1899 / 105 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 04 May 1899 18:00:01 GMT) scan diff

k ;

772] Gaswerke Doos Sersbruck . G.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir ju der am Freitag, den 26. Mai 1899, Nachmittags 8 Üihr, im Geschäftslokale des Herrn Rechtsanwalt und Notar Dr. Bulling in Bremen (Domshalde 10,312 ftattfindenden ordentlichen Geueralversammlung ergehenst ein.

Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz und der Verlustrechnung. 27) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths. 3) Verkauf des Gaswerke Doos an die Stadt

gemeinde Nürnberg. ien und des § 1 der

4) Aenderung der Statuten.

5) Antrag: Das Grundkapital um Æ 230 900. durch freihändigen Ankauf von 230 Aktien herabzusetzen. ;

Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche bis 2zZ. Mai 1899 einschl. bei den Herren J. Schultze Wolde in Bremen hinterlegt sind.

Bremen, den 4. Mai 1899.

Der Aufsichtsrath. Carl Francke jun., Vorsitzender.

Gewinn⸗ und

9771 XV. ordentliche Generalversammlung der Rostocker Actien - Zuckerfabrik am Mittwoch, den 24. Mai 1895, Nachmittags 2 Uhr, im Tivoli ˖ Lokale hier. Tagesordnung: 1) Bericht über den Betrieb des Unternehmens und den Vermögensstand der Gesellschaft. 2) Legung der Jahresrechnung. 35 Vorlage der Inventur und Bilam der Ge⸗

sellschaft. ö

4) Bericht des Aufsichtsraths über den Befund der Revision und Antrag auf Entlastung des Vorstandes.

lolosl Gogolin Gorasdꝛer Kalk. und Cement · Merke Aktiengesellschaft

zu Breslan.

In der VN. ordentlichen Generalversammlung unferer Aktionäre vom 28. März 1899 ist ein. stimmig beschlossen worden, das Grundkapital unserer Gesellschaft um Æ 1200 000 durch Aus. abe von 1660 auf jeden Inhaber lautende Stück tien ju je * 1206 zu erhöhen. Die jungen Aktien sind dividendenberechtigt gleich den alten vom

J. Januar 1899 ab. Der Mindestkurs, zu dem laut

genannten Generalversammlungsbeschlusses die Attien autzgegeben werden dürfen, ist auf 1150, festgesetzt. Diefer Beschluß ist am 12. April 1899 in das Gesell⸗ schaftaregister des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau eingetragen worden.

Das Bankhaus G. Heimann zu Breslau hat die vorgedachten Æ 12069090 mit der Verpflichtung übernommen, einen Theilbetrag derselben von 4 go 000 den derzeitigen Aktionären nach Ver⸗ hältniß ibres Aktienbesitzes, d. b. auf je 400 Thaler alte Aktien eine neue Aktie über S 1200, zum Kurse von 12500 zuzüglich Schlußnotenstempel und Stückjinsen zu (9 vom 1 Januar 1899 ab an. jubieten. In Ausführung dieser Abmachung fordern wir bierdurch, nachdem die stattgefundene Kapitals⸗ erhöhung am 28 April 1899 in das Handelsregister eingetragen worden ist, unsere Aktionäre auf, ihr Bejuggrecht bei Vermeidung des Verlustes desselben bis spätestens den 12. Mai 1899 einschließlich während der gewöhnlichen Geschäftsstunden bei dem Barkhause E. Heimann ju Breslau, Ring 33, auszuüben. Bei Anmeldung des Bezugsrechtes sind die alten Aktien ohne Dividendenbogen mit einem doppelten Nummernverzeichniß, arithmetisch geordnet, jur Abstempelung vorzulegen und gleich. jeitig die volle Einzahlung von

128 9,0 1599 pro Aktie

9636 Wochen ; uebersicht er . Bayerischen Notenbank

vom 29. Ayril 1899.

Activn. Metallbestand . Bestand an Reiche kassenscheinen. .. Noten anderer Banken.. J i Lombard ⸗Forderungen

66 630 103 0090 48 000 2779 000 48817 0090 1045990 45 0900 1520000

e sonstigen Aktiven.

Passi vn. Das Grundkapital Der Reservefonddz ... Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 3 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verhindlichkeiten Die sonstigen Passina .... . . 3 137 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln .. p 672 1953,34. München, den 2. Mai 1899.

Bayerische Notenbank. Die Direktion.

ö

10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[9464

Erledigung der Stelle eines ersten

Stadtraths. Laut Beschluß der hiesigen Stadtverordneten. Ver⸗

7500 009 2306000 63 926 000

7 488 000

(9769

Gewerken⸗Versammlung.

Die diesjährige Gewerken · Versammlung unsern Grube findet am 23. Mai dieses Jahres, Vor mittags IO Uhr, auf dem Kloster zu Hamerg leben statt und werden hierzu unsere Herrn Gewerken eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht über das abgelaufene Betriebsjabr. 2 Vorlegung der Jahresrechnung der Gruh⸗ und Brikeitfabrik und des uflon reh , vom Jahre 1898, sowie Antrag auf Ertheilun der Decharge. . 3) Hesch re ffn über Neubau, interne An, gelegenheiten der Gewerkschaft und Finanziellen Grube Vereinigte Friederike bei Hamerslebe den 28. April 1899. Der Repräsentant: Struve.

loss] Deutsche Militairdienst⸗ Versicherungs⸗Anstalt in Hannover,

Einundzwanzigste ordentliche Generalver sammlung Sonnabend, den 27. Mai 1899 Mittags 12 Uhr, in Kastens Hotel, Theate

platz 9. Tages grduung:

1) Vorlage des Geschãftsberichts i der Jahr rechnung für 1898 und Beschlußfassung hie über sowie über Ertheilung der Decharge si die Direktion und den Aufsichtsrath.

7) Antrag auf Abänderung der 8 und 109 Statuts.

3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsratt

an Stelle des dem Turnus nach ausscheidende Herrn Geh. Kommerzien⸗Raths Jänecke. 4) Wahl dreier Revisoren und dreier Stel

Fünfte

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 4. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels , Genofsfens

Fahrplan Bekanntmachungen der denlschen Eisenbahnen enthalten

1898.

nd, erscheint au

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zeichen⸗ Muster und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sswie die Tarif- und

8

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. cn. i064)

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anftalten, Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und r gl, lte it. .

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 105 . und 1056. ausgegeben.

Bezugspreis beträgt L M 80

Das Central ⸗Hanbels „Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern

kosten 20 5.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach gegannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An= meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.

2. W. 13 352. Maschine zum Theilen, For⸗

men und Kerben von Teig. Franz Wollner, Breslau, Gr. Feldstr. 13. 1. 11. 97. B. T. 6195. Bund für Kleidungsstücke. 9. Jessie Thom, Hetton⸗le⸗Hole, Eppleton ouse, Hetton· Vowns; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisen⸗ straße 31a. 28. 12. 988. 3. W. 14 49. Korsettverschluß mit lose auf

stlaffe.

6 f; ,, uft einführenden Rundschieber. Franz Fri Fleck, Berlin NW.. Luisenstr. 61. o dn

24. G. 12 944. Mit einem besonderen Wasser⸗ behälter verbundener Hohlrost. Ferdinand Graf, Aachen, Templergraben 55. 5. 12. 98.

24. W. 14243. Feuerungen. David Reynolds Ward, V. St. A3 Vertr.: EC. W. Hoplins, Berlin C. An der Stadtbahn 24. 89 98.

26. B. 21 823. Gasselbstzünder. Hugo Borchardt, Berlin, Koöniggrätzerstt. b2. 17. 17. 97.

26. L. 12 285. Wasserverfheilungsvorrichtung für Acetylenentwickler. J. C. Alb. Lüllemann, Neustädter Neustr. 19, u. J. Matthew, Grindel“ thal 14, Hamburg. 19. 3. 98.

26. L. 12 AIZ. Doppelt wirkender Gasometer.

, mit einem die Ober⸗

Beschickungs vorrichtung für 31 Sussex Avenue, Newark, Staat New Jersey,

Explosions· und Pumpenzylinder. Livin Lauis Revel, Sainte Adresse, Frankr.; Vertr.: ,, Mintz, Berlin, Unter den Linden 11.

Ihm

. HH 718. Vorrichtung zur gleichzeitigen

Absperrung von Oeffnungen. ; Soci t Anonyme des Ateliers de Con- struction de J. J. Gilain, Tirlemont, Belgien; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg. 26. 8. 98.

47. W. 13 530. Flanschendichtung für guß⸗ eiserne Gefäße mit hohem Drucke. Dr. Johann Walter, Genf, Chemie des Cottages z0; Vertr.: 6 . Weil, Amt Lörrach, Baden.

49. B. 22 934. Kaltsäge mit selbstthätig sich auslösendem Vorschubgetriebe. L. Burkhardt C Weber, Reutlingen. 29. 6. 93.

49.

Klasse.

S809. S. 11586. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von keramischen Platten mit Drahtgewebe Einlage. Gustave Louis Sie ver, , Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.

81. A. A882. Verfahren und Maschine zum Einpacken gleich großer Packete in Pavierbogen. The Automatic Wrapping Machine Company., New Jork, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil velm Pataky, Berlin NW., Luisenstr 25. 24. 8. 96.

SI, J. 1930. Etitettiermaschine. Ferd. , k Düsseldorf, Reichsstr. 7.

sI. W. 14177. Transportvorrichtung für Jiegelelbettieb. J. B. Wahlen, Köln a. Rh.,

, ,, 71. 2A. 6. 98.

E. 6073. Kreuzsupport zum Lang,, Plan⸗

und Konischdrehen. Josef Exenberger, Augsburg, Zobelstr. 40. 5. 97. 98.

5I. B. 23 189. Vorrichtung zum Umlegen von auf einer gemeinsamen Achse gelagerten Stäben der Reihe nach. Moritz Barth, Berlin, Fruchtstr. 8. 9. 8. 98.

51. B. 24 0809. Pneumatisches Musilwerk; Zus. 3. Pat. 94 055. Luigi Bacigalupo, Berlin N., Schönhauser ⸗Allee 118. 11. 1. 99.

52. S. EH S29. Spulensicherung für in einer Kreisbahn bewegte Nähmaschinen⸗Schiffchen; Zus. 3. Pat. 56 060 u. z. Zus.- Pat. 88 4198. The Singer MHanuracturing Company. Hamburg, A.- G.. Hamburg. 11. 10. 98.

54. FZ. 11 438. Falzvorrichtung für Briefum⸗ schlag⸗, Papierbeutel⸗ und ähnliche Maschinen. ö. . Fischer, Barmen, Wertherhofstr. 3.

54. R. 12 373. Zweitheiliger, auch als Um⸗ schlag benutzbarer, durch eine gummierte Klappe verschließbarer Kartenbrief. Johannes Richter, Magdeburg⸗Buckau, Neuestr. 2. 9. 8. 98.

55. R. ELT 669. Aufhänge⸗ und Trockeavor⸗ richtung für nasse Papierbahnen. Radebeuler Maschinenfabrik August Koebig, Radebeul b. Dresden. 1. 12. 98.

58. Sch. 13 770. Vorrichtung an Ballen pressen zum Zuführen des Preßmaterials; Zus. z. Pat. 99 979). G. Schulz, Magdeburg. N. Lüneburgerstr. 22. 20. 6. 98. . J J. Stumpf, Berlin W., Rankestr. 27.

59. J. 4892. Pumpenventil. Hermann 34. 102 250. Zerlegbares Flaschenregal. Jungk, Charlottenburg, Schlüterstr. 7. 6. 3. 98. Firma Carl Francke u. Reidemeifter C Ul

e , r, . e , , , richs, Bremen. üssigkeits heber. Paul Kestuer, Boulevard 37. 65 276. Ver Herste Vauban 40, Lille, Frankr.; Vertr.: Carl Pataky, k Berlin 8, Prinzenstr. 109. 28. 1. 99.

Ile ,, fen , . Holzwolle. n r . warz,. München, u. A. F.

59. Z. 2689. Injektor mit zufließendem Speise⸗ j . . wasser. Willy Zimmermann, Berlin NW.,

ee f, e .

we 1 . ö erfahren zur Herstellung von Spenerstr. 32. 11. 11. 98. . Dielen, Platten oder Steinen 3 e g Ch, G60. Sth. 13 588. Hydraulischer Geschwindig⸗ Zu. j. Pat. 65 276. O. Schwarz. München, keitsregler für Turbinen und andere Maschinen. u. A. F. Probst, Hessenthal, Württ.

Hermann Schmidt, Luckenwalde. 19. 4. 98. 42. 98 130. Zeichendpparat für Mikroskope 82. H. 21 272. Vorrichtung zum Spannen der Treibkette von Fahrrädern mittels auf der Hinter⸗

mit Vorrichtung zur Vermeidung der Bestimmung radachse befestigter, durch Klemmbügel bzw. Ringe

, im Bilde. Ludw. Loewe 0. , sel 7 e ̃ ann⸗ feftstellbarer Excenter. C. G. Haenel, Suhl , d

straße 32. 55. 66 375. Verfahren und Einrich 633. M. E6 144. Fahrraobremse mit einer durch . , das sich drehende Rad in Thätigkeit gesetzten Luft-

Entrinden von Höljern. Leopold Wertheim, kompressionspumxe Aug. M Oberfroh 10 elfe rer ö.

6p Aug. Mann, Oberfrohna . 2 627. Eine Vorri un nn, n,, f Eine Vorrichtung zur Erleugun 6z. P. 9520. Antrieb ⸗Vorrichtung für Fahr⸗

nn ,. beweglichen Svielfröschen u. dal. . : r Ernst Paul Lehmann, Brandenburg a. H. räder mittels Kurvenschetben; Zus. z. Pat. 89 850. ; . John Price, London; Vertr.: A. Mühle u.

36. 4) Löschungen. W. Zioleckt, Berlin W., Frie zrichstr. 78. 24.1. 98. a. Infolge Nichtzahl 63. R. 11 127. Federnder Radreifen. F. Mel ue h ns ger g nn,

c 1: 87774. B: 99 636. 4A: 91 035 96656. ie,, Berlin SW., Gitschinerstr. 65. *. . S: 97 456. 10: 40211. AH: 6 . . 2: 38 416 87 423 88 548. 14: 32 859 82267. 83. Sch. 13 663. Durch Gegentreten in 83 602. 9: 40834. 20: 72655 5? 18. Thätigkeit zu seßende Fahrradbremse; Zus. z. Pat. 21: 74 351 88 741 97 545. 22: 94 bo3. Za: 77 393. 21 864. Kail Schmidt, Erfurt, Karttäuser, 25: 82613. 21: 95 262. 33: 93615. 34: straße 39140. 12. 5. 98. 82 196 84 620 89 706 94 059 94 961 95219 35: 64. F. EI O86. Im Faßboden angeordnete

101 424. 36: 94 964 95 095. 38: 93 413 g3 634 Abjapfvorrichtung. Hugo Franck, Magde. 94 089 96 610 99 453. A4: 84 366 89 065 83 6049 burg, Breiteweg 38. 23. 7. 93.

gi 418. A5: 94 457 99 834 100 382. A7: 51 972 G64. G. 12 646. Flaschenverschluß. Gustav S6 6856. 49: 78 461 75 5805 8 g45 So Iss g3 i Gohle, Berlin, Winterfeldstr. 13. 3. 98. 96. ö

5 I: 35129 965130 g6 576. 53: 91 008 g4745. G64. K. 17 287. Verschluß und Ansteckvorrich⸗

55: 95 454 95435. 57: 14513 96131. 58: 93998 tung für Bierfässer. Otto Kerrinnis, Kästrin, 59: 95 sz). Gi: 97 050. 63: 76 839 77 507 Scharrenstr. 129. 18. 11. 93. ; . , gg.

. ö 94 801 95 156 95 807 99 449 99733. 64: 92 983 z., Sch. As Ss83. Kugeischleifmaschin;. sio 1go zi il Gos. 66: 17 57 §83i. Frederick Schulze, Cleveland, Staat Ohio, G68: 9g3 571 94969. 70: 64685. TI: 91342. V. St. A. Vertr.; Franz Dickmann, Berlin W., 26: 76 zs 84 251 87 037 91 866. 77: 93 989 Friehrichstr. 160. 9. 4. 988. 95 640 98 679. 80: 72 541 77 462 88 255 943 234 67. W. 13 694. Vorrichtung zum Schleifen 95 085 96 004. 81: 75 350. 82: 67022. 83: der Spitzen von Spiraltohrern. Walther 89 280 99287. 84: 91696. 85: 76093 81 427 Weißker, i. F.! Gebr. Weißker, Gera, Reuß. 99 096. 86: 76 534 93 874 98 359. Befestigung von auswechsel⸗

5. 2. 98. D. . 71. H. 21 301. 42: 91195. Irre n ,,, baren Sohlen und Absatzflecken. Paul Honig baum, Landeshut i. Schl. 5. 12. 98.

71. M. 15 550. Schuhwerk mit federnder z z 2

gert e g 24 . und Hintertheil. 5) Nichtigkeitserklärung. Malschewoki, Lauban. 14. 7. 98. Das dem Louis Michel Kullier in Paris gehörige

76. D. D528. Einrichtung für Kratzenwaljen ar Nr. 77168, betreffend Verfahren ö. 3 zum Befestigen der Kratzenbeschläge. John stellung von Kohlenstoffverbindungen der Erdalkali⸗

Dodd, Hartford Works, Oldham, County of metalle, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen

Lancaster, Engl; Vertr.: C. Fehlert u. G. Patentamté vom 16. Juni 1858, bestätigt durch

; Loubier, Berlin NW., Dorotheensfr. 32. 7. 1. 99. Entscheidung des Reichsgerichts vom 18. März 18989.

Luftvorwärmung bei n , . 726. O. 2997. Entklettungs⸗Vorkrempel für für nichtig erklärt.

i g, . Fabrik Deutz, Köln⸗ Deutz. , . Leipzig. 8 I0. 98. Berlin, den 4. Mai 18939.

2.99. 6. Verfahren zur eꝛstellun Raiserliches Patentamt.

46. R. ET 347. Explosionskraftmaschine mit eines Schteßpulvers. R. F. Leuschel, e bi ͤ * , n. i

zwei Paaren senkrecht zu einander angeordneter 22. 11. 98.

über M 1290 nom. . zuzüglich Schlußnotenstempel und 490 Stückzinsen bom 1. Januar 1899 ab bis zum Tage der Ein— jablung ju leisten. Ueber die geleistete Volliahlung wird Quittung ertheilt, gegen deren Rückgabe die Ausbändigung der neuen Aktien nach Erscheinen der selben erfolgt.

Breslau, den 2. Mai 1899. Die Direktion der Gogolin ⸗Gorasdzer Kalk⸗ und Cement Werke arenen, zu Breslau. agner.

S. 2A 541. Trockenvorrichtung für Macca⸗ roni. Michael Hauck, Kaiserslautern. 20. 1. 99.

S9. B. 24 061. Einrichtung an Zentrifugen mit mehr als einem Auffangmantel. G. Bendel, Magdeburg⸗Sudenburg. 9. 1. 99.

S9. P. 9905. Verfahren, Knochenkohle ohne Ausglühen durch Dämpfen nochmals zum Filtrieren geeignet zu machen. Pierre Pefsé, Mareg en⸗Baroeul, Nord⸗Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 5. 7. 98.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

8. N. 4234. Verfahren zur Vorbereitung von Baumwollstoffen für die Blumen und Blaͤtter⸗ Fabrikation. Vom 3. 3. 98.

72. M. 14 843. Schlüssel zum Einstellen von

Geschoß⸗Zeitzündern. Vom 4. 7. 98.

3) Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Personen als In haber der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet. Klasse.

27. 99 398. Steuerung für Kompressoren.

5) Vorschläge zur Vertbeilung des Reingewinns.

6 Uebertragung der Aktien.

75 Wablen von Aufsichtsraths⸗ und Vorstands mitgliedern. (Es scheiden aus dem Aufsichts rath Herr Geh. Kommerien⸗Rath Scheel, Herr Klitzing, Herr Gebhardt und Herr Fabnick, aus dem Vorstande Herr Schade.)

Roftock, den 2. Mai 1899. Der Aufsichtsrath

der Rostocker Actien⸗Zucerfabrik.

Wilhelm Scheel, Vorsitzender.

ü / ///

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ n n, Rechts anwaltsliste des K. bayer. Landgerichts ö Genossenschaften. 90s

Nürnberg wurde beute eingetragen: Rechtsanwalt Pbilipp Frank. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Verein zur Melasse⸗Verwerthung * 6. m. b. H.

Nürnberg genommen. Nürnberg, den 1. Mai 1899. Bilanz per 31. Dezember 18938. Debet. Credit.

Der K. Landgerichts ⸗Präsident: Straub. Adoti va. 6 * Passiva. 6.

Kassa⸗ Konto. 4124 07 Geschäftsanmheil Inventar Konto 40 Konto... 1320 1280

vertreter behufs Prüfung der Jahresrechnü für 1899.

Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung d Policen bew. der Policen und letzten Prämig quittungen bis spätestens reitag, de 26. Mai d. J., im Bureau der Ansta Tbeaterplatz 1, in Empfang zu nehmen, woselh auch der ortlaut des Antrages auf Statut änderung, sowie vom 24. Mai ab der Geschäft bericht zur Einsichtnahme bereit liegen.

Hannover, den 1. Mai 1899.

Der Aufsichtsrath. v. Jacobi.

die Stangen gereihten Schloßtheilen. Georg J. C. Alb. Lüllemann, Neustädter Weber, Cannstatt, Wilhelmstr. 22. 13. 9. 98. Neustr. 19, u. J. Matthew, hein rl 14,

6. S5. 21 645. Vertheil. und Abräume⸗ Hamburg. 23. 7. 98. apparat für Malzdarren. Franz Hochmuth, 26. W. 3 690. Vereinigtes Wasserzufluß⸗ Dresden, Papiermüblengasse 9. 9. 2. 99. und Sicherheitsventil für Aceiylenentwickler. 6. K. 17 224. Faß. Entpich⸗ und Pichmaschine. Francis Windham, London; Vertr.: J. P. Paul Kühne, Charlottenburg, Kantstr. 48. Schmidt, Berlin NW., Charitéste. 6. 4. 7. 93. l. 11. 98. . ; 29. K. E7 005. Verfahren zur Herstellung eines 6. T. 61709. Ventilationsvorrichtung für filzartigen Stoffes aus Cellulose. G. Krusche, Malzdarren; Zus. z. Anm. T. 5946. J. A. Pabianice b. Lodz; Vertr.: C. v. Ossowski, Topf C Söhne, Erfurt. 20. 6. 98. erlin W., Potsdamerstr. 3. 2. 9. 98. S. D. 9243 Verfahren zur Erzeugung echter 86. EC. 6265. Bohrer für zabnärztliche Zwecke, gelber bis brauner Färbungen auf Leder mittels hauptsächlich zur Herstellung der Bohrungen für . Dr. C. Dreher, Freiburg i. B. Hen tn fr. :e. Ehrlich C Schnaß, . . üsseldorf, Fürstenwallstr. 103. 30. 1. 99. , ,,, 2 . . 8. T. 5878. Stoffprägemaschine. M. S. 20. H. 18 1. Selbstthätig sich regelnde Heiz- Spar⸗ Bank Freitag, den 2. Juni 1899 Titunhendler, Warschau, Lesna 37; Vertr.: vorrichtung für Wasserwärmkissen. The Hot Nachmittags ü Uhr, im Banklokale, Wismars bug Pataly u Wilhelm Pataky, Berlin NW. Abbiianges C9mpang, New Yort, V. , ,. unfensfc. 25. 2. 5. 5. Si. A.. Vertr.: G. W. Doptin, Berlin 6,

. inn: ö 3. . (n,, in , , . 4 8. 1

ö 9 Na Zusammenbündeln von Anhängezetteln. John L. EZ G74. usammenlegbare Tragbahre. J n , Y. Bericht des Verwaltungsraths über die pᷣ V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin Lüttich, Belg.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin W., fung der Jahresrechnung. 1 W.. Potsdamerstr. 141. 24. 8. 86. Friedrichstr. 160. 9. 11. 93. Erlen * Gre ite fium aus der Jaln 12. A. G098. Verfahren zur Reinigung von 32. O. 2947. Selbsttbätig sich schließende . ; rohem Holzessig. Aktiengesellschaft für . für Glasmacherpfeifen. Beh Fiafsung über die Aufgabe des Ran Treber Trocknung, Cassel. 165. 7. 98. ichael Joseph Omens und Edward Drummond me hal bert hieckien burgischen r EZ. C. 7937. Verfahren zur Darstellung von Libbey, Toledo, Grfsch. LuFe as, Ohio, V. St. A.; . t Amidosulfonal; Zus. z. Anm. P. 9688. Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., An der iadt⸗

) Beschlußfassung über Aenderungen . Dr. Theodor Posner, Greifswald i. P., Stein⸗ bahn 24. 15. 6. 97. Delete beg, Ten gert Beh, gien straße 4. 28. 7. 35. 24. A. 6288. Bratrost. Giit Aoerg, Sand⸗ . ersichr kun gebedin gungen fuͤr Ferse 12. F. AI O81. Verfahren zur Darstellung viken, Schweden; Vertr.: F. W. Klaus, Berlin . rungen auf den Todesfall. P kon Aethylaldehyddisulfosäure. Farben Kochstr. 4. 4. 3. 99. ; 6) Wahl von 3 Mitgliedern des Verwaltun⸗ fabriken vorm. Friedr. Baher Co., 34. S. 21 370. Zuftdicht verschlossenes Gefäß raths. . Elberfeld. 9. 8. 98. mit Entnahmevorrichtung. Asmus Matthias Die Wäeübung des Stimmrechts ist dadurch! 12, P. 9688. Verfahren zur Darstellung von Heinrich Hansen, Böckmannstr. 26/27, u. Ben— . zungen nber ir ö J Amidosulfonal. Dr. Theodor Posner, Greifs— jamin Wilhelm Schöffer, Oberaltenallee 75 dingt, daß die Theilhaber beimw. 'n. ertreter r wald J. P, Steinstr. 1. 25. 3. 95 Hamburg. 26. 12. 35 * n,, . 13. P, 9704. Reinrohr⸗Doppelkessel Paolo 35. M. 14 343. Schneckenelevator. Apo⸗ , . ö ö. 2 96 1. 6 stolos Marangos Co., Marseille, 5 Boule⸗

. z Vertr.: A. du Bots⸗Reymon Der Verwaltung srath u. Max Wagner. Berlin NW., Ga ern

96 ö —ᷣ. F. Haßlacher, Frank z furt a. M. 5. 8. 97. der Mechlenburgischen damm 94. 36. 5. 38. 285. R. 12 847. Vorrichtung an Hebezeugen Cebensversicherungs.· & Spar · Can. 14. 22 LG. Hilfssteuerung zum Bremsen zum selbstthätigen Abstellen der Betriebskraft bei e, , , , der Widerlagsschieber an Verbunddampfmaschinen r mit umlaufenden Kolben William Bergen loO6656] Bank

Ueberlaftung. Fritz Roßdeutscher, Breslau, n Fürstenstr. 9496. 8. 2. 99. Bromn, Baltimore, Maryl., V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm des Berliner Kassen⸗Verein am 29. April 18989.

326, B. 24 308. Vorrichtung zum selbstthätigen J Entlüften und Belästen von Wasserbadkochein⸗ Bindewald, Erfurt. S. 2. 98. . richtungen u. dgl. Becker C Ulmann, 14. S. 1H 489686. Steuerung für Dampfmaschinen. Berlin NW., Invalidenstr. 50/51. 20. 2. 99. C. Sondermann, Stuttgart. 28. 5. 98. 36. St. S869. Ofenrohrwandbüchse. Max ae . 17. , . 63 1. , , , Eta imme. Dortmund, Kaiserstr. 72. 25. 2. 95. 4 e. 2 4 .. V. s 1 . Gutbaben 6 falt. rann . 67 a neubau⸗-Au· 37. H, 20 493. Vorrichtung zum Festhalten ei der Reichsbank ꝛc. . * 20. 21058. irdi ü 2) Wech selbestände re. 68 8 Unterirdische Stromzuführung 3 Lombardbestäönde .. 5822 4) Grundstück K 1 850 Passiva. . Giro⸗ Guthaben ꝛccc. M 37 h67 &

sammlung soll die am 1. Juli d. J. frei werdende Stelle eines ersten Stadtraths der Haupt⸗ und Residenistadt Dessau möglichst bald für eine zwölf⸗ jäbrige Periode durch Neuwahl wider besetzt werden. Vorbehaltlich Höchstlandesherrlicher Genehmigung wird mit diesem Amte unter der Bedingung des reversmäßigen Verzichts auf anderweite Erwerbe tbätigkeit und gegen die Verpflichtung, das Amt innerbalb der Wahlperiode nicht ohne vorangegangene vierteljäbrliche Kündigung niederzulegen, ein Gehalt von junächst 4000 6 verbunden, dessen Erböbung um je 5600 6 von 3 zu 3 Jahren bis zum Höchst« betrage von 5bo0 S von der Beschlußfassung der Stadtverordneten Versammlung und eintretenden salls von der Landesherrlichen Genebmigung ab⸗ hängt. Gemäß s 106 der Anhaltischen Gemeinde ordnung gebührt den besoldeten Stadträtben, falls dieselben bei Ablauf der Dienstperiode nicht wieder⸗ gewählt oder bestätigt werden, nach zwölfjäbriger Dlenstzeit die Hälfte des Gehalts als jäbrliche Pension, deren Betrag mit jedem weiteren Dienst⸗ jabre um 180½ des Gehalts bis zur Höbe des letz— teren selbst steigt. Ebenso wird der neu zu wäh⸗ lende Stadtrath Mitglied der Anhaltischen Wittwen⸗ kasse ohne Beitragszahlung. Bewerbungen sind an die Stadtverordneten⸗ Versammlung, zu Händen des unterzeichneten Vorstehers, bis zum 15. Mai d. J. zu richten und müssen nachweisen, daß der Bewerber die Be— fäbigung für das Richteramt oder den höheren Ver waltungẽsdienst besitzt. Ueber die etwaige bisherige Berufsthätigkeit sind besondere Zeugnisse beizufügen. Ebenso ist mitiu— tbeilen, mit welchem Zeispunkt der Bewerber das Amt antreten könnte. Defsau, den 1. Mai 1899.

Der Stadtverordneten ⸗Vorsteher:

Rümelin. .

. Preußische Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt.

Zur Vorlegung des Rechenschaftsberichts der Direk. tion über das abgelaufene Rechnung jahr sowie zur Wahl eines Kurators und eines stellvertretenden Kurators ist eine Generalversammlung der Mitglieder der Preußischen Renten Versicherungs Anstalt auf Mittwoch, den A7. Mai e., Vorm. AO Uhr, im Geschäftagebäude der Anstalt, Kaiserbofstr. Nr. 2 hierselbst, anberaumt, zu welcher die Stimmberech⸗ tigten unter Hinweis auf die Bestimmungen in den ö6 und 57 der Revidierten Statuten mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Kandidaten liste vom 6. d. M. ab in dem vorbezeichneten Ge⸗ schäftsgebäude eingeseben werden kann. Berlin, den 2. Mai 1899.

Der Präsident des Kuratoriums

der Preußischen Neunten Versicherungs⸗ Anstalt: rch.

96621

9627 Der Rechtsanwalt Herr Dr. Albert Georg Pezoldt in Plauen (Vogtl.) ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassen und in die Anwaltsliste eingetragen worden. Plauen, am 1. Mai 1899.

Königl. Sächs. Landgericht.

Dr. Hartmann.

Fffekten⸗ Konto lolss -] Gewinn. und Konto⸗Korrent⸗ . Verlust· Tonto

Konto... . 60002 26

Bestand der Genossen am 31. Dejember 1897. . ; ö 9 Bank⸗AUusweise.

Auttritt 1898 9634

Bestand am 31. Dejember 1898 ; Stand der Badischen Bank

mit einer 2 ren 13 . A 2100 mebr als 1897) uad mit einem Ge— ; arne nb, von Æ 1326 (— A 210 mehr als am 30. e re. 1899. 1897). Activa. Halle a. S., den 20. April 1893. . Verein zur Melasse Verwerthung e. G. m. b. SO. Metallbestannd ! 6 Reichazkassenscheine. .

Ter orstanb. —ᷣ Dr. S. Tuntze. R. Schimpff. Dr. M. Dehn e. Noten anderer Banken... ,,

a · 0 e erm, dom, are, Federn Effekten. 2 Sonstige Aktiva

8) Niederlassung 2c. von . Rechtsanwälten. k—

In die bei dem unterzeichneten Gerichte geführte Anwaltsliste wurde heute Herr Rechtzanwalt Max Albin Adler in Döbeln eingetragen.

Döbeln, am 2. Mai 1899.

b 507 608 31 47 275 138 400 23 664 575 59 547 099 91 99559 3436 218631

D T RJ

93 000000 1 793 528 IlI5 166 600 6 966748

8e . k Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten . 2 * 2 ; An Kündigungsfrift gebundene Königliches Amtsgericht. Verbindlichkenten . . . 50h g43 Dr. Forch

Lahode. Sonstige Passia . . 9631] en, , e, Die weiter begebenen, noch nicht ö . Bekanntmachun . Nom. Kronen 10 900 000 - 8500 600 Reichsmar 4* zu 102 rückzahlbarer Obligationen Serie!

In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten Wechsel betragen Æ 160445053, 17. zugelassenen Rechts anwälte sind eingetragen:

in Gold der

, Ungarischen Loealeisenbahne Aetiengesellschaft.

Hamburg, den 1. Mai 18939. Auf Grund des veröffentlichten Prospekts sind

Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretaͤr. Nom. Kronen 1660 000 O 8500 000 Reichsmark 4! u 1020, rückzahlbare Obligationen Serie U in Gold det

Das Landgericht. Das Amtsgericht. ngarischen Localeisenbahnen Actiengesellschaft Ulser gz; X. Glaset, Berlin . Ciden tt. .

Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekret ar. Sekretãar. zum Handel und zur Notierung an der Börse zu Frankfurt a. M. zugelassen. 217 W. än a8. D ö =. . rehstrombogenlampe. Dieselben werden K. 5 Berlin C., Jüdenstr. 16.17.

Freitag, den 5. Mai 1899, .

22. C. 76168. von uns in den Verkehr gebracht. schwejelhalitaet subser f- w Frankfurt a. M. und Karlsruhe, im April 186.

Clayton Aniline Co., Limited, Glay— Gebrüder Bethmann. Veit JL. Homburger.

Erben des verstorbenen Kurd Hahn u. zwar: Wittwe Alma Hahn, geb, Ettlich, sowie die Kinder- Hedwig Hahn, Margarethe Hahn, Erich Hahn u. Erika Hahn u. Reinhold Hoese, Berlin. 9. 6. 98.

39. Sch. 13 259. Verfahren zum Plattieren von Leder oder Lederfabrlkaten mit Gummi. R. Schwarzwald, Hamburg, Kaiser Wilhelm straße 34. 3. 1. 93.

12. A,. 5763. Sperr und Auslösevorrichtung für Tastatur⸗Maschinen mit Sperrschienen für die Tastenreihen. Arthur Ashwell, Notting⸗ ham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Ber—⸗ lin NW., Karlstr. 40. 3. 5. 98.

42. D, 9340. Stempeljange mit Einfärb⸗ vorrichtung. Dr. Ladislaus Detre u. Desider Balint, Budapest; Vertr.: Ottomar R Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipztgerstr. 131. 22. 10. 93.

45. SH. 209 3268. Vorrichtung zum Einscheren und Einfärben einer Marke in das Fell eines Thieres. William Hellbardt, Roschenen u. Oscar Gerhardt, Oberschönweide b. Berlin, Wilhelminenhofstr. 43. 10. 5. 98.

45. S. EI 804. Verfahren zur Aufschließung der Ackererde mittels Schwefelalkalien. Salz⸗ ö. 46 Neu Staßfurt, Neu ⸗Staßfurt. 46. D. S678. Verfahren zur Verwendung der Abluft bei Heißluftmaschinen. Fritz Dürr, Berlin NW., Alt⸗Moablt 97. 30. 12. 97. 46. G. A2 096. Zylinderkopf mit Kühlmantel für Gasmaschinen. Gasmotoren Fabrik Deutz, Köln- Deutz. 23. 1. 99.

46. G. EZ I35. Vorrichtung zur regelbaren

von Zeltwänden und deren Bodenüberfallstreifen. für elektrische Eisenbahnen mit oben durch

Klappen verschlossenem längs der Laufschiene hin⸗

laufendem Schlitzkanal. Dr. Hermann Theodor

,. Wien; Vertr.: C. H. Knoop, Dres den. 5

20. M, A0 505. Vorrichtung zum Auslösen eines Haltesignals auf der fahrenden Lokomotive. Karl Martin, Mannheim⸗Waldhof. 22. 6. 98.

20. O. 2874. Einrichtung zur selbstthätigen Alarmierung und zur Ermöglichung eines tele⸗ Raphischen Verkehrs zwischen den auf derselben . 6 8. und den beiden

ationen. A. mann u. J. Petit, Mülhausen i. E. 14. 4. 98. . 21H. B. 23 408. Verfahren zur Verbindung der Leiter in Widerstandsapparaten mit elek— trischer Ltbung. James Burke, Berlin N. Dudenarderstr. 23/24. 14. 9. 98.

21. B. 23 720. Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit von Elektromotoren. James 2 ö 8 N., Dudenarderstr. 23 / 24.

21. D. S765. Galranische Batterie mit Lösungselektrode aus Kohle. John Laskey Dobell, Harles den; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 2. 99.

21. L. 12 418. Isolierband für elektrische

Speulen. L. M. J. Cl. Levavasseur, Paris, g5. Boulevard Beaumarchais; Vertr.: k C.

540]

6363 Braunschweigische Bank.

Stand vom 320. April 1899.

Activa. Metallbestand .. 10 441 640. Reichs kassenscheine 5 000. Noten anderer Banken. 66 000. Wechsel Bestand . 8 500 904. gombard⸗ Forderungen 1679180. Effekten Bestand . 160 443. Sonstige Aktiva. . 8 890 062.

Passiva.

Grundkapital... . 10 500 009. Reservefondzdzz .. 412009. SxezialReservefondz .. 399 440. Umlaufende Noten 1700000. 2 täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten w 4 588 060. An eine Kündigungefrist ge⸗ 1957 950. —. 116312. 60.

(9630 Bekanntmachung. Der geprüfte Rechtsprakiikant Albert Witte dahler wurde infolge seiner Zulaffung zur Rechts. anwaltschaft bei dem Kal. Landgerichte München 1 heute in die diesgerichtliche Rechtsanwaltaliste ein- getragen. München, den 1. Mai 13899. Der Präsident am Königlichen Landgerichte München J beurl. Geigel, Kgl. Landgerichts Direktor.

c. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 8E: 50310.

bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passia ....

Gventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . 404 250. Braunschweig, den 30. April 1899. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.

k 1 2 * * r ö

9628]

In die Rechtsanwaltsliste des K. bayer Land⸗ gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen: Rechts anwalt Oskar Groß. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.

Nürnberg, den 1. Mai 1899.

Der Königl. Landgerichts ⸗Präsident: Straub.

See, = e, /

ton, Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. S. Ham

burger, Berlin WM. Tispziger stt. 19. * 18 6. T or 67]