mallmitz. 113777.

tränken, mit auf—

64. 112854.

Aus zußtülle

Georg Müller, 29. 3. 99. — M. 8262.

einer gewissen Tiefe

angeordnet sind.

liegendem Ver⸗

—

mit Schlitz an dem Simsbrette. A. L. Heberle,

;. n a. Bodensee. 9. 2. 99. — H. 11 439.

lafse.

68. 113 517. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen ven Oberlichtfenstern aus mit einem am oberen Fenster drehbar gelagerten Bügel ver⸗ bundenem, durch lange Stange bewegtem kurzen

ebelarme. Wilbelm Krings .

chirmerstr. 47. 7. 3. 99. — K. 1009

68. 113565. Fischband, bei welchem die Hülse des oberen Theiles, durch einen Stöpsel verschließbar, als Schmiergefäß dient. August Köster, Alt Rahlstedt. 24. 3. 99. — K. 10 228.

68. 113 5656. Fischband mit Schmierloch im Abschlußstöpsel der Hülse des Obertheiles. August Köster, Alt⸗Rahlstedt. 24. 3. 99. — K. 10293.

68. 113 609. Zweiarmiger Handhebel zur Bewegung der Schubstange von Fensteroöffnern. Gebr. Regner, Dresden. 30. 3. 99. — R. 6681. =

68. 113618. In ein Rohr versenkbare Ver schlußkette zum Anschließen beweglicher Gegen stände. Edwin Guttzeit, Hannover, Nicolai⸗ straße 44a. 28. 1. 99. — G. 5948.

68. 113638. Selbstthätig wirkender Fenster⸗ feststeller mit auf einer Befestigungsplatte montierter Klemmzunge mit Feder, Befestigungs⸗ arm und anschraubbarem Stellwinkel. Möllers E Reissmann, Münster i. W. 22. 2. 99. — PH. 8096.

68. 113 865. Schmiervorrichtung an Thür—⸗ bändern, befstehend aus einem aus, und ein schiebbar im oberen Thürbande angeordneten boblen Einsotzkörper mit seitlicher Oeffnung. August Tietze, Oels i. Schl. 27. 3. 89. — T. 2976.

68. 113 866. Schmierhorrichtung an Thür⸗ bändern, bei welcher ein Oelbehälter durch einen Knopf verschlossen wird, indem ein Stift, welcher eine den Knopf tragende Stange durchdrinat, sich über Schraubenrflächen bewegt. August Tietze, Oels i. Schl. 27. 3. 99. — T. 2977.

68. 113881. Hebelschloß mit im Schloß⸗ kasten liegenden Theilen und umlegbarer Falle von dreieckigem Querschnitt mit kreisbozen⸗ förmigen Seiten. Otto Karl, Remscheid. 28. 3. 99. — K. 10247.

68. 113 887. Fensterfeststellvorrichtung, be⸗ stehend aus einem zentrisch zuꝛt Drehachse“⸗ des Fensterflügels befestigten Zahnkranz und einem in die Zähne des letzteren radial eingreifenden win r, en Tschirch, Eilenburg. 29. 3. 99.

70. 113697. Rechentafel mit in Bajonett⸗ führungen verschiebbaren Zählsteinen. Theodor Hinze, Werdau. 28. 3. 93. — H. 11754

70. 113 759. Schreibstift mit innen und außen mit Spiralgängen versebener Hülse zur Bewegung der Mine durch Verschiebung eines äußeren Mantels. Seb. Haus, Nürnberg, Sandstr. 7. 20. 3. 99. — H. 11680. ?

70. 113 803. Lineal zum Ziehen der Abschluß⸗ linien in Geschäftsbüchern mit der Linienweite entsprechend weitem Längeschlitz mit Ziebkanten. Ernst Wirtz, Essen a. Ruhr, Berthastr. 2. 4. 4. 99). — W. 8407.

70. 113806. Befestigungsvorrichtung für Kohlenblätter und Kassenblocks aus einem in dem Bleéckhalter angeordneten Rahmen. Robert Clark, Berlin, Fruchtstr. 37. 5. 4. 93. — C. 2320. ᷣ

70. 113 814. Füllfederhalter mit doppel⸗ wandigem, eine Isolierschicht enthaltendem Tinien⸗ bebälter. W. Hermanni, Köln, Lungengasse 31. 12. 7. 98. — H. 10238. ;

70. 113873. Malerstaffelei, bei welcher zwei gejabnte Leisten mittels Zugvorrichtung zum Zwecke der Höheneinstellung des Arbeitsobjektes auf⸗ und abwärts bewegt werden können. M. Klotz⸗ bücher, Inowrazlaw. 27. 3. 99. — K. 10246.

71. 113 484. Ledersportschub mit durchlochtem Vordertbeil, durch welches die Lappen des verlän— gerten Hintertheiles greifen und mittels einer Spange befestigt werden. Jacob Heintz, Pir⸗ wasens. 1. 2. 99. — H. 11 396. .

71. 118 567. Schuhfersenfleck von lackiertem Stoff. Rheinische Schutzfabrik Lichten⸗ stein Co, Düsseldorf Bilk. 25. 3. 99. — R 6665. ; 32

71. 113618. Strecker für hohe Stiefel mit einer Stange, durch deren Drehung eine mit den Schaftstrippen in Verbindung stehende Platte hoch geschraubt wird. Ernst Lehmann, Glogau. 5. 35 53. — 8. b5sz. 3

71. 113 688. Hoögienisches, elastisches Schuh⸗ wert mit Luftvenilation. Enrico del Fabro, Udine; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 25. 3. 59. — F. S656. .

71. 113715. Scuh⸗ und Stiefelausfüller aus federnden Metall⸗ ꝛc. Bändern. Alfred Stein, Augsburg, Barfüßerstr. C. 311. 1. 4. 99. — St 34534.

71. 113 850. Schnallenftiefel, dessen Hinter⸗ theile oben vorn in das Vordertheil umfassende, von einem geeigneten Veischlusse zusammen gehaltene aufflapbbare Lappen auslaufen. Paul Schlesinger, Frankfurt a. O, Leipzigerstr. 37. 71. 3. S5. — Sch. Hi za.

72. 113 8907. Schrotpatrone, bei welcher ober⸗ halb der Pulverladung ein dicker Korkpfropfen mit darüber und darunter liegender Pappdeckel⸗ scheibe und auf der Schrotladung ein dünner Korkpfropfen angeordnet ist. William Brand, Edinburgb; Vertr.. E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 5. 4. 99. — B. 12509.

75. 113893. In die Bleiwandung des Tauch⸗ robres von Ammoniak-Kondensations⸗Apparaten eingesetzte Versteifungswinkel Max Mirus, Köln, Unter Fettenhennen 7. 1. 4. 99. M. 8289. .

76. 113 832. Krempelbogen mit einer durch⸗ laufenden ebenen Fläche und Rändern zum An—⸗ schrauben beliebig vieler Waljenstelleisen. Oscar Schimmel & Co., Actiengesellschaft, Chem⸗ nit. 2. 3. 379. — Sch. Soz. K

77, 118 478. Einrichtung zum Golfspiel in beschränkten Räumen, bestehend aus verschiedenen, mit fteihängenden oder an beiden Enden be— estigten Faden, Schnüren o. dgl. versehenen Rahmengestellen, welche den Ball in seiner Flug⸗ bahn entsprechend dem beschränkten Raume

hemmen. W. H. White, Gdinburgh; Vertr.:

1. 12. 88. — W. 78665.

Ala fe.

77. 113 498. Gegliederte Bauklastensteine mit aufgepreßten, innerhalh der stereometrischen Körperquerschnitte liegenden Gliederungen. Rudolstädter Steinbaukastenfabrik Gebr. Keller, Rudolstadt. 265. 2. 99. — R. 6669.

77. 113 503. Poule⸗Tisch mit schräger Spiel⸗ fläche mit ron schalldmpfendem Material be⸗ deckten Spieltheilen und mit die Point-⸗Löcher verschließenden, unter dem Gewicht einer darauf⸗ rollenden 33 nachgebenden Klappen. S. H. Carr, D. W. Allaman, W. C. Kennedy u. D. A. Fletcher, Dayton; Vertr.: A. Gerson u. 2. , . Berlin, Friedrichstr. 10. 27. 2. 99.

77. 113 658. Mit federndem Bügel, weichem Halter und Halsriemen ausgestattetes, für Zirkus⸗ zwecke bestimmtes Tamburin. Albeit Schumann, Prag; Vertr : Moritz Spreer, Leipzig. 15. 3.99. Sch. 9157.

77. 113 659. Fahrbarer Wagen mit auf ver⸗ stellbaren Böckchen angeordnetem Tamburin. Albert Schumann, Prag; Vertr.: Moritz Spreer, Leipzig. I5. 3. 99. — Sch. 9158.

77. 113660. Tamburinträger für Zirkus⸗ jwecke, bestehend aus zwei in senkrechter Richtung verstellbaren, mit Befestigungsmitteln für das Tamburin ausgestatteten Ständern. Albert Schumann, Prag; Vertr.: Moritz Spreer, Leipiig. 15. 3. 99. — Sch. 9158.

77. 113 661. Tamburin mit als Hals bzw. Leibriemen ausgebildetem Traggurt. Albert Schumann, Prag; Vertr.‘ Moritz Spreer, Leipzig. 16. 3. 99. — Sch. 9160.

77. 11232 667. Spieljeug ⸗Druckpresse mit an einem waagrecht verschiebbaren Gleitstück lothrecht geführten Typenhalter. G. J. Pabft, Rürn⸗ berg. Albrecht Dürerstr. 11. 20. 3. 97. — P. 1448.

77. 113 826. Tischschmuck in Form einer Flasche mit im Innern angeordneten Spielen. Louis Rißland, Halle a. S. 18. 2. 99. — R. 6542.

77. 113 828. Flüssigkeitsbeber für Trinkhallen, Badezimmer, Springbrunnen ꝛc. als Spielzeug, bestehend in einem an einem Reservoir angebrachten Gummiballgebläse. Rock Graner's Nach⸗ folger, Biberach a. d. Riß. 22. 2. 93. — ö. Höbo.

77. 113 833. Kartenpresse, verbunden mit einer verdeckt angeordneten Rolle, welche nach Art der Klosetpapierrollen mit abreißbaren Skat⸗ zetteln umwickelt ist. Bernard Leber, Emden. 6. 3. gg. — 2. S2. n

77. 113837. Durch Kurbelvorrichtung mit Zahnstange ausziehbarer Sprungapparat für Hunde. Morris Cronin, London; Vertr.: Franz Dick mann u. Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 9. 3. 88. — C. Zig.

77. 113858. Stellvorrichtung für Billard⸗ tische, aus einer zwei Fußthrile verbindenden rechts. und linksgängigen Schraube bestehend. Valentine Welz, Prenton; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 24. 3. 39. — W. 8äâ63.

77. 113894. Puppenstoff mit der Breite nach doppelt angeordneten, je von zwei die Einfassung des Puppenkleides bildenden Musterkanten be⸗ grenzten Flächenmustern. Krailsheimer Sohn, Stuttgart. 1. 4. 99. — K. 10 272.

79. 113 534. Zigarrenband mit seitlichem durch Perforierung mit dem Bande zusammen⸗ hängenden Klebelappen. Henty Magnus, London; Vertr.! Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 16. 3. 99. — M. 8210.

79. 113619. Klebendes, perforiertes Papier, in Buchform gehestet, zur Wiederinstandsetzung beschädigter Zigarren. Adolf Vogeley, Han⸗ nover, Seydlitzstr. 32. 30. 1. 998. — V. 1877.

79. 113738. Pfeifen ⸗Zigarre, von Schnitt- Taback gepreßt und sehnenartig armiert. M. Körner, Wahnsdorf b. Dresden. 23. 2. 99. — K. 10 025.

80. 113415. Vorrichtuns zum Formen von Zementdachziegeln mu nacheinander in verschie⸗ denen Tiefen liegenden Walen. Werner Länge, Beraneustadt. 20. 2. 99. — L. 6161.

s0. 113481. Maschine für Kunststeinmörtel, deren Tisch mittels eines Hebels mit exjentrischem Antriebe in eine den Mörtel dichtende Rüttel bewegung gesetzt wird. Wilbelm Ottow, Stolp i. Pom. 21. i. 99. — O. 1454.

s0. 113605. Stampfpresse mit Schnapp⸗ federn zum Festhalten des Preßstempels. A. Weil, Steinheim i. W. 24. 9. 98. — W. 75656.

s0O. 113 616. Maschine für Kunststeinmörtel, deren Tisch einen spiralförmigen festen Ansatz hat und durch ein mit einem spiralförmigen Köiper versehenes rotierendes vertikales Geflänge in eine den Mörtel dichtende Rüttelbewegung versetzt wird. Wilbelm Ottow, Stolp i. Pom. . 21.1. 59. — B. i455. .

80. 113 628. Ziegelsteintrockenbrettchen mit nach unten sich erweiternden Löchern. Johann Weig, Dort und, Moltkestr. 5. 8. 2. 99. — R. Gig. ; e,

s0. 113 628. Mit Asbeft versetzter Chamotte⸗ körper. Bernhars Fröhlich, Leipzig ; Reudnitz. 10. 2. 99. — 7. 56h.

s0O. 113778. Preßplatten mit Stahlblech⸗

1 1 Hart Grothe, Wanne. 27. 3. 99.

614

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80. 113 845. Sand⸗ und Wasser⸗Zuführungs⸗ vorrichtung für Steinsägegatter mit nach der Schnittlinie zu fallenden Leitflächen. Richard Schulze, Dresden, Elisenstr. 6. 14. 3. 99. — Sch. Ahl. .

sI. 113501. Transportrahmen für Bilder u. dgl., bestebend aus vier jzusammengenggelten Umfangsleisten und aus auf letztere seitlich auf⸗ genagelten Schutzleisten. Max Bäßler, Dresden, Blasepitzerstr. 2. 27. 2. 99. — B. 12 267.

81. 113 514. Kastendeckel⸗Verschluß aus einem im Deckel befindlichen losen Körper und auf dem Deckel drehbarer Platte mit Aussparung zur Aufnahme des Körpers beim Oeffnen des Kastens. Gduard Kngupe, Bonn, 6. 3. 9. — K. 1098.

sI. IIZ 526. Müllkasten mit schräg geneigter Vorderwand und einem mittels Schlitze an den Kastenseiten geführten Deckel. Rothenfelder Blechwaarenfabrik und Verzinkungsanstalt.,

Filiale des Langscheder Walzwerk und

nkereien A. G., Rothenfelde. 11. 3. 99. 6621.

Klasse.

* 113523. Blechdose, deren im Deckel vor⸗ Klaffe. handene Oeffnung durch einen Schieber geschloffen 26. 60 284. wird. Philipp Reiner, Köln-Ehrenfeld, Jäger Julius Pintsch, Berlin, Andreasstr. 72 /

15. 5. 99. — R. 6634. 16 9

1123 822. An den schmalen oder breiten

Längsseiten zu öffnender Karten zur Aufnahme

der Bestandtbeile zur Herstellung von Frucht

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s1. 113 S227. Glanistãrkepackung, gekennzeichnet dadurch, daß mehrere Einzelpackungen zusammen mit einer populären Abbandlung über die Chemie und Praxis der , . n gen, f unf emeinsamer Umhüllung einge chlossen sin ax n,. ene g , (ng gg,

s81. II 820. Krelsförmige Drahbtgewebe zum tonnenförmiger

Hannover,

Josupeit, Insterburg.

Hohlkörper. 27. 2. 99. — R. 6674. Kravattenkarte mit in Schlitze an den Seitenwänden des Kartons einzuschibender, angebogener Klarpe. Job. Schmitter, Krefeld, II. 3. 99. — Sch. 9138. 1138534. Fahrradbehälter, bestehend aus einem entsprechend geformten Holzgestell mit ein⸗ Aurel Hahnemann C Co., Schmalkalden. 24. 3. 99. — H. 11717. SI. 11386. Kohblen⸗-Traakerb mit von Hand zu öffnender Bodenklappe. Gustav Homburger, Baden, Zirkel 20. 25. 3. 99.

81H. 113884. Pappschachtel, deren Theile aus

je einem Stücke besteben und durch in Schlitze

tretende, gegeneinander gerichtete Lappen lösbar

zusammengehalten werden. Paul Dors 29. 3. 99. — D. 4307. Regulierbare Hilsskompensation für Kälte mit freiem, federndem Ende, auf jede fertige Kompensationé⸗Unruhe direkt am Reifen innen oder außen anbringbar. Glashütte i.

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83. 113 651. Uhrschlagwerk gekennzeichnet durch zwei durch eine Hälse mit Aussparung mitein« ander verbundene Schluß hebel und eine an letzterem und eine am Auslösungsstück angebrachte Feder. Nicolaus Leiterer, Gebweiler. 10.3. 99.— 2. 6223.

S3. 1 HEZ 657. der Uhr in Schlafräumen, aus einem eine Ühr aufnehmenden, mit einer Lichtquelle und Reflek— toren versehenen Kasten mit vom Bette aus durch eine Zugvorrichtung hebbarer Klappthür. Hermann Weidner, Apolda. 13.3. 99.— W. 8317.

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mit Jacquard⸗ W. H. Arnold,

,,, . rn zwischen Zabnstange und den die Schiffchen treibenden r fta geh Lüdorf C Co., 29. 3. 99. — L. 6280. 89. 113 695. Schnitzelmesser mit an beiden

Seiten in der Mitte der dachfsrmigen Einfrä— un o Trennrippen. C. Stöcker, Gräfrath b. Solingen. 27. 3. 99. —

Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannlen Personen als In⸗ genden Gebraucht master in der Rolle

S6. IIZ 703. mit Zwischenräde

angeordneten

haber der fol verzeichnet.

21. 49 040. Accumulatorenplatten. = Deutsche üAccumulatoren W 26. 46 302.

26. 97 721. Gasglü

erke, Weimar.

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37. 93 935 u. 97 924. Dachziegel. — Hermann Lenze, Langenweddingen. 95 976. Orte Fahrplan. — ligmann, Berlin,

Anonyme, Baermann,

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82. 55 695. Uhrschlagwerk. — Friedrich Mauthe, Schwenningen a.

Verlängerung der Schutzfrist.

gerungsgebühr von 60 MM ist für die fgeführten Gebrauchsmuster an dem am 1 angegebenen Tage gezahlt worden.

Kreisbürste u. s. w. Josef Stau⸗ . w ,

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Lindenstr. 80. 47. 618410.

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68. 56563. radreifen u. s. w. Mittelstr. 16. 20. 4. 96. — B. 6194. 17. 4. 95. Hinterradgabel u. s. w. Oesterreichische Waffenfabriks⸗Ge⸗ sellschaft. Steyr; Verir.: C. Fehlert u. G. , , . 32. 11. 5. 96. —

64. 56 382. Flasche für Weine u. s. w. Herm. Böhlke Schimmler, Osterode a. H. 13.4. 96. — B. 6180. 686. 57 918. Schlachtvieh u. s. w. Michaelisstr. 50. 12. 4. 99.

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54. 2320 204. Papier in Rollenform u. s. w. Berlin, den 1. Mai 1899.

saiserliches Patentamt.

85. 57 560. Qben offene Ablaufrohre u. s. w. 2 i. Kaiserslautern. 27. 4 95. — 3. 781.

85. 57 652. Klosetspülkasten u. s. w. ranz Schwarz, Düsseldorf, Bil kerallee 133. 27 96.

19. 110835. Zungenbolzenverschluß u. s. w.

von Huber. 8785

Handels⸗Register.

abends, die letzteren monatlich.

des Firmenregisters eingetragen worden. Allenftein, den 17. April 1899. Königliches Amtsgericht. Ges.⸗R. 52. 3.

ist. (Kollektixprokura.) Altenburg, am 11. April 1899. Herzogliches Amtsgericht. Abth. I. Reichardt.

hat am 20. März 1899 begonnen.

der erstaenannten Firma ertheilte Prokura gelöscht. Barmen, den 4. April 1899. Königl. Amtsgericht. JI.

Berlin eine Zweigniederlassung errichtet ist. Barmen, den 15. Avril 1899 Königl. Amtsgericht. JI.

infolge Vereinbarung ausgeschieden sind. Dfe Ge— sellschaft wird unter der alten Firma seitens des persönlich haftenden Gesellschafters Gustav Köttgen jun. und zweier Kommanditisten fortgesetzt. Barmen, den 20. April 1899.

Königl. Amtsgericht. JI. R erlim. Sandelsregister 8855 des Königlichen Autägerichts K zu Berlin. Zufelge Verfügung vom 26. April 1899 sind am 27. April 1839 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 12796, woselbst die Aktiengesellschaft:

Berlin - Lichtenberger Terrain · Actiengesellschaft mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein—⸗ getragen: ;

In der Generalversammlung vom 29. März 1 ist 521 des Gesellschaftsvertrages geändert worden.

In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 16266, woselbst die Aktiengesellschaft:

Hahnsche Werke Actiengesellschaft

mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassungen zu Düsseldorf und Großenbaum bei Ratingen vermerkt steht, eingetragen:

In der Generalversammlung vom 23. März 1899 sind S§ 12, 13, 17, 19, 26, 35 des Ge⸗

sellschafts vertrages geändert worden.

Die Handelregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels , . aus dem Königreich Sachsen, dem ürttemberg und dem Großherzog

65 hum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bejw. Sonn—

Allenstein. Bekanntmachung. 8510 In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 57 e. ,. ö ln. Handelsgesellschaft . ; runwa auk in Allenftein durch gegen⸗ 45. 57, 128. Milchschleuder u. s. w. Gräflich seitige Uebereinkunft aufgelöst ist, und . .

Lippe'sche Verwaltung des Lindenhofes, Handelsgewerbe von dem Gesellschafter Julius Grunwald unter unveränderter Firma fortgesetzt wird. Die Firma und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Grunwald in Allenstein ist unter Nr. 255

Altenburg. Bekanntmachung. 8511

Auf dem die Fockendorfer Papierfabrik, Actiengesellschaft in Fockendorf betr. Fol. 87 des Handelsregisters des Amisgerichts ist heute ver lautbart worden, daß die dem Theodor Doctor in Fockendorf ertheilte Prokura erloschen ist und daß Richard Exner und Wilhelm Müller, beide in Fockendorf, zu Prokuristen mit der Maßgabe bestellt sind, daß jeder derselben nur gente af lte mit dem Prokuristen Franz Bergner zu zeichnen berechtigt

Rarmen. 8514 Unter Nr. 3565 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Barmer Herrenkleider Consum Herm. Hirschel vermerkt, daß das Handelsgeschäft mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Kauf⸗ leute Samuel Wolff und Josef Loew, beide in Mainz, übergegangen ist, aber von jetzt ab ohne den Zusatz, Barmer Herrenkleider Consum* geführt wird. Sodann wurde unter Nr. 2026 des Gesellschafts registers eingetragen die Firma Herm. Hirschel und als deren Inhaber die Kaufleute Samuel Wolff und Josef Loew, beide in Mainz. Die Gesellschaft

Demnächst wurde unter Nr. 1467 des Prokuren⸗ registers die dem Kaufmann Hermann Hirschel seitens

KRarmen. 8512 Unter Nr. 2951 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Carl Blanke vermerkt, daß in

EBarmen. 8513 Unter Nr. 1290 des Gesellschaftsregisters wurde heute zu der Firma G. Köttgen Cie vermerkt, daß der persönlich haftende Gesellschafter Gustav Köttgen sen. durch den Tod und 20 Kommanditisten

In aunser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 17 261, woselbst die Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Deutsches Colonialhaus Bruno Antelmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge= ragen:

In den Versammlungen der Gesellschafter vom 5. April 1899 ist beschlossen worden, das Stammkapital um 105 006 S6 zu erhöhen.

Das Stammkapital beträgt nunmehr 20060606 In unser Gesellschaftsregifter ist bei Nr. 12963. woselbst die Aktiengesellschaft: 6 Schaaffhausen'scher Baukverein mit dem Sitze iu Köln a. Rh. und Zweignieder— lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:

In der Generalversammlung vom 29. März 1899 ist beschlossen worden, das Grundkapital um 25 009 000 M durch Ausgabe von 25 006 auf jeden Inhaber und je über 1600 lautenden, mit Litt. A. zu bezeichnenden Aktien zu erhöhen.

In unser Gesellschaftsregister ist bei Rr. 6522, woselbst die Aktiengesellschaft:

Berlinische Spiegelglas. Versicherungs⸗

. Aectien . Gesellschaft

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen:

Der Lehrer Carl Stoof zu Berlin ist Stell— vertreter des Vorstands geworden.

In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. S636, woselbst die Aktiengesellschaft: „Berliner Spar, und Depositen Bank mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen: In der Generalbersammlung vom 20. Mär; 1899 ist nach näherer Maßgabe des Versammlungs⸗ protokolls der Gesellschaftsvertrag geändert, und 'es ist hierdurch u. a. bestimmt worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bank und Geldgeschäften, insbesondere a. die Annahme verzinslicher Depositen und die sorgfältige Anlage derselben, b. die Annahme von Werthpapieren zur Auf— bewahrung und Verwaltung, . die Pflege des Checkverkehrs. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 18 006 woselbst die Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Terrain und Baugesellschaft Oberspree Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein« getragen: — der Versammlung der Gesellschafter vom Avril 1899 ift beschlossen worden, das Stammkapital um 80 000 M zu erhöhen. Das Stamm kapital beträgt nunmehr 160 000 In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 17 8365, woselbst die Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Gesellschaft für Gewinnung sero⸗ und organo therapeutischer Präparate, Gesellschaft mit beschränkter Saftung mit dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, ein— egen. Vern ; n der Versammlung der Gesellschafter vom 26. Hearn 185g srmlung i, a. beschlossen worden, das Stammkapital um '8 9000 M jou erhöhen. Auf das erböhte Stamm— kapital bringt der Gesellschafter Dr. Franz Riemann zu Berlin in Anrechnung auf seine Stamm. Einlage seine Rechte aus dem für ihn eingetragenen Waarenzeichen: „Dr. Franz Niemann's Hã matol⸗ Cacao“, aus den Patentanmeldungen für Deutsch— land, England und die Vereinigten Staaten von Nord-Amerika, betreffend Doktor Niemann's Hämatol⸗Kakao, das Fabrikationsgeheimniß, betreffend Carnatose?. Kräftigungs- Präparat und flüssige sterilisierte Milch ‚Hämatol“, Chokolade, in die Ge— sellschaft ein. ö Der Werth dieser Einlage ist auf 53 000 M fest⸗ festgesetzt worden. Das Stammkapital beträgt nun mehr 100 000 AM, b. beschlossen worden, den Gesellschafts vertrag zu andern. Viernach gilt jetzt u. a. Folgendes: Die Gesellschaft hat Einen oder mehr Geschäfts⸗ führer. Es können auch stellvertretende Geschäfts— führer bestellt werden. Alle Willenserklärungen, Urkunden und Bekannt— machungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie e er . der Gesellschaft verseben sind und, falls Ein Geschäftsführer bestellt ist, dessen Unter⸗ schrift, falls mehrere Geschäftsführer bestellt sind, die Unterschriften zweier Geschäftsführer tragen. Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichs. Anzeiger. Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Allgemeine Elektricitäts · Gesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 8630 hat dem Regierungs- Baumeister Eugen Manke zu Friedenau Prokura. derart ertheilt, daß derselbe ermächtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Direktor oder einem stellvertretenden Direktor der Gesellschaft