, 7777 H na ö
7 Erwerbs ⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine. l
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
15742 Bekanntmachung.
In die Liste der beim Landgericht Berlin J zu⸗ gelaͤssenen Rechtsanwälte ist der Rechte anwalt Pr. Rudolf Bruns, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden.
Berlin, den 19. Mai 1899.
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern. (l57 44 Bekanntmachung.
Der Rechteanwalt Karl Kohl in München ist heufe in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts München II eingetragen worden.
München, den 23. Mai 1898.
Der Präsident des K. Landgerichts München II dienstlich abwesend. In Vertretung: (L. S) Aschenbrenner, K. Landgerichts Direktor. (157431 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Artur Landsberger zu Berlin, Markusstraße 1 wohnhaft, ist in der Liste der beim Königlichen Landgericht II, bier, zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.
Berlin, den 16. Mai 1899.
Rönigliches Landgericht II. (15741 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Karl Johannes Benjamin Güterbock ist auf feinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin] zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 26. Mai 1899.
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
ö
9) Bank⸗Ausweise.
(16829 Uebersicht
der
Sächsischen Bank
zu Dres den
am 23. Mai 1899. Activa. Kurs fähiges Deutsches Geld. . M 28717 931. Reichskassenscheine Jö Sh2 855. Noten anderer Deutscher ,,, Sonstige Kasser⸗Bestände Wechsel⸗Bestände . Lombard ⸗Bestände . Effekten · Bestände w Debitoren und sonstige Aktiva. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds . . Banknoten im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlich- ö An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . Sonstige Passiaa . 5h4 492. — Von im Inlande zablbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: S6 1269 321. 67. Die Direktion.
l
7463 000. 955 736.
71 803 781. 3 202 870. 2260 010. 6 290 244.
1111
30 000 009. 5 276 917. 46 979 600.
21 322 456. 17412963.
10) Verschied 9 machungen.
Von der Direction der Disconto-Gesellschaft, dem U. Schaaffhausen'schen Bankverein, der Firma S. Bleichröder, der Bank für Handel und Industrie, der Dresdner Bank und der Firma Born C Busse hier ist der Antrag gestellt worden,
9000000 ᷓ neue Aktien der Deutschen Waffen⸗ und Munitionsfabriken zu Berlin, Rr. 6001 bis 15000, dividendenberechtigt ab 1. Januar 18939.
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen.
Berlin, den 25. Mai 1899.
Bulassungsstelle an der Gärse zu Berlin. Kaempf.
16875]
Von der Mitteldeutschen Creditbank und der
Firma Delbrück Leo Co. hier ist der Antrag gestellt worden, Nom. M 1500 000 vollgezahlte Aktien Serie JI. Nr. 1— 1590 über je Æ 10090 und Nom. M L500 000 Obligationen Serie L, rückzablbar mit 1020ͤ0, 1000 Stück über 6 16o00 Nr. 1 - 1000 und 1000 Stück über 6 500 Nr. 1001 — 2000, der Teutschen Eisenbahn Betriebs ⸗Gesell⸗ schaft, Actien Gesellschaft in Berlin zum Börsenhaudel aun der hiefigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 25. Mai 1899.
Pulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
16872
Von der Firma Marcus Nelken Æ Sohn und
Abraham Schlesinger hier ist der Antrag gestellt worden, nom. M S500 6000 neue Aktien der Rhe⸗ derei vereinigter Schiffer Nr. 1501 bis 2600, 590 Stück à S 1900 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 25. Mai 1899. . Bulassungsstelle an der Görse zu Berlin.
Kaempf.
zu Breslau
(15873 . Von der Deutschen Hypothekenbank ¶ Mei⸗ uingen) Filiale Berlin ist der Antrag gestellt
worden, M 2z0 000 000 A0oοeig e im Wege der Ver⸗
6 rückzahlbare Pfandbriefe (Emission
4630 000 000 48 ige Pfandbriefe, welche bis zum Jahre 1905 von der Verloosung und Rückjahlung ausgeschlossen sind (Emission VII, der Deutschen Hypothekenbank in Mei⸗ ningen
zum Börsenhandel au der hiefigen Börse zu⸗ zulassen.
Berlin, den 25. Mai 1898.
Bulnffungsstelle an der Körse zu gerlin.
Kaempf.
und
16883
Von der Berliner Handels ⸗Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden: Nom S T 500 O99 Aktien der Breiten⸗ burger Portland Cement Fabrik in Ham⸗ burg, Nr. 1—– 2500, 2500 Stück A 6 1000, –— zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 27. Mai 1899.
Bulasfungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
li5ss. Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulafsung von 26 000 000 neue Aktien der Dresdner Bank Em. 1899 zum Handel und zur Notierung au der hiesigen Börse eingereicht
worden. Frankfurt a. M., den 25. Mai 1899.
Die Kommisston sür Bulassung von Werthynapieren an der Böoͤrse zu Frankfurt a. M.
15842
Die Rheinische Creditbank dahier hat den Antrag eingereicht: 120009000, — Aktien der Rheinischen Ereditbank Serie VI und VIII zum Handel und zur Notierung an der Mann heimer Börse zuzulassen.
Mannheim, den 24. Mai 1899.
Die Zulassungeftelle für Werthpapiere aun der Börse zu Mannheim.
uss! Bekanntmachung.
Von der Bayerischen Vereinsbank dahier ist der Antrag eingegangen, 20 000 0090, — neue Aktien der Dresdner Bank in Dresden und zwar Stück 16 665 Aktien à A 1200, — Nr. 121 667 bis 1338 331,
Stück 1 Aktie à M 2000, — Nr. 138 332 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
München, den 26. Mai 1899.
Nie Julassungsstelle sür Werthpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
(15876 Von der Creditanstalt für Industrie und Handel in Dres den ist der Antrag gestellt worden: 1050 000 Aktien der Kunstdruckerei und Cigarrenfistenfabrik Act. Ges. vor⸗ mals Moritz Prescher Nchf. in Leutzsch bei Leipzig, Nr. 1—1000, zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulafsen. Dresden, den 26. Mai 1899.
Dulassungsstelle der Dresdener Böͤrse. Mackowsky.
(15843 Bekanntmachung.
Seifens der hiesigen Filiale der Sächsischen Bank zu Dresden ist der Antrag eingebracht worden auf Zulassung von
30 900 5090 1 4 eὴ: Hypotheken⸗Pfand⸗ briefen Ser. IAI der Sächsischen Boden⸗ créditanstalt in Dresden (vor 18909 nicht rück ahlbar) zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse.
Leipzig, den 25. Mai 1899.
Die Zulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zn Leipzig.
Hermann Schmidt.
156841 Bekanntmachung.
Die Filiale ber Dresdner Bank in Hamburg bar den Antrag gestellt, Æ 209 090 9099, — neue Aktien der Tresdner Bank, 16665 Stück n 1200 Nr. 121667 — 138331, 1 Stück à 6 2000 Ne. 133332 dividendenberechtigt ab 1. Januar 1899, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 26. Mai 1899.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. E. Ham berg, Vorsitzender.
151601 Bekanntmachung.
Am jwölften Juni achtzehnhundertachtundneunzig ist zu Venn bei M. Gladbach der daselbst wohnende Weber Heinrich Rebig, Sohn der verstorbenen un⸗ verekelichen Epa Rebig, geboren zu Obergeburth im Kreise M Glabbach, am sechsten März achtzehn ⸗ hundertsünfund zwanzig, gestorben, ohne, sobiel be⸗ kannt, erbberechtigte Verwandte zu hinterlassen. Es hat daher dessen Wittwe Agnes, ä, . Storms, zu Venn bei M- Gladbach den Antrag gestellt, sie in den Besitz des Nachlasses einjuweisen.
Düfsseldorf, 24 Mai 1893.
Der Rechtsanwalt
der Wittwe Heinrich Rebig, Agnes, geborene Storms: Pr. Becker, Justiz Rath.
1 — ——
(lb 834
Einladung zur 11. Jahres versammlung des Weiteren Ausschusses des Evan gelisch lirch. den 6. Juni 5) Etwaige Anträge bitten wir möglichst frühieitig
ichen Hülfsvereins Dienstag, 1899, im Königl. Schloß bezw.
der Provinz Brandenburg zu Berlin. Tagesordnung:
1. 84 Uhr: Versammlung
und Königin beizuwohnen die Gnade
wird. I) Eröffnung durch Gebet.
2 Begrüßungswort des Vorsitzenden, Wirklichen Zieten · Schwerin
Geh. Rath von Levetzow. 3) Jahresbericht: Graf von Wustrau. 4) Berichte aus den Provinzialvereinen.
II. 11 Uhr: Versammlung im Landeshause Matthãikirch⸗
15 Neuwahlen zum Engeren Ausschuß; Fest⸗ stellung der Zahl seiner Mitglieder auf 1] und Kooptationen zum Weiteren
der Provinz Brandenburg, straße 20 / 21.
eventl. Zuwahl. Ausschuß.
27) Vorlegung der Jahres rechnung zur Entlastung. 3 Verwaltungsbericht des Schrift sührers.
im Landeshause
im Königlichen Schloß (im Elisabethsaal, Aufgang Wendel treppe), welcher Ihre Majestät die Kaiserin
rauenhulfer. nträge aus der Versammlung,
an unser Bureau gelangen zu lassen. Berlin, den 20. Mat 1899.
von Levetzow.
haben Auguste · Victoria · Stift.
16010 Einladung zur
17. Juni 1899, Nachmittags
Victoria ⸗ Haus. Tagesordnung: 1) Jahresbericht.
2 Zahresrechnung und Entlastung. 3) Srgänzungtwahl des Vorstandes.
5) Aenderung
Bonn, 28. Mai 1899. Der Vorstand. J. A. Sprengel.
loss]
Schweizerische
Jel vetia Feuerversicherungs⸗Gesellschaf
Sechs unddreißigster Rechnungsabschluß
umfassend die Operationen Gewinn
vom 1. Januar bis 31. Dezember 1898. und Verlust Rechnung.
4 Mittheilungen über Personalverhãltnisse. des § 10 Abs. 3 des Statutes und des 5 11 der Verwaltungs Ordnung;,
NB. Die Generalpersommlung ist gemäß Abf. 2 der Statuten auf alle Fälle beschlußfähig.
t in St. Gallen.
4 Bericht über die Verhandlungen der Delegierten · Konferenz, ingbefondere „die Organisatton der
Der Engere Ausschuß des Eyangelisch. kirchlichen Hülss vereins.
Generalversammlung am 4 Uhr, im
5 11
A. Ginnahme. 3
Ueberträge aus dem Vorjahre: a. Prãmienreserve b. Schad enreserve
c. sonstige Uebertrã
Prämien-CEinnahme abzüglich der Ristorni
Nebenleistungen der Versicherten an die a Zinsen ö. b. Miethsertrãge ö
Kursgewinn aus verkauften Werthpapieren
Sonstige Einnahmen: . a Aftien⸗ Uebertragung gebühren.
p. Entnahme aus dem Konto für gemeinnützige Zwecke
E. Ausgabe.
Schäden, einschließlich Kosten, aus dem a. gezahlt b. zurückgestellt .. Schäden, einschließlich Kost der Rückversicherer: a. gezablt b. zurũckgestellt Rũckpersicherun gs prämien Provisionen, abzüglich des v Steuern und öffentliche Abgaben
2) Tantismen 3 3) an die Aktionäre
4 . . BVersicherten
o) andere Verwendungen:
a. an den Hilssfonds für Angestellte der Gesellschaft b. „ wohlihätige und gemeinnüßzige Zwecke. c. „ Vortrag auf neue Rechnung
1 627 444 85 io zig 33 83367
— — —
Ges ] 262 109 66
1947500
6 338 546 45 434
268 349 22 488
6032
Vorjahre: 158 065 59
14773 47
— — —
1516193 40 293 192 50
.
nsbesondere ür das schäden be⸗
140 000
20 000
5 6600
862333
172 838
3
88
59 58
65 87
23 d
1 809 390 go
3 141330 510591
60 43
142 360 30
424 6897
37
5 6 4 000 —- 24 935 57
1731157
26 . —
661 565 57
1196557
Bilanz.
Doss S3 Jo
9 IN) Garantiescheine der Aktionãre 2) Hvporbekenfreier Grundbesitz
3) Hyvotheken und Grundschuldforderungen
4 Darlehen auf Werthpapiere 5) Werthpapiere, höchstens nach den erworbene, bezw. nach dem letzten
zum Kurswerthe am Schlusse des Rechnungejahres
) Wechsel 7)
EB. Passiva.
1) Aktien ⸗ Kapital
2) Rapital · Reservefonds
3) Spe yialreserve: a. Rückoersicherungs fonds b. Steuerteserpe
Schadenreserpe ; Prän ien Ueberträͤge 3 Gewinnreserve der Versicherten
Guthaben anderer Versicherungkanstalten bezw. Dritter:
a. von Versicherungsanstalten b. von Agenten. c. anderer Kreditoren
Baarkautionen 89) Sonstige Passiva:
a. Hilfsfonds sür Angestellte der Gesellschaft
6
b. Konto für gemeinnützige Zwecke 10) Ueberschuß ....
St. Galllen, den 7. April 1899. Der Verwaltungs rath. F. Haltmayer, Präsident.
A. Activa.
6 6 400 007
.
152 000 — 2 330 540 84
dogs 875 16 197 469 5a 72 653 8 10 66 28 167 15735 gag gol gg
44 — 4413416
109083653 49 555 62
ö . *
141294556 33 053 84 56 5674232
1 2d0 19495 16 667 8
*
Der Spezial Direktor: Großmann.
Frankfurt a. M., den 23. Mai 18939.
Der General.
Bevollmächtigte für Preußen: A Zeyer.
TD. T z ooo oo0 zb zh se
11403892
307 965 1ä731157
15026737
32760
305 891 97 661 565 57
6 4 M 2a
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
n 124.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die r g nen aus den Fahrplan ⸗ Bekanntmachungen der deutschen Cisenbahnen enthalten
Central⸗Handel
Das Ser el en , h für das Deutsche Rei Erpedition des Deutschen Reicht
Berlin auch durch die Königliche Rnjeigers. SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 29. Mai
nd, erscheint au
kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das De
5⸗Register für da
utsche Reich / werden heut die Nrn. 124 A.,
chen Staats⸗Anzeiger.
1899.
andelg⸗, rn ien Gaftzj Zei
ͤ chen Muster⸗ und Boörsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Ronturse, fewie die Tarif ⸗ und in einem befonderen Blast unter dem Titel
5 Deutsche Reich. cm. 124
Dag Central ⸗ Handels Register für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugzpreis beträgt J 4 50 4
für dag Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 83. —
Inferttonspreis für den Raum einer Druckzeile 0 .
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstäunde haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nachgesucht. Der Ge enstand der An⸗ meldung tft einstweilen gegen i Benutzung geschüůtzt.
Klasse. .
2. G. 13 011. Zwiebackschneidemasckine mit parallel geführtem Messer und schrittweise gleich⸗ mäßig vorgeschobenem Laib. — Friedrich Graff— Witten, Breitestr. 89. 27. 12. 98.
s. C. 2565. Messerwalze für Gewebe ˖ Brech⸗ und Scheuermaschinen. — Wilhelm Crone, i. F.: Grone C Bohnen kamp, Krefeld. 27. 12. 98.
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s. R. 1 853. Verfabren zum Auftragen bon Appretur mitteln auf Textilstoffe, Filze und Papier zum Zwecke des Wasserdichtimachens, des Schutzes gegen Flecken, Motten u. s. w. — n,, . Patentbüreau Carl Fr.
eichelt, Berlin, Lisenstr. 26. 8. 11. 97.
9. KF. 15 792. Verfahren. Borstenbündel zu fessen Streifen zu verarbeiten. — Maz Künzel. Eger, Böhmen; Vertr.: Otto Sack, Leipzig. 30. 10. 9;
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12. F. 11 291. Verfahren zur Darstellung von Dryanthrachinonen und Oryanthrachinonsulfo. säuren. — Farbwerke vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst a. M. 31. 10. 98.
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Dliver Solmosy, Rudolph Kosch, Kälmän
Dunky, Ferenczy Dunky u. Rola Duuly.
Flauferburg, Ungarn; Vertr.: C. Fehlert u.
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Druckmaschinen mit umlaufender Schablone. —
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15. D. 9228. Maschine zum Drucken mittels Schablonen. — Severin Lajare Deleuil, Vimn⸗ cennes, Frankr. Vertr.: Alexander Specht u. J. Diedt. Peter sen, Hamburg. 29. 8. 98.
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x0. H. 21 208. Schutz vorrichtung mit dreh⸗ barem Stoßbrett an Straßenbahnfahrzeugen. = Heinrich Hoffmann, Elberfeld, Dewerthstr. 45. 14. 11. 95
20. H. 21 512. Vorrichtung zum Verschieben von Theilen gegeneinander mit regelbarem Wider stand unter Benutzung gleitender und rollender Reibung, insbefon dere für Drehgestelle der Eisen⸗ bahnfahrzeuge u. s. w. Zas. j. Pat. 99 594. — Christian Hagans, Erfurt. 16. 1. 09.
20, M. 13 969. Seitlich auslöshate Kappe— iunss' für Gisegbahnfahrzeuge. — Rich. Louis Müller, Hannover, Cellerstr. 66. 9. 11. 98.
20. W. 4 965. Seitlich lösbare Voppel⸗ kupp lung Jür Eisenbahnfahrzeuge. E. B. Wenzel, Blasewitz b. Dresden. 9. 3. 90.
21. S. 11 681. Sicherheitsporrichtung gegen Auswechlelung von Glühlampen verschie dener Stromstarke. — Siemens & Halske, Aktien Gesellschaft, Berlin. 10. 8. 98.
21. T. 5686. Vorrichtung zum Anrufen einer beliebigen Stelle in Telegraphen⸗ und Fern sprech⸗ anlagen der durch Patent 79 04 Anspruch 1 ge⸗ schüßten Art; Zus. 3. Pat. 9 034. — Franz Trink, Beaunschwelg. 24. 12. 97.
22. B. zz 751. Maschine zum Ueberziehen kleiner Gegenstände mit einer flüssigen oder halb⸗ flüssi sen Becke. — George Samuel Baker u. William King Baker, Willesden Junction, London; Vertr.: August Rohibach, Mix Meyer n. Wilbelm Bindewald, Erfurt, 21. 11. 98,
22. D. 962375. Verfahren zur Darstellung eineg
schwarzen schwefelballigen Baumwoll farbstoffes. — Dahl Comp., Barmen. 22. 2. 99. Klasse.
25. S. 12 220.
Hakennadeln ausg. stattete Abzugzgborrichtang für 47.
VLamb'sche Strickmaschinen. — Seyfert 3 Donner, Chemnitz, Beckeiste. 7. 18. 2. 28. 26. Sch. 13 772. Carbidzufübrungs vorrichtung. — Heim. Schmalhausen, Duisburg, Breite⸗
steaße 37 20. 6. 98 .
0. S. 11 271. Vorrichtung zur Behandlung kranker Körpertheile mit Heißluft. — Austin V. M. Sprague, Brooklyn, Staat Nem York, V. St. A; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Horotheenstr. 32. 4. 4. 935.
20. B. 33335. Einrichtung an Säuglingeflaschen zur Verhinderung des Herausziebens des Saugers. Vereinigte Bertin Fraukfurter Gummi⸗ waaren⸗Fabriken, Berlin. 22. 9. 93.
21. G. 13 281. Federnde Pleplatie an Form- maschinen; Zus. z. Pat. 101 731. — Theodor Geiersbach., Hldesbeim. 21. 3. 99.
31. K. 17 61. Walzenvresse zur Herstellung von Sandformen. — Gebr. Körting, Körtings⸗ dorf b. Hannover. 39. 1. 99.
22. J. 1681. Verfahren zur Herstellung von in Ter Aufsicht bläulichwelß, in der Durchsicht roth gefärbtem Glas. — Oskar Inwald, Prag, Wenzelepl. O3; Vertr.: E. Lauberts, Berlin, Luisenstr 39. 22. 3. 98.
z2. S 11 938. Verfabren und Einrichtung jur Heistellang von Qlashoblkörpern, . Paul Thecbor Sievert, Dresden, Eisenstuckstr. 43. 33 H 98
Zz. D. 9ER 88. Vorrichtung zum Befestigen der Tragriemen an Tornistern aller Art. — Rudolf Dün keiberg. Düss Itorf, Umenstr. 58. 9. 8. 98.
34. J. 5046. Scherenartige Fruchtpre fe. — Wiiam Hen James, Rokebßy. Cyristchurch Read, Tusfe Hill, Grisch. Säariey; Ve tr. Hugo ,, Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 265.
K.
34. L. 123 810. Blechbebälter für Müll o. dgl. — B. Lenz, Berlin, Luisenstr. 31 b. 9. 1. 99.
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K ;
37. St. 5829. Holzverbindung zur Verhinde⸗ rung des Abhebens der Hölzer von einander. — Ferdinand Stahn, Brer lau, Oderstr. 6. 20. 1. 89.
41. G. 12 993. Verfahren zur Herstell ung von P lzbüten. — Paul Gottstein, Breslau, Reusche⸗ siraße 2. 20 12. 98.
42. K. 17 735. Apparat zur mechanischen Wiedergabe von Lauten mit selbstihätiger Zurück führung des Sprechwerkzeu es in die Anfangslage. — Gustav Korytowski, Leipzig. 21. 2. 99.
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1 9
42. N. 43278. Schaltvorrichtung für Zäblwerke. — Tue FYVational Cash Resister , . m. b. S., Berlin, Friedrichstr. 19. 29. 3. 98
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42. P. 10 292. Selbstkassierendes Billard. ö , Plischke, Gelsenkirchen⸗Neustadt.
42. S. IHE 997. Registrierender Gesch vindig⸗ feits. und. Wegemesser für Fabrjeuge. — Horace Groves Sadgrove, Auken Chambers, Cannen Street, Birmingham, Ceunty of Warwick, Engl; Bertr.:: Hermann Neuendorf, Berlin, Madai⸗ straße 13. 10. 12 98.
42. Sch. 13767. Selbstkassierende Anhefte⸗ porrichtung für Korrespondenz. und Neklame— Lush änge⸗Arparate. — Frl. Jos pha Schiele, 12 Rue Plétinckr, u. S. Hackelverg, 49 Rue Fossé aux Loups, Brüssel; Vertr.: Arthur Baer mann, Berlin, Karlstr. 40. 17. 6. 98.
42. Sch. 13 9332. Maschine zum selbstthätigen Zählen von Msnartit In. — Schmöllner Ma⸗ k Paul Sylbe, Schmölln, S. A. 9. = ö
42. Sch. 14 130. Optische Vorrichtung zur Achromatisierung eines nicht achromatischen Ob⸗ jektis. — S Schup mann, Aachen, Mariahilf⸗· straße 15. 21. 19. 98.
H. 21 876. Zigarrenabschneider mit
gen een — Fritz Heyden, Köln a. Rh. 4. 53. 99.
45. H. 18 179. Schutzröhren für Fische in Stromzerinnen. — F. H. Haase, Berlin NW. Karlstr. 2z. 16. 3. 97.
45. H. 19 782. V rfahren zur Herstellung eines Schutz und Heilmitt ls gegen Maul⸗ und Klauen⸗ uche. — Carl Hecker, Halle a. S., Marien⸗ straße 23. 13 1. 33
45. K. 16 9535. Anzeigewerk für die jeweiligen Fusterentnahmen aus einem Behälter. August Kind u. Otto Kind, Weidenau. 19. 8. 98.
11
Mit einzeln beweglichen
.
ö
.
70. B. 24 267.
47. D.
iasse.
45. R. 12 418. Häckselmaschine mit geradem, ,,, Messer. — W. Robrahn, Stade,
C. 7897. Nabenbefestigung auf Wellen
mit einscitiger Drehrichtung. — Ferdinand Marg
Canda, 45 Central Park South, Borough of
Manhattan, New York; Vertr.: Carl Pieper,
Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin,
Hindersinstr. 3. 22 11. 98.
80os4. Mehrreihige Kugellager für Kegelzapfen mit Druckausgleich-⸗Ringen zwischen den Kugelreihen. — Deutsche affen · u. Munitionsfabriken, Berlin. 22. 6. 98.
47. D. 8272. Selbstthätig nachspannende Riemenscheibenbefestigung mit pendelnd auf⸗ gebängten Klemmibeilen in der Rabe. — E. 5 Leipzig ⸗Reudnitz, Kohlgartenstr. 19.
47. H. 19 569. Fußlager mit Kugeljapfen und excentcischer Spurpläaite. — Gebr. Heine, Viersen. 29. 11. 97.
47. H. 20 574. Schmlervorrichtung mit sicht˖ barem Tropfenfall. — E. Hochgesand, Mann⸗ heim, A. 6. S. 27. 6. 98.
47. K. 17 4638. Siopfbüchsenpackung mit selbst⸗ tbätiger Andrückung durch den Dampf. — Saladin Klug, Ludwigshafen a. Rh. 27. 12. 98.
49. R. 12 359. Rippenrohr. — Rudolf Rau, Sch ltigt eim⸗ Straßburg i. E. 4..8. 28.
49. R. 12 562. Drehbank mit Lang⸗ und Planzuz. — Friedrich Ruppert, Chemritz, Kuserpl. 1, u. Siegfried Ruppert, Osnabrück. 26. 16. 98.
49. T. 6151. Vorrichtung jum selbstthätigen Oeffnen der Schneidbacken an Gewindeschneid⸗ maschinen. — Karl Thomaun, Halle a. S., Wuchererstr. I4. 73. II. 8.
53. Sch. 14 085. Schutzhüllen aus vulkani⸗ siertem Gammi für Gier oder Früchte. — Ftitz Dippel, Heidelberg. 11. 10. 93.
5g. D. 8913. Gummiervorrichtung für Papier⸗ fackmaschinen. — Achille Joseph Den oyer, Paris, 21 Boulevard Poissonniõre; Vertr.: F. Haß⸗ lacher, Frankfurt a. M. 12. 4. 98.
58. B. 2 976. Vorrichtung an Pressen zur Verbütung des Ueberschreitens des zulässigen böchsten Arbeitsdruckes. — Dr. Bernhardi ohn, G. G. Draenert, Eilenburg. 8. 7. 98.
68. B. 21 943. Hydraulische Kraftübertragung bei Fahrrädern. — Betche, Berlin, Neue Roß⸗ straße 1. 11. 1. 98.
68. T. 17 081. Mit Schuppen veisebene Zwischenbülle für Fahrradreifen. — Max Katz, Cassel. 2. 12. 98.
63. R. 12 699. Wechsel⸗ und Wendegetriebe für Motorwagen. Charles Roe, Henty Roe u. Horace Knight, Cobentiy. County (F. Werwick, Engl.; Vertr. Dr. R. Wormz u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 69. 13. 12. 98.
62. Sch. 1A *89. Steigbüzel mit das Auf⸗ steigen erleichterndem Hilfsbügel. Wilhelm k. u. Friedrich Köster, Meinerzhagen.
G68. P. 9797. Vorrichtung zur Vrrhinderung der Wiederbenutzung entleerter Flaschen. — 3 y Prein, Düsseldorf, Fürstenwall 69.
65. A. 68243. Vorrichtung zum Reffen von Segeln. — Gäastav Achterberg, Port Mon; mouth, New Jeisty,. V. St. A; Verte; Rudolf Fließ, Breslau, Hummerei 1. 10. 2. 99.
68. St. 5 468. Kontrolschloß mit einem durch einen Riegel sperrbaren Einfallbaken. — Paul Hoffmann, Frankfurt a. M., Savignystr. 40.
25. 4. 98. Federhalter. — E. Bar⸗ lach, Rendsburg, Gerhardteteich 845. 4. 3. 989. 70. H. 21 676. Stemp lordner mit Anfeuchte⸗ voruchtu⸗g. — Josef Hackl, München, Drei⸗ mühlenstr. 3. 13. 2. 99. 71. L. AH FES. Nagelmaschine. — Frank Lee, Adela de, South Austialia; Vertr; C., Fehler u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 31. 7. 97. 71. V. 510. In einzelne Theile zerlegbarer Schuh., — Attilio Vianello, Neapel, Gorso Vittorio Emanuele 233; Vertr.! Ernst von Rikcßen u. Kurt von Nießen, Berlin, Hindersin strasse 3. 27. 2. 99. 72. D. S300. Zielkörper aus leicht zerspreng⸗ bar Material. — Dr. R. Arens, Marxloh b. Rahrort. 1. 10 98. 722. J. 9954. Ziel bzw. Richtvorrichtung, welche das Schießen aus gegen Sicht gedeckten Stellungen ermöglicht. — Vamas Froissart, BDouat, Nord- Frankreich; Vertr.: C. BY. Knoop, Dresden. 22. 5. 9. 74. G. 12 963. Sicherheitsschaltungen für Feuermelder in Ruhestromleitungen. — Groos E Graf, Berlin, Uibanstr. 25. 12 12. 98. 74. S. 12 120. Einrichtung zur Erleichterung und Beschleunigung Der Bedienung in Gastwirth⸗ schaflen; Zufs. z. Anm. S. 10 887. — Max Sielaff, Berlin, Spenerstr. 23. 16. 1. 99. 76. O. 3128. Kämm⸗Maschine. — L. Offer mann, Leipzig. 17. 4. 99. 77. J. 11 112. Kugelspiel mit trichter förmigem Ginwurs für die Kugeln. — Hermann Frings, Altenessen. 12 12. 983. 77. S. RI 593. Ringwurfspiel. — Herbert Thomas Hendy, London, 27 Martins Lane; Vertr.‘ Dr. R Worms u. S. Rhodes, Berlin,
22.
Klasse.
77. M. 16 247. Turngeräth. — Markt & Co,, Limited, Hamburg, Freihafen. 5. 1. 99.
78. V. 2650. Neuerung in der Fabrikation von Sprengstoffen zur Erhöhung ihrer Wetter⸗ an = Pr. Franz Volpert, Dortmund.
..
79. U. 6239. Vorrichtung zum Anfertigen von Zigaretten unter Verwendung von fertigen Papier⸗ püälfen — Pierre Aiguier, Paris, 18 Rue e,, . Vertr: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
79. T. 6202. Aus Abfalltaback hergestellte Zi⸗ garre. — Philip Fanta Teiser u. Aim n Pollak. Richmond, Henrico, Virginig. V. St. Af; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nasch, Berlin, Luisen ⸗ straße 24. 3. 1. 99.
go. B. 23 774. Herstellung von Porzellan⸗ gegenständen mit Hilfe von Korbwaaren. — Ernust Bohne Söhne, Rudolstadt i. Th. 24. 11. 96.
so. R. 12 715. Maschine zum Pressen von Isolatoren mit Isolierhälse. — Will Reiß⸗ mann, Saalfeld a. Saale. 19. 12. 98.
s3. A. 60856. Wiederbolungsschlagwert für Uhren. — J. Aumund, Zurich, Schweiz; Vertr.: Hans Friedrich, Düsseldorf. 19. 11. 398. Der . ucher nimmt für diese Anmeldung die
echte aus Art. 3 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 13. 4. 82 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 26. 2. 98 in Anspruch.
sg8. Sch. 14 341. Verfahren zur Herstellung von gespannten, als Tonerzeuger dienenden Metall⸗ platten für Taschenweckeruhren. — Ludwig Schiff. Wilmersdorf b. Berlin, Bingerstr. 3. 5. 1. 99.
s5. G. 12 7785. Spülvorrichtung für Aborte. — Max Gautier, Brüssel; Vertr.: Pugo Pa⸗ , Pataky, Berlin, Eu . 25.
sg. D. 9286. Ausrückborrichtung für Strom fraftmaschinen. — William Woodroe Douglaff⸗ 2117 East 16h Street, Kansas City, Missouri, V. St. J.; Vertr. Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 27. 9. 98.
ss. K. 17 5278. Eine durch Druckwasser oder dergleichen getriebene, Krastmaschine mit vom Kolben bewegter Zylindersteuerung. — Richard Raltefleiter, Schöneberg, Helmstr. 4. 21. 1. 89.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent
sucher zurückgenommen.
Klasse.
80. T. 6114. Presse zur Herstellung von Stein⸗ fliefen, Zementplaͤtten u. dgl. 27. 3. 99.
sz. B. Zz 343. Kanaltrockner. 23. 2. 29. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-
machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger, Die
Wirkun hen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. ⸗
3) Versagungen.
Auf die nachftehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An= meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klaffe.
A. 3959. Verfahren zur Darstellung eines primären Disazofarbstoffes für Wolle aus an ar- Amidonavhtol-az-sulfosäure. T. 9. 96.
22. F. 9705. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver Baumwollfarbstoffe. 30. 9. 97.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt.
P. R. Nr. 104 579 bis 104 700.
Klasse.
2. 104 609. Eine die Backwaare selbstthätig vorschiebende Zwiebackschneidmaschine. — A. Keyser, Minden, Videbullenstr. 8. Vom 26. 3. 98 ab.
2. 194 6653. Backofen mit Innenheizung. — A. Weber, Bolschweil, Kr. Staufen, Baden. Vom 1. 2. 98 ab.
z. 1041 579. Befestigung der Verschlußgebãuse an Korsettstãben. O. M. Chesney, 1213 Kansas Ape, Topeka, Shawnee, Kansas, V. St. A.; Vertr.! C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 1. 2. 98 ab.
2. 101 689. Oberhemd. — L. Karthaus, Westpr. Vom 4. 5. 98 ab.
z. 104 690. Haarbinder. — C. Haupt, Dresden, Grlenstr. 3. Vom B. 10. 98 ab.
4. 101619. Petroleum ⸗Glühlichtlampe mit im Innern eines Runddochtes angeordneter Ver⸗ gaserflamme. — F. E. Suddard, St. Cloud; Vertr.: Jacob Schmidt, Ars a. Mosel. Vom 6. 1. 98 ab.
14. 104 9657. Ringförmige, radiale Luftzu⸗ führung für Glühlichibrenner. — Schott 4 Gen.. Jena. Vom 17. 2. 98 ab.
4. 1604 658. Einrichtung jur Vertheilung von brennbaren Flüssigkeiten. — F. M. Gris⸗ wold, New⸗ Jork; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 4). Vom 2. 3. 98 ab.
4. 104 6659. Brenner zur Vergasun flüssigem Brennstoff. — E. Fudickar, feld, Königstr. 118. Vom 17. 3. 98 ab.
4. 101 660. Nach unten ich oͤff nende, kugel ·
Rabom,
von lber⸗
Dorotheenstr. 60. 28. 1. 99.
förmige Lampenglocke. — A. Lepel u. F.