ü thwendig ist, um eine schnelle Entscheidung der Vo ande ] Verwaltungsbehörden haben, die Funktion der Rentensiellen äbertragen J sitzen, Gegenwärtig muß die Regierung eine Aenderung der Invaliden. nicht fortgesetzt mit nichts Anderem beauftragen, olt mit der Marken- In der Abstimmung werden die ersten beiden Absätze des daß Studenten und Studentinnen gemeinsam llinisch. Vorlesungen be- n kö ohne er e, . 1 un · werden 3 Es ist fehr wohl . daß der Bürgermeister auch derfiternng hz den sie pird dabe⸗ iet 2 Ren ern er nne mn, 6 kontrole, weil dann ein solcher Beamter ein reiner Reisebeamter wird 8 51 in folgender Fassung angenommen. e ,,,, 3, ,, i , nützen Berufungen auf schiedsgerich liche Erkenntnisse, um unnützen einer kleinen Stadt, der die Verhältnisse der arbeitenden Bevölkerung Hin . ,. nan 9 . tg (fen * . und jede Fühlung mit der Verwaltung verliert. Um die Marken⸗ nach . a er, ,, ,. . , , 56 3 a e 44 e. ,, 3 . . Revisionen vorzubeugen, so kann das nur bei einer Behörde geschehen, ganz genau kennt, diese Funktion der unteren Verwaltungsbehörde, wir allerdings nicht zustimmen. Die Rentenstellen sind uns an erhebung richtig zu kontrelieren, muß man ganz genau das Gesetz und Versicherungzanftalt oder Theile desfelben vom Vorstande der Ver halten wir für durchaus berechtigt; aber un berechtigt ist es, die jungen die durch die amtliche Stellung ihres Chefs, durch ihre ganze Orga soweit diese selbst sie nicht mehr wahrnehmen kann, im einzelnen Fall sich vmpathisch wegen der Betheillqung dez Laienelementz an die Entscheidungen, die innerhalb des Gesetzes ergangen sind, kennen. sicherungsanstalt unter Justimmung des Ausschusses Rentenstellen er⸗ Damen mit den Studenten in allen Beziehungen gleichzustellen. Für

nisation volle Gewähr der Unxarteilichkeit, sowie der ausreichenden ganz ausgeyeichnet wahrnehmen wird. en n,. 5 , . 66. * , , Die bei der Kontrole entstehenden Fragen sind unter Umständen sehr lichtet werden. Sind die beamteten Mitglieder des Vorstandes van f ann f er e e. rf 6 , . Eckenntniß der sozialen Bedeutung dieser ganzen Einrichtung zu Mit dieser Klarlegung sällt meines Erachtens auch der Einwand , , . e nnen nnn. schwierig: B. ist jemand n,, = in . . . k n ernennen, so ist auch die gnst imma logischen Studium will ꝰn ae; Frauen ei e, Der ehe le Gunsten der Arbeiter verbürgt. des Herrn von Kardorff fort, daß man Behörden auf einander bäufe. Wir bemängeln aber nur, daß man für die Beisitzer nicht das all bat er zu kleben? — ist rechtzeitig geklebt? u, 1. w. Mie ö ontrol · Pie Landeg. Zentralbehörde kann im Falle des geschãftlichen Organismus genügt nicht den Ansprüchen des akademischen Studiums. Ferner, meine Herren, hat der Kommissionsbeschluß gegenüber der Das thut man nicht, man läßt die bestehende Behordenorganisation gemeine Wahlrecht zulassen will. Warum soll die ländliche Be⸗ beamten müssen Leute sein, die sortgesetzt in Fühlung mit der Ver⸗ Bedürfniffes bet Zuftimmung von Vgrstand und Ausschuß der Ver Wir wollen auch nicht der Vielwisserei und Streberel Vorschub leisten. Vorlage demnächst eine Aenderung in der Richtung herbeigeführt, daß und erklärt: nur wo die vorhandene Behörde nicht mehr autreichend völkerung, warum scllen die Mitglieder der freien Hilfekassen nicht waltung bleiben und nicht nur herumreisen und einfach nachsehen: sind sicherungtanstalt für Bezirke unterer Verwaltungs behörden oder für Meine Tochter ist hier in Berlin 5 Tage lang examiniert worden da, wo nicht bie unteren Verwaltungsbehörden als Rentenstellen fun ⸗· ist 83 Behẽrd ff S will annchmen = w wahlberechtigt sein? Die Rentenstellen werden nicht in den großen uuf den Karten überhaupt Marken geklebt? — Und diese Funktion ist des ⸗ einzelne Gemeinden, in welchen gemäß 8 40 44 die Wahrnehmung das geht über die Kräfte eines Mädchen hinaus. Wir wollen das . l 1 st, muß man eine neue ehörde schaffen. Ich will annehmen enn Städten nothwendig sein, sondern gerade auf dem platten Lande, weil halb wichtig, well bei dem Nachwelg, daß zu Unrecht, geꝛnicht oder nicht der im Abfatz J vorgesehenen Geschäfte den Gemeindebehörden nicht deutsche Frauenideal, nicht das englische und amerikanische ver-

gieren, oder wo diese Funktionen nicht Gemeindebehörden übertragen ich wiederum auf preußische Verhältnisse exemplifiyteren darf — die preu· dort die gröhsten Fehler und Verjögerungen vorkommen. ; 3 , n, . übertragen ist, die Errichtung von Rentenstellen anordnen. Sollen wirklichen. Die Form des Oberlehrerinnen⸗ Examens gefällt mir

sind, die nicht die Stellung der unteren Verwaltungsbehörde haben, ßische Regierung würde die Errichtung von Rentenftellen nicht für nüßz⸗ Abg? Richte r: Die Kommisflon hat Monate lang zur Berathung genügend geklebt. ist, unter Umständen Strafe eintritt. Wenn der folche Stellen für Bezirke errichtet werden, welche sich auf die Ge— auch nicht. Tg werden da übertriebene Anforderungen an die jungen

also beispielzweise in Preußen den Bürgermeistern auch von kleineren lich halten; dann hätze die preußsche Regierung ein sehr einfaches gebraucht, man muß also auch den nicht zur Kommiffion gehörigen Beamte aber die Markenkontrole führt, kann er unmöglich als Aus⸗ biete mehrerer Bundesstaaten erftcecken, fo kann der Reichskanzler, Damen gestellt. In der Frauenbewegung erblicken wir den berechtigten

ö 9j . i, w e wn . , , m, n, n, . . ) ,, mn Mitgliedern die Möglichkeit geben, zu diesen Beschlüfsen Stellung zu funfteperson dienen. Wenn er auf dem Lande herumreist auf 15, 20 falls ein Cinverständniß unter den betheiligten Landesregierungen Rern, wir wollen sie aber nicht in Bahnen lenken, die zur Schãdigung ; e tittel, deren Eincichtung zu umgehen; ie nimmt bei großen nehmen. Das Zustandekommen des Gefetzeß foll nicht vereitelt mn lh, Qnadtatmellen, kann er nud Cleichieltig auf dem , ee, nicht erzielt wird, ibre Errichtung anordnen.“ unferes ganzen deutschen Volkes führen können.

Gemeindebehorden mit den Funktionen der Rentenftelle nicht beauftragt eine Kreistheilung vor; dann würde wahrscheinlich das Bedürfniß nach werden; es kann sich ja jetzt nur noch darum handeln, ob nach den Bei der Abstimmung über den dritten Absatz, der nach ö 23. 9 z . ; (ft. ö 5m ,, bz gehen bei och, daß man den Inhalt einer Petition m illigt; i

sind — besondere Rentenstellen zu errichten sind. inrichtung einer Rentenstelle für den Kreis beseitigt sein. Dann ist Ferien noch ein oder zwei Tage in zwelter Lesung verhandelt wird. sitzen, um Auskunft zu ertheilen. Das ist also undurchführbar. dem nta ber log; bon Loebell Rent ehe Tur Bern e t de k l ; ? ; ᷣ . Ven keinem Kompromiß fann keine Rede sein. Bel den Knapp⸗ dem ist auch nie daran gedacht, daß der Borsitzende der Renten⸗ 8 * g. oebell Rentenstellen für Hezirle bersteße also das Verhalten des Vorredners nicht. Noch weniger Meine Herren, was heißt das in prasi? Ich habe den Vorder⸗ das aber im Sinne des Herrn von Kardorff auch eine Häufung von schastzkassen ist cine Aenderung vorgenommen worden, die ben 2 k be. soli . Vor 3 soll die Ver. mit besonders dichter oder vorwiegend industrieller Bevölkerung versteße ich seine Vertheidigung der Salleschen , ,, , 5

satz aufgestellt: die Geschäfte müssen in einer Instanz besorgt werden, Behörden, denn man schafft statt einer unteren Verwaltungebehörde Freiherrn von Stumm vielleicht vwranlassin wird, gegen das 96 ö 5 empfiehlt, ergiebt sich die Anwesenheit von nur 174 Mit- tacuisses, philosophus manzsisses, Glaubt er im Ernst, daß es die geschäftlich vollkommen geeignet ist, diese wichtigste Angelegenheit deren zwei, und da erscheint es fraglich, ob es nicht praktischer ist, ganze Gesetz zu stimmen. Warum sollen die Rentenstellen handlungen leiten und die ntscheidungen für die ersicherungsanstalt gliedern, von denen 92 für und 82 gegen diesen Antrag Vorlesungen giebt, die die Schamhaftigkeit verletzen? Wohl aber der arbeitenden Bevölkerung unpartelisch und gewissenhaft in die Hand J 3. B. in großen industriellen Benirken, besondere Behörden für die nun gin Kompromiß sein, wobei es sich schließlich doch nur um eine vorbereiten. Dazu wird sich aber ein höherer Beamter nicht bereit stimmen. Das Haus ist also nicht beschlußfähig; die Sitzung verletzt es die Schamhaftigkeit, wenn sich Frauen von männlichen

, ; i. z ö ; ; 6 x aßigkei delt? Eine gründliche Verbandlung ist hier Fsnden, Tag für Tag von Dorf zu Dorf zu reisen und die Marken muß abgeb ch d Aerzen unterfuchen lassen müssen. Gerade für die weiblichen Aerzte nehmen. Wenn also jetzt in dem Gesetz gesagt ist, es können ? spolit Gesetzes ten. Zw eg maß ig e te ce ban ꝛ ̃ ⸗ f sin den 49 3 . ĩ gebrochen werden. ü z so jetz 6 9 Ausführung dieses soxialpolitischen Gesetze zu errichten F fol kothwendiger, weil bei keiner Vorschrift die Mehrheit so ju kontrolieren. Es sind das also zwei Funktionen, die vollständig Darauf erklärt noch

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ist die Kenntniß der Anatomie von größtem Werthe. Wir wollen die

auch besondere Rentenstellen eingerichtet werden, so heißt das nichts An⸗ Damit, meine Herren, fallen schlie lich auch alle die ginwande ] mrif(lbasf t. err don Leellteßet fan te Bedenken gegen die r Regierung auffordern, auf dem Wege, den sie betreten hat, weiter deres, als: solche Rentenstellen sind einrichten oder können ein., die sich gegen die große n, . Institution richten. Wenn enten tellen 1 , t, ö. * 34 en e , und ei. te. verschieden sind. , ,, en zr . . It zrg 1 sorin hren, ; ;

* 1 7 1 1 d 3 4 . ? . ö 3 ? J . 4 j w . N ö 8. 5 7 1 9 J * Reg 9 . ꝛ de 1 ĩ 1

gerichtet werden, wo die unteren Verwaltungsbehörden, sei es infolge Sie einmal anerkennen, daß diese Arbeiten in der Lokalinstanz gemacht , wa, , i. nr, ,, n,, . Wenn der Herr Abg. Richter auf die Kostenfrage zurückgekommen benni nt er erhalt deg Saalt⸗ def . n, n en, , , n. ö 8 . J 75 . 9 9. .

der Dichtigkeit der Bevölkerung, namentlich in industriellen Be⸗ werd s⸗ „muß unter Umständen entweder eine Verstärkung ö me x ist, so kann ich nur wiederholen: diese von ihm zitierte Zahl ist wille den Herrn Präßldenten gerichtet über eine Berichtigung, welche ich 2 3 12. erden mü ssen. 5 s 8] Weenten haben Si ben gehstti sie machen ihrs grit mg se türlich gegriffen. Hierbei waren äberdem obligatorische Rentenstellen auf mehrfache Veranlassung an verschiedene Zeitungen geschickt babe. , n, . 3. ö , 8 966.

In vollkommener Üebereinstimmung mit der Ausführung dez Serrn etwas Schamlofes vorgekommen wäre. Diese Annabme ist aber gegen Uebergriffe der Bericht e ch widerlegt worden durch die Dozenten selbst, die anerkannt

firken, oder infolge der Größe der Verwaltungsbenirke, nicht deg Personals der unteren Verwaltungs behörden stattfinden, oder eine bHängig von der geheimen Wahl. Nur das Zentrum soll für die Renten⸗

mehr im stande sind, diese an sich nothwendige Aufgabe heilung des Bezirks derselben, der es muß endlich eine besondere stellen sein, obwohl in der Zentrumspresse das Beste gegen die Renten⸗ vorausgesetzt, während jetzt aus der ganzen Begründung der Kom— ö

ordnungsmäßig zu lösen. Man kann sich ja freilich mit dem Behörde errichtet werden. Ist einmal die positive Arbeit nothwendig, en,. 16. , , , , e, missions vorlage hervorgeht, daß davon nicht mehr die Rede ist, sondern Aftatter! auf der Tribüne, n Ci r hf g ee m,

Einwande behelfen, daß, wenn die Behörde nicht das nöthige Personal so müssen auch die Arbeitskräfte dafür vorhanden sein. Also absolute j or d ; daß nut in einzelnen Fällen Rentenstellen errichtet werden sollen, wo Dis ziplinarbefugniß allein zufteht, habe ich. d ir di J :

a 2 x J ö 1 * nicht alle für die Rentenstellen, und die Versicherungsanstalten 3 . ; z on n zufteht, habe ich, da mir dic sehr woh tudtums verbessert hat. aufweist, dann jüngere Hilfsbeamte den Landräthen, den Ober Bürger · Moehrkosten nach der jetzigen Konstruktton des Gesetzes entstehen meines erst recht in; sie sind . auch für die , das geschãft lich: Bedürfniß es nothwendig macht. bekannt ear trotz mehrfach‘. Anregung eines hochangesehenen Geheimer ber ⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Schmidt: Der Anschlag der Ae, er sen weihen könnten, die diese Geschaste fär sie be ⸗ Ei mer nicht. niht, wie ißt, geschäft sübrender Ausschuß dem Reiche tage er. Der Hert Abg. Richter ist auch wieder auf die jungen Assessoren, . i enen, . , 6a. ü 6der Unregung Halleschen Studenten Kerubte auf einem Mißberständnisse, Die Herren sorgten. Das allerdings wünschte ich dringend zu verhindern. Ich halte Me hat e Hela e m, , d; klärt, hat. Es wird hier nur sin neuer Beamtenappgrat ge⸗ als Hilssbeamte, zurückgekommen. Gerade der stůndige Beamte . an. , en nn e, ,, glaubten, dag sie zurückgesetzt worden fesen gegenüber den zum Stu Nie ganze Ausführung der sonalpolitischen Gesetzgebung für eine der en, en,, en n,, schaffen. für einen, einzelnem Beamtennpeig. Die en onen. soll in der Lage sein, die Geschäfte der Invaliden veisicherung iu leiten, iöfer Mißbr ß hium. det. Medizin zgelafsenfn Darzen. Pie Fäaknltt Hat die es . e , n me , err, n,. war ja der Gedanke des Herrn Abg. Richter, eine Bestimmung in kenntniß, die die Gemeindebehörde hat, kann ein Rentenhaupt⸗ ⸗ ; fo tendenziöser Mißbrauch damit getrieben worden ist. Mißverständniß aufgeklaͤrt, und, damit ist die Sache erledigt. Es politisch und sorialpolitich wichtiasten Angelegenhetten ich balte & aß Gesetz aufjunehmen, wonach die Errichtung der Rentenstellen ab mann, der ür 50 go5 Seelen angestellt wird, niemals haben. Die und eist da, wo er hierzu nicht mehr in der Lage ist, soll erwogen Schluß 31 / Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, s. Juni, find Unterhandlungen mit dem Reiche im Gange über die Zulassung deshalb für unbedingt nothwendig, daß in den Kreisen der Arbeiter hängig ist von der Zustimmun der Landesgesetzgebun Wenn ich Sache muß an bestehende Verwaltungsorgane angegliedert werden, werden, ob man einen anderen Beamten mit der Leitung einer einzu 2 Uhr (Nachtrags⸗-Etat, Forisetzung der zweiten Berathung der von Frauen zum medizinischen Studium und über die Aufnahmebedin beyölkerung sich immer mehr und mehr das Vertrauen einbürgert, daß ö J sczne letzt . gien 9 3. g so izt das sonst bleiben die Rentenstellen Durchgangeposten für junge Beamte, richtenden besonderen Rentenstelle beauftragen soll. Dieser Vorsitzende Invalidenversicherung). gungen. Es soll den Bewerberinnen, welche auf Grund des Gymnasial-⸗ Ve entsche dende Lokalinstanz, die Land und Leute kennt, in ruhiger den Vorschlaz auf seine letzte Wurzel nn ußieren darf, Jo eißt das men müßte denn di Stellen mit penstonierten Dffiieren besetzen. der besonderen Rentenstelle wird sich aber sehr wohl die lokalen reifezeugniffes zwar nicht als immatrikulierte Studentinnen, aber als

: . ö ⸗ ubiger, geines Erachtens nichts Anderes, als diese ganze Einrichtung durch Daß die Beamten Agitatoren werden könnten, würde mich nicht ab⸗ ' — e ; . Hospitantinnen einen ordnungmäßigen Studiengang zurückgelegt haben

zutreffender Weise auf Grund ihrer praktischen Erfahrung die Verbaltnisse bie Filter durchlaufen zu lassen, bis schließlich nichts mehr übrig hallen, für die Sache einzutreten, wenn ich sie für richtig halte. Da Kenntnisse erwerben können, welche für ihn nothwendig sind, um seine . Forbehaltlich der Erfüllung aller sonstigen für Manner beste henden beurtheilt; ich würde es hiernach auch außerordentlich bedauern, bäeibt. (Sehr richtig) Wie n enrelunen Tieses Reichsgesetz durch = nur 3, 16 / der Renten geändert worden sind, so müssen die Arbeiten in den Geschäͤfte ordnungs mäßig zu erledigen. Preußzischer Landtag. Erforderniffe, die Zulassung nicht versagt werden. wenn diese Geschaͤfte der Invaliditätsgesetzgebung nicht von dem , , . 6636 geses durä. ie Gate, dec sicht se schl nn eh, d, den ele fn also Der Herr Abg. Richter kat auch bebauptet es würden dann Haus der Abgeordneten kteg. br. Sat iter. wi lenn berufen igt bihnunek erfahrenen, mit der Bevölkerung vertrauten Chef der Behörde selbst geführt wird, ist meines Erachtens doch in so eminentem Sinne nicht einmal praktisch nothwendig. Unter 10 000.0 wird keine Rentenstelle noch bie Reisekosten zu den sächlichen Kosten der Rentenstellen hinzu, r Studenten und Studentinnen zusammen anatomsfche Vorle fungen

, * ird * hler halt eine Reichsfrage, daß sich der Reichstag das entscheidende Wort zu schaffen sein, denn man wird doch den Rentenhauptmann mit mindestens ; . ; 69. Sitzung vom 18. Mai 1899. hören, und will mit Rücksicht auf die Erklärung des Regierungs⸗ geleitet würden. Ich würde es für einen großen Fehler halten, „ocbehalten und es nicht der Partikulargesetzgebung überlafsen sollte, bo s soöG0 e besolden müssen. Die Kontrolbeamten můssen kommen. Reisen hat der Vorsitzende nicht zu machen, er wird sich Zur zweiten Berathung sieht d Ges t he⸗ kommissars für den Kommissionsantrag stimmen. wenn man einen ganz jungen Beamten, der den praktischen 1 inen Bezrk überhaupt Rentenstell ichtet werd allerdings vermehrt werden, aber diese Beamten müssen umherreisen; aber ganz ebenso mit denselben Mitteln über die thatsächlichen Ver⸗ t unh Be willi ing steht der Ge etzent wurf, be—⸗ Abg. Schall: Ich babe garnicht gewünscht, daß die Aerztinnen Verhältnissen, der ganzen Erkenntniß der politischen an n , eüirk überhaupt Rentenstellen errichtet werden der Rentenhauptnmann, muß an seinem Amtsfttz verbleiben; er lann haltnisse infomieren können, wie dies jetzt die untere Verwaltungs reffend die Bewilligung weiterer Stagtsmittel zur keine gnatomischen Vorlesungen besuchen follen, fie sollen sie nur von Sache vielleicht noch recht fernsteht, oder nur vorübergehend können und in dem anderen nicht. Ich bitte namentlich die Herren auch nicht die Augkunft ertheilen, weil er in einer größeren Stadt behz n ; . Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von Ar⸗ den Studenten gesondert h . In der Schwei; hat man mit icht n ; a,, ; z ; ; ehörde thut. nd er wird das jedenfalls besser thun können, als peitern in Staatsbetrieb d 8. 23 * . , 18 ö. ] *r per a Manistrat beschaftigt ist di pon der konservativen Partei, die Sache doch einmal von einem feinen Sitz haben wird. Wer hat den Gedanken der Rentenstellen ; ; - ĩ aa etrieben und von gering be jungen Studentinnen, namentlich mit den Russinnen, keine guten Er⸗ in einem Kreise oder bei einem M agistrat beschäftig ist, etwa iese a. deren Geßichtepunkte anzuseben. Daß die Invaliditãtsgesetzebung nuerst gehabt? Es heißt, der Direktor der Berliner Anstalt Dr. Freund. dies bisber geschehen ist, da er die Vertreter der Arbeitgeber und soldeten Staatsbeamten, und die Denkschrift über die fahrungen gemacht: 6tigia te rent. Von diesem Gesichtspunkt aus wichtige Funktion überlassen wollte. Diese Geschäfte, meine sa gen „lar Grfelge geöabl hat, führe ich wesenthich a m Ter if ja ein sehr erfahrener Mann, aber aus der Berliner Erfahrung Arbeitnehmer zur Hand hat, da er wabrscheinlich in der Kreis. Ausführung der entsprechenden Gesetze von 1895 und 1898. berrachtel ich die Hallesche Kundgebung. Wir wollen keine verschrobenen Herren, muß meines Erachtens aus dringendem sozialpolitischen 4 germmge 3 ge 6 a, n, ,. ö rauf fann man für das übrige Land nichts entnehmen. Herr Freund ist aber für dt seinen Wnh hab ird j d t er⸗ 8 . 3 Blaustrümpfe heranzüchten lassen.

' ; dan, chen B ; er. ͤ . stabt seinen Wnhnftz haben wird, wo ihm auch das lonst er Abg. Dr. Hirsch (fr. Volken) hat sich in der Kommissien daron 4 e me, , m Grunde der Chef der Behörde selbst erledigen. Aber Sie haben Fälle, . , . ,, . nn,. , . i e nr en m. , err rn . forderliche Material zur Verfügung steht. Und außerdem ver⸗ überzeugt, daß feine Bedenken hinsichtlich des Baues der Arbester= 2 5 , , gemäß wird über die Petitionen zur 2 ; w. 4 nze e — ö e h J ö ; e 5 195 5 ; 53 z a7 1 .

wo dieser Beamte se in Anspruch genommen, so überbürdet ift, daß 3 bestinmt . kein genngend enger war. e richtig) Wenn neben e Wenn die Rentenstellen eine Reichtsache sind, dann gessen Sie nicht, meine Herren, der große Fortschritt liegt darin, fr enn für die ne h . ar Die mg sten aber gn g t re e Hierbandes der Gast. und Sckantwirthbe für er diese Funktion nicht selbst gewissenhaft ausũben kann, und da wird Sie zezt die e en W rwalt angebe hörden in diefer positiven Weise ö kann man sie nicht von der Tandeg-Zentralstelle abhängig machen, daß die Vertrauensmänner, die draußen im Lande allein fungierten, n gar i e ien ,,. 6 . Berlin und Umgegend und des Deutschen Gastwirthsverbandes, be⸗ allerdings nach der jetzigen Konstruktion der Kommissions beschlüsse g denn die Kosten tragen die Versicherungsanstalten. Aber man traut sich wenig bewährt haben, während in Zukunft die Vertrauens männer Zweirdumige Woßnungen olle man im sittlĩchen Intereffe für Famillen treffend die Erhebungsweise der Schankbetriebssteuer, des

ö ⸗ ö J. ; e. tanzen machen, wenn Sie den Chef der unteren Verwaltungs der Land zgesetzgebung wohl nicht recht in dieser Frage. Herr vo ⸗ — . ᷓ ᷣ ö. Gemeinde · Vorst j j einerseits die Landes ⸗Zentralbehörde, andererseits der Vorstand der Inft. er ; er Landesgesetzge bung m, m. age. m ö = t en. j meinde Vorstehers Rave in Klein Tol mar um Aufhebung der Frei⸗ erich rurganstalt J. fragen müssen: liegen hier nicht . Tarhält. bebörde nöthigen, mit dem Arbelterrublitum selbst m verkehren, und Prebell, will die lanbdkichen Bezirke schüßen und glebt die industriellen ee. Arbeitgeher und . 65 . w , der Renten a li sh ann e dl i fr, , , den laff ng der Leden zherficherun gz Prämien bei der Festste lung des

3 rn. ö in Rede und Gegenrede die Ginwände desienigen, der eine Rente Benrrke den Rentenhauztleuten preb. Wenn die Rentenstellen nicht stellen gemein sam die Entscheidung vorbereiten sollen. ] Man kohnnnnalsteuer pflichtigen Finkommeng und von Julius Hoff mann in

nisse so, daß eine besondere Rentenstelle einzurichten ist? Das ist offen ⸗ ganz beseltigt werden können, dann mfffen sie wenigstens möglichft Ich glaube zwar, in dem jetzigen Stadlum der Debatte wird mühen, sobald in tko sstn Celen. habe allerdings in der Kom. Berlin um Wiederanstellung der ehemaligen Na twachtbeamten bar der Sinn der Kommissionsvorlage, das ist auch der Sinn des snissten cine moößlichs, hun Handbgtung dieser Verträge her, x an.

nachsucht, zu erörtern, eine ärztliche Untersuchung vornehmen zu lassen unschädlich ö ; ; ; in um Wieder

lich gemacht werden. keine noch so überzeugende Rede einen wesentlichen Einfluß mehr auf rochen, das genͤge aber nicht; w , Berlins im Staatsdienst werden durch Uebergan Tages ord r ⸗ was Recht sei, e gang zur Tagesordnung Antrages Schmidt (Elberfeld) und des Antrages von Loebell, die nur sproch genug nicht; was Rrcht fel, müsse genau sestaeseßt

— wenn das geschleht in Gegenwart eines Arbeitgebers und eines ⸗ ö . 264 ĩ e. ; ledigt

, ,, des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf das Resultat der Abstimmung ausüben (Sehr richtig) Ich will Kerden. Vie Baugensffenschaften sollten staatlicherseits mehr 6 ede rrionell ctwas autzeinandergehen. Der Herr Abg. Schmidt (Elber⸗ 6 Gemeindepgrstand und der Schulrorstand von zanietz, Reit feld) will Rentenstellen einrichten, wo es das geschäftliche Bedürfniß er⸗

Arbeit mers — so wird der Einfluß, den dadu die ausführenden ö ( z 1 ; wr , . = ö hr rbeitnehmer s r fluß, de ich di fũhren von Posabow sky⸗Wehner: aber doch betonen, meine Herren, daß in diesen Rentenstellen ein so ventioniert werden, und die größeren Städte sollten auch ihrerseits Kosel bitten rum Bildung eines eĩgenen Er mb elrfe fans Dorf fordert. Der Herr Abg. von Loebell sagt, sie sind in der Regel ein⸗

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Stellen auf die arbeitende Bevölkerung gewinnen, indem die l ; ĩ ; . J . . stiati B j ö z

arbeltende Bevölkerung sich selbst . n ind lichen Verfahren über⸗ ,, . 3 . ., . 2. en, ee. wichtiger sozialpolitischer Kern für die ganze Belebung der sozial⸗ , . fun Bau ven Wohnungen für ihre Angestellten und Gut Lanietz. Die Kommission schlägt Üeberweisung zur Er⸗

gt. mi S t we , von allen Sciten gedreht, er hat eine sehr scharfe Kritik daran ge politischen Fürsorge liegt, daß ich Sie schon aus diesem Grunde bitte Geheimer Ober Bergrat ürst: Na iethsvertrãg wãägung vor,

. . n e . ; ugt, mit welcher Sorgfalt, mit welchem Ern le dieses Gesetz zu ; — eheimer Ober Bergrath Dr. Fürst: Nach den Miethsverträgen at Rů '

d , e,, en,. wen, m, ö. , ö Besten ,, sich . . . . 6 knüpft, er hat uns aber absolut nichts gesagt, was da geschehen soll, fich von formalen Einwänden nicht beirren iu lassen. beendet nicht die Entlassung das Bertragsverhältniß, sondern coe ur , Rück vereisung an die Kornmiffion

Bevõllerung oder überhaupt eine besonders dichte Bevolkerung Tor. mag versichert werden daß bisher schon alles in schönster wo die ordentlichen Verwaltungsbehörden nicht mehr im stande sind, Wenn schließlich der Herr Abg. Richter wieder die Veisicherungte⸗ 83. ag nr n,, , ., Dem Arbeiter soll aus- 5 Hieser Anfrag wird k und dem Kommissionsantrage

handen sst. Mit anderen Worten, positiver ausgedrückt, sie müssen Dr vnung gewesen it Ich will, um hier in die Debatte keinen die wachsenden Geschäfte der sozialpolitischen Gesetzgebung auf dem anstalten ins Feld gesührt bat, so haben dieselben, wie er hier richtig R 4 J gin en e, Tü h i ere nne derselbe gemäß beschlossen. — 2

da eingerichtet werden, um die nothwendige Funktionierung de Ge. Mißton ire hren uber liese gun hinfertgehen und mich Gebiete der Invalidität auszuführen. Der Herr Abg. Richter sagt, ausgeführt hat, allerdings einen Ausschuß bestellt, und dieser Aus Komm iffar, daß auch in gien for lan Füöeiterhäufer mit ? bis 9. Ueber verschiedene Petitionen, betreffend Erhöhung der durch die

setzes ju sickern, wo der Chef der unteren Verwaltung bebõrde nicht an n,. ae n, , poñttive altenmahige Beisriele vie daz Gegen. man sollte das den Selbstverwaltungsbebörden überlassen. Ich habe schuß ven fünf Anflalten hat eine Eingabe an den Reichstag gerichtet. böchstens 4 Wohnungen gebaul werden sollen, und daß dies bisher ,,,, , von Volkschul⸗

mehr in der Lage ist, ordnungsmäßig die Geschäste selbst wahr ⸗ tfheil bewesen, ui, ,. i ee ,,. Versicherungzan talten dieser Deduktion nicht folgen können, denn das ist ja der Gedanke Wenn dieser Ausschuß sich in jener Eingabe gegen die Ernennung des nur 3 w ,, itt Petitionen um , , Har ungen über die Beförde⸗

mur . — sich gegen die Rentenstellen autgesprochen haben, so ist das ü fh der ganzen Kom missionebeschlüsse, daß prineipaliter die Vorsttzenden gerichtet hat, die nach der Rom missionẽ vorlag in Preußen nn enn e n., 83 6 il e, , rung auf der Eisenbahn werden der Regierung als Material über⸗ Meine Herren, wie man gegen diese Konstruktion Bedenken haben Crachtengz zunächft geschehen gegen die obligatorsschen Rentenstellen Selbstverwaltungsbehörden die Geschãfte der Rentenstellen besorgen dem Provinzial Ausschuß zustehen würde, so ist das ganz erklärlich. sellschasten würde der privaten Thätigkeit eine gefährliche, unberech⸗ wiesen. icke und Genossinne Saarbrücken bitt V

fann, versteke ich offen gestanden nicht, und den Deduktionen, die wir und nicht gegen die Hö lufe Ker Kommisston, wie fie sich sert sollen. Wenn der Herr Abg. Richter vorschlägt, man sollte Depu Der Vorsitzende der Versicherungsanstalt wird viel lieber selbst den tigte Konkurrenz machen. Die Gewährung einer. Subvention selle . . 1 , .

heute in so lebbafter Form gehört haben, glaube ich, schwebte immer gestaltet haben und die jetzt etwas gan Anderes darstellen. Und dann, tationen bilden bei Magistraten u. s. w., wenn er Vorschläge macht, Vorsitzenden ernennen, als es dem Provinzial · Ausschuß überlassen. . Fe ng g n, . werden, daß . . , hn rden n gn e täfigtaischen ,, . n *.

noch die obligatorische Einrichtung der Rentenstellen vor. Ich meine Herren, muß ich gestehen, obgleich ich die hohen Verdienste der wie innerhalb der Selbstverwaltungsbehorden die Geschäfte der In⸗ Daz ist ein natürliches Ressortgefübl, während man in der Kommission , near, . er ve enn r fer n zr , . Direktion bezirk Saarbrücken. r

habe das auch daraus entnommen, daß auf die Zabl von 10 Millionen Versicherungsanstalten um die Durchführung des Invaliditãtẽ· validitãts versicherung zu organisieren seien, so ist das ja durch die der Ansicht war, daß es besser wäre, die Ernennung des Vorsitzenden sonst nenen nnn ie Flucht der re r rn ge t e 2 n n f beantragt Uebergang zur a, n während

exempliftziert wurde. Nach der jetzigen Konstruktion des Gesetzes ist gesrtzs voll anerkenne, babe ich doch bisweilen den Eindruck, Vorlage garnicht ausgeschlossen, aber immer unter der Voraussetzung, dem Provinzial · Ausschuß zu überlassen. Abg. Dr. Hirsch. Die Subvention wünsche ich nur für den 36 eh ne nel , zur Erwägung befürwortet.

diese Zabl aber an und für fich schon hinfällig; denn es ist Elz *ercb' bei diefer Frage auch ein gewisses Nessortgesũ hi daß die unteren Verwaltungsbehörden hierzu im stande sind. Die Dann wendet sich die Eingabe der Versicherungsanstalten ferner i , . nicht ausreicht; diese soll durchaus (Güine Reihe weiterer Petltionen . mehr lokalem und persön⸗

garnicht mehr daran gedacht, daß etwa die Landes, Zentralbehörde maßgebend ist, die Vollkraft der eigenen amtlichen Gewalt sich verbündeten Regierungen waren indeß der Ansicht, daß es eben Ver gegen die Ernennung der Beamten seitens der Landes ⸗Zentral⸗ Der Hefetzentwurf wird in zweiter und sogleich auch in lichem Intereffe wird durchweg nach den Vorschlägen der betreffenden

in Preußen entscheiden sollte: wir errichten für die sämmtlichen ⸗ 1 = 34 35 3. ( häͤltnisse giebt, wo die unteren Verwaltungsbehorden vorautsichtlich behörden. In Preußen, wie gesagt, wird diese Ernennung erfolgen . ; ] Kommissionen erledigt.

preußischen Kreise Renternstellen, — sondern es sell von Fall ö 3 r, , 6 diese Geschäfte nicht mehr werden leisten können. durch den Provinzial Ausschuß, aber da, wo Landezanstalten bestehen, r n, K die Denkschrift durch Schluß 4 / a Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, den 6. Juni,

zu Fall geprüft werden, ob das Bedürfniß für die Errichtung kei wytauf aber eine gesetztebende Versammlung nicht Rücksicht Der Herr Abg. Richter hat dann gefragt: ja warum will man erfolgt ja jetzt schon die Ernennung aller Beamten durch den Staat. In erster und zweiter Berathung wird ferner der 1Uhr. (Kleinere Vorlagen und Anträge.)

solcher Renterstellen vorhanden ist. Abgesehen hiervon, lehne ich aber neh kann; denn würde sie das thun, so würden die allermeisten denn hier besondere Behörden einrichten? — Warum ist es bei der Wo eine solche staatliche Verwaltung bestebt, ist es auch das einzige Staatsvertrag zwlschen Preußen und Württem⸗

die Verantwortung für die Zahl ven 10 Millionen ausdröcklich ab. organisatorischen Aenderungen und acsetzlichen Fortschritte überhaupt Militärbehörde nicht, daß man da besondere Organe für die Aus⸗ Korrekte, daß die Ernennung der Vorsitzenden der Rentenstellen, wenn berg über die Aufhebung der Flößerei auf dem Neckar ober⸗

Diese Zahl ist vãmlich dadurch entstanden, daß die Herren Mathematiker, nicht ju stande kemmen. Ich kann deshalb die Herren nur dringend hebungen schafft neben den Verwaltungsbehörden! Gerade diesel in jenen Bundesstaaten überhaupt solche errichtet werden, auch den halb der ern n m auf der Glatt, sowie der Gesetz⸗ ĩ

die die Wahrscheinlichleiteberecknungen au fete ut haben, sich gesagt bitten, die Vorlage, so wie sie von der Kommission beschlossen ist Beispiel spricht für die Rentenstellen; denn die Invalidenversicherung Landes⸗Zentralbehörden übertragen wird. . betre end 36 a nn . 1 Ils erg auf Land⸗ und Forstwirthschaft. haben: wir müssen doch auch etwas für die Rentenftellen einstellen, oder mit den Abänderungen, wie sie von den Herren Abgg. Schmidt greift jetzt, namentlich bei Erweiterung der freiwilligen Versickerung, Abg. Roe sick e Defsau (b. k. F): Herr Richter tadelte es, daß ,,, ntheilen des Neckars und der Weißen ein fuhr Marseilles.

wenn wir das Exempel machen, ob die Beiträge ausreichen; und diese und von Loebell vorgeschlagen sind — ich halte die Antrãge fůr viel weiter alg die ganze allgemeine Militärpflicht, und die all⸗ ich mich nicht vor ihm Ceäußert hätte. Aber ich war zunächst neu⸗ Es soigen sodann Petitionsberich te. Nach den Wochenübersichten des Semaphore' betrug die Weizen

erren glaubten, die Zahl von 10 Millionen ermitteln zu können, 21 . ⸗ ; emeine Militärpflicht wird doch zunächst durchgeführt von Beirke ⸗ serig, weghalb er geräde eine andere Meinung vertritt als sein . 1 j f ; 8 3 ĩ gleichbedeutend — anzunehmen. Ich glaube, Sie werden damit der ö pflich zunächf gefüd z eg ons er ofse Et kstfefn ker Kenn ifficn, Es sst febr viel darüber Der Berliner Frauenverein bittet um Zulassung der Frauen eu e n,. ger n r m en a enn, n m, m.

und haben sie demgemäß als Sicherheitskoesfißienten eingestellt. Rach hen bo d ter Kommandos, von Bezirks - Offizieren, von Benirks / Feldwebeln, ; um ÜUntverfitätsbesfuche und zu den atoprĩ meiner Ueberzeugung ist die Zahl bei weitem zu hoch, selbst wenn 3 6 , . kurzum, von selbständigen, rein militärischen Unterbebörden. Wenn . gi, ,. ,, n n,, ae , aus . e,, ie, , dg nds durchgehends obligatorische Rentenstellen eingeführt würden. (Sehr Mitte) i die Militärbebörde die allgemeine Militärpflicht durchfũhren Int eressen der Bersicherten e. f ; mmgtrikulation auf den Universitãts n. und zu den Staateprüfungen. n . e m in . ; . e,, 66 1 9 richtig h ahn, Pre Bite (gent): B j wollt? nur durch Vermittelung der allgemeinen Verwaltungt. sst nicht zichtig, Laß die Veisicherungßanstalten und die Berufẽ⸗ . 9. . . i . en des in der Zeit vom 23. bis zum 28. Aptil. . n, , , n Meine Herren, ich kann auch den Ausführungen des Herrn Abg. so lie . n Hitze Gent) . wir uns im Reden beschränken, behörden, so wäre sie damn garnicht im stande. Es ist ferner von dem genoffenschaften. über ihre. Verz flicktun gen in erster Instan; , ,, ats M mn ge D. . . e ,, r ] ] 2 gt das daran, daß wir die Vorlage noch in dielem Sommer zu ; ; ; zu entschelden baben. Dazu sollten besondere Organe, und jwar unter Fofadewsty über eine dem Reichstag ju machende Vorlage Uebergang in d it 30. April bi 5. M 3 Hilbc nicht Recht geben, wenn er sagt, seine Partei stimmte mit Pank bringen wollen.“ Die Soltaldemokraten haben es leicht, viel Herrn Vorredner eingewendet worden: warum jetzt plötzlich die Renten · Jule än Kälen, berufen werden. Bie obligatorischen Rent. zur Tagesordnung vor. in der Zei be , gi pril bis zum 5. Mii -=. 1293 schwerem Herzen der Konstruktion der Vorlage zu, weil dadurch die zu reden und Arträge zu ftellen; fie stimmen nachher gegen das ganze stellen! — in der Vorlage von 1897 wären sie nicht vorgesehen. Das stellen, welche mir amn liebsten wären, sind von den Konserpativen be Abg. Wet e amp (ir. Volkep) bedapert, daß die Kom missten 3 Eee. e Von Marfeille bef 2. ö. Machtbefugnisse der unteren Verwaltungsbehörden sehr gestärkt würden. 966 r dessen Sri n e , wegen . vielen darin enthaltenen ist ein Irrthum. Bereits bei der Vorlage von 1897 war man sich kaͤmpft, weil sie die Ausdehnung der Selbstyerwaltung nicht wollen, e gt 6 . . ere , beschã tigt 6h n Er 3. Mai 44 C0 d. . ** Herr Abg. Hilbck vergißt, daß diese Befugniß schon jetzt nach dem , ern, , * l . vollkommen klar, daß unter Umständen eine Dezent tralisterung für die 6 , ag a , , inn n, Tie Sefer en ilfe n . n , r,, Gesetz die untere Verwaltungtbehsrde besitzt; sie bat jetzt schon, wenn stimmen, weil damit Erfahrungen über die Thätigkeit der Rentenstellen ordnungsmãßige Ausführung des Gesttzes garnicht zu vermeiden ist⸗ die Judustrie ist unrichtig. 9 * . . . Verhaltens einzelner Profefforen und der Halleschen Studenten. Saatenstand und Getrei sie ordnunge mäßig verfährt, alle Vorbereitungen für die Renten⸗ gesammelt werden können. und infolge dessen wurde ausdrücklich vorgesehen, daß, wo das Be⸗ soficler Gedanke, auch wenn die Arbeiter nicht jn dem Umfange Tie fakultative Zulassung der Frauen sei ein Fortschritt, aber nur n , . t rei ge gamer in Belgien. anträge zu machen; die Verpflichtung ist nur ilarer und bestimmter Abg. Schm idt ⸗Elberfeld srklärt, daß er keinen Anlaß habe, dürfniß es erbeischt, Sektionen zu begründen seien, und diesen herangezogen werden, wie die Sozialdemokraten es wünschen. *. . e , . e , bst. Zugelaffen , z ,, . ben n , o,, reichlichen Nieder hlag⸗ für sie im Gesetz definiert, weiter nichts. seinsn Antrag noch zu veitheidigen, nachdem das Zentrum sich dafür Sektionen sollte, wie sich aus den Motiven der Vorlage von 1895ñ97ñ Abg. Möller Duisburg Inl). Ich muß anerkennen, daß unter . un er ö edizin, e r, sillugte, und des , . während des Monats April waren zwar nach dem trockenen Herbst g. ; , ; erllart babe. . ö ͤ nau ste r en ie Rcbeiter ehr wahlrefch ind schn lerig werden, ö fsens, leider aber nicht das phile ogische Studium, sodaß es schwierig und Winter im allgemeinen sebr erwünscht. haben aber mehr oder Meine Herren, auf die Debatte will ich nicht mehr eingeben, ob ; 69 ⸗ ö ergiebt, sogar die Entscheidung übertragen werden können. ⸗ ‚! j g werden, ö sei, den Seminariftinnen eine gründliche Vorbildung sür das höbere weniger überall eine Verzögerung der Frühjahrsarbeiten verursacht abligctoriscke Rentenstellen vorRzufiehen seien eder nicht. Ich bin der w , ,, Der Herr Redner hat ferner den Vorschlag gemacht. viel en ,,, k 4 Schulamt zu geben. Die Erklärungen, des Regierungskommsfsars Die ungewöbn lich niedrige Temperatur zeigte sich dem Wachs hum Ansicht, daß die große Majoꝛrität des Hauses auf dem Standrunkt sie dringend nothwendig seien, namentlich in den großen Städten. besser wäre es doch, wenn man statt der geplanten Rentenstellen die anstalten die Befugniß zur rrschtung folcher Stellen zu geben. i n,, get 3 , ,. zu , . und Hrn . Der Stand der Wintersaaten ist 2 im der Kommifsion stebt, und ich kann annehmen, daß die verbündeten Es fei bedauerlich, daß man den Landrathtämtern gewisse Funltionen Markenkontrole durch Personen ausführen ließe, die den Renten Jwischen der zweiten und dritten Lesung kann ja darüber noch eine fon dern ,, rale rl af n n, . . anjen immerhin noch befriedigend, zum theil sogar Regierungen diesen Standpunkt der Kommission, daß Rentenstellen nur e ee. müffe. bei der immer mehr sich bäu fenden Geschästslast suchern auch Auskunft ertbe ilen könnten. Ich kann hiernach , herbeigeführt werden. Finer Verschmel jung der Unfall. hiermit diesen Antrag. Rur in der Previnz Wet Flandern sollen sie, unter den von Fall zu Fall bei dringendem lokalen Bedärfniß errichtet werden, ie. , a m f nur annehmen, daß es dem Herrn Abgeordneten völlig unklar ist, wie e n err nn ier . e, r,, * 3 . 8 e . . t sich . bemãũbt, . ,, in erheblicherem Maße gelitten 36 entlich für ei acliche Löf . 9 * ö untl ; ; ; ̃ ; ; . r alerielle der Sache einzugehen und Uebergang zu ; i ĩ ö accerlseren werder. Ich halte e namentlich iir elle gan glückliche Lösung Ärtrages und der Anträge Gersten berger. Schmit. sich eigentlich die Martenkonttelt vollöiebt. Dar ist ein Kt industriellen Arhelter ig. Betracht lamm en; Tagesordnung nur deshalb vorgeschlagen, l g nn, ice , 1 e nnn ,, ,

der Frage, daß man in das Gesetz auch eine Bestimmung auf⸗ Abg. Moltenbubr (Soz.): Wir wollen möglichst giele Aende· kompliziertes und aufreibendes Geschäft, und man kann meines Gr⸗ Abg. von Loebell tritt nochmals für seinen Antrag ein. teußen und dem Reiche über diesen Punkt stattfinden Dem Vor. wer — ö . ü . . 1 10 n ende⸗ t . h ( 4. ] ⸗ ; ) n. ( den. A d Ib t terb ; genemmen hat, daß Gemeindebehörden, die nicht die Stellung unterer! rungen in das Gesetz hineinbringen, auch wenn wir deskalb 8 Tage länger l achtens — es ist das wenigftens sehr bedenklich — einen Beamten Danit schließt die Diskussion. . der Halleschen Studenten lag das kr n Kn eder Grunde, ka nl nn 2 , in

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