(8646 Bekanntmachung. In die Rechts anwalteliste des biesigen Landgerichts ist eingetragen worden: . Nr. 65. Dr. Graf, Rechtsanwalt in Glberfeld. Elberfeld, den 5. Juni 1899. Der Landgerichta. Prãsident.
18736 R. Württ. Landgericht Stuttgart. In die TVste der diesseits jugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute eingetragen worden: Dito Thalmessinger in Stuttgart. Den 5. Juni 1899. Der Praͤsident: Landerer.
(18647 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt, Justij Rath Dr. Karl Bern- bars Jäger in Hirschberg a. Saale ist in der Lifte der ber dem gemeinschastlichen Landgericht hier ju⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Gera, am 6. Juni 18889.
Ver Landgerichts. Präsident: Dr. Hagen.
18645 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Gnesen ugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts ˖ anwalt Justij Rath Hertzler gelöscht worden.
Gnesen, den 5. Juni 1899.
Der Landgerichts. Prãsident.
(18648 Herr Rechts anwalt Künftler ist in der Liste der bei dem hirsigen Amtegerichte zugelassenen Rechts⸗
zufolge e vom 29. Mai 1899.
Tilsit. 6 1888. 1 Königliches Amtggericht. Abtheilung 12. 18644 Bekanntmachung.
Der Rechtganwalt Heucke hier ist beute in der Liste der bei dem Landgericht in Magdeburg juge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Magdeburg, den 2 Juni 1899.
Königliches Landgericht.
anwälte gelöscht, und war vom 1. Junt er. ab,
) Bank⸗Ausweise. tt n nen,, .
10) Verschiedene Bekannt machungen.
17995 . Die Gesellschaft Volta Gesellschaft mit be . schräukter Haftung ist durch Beschluß der Gesell⸗˖
schafter vom 21. Mär 1899 aufgelösft. Zum
Liquidator ist der Unterjelchnete, Kaufmann Walther Ragbe zu Charlotten karg benann. wor den. ) ] Fi G6 6 e Gr g f. ᷓ En aufgefordert,
zu melden. Das Geschäftslolal befindet sich Berlin RV, Schiffbauerdamm 21. w Berlin, den 3. Juni 1899. 25 —
Raabe.
ird)
Berliner
in den Sälen des
Kaiserho
von Vormittags 9 Uhr an stattfindet.
zu beziehen. Berlin N., im Juni 1899.
Bekanntmachung. Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der
Pferde⸗Lotterie 32
am 11. Juli 1899
fes in Berlin
(Eingang Mauerstraße) Loose a 1 4, 11 St. LO AÆ sind von dem General. Debiteur
Carl Heintze, Berlin W.,
(Eingang Wilhelmstraße)
Die Technische Kommission für Trabrennen.
Unter den Linden 3
Plan der Tyllerĩe.
,,, 1 RX IS ObüG - 15 000 M
S8 090 5 090 4500 40900 0090 5 0090 1800 26990 4500 16090 4009 19009 10090
D ee R i. , , ,. nm , e, , e m m, m, m, e, 1I1III
ö — 8 8
2
9 9 9 9 7 9 2 2 22
Xn 228 22 8 n e
18650 Von der Firma Carl Neuburger hier ist der Antrag gestellt worden: ioodo odo hypothekarisch eingetragene zu o bro anno verzinsliche von 1901 ab zu Ih o rückiablbare Partial Obli⸗- gationen Nr. I bis 2000 à 500 Æ der Nieder. lausitzer Kohlenwerke zu Fürstenberg a. Oder zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 5. Juni 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
(18651 Von der Firma Delbrück Leo 4 Co. ist der Antrag geftellt worden, 630000090 J ueue Aktien der West⸗ fälischen Bank in Bielefeld Nr. 11668 bis 13 667, dividendenberecktigt ab 1. Januar 1899, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 5. Juni 1393.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
(1865321 Von der Firma L. S. Rothschild hier ist der Antrag gestellt worden: 1250000 auf den Inhaber lautende Aktien 2M 1000 Nr. 1 — 1256 der Lederfabrik Aktien
gesellschaft vormals James Eyck & Strasser Commanditgesellschaft in Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 6. Juni 18383.
Bulassungsstelle an der Börse zu Zerlin. Kaempf.
(18729
Fentscher Gruben Attien , Gesellschast.
Gemäß Art. 31 der Satzungen werden die Herren Antheilbaber zusammenberufen zur regelmäßigen Sauptversammlung für Donnerstag, den 29. Juni 1899, am Sitz- der Gesellschaft in Antwerpen, Everdystraße Nr 25.
Tagesordnung: IN Bericht des Verwaltungsrathẽ. 2) Bericht der Kommissäre. 3 Gutheißuung der Bilanz. Der Verwaltungsrath.
Die vom Art 32 der Satzungen vorgeschriebene Hinterlegung der Antheilscheine ist zu bewirken gegen bei der Versammlung als Eintrittskarte dienende Bescheinigung:
in Antwerpen: am Sitze der Gesellschaft, Cyert vftraße Nr. 25, von 10 Uhr Morgens bis n .
bei Herren A. de Lhoneux Linon Co., Banquiers, Arembergstraße Nr. 28,
in Brüssel: bei der 8Socists de Depots et 46 Credit, Szopoeldstraße Nr. 25,
in Trier: bei Herren Reverchon C Co., Banquiers.
(18000
Gemäß § 38 des Statuts der Neuen Westvreußischen Landschaft machen wir hiermit bekannt,
daß wir bei der von uns vorgenommenen
haben: 1) beim Zinsenfonds ? Tilgungs fonds 3 Sicherbeits fonds Betriebs fondd Verwaltungs fonds
a. 35 ο Pfandbriefen b. 3 do Pfandbrlefen
Daß eigentbümliche Vermögen det Instituts beträgt jetzt:
im Sicherheits fonds
im Ben iebefonds 2 an Ausstattungs kapital der tasse 8 .
Kassenrevision folgende Bestände vorgefunden
g2 67 M 24 3
5 6li m . S657
3 879 874 , 83
3 236199 . 25
3 1262009 . — überhaupt 146081752 AÆ 18
13 099 120 Æ — 9 , nn, n
zufammen wie vor 140681 37 . 18
—
3 879 874 M 88
Darlebns⸗
und an Wirtz schaftekostenvorschüssen 35 —
im Verwaltungkfonddsd .
Tasselbe bat dagegen am 20. Mai 1898 im Sicherbeitẽfonddd. im Betriebsfonds im Verwaltungsfondtg
Gz hat sich biernach vermehrt um.
und beträgt jetzt 751 ½ der Pfandbriesschuld. Der Tilgungefonde von 5 511 090 A 36 Anm 20. Mai 1899 waren ausgegeben:
Pfandbriefe ju 31 9 J.. 1 ; 8 116800 .
= ;. 0
z 39 699 . 25 1262 000. —
8 681 574 46 O08
zusammen .
uberhauyt ö.
3 869 643 Æ 83 3
3 336 199 18 ,
1262 00 — W zu sammen
betragen:
8 467 8337 01. Ni T J
A beträgt 4466 o½ν der Pfandbriefschuld. . 31 107 420 250 4
berhaupt. 115 537 050 AÆ
Am 20. Mai 1898 waren dagegen ausgegeben:
Pfandbriefe zu 31 é...
1 . 0
Dag Pfandbriefkapital hat sich danach vermehrt um
104250 060 4A S 186 509
jusammen
12436 56090 3100 490
An Zinsen waren am 20. Mai 1898 rückftändig 28 876 Æ 68 ; von den beliehenen 6439 Be⸗
sizungen stebt eine unter Zwangs verwaltung.
Marienwerder, Westyr., eng zo. Mal 1898. Der Engere Ausschuß der Neuen Westpreusischen Landschaft,
Weber. Siewert.
Weble. v. Bethe.
Th. Leinveber.
G. Hewelcke.
Braunschweig. Goerdeler.
Samaden.
Touristen · Fremdenhotel. Pontresina Æ Morteratschgletscher.
Hotel Bellevue.
Tägliche Tramway Verbindung mit St. Moritz, BVrachtvolle Aussicht auf die Bernina ⸗ Gruppe. —
Gute Küche, reenl Weine. — Denstonepreie mit Zimmer von Fr. G — an. — Glettt Licht. Der Gigenthũmer: J. Liß.
Zagleich erwfeble meln fanrant
Muottas Murail
Scoönster Aussichte vunkt auf Gletscher, Seen und Dörfer des Oberengadins.
is6ao)
Einnahme.
Allgemeine Fahrradversicherungs⸗Gesellschaft in Wittenberge. 1) Gewinn. und Verlustrechnung für das Geschäftejahr 1828.
Ausgabe.
MS.
Reserven (Ueberträge) aus dem Vorjahre
a. Prãmien-Reserve . 15 331, 60
b. Schaden · Reserve 4661,19
e. Zinsen⸗Reserve. 47817
Prãmien⸗Einnabme s(abjũgl. der Nistorni)
für Æ 536 134 Versicherungsefumme.
a. Beiträge (Vorwrämien) . 2A 533,65
Nebenleistungen der Versicherten !
Erlös aus ermittelten Fahrrädern.
Zinsen und zwar:
a. aus rückstãndigen Prämien
b. aus realisierten Werth⸗ .
Sonstige Einnahmen und zwar:
a Rackerstattung v. gezahlten Entschãdigungen. ö
b. Rückerstattung d. gezahlten Gerichts koften·.
e. Verkauf von Schildern
20 os?
27 533 65 22756 135 —
S3, 86
9, 45 — 2
. —
* Eatschäbigungen leinschließlich der Re— . gulierungẽ kosten
a. fũr regulierte Schãden, hiervon M 50, — Regulierungekosten.. 11378, 70
b. für noch nicht regulierte Schãden u. füt festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschäd igun gen (Schaden · Reserode) 8 3643379
Eingegangene, aber noch nicht verdtente Prämie (Prämien⸗Reserve). Abschreibungen auf:
a. Inventar ¶Mõbel u. s. w.)
p. Jaht here ,,,.
c. Ueberschuß des Rechnungs⸗ jabres auf Forderungen an Agenten abgeschrieben.
d. —Organisationskosten des 1. Rechnungsjahres behufs Amortisation. 266193
Kursverlust auf Werthpapiere. ; Ver waliunge kosten:
a. Provistonen der Agenten.
b. Drucksachen ..
C. Diäten u. Reisekosten (aus- schließlich der auf Schãden entfallenden)...
d. Reklame und Insertions⸗ gebũhren .
3
f. Gehälter und sonstige Be züge an Beamte?
g. noch ju jahlende Gehälter an Beamte .
,,
j. Bureaubedũrfnisse u. all⸗ gemeine Ausgaben.. 2035.90
k. Miethe, Heijung einschließ⸗ lich noch zu zahlender 4 K 285 40 114807 22
Sonstige Ausgaben:
a. Zinsen für Vorschüsse und Garantiefonds, gejahlt . 1 849. 38
b. . für Vorschüsse und 6G
arantiefonds noch zu ⸗ . 59185 244423
14 72 42 13 353 6
1475 336
) 401,20
5 42459
304107
2040,41 S1 6.13
S8 Da.
Activa.
48 463 48 2) Bilanz vom L. Dezember L898.
jahlen. Sa. 48 453 48 Passiva.
4
Forderungen an die Garantiefonde zeichner 45 000 —
Sonstige Forderungen:
a Rückstände der Versicherten aus dem re ,, wenn
b. Rückstãnde der Bersicherten aus dem Jahre 1898 *) 4343,16
e. Ausstũnde bei Agenten ars dem Jabre 1897.
d. Ausstnde bei Agenten aus dem Jahre 1898.
o. Depot · Suthaben
f. im Jahre 1899 faͤllige Zinsen, soweit sie an⸗ theilig auf das laufende Jahr entfallen J
g. anderweite
Kassenbestand
Inventar:
a. Möbel u. s. w. .
b. Fahrrüder.. 173,44
. Schilder ; 208, 45
Noch ju deckende Organisationgtofsten.
Fehlbetrag für das hechaunas g g 1896
ᷣ 1 198.655 Fehlbetrag für das Rechnung ehe 180 , , , n,
1101,20
5422.56 ] oo, —
23 65728 365 08
185,78
57767 5 328 85
23 194145
949 Garantiefonds . 60 00 — Reserven⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch nicht verdient? Prämien (Prãmien Reserve). 15 355,57 b. für noch nicht regulierte Schäden und für festge⸗ stellte, aber noch nicht ab⸗ gebobene Entschädigungen (Schaden Reserde) . 2302 Sonstige Passiva und jwar: a. Bankschu lden. b. JZinsen für Vorschüsse und a. d. Garantiefonde zeichner c. Baarkaution von Agenten d. noch zu zahlende Gehälter 1 e. verschiedene Kreditoren
17 912,52
5941, 85 150, —
299441 2270
— Sa.
Wittenberge, 25. April 158939.
D ö Henkel. Revidiert und richtig befunden.
in Wittenberge. Der Aufsichtsrath. Rar Ritter. Grnst Liebst. Fran Scholvin. ö Ueberschuß des Rechnung jabreg. Theilweise im laufenden
Dr. Weber.
Dis s
Allgemeine Fahrradverfsicherungs Gesellschaft
Allgemeine aer, , m n in Wittenberge. e
irektion.
Oskar Wernicke.
Vorstebende Bilanz nebst Gewinn und Verluft⸗ rechnung babe ich gepräft und mit den Geschäftts⸗ achern übereinstimmend gefunden.
R. Walter, Bücherrevisgr, gerichtlicher Revisor für Ecwerkggenessenschaften R.
ahre bereit eingegangen.
Volta, Gesellschaft ,. Saftuns
zum Deutschen Reich
M 133.
Der alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm an, der deutschen Eisenbabnen enthalten
CGentral⸗Handels⸗Regi
Das Central dels. Register für das Deutsche Reich k durch die 3 Gypedition des Deutschen Räichs⸗
Berlin be n, Wilbelmftraße 32, bezogen werden.
Vierte Beilage
Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 8 Juni
und Königlich Preußischen Staate
ungen aug den Handelz- Genosfenschafte, Zeichen, Muft ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Vite
ster für das Deutsch
ann durch alle Post⸗Anftalten, für Das Gentral⸗ Handels Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglick. — Der
er⸗ und Börsen⸗Regiftern, über Patente,
18899.
Gebrauchsmufter, Konkurse, sawie die Tarij⸗ und
e Reich. mn. 33 *)
Retugzpreis beträgt L 4 SO A für das Vrerteljabr. — Einzelne Nummern kosten S0 —
Infertionspreig für den Raum einer Druckzeile
20 4.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 133 A. und 133 B. ausgegeben.
Patente.
N) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung ie n
asse. *
1. M. 16 033. Verfahren der elektromagne⸗ tischen Aufbereitung zur gleichzeitigen Trennung mehrerer Stoffe von verschiedener magnetischer Grregbarkeit. — Mechernicher Bergwerks Aktien⸗Verein, Mechernich. 18. 11. 9853.
4. R. 12 1085. Läschvorrichtung für Petroltum- lampen. — Karl Reichel, St. Petersburg, Gagaringkaja 30; Vertr: Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr. 2ß. 7. 5. 93.
4. W. 14 822. Vorrichtung zum Regeln der Bꝛennftoff zufũrung bei Lampen mit elastischem Brennftoff be hãlter; Zus 3. Pat. 101 172. — James West u. Henry Isoseph Wilberforce Raphael, London, Stamford Road; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 26. 1. 99.
s. Sch. 13 548. Träger zur Behandlung von Garnsträbnen mit Flüässigkeiten, insbesondere zur Behandlung von Baumwollgarn in gespanntem Zuftande mit Alkalien. — Joseyh Schneider, ed e e dt Vertr.: C. Feblert u.
Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 26. 4. 97.
8s. T. 5202. Färbevortichturng für Garne in
Spulenform u. dgl.; Zas. 1. Pat. 82 659 — Bernbard Thies, Coesfeld i. W. 5. 12. 86.
11. MR. 16115. Briefhalter mit unter Feder⸗ wirkung stebendem Rlemmbügel. — Ez. C. Magnus, Poppelszorf Bonn, Jazdweg 95. 3. 12. 98.
11. D. 2928. Bogzentrãgeranordnung für Fadenbeftmaschinen. — Hago Ober läuter, Detzsch b. Leipiig, Hauptstr. 98. 20. 7. 98.
12. C. 6654. Verfahren zur Darstellung von in der Sydrerylagruppe substituierten Alkaminen und Alfamincarbonsäureestern. — Chemische Fabrik auf Attien (porn. E. Scheriug), Berlin, Müllerstr. 170 I71. 22. 6. 96.
12. F. 10 444. Verfahren zur Trennung von Geraniol und Citronellol; Zus. j. Pat. 191 549. — Dr. Julien Flatau u. Henty Labbé, Paris; Vertr.: Hr. W. Häberlein, Berlin, Karlflt. 7. 27. 12. 97.
12. K. 16 736. Verfabren jur Darstellung von faft geruchlosen, in Wasser löslichen Therr⸗ prãraraten. — Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rb. 23. 6. 98.
12. P. I0 098. Verfabren und Einrichtung zur Temperierung ron Reaktionsthũrmen von innen. — Dr. Gottfr. Plath, Cassel, Jo⸗dan⸗ straße 8, u. Max Hiller, Breslau, Höschenstt. 4. 30. 9. 98.
12. R. 12 389. Verfahren zur Herstell ung von Fluornatrium. — Dr. Rickmann * Rappe, Kalk b. Köln. 16. 8. 98.
12. G. 12 802. Urberhitzer für Wasserröhren kessel. — Heinrich Göhrig, Darmstart, Pallas wiesenstr. 122. J. 10. 98.
13. G. 12816. Dampfwasserableiter mit alockenartigem Schwimmer. — Carl Fried. Göhmann, Dresden Raditz. 12. 10. 98.
13. St. 5751. Sicherbetisventil mit Ameige⸗ einrichtung. - Emil Stemmler, Frankfurt a. N. Sachsenbausen. 26. 11. 93.
14. K. I6 338. Abdichtung der Kolbenscheibe bei rotierenden Dompimaschinen. — Ferdinand strüger, Berlin. Taubenstr. 54. 17. 3. 98.
14. T. 6035. Dampfmaschine mit umlaufendem Kolcen. — Ferdinand Teutelink, Amsterdam, Damrak 59; Vertr.: Oscar Danziger, Berlin, Uater den Linden 59. 20. 8. 88.
14. W. 14035. Rotierende Hahnsteuerung mit derãnderlicher Erpansion. — Richard Wegner, Britz b. Berlin. 14. 5. 98.
18. d. 17 424. Verfahren zum Brikettieren puloerförmiger oder mulmiger, an sich nicht bindefäbiger GEisenerje. — Michael Kleist, Hubertus bũtte b. Dber. Lagiewnik, O. S. 17.12.98.
19. Sch. 14 019. Schienenstoßverbindung mit den Schienenfuß untergreifendem und die Flügel ⸗ laschn durchdriagendem Dübel. — J. Schuler, Bochum. 13. 9. 98.
20. B. 23 246. Bremse für Fahrjeuge. — Jacob Biesenbach, Frankfurt a. M., Schwind⸗ straße 25. 19. 8. 98.
20. S. 20 189. Selbsttbãtige Dopvelkupyelung für Gisenbabnfahrzeuge. — Moritz Hay, Buda⸗ pest; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin, Luisenstr. 25. 22. 3. 98.
20. M. 14 5360. Eine Schalt Vorrichtung, welche mutels einer Kurbel alle für Wagen . motoren nötbigen Schaltungen ausjufübren er— mönlicht. — W. A. Th. Müller, Berlin, Adal · beristr. 60. 2. 10. 97.
20. R. 12 0223. Weichenstellrorrichtung für dreigle si ge Weichen. — A. Kleeßeu u. J. Reiße, Charloitenbura. 12. 4. 93.
20. S. 10 704. bremen. — Societe Generale des Ereins Lipkoweki, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 24. 9. 97. :
20. S. L11257. Vorrichtung zum Regeln der Beschleunizung belm Anlassen von Elcktro⸗ metoren. — S. H. Short, Cleveland, Ohio,
V. St. A.; Vertr.! C. Feblert u G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 9. 8. 97.
Klaffe.
21. D. 9283. Meßgeräth für Wechselstrom. — Hariy Phillips Davis, Pirtsburg, Conrad, Wilkins burg, Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hinder sinstt. 3. 26. 9. 98.
21. H. 19 743. Wechselstrom;zaäbler mit un- fm netrischen elektrisch geschloss nen Metall massen. Selios/ Eletłtricitũts:Attiengesellschaft, Köln. Ebrenfeld. 7. 1. 98.
21. 5. 21 493. Platinunterbrecher mit Motor⸗ antrieb. — hannisstr. 14/15.
21. L. 12 996. Verfahren zur Aenderung der Arbeitsgeschwindigkeit von Gleichstrommotoren und rotierenden Umformern. — Benjamin Garver Lamme, Pitisburg, Pa.. V. St. A.; Vertr.: Heniy E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 77. 2. 99.
21. S. 11 618. Polklemme für elektrische Batteri n. — Sächsische Accumulatoren⸗ werke System Marschner, Deesden, Rosen⸗ siraße 105, 107. 18. 7. 98.
21. W. 14 730. Elektrolvtischer Strom⸗ unter brtcher. — Dr. Arthar Wehnelt, Char⸗ lottenburg. 2. 1. 99.
22. B. 22 502. Verfabren zur Darstellung eines blauen Farbstoffz der Naphtalinreibe. — Badische Anilin. und Soda⸗Fabrik, Lud wige⸗ hafen a. Rh. 12. 4. 98.
22. B. 23 418. Verfahren zur Darstellung
12. 1. 99.
Auilin⸗ u. Soda Fabrik, Ladwige hafen a. Rb. 16. 9. 985.
23. S. 21 779. Verfabren jut Darstellung von künstlichem Jasminblütbenöl, — Heine Co.. Leipsig. Schreberstr. 6. 4. 3. 99.
24. S. 12213. Zuaregler für Schiffs wasser⸗˖ robrkessel. — Heinrich Sieb ert, Lendon. 54 Nelson Square; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlia, Luisenstc. 312. 15. 2. 99.
25. J. SI I2. Keitenwirkstuhl zur Herstellung von dichter und femer Waare. — William Janssen, Chemnitz, Schloßstr. 14. 13. 2. 93.
25. Sch. 13 3271. Legevorrichtung mit aus wechseslbaren St ften für Pesamente. — G Ew. Spieck 'r, Barmen, Berlinerstr. 20. 17. 2. 98.
26. K. 17 776. Verrichtung zum Oeffnen und Schließen der Hähne in Gaslaternen. — Ernst Krause, Breslau, Greisenaustr. 12. 1. 3. 99.
26. M. 15 247. Acetvlenentwickler mit von der Sammelalocke geregelter Carbidiufuhr. — Marie Louis Jules Roger Labbs de Montais, Fhateau de Beauvoir bei Cloves, Frantreich; Vertr.“ Dr. W. Häberlein, Berlin, Karistr. 7. 22. 4. 98.
26. M. 16101. Zwangläufige Absperrvor⸗
richtung für Acemwleneniwickler. — Marie Louis
Steue ung für Luftdruck.
Jules Roger Labbs de Montais, Chateau ze Beauvoir d. Clopes, Frankreich; Vertr.: Dr. W. Haäͤberlein, Berlin, Rarlstt. 7. 22. 4.988.
20. H. 21 539. Massiervorrichtung. — Write Wolf M. Hicke, Brooklvn Hotel. San 5 ciäco, Calisornien, V. St. A.; Veitt.:
Wirth, Frantfurt a. M. 20. 1 99.
30. L. A3 036. Druckausagleiche leitung neben der Hauvtleitung der Sprudelsoole. — Dr. Sein- rich Langebartels, Kad Naubeim. J. 3. 69.
z0,. W. 114 828. Stopfen mit als. Meß⸗ vorrichtung dienendem Hohlraum. — William TDustm Worthen, Rig Stone City, Grant, Dakota; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 28. 1. 99.
32 R. 12 696. Glasschmeli und Arbeits- anlage. Zus. 3. Pat. 102 674. — Georg Richter, Drer den, Holbeinstc. 48. 12. 12. 98.
33. S. 1 L 876. Kofferwandung. — Gustav Slawik, Wien, Severingasse 17; Vertr.: Hugo Pataiy u. Wilhelm Pataty, Berlin, Luisenstr. 25. 28. 10. 98.
24. C. 8132. Bügelverbindung der Füße von Möbeln aus gebogenem Holz. — Ton Cambier, Atb, Belgien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Peter fen, Damburg. 16. 3. 98.
34. T. 9695. Pläͤtteisen. —tto Duberow, Berlin, Wilsnackerstr. 45. 25. 5. 99.
24. E. 9329. Thee. und Kaffee Sieb. — Frau Jenny Eisenhauer, Hannover. 3. 3 99.
24. 53. 11 199. Bãgeleisen mit elbstbeizendem Boljen. — Josef Feldmeyer, Würzburg, Kant⸗ straße 12/10. 21. 9. 98.
324. 3. II 678. Zwiebelschneidemaschine. Wiskeln Fels, Mannheim, Collinistt. 6. 7. 3. 59
SH. 21 700. Aug. Elberfeld, 82 86. .
34. S. 21 868. Drehbarer Flappstuhl.—— Artkür Hosmer un. Charles Herbert Sill iman, Fort Work, Tas, V. St. A.; Vertt. PH. Schmetz, Aachen. 22. 3. 96. ö
24. M. 15 458. Vorrichtung zum Autpressen Klũssigkeiten enthaltender Gegenstande, namentlich Wält mittels eines Netzes o. del. — Gastavp Mönnig, DeutschWimertz orf b. Berlin, Jing abe itt 3. 18. 6 55.
34. S. 11977. Dochtloser Petroleumngasè⸗ Blaubrenner — Emil Senkbeil, a. M, Unterer Atzemer 18. 5. 12. 98.
Röstvocrichtung. — Katernbergerste.
u. Frank Penns., V. St. A.;
W. A. Hirschmann, Berlin, Jo⸗
einer Sulfosäure des Naphtaiarins. — Badische
Frankfurt
Rzyb . D
RKlasse. 34. W. AA 668. Waschbrett. Me S M Wahrlich, Hamburg, Charlottenstr. J. 7. 12. 38. 42. D. 9307. Vorrichtung zur Gasanalyse. — Armand Le Docte, Gembloux, Belgien; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Soretheenstr 37 8 10. 35.
42. G. 12 644. Billetausgabevorrichtung für
Vertr.. Oscar Danziger u. Ezuard Zimmer, Berlin, Unter den Linden 59. 1. 8. 98.
42. J. 4819. Phononraph mit frei ichwingen⸗ der Schallplatte. — Eldridge Reeves Johnson, Canden, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow u. F. v. Keller, Berlin, Marien⸗ straße 17. 28 6. 98.
42. O. 2833. Druck und Ausgabeaprarat far Fabrscheine u. dgl. — Wilfred J. Ohmer, Dayton, Ohio. V. St. A.; Vertr : Carl Pieper, Heigrich Sprinzmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstc. 3. 21. 2. 98.
42. T. 5813. Registrierkasse mit einer Vor⸗ richtung zum Addieren des jeweilig zur Anzeige
gelangenden Wertes. Fran; Trinks, Braun.
— schweig, Kastanienallee 71. 23. 3. 35.
46. G. 13 092. Sicherbeitsvorrichtung für das
Anlassen von Erxvplösionskraftmaschinen. — EC.
Frans u. E. Knapp, Köln, Christophstr. 39.
. 8 , , .
427. B. 22 256. Riemengetriebe mit abwech⸗ felnd festen und lose rerschiebbaren, die Stufen bildenden Schelben. — Am érsée Bolle Pre,
ö Le Mans, Franke.; Vertr.: Arthur Baermann,
Berlin, Karlstr. 40). 4 3 338.
4⁊7. B. 22 867. Tropfschmierbüchse mit selbst⸗ tbätigem Abschluß der Tropföffnung beim Oel- einfüllen. — Gg. Beißbarth vorm. Fr. Loss, Nürnberg. 15. 6. 98.
47. D. 9411. Bei Rohrbruch u. dal. sich
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Dill. Frankfurt 4. R., Zeil 67. 17. 11. 98.
42⁊. g. 17 476. Schmiervorrichtung für um sausende Maschmentheile. — Fran Kolafius, Leipzig Volkmarsdorf. 28 12. 98.
47. P. 10 245. Rollenlager mit verschiebbarer Zauffläche. — Gustav Petschke, Liegnitz, Neue GCartbauzstr. 50. 2. 12. 98.
47. Sch. 12 S859. Wellen und Achsenlager mit Wäljungs rollen. — Johan Frederik Schroeter,
Frederiksberg X, Kopenhagen; Vertr.: Alexander
Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 21.7. 98.
49. B. 22 853. Stablverbesserungspulver. — Leon Budzinski u. Bañlle Schouwaloff, Paris, Rue des arquebusiers 10; Vertr.: Eugen Gugel, München. 13. 6. 98.
49. B. 22 988. Vorrichtung zum Stauchen der Enden von Kesselrohren u. dgl. — F. E. Bright, London, 145 Cannon Street; Vertr.: Deny E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234.
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stangenziebbank mit doppelter
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2 do 189. ĩ Chicago,
6. 9. 935.
49. W. 13 740. Vorrichtung zum kyeraulischen Vorschieben von Theilen bei Werkjeugmaschinen. — Reinbold Wagner, Charlottenburg, Wil merk dorferstr 115/116. 19. 2. 93.
49. W. 14 770. Vorrichtung zum Fräsen schwerer Werkstücke mit großem Durchmesser. — Reinbold Wagner, Charlottenburg, Wil mers. dorferstr. 115/116. 14. 1. 99.
55. E. 6270. Verfahren und Vorrichtung zum Bestäuben von Verpackungsvarier für Blatt- meiall mit pulverförmigen Substanzen. — Aloys Edelmann, Fürth i. Bavern. 30. 1. 99.
sT7. G. 12 175. Spbaärisch, chromatisch und astigmatisch korrigiertes Zwei ⸗Linsen ⸗Objeltiv. — C. P. Goerz, Friedenau b. Berlin, Rhein⸗ strage 45/46. 25. 5. 98.
s7. g. 17 496. Verfabren zur . lichtempfindlicher Papiere mit matter berflãche. 3. Johann Friedrich Kolby, Zwickau i. S. 1. 98.
58. E. 6169. Doppelt wirkende Kelterpresse. — P. Engelhard, Rötha, Waldstr. 25 11. 38.
623. A. 5925. Vorriwtung zum Anlassen, Regeln u. s. w. von Explosionsmaschinen, welche in Gemeinschaft mit einem als Erregermaschine benutzbaren Elektromotor zum Anttieb von HMoetoörwagen, Fabrrädern u. s. w. dienen. — LAvenir Industriel, Sittich; Vertr. Carl Pieper, Heintich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hin dersinstr. 3 28. 7. 98. )
63. D. 8538. Vorrichtung zum Kapreln zweier Zweiräder. — D. M. B. V. GC. Earl of Duudonald, London; Vertr.: A. du Bois Neymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff kauer⸗ damm 292. 13. 1. 98.
63. P. 3936. Aus einern über zwei Rollen geführten endlesen Bande zur Aufnabme eines Fahrrades bestebende y. Perle, Bee slau, Schwertstr. 6. 26.7 95.
62. R. ILT 603. Beim Kurvenfahren sich schraäz stellendes Sattelgestell ür Derirä ner u. dgl.; Zuf. 4. Pat. 95 823. — Oëtar Recke, Rhebot, : dorf. 11. 11. 98.
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Totalisatoren. — Jules Gaumier, Versailles;
selbsttbätig schließendes Dreisig. Ventil. — Louis
Dr. E. Dorotheenstr. 22.
e Uebung vorrichtung. —
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63. S. 12 322. Bremse fär Fahrräder u. dgl. mit einer eine Bremsrolle drehenden und gegen das bewegte Rad zu xpressenden Rolle. — Dominique Soubielle, Fornigustes; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 21. 3. 99.
63. St. S746. Gedeckter Geschäftẽ wagen mit nach beiden Seiten zu öffnendem Verdeck. — Rudolf Steinsein jr., St. Johann a. d. Saar, Nassauerstr. 35. 23. 11. 98.
63. T. 6018. Vorrichtung zum Feststellen von ineinander verschiebbaren Rohren mittels eines im inneren Rohre angeordneten, aufgeschnittenen, durch einen Keil auscinanderzupressenden Rohres. — George 2 Thompson, 525 la Salle, Chicago, V. St. A; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 39. 8. 98.
63. T. 6122. Zasammenlegbare Schiebkarre. — Robert Riach Thom, Kilmarnock, 12 London Road, Grfsch. Ayr; Vertr.: Selmar Reitzen⸗ baum. Berlin, Mohrenstr. 59. 7. I1. 98.
63. W. 141 705. Schmiervorrichtung für die Kugellager von Fahrrädern. — A. Wenck, Magdeburg. Kaiserstr. 36, u. G. von Giese, Hamburg Üblenborst, Hofweg 101. 21. 12. 98.
63. W. 15 078. Besestigungsart für aus einem oder mehreren Theilen bestebende Reifen für Fahrrãder u. dal. — Gottlieb Weidner, Agkter˖ straß w 133, u. Dtto Weidner, Invalidenstt. 167, Berlin. 11. 4 99.
67. M. 15 507. Maschine zum Polieren r Flaschenkwseln. — Maunes & Kyritz, Hof⸗ heim a. Taunus. 2.7 98.
68. St. 5633. Verschluß für Fenster mit um senkrechte Achsen schwingenden oberen und unteren SIlügein. — Jobannes Stumpf, Berlin, Jork ⸗
straße 22. 25. 10. 98 T1. S. 20 212. Walkeleck mit zweitbeiliger
, August Hebecker, Müählbausen i. Th
5. 4 98.
⁊71. M. 16 162. Gum niüberschub. Verner H. Menke, San Francisco, Californien, V. St. A.; Vertr.: F. C Glaser u. E. Glaser, Berlin, Linden straße 80. 24. 2. 99.
71. Sch. 14 152. für Schuhwerksoblen.
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72. C. 7894. Luftgewebr mit Mehrladevor— richtung. William Henrv Calkins. Charles August Liudberg, William Mathews Butts u. Austin Kent Wheeler, Grand Rapid, Srfsch. Kent, Michigan, V. St. A. G. Dedreux, München. 21. 11. 98.
72. S. 21 600. Patrone mit Vorderzündung. — Pr. Hermann Senneberg, Ober ⸗Kummernick
Spittelndorf. 31. 1. 99.
St. 5452. Lebr⸗ und Kontrel Apparat
für Ziel. und Schießübungen. — Ernst Stark, a. M. 18. 4 98.
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Wachs und Poliermaschine Robert Schütze. Weißen⸗
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3
zum Verschlingen Albert Kryszat k. 3-4 N 11. .
Fußdruck zu be⸗ Ukolaus Pfeiffer, 9. 98.
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und Fübrung von Ringelmvielfabt eugen o. Dal. in einer krummligigen Bahn. — M. M. Gaston Possien, Paris, 31! Rue Vital, n. SrSr tic Victor Maquaire, Paris, 3 Avenue du
Vertr.: C. Schmidtleln. Berlin, Luisenst
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78. C. 7706. Veifabren zur Herstellung von Dynamit. — Chemische Fabrik vorm. Golden berg Geramont C Cie.. Winkel a. Rh. 30, 898.
79. D. 9504. Verstellbare Zigarrenpreßt orm. — Konrad Döring, Steinstr. 235, u. Louis Steinfeld, Kirchhof 19. Witz nbausen. 23. 12. 98.
79. G. 12 746. Tibeck- Vertbeilungs - Vor⸗ richtung für Zigarettenmaschinen. — Antoine Grouvelle u. Emile Belot, Paris Rue Mogaror 18. Vertr.! A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichttt. J8. 14 9. 98.
sa. S. 19 s32. Paeumatische Uhrenanlage. — Auzust Louis Hahl, 1329 Vunning Street, Cbicazo, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Feblert und G. Loubier, Berlin, Docotheenstr. 32. 24. 1. 98.
s4. D. 77885. Hilssbebevorrichtung für Schiffs schleusen mit beweglichen, auf Luftkästen rubenden Schleusenkö pern. — Chbauncey Noble Dutten, 11 Broadwav, City, New⸗York, V. St. .; Vertr.: F. C. Glaser u. XT. Glaser, Berlin Lindenstr. 80. 7. 4. 96.
ss. C. 7792. Vorriatung zum Füllen und Entleeren von Behältern. Zus. 1. Pat. 94 865. Donald Cameron, Frede ik Jmes Commin und Artkur Johan Martin, Exeter, Engl; Vertr. Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 20. 5. 98
89. W. 11 8055. Horijontaler Verdampf⸗ apparat mit Maltipelwirkung in einem gemein⸗ schastlichen Körper. — Wladimit Witkowiez, Ki w; Veit.: C. von Ossome ti, Berlin, Pots - damerstr. 3. 21. 1. 99.
7 *
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 27 des Reichs Anzeisers vom 1. Jani 1839 erfolgte Bekauntwachang der Patentanmeldung R. 17275 Kl. 1ß wird bis auf Weiteres zurück ˖ gejogen. Die Auslegung hat nicht stattgefunden.