Deutscher Reichs⸗Anzeiger

8VW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Alle Host-Anstalten nehmen KGestellung an; für Gerlin außer den Post⸗-Anstalten auch dir Eppedition

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des Arutschen Reichs Anzeigers

und Königlich Rreußischen Staats- Anzeigers

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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1899.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Obersten a. D. Bauer zu Marburg, bisher Brigadier der 7. Gendarmerie⸗Brigade, dem Oberstleutnant z. D. Foerster zu Salzuflen, bisher Kommandeur des Land⸗ wehrbezirks Lüneburg, und dem Geheimen Rechnungs⸗Rath Grothe zu Potsdam, bisher beim Rechnungshofe des Deutschen Reichs, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Professor Dr. phil. Schlegel an der höheren Maschinenbauschule zu Hagen i. W. und dem Gräflichen DOekonomie⸗Direktor von Scheel zu Briese im Kreise Oels den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

dem Obersten a. D. von der Lühe i. Mecklb., bisher Brigadier der 4. Gendarmerie⸗Brigade, den Königlichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse, ;

dem Schlossermeister Christian Schneevoigt zu Ilsen⸗ burg im Kreise Wernigerode, dem Fabrikmeister Arnold Vassen u . im Kreise Düren, den Fabrikarbeitern Arnold . en zu Hoven und Werner Leeser zu Lendersdorf des⸗ selben Kreises, dem Teppichweber Friedrich Peters zu Springe, dem Oberknecht Karl Elbing und dem Gutsarbeiter Friedrich Jack, beide zu Friedrichsberg im Kreise Darkehmen, und dem Arbeiter Friedrich Schneider zu Altdöbern im Kreise Kalau das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Fähnrich von Obernitz im Grenadier-⸗Regiment Kronprinz Friedrich Wilhelm (2. Schlesisches) Nr. 11, kom⸗ mandiert zur Kriegsschule in Danzig, die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruhi: die Königlich preußischen Gewerbe-Inspektoren Fritz

preußischen Regierungs⸗-Baumeister Richard Hermann Weltzien, den Hütten⸗-Inspektor Moritz Bernhard Stephanus Peters und den Ingenieur Hugo Erich von Boehm er zu Kaiserlichen Regierungs⸗Räthen und Mitgliedern des Patentamts zu ernennen.

Dem an Stelle des Herrn Charles H. Dan zum Vize⸗ und Deputy⸗General⸗Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin ernannten Herrn Dean B. Mason ist das Exequatur namens des Reichs ertheilt worden.

Die Postinspektoren Jentsch, Klinkott, Lindow und Schmitz in Berlin sind zu Geheimen expedierenden Sekre— tären und Kalkulatoren im Reichs-Postamt ernannt worden.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die Ein⸗ und Ausfuhr von Getreide und Mehl im deutschen Zollgebiet in der zweiten Hälfte des Monats Mai und in der Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Mai d. J. veröffentlicht.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

der Wahl des Oberlehrers an der Realschule in Köpenick Karl Ludwig Otto Block zum Direktor dieser Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen.

Auf Ihren Bericht vom 13. Mai d. J. genehmige Ich, daß die dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 18140 (GS. S. 94 ff.) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗ Polizeivergehen auf nachfolgende, vom Kreise Nimptsch, Re⸗ gierungsbezirk Breslau, erbaute und in dauernde Unterhaltung übernommene Chausseen: 1) von Rankau bis zur Schweid⸗ 3. Kreisgrenze bei Altenburg, 2) von der Breslau⸗ Glatzer Provinzialchaussee (Stat. 187 bezw. 189) über Stein nach und durch Groß⸗-Tinz bis zur Jordans⸗ mühl⸗Wäldchener Kreischaussee, 3) von der Naselwitz⸗Rankauer Kreischaussee (Stat. 3.0) über Kuhnau, Strachau und Grunau bis zur Schweidnitzer Kreisgrenze bei Rogau, 4) von der Nimptsch⸗Strehlener Kreischaussee (Stat. 0, 3) auf der Ostseite der Stadt Nimptsch bis zur Breslau⸗Glatzer Provinzial⸗ guss (Stat. 418), 5) von der Breslau⸗Gwatzer Provinzial⸗

aussee (Stat. 275 — 27,6) nach und durch Mlietsch, 6) von der Breslau⸗Glatzer . aussee (Stat. 29,0 - 29,1) nach und durch Trebnig, 7) von der Breslau⸗Glatzer Provinzial⸗ 4 (Stat. 30 3 – 30,4) durch das Dorf Rudelsdorf, 8) von er Gollschau bis zur Strehlener Kreisgrenze bei Wammelwitz

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imptsch⸗Strehlener Kreischaussee (Stat. 11,7 — 11,8) über

bei Schönheide, 2) von Weigelsdor

Gustary Schwager und Hr. Viktor Steger, den Königlich ö. für die öffentlichen

mit Abzweigung nach Skalitz, 9) von Leipitz nach Sadewi , ning kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück. Berlin, den 24. Mai 1899. Wilhelm k.

Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Auf Ihren Bericht vom 15. Mai d. J. genehmige Ich, daß die dem Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 (G.-S.

S. 94ff.) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗ zu Schwerin

Polizeivergehen auf die im Kreise Reichenbach, Regierungs⸗ bezirk Breslau, belegenen Chausseen 1) von Nieder⸗-Peilau⸗ Schlössel über Habendorf bis zur Frankensteiner Kreisgrenze bis zur Frankensteiner Kreisgrenze bei Lampersdorf, 3) von Mittel⸗Peilau über Ober⸗ Peilau II nach Ober-⸗Peilau J,. 4) von Kolonie Eichberg über Groß⸗Ellguth bis zur Nimpischer Kreisgrenze bei Pristram, 5) von Girlachsdorf über Guhlau bis zur Nimptscher Kreis⸗ grenze zur Anwendung kommen, so lange diese Straßen chausseemäßig unterhalten werden. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück. Berlin, den 24. Mai 1899. Wilhelm k.

ͤ Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der durch Erlaß vom 10. Mai 1895 — Zentralbl. f. d. ges. Unterr.Verw. S. 433 — bekannt gegehene Beschluß des Bundesraths vom 22. Februar 1894, wonach bei der Auswahl Anstalten zur von Nahrungs- und Genußmitteln denjenigen Chemikern vorzugsweise Berücksichtigung zu theil werden soll, welche den Befähigungsausweis als Nahrungsmittel-Chemiker erworben haben, findet nicht überall Beachtung.

Es wird deshalh den Kommunen, welche für die von ihnen errichteten Anstalten gedachter Art die Beilegung des Charakters als „öffentliche Anstalten“ nachsuchen, in Zukunft bei Genehmigung ihres Antrags als Verpflichtung oder Be⸗ dingung auferlegt werden, daß sie bei diesen Anstalten lediglich Chemiker beschäftigen, welche den Befähigungsausweis als

Nahrungsmittel⸗Chemiker beizubringen vermögen.

Außerdem ist den bereits als öffentliche anerkannten Nahrungsmittel-Untersuchungsanstalten unter Hinweis auf das

den Verwaltungsbehörden zustehende Widerrufsrecht aufzugeben,

staatlich geprüfte oder denselben gleichstehende Nahrungsmittel⸗ Chemiker in ihrem Betriebe anzustellen. Dies muß in allen Fällen . in denen es sich um die Neubesetzung einer solchen Stelle handelt, ist aber auch mit Nachdruck zu erstreben, wenn sich die angestellten Chemiker als unbefähigt erweisen sollten.

Uebrigens bemerken wir, daß die Anerkennung einer Nahrungsmittel⸗Untersuchungsstation als einer öffentlichen im Sinne des 17 des Gesetzes vom 14. Mai 1879 — R⸗G.⸗Bl. S. 145 — und event. auch der Widerruf dieser Anerkennung der Enischeidung der Zentralinstanzen vorbehalten bleibt.

Berlin, den A7. Mai 1899.

D Der Minister der geist—⸗ . lichen, Unterrichts- und

Finanz⸗ Medizinal⸗Angelegen⸗

Minister. heiten.

In Vertretung: In 5 In Vertretung:

Lehnert. von Bartsch. Nebe-Pflugstaedt.

Der Minister des Innern. Der ö Im Auftrage: von Bitter.

Im Auftrage: Hoeter.

An die Herren Regierungs⸗-Präsidenten und den Herrn

Polizei⸗Präsidenten hier.

Der Justiz⸗ Minister.

Der bisherige Privatdozent Lic. Franz von Tessen⸗ Wesiers ki zu Breslau ist zum außerordentlichen Professor in der katholisch⸗theologischen Fakultät der dortigen Universität ernannt worden.

Am Schullehrer⸗Seminar zu Prüm ist der Kaplan Helbron zu Heimersheim als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bekanntmachung. Bei den Schieds gerichten der Arbeiterversicherung n nachfolgende Beamte zu Vorsitzenden bezw. stellvertretenden orsitzenden ernannt worden:

der Oberförster Noeggerath in Westerburg zum Vor⸗ sitzenden des daselbst bestchenden Schiedsgerichts der land⸗ wirthschaftlichen Unfallversicherung für den Kreis Westerburg;

der Amtzsrichter Borchard in Schildberg zum Vor⸗ sitzenden der Schiedsgerichte daselbst;

der Amtsrichter Siemens in Stolzenau zum stell⸗ vertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte daselbst;

der Amtsrichter Scharmer in Neumünster zum Vor⸗ sitzenden der Schiedsgerichte daselbst;

der Amtsrichter Roßbach in Hersfeld zum stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte daselbst;

der Landgerichts⸗Rath Dr. Hartmann in Hanau zum Vorsitzenden und

der LandgerichtsRath Dr. Kleinmann ebenda stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte daselbst.

Berlin, den 5. Juni 1899.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Hoeter.

zum

Kriegs-⸗Ministerium.

Der Intendantur-Referendar Dr. Brill von der Inten⸗ dantur des VIII. Armee-Korps ist unter Ueberweisung zu der Intendantur des II. Armee⸗Korps zum etatsmäßigen Militär⸗ Intendantur⸗A Assessor ernannt worden.

Ober⸗Verwaltungsgericht. Bei dem Königlichen Ober⸗Verwaltungsgericht sind die bisherigen Kanzlei-Diätare Metschies und Freund zu Kanzlei⸗Sekretären ernannt worden.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit des 5 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (G.⸗S. S. 152) wird e, zur öffent⸗ lichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kommunalabgabepflichtige Reineinkommen aus dem Betriebsjahre 1898 bei der Breslau⸗Warschauer Eisen⸗

bahn auf 150 187 6 50 8 festgesetzt worden ist. Breslau, den 6. Juni 1899. Der Königliche a , .

Guthzeit.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern Nachmittag im Neuen Palais den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus.

Heute Morgen begaben Sich Seine Majestät, wie „W. T. B.“ meldet, vom Neuen Palais zu Wagen nach Döberitz und Spandau, wo um 9 Uhr die Besichtigung des ersten und zweiten Garde⸗Dragoner⸗Regiments stattfand.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenarsitzung.

Laut telegraphischer Mittheilung an den Admiralstab der Marine ist der Dampfer „Valdivia“ mit dem Ab⸗ lösungstransport für S. M. S. „Geier“ am 7. Juni in Colon und S. M. S. „Iltis“, Kommandant: Korvetten⸗ Kapitän Lans, heute in Shanghai eingetroffen.

Cassel, 7. Juni. Seine Kaiserliche und Königliche oheit der Kronprinz ist, wie ‚W. T. B.“ meldet, heute in ilhelmshöhe eingetroffen.

Baden.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regenk' von Bayern 96 gestern Mittag in Karlsruhe ein und wurde am Bahnhofe von Seiner Königlichen Hoheit dem Groß⸗ er, empfangen. Der beabsichtigte große militärische

fang war dankend abgelehnt worden. Vor dem Rat hause, wo die Spitzen der Behörden versammelt waren, hielt der Ober⸗Bürgermeister eine Ansprache, in welcher er den