5
.
. , r .
Ullb66]
Stand der Badischen Bank
am 7. Mai 1899. Activa.
Reiche kassenscheine. ; 41 555 — . anderer Banken. 330 400 — Wechselbestand 23 686 97298 Lombard ⸗Forderungen 544 890 — . 97 481 O9 Sonstige Aktiva ; 6326 265.
R 33 060 13870
3 Metallbestand 6560121268
Passi va.
Grundkapital c.. 4 9000 900 Reservefond ö , . ö. . Imlaufend 1 2
Umlaufende Noten .
4) Antrag des Aufsichtsraths auf Erganzung des sz 293 Abfsatz 3 der Satzungen betreffend das Stimmrecht.
Berlin, 8. Mai 1899. Der Aufsichtsrath der usambara. Kaffeebau- Gesellschaft. Dr. Kleist.
11788 Bekanntmachung.
Die zweiundzwanzigste ordentliche General. versammlung des Preußischen Beamten ˖ Vereins wird hierdurch . re,, den 9. Juni 1899, Nachmittags r, berufen.
am e, Konferenzsaal im Bahnhofs⸗ gebäude, Cingang von der Rampe zu den Königs⸗
zimmern.
V
Tagesordnung; ö I) Entgegennabme des Geschaͤfts bericht fü‚r das Jahr 1898 und des Berichts über den ge— Früften Rechnungsabschlaß für das Jahr 1898.
oder an anderen durch die Schuldnerin bekannt ju machenden Orten im Inlande oder im Deutschen
Reiche zahlbar.
nab n den Zahlstellen im Deutschen Reiche werden die Hinsen in Mark Deutscher
Reichswährung bezahlt, während in Oesterreich die ir lunß nach Wahl der Schuldnerin entweder in
Mark Deutscher Rei 33 8 in ö. . öfferrelchischen Landeswährung in dem dem Kurs⸗
werthe der Mark entsprechenden Betrage erfolgt. .
. Kupons, * binnen 3 Jahren vom Zabltage an gerechnet, nicht erhoben sind, verfallen zu
der Schuldnerin. ö . ;
Gr fen Die Rückjablung der Anleihe erfolgt im Wege der im April eines jeden Jahres zu bewirkenden
Autloofung vom Jahre 1596 angefangen bis zum Jahre 1985 nach dem von der K. K. öfterreichischen
Staatsberwaltung genehmigten Tilqungsplane und zwar erfolgt die Aufzahlung der ausgel oosten Schuld⸗
verschreibungen gegen deren Rückgabe bei den Zahistellen der Zinsen ⸗ Kupons vom 36. Juni des Ver⸗ s 5 ; : ö .
locsungtia lee m g g an ist jedoch der Schuldnerin gestattet, eine beliebig größere Anzahl von
Schuldverschreibun gen jährlich auszuloosen und zurũckjuzahlen, oder auch die ganze Änleihe nach vorheriger,
mindestens sechsmonatlicher, entweder auf den 30. Juni oder auf den 31. Dejember eines Jahres zu
richtender Auffündigung jurückiuzahlen und gelten die vorstehenden Bestimmungen über die Zahlung der
Zinsen auch für die Rächahlung der Schuld oerscreibungeen. ⸗
Mit dem Zeitpunkte, in welchem die Rückzahlung fällig wird, hört die Verzinsung auf.
Für die Anleibe haftet das gesammte bewegliche und unbewegliche Vermögen und das Erträgniß
der K. K. rtv. Aufstg⸗Teplitzer Cisenbahn. Gesellschaft.
Sechste
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 12. Mai
M 1II.
Der Inhalt dieser in die Belanntma aus d 1g. ; j n. 1 enthalten K Genofsenschafts j
einem besonderen B
att unter dem Titel
1899.
Zeichen ⸗, Muster⸗ und Bbrsen · Registern, über Patente, Gebrauchs mufter, Konkurse, sewie die Tarif und
Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich. (n. 11 *
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bejugepreis beträgt J 4 80 8 für das Vlerteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — In fertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— , D
.
Tie lich alige Verbindlichkeiten An n, . gebundene
Verbindlichkeiten . . . — Sonstige Pafsia . h25 157
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 111 A. und 111B. ausgegeben.
Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43144. 28. 17. 97.
2) Ertheilung der Entlastung.
Beschluß üt 7 dung des Ueber⸗ Das Pfandrecht zur Sicherstellung dieser Anleihe von 76 500 00 1 D. R. ist auf 9 *in 3 53 6 z Jahr 15898. Grund der Pfandbestellungsurkunde der K. K priv. Aussig Teplitzer Eisenbahn ⸗Gesellschaft dto. er r . 4) Wahl von drei Verwaltungsrathsmitgliedern 25. Juli 1896 mit dem Bescheide des K. K. Landesgerichtes Pꝛrag vom 4. August 1896 3. 37 032 un
zur Herftellung einer festonartigen Ziernaht; Klasse. Zus. z. Pat. 960 400. — C. Cornely & Fils, 78. F. II 709. Verfabren zur Herstellung von
Patente.
. 6. 5.
. . ö
4 K 14 44
dT
Die weiter begebenen, noch nicht faͤlligen deutschen Wechsel betragen Æ 1636 908,35. — Wehle nn,,
10) Verschiedene Bekannt- . machungen.
Von der Berliner Bank hier ist der Antrag gestellt worden, ; 6 000000 auf den Namen lautende Aktien Nr. 833786 bis 13374 der Aktien Rommandit⸗Gesellschaft Peters & Co. in Krefeld . zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 8. Mai 1899.
BZulasfungsstelle an der Börse zu Berlin.
Landau.
Von der Direction der Dis coutoGesellschaft, der Berliner Handels Gesellschafst, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein und der Firma S. Bleichröder und Robert Warschauer & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, x
Nom. Æ 5 000 000 neue Aktien der Westdeutschen Eisenbahn - Gesellschaft in Köln a. Rh., Nr. Sool Kis 10 000. zum Börsenhandel an der hiefigen ö se zu; zulassen. (11570 Berlin, den 8. Mai 1899.
Zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Landau.
115721 5 Her der Firma Mendelssshn Co., S. Bleich röder und der Direction , , , . aft hier ist der Antrag gestellt worden, 1 466 o00 000 Rubel Ruffische 400 Staatsrente Serie Nr 209 big 212 gleich 11 Serien à 10 000 000 Rubel 2 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. . Berlin, den 9. Mai 1399.
Pulgffungsstelle an der Börse zu Berlin.
Landau.
(1156614
Das Pferdepensionat
auf dem der Stadt Berlin gehörigen Rittergute
Falkenberg wird am 15. Mai er. geöffnet. Sämmtliche Thiere steben unter steter thierärztlicher Aufsicht und wird die Aufwartung, Fütterung ꝛe. gewissenhaft und pünktlich gebandhabt. Aufnahme Bedingungen bei der Gutsverwaltung erhältlich.
Die Gutsverwaltung. Post Station Neu⸗Weißensee ˖ Berlin.
Telephon. Anschluß über Magistrat Berlin.
11682 . sambara Kaffeeban · Gesellschast. Die Theilhaber unserer Gesellschaft werden hier. durch zur ordentlichen Hauptversammlung auf den 259. Mai 1899, Nachmittags 3 Uhr, nach Berlin. Wilbelmstraße 82, Archit⸗ktenhaus, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Jahres⸗ schlußrechnung und Bilanz und Beschluß fassung über die Genehmigung der Jahres schlußrechnung und Bilarz, sowie über die Gntlastung der Direktton und des Aufsichte rats für das fünfte Geschäftsjahr.
) Grsatzwahlen zum Aufsichtsgrath. Antrag des Aufsichtzraths auf Aenderung des sz 6 der Satzungen zur Verlautbarung der rbeilweifen Ausführung der beschlossenen Er höhung des Grundkapitals der Gesellschaft.
ür die Jahre . . Verwaltungsrathsmitglieds für die Jahre 1395 und 19065 und eines Verwaltungs. ratbömitglieds für die Jahre 1896, 1900 und 1901.
5) Wabl der Revisionstammission.
Zur Theilnahme an der Generalpersammlung sind nach Maßgabe der Statuten. S5 9— 11, berechtigt: die sest mindestengz einem Jahre versicherten Mit glieder des Vereint. Abaahe der Stimmen durch Bevollmächtigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zulässig.
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Theilnehmer an der Generalbersammlung ist spätestens am S. Juni d. J. bei der Direktion des Preußischen Beamten ⸗Vereins während der Geschãfts. stunden 9-12 Uhr Vormittags und 3 bis 6 ühr Nachmittags zu führen.
Hannover, den 8. Mai 1899.
Verwaltungsrath des Preußischen Beamten ⸗ Vereins. Reitzenstein.
0300 Bekanntmachung. ; Die Ke ng utsch Waßmuth Gesellsch. mit beschr. Haftg. ist aufgelöft und in Liguidation getreten. ir erfuchen die Gläubiger, ihre An⸗ spräche bei uns geltend zu machen. Weidenau (Sieg), 3. Mai 1839. Die Liquidatoren: Carl Ütsch. Otto Waßmuth.
72700 Bekanntmachung.
Nachdem die Näherin Sophia Terhufen zu Röeurbt am 7. Januar 1895 daselbst gestorhen ist, und die Erben TDerselben auf deren Nachlaß ver⸗ zichtet baben, hat die Königl. Regierung zu Düssel⸗ dorf als Vertreterin des Königl Preußischen Fiskus auf Grund des Art. 763 und folg. des Code civil die Cinweisung in den Besitz des Nachlasses der Sophia Terhufen beantragt, und sind vom Rönigl. Landgerichte zn Klepe durch Urtheil vom 3. Aktober 1396 zunächst drei Verkündigungen in dem Staats Anzeiger und in dem Amtsblatt der Königl. Regie⸗ rung zu Düsseldorf, sowie drei öffentliche Anschläge an dem Gerichtslokal in den durch das Justiz— minifterial-Rescript vom 8. Juli 1806 vorgeschriebenen
ormen und Fristen angeordnet worden. ö 6 alle diejenigen, welche Erb⸗ ansprüche an dem vorbezeichneten Nachlaß zu haben glauben, hiemit aufgefordert, dieselben bei der die Hechte des Fiskus wahrnehmenden Königl. Regie rung ju Düsseldorf oder bei dem unterzeich⸗ neten Vertreter derselben bei dem Königlichen Landgerichte zu Kleve anzumelden.
Kleve, den 30. Dezember 1897.
Justiz Rath Weghmann, Rechtsanwalt. pro v. copia: Weghmann. 87860 z Antrag auf Verschollenheits⸗Erklärung des Herrn Antonio Lung. .
Auf Grund eines Antrags des Richters in Zivil- sachen am Gerichtehofe zu Guanajuato, Mexiko, be= scheinigt der Konsul der Vereinigten Mexikanischen Staaten hier, daß mebr als fünf Jahre, welche das Gesetz vorschreibt, verflossen sind, seitdem für Herrn Antonio Luna ein Vertreter ernannt wurde. Die Grnennung eines Vertreters wurde durch seine Ab⸗ wefenbeit von Guanajuato hervorgerufen und, da seit jener Zeit von dem genannten Herrn keinerlei Nachrichten eingetroffen sind, so beantragte die Re⸗ gierung in Guanajugto die Verschollenheits ⸗Erklä. rung unterm 28. Juli 1898 in Gemäßbeit des Fz 6is des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Der genannte Richter verfügte hierauf die ordnungsgemäße Ver⸗ zffentlichung des gedachten Antrags unter Beziehung auf die S5 600 und 624 des erwähnten Gesetzbuchs.
Berlin, 27. Mär 1899.
Der Konsul der Vereinigten Mexikanischen Staaten: Julius Samelson.
uon K. K. priv. Aussig⸗-Teplitzer Eisenbahn⸗Geselschaft. Prospect
über
100090 0900900, — 31 5, Prioritäts⸗Obligationen der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft
in Deutsch
Die g. A. priv. Aussig ⸗Teplitzer Eisenbahn Gesells mächtigung der ordentlichen Generalversammlung ihrer Aktionäre vom un' gun der K. . Ssterreichijchen Staatsverwaltung bebufs Konvertierunn oder Einlösung ihrer 40 i riters- Anleihe dto. Teplitz den 23. April i580 im ursprünglichen Betrage von 26 709 60 4 D. R. ferner behufs Bedeckung der Kosten der Hrerstellung der mit der Allerhöchsten Konzessionsurkunde vom 13. Juni 1896 R. G. Bf. Nr. L165 konzesstonierten Lokalbahn Teplitz (Setteni nach Reichenberg, sowie behufs Bedeckung der Kosten für Investitionen eine 2 216 5009 000 ½ Deutscher Reichswährung, von we von A5 000 000 M zur Begebung gelangte.
Diese Prioritäts Anleihe ist in auf den Ueberbringer laut
er Reichswährnung.
chaft emittierte auf Grund der Er—⸗ 30. April 1895 und mit Genehmi⸗
1000, 1500 und 5000 ½ς Deutscher Reichswährung ausgefertigt.
Cx, BARF Inhaber
—
bei der Hauptkaffa der F. K. priv. Ausfig Teplitzer Eisenbahn-⸗Gesellschaft in Teplitz oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt in Leipzig
„oige Prioritäts Anleihe im Nominalbetrage von lcher im Auguft 1896 der Theilbetrag
enden Theilschuldverschreibungen “ 300,
1965, 1961 und 1802 sowie laut Bestätigung des K. K Landtafes⸗ und Grundbuchamtes Prag vom 4. August 1896 simultan in der
ĩ̃ bereitz bestehenden Linien der K. K. priv. Aussig : Teplitzer Eisenbahn SGesellschaft und zwar von h . nach . von Teplitz nach Komotau, von Bilin nach Türmitz, nebst einer Abzweigung an die 3 und von Dux nach Schwaz seinerzeit eröffneten Einlaqe, sowie andererseits in der für die mit der Allerböchsten Konzessionsurkunde bom 13. Juni 1896 RG. Bl. Nr. 115 verliehenen Lokalbahn , (Settenz) nach e er, 6. e,, .. des . , silhttn Prag vom 4. August 189 37 6031 im Eifenbahnbuche eröffneten Einlage einverleibt worden. . . ͤ . Das für die gegenwärtige Anleihe auf die Linien der R. K. priv. Aussig · Teplitzer Eisenbahn⸗ Gesellschaft eingeräumte gie, erssscht bezüglich der eintelnen Linien mit jenem Zeitpunkte, in welchem die Bauer der für die bekreffende Linie ertheilten Allerhöchsten Konze ssion ablaͤust. Die gegenwärtige Anleihe genießt die Priorität vor den Aktien der K. K. priv. Aussig ˖ Teplitzer Gifenb ahn Gefellschaft und vor allen von derselben etwa später auf⸗ ehmenden Anleihen. , ; 2 J, Falls die nern die verfallenen Zinsen nicht pünktlich einlösen oder die in dem Tilgung⸗ plane vorgesebene Tilgung nicht einhalten sollte, sind die Inhaber der Schuldderschteihungen berechtigt, die HRücktahlung ihrer Forderungen sofort und vor dem durch die Ausloosung bestimmten Termin zu verlangen. Alle von der K. K. österr. , , , die a . eib unh 6 deren Zinsen⸗ ons gelegten oder zu legenden Steuern und Abgaben sind von den, Schuldnerin zu tragen. 1 27 83. Falle . ö der K. K. priv. Auffig eplltzer Eisenbabn Gesellschaft durch den Staat können die im Zeitpunkte der Einlösung noch ausstehenden Restbetrãge der ob der elben bũcherlich haftenden Prioritäts Anleihen, mithin auch der gegenwärtigen Anleihe, vom Stagte zur Selbst⸗ und Alleinzahlung sbernommen werden, wodurch die Personalverpflichtung der K. K. priv. Aufsig · Teylitzer Eisenbabn. Gesell. schaft erlischt, so zwar, da . ö , ,., sodann ein Anspruch wider die unte Gefellschaft als Personalschuldnerin nicht weiter zusteht. . — . . s . el der K. K. priv. Aussig⸗Teplitzer Eisenbahn ⸗Gesellschaft betrug mit
31. Dezember 1898: ö. ; An Aktien fl. 17 716 500, — „39 oo Obligationen. 6 45 362 500, — An Dividenden wurden bezahlt; 23 für die Jahre 1595 bis inklusive 1893 je 75 fl. = 15 0so . Die neue Anltihe darf nur zu den oben angegebenen Zwecken verwendet werden,. . Die Kundmachungen über die erfolgten Verloosungen, sowie über die eventuell erfolgte Kündigung werden in der Wiener Zeitung“ und in der „Prager Zeitung“ veröffentlicht werden, desgleichen werden diefe Kundmach⸗ ngen, folie etwaige auf die Umlaufefähigkelt der einzelnen Stücke bezägliche Verfügungen, foweit dieselben amtlich zur Kenntniß . n statutengemäß auch in einer Sächsischen und Preußischen Zeitung und zwar mindestens dreimal publiziert werden. K 7 3 Grid ung der Kupon und verloosten, beztehungs weile gekündigten Schult verschreibungen erfolgt außer in Tuiplitz auch in Leipzig, Berlin, Dresden, Frankfurt 4. M., Prag und Wien, und sind damit bis auf weiteres betraut: * ö . in Teplitz: die Hauptkassa der K. K. priv. Aussig · Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft, in Leipzig: die Allgemeine Deutsche Credit · Anftalt, in Berlin: die Tirection der Discontg - Gesellschaft, die Bank für Handel und Industrie, Herr S. Bleichröder, ; in Dresden: di Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit. Austalt. in Frankfurt a. Main: die Derren M. A. von Rothschild c Söhne, . . die Filiale der Bank für Sande und Industrie⸗ ö in Prag: die Filiale der K. K. priv. Desterreichischen Credit⸗Anstalt für daudel und Gewerbe, die . de, , . und Herr Moritz Zdekauer . ö in Wien: die K. K. pri. Sesterreichische Credit · Anstalt für Handel und Gewerbe, die K. st. priv. Allgemeine österreichische Boden · Credit⸗Anstalt.
Teplitz, im Mai 1895. Der Verwaltungsrath der K. Kö rriv. Aussig ⸗Teplitzer Eisenbahn ˖ Gesellschaft. Von dieser Anleihe haben wir jetzt einen weiteren Theilbetrag von
Zehn Millionen Mark Deutscher Reichs währung
fest übernommen. . Auf Grund des vorstehenden Prospekts wird dieser Betrag von 64 Nom. IO O00 000 M der 3 Yaigen Schuldverschreibungen, Emission 1896, 1 der K. K. priv. Aussig ⸗Teplitzer Eisenbahn · Gesellschaft. zur Subskription gegen Baarzahlung aufgelegt. Die Zeichaungen werden
ö am 15. Mai d. J.
in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit Auftalt, ⸗
in 36 urg bei der Allgemeinen Deutschen Credit · Anstalt, Lingke C Co.,
in Berlin be der Direction der Disconte. Gesellichaft,
bei der Bank für Handel und Induftrie, bei * . 3 Arktiengesellschasft, bei Herrn S. Bleichröder,
in Dresden bel der Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit · Anstalt,
in Bautzen und Löbau bei Herrn G. G. Heydemaun,
in Chemnitz bei Derren Kunath ( Nieritz. ö ;
in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Haudel und Industrie—
in Hamburg bei der Vereinsbank in Hamburg,
bei Serren M. M. Warburg Co,
in München bei Serren Merck, Finck Co.,
in Plauen i. V. bei der Vogtländischen Bank,
in Reichenbach i. V. bei der Filiale der Vogtlãndischen Bank, . ;
in Prag bei der Filiale der K. K. priv. Oesterreichtschen Credit Anstalt für Handel und
Gewerbe, bei der Bͤöhmischen Escompte⸗Bank und bei Herrn Moritz Zdekauer . während der bei der betreffenden Stelle üblichen Geschästsstunden unter den nachstehenden Bedingungen entgegengenommen: .
1 Der Substriptionskurs beträgt 9 44 0o, exkl., der besonders zu vergätenden laufenden Zinsen.
2 Die Zeichnung kann geschlossen werden, sobald der für dieselbe bestimmte Betrag erschõpft ist.
37 Jerer Zeichnungestelle ist die Befugniß vorbehalten, nach ihrem Ermessen die Reduktion und die Zutheisung des auf jede einzelne Zeichnung zu gewäbrenden Betrages iu bestimmen. ,
4 Bei der Zeichnang ist eine Kaution von 30 des Neominalbetrages entweder in baar oder in Fffelten, welche die betreffende Zeichnungs telle für zulãssig erachten wird, zu binterlegen.
5) Die Zutheilung wird baldmöglichst nach Schluß der Subfkription unter Benachrichtigung an jeden Zeichner erfolgen. Falls gr er weniger als die Anmeldung beträgt, wird die über⸗ schießende Kaution unverjüg zurückgegeben.
6) . 9 Zutheilung gelangenden Schul drerschreibungen werden mit dem Deutschen Reichs stempel berseben sein. Den Schlußnotenstempel träzt das Konsortium.
7) Pie Zeichner haben die ihnen zugetheilten Schuldoerschreibungen vom 19. Mai d. J. ab, spätestens am 160. Juni d. J. abzunehmen. Nach vollständiger Abnahme wird die auf den zugetheilten Betrag hinterlegte Kaution verrechnet, bew. zurũckgegeben. .
) Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der 36 b/οigen Schulzperschreibungen können nur insoweit berücksichtigt werden, als dies nach Ermessen der Zeichnungsstelle mit den Interessen der übrigen Zeichner verträglich ist. . Subskriptionsformulare können von allen vorgenannten Zeichnungsstellen kostenfrei bejogen werden. Leipzig und Wien. im Mai 18983.
Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
Die Zinsen, Kupons sind am 30. Junt und 31. Deiember eines jeden Jahres nach Wahl der K. 8. priv. Desterreschische Credit⸗Anstalt für handel und Gewerbe.
K. K. privilegirte allgemeine österreichische Boden⸗Credit⸗Unstalt.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Ge enstand der An⸗= meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.
Klasse.
6. F. 11 254. Lade, und Räumungsvor⸗ richtung für Darren. — Bernh. Fischer, Mann⸗ heim. 17. 10. 98.
8. C. 6857. Vorrichtung für Rauh maschinen zum Putzen der Karden in der Maschine. — Louis Clarenbach jr., Philadelphia; Vertr.: s. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin SW., Linden
raße 80. 1. 6. 9].
12. B. 24 029. Verfahren jur Darstellung reiner Essigsäure. — F. J. Bergmann, Neheim a. Ruhr. 5. 1. 99.
12. D. 9531. Verfahren zur Darstellung zweier Derivate des Diphenylamins. — Dahl C Comp., Barmen. 10 1. 99.
12. H. 20 506. Flüssigkeitsverschluß⸗Dia⸗ phragma für elektrolytische Apparate. — Maurice Sazard⸗Flamand, Boulogne sur⸗ Seine, Frankr.; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin W., Unter den Linden 11. 11. 6. 98. ;
12. K. 17173. Verfahren zur Darstellung von Trijod⸗m⸗kresol. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 20. 10. 98.
12. V. 3507. Verfahren zur Darstellung luft⸗ freien Fluoroforms. — Valentiner & Schwarz, Leirzig⸗Plagwitz. 25. 2. 99.
13. A. 6269. Lokomotiv⸗ oder Lokomobilkessel mit seitlich angeordneten Ueberhitzern. — Desider Adorjan, Budapest, VII, Kertészutcza 53; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karl⸗ straße 40. 22. 2. 99.
13. H. 20 237. Umlaufrohr. — Hildesheimer . A. Senking, Hildesheim.
14. P. 10 047. Umsteuerung für umlaufende Kraftmaschinen. — J. H. Parsons, Wilming⸗ ton, 717 Monroe Street, Staat Delaware, V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 20. 6. 98.
15. J. A526. Verfahren zum Kopieren gra⸗ phischer Erzeugnisse. — Gustave Itaffe, Paris, 67 Rue de Provence; Vertr.: Fr. Meffert, Doro⸗ theenstr. , u. Dr. S. Hamburger, Leipzigerstr. 19, Berlin. 23. 11. 9.
18. K. 15498. Verfahren zur Gewinnung zitratlöslicher Schlacke 6 Thomasprozeß. — . 2 Knoop, Dresden, Amalienstr. 5. 6. 8. .
18. T. 5083. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Hochofen⸗ und anderen Schacht⸗ ofengasen für den Betrieb von Gasmotoren. — B. H. Thwaite u. Frank L. Gardner, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 14. J. 96. ;
20. B. 23 300. Elektromagnetische Stellvor⸗ richtung fär Zwecke des Eisenbahnbetriebes, ins- besondere füͤr Weichen. — Rollin Alger Baldwin u. Heavlon Rowland. South Norwalk, Grfsch. Fairfield, Conn., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pa⸗ taky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 29. 8. 98.
20. M. 15769. Selbstihätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — C. W. Motz E Co., Schöneberg, Hauptstr. 149. 7. 9. 98.
20. W. 14551. Wagenrad mit einstellbarem, in Sektoren getheiltem Spurkranz. A. Wagner, Sehnde. 26. 10. 98.
21. S. 20 614. Schutz vorrichtung für Schwach⸗ stromanlagen gegen Starkstrom. — Robert Hop⸗ felt, Berlin W., Würzburgerste. 22. 4. 7. 98.
21. T. 5342. Vorrichtung zum Anrufen einer beliebigen Fernsprechftelle von mehreren auf der⸗ selben Schleifenleitung liegenden Sprechstellen. Telephon Apparat Fabrik Fr. Welles, Berlin. 26. 3. 9.
22. B. 22509. Verfahren zur Darstellung pon einfachen und gemischten Indigorothfarbstoffen. — Badische Anilin ˖ Soda ⸗ Fabrik, Lud⸗ wigshafen 4. Rh. 13. 4. 98.
23. St. 5586. Berfahren zur Reinigung von . — Dr. Wilh. Stelzer, Dtsch. Wilmersdorf, u. Paul Opitz, Berlin SW. , Mauerstr. 8. 15. 2. 98.
24. B. 23 3233. Petroleumbrenner für Feue⸗ rungen. — Achille Bugnon, Rue de Sue 19, u. Adrien Fieux, Rue Drouot 4. Paris; Vertr.: Richard Luͤders, Görlitz. 3. 9. 9.
24. W. 14 651. Schürvorrichtung. — Julius Wezel, Leipzig, Dresdnerstr. 17. 2. 12. S8. 28. 9349. Lamb'sche Strickmaschine zur
Herstellung von auf dem Umfang aus Rechts und Rechts sowie glatter Waare zusammengesetzter Schlauchwaare. Wwe. Perrault Greéaud Co., Paris, Rue Cambon 19; Vertr.: Dr. W. e nf u. V. Fels, Berlin W., Potsdamer
traße 1126. 19. 11. 97.
26. L. 12545. Acetylenentwickler mit Bethäͤti⸗ gung der Carbidjufuhr mittels Wasserzuflusses. — J. C. Alb. Lüllemann, Neustädter Reu⸗ straße 19, u. J. Matthew, Grindelthal 14, Hamburg. 13. 9. 98.
29. G. 5713. Maschine zur Abscheidung der in von Pflanzenstengeln. — R. J. Eke,
entonville, Grfsch. London, Engl.; Vertr.:
Klafsse.
30. W. 13 503. Desinfektionsverfahren. — Dr. Reinbold Walther, Dresden. 15. 12. 97.
34. A. 5550. Matratze, Strohsack o. dgl. mit federndem Versteifungsrahmen; Zus. z. Pat. 7 122. — Heinrick Ackermann, Berlin, Kott⸗ buserdamm 13. 27. 12. 97.
24. K. A7 398. Maschine zum Anfeuchten von Wäͤschestũücken. — Carl Kampermaunn, Elber⸗ feld, in der Offenbeck 3. 13. 12. 98.
34. S. 11 582. Luftmatratze. — Edward Everett Samuel, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg. 6. T. 98.
35. M. 15 773. Vorrichtung zum Aufhängen eines Fabrstuhles an seinem Tragorgan. — Her- e. , . Mannheim, Friedrichsfelderstr. 8.
355. 3. 2681. Steuerungsapparat für hydrau⸗ . e, . — J. Zentes, Köln⸗Bayenthal.
236. C. 7598. Dauerbrandofen. — Albert Con- rad, Straßburg i. E., Hauergasse 13. 10. 6. 98.
36. H. 21 657. Zerlegbarer Gasbadeofen; Zus. 3. Pat. 102170. — Gustav Horn, Braun⸗ schweig. 10. 2. 99. ;
37. A. 5865. Kiesschutzleiste für Holzzement⸗ dächer u. dgl. — Andrew Allen, Kapstadt, Süd⸗ Afrika; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 28. 6. 98.
29. F. 11 177. Verfahren zur Herstellung von Gummihüllen. — Zelten C Guilleaume, Carlswerk b. Mülbeim a. Rh. 13. 9. 93.
39. W. 13 476. Maschine zur Herstellung von Kautschukschläuchen aus Kautschukstreifen. — Bertram George Work, Akron, Ohio, V. St. A; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 80. 7. 12. 97.
40. L. 12617. Amalgamiervorrichtung mit zwei senkrechten conaxialen Zylindern. — Antoine Lavoix, Paris; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Tuisenstt. 31. 13. 10. 98.
44. F. 11 286. Sporenbefestigung. — Ladislaus Fogelmann, Olmütz, Fröhlichstr. 8 Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 31. 10. 938.
44. S. 21 480. Zündholibehälter mit selbst⸗ tbätiger Förderung und Zündung je eines Höljchens. — Frangois Marcel Hanus, Paris; Vertr.. Max Schöning, Berlin SW. , Linden⸗ straße 11. 10. 1. 99.
45. H. 20 ss84. Sortiervorrichtung für Dresch⸗ maschinen. — Elias Hagenmüller, Fürth i. B., Schindelgasse 12. 5. 9. 98.
45. M. 16 135. Rechen und Häufelmaschine für Gras. — Ignatz Mikulsky, Soppau, Kr. Leobschütz. 8. 12. 98.
45. P. IO E83. Vorrichtung zum Vertilgen von Fliegen. — Robert Paul, Leipzig, Nürn⸗ bergerstr. 6. 5. 11. 98.
45. T. 6308. Thierfalle mit niederfallender Fangglocke. — N. Torkilsen, Christiania; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 6. 3. 99.
46. G. 12 826. Vorrichtung zur Erzielung des Küblwasserumlaufes für Erplosionskraftmaschinen oder Kompressoren. — Miari Giusti Æ Co., Padua, Ital.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. 17. 19. 98.
46. L. 12541. Mehrzvlindrige Kraftmaschine mit einer zwischen den Zylindern angeordneten Steuerwelle. — Boris Loutzky, Berlin. 12.9. 98.
47. M. 16298. Seilschloß mit Klemmbacken, die in einem Rahmen gefübrt sind. — Eduard Müller, Frankenholz b. Mittelbexbach, Bair. Pfalj. 18. 1. 99.
49. B. 21 691. Verfahren zum Fagonnieren von Panzerketten deutscher, englischer und anderer Form. — Robert Bausch, Pforjheim, Bleich⸗ straße 37. 19. 11. 97.
49. C. 7527. Förderschnecke. — Gebr.
Commichau, Magdeburg · Sudenburg. 4. 5. 98.
49. S. 10 728. Vortichtung zur Herstellung von Sprungfedern mit quadratischen Köpfen. — O. Lenz, Berlin NW., Schiffbauerdamm 30. 21. 9. 96.
49. S. 12768. Rohr- und Rundeisenabschnei⸗ der mit selbstthätigem Vorschub des Schneidwerk — 96 36 Laetsch, Tempelhof, Neuestr. 7 / 8.
12. 98.
49. W. 13832. Hohler Spiralbohrer. — C. Wigand, Hannorer. 15. 3. 98.
s1. J. 4864. Stäüͤtzvorrichtung für stehend spielende Klavierspieler. — Aladär Juhäsz , Budapest, Apolda Uteja 5; Vertr.: Hugo Patak u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr 25. 10. 8. 98.
51. M. 15 928. Anreißvorrichtung für Saiten⸗ instrumente. — Markus Fredrick Maus, Borough of Manhattan, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 10. 98.
51. P. 10 376. Schrank zur Aufbewahrung von Notenscheiben für Musikwerke. — Rudolf Peter, Gramzow, U⸗M. 1. 2. 99.
51. Sch. 14 306. Abnehmbare Klaviatur für geigenartige Streichinstrumen te. — Paul Schöne, Dresden A., Albrechtstr. 32. 23. 12. 98.
52. B. 21 072. Stichwechsel Vorrichtung für Schiffchenstickmaschinen. — Bernhard Blank, Chemnitz, Poststr. 25. 8. 7. 97.
52. C. 7589. Zweifaden⸗Kurbelstickmaschine
Paris, 37 Faubourg St. Denis; Vertr.: A
w ng 15.7. Klasse.
beiden Seiten des Schiffchensteges zusammen in gleicher Richtung laufenden Schiffchen. — Emanuel Meyer, Nägeli, Herisau, Schweiz;
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 27. 5. 98.
54. H. 19920. Maschine zum Ritzen und Nuthen von Papptafeln in zwei zueinander senk-⸗ rechten Richtungen. — Clarence Whitman Hobbe, London, Street 37; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 8. 2. 98.
54. J. 4963. Verfahren und Vorrichtung zum
u. dergl. — Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf, Reichtfie. 1565. 27. 16. 35.
55. F. 11 094. Verfahren zur Herstellung von Papiermasse aus dem Wurzelfilz des Schilfrobrs. Adolf von Feszty, Esterhäza. Ungarn; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin W., Unter den
für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund der Anmeldung in Ungarn vom 9. April 1898 in Anspruch.
55. P. 9763. Vorrichtung zum Einführen der Papierbahn zwischen die Walzen eines Glätt⸗ . Otto Pommrich, Remse b. Glauchau. 23. 4. 98.
55. W. 13 414. Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern und Mahlen von Holz für die Herstellung von Papierstoff. — Jul. Wüsten⸗ höfer, Hagen i. W. 22. 11. 9.
57. R. II 588. Behälter zum Entwickeln photographischer Negative bei Tageslicht. — Emile Rimailho, Paris; Vertr.: Arthur Bger⸗ mann, Berlin NW., Karlstr. 4). 30. 10. 97.
63. B. 20 ss1. Antriebsvorrichtung für Motor⸗ wagen. — Arthur v. Bonstetten, Bern,. Schweiz; Vertr.: Ottomar R. Schul; u. Otto Siedentopf, Berlin, Leipzigerstr. 131. 31. 5. 97.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Ueberein⸗ kommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des am 30. Juni 1897 eingetragenen, am 2. Februar 1897 angemeldeten schweizerischen Patents Nr. 13 845 in Anspruch. ö
63. H. 20 999. Am Fahrradgestelle anschließ⸗ bare, teleskepartig zusammenschiebbare Fahrrad⸗ stũtze. — Carl Hofmann, Breslau, Klosterstr. 66. 29. 9. 98.
638. W. 14 124. Luftreifenmantel für Fahr⸗ räder. — Charles Kingston Welch, Coventry, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 6. 98.
64. M. 16105. Gefäßverschluß. — Julius
66. M. I4 600. Schlachtspreize mit verschieb⸗ baren, zum Zweck des gemeinsamen Abhebens ein⸗ ander zu nähernden Thiertcägern. — Maschinen⸗ bau · Actien · Gesellschaft vorm. Henkel, Cassel. 27. 19. 97.
— Eisengießerei⸗Aktien⸗Gesellschaft, vor⸗ mals Keyling C Thomas, Berlin. 39. 9. 98.
7. H. 19 322. Maschine zum Schleifen und Polieren. — Gottlieb Hammesfahr, Solingen⸗ Foche. 4. 10. 97.
689. M. L635. Schervorrichtung mit über einer festen Cammplatte umlaufender Messer— scheibe. — Owen Jones Meacock u. Henry Penn, Birmingham, 183 Burlington Chambers, New⸗Street; Verir.. Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 6. 11. 97.
70. M. 6373. Heftiwecke mit. Aushebevor⸗ richtung. — Adolf Messinger u. Wilbelm Klein, Budapest; Vertr.: O. Krüger u. H. Heimann, Berlin NW., Dorotheenstr. 31. 6. 2. 99.
76. K. 17 750. Krempel. — Hugo Knoche, Leipzig⸗ Gohlis, Braustr. 9. 23. 2. 99.
76. S. 12 297. Spindelhülse. — James Anderton Suteliffe, Globe Works, Blackburn, Grfsch. Zancaster, u. George Paley, Bank Top Mills, Preston, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: GC. H. Knoop, Dresden. 14. 3. 99.
76. Sch. 13 963. Krempel mit vollständiger Austragung des Faserstoff g. — Samuel Beran, Brünn; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91h. 24. 8. 98.
77. G. IZ 206. Mit beweglichen Gliedern versehene Pferde für Ringelspiele o. dg. — Raoul Adrien Grimoin⸗Sauson u. Armand All ard. 2 Avenue de la Motte Piquet; Vertr.:
arl Piever, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. J. 24. 2. 99.
77. R. 12 549. Durchbrochener Spielreifen. — Joseph Riedel u. Joseph Sgraja, Kattowitz, O.⸗ S. 24. 10. 98.
77. W. 14 772. Spielzeug, bestehend aus einem Musikwerke, einem Trompeter und einem r — William Richard Wynne, 42 Palaze Mansions Addison Bridge, London; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗
straße 78. 14. 1. 99.
Mühle u. WB. olan Berlin M. Friedrich⸗
82. M. 18 728. Fadenfänger für die Schiff chenfäden von Hohlsaum⸗Nähmaschinen mit zu
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner,
Finsbury, Featherstone
Auftragen von Klebstoff auf Blätter aus Papier
Linden 11. 15. 8. 93. Der Patentsucher nimmt
Maeniecke, Berlin W., Lessingstr. 23. 2. 3. 55.
Zündhölzern. — Sören Lemvig Fog u. Aage
Georg Kirschner, Kopenhagen; Vertr.: Hugo
Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗
straße 25. 18. 3. 99.
80. G. 61235. Verfahren zum Vorwärts⸗ und Rückwärts⸗Schmauchen in stetig betriebenen Oefen unter Anwendung von Doppelschiebern. — Chr. Erfurth C Sohn, Teuchern. 31. 10. 93.
80. G. 13 059. Schneidevorrichtung für das Lochsteinmundstück von Ziegelpressen zur Beseiti⸗ gung von Wurzelfasern u. J. w. — Theodor Griesemaun, Magdeburg⸗Neustadt, Schöppen⸗ steg 24. 21. 10. 98.
SO. Sch. 14 185. Verfahren zur Verbesserung von bydranlischen Mörteln. — Dr. Fritz Schwarz.; Berlin NW., Gerhardstr. 17. 11. 11. 98.
sI. T. 5852. Doppelt wirkende Seilträger.· Josepyb Temperley u. John Ridley Temperleny, 72 Bishopsgate Street, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 18. 4. 98.
SI. W. IL4 486. Vorrichtung zum Anpressen von Etiketts auf Flaschen u dgl. — David Daniel Weisell u. Alexander Samuel Lauferthy, 311 West Jefferson Street bzw. 75 West Berry Street, Fort Wayne, Allen County, Indiana, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 1. 98.
sI. W. 14 487. Etikettbehälter für Flaschen⸗ etikettiermaschinen. — David Daniel Weisell u. Alexander Samuel Lauferty, 311 West Jefferson Street bzw. 75 West Berry Street, Fort Wayne, Allen County, Indiang, V. St. A; Vertr.: A. . W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
8. 1. 98.
s§8. S. 21 632. Spülvorrichtung für Aborte mit Nachspülung. — Hans von Hoßtrup, Vamburg, Schopenstehl 13. 6. 2. 99.
86. C. 7446. Vorrichtung zur gleichmäßigen Zuführung und Spannung der Webkette. — Alexander Clapperton, 72 Cheatnut Street, Jonkers, New Jork, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle , k Berlin W., Friedrichstr. 78. 2
S6. H. 19 944. Vorrichtung für Bandweb⸗ stühle zur Sicherung des Schützenantriebes. — . ann n. Barmen, Bismarckstr. 90.
8. J. 9g.
86. K. 16947. Aus Litzen gewebter Treib-
, W. Köpcke, Neu Lokstedt b. Hamburg. . 8. 98.
S6. R. 12419. Vorrichtung zum Anschlagen des Schusses für Rundwebstühle; Zus. z. Pat. 101 883. — Rundwebstuhlfabrik Herold e , . Brünn; Vertr.: Rudolf Fließ, Bres lau. 27 38. 98
8s. R. 12545. Wassermotor, bestehend aus zwei mittels Schwimmern an der Wasseroberfläche sch vimmend erhaltenen, sich um senkrechte Achsen drehenden Wasserrädern. — Ludwig Renters, Menden i. W. 22. 10. 98.
s9. B. 23 119. Verfahren zur Reinigung von Zuckerlösungen unter Benutzung der Elektrolyse. — Albert Baudry, Kiew, u. Paul Chari⸗ tonenko, Sumy, Rußl.; Vertr. G. von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin NW., Hindersin⸗
straße 2. 29. 7. 98.
Beck 2, Zurüdnahme von Anmeldungen. 67. G. 6093. Schutzhaube für Schleisscheiben. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentfucher
zurückgenommen.
Klasse. =
26. B. 23 877. Vorrichtung zum Umsteuern des Gaszuflusses bei Brennern mit selbstthätiger Zündung. 27. 3. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
z. Sch. 13 966. Hosenträger. 13. 2. 98. 42. B. 22 787. Vervielfältigungsmaschine für
Phonogramme. 6. 2. 99.
45. L. 12 658. Aus einem Sieb ohne Ende bestehende Strohschüttel⸗ oder Siebvorrichtung für Dreschmaschinen. 30. 1. 99.
58. K. E65 E99. Verfahren zum Betriebe von Wasserkraftsammlern. 9. 2. 93.
72. H. 21 181. Zielverfahren; Zus. z. Anm. H. 20 184. 30. 1. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Belannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. ; 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An= meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
27. M. 14897. Ventilator. 14. 4. 98.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse.
12. 57 962. Asbestfilter. Friedrich Breyer. Wien; Vertr.: Carl Piever, Heinrich Syringmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
20. 103 652. Schaltungsweise für Straßen⸗
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