Uiselbebörden sedenfallg aufrecht erhalten, wenn thunlich, noch ] Qulttungelarten ertheilt ißt. Letzteres ist . B. in Preußen der Fall. Innungen durch 8 93 e. der Gewerbeordnunggnovelle ebenfall— ... . . l 6 . . . ö greif en ä , , denn, gs, ö ,,,, , ä einen Vortheil halten, wenn nach dem Antrage der Herren Abgg. stimmkt, daß die Kontrolbeamten bei , der Be⸗ Beauftragte die Befolgung der gesetzlichen und statutarischen . Vertrauen, die Ortz. Poliieibehörde oder das Reichs. Versicherungs amt 5. sorge angedeihen zu laffen Ju den Kofsten der Arbeitsnachwelfe trügen Probinien gefragt, was nach ihrer Meinung mit den zur Dieposttion Albrecht und Genossen etwa darauf hingewirkt, werden sollte, stimmungen der 55 104 und 127 des Gesetzes befugt feien, auch die 9 J Vor. 6 rn, , g ee. nichts zu sagen; er muß erst bie Poltzel , hur in k auch die Ir e bei. Bie Privat, Nachwelse⸗ geftellten Mitteln geschehen müßte. Meine Herren, die Provinz daß die Quittungskarte immer nur für ein einziges Jahr gültig sein Quittungsfarten zu erneuern. Eine solche Regelung ist aber nicht schriften in den zur Innung geboͤrigen Betrieben zu überwachen und ehre in Ansptuch e e. um die Rezerte, die er verschreibt, aus. stellen seien zu gering dotiert, um den Arbeitẽrn wirklich zu nüßen. Brandenburg hat es überhaupt abgelehnt sich dabei zu betheiligen; solle. Dadurch würden voraussichtlich sehr viel mehr Quittungslarten berall erfolgt. Gine Reihe von Landes · Zentralbehörden hat bisher von der Einrichtung der Betriebsräume und der für die Unterkunft ühren zu laffen. Die Gefahr daß für die einkelnen Bezirke ver. In größeren Orten müßten Stellen errichtet werden, die hon elner di Provi t bi . erforderlich werden als gegenwärtig. und die Arbeit der Polizeibehörden Bedenken getragen, den Kontrolbeamten diefe Vefugniß einzuräumen. der Lehrlinge beftimmten Räume Skenntniß zu nehwmen. Nöicht gen! . Vosschiisten erlaffen! werhen Cön kin, Keb rn ir Dear af . geiettet hoer ter. He he r me den, fich fe ge E Provinz Schlesien hat uns bis auf den heutigen Tag eine end- Räßtfs biet üblich gerkebrt, ren denke fuß, an die unstähdigen Cs wärde Kiss durch die Ginssigung des Kerr Gin erung. damit, können auch von den Handwerkerkammern derarti Sch 4 h Polizeibehörden noch viel mehr; die Pol iyeivorschriften können von irn, sein und ihnen auf kurze Zeit Kost und Logis gegeben gültige Antwort noch nicht zukommen lafsen. Wir waren also noch ,, rin , ,, kö, schriften nach § 103 8. der Ide, ee ee e, . ede. . nente zu Gemeinde verschieden sein. Die Versicherungs werden, auch Geld, damit sie zur Arbeitsftelle kommen pan og . nicht in der Lage, spezielle Projekte auszuarbeiten und dem Landtage . fortan mit dem Kalenderdatum beschrieben sein sollen, nicht erlegt. Die Angelegenheit müßte bei 5 105, erledigt werden. Ich . 9 diesen nustalten haben? einzutreten ür m die! Knfähe in en , nichtse, Waraban en?“ ' ute , . ,

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ortlaufende Markenreihen in den Quittungskarten haben würden. laube aber, daß, wie in Preußen, auch in den anderen Bundetzstaaten, Organen liegt nämlich ob: ⸗ . f ; y h ; ; . ö . 83. solch eine Quittungskarte sehr bald keine passenden sofern ein praktisches Bedürfniß hierfür vorliegen wird, den die naͤhere Regelung des Lehrlingswesens, sowie die seberwa . . n , . . W ge fen , ,,. 6. ze e bac nnn , han h e . nr, . . Was nun die großen Schäden anbetrifft, welche die diesjährigen Felder mehr frei haben und umgetauscht werden müssen, wodurch Kontrolbeamten die Befugniß zur e, . der Quittungè der für das Lehrlingswesen geltenden Vorschriften müssen also auch zum Erlaß von Schutzwvorschriften berechtigt sein. habe, wolle er keineswegs in Schutz nehmen Zu den Kosten der Arbeits⸗ sübnahtrberschwemmungen bereitet baben, so muß ich wiederholen, weitere Komplikationen und Mehrarbeiten erwachsen würden, Ich karten im Falle des 5 128 übertragen werden wird. Bis dahin ist — ö Bewiß sind die Innungen und Handwerkerkammern ebenfalls zum nachweise können Stan Probinz und Kreis je ein Drittel beltragen. daß die Staatsregierung ihrerseits dieselben ebenso beklagt wie jeder resümiere mich dabin, daß ich wiederholt die erf il zu die Sache nur so zu machen, daß der Kontrolbeamte, der diese Be. Letztere Obliegenheit kann ebenfalls wieder nach g 103 n der Gewerbe— Kriaß von Sckndorrichiungen berechtigt, Aber baben die Bäcker, Au beben Fall seisKästige Hilfe erforderlich IZInteressent. erkennen gebe, die Sache zu erwägen, ob und in welcher Weise die fugniß noch nicht hat, sich an die hierzu befugte Behörde (Gemeinde, ordnung von den Handwerkerkammern durch besondere Beauftragte er⸗ Innungen schon Verordnungen ähnlich der Bäckereiverordnung erlaffen? Abg. Goldschmidt (frf Volksp.): Eine Verbindung der Ver—⸗ Meine H j be bereits V j . gegenwärtige Einrichtung der Quittungskarten geändert werden kann, behörde ꝛc.) wendet und dort die Ausstellung veranlaßt. ö füllt werden. Ich fürchte, daß die Versicherungsanstalten keinen erheblichen Gebrauch pflegungsstationen mit den Arbestgnachweisen wäre zu billlgen, wenn en,, J eranlafsung gehabt, bei der Be= um Erleichterungen zu schaffen; daß aber dabei keinesfalls unerwogen 5 129 betrifft die Vermögen sverwaltung; danach können Meine Herren, das scheint mir in der That eine etwas gag hon der Simächtiging machen. werben; wären die Berusegeno ff., ban sich een gf, bersprechen Tnnte ** Die anf Lern rathung des Bau⸗Ctats im März d. J. zu erklären, daß die ö.. . mn e ,, 6 , die 6 , , n,, einen Theil ihres Vermögens auch Anzahl Spczialisten zu fein. Es ist bigher nicht der Nachwen schaften . . geworden, so wuͤrden sie e n enn, ist von Jahr zu Jahr bis auf 500 zurückgegangen. . bereit und willens ist, soweit irgend ge. . Äkag. Albrecht, und Genäoffen zugestinmt werden fans, in inn ö. g gemeint darauf hin, daß die Versicherungs, geführt, daß diejenigen Leute, die sich durch elne große Anzahl . ker rr rer Ke ger , e, gerrn Singer war ein Zeichen falle hen n eb fer h ld . * 3 . 6: ö . ö KJ . ö. ö. welcher dem Bundesrath eine gebundene Marschroute geben und die⸗ anstalten für die Wohnungsfrage manches hun könnten, zumal * Spezialisten behandeln lassen, wie es jetzt Mode ist, länger von der Schwache der Sache, die er vertheidigt. Er hat dabon ge. in eine Sackgasse, aus der wir nicht mehr heraus- beamten besonders theilt word di it 3 e ,,. jenigen Erwägungen die gliichtniõzis angestellt werden müssen, in ein Wohnungsfrage namentlich auch für die ländlichen Arbeiter von großer leben als diejenigen, die sich nur ihrem Hausarzt, wie gestern prochen, daß die Unternehmer Herr im Hause sein wollen, obwohl! gelangen könnten. Arbeitgeber und Arbeiter können die Arbeits- der bezuglich i. . en, die mit der Ausarbeitung , . a, . leiten w * ,,, Bedeutung sel, und auch die Wehrkraft des Landes ein Intereffe daran gesagt wurde, in die Arme werfen. (Hesterkeit Wenn St Herr Fischbeck daron kein Wort gesagt bat. Mein Fraktionsgenosfe nachweise viel besser in die Hand nehmen, als es hier vorgeschrieben d züglichen Vorschläge betraut sind. Es ist fernerhin g. Roe sicke ˖ Dessau (b. k. F) 9 9 . eine ö 465 habe, ein gefundes Volk zu erziehen. Die Verficherungsanstalten ver. diese versclczhenen Junta nen be e , . Schmidt hat, gegen die Vorschriffen gestimmt. Bei der Haft der wirb. Der Staat kann auf diesem Gebiete die freie Bethätigung die Landwirthschaftskammer in Stettin ersucht worden, ihrerseits mit Kontrole für nothwendig, aber der gemachte Vorschlag werde das, wendeten ihr Vermögen jetzt für manche anderen Zwecke, auch zur : ⸗ etrachten, die hier befugt sind, Kommissions beraihungen hat vielleicht irgend ein anderes Mitglied nicht erseßen. Wo eg nothwendig gewesen ist, hat man kommunale dieser mit der Aufstellung der Profekte betrauten Behörde sich fort⸗ was er beabsichtige, nicht erreichen. ö . Förderung des Verkehre wesens, indem sie den Kreisen und den Ge. Schutzvorrichtungen zu veranlassen und diese wieder durch eigene Be— meiner Fraktion dafür gestimmt. Aber zur Korrektur folcher über. Arbeite nachweise errichtet. Der Antragsteller bezweckt mit seinem An⸗ laufend in Verbindung zu halten diejenigen Gesichtspunkte a b Abg. von Sal isch (d. kons) ,, ö * . meinden Darlehen gewährten. Hoffentlich werde von der Befugniß auftragte zu kontrolieren, so liegt doch wirklich, wenn man auch sonst eilten Abstimmungen sind die weiteren Lesungen ka. Warum sst trage auch, verlorene Seelen zu reiten. Dieser Zweck wird aher die nach ibrer Auf n , d. J e e, JJ e , h.,, w ll e neee, e,. Gefahr mit sich bringen, daß auf die' leergebliebenen Felder in dem id B. ene d ö, has ent , Speꝛialisten mit ihren Rezepten gegen einander kurkeren. (Sehr Invertiven! Praäsident Graf von Ball est rem bittet wieder, kenn mit . 66 9 n er Ke e in d n e. nachrichten zufolge, ,, ,, Le. späterer Zeit ,, . 3 ken nicht für duichschlagend anstalten anzuweisen, ihre Gelder jum Bau von Arbeiterwohnungen richtig) Ich glaube, wenn das alles so energisch durchgeführt würde, holt, die Z wischenrufe zu unterlassen; Im Jahre 1889 Arbeitsuchenden verbittern und mit Gott und der Welt zer⸗ oder, wie ich es nennen soll, ein Comits ernannt, das sich faktisch an

Abg. Molkenbuhr hält diese ; 4 9. Ii. ur . her zugeben. ͤ wie es im Gesetz steht, so würde der Fabrikbesitzer, der von allen würden die Vorschriften einhellig in der Kommission abgelehnt, fallen laffen. Für die Arbeitslosen noch ein besonderes Strafgefetz. diesen Vorarbeiten beihelliat ;

Abg. von Loebe]l (d. kons) glaubt, daß durch den Antrag Die S8§ 1302 bis 1306 (‚Schutzvorschriften“ sind von der diesen Kontrolen getroffen wird, nicht einmal zwe liichliche Tage und. die Sozialdemokraten haben im Plenum die Wieder buch zu 'schaffen, wie es der zweite Satz des Antrages orarbeiten betheiligt. . Verwirrung hervorgerufen werden würde. Der Bundesrath werde Kommission neu eingefügt. Banach sinß bie Versicherungs⸗ let r ; . : 8 bersttllung nicht beantragt. Seitdem ist die Gewerbeordnungenobelle will, erscheint nn sehr bedenklich. Der Antragsteller hätte seinem Meine Herren, wie schwierig die Verhaältnisse liegen, brauche Iker hoffentlich in, dem Bestreben, die Kantzole ju verbessern, (in anstalten befugt, für ihrè Bezirke ober für bestimmte Beruss. Erleben, und das sollte man doch eigentlich jedem Hausbesttzer gönnen. den 8g mit ihrer Herstärkten Aufficht gfkemmen und die Ausdehnung AÄntrage mehr genützf. wenne erk dihn it raf Zuchthaugrverlage ich hier nicht näher auszuführen. Jeder, der mit ker ortlichen Verfahren anordnen, das , ., sei 86 das jetzige, e,, . zweige oder , . Voꝛschriften zu erlassen zum Schhtz (Heiterkeit. des S 120 a, betreffend den gefundheitlichen Schutz der Arbeiter. nicht in Verbindung gebracht hätte, denn jetzt merkt man, daß när Lage der Dinge nur einigermaßen vertraut ist, kennt diese Schwiert ee, ,,,, , Rsch., , w, br b, e,, d, d, ,, d.

i zial⸗ ö J ; ö z ; r n . ö zialdemo⸗ (sser, wir lehnen diesen Antrag ab und sorgen lieber dafür, ; ĩ n, 6 n , , r r wur g , , ,, ,,,, ,, 3 9. * 1 6 * 1 6 ö 4. 1 2 * 2 6 1 er e en e. e ga i e 9 Dur . Paragraphen zu streichen. ; J , informieren über den Zustand in denselben, und zwar nicht nur nach shaallicͤhung und He genf n g 1 . wehe. 1 Ag Ref ken ü ere h . ke ei le eltanachwesen , dn, e, . , an. 66 Gefetzb d Aniheil an den BVeitraͤgen nachfordern Abg. Fischbeck (fr. Volksp.) befürwortet diesen Antrag, weil es der Richtung hin, ob die nöthigen Unfallverhütungsvorschri nn die Privat betriebe erhalten, nicht der Unternehmer wegen, sondern auf Grundlage der gewerkschaftlichen Organisation nicht viel, wenigstens ; j ; esetzbuches deren Aniheil a iträg f zu weit gehe, den Versicherungsanstalten die Befugniß zum Erlaß r z . J bůtungevorschrist rei durch den privaten Wettbewerb das wirthschaftliche Leben nicht nach feinen Crsahrunäehitn Bielefeld senten wir den Grundwasserstand, so wird ein groher Theil der— können. 3 ͤ solcher Vorschriften zu geben. Die Berufsgenossenschaften, fahrt wirklich beachtet werden, sondern, wie Sie sich aus den umfassenden gefördert wird. Wenn wir diefe Vorschriften ablehnen, fo Abg. Winckler . verjichtet nach der Erklärung der Staats. jenigen, die an ständigen Ueberschwemmungen leiden, davon Zum , 122, der die Streitigkeiten n Arbeitgebern ber Redner fert, haben ein äbnliches Recht, aber es ist etwas Berichten der Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten überzeugen können, hat beweist das nur, daß wir wvorsichtig sind und uns nicht auf regierung darauf, auf Einzelheiten einzugehen, da ja ein Gesetz zu in hohem Maße befriedigt sein; diejenigen aber, welche durch einen und Arbeitnehmern einerseits und den Versicherungsanstalten Anderes, wenn sie ls Verschristen erlassen auf Grund der er auch auf alle sanitären chronischen Einwirkungen der ver⸗ die schiess Ebene zum Soßsalssmug,. begeben wollen. Kenn. erwarten sei. Wenn es den Kommunen keine neuen Lasten äufbkrde verhältnißmäßig höheren Wasserstand einen großen Ertrag auf shren andererseits betrifft, beantragt der 6 e ne n . sie er et eber, . . die 3. schiedenen Fabrikationzmethoden sein Augenmerk zu richten. Er zeichnen; ist es, daß die Vorschriften gegen die Arbeiter weggelassen und die ganze Ginrichtung fakaltativ mache, so werde es auf ein Grundstücken und Wiesen baben, fühlen sich kurch die Sent d , , eren. der rer, le menen , digen e, eres, J n n n eee ge, geln ge. , . = . 2 ö ö e riften n Dr. entr.): er handelt e x*⸗ . ustellen, überwiesen werden ollen. gleich durchaus nicht feststeht, daß dem Vorstande der Versicherungg. Gewerbe ⸗Aussichtsbeamten derartige Schutz vorschriften fortgesetzt an · nichts Anderes als ine, , der ganzen Medizinalpolijei auf pslegi n end fen sondern lediglich um 1 Für orge f hie l beife; welches gewissermaßen die Mitte hält und nach di. hac n. hin Kaiserlicher Geheimer n,, ,,. . Ich ö . 1 ah vile ef , 3. a ne , , r. i geregt und vom Bundesrath beschlossen worden und durchgeführt. die Landes. Versicherungsanstalten, und zwar in einer Ausdehnung, wie losen, wenn auch beide Maßregeln in gewissem Zusammenhange für den Grundbesitz zu große Nachtheile mit sich bringt, ist das mõchte den Antrag zur Annahme nicht empfehlen; ich fürchte, daß er . nen, . 7 r . orschriften Si gen. Die Das Uebel liegt aber meines Erachtens darin, daß der Gewerbe— sie keiner Polizeibehzrde zusteht. Sind, denn die Anstaltsporstände stehen. Es liegt hier eine gemeinsame Aufgabe, eine Aufgabe des große Räthsel, das gelöst werden soll. Dazu k t d j ,,, , bor ,. en ga Aufsichtsbeamte, dieser Hausarzt der Fabriken, leider so überlastet ist kin f, , 6 , . ed den eth, ö e r rs if . 3. 16 i . de ni ge, wesentlicher Then der uleberschwemmungẽschãden t 6 a. ; . J . ö 9 — 2 . . 0 err Antragsteller hatte die Güte, darauf hinzuweisen, daß durch den kann die Gesundheit der Arbeiter sehr stark beeinflußt werden. Aller, daß er den größten Theil seiner Patienten das ganze Jahr hindurch nehmer her eth, er. ,. ien a. . nn 6 , 83 sinn nern . Ale in fin , Laufe herkommen, sondern von unten; nicht aus Gründen, die 2. ntrag int erster Finie die Verhältnisse der lebergange eil getroffen 3. sind . r, in der . , nicht zu Gesicht bekommt. (Sehr richtig) Wenn hier Abhilfe Freiheit der Arbeitgeber einzugreifen. Das muß schließlich 1 einer Abg. Bartbold (fr. kons) ist eben a im Prinzip für den Quellgebiet der Oder liegen, entspringen die Schaden, sondern vielfach 3 , gate e, . ᷣ ern gh irn h ngegeen les nb e leer irn, i , re, Hhrete ll Int s in pratshiet Weife nur Cestehen, den. 1, ,,, en, mn, Anti , Geldl hm idtz befürtbtet, daß die Arbeiter in ihrer Selbst, us anbal tenden nördlichen und nordöstlichen Winden sscht richtig! unt, nach Inkrafttreten der Novelle bei den Streitfällen des 8 127 neue nur die gegen die Arbeitgeber gerichteten sind vorgeschlagen. Sie Sie Ihren Cinfluß in den Einzel- Landtagen dahin geltend Abg. Dr. Lehr spricht fich im Namen seiner olitischen Freunde ftändigkeit beschrankt und bevormändet werden sollen. Der propiforl ; die den Wasserspiegel der Oder nach weit aufwärts stauen. Dagegen Rechtsfragen zur Entscheidung kommen. Allerdings glaube sch, daß das Berufs enossenschaften haben schon oft die Erfahrung gemacht, daß machen, daß die Zahl der Gewerbe Aufsichtsbeamten so vermehrt gleichfallg gegen die . aus und bintet ö. . der · nn, über die Verpflegun tie denn wenigstens n e. ein Mittel zu finden, ist bisher noch nicht endgültig e, , nicht in erheblichen Umsange der Fall fein wird. und daß die Mehr, ie Fabrikanten bereitwillig die Von dem Beauftrggten angeordneten wird, daß eine wirklich wirksame Kontrole der Fabriken stattfinden slben, Die Alblebnung diefer Vorschristen sei lein Jeichen mangelnder solchen Befürchtung Vorschub rden ler, gewerkschaftlichen Arheits, wird eine der Hauptaufgaben fein, welche bei die en Projekten zu be⸗ zahl der neuen Streitfragen bei der Rentenfeststellung und Renten⸗ Schutzvorrichtungen hergerichtet haben, aber die Arbeiter haben sie kann. (Lebhafter Beifall Ich möchte Sie bitten, lieber nach Arbeiterfreundlichkeit. nachweise sozialdemokratischen Arbeitern Arbeit verschafften, so sei das ücksichtigen find ⸗ z berechnung auftreten werden. Nun würden demnaͤchst bei den neuen vielfach ihrerfeits als unbequem bei Seite gestellt und dadurch Unfälle a nn , n, , . machen, G . re, , Abg. von Tos bell: Wenn Herr Sin ger meinte es herrsche eine kam nn glich Herr von Pappenheim hätte bann? Gele enhelt, Seelen rü gen sind. ͤ undsãtzlichen * en in den Streitfällen des 5122, ins besondere bei hervorgerufen, die hätten vermieden werden können. Derartige Vor⸗ 9 gungen en ssehr richtig) aber Wahl verwandtschaft zwischen Konservatloen? und Freisinnigen, so hält zu retten. Bei diesen Organifationen könnten aber rbeitgeber und Meine Herren, ich kann hier daher nur erklären — und zwar ragen über Versicherungsberechtigung und Versicherungspflicht, die schriften gehören mehr in die Gewerbe ordnung als in dieses Gesetz. nicht hier eine neue Kategorie von Beamten zu schaffen, die meines uns das nicht ab, für einen freisinnigen Antrag zu stimmen, wenn er Ärbeiter gemeinsam wirken. Wo das geschehen sei, herrsche Friede, und nicht namens der Staatsregierung, weil die bei der Kürje der Zeit n ü , , , öl. daribe. nicht befcain rden torte, ger in menen, Hale, = riebe, ⸗ n⸗ ö 3 erden, für einen vernünftigen sozialdemokratischen Antrag zu stimmen. ndert, wenn immer wieder der Staat dazwischen trete. Seine Freunde s ö 14 ; = bebörden bindend sein werden, einen gewissen Anhalt bieten. Ferner zuführen. seitf aut den gGenetbe Aufsihtckeamten, andeterseits aut den Be Es handelt sich hier nicht um die Frage, wer 'ist für 3. gegen den stimmten zur Zeit gegen den Antrag. Sollie der zukünftige Gesetz; und ich weiß, daß ich hier vollständig in Uebereinstimmung

ö 7 2 ö 5 e // / 83 1 3 K e. — — — — ——— — — e ; — — * . ——— 2

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wird auch das Reichs. Versicherungsamt durch eine neue Redaktion Abg. Singer (Soz. spricht die Hoffnung aus, daß die Mehr., auftragten der Berufegenossenschaften. (Sehr richtigh Solche Kon⸗ Arb s . ünfti gb 8 Arbe d Befürcht ĩ = an. seiner Anleitung über den Kreis der versicherungepflichtigen Perfonen heit des Reichttages dem Antrage auf Streichung nicht folgen, daß flikte zwischen Gewerbe Aufsichtsbeamten und Beamten der Beruft⸗ ö 6 , , 9. ee e c gr! ö . , i. n, , , wen.

demnächst für die 6 der Verwaltungsbehörden wieder werthvolle sie im Interesse der Arbeiter und der Verbürung der Inhalidität die genossenschaften sind schon vielfach hervorgetreten. Jetzt scheint das nicht, sondern nur um eine Vermehrung der Aufsichtsinstanzen. Abg. Dr. Hitze: Der Vorredner macht sich ein hen gsiee lor

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daß die Staatsregierung es als eine der dringendsten Aufgaben erachtet,

Fingerzeige geben können. Endlich bitte ich Folgendes zu beachten: Vorschriften genehmigen werde. Die Auffassung des Abg. Fischbeck stehe iltni twas h ; Abg. Fisch heck: Die Fragen des Arbeiterschutes find nicht vom zurecht, um es dann zu belämpfen, und erweckt den Verdacht, daß er die Zustände an der unteren Oder auf dem einen oder anderen Wege J , , ,, , . ,, ne n, werden ist, so bing dies hauptsächlich damit zusammen, daß die Ver. Anschauung heilten wie der Abg, Fischbeck, beweise ihre Seelen. Beamten hinzu, die von den Versicherungsanstalten ernannt werden ö 3 . nnn, ] t ⸗ . n 9 . j 17 tte a 9 a 3 Anerkennun . ? 33 6 ie 8 f . ö. . 29 r n , d 1 der ce e n . 27 1 , . vi aft? nin ter if 7 Bi ; ann ich glied des internationalen Comi ür eiterschutz so warme g ge aben. ann diese Bestrebungen wende, so hat die Staatsregierung ja in der Beziehung eigentlich k be r, 2 . 1 23 ö. pe n gn 6 r gf er . fa f hn, — i. erren vgn und zwar Beamte, die in den verschiedenen Beiir ken der Versicherun ga⸗ sein, während die Sozialdemokratie ihre Mitwirkung bei diesem Comits nur unterstützen. . ] ; . namentlich bel einem Initlatiwantrag, nach alter Gepflogen he . seffig agen f z . und sie deshalb häufig m e en sollten also 361 unn g ,, , . , anftalten nach ganmm verschiedenen Instruttionen verfahren, so sebe ich rer sag ahh; lkenbuhr: Wenn die Zahl der Aufsichtsbeamten so w hh ehr n, , . Im . . , Stellung nicht zu nehmen. Allein ich melne es würde doch im praktischen Kit Eeonpli, in Gestalt einer endgültigen Entscheidung der Schlimmer als der Abg. Fischbech könnte der Zentralverband Dentscher darin allerdings die Ursache zu schwẽeren Wirrnissen. der bir vnn 2 ; ile rich eingehend kontroliert werden Goldsch in * ph 9 ö h , ehe * 6 er g 7 * Interesse der Antragfteller selbst liegen, w sie ihren Ant BVerwaltungsbehörden überrascht wurden. Uuch das wäörd' in Zukunft Industrieller sich auch nicht äußern. Durch sosche Schutzworschriften Zum Schlusse gestatten Sie mir noch eine Bemerkung. Ich bi 6 e,, , n,. 3 ne dit e h ge 2 J. olbschmidt lein Gew eilege. Herr Goldschm clämpfe eben den mn gen, wenn sie ibren Antrag nicht so icht mehr der Falf sein; die Verssch stalten so ch ber Durden hie fern ö r eren Ger j g. n unten, g würden wir für die Aufhebung Lieser Vorschriften stimmen ein Phantasiegebilde. Nach den Erklärungen des Regierungsvertreters allgemein stellen, sondern ihn beschränken möchten auf die untere Oder, n mehr der Fal Jein; die Versscherungsanstalten sollen nach der ür Unternehmer doch nicht aus ihren Betrieben verjagt und gewiß der Ansicht, daß die Unternehmer sich damit befreunden müssen, können. Es giebt eine Reihe von gesundheitsgefährsichen Arbeiten, könne er seinen Antrag zurückziehen. kannt die N . 2 Fassung des 8 122 demnächst auch von den Streitfällen, in denen sie ihres Pausrechts beraubt, Jedenfalls könne das nicht die Meinung der— noch wesentlich größere Opfer ju bringen zum Besten der Arbeiter? egen die jetzt in keiner Weise eingeschritten werden kann. Die Ver— Abg; Dr. Sattler (ul) weist, auf eine gelegentliche Bemerkung i e, , n. ermaßen e Noth am aroßten, und die Hilfe am nicht als Partei betheiligt sind, in der Regel Kenntniß erhalten, und jenigen fein, welche den Arbeiterschutz wollten. Die Vorschriften warden gen? r , , n. n ,. haben ein Interesse daran, die Arbeiter möglichst des räsidenten von Kröcher Bezug nehmend, der die Ueberweisung dringendsten nothwendig ist. Denn, meine Herren, wenn Sie der

werden sie hierdurch jedenfalls über alle Streitfragen grundfaͤtzlicher hauptsãächlich diejenigen Betriebe treffen, welche jetzt noch keiner Auf. bevölkerung, als bisher. Aber die Unternehmer, wenn sie diese Opfer ilange arbeitsfähig zu erhalten. des Antrages an eine Kommisston für erforderlich gehalten hatte, darauf Staatsregierung die Aufgabe stellen, einen Gesetzentwurf vorzulegen Art unterrichtet werden. Sie werden dann zu diejen 8 recht sicht unterständen, . B. die Werkstaͤtten und die Letnr er Es sei be, bringen sollen, müssen auch das Gefühl haben, daß diese Opfer gleich Die sämmtlichen auf die Schutzvorschriften bezüglichen Be⸗ hin, daß diese Auffassung sich mit der bisherigen Praxis des Hauses der die Beseitigung der Ueberschwemmunge gefahr in allen ginn,

kitig Stellung nehmen, eine Meinungeäußerung des Reichs. mertenswerth, daß in dieser Zeit, wo unter der Zustimmun weiter i sij j ] BVersicherungsamts erbitten und bei den Verwaltungsbehörden Volkekreife bier im Reichstage ein Kongreß geta 6 der 4 die we Ke m aten deute, shit anftüegt dener . Ehmen wan en baeuf egi sie Sfimmen des Jentrums nicht e e g g re , von Heereman hält eine Erörterung e, wude faßt, nein derten ich claube, da ist eine Arbeit deren

J Kong ichtig) Wenn Sie aber die Schutzvorschriften prinzipiell b und der Sozialdemokraten abgelehnt. ᷣ ü eine Kommunikation mit dem Reichs- Versicherungsamt an. Tuberkulose ankämpfen wolle, sich ein Widerspruch gegen solche Schutz. richtig) ⸗ ; es tenen ) ; 6 ; ; ũ ü s ᷣ Ende wir alle nicht erleben werden. Ich glaube daher: es ist weck. regen können Es werden endlich auch die Landesreglerungen vorschristen leltend mache. Der Verband der Wr e genre rt. auf die Bezirke der einzelnen Versicherungsanftalten, wie es bier Um 6 Uhr wird die weitere Berathung bis Freitag ma , , , , n, n, . von mäßig, Sie beschränken sich auf dag, wag zunãchst l n. ebenso, wie es nach Inkrafttreten des Reichsgesetzes vom 22. Juni halte es für angebracht, dagegen Widerspruch zu erheben, daß möglich ist, dann können Sie den Zustand herbeiführen, daß die 1 Uhr vertagt. (Außerdem weite Berathung des csekzent⸗ Arnim und Genossen auf Vorlegung eines eseteniwurfs wendig ist, und Sie werden dabei die Staatsregi ĩ 1889 geschehen ist, auch demnächst ihre Verwaltungsbehörden anweisen die übermäßig lange Arbeitszeit, die Ueberstunden⸗ und Accordarben Industrie in dem Bezirk der einen Versicherungtanstalt und wurfs über den Invalidenfonds, über die Gebühren auf dem iti aung 3 ga n, Ueber⸗ 6 6 atsregterung immer auf können, bei grundsätzlichen Streitfällen mit dem Reichs. Ver . die Erkrankung der Arbeiter an der Schwindsucht begünstege. Wie ihre Produktion viel sch d d ö Kaiser Wilhelm⸗Kanal und über das Flaggenrecht der Kauf⸗ zur Beseitigung der Gefahren schädlicher ber- Ihrer Seite finden. amt in Verbindung zu treten. Ich glaube, 8 aus allen diesen könne der Abg. Fischbeck, der selbst ner Berufsgenossenschaft nahe⸗ ĩ hröerer und ganz anders belastet wird, fahrteischiffe) schwem mungen, in sbesęndere an der un ieren Oder. Abg. von Neumann (kons.): Die Gründen die Gleichfsͤrmigkeit in der Praris der Verwaltungsbehörden stehe, die jum Erlaß . Schutzhorschriften berechtigt fei, es tadeln, wie die Kenkurrenzindustrie in der anderen Provinz oder dem anderen z auch demnächst hinreichend gesichert sein wird. Gegen den Antrag, daß die Invaliden. Versi erungsanstalten solche Fan

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r Erklärungen deg Ministers Der Antragsteller weist zur Begründung seines Antrages auf bieten wenig oͤstliches für die bet ᷣ i

acht. ꝛ riften ihrerseit;s Staat (sehr richtig) und das würde, fürchte ich, der Gegenftand an ,. Nec ringlitbkeit, zn wi ür ice Ccgenden Pin, n ,. r e, 9. e. gi e i g , , . wie er gestellt ist, befieht noch das weitere Bedenken: ob eine Ent. erhleßen, und zwar unter Genehmigung des Reichs. Versicherungtzamtz? chwerer Unzufriedenheit und nicht unbere Wiesen, mehr als 6 Fuß unter Wasser ständen. Ber Minifter habe im März auseinandergesetzt, daß dort, wo

. n : ; s z cht unberechtigter Beschwerden werden. Ich , ,, ear , . , r , Preußzischer Landtag. im vorigen Herbst erklärt, er werde für diese Session einen Gesetz. Reichthum war, jetzt ern lb herrscht. Wir hoffen, daß die Regierung ein elnen Fall sebr verschledener Meinung fein. Ich kann mir sehr wohl Beauftragten der Herufsgenossenschaft beaufsichtigt würben, der Auf. möchte Sie deshalb dringen enz in dem Wege, den ich Ibnen Haus der Abgeordneten ntwurf, ber Hrsttentivmaßnahmen vorlegen, nachdem die proptnsal. unt bad Hilfe bringt. Inimischen ist noch einc neue lieberschwem. den ker. den eine Versicherungsanstalt zer Ansicht sst, eine Frage fel grund., sicht durch die Fabrltmspertoreh a werden sollten. Gr (Redner angedeutet habe, den verstärkten Schutz der Arbeiter gegen die gesund— 26 Landtage von Schlesien und Brandenburg gehort worden feien. Cine ahnliche mung gekommen von einer Größe wie nie jubhor. Dag gane Un- ,,, ,, / e Situng vom 8. Juni 18h ,,, . gejwungen 5 die Eee 28 , an dag drücklich als ar n , ee er ans 1366 . . 26 1 in ö 86 rdallbttatsgeseßz och ane gene Kontrole⸗ lleber den Beginn der Sitzung ist schon berichtet worden. ö ein anderes d. gelenkt. auf ,, gene orsee. ge sei 2 nn n gh * cf ige r * ea,. Reik e bern Wingze, Weltgt Linne ih en bedenten. daß fottwwendig geöalte. babe un Jatetefe beeenlensäteferchggs; Instant für den Grlaß don Schutvorschrlften, die Besteslung bo Der ur Bergthung stehende Antrag der Abgg. van aber wichtiger, alt. Näbi ftelien guftech zn erhalten al warne galten, amn ,, . nothmen ig Beauftragten für ganz begrenzte Gebiete einführt. (Lebhafter Beifall.) Pappen heim h. auf Vorlegung eines Gesetzeniwurfs, zu unterstüßen. Ehe man an die neuen Aufgaben gehe, müßten die gigentlich das Proselt, das ung in Rirssicht seseht it Die Aug.

stellen kann, also nachdem die untere Verwaltungs behörde in erster Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf Abg. Gamp (Rp): Ich möchte mich dem Vorschlage deg betreffend Fürforge für Arbeits lose, fordert die Staats- Alten Versprechungen eingelöft werden. Vielleicht hätten technische fübrung soll 25 Millionen kosten. Nun woht, es ist eine Ghren. 3 — e. . — 2 don Posadowsky⸗Wehner: , ,. * möchte 46 bitten, daß lig ie. regierung 3. bal e einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher Sen, 53 , . n , pflicht des Staates, selbst bei knappen Mitteln, das, was der große drütt. Instan; äber die Frane Erosfnet. vielfach zum RNachthell der Das Ziel, welches die von der Kommission in das Gesetz ein . , i ,. 3. 3 ssicht , .. ger g. ff Zet Hrundlage. 2. der Einführung von Atbeitsnachweisen müsfe er jetzt darauf dringen, daß die Sache e d rerled t werde Pilger cbaffn e ats in gutem Fustande und mgieich die Versicerten, die ein Intereffe daran baben, daß über die laufende geschobenen Bestimmungen erreichen wollen, erstreben selbstverstãndlich beschrankt o n. gin le, ye, a . e ,. ,. n Arbeit lofe an den Orten, an denen ein Hedürfniß besteht, Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: 97 e , ,, ., an. 3 n n. 5 . = dahin 56 — 26 ker 1 auch die verbündeten Regierungen. Davon haben dieselben wiederholt werden. die vorzüglich eingerichtet sind. Wenn die Arbeiter durch diefe rn, des . i n ngen Meine Herren! Das Ministerium der öffentlichen Arbeiten ist länger jögern. Vie Meliorationskosten für Polderarbelten, 9 23. wren Keabfchnktene chte gin len, es, ene nä Zeugntß abgelegt. Cine andere Frage ist aber die, Cb fene Vor! Nee christen infried en gerägcht wären, se wärde Herr Hing sie nicht rer Se, , ,, ,, , e , , . war aicht in eehte Shnie an zen Fragen, die cben der Herr A4. i Gönnen e gärn, wei e dig genre, f, lehne. rn, . 9 En l hei 1 ung re ch n en schriften auch einen praktischen Weg darstellen. Die Zweifel hastle ten efürworten. Denn troß allem, watz für die Arbeiter gethan ist, werden ö nzen und der Kreise an den Kosten dieser Einri ung — 97 fene der Staat für dieses Jahr übernehmen, da die Intereffenten dazu , . ei . er Cru sätz * e fn bieser Frage nothigt mich, auf dis jene en, die Arbeiter von den Agitatoren, die davon leben, immer weiter unzu⸗ en Bedenken Rechnung trägt, welche s 3. der Verabschiedung von Arnim vor Ihnen entwickelt hat, betheiligt. Die Regulierung nicht in der Lage sind. Redner geht auf die von der Strombauver- ö. er mr 2. 5 6 ere. ich *r ind e * gag — 9 9 ( . tzige Lage der Gesetzgebung, be. frieden gemacht. An Organen zur Beaufsichtigung felt es nicht. Es han⸗ des Gese an von 1895 entgegenstanden. der Verhältnisse in den schlesischen Gebirgeflüssen gehört junächst waßtung befolgte Methode ein und . nachzuweisen, daß diefe 2 eg ein , . 1 e. die . gung e. Fabriken und gewerblichen Unter el w ö n * rte in. . 3. . r n n e, . zum Ressort des landwirthschaftlichen Ministeriums; von ihm ist in der n die Praxis widerlegt worden sel. Es müsse endlich geholfen nehmungen, e näher einzugehen. . 2 und wen nd weist darauf bin, daß das Bedürfniß nach Erlaß eines solchen ; ; r rden. ,,, ,, Schon durch das Gesetz über die Unfall · Berufs genossenschaften 6. . f * h n n if. el baltizen, wie w, . ö ka, (boksaltfn. Harte en anerkannt werde, auch heute ph . 3 * Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: heitlichkeit der Praxis wird bete ll auch auf iefem Wege nicht erreicht. sind diese befugt Arbeiterschutzdorschriften zu erlass d eine K Dir. 4 . R äh und in gede . kommen fönnen, Gine beteße. obwohl die Verkältnisse der Induftrie z. 3. günftiger seien waltung geschaffen. Allein das landwirthschaftliche Ministerium hat die ielen: 3 g möchte deshest wörter heft Hie enn ei. k * puter, ? Gern ö en und eine Kon—⸗ n n, er . für die städtischen Arbeiter ifi noth⸗ al früher. Es gelte dier, ein? Lücke unserer sozlalpolitischen Gesetz.; Führung, die Leitung, die Entscheidung in dieser Sache, soweit dat Meine Herren! Das sogenannte Stettiner Projekt für die untere ö , ,, trole über deren 62 ung und den Fabrikbetrieb überhaupt durch . kei z ö . . wer, ,, , arnd m auszufüllen, als Korrelat zu dem dem Reichstage vorgelegten Staats ; Ministerium, der Herr Finanz ⸗Minister insbesondere, nicht Oder ist ein Vorprojekt. Der Auftrag, der von mir in Ueberein⸗ Nachdem die Abgg. Dr. Hitze (Zentr) und von Loebell . oe, e. 9 , welche der · aher. namentlich nachdem wir die feen ne fn fat z. . , . Dieler Gegenstand bildet dabei betheiligt ist. smwung, mit den, Herrn Landwierhschalt,; Mintster erthenlt worden dem Antrage ebenfalls widersprochen haben, wird derselbe an⸗ s gen sogar der Kontrole verschiedener Voischriften fär die Landwirthschaft kennen gelernt haben. Gine Ver⸗ den Gegenftand sorgfältiger Erörterung im Schoße der Staats⸗ Daß bel dieser Gelegenheit auch die Kanaldebatte angeschnitten ist, von dem ich bereits im März dieses Jahres gesprochen habe, be=

genommen. Beauftragten; bierzu treten noch die Kesselrevisionsbeamten. Ferner , in welcher die Landwirthschaft die Sberhand hätte, segitrung. Dem Ülntrage. dem Ürbeitzlofen Arheitsgelegenbeit zu werden würde, habe ich erwartet. (Lebhafter Widerspruch rechts) jieht sich darauf, dieses Projekt nunmehr definitiv zur Ausführung

4 — 5 könnte . 3. den Werbrauch hon amerikanischeim Fleifch Rer Schmal aß geben, steht ũ Gleichfalls angenommen werden die 8 123-128, die von sind befugt, derartige Schutz vorschristen zu erlassen, der Bundes rath, n e slese hd ifn, fen der Schmal a ern / eht die Staatsregierung sympathisch gegenüber, wenn auch die Ich möchte in der Beziehung nur darauf aufmerksam machen, reif ju machen. Der Wunsch, den Herr Abg. von Neumann daran der Kontrole handeln, nach folgenden Ausführungen des die Landes. Zentralbehörden; es tönnen solche Vorschriften auch 9 die . 2 K, , Arbe tsnachße h. mit, dan n Te rpslegungs. daß diese beiden Dinge an und für sich gar keinen Zusammenhang geknüpft hat, es möge vor der Entscheidung des Projekts den inter=

Tatserlichen Geheimen Regierung Rath Br, Kaufmann:; Ich erlassen werden durch Poltzeiverordnungen der zum Erlasse solcher Stellen enderungzanträge ) Ich habe gar eine Ver⸗ wei wir durchaus e, d,, ,, e g e haben. (Sehr richtig! links) Mit demselben Rechte könnte man essierten Kreisen Gelegenheit gegeben werden, das Projekt einzusehen,

möckt⸗ auf Folgendes hinweisen: Welche Stellen Quittungskarten berechtigten Behörden. Die Ausführung der Schutz worschriften, die anlaffung, die schlechten Antrã P ü j ü ĩ ö * . ᷣ z ( . jung, ge zu verbeffern. Ich bitte also, die astorg von Bodelschwingh in ihrem Bestande zu erhalten. sagen, der Staat könnte auch für irgend welche anderen Dinge über ist vollständig erfüllt. Herr von Neumann ist darüber offenbar nicht aus st' len und err euern, kat nach 5 103 Absatz 1 die Tandes, Zentral vom Bundesrath oder ron den Landes Zentralbehörden und Anträge abzulehnen. ch 24 Brütt (nl), auf der Journalistentribüne schwer verständ⸗ haupt gar kein Geld mehr verausgaben, bis daß die Uebelstände, die unterrichtet gewesen. Das Projekt ist unter anderem der ,

kebärde ju bestimmen. Es kann also, um ein Beispiel aus den im ä 1 s. . 3125 T ickneten Bebörden ac. berauszugreifen, der Kontrolbeuẽmt? durch Polizeiverordnungen erlassen werden, können wiederum durch be⸗ . Das Recht der erufsgenossenschaften zum Erlaß kämpft die Verpflegungsstationen und beantragt, den Antrag

3 ten den ꝛt . ; * i ee von Unfallverhütungevorschriften befteht und wird in seiner Bere hnh, iner Kommt ö mit ihnen und mit den Interessenten die Staatsreglerung auf schaftskammer in Stettin vom Herrn Landwirthschafts⸗Minister in 4 4 ,, 21 , n 2. 5 ge,. . ere Polizeibehörden oder durch die gung nicht bestritten. Hier ift auch nur vorgesehen, daß die r, Abg. 2 . . daß in dem das lebhafteste beklagt, beseitigt sind. Meine Herren, die Staats. 6xtenso zur Verfügung gestellt, und die Landwirthschaftekammer hat euern, wen nach zefug ellung neuer! Gewerbe - Aufsichtsbeamten kontroliert werden. Ferner ist den J Versicherungslnstasten Vorschriften erlassen können unter Genehmigung ntrage nur von ir n (nm fh nicht von Verpflegungsstationen regierung hat ihre Pflicht vollständig gethan (na, na! rechts), soweit ! ihrerselts diejenigen Personen bejeichnet, die bei der fortlaufenden