1899 / 141 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Jun 1899 18:00:01 GMT) scan diff

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Chef . ö . . en , e. Hi,. tegg . 263. ch , . er , keinen Gebrauch machen werden, wenn uns nicht gegenüber * . t . . ĩ

zum eilungs Kommandeur im Feld- Art. gt. nig Karl gesprochen; sie meinten die eng n Staatsmänner könnten e Angebot der Meistbegũnstigung unsererseits vollkommen ausreichend H nnn ; E 1

Rr. 13 ernannt. Alber, Major 3. D. und Kommandeur des Landw. Köpfe zerbrechen, um Deutschland für den Abschluß eines Handels ; ; ö . . . w E E 1 Ra

. en m , , , r, 52 a ig n verlrta . 53 5 in ,, y 63 397 er . Anerbietungen und Zugeftändnisse gemacht werden fn ons l ng 6 ; ; , ,, 9 E 3. D. und Bezirks. Offizier im an ez eonberg, der gemachten eilungen müßte man annehmen, daß die verbündeten ; . 2 8

Az Major, verliehen. Köller Dauytm P und Bezirks Dfftzier Regierungen England mit seigen Kolonien auch in Zukunft als eine ir bab d dieser Vollmacht in voll . zum D utsch N chs⸗A z g d l St t5⸗A

im Landw. Benrk Um, ein Patent seines Dienstgrades erbalten. Einheit behandeln würden. England hat die Zollfreiheit gehabt und eee. . de. k 9 l en el 1 el er Un m rell 1 en 1 *. n liger.

lesschmann, Streble, Unteroffiziere im Inf. Regt. FRaiser] wird niemalg etwas Anderes haben, mit Ausnabme der Finanzzölle. J e e. .

helm. König von Preufen Nr. 120 Klewitz äardtürif. Jähnr. Deshalb ist die Gleichstellung der Kolonien mit England die einzige gegenüber den autonomen Tarif eingeführt, und dem Mutterlande 3 141 ; ; Juni

im Drag, re. . Olga Nr. 26 Kinscherf, ÜUntereff, im Segenleistung, welche es gewähren kann; sonst könnte. uns und den übrigen Kolonien Englands die Meistbegũnstigung belassen. M* . 9 Berlin Sonnabend, den 1I7. Juni 1899.

, . . *. 6 irn Holl, em el , e 7 gie fn j z er nr n, g, Ich frage Sie, meine Herten, würde es wohl zu rechtfertigen gewesen

m Beurlaubtenstan de. 15. Juni. Vie . = eien. a ngland au ne Kolonien keinen gebenden ; v ; ; 2 ; * d ee ö

maitr, Solch von der Res. des ren. Regt. Königin Olga Einfluß baben tte, ist. nicht anzunehmen., Dat n , . . . ö . (Schluß aus der Ersten Beilage.) , , , 1. Regierung ist indeß auf dieses Angebot bisher nicht eingegangen. Dem- es hat aber ] . gen, aich wesentlichen der Pert Abg. Demhard auch zufti⸗ dengeftellt erklärt bi, 6 . n n . , . e , 2 . ̃

59. 1 en der englischen egie rung und ihren olonten,

13 . i u m ,,, 23 ö . . . . i. . . f 1 rn lb W freundschaftliche Bezieh verbinden, in den Zustand eines lat

Inf. Regts Nr. aiser Franz Joseyh von Be erreich, auch den nötbigen wic 2 en Einfluß au eselben. enn reundschaftliche Beziehungen verbinden, in den ustand eines latenten (. . . d

von Ungarn, Hofacker von der Ref, des 10. Inf. Regts. Nr. 180, Canada das Mutterland England begünstigt. so gebbren dazu zwei: Zollkrieges hineingetrieben wären, deshalb, weil eine englische Kolonie so h 94 3 , e. k ö. Le i. Da r e, ir , n ö. etwa ein Handelsvertrag zu stande gekommen ist, so lange das Recht ; die weiße Cobrg. Schlange ihren Schatz nicht ehütet habe. der Meistbegünstigung ein, als wir es für nützlich für unsere eigenen

Weßz von der Inf. 1. Aufgebols des Landw. Bezirks Ebingen, Einer, der Begünstigungen gewährt, und Einer, der sie annimmt. das e, m. 25 a, begünstigt, ei li . as Mutterland um 25 0so begünstigt, eine eng ische Kolonie, nach der zugehen. Aber ich bin allerdings der Ansicht, ein solcher autonomer Az. Hr. Paafche nl]. Ber Entwurf. in einer furzen Ve, Jntcre sen kalt alten.

Bikm ann, Radh er von der Inf. 2. Aufgebot des Landw. Beslttß Wenn. England diefe Begünstigung nicht wollte, würde Canada ö z ö de in En sich wir für 17 Millionen Waaren ausführen, und Lie zu, uns sir arif muß nicht zu niedrige Sätze aufweisen, gerade wenn man ein gründung könnt? zu dẽr Annahme führen, daß die Reichsregierung sich

Stuttgart, Völter von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Belirks sie nicht beschlossen haben, und land wird man 1 . ; Ellwangen, Ehrismann von der Inf. 2. Aufgebots des Tandw. Im Stillen böchst verwundern, daß man in Deutschland glaubt, 4 Millionen Waaren einfübrt? Ich glaube, ein solcher Schritt hätte sich Freund von Handelsverträgen ist; denn jeder, mit dem wir verhandeln, ken Wünschen anderer Regierungen füge. Weshalb ist es nicht ge— Hert Dr. Hahn bat dann auch die Frage des autonomen Zoll⸗ lungen, einen Vertrag zum Abschluß zu, bringen? Wo liegen die tarifs gestreift, und bat die Aufstellung dieses Tarifs in Verbindung

Benrks Eßlingen, ju Haupytleuten, Bu th von der Res. des Train England babe leinen Einfluß, auf seine Kolonlen. In England im Interesse unseres Gesammthandels kaum rechtfertigen lassen, und 2 Batg Nr. I3, zum Rittm.; die Vize Feldwebel: Fau de vom Landw., ist ein Umschwung der Meinungen eingetreten. Früher glaubte z Bei 8 muß sich sagen. Kommst. Du mit Deunschland aickt zu ztnem Handel. ierigkei i i i i ; J hätte auch kaum den Beifall des deutschen Volks gefunden. (Sehr bündniß, so setzt Du Deinen Verkehr mit Deutschland der Gefahr e n, n, i ,, a . . 9 , , , ,. I, man, ,, ,. n erwidern, daß diese Fragen innerlich garnicht zusammenhängen. Durch

inf, 6 zum 9. g. i 33 23 2 n 5. man nicht. ba ner dard g, , , i erlangen wahr! links und in der Mitte) r. 123, orger vom Lan w. Ben ergentheim, zum XI. er à man eu an ür entgegen ommender. ö x . - ter die ; z ö ö ö ; , , ,,,, ö, . andere Frage ist aber, in welchem Umfange it gencizt sem . K 21. lien genie ie e e n el, nel dee lsickeng er Prutektiniiiht siit Lt. Votarkelten ie den Bruckmann. Oberstlt. j. D. von der Stellung als Kommandeur ; 'nnn England nicht weiter nachgeben dürfen, . ö 1 . ne,, 9. dee ee. k Arbeit, und ich hoffe bestimmt, daß der erste Entwurf, vorläufig ohne , , mn. 81 e, n. Zolltarif auch nicht einen Augenblick aufgehalten worden. geg an 6. ann hair den en , din Zollsätz, im Laufe des Herbstes dem wirthschaftlichen Ausschuß vor. Fischen Freibsn!e. fende n feder Mahtegel, Peiche den Er i . ,, 1 * 1

des Landw. Bezirks Heilbronn mit der Erlaubniß zum Tragen der n müssen und einen autonomen ? ! n f 3 tet wird. Man ist in auch andere und größere Kolonien, deren Handel zwischen gelegt werden kann. in anderen Ländern Fördert, also 3. B. billige Exporttarife, einen ö i . gestellt wird; er ist bereits im Schema aufgestellt, sowie vom

Unif erm des Inf. Regts. König Nr. 124 enthoben. Müh ler, Major und Abtbeil. Kom Regt. eutschen ; ; daß unsere Re. ihnen und Deutschland eine schwerwiegende Rolle spielt, äbnliche Wege Der Herr Abg. Graf von Kanitz ist auch auf unser Verhältniß Vorstoß gegen den Freihandel, dem gegenüber Netorstongmaßregeln gekroffen werden müsfen. Daß sind eigenthümliche Auffaffungen won Reichtamt des Innern, dem preußischen Herrn Finanz. Minister und

König Karl Nr. 15. gen Nachdruck auf- gehen sollten wie Canada, wir uns dann auch ohne alle Animositä Pension F Krauß, Hauytm. geht man bat sich bei der 9 Ganada. ne all mositẽt, zu Ostindien zu sprechen gekommen. Wenn er darauf hingedeutet bat, Handelspolitik. Di d ö ; ; ganz ruhig kaufmännisch die Rechnung aufmachen würden, ob bei daß in neuerer Zeit namentlich die Einfuhr von ostindischem Reis ö . ilchen 66 , , n, , a . . 1 . ,,, . . 22 n

kinn 3. z 5 ttr. Chef i an g , ze. Wir b h . u s . s Handel mit diesen Kolonien d ächst 8 noch

eemann. a. D. attr. Chef im 2. Feld. Art. r haben wohl e die Ueber eugung, unserem Handel mit diesen Kolonien demng ür uns noch ein nach Deutschland so außerordentlich gestiegen sei, so hat er dabei klar zum Ausdruck gebracht werden daß wir uns nicht all

Regt. Nr. 2 on Bayern, mit ihrer voller Kraft dastebt. Aber diese Kraf s Vortheil bleibt, und ob wir uns dann nicht eventuell entschließen, vielleicht übersehen, daß seit dem Jahre 1897 ö Statisti 6 lassen wollen. 8a n gegenuber nicht ec , . seiner ersten äußeren Anordnung vorgelegt werden kann. Aber thatsächlich gef haben, ist erklärlich; aber wenn sich diese Bestrebungen aufgehalten ist durch die Aufgaben der Produktionsstatistik die Zoll⸗

, . a n nr e, 1, , , , . Meistbegũnstigung gegenüber den R tangöberteht, soweit er für inländische Rechnung statiftädet n , n w. di betbeiligten Kolonien oder auch weiteren Theilen des englischen en neh, n Ghesammtlandel, sondern r Sr bandel . i n gn e, hh, , 8 , . tarisarbeit in keiner Weise. Ich kann Herrn Dr. Hahn auch nicht zu⸗ 1 1 ö . . ö ; . . ) ö e⸗ J 1 . . Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf e, e,, . 3 n, . gewiesen wird. Diese Aenderung ist gerade bei ungeschältem Reis gründung der Vorlage erklärt haben, 64 von dem Provisorium 264 6 , , , . hat von Pofa dow ty? Wehner: e sind ia be müchter: Rechner, von erheblichem Einfluß auf die Zahlen des Spezialhandels, während ER in derlelben Weise wie bisher Gebrauch gemacht werden Joll. Anblick. enn en. si . Betheiligung der Deutscher Reichstag. Men Herten! Dir Herr Vorredner hat erklärt, daß man in und ich glaube nicht, daß in England eine Strömung erhebliche Fort⸗ der Umfang des Verkehrs längst nicht in dem Maße gestiegen ist . , e fei wa mn eit . . . Praktiker gearbeitet, wird uns sehr nützlich sein beim . ri ; ; dan ? ; f zün ö n zweise ein. enn oll a I ã ĩ schritte machen wird, die etwa dahin ginge, andere Staaten zu Im Jahre 1897 hat zwar auch sachlich eine Erhaͤhung der Einfuhr Prämien zucker dabon betroffen werden aber in Wirklichkeit wird . ö. , 5336 K

94. Sitzung vom 16. Juni 1899, 1 Uhr. Deutschland ein gewisses Gefühl der Entrüstung darüber empfinde, ] ö J tung J h Gunsten des Mutterlandes zu differenzieren oder ju Ungunsten anderer stattgefunden, dieselbe ist aber 1898 bereits wieder zurückgegangen. deutsche Zucker betroffen, weil französischer Zucker nicht zur Ausfuhr Was schließz lich die Interpretation dieses en lischen Handels . glischen Handels⸗

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Berathung des daß wir dem Auslande auf bandelenolitischem Gebiet icht hit eg Staaten wesentlich erhöhte Zölle einzuführen. (Sehr gut! links.) Der Hert Graf von Kanitz hat auch die Zuschlagezoͤlle, welche kommt. Wenn England selbst den Prämienzucker differenziert, dann g würde das schließlich zur Bekämpfung der Prämien führen, gegen die provisoriums betrifft, so bedaure ich auch heute, Herrn Dr. Oertel

Gesetzentwurfs, betreffend die Handelsbeziehungen Nachdruck entgegengetreten seien, unsere Forderungen nicht mit der . let / öf 8 e n in unserem wirtbschaftlichen Interesse Ich glaube, daß diese Politik auch deswegen von dem engl schen Indien von fremdem Zucker erheben will, besprochen. Ich will mich Deutschland immer, angekämpft hat. Wenn Uͤrsprungezeugnisse ein. nicht Recht geben zu können; denn in den Motiven heißt es:

um britischen Reiche. Dana wird der Bundesrath Kraft vertreten hätten, wie solches i ̃ z sch h ch Weltreich nicht befolgt werden wird, well die Interessen der einzelnen jetzt auf die diffizile Frage nicht weiter einlassen, ob es für unsere eführt würden, so wäre das eine wirksame Waffe gegen die von dieser Ermächtigung für das britische Reich oder für

ermächtigt, dem britischen Reiche und seinen Kolonien und nothwendig wäre. Der Herr Abgeordnete hat dabel von dem deutschen ; ; . auswärtigen Besitzungen bis auf weiteres die Meistbegünstigung Volke gesprochen. Ich habe auch einigermaßen Fühlung mit dem ,, n, . r . . , . und , und im Interesse der Aufbebung unserer Zuckerprãmien ,, ö Stagg . en . n . Theile desselben Gebrauch ju ma hen, wird' der Bundesrath geogra en Lage wegen so unen verschiedene sind, daß aus ortheil wäre, w ĩ denn nicht die e der e ist belästigend, sondern die Chika= 3616 8 . g c ein Vortheil wäre, wenn England dem Beispiel Indiens folgte und Fierung, die in den Werthöllen enthalten ist. nur so weit in der Lage sein, als dort die Meistbegünstigungs⸗

einzuräumen. deutschen Volke. Es fragt sich nur, mit welchem Theile des deutschen a nde n In ulfätze zolpolttik van diesen verschiet bensells solche Ausgleichtzdlle b Abg. Graf von Kanitz (d. kons.): Im vorigen Jahre wurde ein Volkes man solche Fragen behandelt. Ich kann Ihnen versichern, a e n, die. eine einheitliche So itik von diesen verschtedenen ebenfalls solche Ausgleichszölle beschließen wollte, oder ob darin unter Abg. Br. Hahn (b. f. F.): Aus der Debatte hat ĩ ö Verschi Ländergebieten kaum geführt werden kann. Auftettem aber, was Umständen eine Gefahr fuͤr uns läge, im Hinblick auf die Konkurren Mißlb b gen en . Haie ehren. n d n ge f. 6 6. n . nn, ,,, uungunften der Angehbt om

enn i 6. e r te re en fr nchen . ih daß ich tagtäglich über Fragen des industriellen Zollschutzes mit Inter⸗ e l denn is weunstt , 2

ö oMnung, ich rein wierig ) je R j bern r. speziell das Verhältniß zu Deutschlan etrifft, werden die englischen des Kolonialzuckers. Ich will auch nicht unter suchen, ob bei d wert das Meistbegünftigungeverhältniß in Frage kommt. Der autonome ö

cht erfüllt. Die Schwierigkeiten 1 karin? daß die Kolonien essenten verhandle. Eine Interessenten gruppe, die vorübergehend viel ö j suchen, ei der . ͤ um . JJ n,, , , , , anstteben. Das Streben nach größerer , , Fnabbängigkit möchte sofort, daß man tout pris einen Zollkrieg anfinge. (Sehr Kolonialprodulte nach Deutschland eine viel umfangreichere und größere mitbestimmend gewesen ist, englischen Kolonialjucker aus Mauritius keine erhebliche Bedeutung. England wlll sich den Blur fer l selben werden wir nur Gebrauch machen, so lange nicht in 36. in man auszugleichen durch das Bestre ist, wie die Ausfubr deutscher Fabrikate nach den englischen Kolonien, und aus Westindien zu begünstigen gegenüber dem europäischen Rüben. nien sichern, seinen Grport nach anderen inden aue dehnen, ebenfo britischen Reich oder Theilen des fel ben eine Verschiebung der

ö . ine g h Wänghlit m. 4 . richtig) Eine halbe Stunde später kommt ein anderer Industrieller, vu ain rie Bil er, e, lünen enn, ren wc ;. . n ö . . ö ngen. 1 . Wenn unt diese oder jene Maßregel des Auslandes jetzt also die Bilanz zu Gunsten der Kolonien steht, un aß, wenn zucker, der Prämien in seiner Heimath erhält. Auch die Frage möchte merlka seinen ein heimischen Malkt. Darauf müssen wir uns einrichten, ( 2573 5 ] . . wachsenden volitischen Selbständigteit müssen wir rechnen, als mit und sagt : ; ! die Kolonien cine derartige Zoll glitit in Zukunft führen und wi ; . . 9 Die Hamburger Nachrichten käeten Laber in einem Ärtitel, der wo i Meistbegünstigungsverhältnisse eintritt. Es ist nur in einem auch ein blechen geniert, wir werden uns schon einrichten, nur des— ge Zolly 3 und wir ich hier nicht vertiefen, ob in der Erhebung von Auesgleichsjöllen roch dem Jürsten Biömarck zusnschreiben ist. mit Mecht n, . Theil des britischen Reichs, in Canada, eine Verschiebung

f , 86 8 be h t ö. G llen k Zollkonflikte! ( hr richtig) Als infolgedessen von unserer Vollmacht der Meistbegünstigung keinen über den Länd lche Prãmi ãb ine Verl arif mit zum theil re DPhen Zollfätzen für die von uns ein. wegen um Dttes willen keine Zollkonflikte! (Sehr richtig! o ö . gegenuber den ndern, welche rämien gewähren, eine Verletzung der wiesen, daß ein Handelsbertrag mil England nach dem Ausscheiden der des Meistbegünstigungsverhältnisses einget ĩ Gebrauch weiter machen sollten, der Schaden ganz unzweifelhaft auf Meistbegünstigung liegt oder nicht. Die Frage ist bekanntlich streitig, Kolonien gar keinen Inhalt mehr haben i Wenn e . ö 2 i ,,, . . .

ginn n w , . . 6 . e, e. . ß kommt immer darauf an, mit welchem Theil des deutschen Volkes eee, , . 6. Tn, fag, infuhr fernzuhalten; es haben Berbhan ö Vere ; ; 23 j Seiten der Kolonien sein würde (sehr richtig! links); denn einen sehr und wenn wir auch auf Grund dieser Vollmacht, von der ich annehme Kolonien Deutschland schlecht behandeln so würde das daran liegen . Stalten von Amerika stattgefunden, um, einen Hleistbegänstigungs, und mit welchen interessierten Parteien man verhandelt: eine ruhige : ; ö ; ) me ̃ z , nn. 26. geräumt. In der Presse war der Tert so fitiert es ma das ei z grohen Theil der Produkte, welche wir aus den englischen Kolonien mehme, daß wir uns die schlechte Behandlung seitent Amerikas ig Bette r g n ob die Gesammtverhältnisse daß Fe uns vom Reichttag weiter ertbeilt werden wird, Indien die des Zuschlags zolles auf Zucker haben gefallen lassen. Der 6 Druckfehler oder sonst ein Versehen gewesen sein —:

ertrag ö. , 3 Ja. ö renn mg nn e r n, ö. , , , . siko eingeh bekommen, könnten wir auch anderweit, von anderen Ländern beziehen Meistbegũnsti belassen sollten, s d ir dami die Kolonien obne eiteres ießt, mi zu einem anderen Staat derartig sind, daß man das Risiko eingehen = . n. eistbegünstigung belassen sollten, so werden wir damit die Frage der Begründung bestimmt eigentlich, daß, wenn nur sn irgend einer ür das britische Rei 4 1a! . 1 F 4 . ch ch d d T G (Sehr richtig! links.) prinzipiell in keiner Weise festlegen wollen, sondern englischen Kolonie eine schlechtere Behandlung deutscher eg gehen, ,. , .

ju stande kommen, wir müssen. damit rechnen, daß wir kann, die Handelsbeziehungen zu einem solchen Staate schwer zu . wir werden diese Meistbegünstigung nur thatsächlich so lange einräumen oder deutscher Waaren eintritt, das Provisorium hinfällig wird. Wenn ; x 1e ) . rn n, Der ef stht, daß Deutschignd sich nichis mehr bieten läßt, dann Dann mag der Sinn der sein, den Herr Dr. Oertel hereingelegt hat; auf die Frage der Ursprungezeugnisse. Bekanntlich wurden die als uns durch die englische Zollvolitik und insbesondere durch die h wn fich hüten, Peutschland irgendwelche Schäpigungen zuöu, aber nicht nach dem Wortlaut der Vorlage.

durch eine Bekanntmachung vom Zuschlags olle auf Zucker kein positiver Schaden entsteht. Wir werden fügen. Man sollte deshalb mit Normaltarifen und Werthjöllen vor⸗ Ich möchte schließlich Herrn Dr. Hahn gegenüber noch bemerken: dabei aus Nützlichkeitsgründen handeln und nicht, indem wir gehen, wie es nothwendig ist. unsere Stellung auf Grund dieses Handeleprovisoriums ist die, daß diese streitige Frage staat rechtlich hierdurch etwa entscheiden irrt genh e fern Weg): Der kriegerische Nu, der von dem wir sedem Theile des britischen Reichs in der Lage sind, die Met.

, 7

ö 3 z s j Mi ö ö besenbere. Verträge, mit. den Kelonien at Kließen, * stzren oder ganz abzubrechen. Es kommt darauf an: in welchem Die Herren Vorredner sind dann weiter zu sprechen gekommen

müssen unseren autonomen Zolltarif so einrichten, daß sich ; ; . für! die englischen Kolonien der Abschluß eines Handels Maße ist unsere gesammte Industrie, oder welche Gebiete unserer

vertrags lohnt. UÜnsere Handelsstatistik ist nicht recht brauchbar für Industrie sind geschädigt, und kann die betheiligte Industrie diesen Ursprungẽzeugnisse aufgehoben die Vorbereitung, denn ein großer Theil der Einfuhr der Kolonien Schaden tragen oder kann sie ihn nicht tragen? ist der Schade ein 25. Juli 1896. Es wurde in dieser Bekanntmachung bestimmt, daß

1 ü ü i ĩ * 1. 1 1

ir nn, nn, , 1. , , 6 vorübergehender, oder ist er ein dauernder, und welche Bedeutung hat diese Ursprungezeugnisse zu ersetzen sind *

z f ; Es ist von einem der Herren Redner auch die Maßregel der Bunde der Landwirthe ausgegangen sst, hat selbst auf der rechten Seite beg ; . g Kine befonderen Widerhall gefunden. Wie 1uhig waren gegenüber begünstigung einzuräumen, welcher einen besonderen Zolltarif hat, daß

. hat Dent lan e inn ffttf 99 , . für , die geschädigte Industrie in unserem gesammten a, durch behördliche, event. in beglaubigter Uebersetzung beizubringende mn R el ita er Gthöhung des Zoll 3

Engl and und den ie derlanden ür je 9 Millionen, von Fran rei Leben? Das ist die Grundlage, von rer aus die Regierung die Atteste des Heimathlandes oder in anderer Weise (Vorlegung von englischen Regierung bezüg er Erhöhung des Zolles auf Flaschen⸗ der Schneidigkeit, welche einen frischen, fröhlichen Zollkrieg mit wir jedem dieser Theile die Meistbegünsti tzi

keel heile hear, Te geln, di Rhrerlt e, ni rh, bandesedolit schen äh kalen mah, und von der aus sie fee bisher Sciifferavieten, Fakturen, Frachtbriefen, kaufmãnnischen FKorre⸗ än and Fatweine kettisiet. Ich glaube, et tbät da der dentsche Cra, derlangie, Lie Ausführen dern Abs gen m m uutoham beenden izr nen, ale 9 e,, Vertretung Unrecht. Das handelspolitische Ressort, welches diese des Staats seftetãrs Grafen bon , . Für Deutschland kann das Mutterland zu unseren Ungunsten a. behandelt wird, daß wir

reich leine Kaffeeplantagen haben, muß der Kaffee also von . ;

e ̃ ü z betrachtet hat. Meine Herren, wir können uns weder durch ond 4 6 ; 1e * ö

anderswober kommen. England hat keine eigentlichen Schutz zölle, 5 spondenzen u. s. w.) Frage un verfolgen bat, ist daz Reichtamt des Jaunern. Wir haben 8 keine andere Zollpolitit 9. en, als die tüble kaufmãnnische ö ͤ Berechnung. Das canadische Beispiel wird die ünderen englischen aber auch endlich in der Lage sind, solchen Theilen des britischen Reichs,

. a , Die . vai eine n n, Zeitungsartikel, noch durch Reden von diesem einzig verstãndigen Daraus folgt, daß, wenn wir irgend einen Zweifel haben über . 1 ae A sere Bctenk

aben, das eiftbegunstigungsverbältni is auf weiteres aufrecht zu Standpunkt abbringen lassen! den Ursprung ei . 3. vii n an am 26. April an das Auswärtige Amt unsere edenken gegen die von Kolonien nicht verleit in ähnli Wei it ei bsta j Re zei ünsti

; 4. ; ; ; 1 j g einer Waare, wir selbstverstãndlich näher nachforschen: * ] 31 Kolonien nicht verleiten in ähnlicher eise mit einem Lel ständigen welche uns nicht differenziert haben, das Recht der Meistbegünstigung

k ö Der Herr Abgeordnete hat dann weng deduiert ich babe woher kommt sie ihatsächlich? Aber Kenn wir beispieleweise Canadat der eralischen Regierung beabsichtigken Finanuölle eꝛiboben. Meines ente ß oh maehen , deren Gachtennintß; zu enttieben, weil unsere allgemeine Bilanz mit dem britischen

Fiegicrunz ertbeilt. England genießt leit dem i August E. J eines wenigftens seine Rede so verstanken. olz batten mir schon darin eine wegen mit seiner Einfuhr nach Deutsckland ven 4000 000 A Erachtens ist durcha az rechtzeitig von unh erm Botschaster in London * ,. e ae e i e m e n , Reich sich zu ungünstig stellt.

Voriugetari *. an . een en e , . 23 Schmãche gezeigt, daß wir, nachdem Canada uns diff eren dierte troß · Ursprungszeugnisse eingeführt hätten, so hätten wir doch Ursprungt⸗ gegen die englische Regierung in der vorsichtigen Form, die für eine befinde⸗ Mir dem autonomen Joll tarife hat Frankreich keine gel Wenn schließlich Herr Dr. Hahn gefagt hat, ich bätte die Ver—

Fanada gegenäber der deutsche Generaltarif in Nrast g. etzt worden, dem England und seinen Kolonien das Recht det Meistbegünstigung weiter Kugnisse fordern müssen für alle die Arten von Waaren, die derartige Erörterung über die interne Gesetzgebung eines anderen Eifahrungen gemacht. in hältnisse zu rosig dargestellt, und schiene nicht zu wissen, daß auch Staates geboten ist, unser Bedenken geltend gemacht, und ich habe Abg. Dr Ber tel. Sachsen (6. on); Der angeblich kriegerische in weiteren Erwerbskreisen sich das Gefübl des Unbehagens mit

allein da, Ürfprungserzeugnißse nicht gesordert werden, ist dies⸗ Maß eingeräumt und wir nicht lieber England und seine gesammten Kolonien, 1 3

e, wirkungslos geblieben. Ueberhaupt liegen die Vorschriften n . , , . überbaupt aus Canada zu und kommen können, ganz abgesehen . 232 . , . e e.

2 scbr im rgen. It. Indien hai an. sie als ein Ganses betrachtend, einschließlich Canada, unter den davon, woher sie rhatfächlich stammen. Lohnt es sich nun, demgemãß unter dem 1. Mai vom Auswãrtigen Amt die Bestätigung ö n. e. . 3 26 a , , unseren bandespolitischen Verbälmissen geltend machte, so, glaube ch,

gefangen. den deut chen Zucker besenderz zi. belgsten;. n autonomen Tat gestelt kãtten. Tiese Darstellung dnt spricht in keiner diese außerordentlich belästigende Maßrezel der Ursprungẽzeugnisse bierfür erhalten Thatsächlich ist auch im englischen Parlament dieser zie empfunden; es ist nur festgestelh worten, daß wir in KHentke. bat er etwas ausgesprochen, was nickt zutrifft. Daß in gewissen Er

vie anderen mit Prämien exportierten Zucker. Der Zuschlage. Weise den thatsächlichen Verhältnifsen. Als wir im hohen Vause die far die Probenienzen aus allen den Ländern, welche gleichartige Zuschlage zoll auf Flaschenweine, der zunächst 19 sh. betragen sollte, land keinen Grund haben, einen Zollkrieg zu fürchten. Amerika, werbzkreisen ein Gefühl des Unbehagens berrscht, ist uns ja in der auf 1 sb. herabgesetzt England und. Rußland, baben den, Zollkrien viel mehr Presse und in den Parlamenten so oft vorgetragen und mir selbst von

ei eier fich ma e e ne. rde an en f, e hach Vorlage vom vorigen Jahre sie trägt tas Datum des 21. April Waaren wie Canada liefern, wegen dieser verbältnißmäßig geringen ; 1 Ab ; * Ob der Termin der Vollmacht auf ein Jahr befristet wird, oder arch, n, weir. er einen Ruf lum Zolltriege babe mir nabestehenden Personen so oft mündlich aut gesprochen worden, daß

Dftindien int leider verbältnißmäßig sebr gering, während wir von dort 2 nid . 57 1598 betreffend die Fortdauer des englischen Handelsprovisoriums, canadischen Importe einzuführen? Stellen Sie sich das vor! Weil ; Jie me m n ,,, ö 686 x ich aus den Reden meiner Freunde nicht vernommen. Land bis auf weiteres“, ist für die verbündeten Regierungen unerheblich. wüthschaftliche Interessen kommen bei dieser Vorlage garnicht ich darüber nicht einen Augenblick im Zweifel bin. Aufgabe unserer

ber nicht unbeträchtliche Suantitäten Rohstoffe bezieben. Ostindien und n : My Reef nen werden fich woFl nicht bereit inden lassen, dem unfreundlichen einbrachten, batte Canada längst sein Zollgesetz fertig in welchem aus, für 4000 000 6. Waaren aus Canada eingehen, hätten wir für den ; j Re Verhalten Sanda Deutschland gegenüber zu folgen. Wir leiden drücklich stand, daß das Mutterland für seine Waaren mit 26 0 Verkehr mit der ganzen Welt Uisprungezeugnisse för dle gleichartigen Man lönnte unter anderen Umständen vielleicht folgern, daß eine in Betracht, sondern lediglich industrielle Jatereffen, deren Vertretung Handelspolitik soll es sein, bei Abschluß neuer Verträge berechtigten ke , e , e e hee, . , gegenüber ter Gin luht anderer Staaten bevorzugt werden solle, und Waaren einführen müssen. Wer jemals den Abfertigungs verkehr im Vollmacht „bis auf weiteres., noch schätrfer begrenzt ist gegenüber dem e rc, n , ir . re,, eng lg Freundschaft Beschwerden dieser Kreise abluhelfen. Va . eits *. 36 6 ö z 73 zar . j esti s⸗ nd rie Meinungen sehr getheilt. Es muthe der Regierung niemand ö. ; ö alle Welt wußte bereits, als wir hier über das englisch- Handels Hamburger Freibafen geseben hat, dem wird es klar sein, was dat anderen Kontrahenten als eine Vollmacht auf einen b stimmten Zeit. an' Follkrieg zur; wenn wir die Regierung scharf Ce . pollen, fo Abg. Möller Duisburg (al) erklärt, er schließe sich den Aus=

Unsere meisten Handels verträge stammen aus einer Zeit, als die über⸗ g. : probisorium verhandelten, daß Canada von diesem Rechte zu Gunsten heißt, für jede Waare ein Ursprungezeugniß zu verlangen. Alfo der raum. Aber, meine Herren, das will ich wiederholen und das ist thun wir es nur, um einen Zollkrieg zu vermeiden und die Stellung fübrungen kes Stagtssettetärs Grafen von Posadowehy vollstãndig

He ben brotcktioniitischen Beftrebungen sich noch nicht gezeigt batten wie r der Grund, warum ich mich zum Wort gemeldet habe daß wir der Regierung zu stärken. an. Die fremden Nationen, fährt der Redner fort, wissen, daß wir friedfertig sind, aber si⸗ müssen auch wissen, daß unsere Geduld einmal

jetzt. Geben diese Bestrebungen weiter fort, o werden wir in die Zwangs des Mutterlandes Gebrauch machen würde (sehr richtig), und als hier innere Werth dies f iter, .

f ö ; rs m,, n, z 22 * J ; ! ser Maßregel bliebe ein sehr problematischer; die 3

lage verfeßt sein, jwar nicht das Möeistbegünstigungsverhäliniß zu der Reichstag diesem Gesetz zustimmte, war dem gesammten Hause Maßregel ist ferner sehr belästigend für den Handel, und ich möchte von der Vollmacht der Meistbegünstigung nur so lange und nur in· Staatssekretär des Innern, Staats⸗-Minister Dr. Graf I Wirts e icht. e cht: den w, . soweit Gebrauch macken werden, als sich und nicht die thatsächliche von Posadowsky⸗ Wehner: g worden, sondern die unsinnig bobe Schutzjollpolitit. Wir müssen

kündigen, aber uns mit anderen Waffen den anderen Ländern gegen- ; ; d dern, J escren, damit der Wee, uetansch gesichert wind. 3 vollkommen klar, daß, wenn wir von dieser Vollmacht, England weiter noch hinzufügen: auch von den Ursprungezeugnissen gilt unter Um⸗ zel ͤ . und statistische Ueberzeugung aufdrängt, daß wir durch Differenzierungen Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Paasche ist auf die staatgrechtliche einen autgnomen Tarif haben, damit wir uns nicht nur mit einem zu begnügen brauchen, sondern

möcht? dringend bitten, daß sobald wie möglich der uns mm rochene die Meistbegünstigung einjuräumen, überhaupt. Gebrauch machen ständen das, was von anderen Attesten gilt: das Papier ist manchmal . ö. J unseres Handels seitens irgend eines Theils des englischen Staats⸗ zerhältni der A ichs z Stell n ĩ prozentualen Kampfiuschlagszall gage en Verbaltnisses der usleichssblle un der Stellüng (mer für jeden Artikel einen passenden autonomen Zoll baben. Der

2266 Zolltarif kemmt mit so hohen Sätzen, daß wir die Zoll wollten, wir Canada mit seinen Vorzugszöllen zu Gunsten Englands sehr geduldig. (Sehr richtig! links. erböbungen anderer Länder auszugleichen im stande sind. Wir sind mit acceptieren müßten. In diesem Sinne und in dieser Voraus Der Herr Abg. Graf Kanit sist dann mit einigen Worten auch gebietes wirthschaftlich geschädigt werden. meistbegüůnstigten Staats zurückgekommen. Diese Frage ist aus ver-; Konp'entionastarif bietet die Hiundlage für die Verhandlungen, der Wirklicher Gebeimer Rath schiedenen Gründen für mich so wichtig, daß ich bier nochmals unsere autonome Tarif ist nur ein avis au lecteur, daß man einen . s

jur Aufstellung eines solchen Tariss geradezu gezwungen durch das ,, ; ĩ . ; . Vorgeben anderer Länder, namentlich gc ntre che. uch der Ein⸗ setzuns waren auch bereits die Motive geschrieben; denn es heißt dort auf unsere gesammte handelspolitische Situation eingegangen. Die Direktor im Auswärtigen Amt, ; e * keinem g f, . e. at 6. ausdrücklich, wenn ich das vorlesen darf: geäußerten Wünsche, die sich auch schon ju Anträgen in Bezug auf e fr en, rr ? , . be dn Stellungnahme zu derselben klarlegen will. Ich habe in meinen , n. h 34 . ö als . Sen, der deutschen Re⸗= ebnend verbalten. Zam Schluß empfehle ie Annahme der Vor= Damlt der erforderliche Zeitraum für die Verhandlungen frei unsere Handelspolitik verdichtet haben, finden ihren inneren Ursprung . uzwärisgen Amt in det englischen Winfftage Barf, Aussübrungen erklärt, sei streitig, ob die Erhebung von Ausgleichs. gierung bezeichnet, daß sie den von der wein erst kur vorher auf- . t lte , die den letzten Andeutungen des ; ge , , ier, , , l l . 2 d gemechl 3 ü e r ne. zöllen verträglich ist mit der Stellung einer meistbegünstigten Nation, e ,,,, hoben autonomen Tarif als Verhandlung

age, vielleicht mit der Aenderung, d ei ti ; d 224 . z w. . 3 Jenderung, daß sie auf einen bestimmten gebalten wird, empfiehlt es sich, den Bundesrath zu ermächtigen, doch darin, daß gewisse Grwerbegruppen durch die Handelt verträge, ekretärs mit Stillschweigen übergeben könnte, wenn sie nicht auch in ibren Einzelbeiten materiell unbegründet und von dem Herrn und ich habe ferner ausgeführt, daß, wenn wir, obgleich Indien auf Damit schließt die erste Berathung. Die zweite Be⸗

Termin, bis jum 30. Juli 1990 beschränkt wird. 0 ; 2 x. Arg. Dr. Dein ard (nl)] wert darauf hin, daß die deutschen noch für ein Jahr nach Ablauf des Vertrags vom 30. Mai 1355 die früher abgeschlossen sind und die im Jahre 1904 ablaufen, nicht h : ] hlern enen fart gergteliflert hre dens weäten. Gleich sad Re; Len deuisch Zucker Ausgleichgzölle gelegt hat, oder legen wird, rathung wird an einem der nächsten Tage stattfinden.

Weine nicht so gut wie die französtschen Weine den Traneport nach den verschiedenen Gebietetheilen des britischen Reichs die ibnen bis befriedigt sind. Ich möchte aber auch dieser Gruppe der Interessenten, ; sngland ausbielten; sie würden deshalb hauptsächlich in Flaschen ein, jetzt zustehende Meistbegünstigung weiter zu gewähren. Von dieser selbst wenn man ihre Wünsche für zum theil durchaus berechtigt an— gn tweh r n,, . ee, . 6 5) Indien in Zulunst . Recht einen meistheaünstigten a . ee. In erster und zweiter Berathung gelangen darauf einräumen sollten, wir das nicht auf einer staats rechtlichen Grundlage noch ohne Debatte dr en rebereinkunft en efchen .

hrt. Gagland habe den Zoll auf Fla 5 . 2 n . ö. ;

tn, 1 * 8. 2 ir n n, el 9 Ermächtigung für das britische Reich oder für Theile desselben erkennen möchte, doch zu bedenken geben, daß sich weder auf dem Ge⸗ einen seiner den er nach London entsandt j . 6 unn

Besserung eingeführt werden, und deshalb sei eine Beschränkang der Gebrauch zu machen, wird der Bundezrath nur insoweit in der biete der Handels pertrãge, noch auf dem Gebiete der Meistbegũnstigung hätte, des Weinbaus thun, sondern nur aus Nöützlichkeitsrücksichten, und daß wir diese Reiche und der Orirentalischen deu bit üüruguay

Vollmacht nothwendig. * . . Lage sein, als dort die Meist begũnstigunge verhalt nisse nicht eine irgend etwas Wesentliches ändern läßt, so lange wir nicht wieder freie Nützlichkeitsrücksichten nur so lange werden walten lassen, als wir in ferner die Vereinbarung zwisÜchen em Meiche u nd dean

,,, . , Verschiebung zu Ungunsten der Angehörigen und der Ausfuhr Deutsch. Hand baben. Darin aber muß ich dem Herrn Grafen Kanitz durchaus ber That aus diesen Ausgleichehöllen keinen Schaden für unsere Vereinigten Staaten on Brasilien sowie der Geseßz⸗

3 atrag . lands erfahren. justimmen: Die Grundlage für jede kräftige, erfolgreiche Handels. Handelsbenlehungen zu Indien hervorgehen sehen. entwurf, betreffend Abänderung und Ergänzung Der Herr Abg. Paasche hat sich gewundert, daß wir unt nicht des Gesetzes über die r nge ü nn f. der

Gs sei verwunderlich daß der fran zõsische Ge andte auf die Wichtigteit . z Ter Aenderung des Weinzolles in England aufmerksam geworden sei, Also es ist schon in den Motiven stilistisch ganz klar zum Aus— politik Deutschlands ist ein guter und nicht zu nledriger autonomer D ; ̃ geäußert hätten über unsere Handelsvertragt Ver handlungen mit Deutschen Schutzgebiete, zur Annahme.

e deut Ce aber nicht, Gs wär iweck mäßig, daz Au wãrti ; er deutsche aber nich 861 ßig, wenn das Auwärtige druck gebracht, daß wir dat Recht baben sollen, nicht nur dem ge— Tarif. Luftra b nnen, weil England. Meine Herren, die Sstuatlon ist sehr einfach; ich glaubte Schluß 4,½ Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 1 Uhr.

Ant daruber Aufflärung geben könnte. Ver Import nach England 3 ; —ĩ x la sammten englischen Staatggebiete, sondern auch einzelnen Theilen Herr Veinhard ch die er ja sie bier nicht wiederholen zu müssen, da sich seit meinen früheren (Dritte Lesungen der eben erledigten Vorlagen. Wahlprüfungen

urnmnasse sedensals sehr viele Sendungen, die eigen lich jũr die Kolonien . . . a, . seien ; da müßte , . , , , festgestellt werden. gegenüber von n f. , . Gebrauch n machen, und wenn die z 9 ,,, , sondern ur . Ausführungen im hohen Hause nichts geändert hat. Die groß ˖ und Petitionen.) , , , en e erbse de lll, ig ee, Terre e ei er, ,, men. e , ,. (Schluß in der Zweiten Beilage) Reichz amt e Innern übergeben hatte. Vine Fort ltam s ir e, Regierung hat unt einen O delsdettagsentwurf vorgelegt;

e Terre, wie fie rear ne tlic in der Cen wärtigen Zeit der ju vergleichen, so werden Sie sich unzweifelhaft von der Richtigkeit nach wenigen Tagen an das Jlugwärtige Amt, und es it dieser Entwurf erschi 8 hmb Wir haben einen Gege ; ͤ eser Entwurf erschien uns unannehm ar. ir haben ein Hegen⸗

Sc he llebigkei, der nervssen Hast. Wenn wir, fährt der Redner fort, ; ö ; J ü

bene rern art marschieren . kfonientrieren wir unt 4 meiner Ausfübrang überteugen. Ich habe damals gesagt: alsbald ein Erlaß an den deutschen Botschafter nach London mit der 4. vielleicht schon wieder rückwärts. Früber wurde gesagt, wir müßten „Ich babe der Begtündung des Entwurfs nichts beizufügen und Ermächtigung ergangen, die deutschen Interessen in den zulãässigen vorschlag vorgelegt, den wir, wie der Herr Abg. Paasche verlangt, Gagland emmal die Bedingungen ritiieren. Scharf nach dieser Rich ˖ kann nur die Versicherung abgeben, daß wir von dieser Vollmacht Grenzen In diefer Ängelegenheit ju vertreten. Diese Vertretung der! für einen einfachen, schlichten Vertrag hielten. Die englische

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