1899 / 121 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 May 1899 18:00:01 GMT) scan diff

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2 2 . ar . , ? I = 1

ug haben den Zins fuß für Ginlagen auf Rech,

nungsbücher den dafür gültigen Bedingungen gemãß

von heute ab auf 20 pbro anno festgesetzt.

Gotha, den 23. Mai 1898.

Direction der Privatbank zu Gotha.

86499 Aufgebot.

; ö Frau Jenny Brady Wwe. in Cuzhaven hat uns angezeigt, daß die auf das Leben der Frieda Resette Brady in Cux- baben ausgefertigte Police Nr. 100169 über 4000 2 . gegen fen sei, und hat das Aufgebot der Police beantragt.

6 e , ee. Inhaber gedachter Police wird biermit aufgefordert, sich innerhalb 6 Monaten bei uns zu melden, widrigenfalls die in Verlust ge⸗ ratbene Police für kraftlos erklärt und an deren Stelle der Antragstellerin eine neue Ausfertigung er⸗ theilt werden wird.

Berlin, den 17. März 1898.

Victoria zu Berlin, Allgemeine Versichernngs · Attien . Gesellschast.

14671 ; wWaldauer graunkohlen · Industrie⸗

Aktien · Gesellschast

i Waldan bei Osterseld (ez. Halle a / ). Die dies jäbrige ordentliche Generalversamm. lung finde Donnerstag. den . Juli. Mittags 12 uhr, im Wein Restaurant. Stae fe zu Leivzig ftatt, wozu wir unsere Aktionäre ergebenst einladen. Tagesordnung: .

1) Erstattung des Geschästsberichts über das Geschafts jahr 1888/99, Vorlegung der Bilanz und Erteilung der Entlastung der Ver waltungsorgane. . . Beschluß * r n, n, .

ahl von Au zrathsmitaliedern. . eines Restfors fär das Geschäftsjahr 1899/1900.

5) Aenderung der Statuten. ) 8. Ee, en. an der Generalpersammlung sind

dicsenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche ihre nn, ,. 5. Juli a. er. bei den Herren Reinhold Steckner, Halle a. S, Kühne C Ernefti, Zeitz, oder beim Vorstande der Gesell schaft au Fabrik Waldau bei Osterfeld (Bei.

alle a. S.), event. bis J Stunde vor Beginn der , bei dem dersel ben beiwohnenden

Notar deponiert haben. x Der Aufsichtsrath.

O. Gerstenberg.

H. Schaede.

14976

Niederrheinische

Güter⸗Asseeurauz⸗Gesellschaft in Wesel. (Haupt⸗Gesellschaft.) Gewinn. und Perlus Rechnung für das Jahr 1898.

Vorgelegt in der Generalversammlung rom 18. Mai 1899.) (or gelect in de eg en rn m m enen.

I. Einnahme. Vortrag aus 1897 ,,, Prämien ⸗Reserve aus 1897 .... Schaden ⸗Reserve aus 1897. Prämien und Policekosten a Aktien Umschreibegebũhren Zinsen .. Verfallene Dividende aus 1893

Bezablte Schäden absüglich Anteil der Rückyersichtrer⸗ i n ,. ab arch der Antheile der Rãckversicherer fũr 18539 Schaden. Reserve abzüglich der Antheile der Rückversicherer für 1899

Zur Vertheilung: Dividende an die Aktionäre, Æ 20, für die Aktie

ö

Vortrag auf neue Rechnung

Die Sarantiemittel bestehen am 31. Dezember 1895 in folgenden:

1) Aktien Kaxital

2) Reservefonds. . 6 3) Reserve für außergewöhnliche Fälle ) 4 Prämien und Schaden⸗Reserven⸗ Vortrag

Bilanz am 31. Dezember 1898. (Zur Generalversammlung vom 18. Mai 1899.) Vermögensstand.

2135 648 5327 17250

51 472 86 80

150 93472

1231 44378 764 219 0, 187 000 1 363 =

200 46 3 40 315 80

i ĩ ö ĩ 9 win mithin Reingewinn . 315 90

T7 7p)

b. des Rückversicherungs⸗ Vereins:

66 1 800000,

360 000,

244 699, 15 43 604.73

353 865. HI 910. -

64228 544, 18 6 2370 514,75

Zusammen 6 604 058,88.

a. der Sanpt⸗

Gesellschaft: MS 3 000 000, 630 000,

———

7 Erwerbs und Wirthschaftss⸗ Genossenschaften.

eine.

8) Riederlassung 2c. von Rechtsanwalten. 14914

Tie Liste der bier zugelassenen Rechtsanwälte 1 zeitherige Amtsrichter Dr. Carl Otto War⸗ neyer mit dem Wohnsitze in Kötz schenbroda ein

tragen worden. ö i g! Amts ger. Tresden, 23. Mai 1899.

Kunz.

läst j gib i Lifte der bier zugelassenen Rechtsanwälte

ist der en en. Rai hs. Ae fso Dr. Max Arthur Schlegel hier eingetragen worden. 2 Amte er. Tres den, 23. Mai 189. Kunz.

14913 Bekanntmachung. ͤ In 9 biesige Rechts anwalteliste ist der Rechts⸗ anwalt Alfred Lempp bierselbst heute eingetragen. Heilbronn, den 19. Mai 1899.

Kgl. Wärtt. Landgericht. Der Präsident: v. Hauff.

14916 . l . der Rechtsanwalt Gustav Steffen in

folge Verlegung seines Wobnortes die Zulassung bein Amtegericht Doberan gufgegeben, ist die Lzsckung derfelben in der Liste der bei diesem Amüsaericht zugelassenen Rechtsanwälte geschehen. Doberan, den 23. Mai 18989. Großherzogliches Amtsgericht.

14351 l Nr. ks Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Leopold Schlefinger in Heidelberg in der Liste der bei dem diesseitigen Gerichts hofe zugelassenen Rechlsanwälte wurde gelöscht, nachdem der Genannte die Zulassung dahier aufgegeben hat. Mannheim, 29. Mai 13899. Großb. Bad, Landgericht. (Unterschrift)]

14912 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justu Rath Brunnemaun zu Stettin, welcher verstorben, ist in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechts anwälte heute gelöscht worden.

Stettin, den 20. Mai 18993. Königliches Landgericht.

ö Y Bank⸗Ausweise.

Wochen⸗Uebersicht der

Reichsbank

vom 23. Mai 1899. Activa.

Metallbestand (der Bestand an 166

kursfäbigem deutschen Gelde und

an Gold in Barren oder aus⸗

ländischen Münzen, das Pfund fein ju 1392 6 berechnet).

i500)

Activa.

ola Wechsel der Aktionãre: a. der Haupt⸗Gesellschakft e 3 9 b. des Rüũckversicherungs⸗Vereins 2

Kassenbestand r Immobilien und Mobilar

Passiva.

Akꝛien · Kapital · Konto: a. der Haupt · Gesellschaft . b. des Rückoersicherungs. Bereins

rämien⸗Reserven für schwebende Risiken

rämienReserven für schwebende Schäden Dividenden · Konto der Haupt · Gesellschart Rest⸗ Dir idenden Konto: a. der Hauxpt⸗Gesellschaft

b. des Rückrersicherungs Vereias . *

Reserpefondè⸗ Konto: a. der Haupt ⸗Sesellschaft

b. des Rückversicherungs⸗Vereins

Reserre⸗-Konto ür außergewöhnliche Fälle: z 83

Speiial. Reserve⸗Konto für Unterstätzung der Beamten der Gesellschaft

2769 000 1800000

34 8345 S2s S8 6

3 0 oo 1860 od =

26d 3990 365 82

570 —– 280

630 000 244 599 15

auvt · Gesellschaft ö = 13 S854 *

Rückversicherungs⸗Vereins.

1610 * . 3 1 S0 o 83235 5 *

15 65 .

840 919 85 531183522

4 800 600 25 7868 - Seck den 25. Mai 1839. 40 000

S50 Frommer. von Klitzing, 9890 000

288 303 88 61 846 46 104 90108 16562

7 Ts 7

Niederrheinische Güter⸗Afsseeuranz⸗Gesellschaft in Wesel. (Rückversicherungs⸗Verein.) Gewinn. und Verlust Rechnung für das Jahr 1898.

(Vorgelegt in der Generalversammlung vom 18. Mai 1899) 56. Rechnung s. Abschluß.

Bestand an Reichs kassenscheinen.

Noten anderer Banken

Wechseln.

Lombardforderungen.

Effekten.

0 sonstigen Aktiven.

2 Passi va.

Das Grundfavital Der Reserrefonds. Der Betrag der nn,, , Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeititntr == Die donstigen Passira

umlaufenden

Reichsbank Direktorium. Koch. Gallenkamwp. ͤ Schmiedicke.

Korn. Goßßmann.

Gesellschaft zum

iulzflt;, den 23. Mal 1813. . Bnlasffungsstele an der Börse zu Berlin.

(1491 Seehandlungs

„Bayeri Bank“ in München 42 hiesigen Börse zu⸗

Baschwitz.

lichen General · Direktion der

1 der Köni ; ocietät hier ist der Antrag

gestellt worden, nom. 5 000 009 3 * o Obli.

ö der Provinz Sann over. IV. Emifsion,

erie IX zum Bör fenhandel an der hiesigen

Börse zuzulassen.

3

(14919

Verllu. den B. Mal 1839. . nie ung; elle an der Börse zu Berlin.

Landau.

Bekanntmachung.

Von der Deutschen Vereinsbank Frankfurt

a. M. sst bei uns der Antrag auf Zulafsung von

12 000 900, Attien der Rheinischen Ereditbank Mannheim Serie VII u. VIII zum Handel und zur Notierung aun der hiesigen

Börse eingereicht worden.

14920

329 244 009 28 200 009 12 144009

716 782 000 70 O40 0900 10 491 009 56 O71 000

120 0000090 30 0000090

1063 058 009

587 136 09099 19 688 000

ö l .

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

14918 Von der Nationalbank

für Deutschland und

lauer Disconto Bank hier ist der der Breslauer D 2 3

Frankfurt a. M., den 23. Mai 1889. Die Kommisston

für Bulassung von Werlhnapieren an der

Görse zu Frankfurt a. A.

Bekanntmachung. Von dem Bankhause von Erlanger K Söhne

rankfurt a. M. ist bet uns der Äntrag auf Zu— . von nom. M 10 000 000, 40/0 bis 2. Jan. Schwarzburgischen Hypothekenbank in Son dershausen zum Handel und zur Notierung an der hiefigen Börse eingereicht worden.

1902 unkdb. Pfandbriefe der

Frankfurt a M., den 23. Mai 189839. Die Kommisston

für Bulassung von Werthpapieren an der

görse zu Frankfurt a. M.

15100

Verein zur Erziehung jüdischer Waisen in Paläftina. Generalversammlung nicht Montag, den 5. Juni, sondetn Montag, den 26. Juni, Abends 71 Uhr, im Saal der neuen Synagoge am Börneplatz. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorsitzenden. 2 Bericht des Kassiere. ; 3) Ergänzungswahlen für den Verwaltungẽrath. 4 Wabl der Revisoren. Rabb. Dr. Horovitz, Vorsitzender.

(13603 SHauptversammlung der

„Gegenseitigkeit“ YVersicherungs ⸗Hesellschast von 1855 in Leipzig Dienstag, den 20. Mai 1899, Nachm. 6 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Roßstr. 6. Tagesordnung: ö . 1) Geschäftebericht. Beschlußfassung über die Verwendung des Ueberschusses. 23 2) Neuwahl fuͤr vier jazungẽ gemäß ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsraihs. ; Das Tirektorium der „Gegenseitig keit Versicherungs. Gesellschaft von 1855. Dr. Kreßschmar. Dr. Wolf.

14757 . Durch die Ueberrabme unserer Aktiven seitens zur Industrle⸗Akriengesellschaft Lichtenberg. Berlin, geben Tir die Liquidation unseres Geschäftes be⸗ kannt und nin. etwaige tei n. von unk, ihre Forderungen geltend zu machen,. .

Zum alleinigen Ligutdator der Gesellschaft ist Herr

Friedrich Berger bestellt werden. Ff. Berger & Freytag

Gefellschaft mit beschräunkter Haftung. * F. Berger. A. Hirsch.

14921 ; Für das Deutsche Reichspatent

Vorrichtung zum Abwickeln und

Abschneiden von Bindfäden“

von Carl Granberg & Son, Actiebolaget, Stockholm, werden Käufer bew. Lizenzuehmer gesucht. Geil. Anfragen sind zu richten an Dr. Häberlein Co, Patentbureau,

Nr. 87 876, be⸗

Antrag gestellt worden, nom. ) Nr. 6001 bis 12020 der Actie

n⸗

Berlin RV. 6, Karlfir. 7.

I. Einnahme.

Prämien abzüglich Rück

Zinsen . .

Aktien ⸗Umschreibun gs gebühren...

Verfallene Dividende aus 1893.3... II.

* Verwaltun gekefsten, Tantiemen, Steuern, Agentur ⸗Provision n. s. G

Sejablte Schären Pramien Reserve fãt 18585 Scharen · Reserve für 15889...

welcher aus der Reserve für außergewöhnliche Fälle gedect ist. Garantiemtttel des Rid wersichrunge Vereins am 31. Deiember 1895.

Attien⸗Kaxital.

3 Reiewe far aus Prämien- und S

*

(Nachdruck wird nicht vergütet

4 3 4 86

6 335 3 235 415 575 82 123255

388 767 37 S5 300 S6 510

o35 oss 3? .

a2 69 2s

27. Juni er, L109 Uhr Vormittags,

Sevilla, dea 25. Mai 1899. Edmond Nosl.

lars! Compania Sevillana de KElectrici dad.

33 Af. 4 der Statuten werden hiermit die unlfert . . , in der Zentralstation der Gesellschaft, Arjona 6, stattsin denden

dentlichen Generalversammlung eingeladen. . or ch ir Theil nahme an der , , e nt e. . elche zu diesem Zweck vor dem 12. Juni er. bei den nachbenannt n ** 14 enn bei der Gesellschaftskaffe oder bei Herrn Edmond Noẽl, in Marrid bei den Herren Guillermo Vogel E Co., in Berlin bei der Deutschen Bank, in Zürich bei der Bank fär elektrische Unternehmungen.

Aktionäre unserer Gesellschaft ju der am

Besitz von mindestens 10 Attlen, Uen deponiert werden müssen:

Im Namen des Verwaltungsraths:

rthur Gwinner.

within Verluft

. 60. 1 800 O00, 360 000,

13 604,72 111919—

237551472

Ja

9

.

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26. K. 16731.

zum Deutschen Reichs⸗A⸗

M 121.

ö. Ver Jäahalt dieser Beilag

e, in welcher die Bekanntma Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

Dritte

tzeiger und Königlich Preußi

. er 8

Beilage

Berlin, Donnerstag, den 25. Mai

ungen aus den Handels“, nd, erscheint au

Genossenschaftg⸗ Zeichen Mufter und Börsen. Registern, in einem besonderen Blatt unter dem Titel rsen · Regiftern

schen Staats⸗ Anzeiger.

1899.

über Patente, Gebraucht muster, Konkurse, sowie die Tarif. und

Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich. 91. 126)

Das Central Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

zandels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ önigliche Erpedition des Deutschen Reichs, und ,

Anftalten, für reußischen Staats⸗

Patente.

N) Anmeldungen. .

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschãtzt. ler.

1. M. 16 523. Glektromagnetischer Erzscheider

mit gegeneinander umlaufenden zvlindrischen Pol⸗ flächen. Mechernicher Bergwerks⸗Aktien⸗ Verein, Mechernich. 16. 7. 98.

3. B. 23 465. Gepwirkter oder gestrickter Stoff oder Waaren für Kleidungsstücke. we , , . Stuttgart, Böblingerstr. 70. 28. 9. 98.

4. F. II 540. Gehäuse mit kugelförmiger Glagglocke für Hängelampen. Dr. Arthur af Forselles, Helsingfors, Finland; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 25. 1

Carl

1I. G. 11 814. Sammelmappe. Gladitz, Oos, Baden. 29. 9. 9.

12. M. 16 375. Verfahren zur Darstellung von Acidylmorpbincarbonsäureestern. E. Merck, Darmstadt. 6. 2. 99.

14. L. 12 386. Kulissen⸗Steuerung mit einem Excenter. Lincoln Alexander Lang, Vale, Grfsch. Billings, Nord⸗Dakota, u. Edward Freeman Walsh, Endicott Arcade, St. Paul, Grfsch. Ramsey, Minnes., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 12.7. 98.

14. St. 5654. Steuerung mit zwei Schiebern für umsteuerbare Dampfmaschinen. Henri Steven, Gilly, Belg.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 9. 98.

14. St. 5725. Dampfeinströmventil. Jo- i e mr. Charlottenburg, Rankestr. 27. 2. 11. 98.

20. H. 21 152. Eine selbsttbätige, seitlich aus lösbare Doppelkuppelung für Eisenbahnfahrjeuge. Carl Haggenmiller, München. 4. 11. 93.

. Schutzvorrichtung an Straßen⸗ bahnfahrzeugen. C. Konzak, Berlin, Linden⸗ strahe 28. 13. 3. 99.

21. U. L421. Anlaßvorrichtung für Induktions⸗ motoren. Union Elektrieitäte. Gesellschaft, Berlin, Dorotbeenstr. 43/44. 20. 2. 99.

24. W. 14 451. Schachtofen zum Verbrennen und Schmelsen von Müll. Carl Wegener, Berlin, Gitschinerstr. 14/15. 24. 9. 98.

24. W. 144727. Ofen zum Verbrennen von Stra tzen⸗ und Hausabgängen. George Watson, Leeds, Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin, Karlitr. 40. 5. 10. 98.

25. S. LT I27. Lamb'sche Strickmaschine zur selbftthätigen Herstellung regulärer Waare mit ackartiger Erweiterung. Seyfert & Donner, Chemnitz, Beckerstr. I u. 9. 20. 1. 99.

Verfahren zur Darstellung

von in Formen gepreßtem Calcium⸗-Carbid.

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reinigender Schlammsammler an Aceiylenent⸗

wicklern. J. Kremer, Gilly, Belgien; Vertr.:

C. Feblert u. G. Loubijer, Berlin, Dorotheen⸗

strafse 32. 21. 6. 98.

28. D. 9078. Einrichtung an Bottichen zum

Aeschern und Gerben von Häuten, Zus. z. Pat. is 9200. H. R. Diehl, Frankfurt a. M. 20. 6. 98.

21. P. 10 208. Vereinigter Tiegel ⸗˖ und Kupol⸗ schmelzofen. Albert Piat, Paris, 85 Rue St. Maur; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenftr. 22. 15. 11. 93.

22. W. 1446232. Vorrichtung zum Formen pon Flaschenbälsen. Horace Garfield Waite, Chicago, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin, An der Stadibahn 24. 28. 9. 98.

324. C. sos 7. EGlastischer Boden für Särge. Dr. Raffaele Cervelli, Rom, Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 3. 99.

24. D. ssO2. Verfahren und Vorrichtung zum Warmhalten von Nabrungsmitteln; 3. Zus. 3. Pat 79 924. Deutsche Patent. Gesenschaft m. b. H., Berlin, Friedrichstr. 137. 5. 2. 98.

34. K. 17 401. In eine Trittleiter umwandel. barer Stubl. Rudolf Klahre, Berlin,

. Büschingstr. 17. 13. 12. 95.

4. M. 18781. Schlafsopha. Fritz Ytergeuthaler Sohn, Bern, Schweiz; Vertr.:

ö G. Didrenr, München. 3. 9. 98.

4 M. 16 186. Vorrichtung jum Verhüten des Beschlag⸗ng von Schaufenstern. Gbward Derbert Maule, Birmingham, 6 Yrinciß Ghamberg Corporation Sir,, u, John Grice 3 . 3 Lurgan Mansion'z Sloane

uare; Vertr.: F. J f M. 8 5 F. Haßlacher, Frankfurt a. M

z d- S289. Deckelverschluß für Spei⸗ und Ii Gesäße. August Teppe . Dr. A.

21 ungmaun, Hofgeigmar b. Cassel. 24. 2. 9h. ihcd 11 378. Sch!ießtorr chung fir Schutz, eee, mit um eine Längsachse drehbaren und

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12. H. 20 628. Selbstthätige Waage mit Hemmung beim Niederschwingen der Lastschale. In, g, . Maschinenfabrik C. Reuther G Reisert m. b. S., Hennef a. d. Sieg. 7. 7. 98.

12. K. 17091. Vorrichtung zum schnellen Auffinden der Produkte beliebig großer Zahlen. 6 Küchenmeister, Freiberg i. S.

47. B. 22 503. Zweitheilige Niete mit inneren Spreizkeilen zur Verbindung von Platten. Alfred Bestgen, Deutz, Troisdorfstr. 12. 13. 4. 98.

49. B. 23110. Bohrmaschine mit Vor⸗ richtung zum Ein⸗ und Ausrücken einer den Vor⸗ schub vermittelnden Zahnstange. Berliner Werkzeugmaschinen⸗ Fabrik, Aktien⸗Gesell⸗ schaft, vorm. L. Sentker, Berlin, Müller⸗ straße 35. 28. 7. 98.

49. G. I 499. Verfahren und Vorrichtung jum Walzen von Profileisen mit Steg und Flantsch. Henry Grey, Duluth, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin, Leipzigerstr. 131. 24. 9. 97.

49. H. 20 319. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Kugeln oder anderen Rotations körpern mit allseitiger Kurvenbegrenzung. C. A. Sirth, Stuttgart, Kanzleistr. 34. 2. 5. 98.

19. J. 5 OR9. Metallschere. Thomas Jensen, Arendal, Norweg.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 31. 1. 98.

49. M. 15 193. Vorrichtung zum Abschrägen des Randes von Blechkappen. Emil Marold, Berlin, Melchiorstr. 6. 9. 4. 98.

49. P. L10217. Vorrichtung zum Aufstellen bon Sensenrücken; Zus. z. Pat. 29 897. Johann Panzirsch, Mürzzuschlag, Nieder ⸗Oesterreich; Vertr.: R. Deißler. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 21. 11. 98.

49. V. 3223. Verfahren zur Herstellung von Hobltörpern. Emil Vogel, Düsseldorf, Göoöͤthestr. 8. 7. 5. 98.

49. 3. 2776. Verfahren und Vorrichtung zum

Ausfüllen von weichen Röhren mit leicht schmel;— barer erstarrender Masse. Leopold Ziegler, Berlin. 15. 3. 99.

sI. G. 12 878. Stimmvorrichtung mit Winkel⸗ hebel und Schraube für Klaviere. Frank Lee Gearge, Salt Lake City, 238 Main Street, V. St. A.; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Laisenstr. 31. 7. 11. 98.

58. S. 21 967. Flasche jur Bereitung kohlen saurer Getränke. Jacob Hilditsch, Christiania, Norwegen: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 15. 10. 98.

S7. B. 21 897. Buntdruck Verfahren. S8. J. Burger, Zürich; Vertr.: A. B. Drautz, Stuttgart. 31. 17. 97.

683. S. 19 683. Fahrradgabel. John William Holland, Crouch Hill, Grfsch. Mvdl., u. Arthur Authony, Wolverbampton, Grfsch. Stafford Engl.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank— furt a. M. u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14.

m 12. M St. 5 628. Schlachtspreize. irma , r, Leonberg, aonrtte n 9

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44 . 236 Se rg zu verwendendes Aufsatzband Jaco agner E., Ludwigs hasen a. Rh. 24. 6. 98. ö .

70. B. 22 882. Markenaufkleber. Alfred Horatio O Brien, Sydney, John O'Brien, 49 Nelson Street, Martet Harborough, Leicester, 1 2 ee, . 9 e. a Warwick, Ingl.; Vertr.; A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 17. 6. 98. 3

71. D. 9487. Vorrichtung jur Unterstützung der Fußhöblung. Frederick Henry Davies, London, Camberwell Green; Vertr.: Richard Lübers, Görlitz. 17. 12. 98.

75. D. S935. Verfahren zur Verbrennung von Zell stoffablaugen. 8. J. Doren feldt, Rhein⸗ därkheim a. Rb. 6. 4. 88.

79. B. 2T 760. Zigarettenmaschine. Otto Bergstraeßser, Dresden A., Zöllnerstr. 11. 26. H. 98.

80. K. 17 703. Vorrichtung zum Abrunden der oberen, die Stirnfläche von Falniegeln be⸗ grenzenden Kante. Wilhelm Kalthöner, Ostenfelde i. W. 15. 2. 99.

80. U. 14I8. Trans portable Dampfglocken oder Druckbehälter für die Kunststeinfabrikation. Ungarische Kalksandstein ⸗Industrie Pohl E Comp., Budapest; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 17. 2. 59.

80. W. E 997. Verfahren und Einrichtung zur Einfüllung des Materials in Preßformen.

gesetzter Regelungs klappe. Aug. Klönne, Dortmund. 12. 10. 98.

Klasse.

S5. R. 12 446. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen von Kanalspülthüren. Firma 6 . Rotten, Berlin, Schiff bauerdamm 29a.

S6. F. 11 478. Vorrichtung für Webstühle zum Vorziehen der Kette für die Fransenbildung. August Friese, Kirschau i. S. 6. 1. 99.

S8. S. 12665. Vorrichtung zur Herstellung von Damastgeweben ohne Vorderwerk und ohne Kreuzfach. Norbert Langer C Söhne, Deutsch⸗LZiebau, Mähren; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisen⸗ straße 31a. 2. 11. 98.

S8. M. 16408. Wasserrad zur Ausnutzung der Strömung von Flutzläufen. Gustav Mar- hurg· n. Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen. Klasse.

87. D. S641. Rollladenverschluß mit selbst— tbätiger Verriegelung des obersten Rollladen stabes. 17. 11. 98.

42. B. 23 608. Zäblwerk mit auf jede Zahl einstellbarem, eine Alarm oder selbstthätige rl, nn bethätigendem Kontaktschluß.

6 9 . Einsatz für Schleudertrommeln. . . (.

45. M. L4 647. Vorrichtung zum Führen von Schleppnetzen. 25. 4. 98.

als zurückgenommen. Id sses G. 6097. Vom Zuge aus anzustellende Gleisbremse. B. 2. . ö u 66. 2. m . Dioptersucher für Klappkamera. 63. W. 13 450. Fahrradsattel mit kugel⸗ förmiger Oberfläche. 70. 2. 99. 64. A. 6122. Apparat zum Abzapfen von Flüssigkeiten mit Kontrolvorrichtung. 26. 2. 99. Das Batum bedeutet den Tag der Bekannt— machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs, Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An— meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

53. K. EL5 892. Verfahren zur Konservierung von Brot. 13. 6. 98.

4) Aenderungen in der Person des

Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr dte nachbenannten Personen. . 72. S

101377. traßenkehrmaschine. Enil Flechtheim, Düsseldorf. sch 21. 71 32. Zeitstromschließer zur selbstthätigen Ein, und Ausschaltung elektrischer Ströme. Accumulatoren. und Elektricitätswerke, , e n,, . W. A. Boese C Co.,

erlin. 2H. 75 924. Zeitstromschließer mit Selbst⸗ unterbrecher zur Verlegung des Oeffnungsfunkens; Zus. 3. Pat. 71 4532. Acecumulatoren⸗ und Elektricitätswerke, Aktiengesellschaft vorm. W. A. Boese . Co., Berlin. 21H. S2 387. Zeitstromschließer mit Quecksilber⸗ kippröhre. Accumulatoren⸗ und Elek⸗ tricitäts merke, Aktiengesellschaft vorm. W. A. Boese C Co., Berlin. 37. SO 653. Gewölbe⸗Träger. Kleine Stapf, Berlin, Lützow⸗Uter Ha. 64. SS 3323. Kanne. —Kannenbier⸗Versand⸗ Aktien Gesellschaft, Berlin, Spenerstr. 23. 64. 96255. Gefäßverschluß. Harry Fehrin ger, Berlin, Lankwitzstr. 14. S0. 76 330. Verfahren, die sog. Rohfsteine aus Zement⸗Rohrmischung wetterbeständig und haltbar zu machen. Société Inter- . 33 Ciments et KBrevets zteim, Tilleur b. Lüttich; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. ö k SO. S2 210. Verfahren zur Herstellung von Zement und sonstigen hydraulischen Binde— mitteln. SGcieteé Internationale des Ciments et Krevets stein, Tilleur b. Lüttich; Vertr.: F. Haßlacher, Frantfurt a. M.

5) Löschungen.

Aa. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 1: 85 867. A: 1035 292. ** 95 057, 7: 95 318. 8: 78 120 83 549. II: 85 871 102721. 12: 76 597 84 828 95 754 986045 99226 102 357. 13: 59451 78 670. 14: 96692. 15: 99 426. 16: 875981. 9: 96864. 20: 95 890 102 583. 2H: 92 859 95 255 96118. 22: 90 357. 24: 84021 89082 90796 91983 95871. 26: 102 639. 30: 58136 88 876 94003 gg 383. 22: 57746 92761. 23: 93615 94676. 34: 76398 93 370 94677 99774. 235: 100093 100257. 36: 79 824 93 151. 28: 97149. A6:

Paul Wernicke, Eilenburg, Angerstr. 9. 3. 5. 98. 84. st. 17 145. Dammbalkenwehr mit auf⸗

96 234. 42: S6 530 94 493. A5: 72227 93 926

Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich ers Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Viertel In fertiongvreis für den Raum einer Druchzeile 30 3.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

cheint in der Regel täglich. Der jahr. Einzelne Nummern kosten 6 . *

57: 85276. 63: 78553 94573 95481 98425 101 565 102288 102 503. 64: 72302 92981 10 450. G65: 33 550 90587 93202 g8 1689. 67: 103 170. 68: 67 555 71 966 83 778 96783 101 699. 69: 83183. 72: 95616 102517. 74: 82 6529. 76: 65 286. 77: 90 190 100277. SO: 91 126 93 600 95 671 96 256 98 815 102247. SH: 43 000 60 633 76298 100519. 85: 96598. S8: 93 654. b. Infolge Verzichts.

12: 75 854 76 362 77264 79727 89 599 926 227. 22: 53 671 5a 621 57 547 65 826 65 947 69 250 86 450 87 616.

Berlin, den 25. Mai 1899.

Kaiserliches Patentamt.

von Huber. 14989]

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Cingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handelg= registereintrãge aus dem Königreich Sachsen, dem Koͤnigreich ürttemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzi resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentki ta die beiden ersteren entlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Rex lim. Sandelsregister (Iho0hß0] des Königlichen Amtsgerichts B zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Mai 1599 sind am 20. Mat 1899 folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:

,. J. Laufende 1 18 955.

Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Fritz Andree E Co., Aetiengesellschaft. .

Spalte 3. Siß der Gesellschaft: Berlin.

Spalte 4. Rechtsverbältnisse der Gesellschaft:

Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.

Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 13. März 1899, ein Nachtrag vom 16. Mai 18939.

Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und Fortbetrieb des bisher von Johann Friedrich Andree unter der bandelsgerichtlich eingetragenen Firma Fritz Andree C Co. zu Berlin betriebenen Fabrikunter⸗ nehmens, sowie der Erwerb, die Errichtung, der Be⸗= trieb und die Veräußerung von industriellen Anlagen, die sich mit der Herstellung von Werkzeugen für die Metall ⸗Industrie beschäftigen.

. e ,, . . 500 000 M Dasselbe ist eingetheilt in 500 auf jeden Inhaber und je ü 1000 4 lautende Aktien. 66.

Die Gründer haben sämmtliche Aktien

nommen. Nach näherer Maßgabe § 19 des Gesellschafts⸗ dertrages bildet das von dem Fabrikanten Johann Friedrich Andree zu Berlin unter der Firma Fritz Andree & Co.“ zu Berlin betriebene Werkzeugfabrik= unternehmen nebst allen Zubehörungen, ausstehenden Forderungen und den Rechten aus den über die Haben , 2c. geschlossenen Miethgverträgen zum theil den Gegenstand einer von dem Aktionär Fabri⸗ kanten Johann Friedrich Andree zu Berlin auf das Grundkapital in die Gesellschaft gemachten Einlage zum theil den Gegenstand einer seitens der Gesell= schaft von dem genannten Aktionär erfolgten Ueber⸗ nahme. Für die Einlage ist dem genannten Inferenten der Betrag von 230 als vollgejahlt angesehenen Aktien der Gesellschaft gewährt, für die Üebernahme sind ihm bo 000 Se gezahlt worden. Ver von dem Aufsichtsrathe zu bestellende Vor stand besteht aus Einer Perfon oder aus mehreren Mitgliedern. Alle die Gesellschaft verpflichtenden Erklärungen müssen I) wenn der Vorstand aus Einer Person besteht, von dieser, oder 2 wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, von zwei Vorstandemitgliezern, oder bon einem Vorstandsmitgliede und einem Prokuristen, oder 3) von 2 Prokuristen ogg , . ;

te Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Aufsichtsrath oder in den ee ssa s Fällen durch den Vorstand durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs⸗-Anzeiger derart, daß zwischen dem Tage dieser Bekanntmachung und der Versammlung, . nicht mitgerechnet, eine Frist von 21 Tagen iegt.

Deffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft

erfolgen im Deutschen b , n ft

Vorstands unter der Gesellschaftsfirma mit dem Zu⸗

satz: „Der Vorstand“, die des Aussichtsraths unter

der Firma der Gesellschaft mit dem Zusatz ? „Der

Aufsichtsrath? und der Unterschrift des Vorsitzenden

oder seines Stellvertreter.

Die Gründer der Gesellschaft sind:

I) der Fabrikbesitzer Johann Friedrich Andree zu Berlin,

2) die zu Berlin domiziligrende offene Handels- gesellschaft in Firma: A. Hirte,

3) der Banquier Richard Haberstolz zu Berlin,

4) der Fahrikdirektor Mor Vogel zu Berlin,

5) der , , Wilhelm Krüger zu Berlin,

6) der Banquier Georg Stucke zu Berlin.

h we , , , bilden: er Banquier Richard Haberstol;

2) der Banquier Alfred ** 1 m Berlin

ũber⸗

und die vorstehend sub 4, 5, 6 Genannten. Vor