Deutscher Reichs ˖ Anzeiger

.

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Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

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SV., Wilhelmstraße Nr. 32.

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nnd Königlich Rrenßischen Staatz - Anzeigers

Berlin 8T., Wilhelmstraße Nr. 32.

M 116.

Berlin, Donnerstag, den 18. Mai, Abends.

1899.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Obersten z. D. Paris zu Annaburg, zuletzt Direktor des Militär⸗Knaben⸗Erziehungs⸗Instituts Annaburg, und dem Ober⸗Steuer⸗Inspektor a. D., Steuer⸗Rath Born zu Steglitz bei Berlin, bisher in Wesel, den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Direktor der Universitäts⸗-Bibliothek zu Halle a. d. S. Dr. phil. Gerhard, dem Kaufmann, Köäniglich dänischen Konsul Schroeder zu Stettin und dem Polizei⸗Distrikts⸗ Kommissarius a. D. Hoppenrath zu Filehne den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse,

dem Pfarrer Kutta an der evangelischen Pfarrkirche St. Barbara in Breslau den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse,

dem Oberstleutnant z. D. von Pestel⸗Dreppenstedt zu Neuwied, zuletzt Major im damaligen 7. Pommerschen Infanterie⸗Regiment Nr. 54, und dem Rentier Albert von Baerensprung zu Berlin den Königlichen Kronen⸗ Drden dritter Klasse,

dem Bürgermeister a. D. Gerards zu Ruhrberg im Kreise Montjoie und dem Eisenbahn-Stationsverwalter 4. D. Schütze zu Dahlenburg im Kreise Bleckede den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse,

den emeritierten Lehrern Köl ver zu Wulfrath im Kreise Mettmann, bisher in Obschwarzbach, Grimm zu Langenberg desselben Kreises, bisher in Täönisheide, Koeppen zu Stolp i. Pomm., Lissack zu Trebbin im Kreise Deutsch⸗Krone, Lange zu Krojanke im Kreise Flatow, bisher in Hammer, Bahll zu Briesen W⸗Pr,, bisher in Mischlewitz, Steinke . Flatow und Braun zu Dragaß im Kreise Schwetz den

9. der Inhaber des Königlichen Haus-Ordens von 6

zollern,

dem Schutzmann a. D. Johannes Stehling zu Hanau das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold,

dem Bahnwärter a. D. Gregersen zu Lautrup im

Kreise Apenrade, dem Eisenbahn⸗Brückenwärter a. D. Meincke zu Hamburg, dem Knopfarbeiter Br aß zu Elberfeld, dem Steuer⸗

erheber Karl Rudolph zu Wartenburg im Kreise Witten— berg, dem herrschaftlichen Kutscher August Schuck zu Treblin im Kreise Rummelsburg, dem Gutswächter Gottlieb Jasch ok zu Goschütz Neudorf im Kreise Groß⸗Wartenberg und dem Gutearbeiter Ehristian Kornow zu Schöneberg im Kreise Angermünde das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Kaufmann Eugen Robert zu Remscheid die

Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht: .

dem Postrath Groß zu Düsseldorf und dem Postrath Hielscher zu Hamburg die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen ie g hen Insignien zu ertheilen, und zwar ersterem: des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich sächsischen Aibrechts-Ordens, letzterem: des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich oldenburgischen Haus- und Verdienst⸗ Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig.

Deutsches Reich.

Dem Dragomanats⸗Eleven Brode beim Kaiserlichen Konsulat in Sansibar ist auf Grund des 5 1 des 6 vom 4. Mai 18790 in Verbindung mit 8 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung ertheilt worden, in Vertretung des Kaiserlichen Konsuls bürgerlich gültige Ehe⸗ schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vor⸗ e men und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von olchen zu beurkunden.

Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes vom 7. April 1891.

Vom 6. Mai 1899.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 20. verordnen auf Gruͤnd der Vorschrift im § 17 des Patent⸗ gesetzes vom 7. April 1891 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 9) im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundes⸗ raths, was folgt:

1. Im Patentamt wird für die Patentanmeldungen eine weitere Abtheilung gebildet, welche die Bezeichnung fahrt Anmelde⸗Abtheilung VI

; 82.

Für Beschwerden gegen Beschlüsse der Anmelde⸗Abthei⸗ an Hf sowie für die Erstattung 2 Gutachten innerhalb des der Anmelde ⸗ Abtheilung Vf zugewiesenen Geschaͤftskreises

ist die Beschwerde⸗ Abtheilung ji zuftändig.

Urkundlich unter Unserer . Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Urville, den 6. Mai 1899.

(L. S.) Wilhelm. Graf von Posadowsky.

Bekanntmachung,

betreffend den Schutz deutscher Waarenbezeichnungen in Mexiko.

Vom 16. Mai 1899.

Auf Grund einer Vereinbarung mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Mexiko wird hierdurch unter Hin⸗ weis auf 5 23 des Gesetzes zum Schutze der Waarenbezeich⸗ nungen vom 12. Mai 1894 (Reichs-Gesetzbl. S. 441) bekannt gemacht, daß in Mexiko deutsche Waarenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Waarenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.

Berlin, den 16. Mai 1899.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Posadowsky.

Bekanntmachung.

Bei Einlieferung der nach Ost-Afrika, Ost⸗Asien und Australien gerichteten Postpäckereien, die zur ,, mit den Reichspostdampfern bestimmt sind, wird von den Absendern vielfach auf den Abgang der Schiffe keine Rücksicht genommen, sodaß die Sendungen u. U. wochenlang im Einschiffungshafenorte lagern müssen.

Zur Vermeidung eines solchen Stilllagers empfiehlt es sich, die mit den Postdampfschiffen zu befördernden Packet— sendungen unter Berücksichtigung des vorgeschriebenen, nöthigen⸗ falls bei den Postanstalten zu erfragenden Leitweges zu fol⸗ genden Zeiten in Berlin zur Post einzuliefern.

Angabe, — Tage vor ö . Abgang des Dampfers vom Bei Leitung der Packete über: Abe ae? Packete in Berlin

zur Post gegeben werden müssen.

. . u. Oft . mbur frika ; nach Australien ?) 3

Ost.· Afrika Australien

Hamburg und nach Ost · Isien P am Tage vor Abgang der Dampfer

England ven Hamburg nach England“)

Bremen bz. Bremerhafen 2 München Neapel 8 Schwei = Neapel 11 Schweiz — Genua 10 Desterreich u. Oesterreich Neapel 12 ) Nur Poftfrachtstücke. 6) Die Dampfer fahren ab Hamburg nach London: Montag, Mittwoch, Freitag, Sonnabend; nach Grimsby: täglich außer Sonntags.

Die Abfahrt der Dampfer erfolgt im 2. und 3. Vierteliahr 1899:

ö. 1 st⸗ Afrika Ost· Asien ¶ Australien

1

September ¶ugust September

Lug st

Septembe

— ——

de — 2

2 — 8 So

213 1527 36

Kaiserliche Ober⸗Postdirektion. 3 V Buschow.

Sekanntmachung.

Die der Alt⸗Damm⸗Kolberger Eisenbahn⸗Gesellschaft ge⸗ hörende 423 km lange Nebenbahn Kolberg — Köslin mit den Zwischenstationen Schülerbrink, Bodenhagen, Henken⸗

hagen, Lassehne, Timmenhagen, Hohenfelde i. Pom, Alt-

Banzin, Kasimirsburg und Güdenhagen wird heute für den Personen⸗ und Güterverkehr eröffnet. Berlin, den 18. Mai 1899. Der Präsident des Reichs⸗Eisenbahnamis. Schulz.

Der erste Nachtrag zur „Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handels⸗Marine mit ihren Unterscheidungssignalen für 1899 ist erschienen.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 des „Reichs-Gesetzblatts“ enthält unter

Nr. 2574 die Verordnung zur Ausführung des Patent⸗ gesetzes vom 7. April 1891, vom 6. Mai 1899; unter

Nr. 2575 die Bekanntmachung, betreffend die dem inter⸗ nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste, vom 13. Mai 1899; und unter

Nr. 2576 die Bekanntmachung, betreffend den Schutz deutscher Waarenbezeichnungen in Mexiko, vom 16. Mai 1899.

Berlin W., den 18. Mai 1899.

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Ober Bergräthen Zix zu Dortmund und von Detten

zu Halle a. S. den Charakter als Geheimer Bergrath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kommerzien⸗Rath Emil Haldy in St. Johann a. S. den Charakter als Geheimer Kommerzien-Rath zu verleihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗-Angelegenheiten.

Dem Lehrer an der Unterrichtsganstalt des Königlichen Kunstgewerbe⸗Museums in Berlin, Maler Max Seliger ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Kriegs-Ministerium.

Die Oberleutnants der Reserve Klewiß und Zenthoefer sind unter Ueberweisung zu den Intendanturen des XL bezw. X. Armee⸗Korps zu etatsmäßigen Militär⸗Intendantur⸗A1ssessoren ernannt worden.

Abgereist:

der Unter⸗Staatesekretãr im Ministerium für Handel und Gewerbe Lohmann, nach Harzburg.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König hielten, wie aus Wiesbaden gemeldet wird, heute Vormittag aus Anlaß des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers Nikolaus II. von Rußland eine Parade der Wiesbadener Garnison ab. Um U / Uhr fand aus gleichem Anlaß im Königlichen Schlosse eine Tafel statt, zu welcher der russische Botschafter Graf 1 der Osten⸗Sacken mit den Herren der Botschaft ge⸗ aden war.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenarsitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen.

Der Wirkliche Geheime Rath Dr. Dam bach, Excellenz, außerordentlicher Professor der Rechte an der kiel sen Universitãt ist in der vergangenen Nacht gestorben. xcellen; Damba war der dienstälteste vortragende Rath des Reichs⸗Postamts, ,,,, der J. Abtheilung des Reichs⸗

ostamts.

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