*

2 3 nahmeg e rechnen, sondern in den nungen m ellen einen um mu gen. oa nie e n Meine Herren! So manches in den Ausfũhrungen des Henn H . 3 vm e 1 t e ; e ĩ I a g e

in den Autschäffen zusammenarbeiten. Die Vorlage ist nicht noth⸗ uns gewesen. Wir baben Verpflichtungen und Interessen auf Samoa ; wendig und erreicht ibren Zweck nicht. Die Erfabrungen mit dein gehabt, lange bevor wir eine Koloniglvolitik entriert batten. Schon Vorredners auch richtig war, so möchte ich doch dringend bitten, die

ö . * 8 . aan . , 533 4 2. , he, bag g beiden Anträge abzulehnen, und zwar aus folgenden Gründen, die ich ; 5 ; * . 5 1 0. i edauerlich, ra err Arendt die Meinung ausgesprochen ufer mit Samoa. Aehnliche Beziebungen obne diretten at- am fü 2 —— Tat, Daß man der Sozialdemokratie mit geistigen Waffen nicht vertrag hestanden mit den g fe Provinzen von Brꝛasilien. 3. e, n . , , . n der aug zl Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats Anzeiger.

6. tgegentreten könne. Die Ausschreitungen werden bauptsächlich Noch ein Jahr vor der Samoa ⸗ Akte hat der General Konsul Stüber,

og jungen Burschen begangen; Herr Arendt sollte sich lieber an die ein Kenner der Insel, in einem Bericht, darauf bingewiesen, Einmal, was die Frage anlangt, ob man überbaupt von den . . ö Ku Minssterlen der berschiedenen Staaten wenden, damit die Kirche daß die Angelegenheiten auf Samoa vollftãndig erledigt wären, Kreisärzten verlangen soll, daß sie zum Doktor promoviert sind, ist M 146. 6 Berlin, Freitag, den 23. Illn 1899.

in iber Thätigkeit nicht gebemmt werde Die Sosiäldemokratie wird und daß für die Zaͤkunst friedliche Zustände. zu erwarten der bestehende Rechtszustand der, daß wir allerdings diese Anforde=

sich diefen Gegenstand für ihre Agitation nicht entgeben lassen, und feien. (Große Unruhe; Präsident Graf von Ballestrem macht ; ; . ; rung an die Kreisärzte stellen. Schon daraus ergiebt sich, daß es (Schluß aus der Ersten Beilage.) Abg. Wolff ⸗ Gorki spricht sich für die Kommissionsfassung Ein Regierungskommissar und die Abgg. Freiherr von

deshalb gerade bedauern wir die Vorlage, welche die Regierung noch darauf aufmerksam, daß auch bei der ersten Lesung auf Samoa ein n aus; man sei den Herren von der Linken in der Kommission mönglichft tn enn Reukirch und Pr. Martens erklärten sich gegen

in letzter Stunde zurückziehen sollte. e nn orden sei, und daß er deshalb keinen Grund babe, den nützlicher ist, nach dem Grundsatze quieta non moyvere, es bei dem . edner in der dritten Berathung daran zu hindern.) Ich will Sie bisherigen Zustande zu belassen. Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Rue gen berg (Zentr) erwidert der weit entaegengekom men, aber weiter konne man nicht gehen. die Aaschauungen des Vorredners, während Abg. Graf zu Lim bur * t

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld: alchn lan 2641 . 4 . an . ; . ; a. ; ö ger aufkasten und mit dem Wunsche schließen, daß die glück. Darin kann ich dem Herrn Vorredner nicht beistimmen Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: FZZ wird mit dem Antrag von Savigny unter Ablehnung Stirum ebenso wie der Abg. von Savigny dem Kreis ant ni Meine Herren! Ich nebme nur das Wort, um eine irrthũmliche lich? Hand des Staats Ministers von Bülow diese Sache zu einem heutzutage der mediztnische ö eine log; ,, . ene! Herren l' Wir haben es big etzt bei der Gesetzgebung des Antrags Martens , . elne folche exceptionelle Stellung geben will, daß er ohne Landrath weren, . . 6 . herr ,, del ,. ,, . 6 t unverändert zur Annahme es in früheren Jahren an einzelnen Universitäten vielleicht gewesen, weil immer thunlichst vermieden, die etwas delikate Rangfrage mit zur Ent⸗ S H bestimmt die Aufgaben re,, , . . zwar oder w ,, , mem fa ,,, ausgegangen ist, zu berichtigen. Er bat nämlich angenommen aß 6 gelang z ( man es dort außerordentlich, und zwar unverantwortlich leicht mit scheidung zu brinzen. Ich nehme aber gar keinen Anstand, auf die . I stimmung des 87 für unentbehrlich erklärt hat, zieht Abg. von

ü ũĩ desgleichen in dritter Berathun die Gesetzentwürfe, betreffend ; ; ꝛ t meine gestrigen Ausführungen über den Ausstand im Saar, desg ch . hung ⸗ fe f der Ecthbeilung der medizinischen Doktorwürde genommen hat. Wir Anfrage des Herrn Vorredners zu erwidern, daß es allerdings, nach; Ke , wen rel ane schnufseo urch de, Kreistages auf Er— Savigny seinen Antrag zurück.

i i enjeni die KMlufnahme einer Anleihe und betreffend die Handels⸗ 11 en repier sich bejogen hätten auf denjenigen Ausftand, der , en zwischen .. Reiche und . . haben aber Veranlassung genommen, darauf hinzuwirken, daß dieser dem sich die Rangverhältnisse in anderen Ressorts neuer⸗ suchen dieser Korperschaften oder ihres Vorsitzenden mit be — Nach weiterer kurzer Debatte, an welcher sich die Abgg.

den Allerböchsten Erlassen von 1890 vorhergegangen ist . ; ö a,. ö ! ꝛ ; ö — . ; . ö 1 (

; Der Präͤsident Graf von Ballestrem erbittet und erhält Unfug abgestellt oder wenigstens erheblich eingeschränkt worden ist, dings abweichend von früberen Ordnungen entwickelt haben, rafhender Stimme theilzunehmen. reiherr von Zedli und Neukirch und Graf zu Limburg⸗

. e . . nn . . . ,,, . darauf hieß Ermächtigung, Tag und Tage zordnung der ersten und seithem it die Erwerbung der medifinischen Doltorwürde nenne Absicht ist, auch für die Kreigärtte eint ähnliche 2 5 , ö at folgenden rsatz: Da rirum sowte der Geheime Sber Regierungsrath hn Jör ster

. ee. . . 96e. ö ö J, D 54 ne Sitzung nach der Vertagung aus eigener Machtvollkommenheit für uns und im Sinne unserer Unersitäten eine sehr Regelung berbeizufühten. Ich kann nur eine bindende Er. Kreisneet ist iu Senjenigen Verhandlungen des Kreistageß und Rreis⸗ n,. wird 8 7 unverändert angenommen, des⸗

sahrungen sich auf die len usftan ingen nen, as ist ein festzusetzen. Er dankt dem Hause für die Unterstützung, die er erwünschte wissenschaftliche Ergänzung der Staateprüfung, der klärung nicht abgzeben, weil, das nicht von meiner Person ausschusses binzuzuziehen, in denen Gegenstände zur Berathung gelangen, gleichen 8 r ; ; ö .

thatsächlicher Irrthum. Ich babe lediglich von dem Ausstand des Jahres in seiner Amtsführung gefunden habe. ; 8 t ifung, . ͤ e af ge n neren, . iche S3. 9 = 19 enthalten hi Bestumtungtn kbar die zn oz gesprachen, also in der Zeit nach den Anerbẽchsten Erlassen Hör enn edo w (d, kon) spricht darauf unier Approbationeprüfung der Aerzte geworden. Ich möchte also glauben, und meiner Entscheidung abhängt. Ich muß die Sache zuerst an das . elrage u, Abg. Wolff— Hesu r dheildommifflonen.

3 l. e. leer ee e m wehen, ease 9 3 dent all 64 Tan es dem Plafiden len en seinc Geschafts⸗ daß jedenfalls kein Grund vorliegt, diesen Antrag anzunehmen, daß Staate-⸗Ministerium bringen, und auch das kann die Sache nicht end Gorki ö 2 nur der chaer⸗ und der IS bestimmt; Für jede Gemeinde mit mehr als 5000

, , d af bebe ich auch meine runde Tie, Grune, fuͤhrung den Dank aus. künftig nicht mehr derjenige, der Kreisarnt werden will, der also das gültig regeln, sondern es ist das ein Recht der Krone, der die Ent. Kreisarzit in jedem erforderlichen Fall felbstverstãndlich hinzugezogen Einwohnern ist eine Gesundheitskommission zu bilden In

; l ̃ allgemeine Vertrauen auch in selne wissenschaftliche Befähigung in scheidung, die Entschließung über diese Dinge justebt. Daß wir aber werdeg würde. ̃ . rößeren Städten können die städtischen Behörden Unter⸗

issar erklärt sich gleichfalls 6. den

bestehen darin, daß der Ausstand ohne vorgãngige Kündigung unter Staatssekretãr des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf ö ] 2 . j j 8 Ein Regierungskomm o issi . ; ; —ᷣ ; , . z 2 ) ; : ; ͤ ; mmissionen fur ein elne Bezirke bilden; der Minister der Anspruch nimmt, diese medizinische Doktorwüůrde erworben haben soll. nicht die Absicht haben, eine solche disparate Behandlung der Aerzte gesetzlichen 3 ang zur Sinz siebung des Kreisarztes; die un estimmte n 14 hi ; . 6 . fuer. . . . ;

Kontraktbruch herbeigeführt worden ist, und bestehen weiter darin, von Posadowsky⸗Wehner: ᷣ .

262 . ; ; 1m ; Ich bitte deshalb den ersten Antrag jedenfalls abjulebnen. por den entsprechenden Beamten der anderen Ressorts herbeizufübren, ff des Antrags k Reibungen führen. edi eil rm 1

daß der Ausstand berbeigefübrt worden ist ohne daß die betreffenden Ich habe dem Reichstage eine Kaiserliche Verordnung mit . ͤ p j ; Faffung des Antrags könne zu Reibung . ; . Fin richtung der San ts bela Der Kreig⸗ ⸗ den wohl dem, was wir in der Vorl Aus ; d Neuki kons) ist g der Sanitätskommissionen zu belassen,. Yer rei

Wa den jweiten Antrag anbelangt, so könnte es den Anschein das brauche ich wohl nach dem, was wir in der Vorlage zum Au Abg. Freiherr von Zedlitz * ischenn ö . un arzt kann * jederzeit die Zusammenberufung der Gesundheite

Arbeiter vorher ibre Forderungen den Grubenverwaltungen vor— zutheilen. ; ** 37 fn ; ; ; gewinnen, als wenn der Herr Vorredner sebr viel deutscher gesinnt druck gebracht haben, kaum noch ausdrücklich zu versichern. grundfaßlic und aus erbeblichen 469 ᷓ 3 ̃ getragen baben sodaß diese also auch nicht in der Lage waren, sie . Reichstag erhebt sich.) ware als wir Ich rersichere ausdrücklich, daß unser Vorf lag nichte Abg. Dr. Lang erhan z bezeichnet die Stellungnahme des Ministers Antrag. Zur, Erreichung des Zieles sei der Antrag nicht nöthig, aber kommission verlangen; er nimmt an den Verhandlungen mit vorher berücksichtigen zu können. Ich meine, meine Herren, das ist Dieselbe lautet: r nen 1s ve Uusberd e h ĩ 2. ᷣ als Preußischen Partituiaris mus, der in Sidoentschland immer fehr es könne Reibungen herbeiführen, wenn der Kreigarzt auf Grund vollem Stimmrecht theil. eine vollständig schlüssige und vollständig vertretbare Behauptung, die Vir Wiltzelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, g , , , ge. eines besondert pointierten Vreußischen unangenehm empfunden werde. Es entspreche nicht der deutschen dieser gesetzichen Bestimmungen seine HDinzusiehung nach seinem Er⸗ Die Abgg. Sanger und Hr. Langerhans beantragen, e n m gel eusrecht etkalien muß, wel e sich sntzt auf die König von Dreußen, Partikularismus ist oder sein soll. Die Sache liegt vielmehr so. Ginbeit, zu verlangen, daß der Kreisarzt nur auf einer preußischen messen verlange. ö dritte Les . die Worte „der Minister bela ssen. zu streichen und den letzten amtlichen Berichte, die mir vorgele ha verordnen auf Grund der Artikel 12 und 26 der Verfassung Es hat einzeln deutscke Uniwersttäten gegeben und an niesen tert. uͤniberstat promgviett aben rirfz A a . . . * nn ef re j ö nin k , , , e den inne,, richte, die mir vorgelegen haben. täten Fakultäten, die bei ibren Doktorpromotionen so viele Abg. Dr, Friedberg int bittet, dem Anttage Saen; uesichz. eicher die Frage der Snts badigung . Stehen ben e Feen er, regeln soll. Abg. Dr. Langer hans begründet den Antrag mit besonderem

; ; . it Zusti des Rei 3i was folgt: . iel ses ni Darauf wird um 31 a Uhr die Debatte geschlössen. Gegen mit Zustimmung des Reichetages im Namen des Reichs, was folgt: Crleichtexungen zuließen, tbeilz in Bezug auf die Kosten, tbeils in Zanger us nich Balg, ä. grbeß. Ber etioctig eä. it, biff Unter Ablehnung des Antrags Martens wird die Nr. 1 Hinweis auf die Bedärfnisse der Stadt Berlin,

j j ĩ ĩ j § 1. Der Reichstag wird bis zum 14. November d. J. vertagt. v. ! z koration, d b daß der Dot im stande ist die Stimmen der beiden konservativen Gruppen und einiger 3 Bezug auf die Erfordernisse 3 B. bezüglich der Dissertationen, oder dr er n ig, , ,, ,, ,. n, , ,, , ö. unverändert angenommen. Geheimer Oder-Regierungsrath Dr. Förster tritt für die Auf⸗

Nationalli ird di : 2. Der Reichskamler wird mit der Ausf dieser Ver — 6286 ; . ui . , die Ueberweisung der Vorlage an eine 8 k ird mit der Ausfübrung dieser Ver . dadurch, daß sie gar kein Rigorosum verlangten, wenn eine 9 n e fn er n, ö. * ,,,, 6 lich Da e e m n, f r nn ö. i r rden. , . ,,, . 83 gran be ge , me. . . . ; . ; ĩ Dissertation eingereicht wurde, daß sie dadurch die junge Studenten, ebr natlonal, aber die Süddeutschen seien vie partikularistischer als lichen Verhältnisse de eises aus eigener Anschauung zu bg; er ar hin, ; Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, be—⸗ Urkundlich und . Allerhöchsteigener Unterschrift und beige- F gern die ö fee, eee * . . 6 * r & wi die Preußen. Das Bürgerliche Gefetzhuch schaffe gleiches Recht für besbachten, auf die Bevölkerung aufklärend und belehrend ein⸗ , ,. a ben ff 2 . . ni ö.. 9 treffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum drucktem Kaiserlichen Siegel. err, er wat n inet gam falschen Kont ven n Alle, aber in Bezug auf die Doktorprüfung bestebe lein gleiches Recht. zuwirken und zur Wahrung dieser Obliegenheiten seinen Amts. städtischen GSesun eits · Sommi ö. e zubringen; sie hä 6 Reichshaushalts-Etat für 1899. Gegeben Kiel, an Bord Meiner Pacht „Hohenzollern., am sn. auf diesca 9 ö ; 2 ö h renn. . . * 1 . in schaffen, scl immer an dem Widerspruch außerpreußischer err auch ohne besonderen Auftrag nach Maßgabe der ,, ö n , ö 9 uck auf dieses Gebiet übertra arf, ⸗ scheitert. n er z 7 rei ; ; an, , ü übertragen darf, zu einem Verhältniß ge ahbtt nip fat n geicheiter ministeriellen Geschäftsanweisung zu bereisen. Kreisarjtes entziehen. Durch die RKommifftonsfassung würden die

d ö gurt . . 5 . r dn. 2. . W das wenigftens an den unlautere Wettbewerb auf and Gebiet Abg. Saenger erwidert daß nicht die Dektorprüfung sondern er sogenannten Karolinendorlage, ist; gesgern, cho aus reiche il he 1m, J. R. ä n . , , . je Stamts vr ö w ie Be fabiaunga* entf Bie Abgg. Dr. Martens und Dr; Ruegenberg beantragen, segenzreichen Wirkungen der städtischen Gefundheits ˖ Kommissionen ge⸗ debattiert worden, und ich kann! mich den Ausführungen de, Abgg. Graf von Posadowsky. in gewissem Maße erinnern konnte. Die Sache hat sich bereits ge⸗ die Stagteyrüjsung iht die, wien chaftliche Befähigung entscheide, die Worte nach Maßgabe der ministeriellen Geschäftsanweisung' zu z 1e K . ie gfentli f ̃ J

f Pos v Gs Fesiche a für die Aerzte kein zwang mnebr, zu promovieren. Wenn ö . . die Koften? werde die öffentliche Gesundheitspflege zu tragen

Lieber und Graf Kanitz vollkommen anschließen. Ir n n hat der J 3 6 ; ö bessert d kr für di is j z e S 3 ; ö

2 n m, J. ! , , Ich babe die Ehre, diese Urkunde dem Herrn Präsidenten des efsert dadurch, daß wir für die preußischen Universitãten die Sache man den Süddeutschen ibren Partikularismus vorwerfe, dürfe man ; ö . ( : ö

n nn ge wn chf een, een a ref i. Reichstages in Urschrift zu überreichen. in die Dand genommen und da einheitliche strengere Anforderungen doch in Preußen nicht in denselben Fehler verfallen. en ,,, Regierunggrath Dr. Förster bittet um At Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse:

gegen muß ich auf eine Bemen kung des Abg. Wiemer eingehen, der Mit einem vom Präsidenten Grafen von Ballestrem durchgeführt haben. Nun schweben augenblicklich Verhandlungen, um Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: Akg. Boiff⸗Gorti beantragt, außerdem den, Kanten Rest Meine Herren! Ich möchte mich nur gegen die Annahme des

k 2 k ausgebrachten dreifachen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser, auch die anderen Universitäten des Deutschen Reichs zu veranlassen, Meine Herren! Ich möchte dem Abg. Saenger hier erwidern, des 8 binter . 6 , , e, . die Kommission Herrn Vorredners verwahren, daß in der Medizinalverwaltung das r von nter 8 j ie 8 s ; is insti ĩ in inbeitli ĩ ezu f . ; ĩ 380 e hinzugefügt hat, zu streichen. , .

mull, Work un Ferei? in? Beyug auf die Karolinen. Der un n /. w ,,,. begeistert einstimmen, J. e 3a 2 ,,. irre,. . Bezug auf daß allerdings nach der Fassung der Verlage die Sache nur so gemacht der TH enn e fer * . 3cMig ah n, rie wa Ju Bestreben bervorgetreten sei, die Selbstverwaltung der großen Städte

erste Reichekanzler' hat im Jahre 1887 gesagt, daß die Karolinen * 4 Sitzung. ie Anforderungen, die an die Do rr m orion mn stellen werden kann, daß die Frage von Fall zu Fall entschieden wird. Ich Wall? (Zentr.) find für die Aufrechterhaltung des Zusatzes der einzuschränken. Im Gegentheil! Ich habe als Unterrichts Minister

sind, kommen. Diese Verhandlungen find durchsus aussichte voll werde mich in Uebereinstimmung mit dem, was Herr Dr. Friedberg Kommission. erft im vorigen Jahre Anordnungen getroffen, nach denen die stãdtischen

allerdings als eine Lumperei zu bezeichnen wären, wenn sie der Preis ᷣ des Friedens oder Krieges mit Sxanien waren. Herr von Bülow Wenn wir nur jetzt in diesem Gesetz dem Kreisarzte das zugesteben gesagt bat, ganz außerordentlich in Acht nehmen, einen Bescheid so Abg. Br. Martens macht die Abstimmung seiner Freunde über Rechte, die Rechte der Schuldeputationen ausgedehnt werden. Ich

bat mit Recht binzugefügt, daß neben anderen Bewergrunden für reuszischer Landtag. je iebi ĩ ät des s . ͤ ⸗ . * die ganze Vorlage von der Annahme seines. Antrags abhängig. 6 w unsere Halturg im Jahre I885 auch der bestimmend war, dag es Kaiser e . ö 9 . . t. Ter beliebigen Unidersitãt . . . Reicht zu fassen, daß darin Verletzungen einer anderen, nichtpreußischen . aal. 83 9 mm n r, s . ston . kg ihn die habe das mit volltommen klarer Ueberlegung gethan, weil ich es für Wibelm J. viel daran lag, die schwache Monarchie Spaniens zu en = Haus der Abgeordneten. promoblert kaben lamm, meme Herren, so werden die erhandlungen, Untverfität gefunden werden können. Meine Absicht aber gebt dahin, Ablehnung der Vorlage durch Herrn Martens falt laßse; von den eine Verkehrtheit ansehe, wenn man von den Städten auf gewissen dalten. Im Jahre 1885 batten wir den Eindruck, daß die wunderliche 80. Sitzung vom 2. Juni 1899. die einen besseren Zustand in Bezug auf das Prometionewesen herbei⸗ die Entscheidung generell zu treffen, sobald wir unseren Zweck erreicht Freunden des Herrn Martens fei die Reform angeregt worden, Gebieten nur immer Leistungen fordern will, ohne ihnen

führen sollen, zweifellos gestört werden, denn es würde ein wesentliches baben, die deutschen Universitãten in Bezug auf die Doktorpromotion während die Kohfervativen meinten, daß es auch ohne diefe Vorlage auch die Möglichleit zu bieten, dabei maßgebend mitzu⸗

Erregung über das Flaggenhifsen von Frankreich aus genährt war. Zur zweilen Berathung steht der Gesetz entwurf, be

e, ich sei eh 15 ; be⸗ e, . — ö * p 3 ; : , :

Is wir? Ibnen ertanerlich sein, daz zehn Jahre vorher die KRompelle für die anderen nicht preußischen Universitãten aus dem Mittel unter einen Hut zu bringen. ß wirken. Das ist ein Grundsatz, den ich ebenso anerkenne, wie 8 /

Spanier erklärt batten, sie hätten keine Ansprüche auf die Karolinen. treffend die Dienststellung des Kreisarztes und die ᷣ 2 ; . : . Daß die spanische Regierung nner bab acht Jahren ibre Meinung Bildung von Gesundheitskommissionen. fallen, wenigstens bel der medizinischen Falultät ebenso streng zu Abg. Sang er hält diese diekretionäre Befugniß des Ministers das ein übler Zustand. der Her Vorredner. Aber davon ist doch noch verschieden, fs Vollkommen geändert haben sollte, ist nicht anzunehmen. Es Nach 3 1 soll der Kreisarzt der staatliche Gesundheits⸗ Werk zu geben nach denselben oder doch gleichwerthigen Grundsãtzen für sebr bedenklich. Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: ob man in solchen Angelegenheiten, die, wie die hygienische, eine sehr

drachen auch noch . . . kale e er . beamte des Kreises und der technische Berather des Landraths, wie bei den preußischen Universitäten. Das ist der Grund gewesen, s 2 wird unverändert in der Kommissionsfassung an⸗ Henne Herren! Ich möchte nur noch ganz kurz die Stellung der weitgebende Tragweite haben können für große Bevölkerunge kreise, k , . n r e. 7 . bezw. der Polizeibehörde sein. , weshalb wir das in das Geset binein geschrieben haben. Denn unser genommen. . Regierung 2 dieser Frage nochmals darlegen. Wir sehen in den die stãdtischen Behörden und Kommisstonen als absolut souverän hin- wähnen. daß der Vandeltvertrag, dessen Verlängerung wir damals n,. dee, ==, ae, d. ke * ö m n Ziel gebt auch dahin, daß die Promotien auf allen Universitäten des s bestimmt u, 9.4. Wos besondere Verhaltnisse es = zroßgedruckten Worten der Beschlüsse der Kommission den Auedruck stellt, oder ob man auch da eine gewisse staatliche Einwirkung 2 n 2 mal soviel werih war 2 die le , . am esfaliet werden tonnen; er wünsche 24 vert r ner Deutschen Reichs tänftig gleichwerthig sein le: wit der. ei el. . eines Kompromisses, dem wir haben zustimmen können mit Rücksicht als nützlich und nothwendig in Anspruch nimmt. Nichts Anderes gfer. asfebr nach Spanien war damals ast doppelt Io aan; falle 1, 3. preußischen Universitãten, und sobald dieses Ziel erreicht 4 . r n. ; 9 jnster ö haben wir gethan. Meine Herren, wir sind es ja gewesen die wn, ais sie es jeßt leider isi. Die Aktiwbilanz betru , , 33 s a. sei ; j ⸗ ; ö . Die Ausübung der ärztlichen Privatpraxis ist den vollbesoldeten darauf, daß die Worte nach Maßgabe der ministeriellen Geschãfts⸗ . ; . 53 nod . 39 Hen? He bn big. sind fũr Her — Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal— en wird, aa . ich keinen Anftand a n, offentlich Kreisärzten n ,. 9. ir fe, können die im Dienste ] anweisung' eingeschoben werden. Wenn diese Worte gestrichen werden, so ist das stãdtische Selbstverwaltungẽrecht in größerem Umfange alt bisher Linen Bliiãh anf die Karte des Großen Dreang wirst, die Angelegenheiten D. Hr. Bosse: bekannt zu mann, werden auch die Doltorpromotionen ber den Der Koraumunen siehenden Stadtarzte mit der Wahrnehmung für die Raierung dieser Paragraph und, wie ich fürchte, die ganze Vorlage anerkannt baben. Denn wir haben im Entwurf den Vorschlag ge⸗ W elinens ent chien ert heller geworden, als sie es damals Meine Herren! Besorgen Sie nicht, daß ich hier eine längere mediinischen ʒalultãten einer nicht preußischen Universitãt im der Aufgaben des Kreisarztes beauftragt werden. unannehmbar. Denn, meine Herren, so etwas giebt es im ganzen macht, daß die Bildung der Gesundheitskommisstonen nach den in den 2 * . y, Rerc gleich zur Einleitung der Dis kusston alten will, sondern meine Deutschen Reich für gleichwerthig erachtet. und ich würde da den Die Abgg. Dr. Martens (l) und Dr. Ru egen er; (Zentr) preußischen Staat nicht mehr, daß man einen Beamten so gestelt Städteordnungen vorgeschriebenen Bestimmungen erfolgen soll. 6 gebaut werden, und Tann liegen un fert Insein auf dem Weg Absicht ist die, durch eine kurze Eiklätung dazu beizutragen, daß die Diedeng, der bier feht, gen rr auesprechen. Darin gebe ic beantras n, daß die Greis g in der Regel vollbesoldere, un hätte. Es kommt hier noch eine Gefabt dazu, nämlich daß der Kreis⸗ Nun ist es richtig, daß wir den Wunsch haben, daß don Mittel- Amerika nach Ost. Aien. Das Did bon erheblichem Diekussion abgekürzt wird. dem Verrn Vorredner ganz Recht, daß, wenn die Sache nicht so läge, mitt bare Staate beamte 1 ehen, fñ tet einen Ant d arzt mit dieser vollen Freiheit, im Kreise zu reisen wie er will, sich der Kreisphysikus wenigstens doch mit in die Sitzungen der Nutzen jũr unsere Schiffabrt sein. Graf Arnim at gestern auch Die Regierung ist mit den abändernden Beschlüsfsen der Kom⸗ wie ich eben dargelegt babe, darin eine gewiffe Gefatt vont ec g 'r, nn Gn , , n n e dlanßf in einen Gegensatz zum Landrath zu stellen gewissermaßen exeitiert Kommissienen hineinkommen darf, und zwar finden wir das berechtigt. w , ,, e mission zu dem S3 in Bezug auf die Stadtärzte und auf die Fakultãt in einzelnen Fällen ein Minister einmal Miß. mit anderen Aerzten die Privatpraxis zu gestatten, wird. Dem können wir nicht beistimmen. Im Kreise muß der Ist denn das etwas so Außerordentliches ? Leidet denn die Selbst . 6 , , ür ur Anstellung voll besoldeter Aertte, wo es nöthig ist, dann in Bezug a . en,, daß 3. . Landrath auch für medizinalpolizeiliche Angelegenbeiten die entscheidende d, ,, 9. 4 — in 6 Kommission von min e, , nm ü i , , w, 9 Ferm! Gtaals⸗ 5 8 je Assistenten de azrite * Aire 9 reicarzte gar keine Zeit zur Privatyraxis haben würden; de alb sei . he, rr — a destens 12 Mitgliedern ein einziger Staatsbeamter t, der da au en jeerb mich wöedergegebene Aeußerung des. Derrn Staats, aul? a die Assistenten der Krelsärnte, in Being amm S 5 Ziffer? e senregh von Sargand unbädenfich. ; und verantwortliche Autorität sein und bleiben. Das ist eine dringende ö. nn Se 66 6. en n. , , .

, m . Dr eftt len mn denjenigen Zeitungen, die alles die Reisen des Kreisarntes ohne besendere Aaweisung aber auf gewissermaßen unter seine Zensur nebmen. ennzeichnet den Unterschied seines Antrage Nothwendigkeit und für die Regierung die Voraussetzung, unter der

= r,, Grand der Geschäͤftzanweisung, einverstanden. Endlich sind wir derten, in feiner Weise zu besorgen, denn vir haben auch auf anderen r Te een, re, . in ö er e g, sie e. 3 gemacht bat. 6 nn, Mann ist, der alle diese Dinge kennen muß, der den Staat und die — * . n,, , ei n, ch einpeistanden mit dem Gedanken des 8 15, wenn wir Gebieten Die pen ationen, und es ist niemals ein derartiger Kreisärzte julaffe, während der Antrag dies als Regel wünsche. Ich bitte Sie also dringend, davon Abstand zu nehmen, die staatlichen Behörden über diese Dinge in Kenntniß zu halten hat? Ich babe Gelegenheit gehabt, mit. Seiner Exiellenz mich darüber aus. auch wünschen, daß da eine andere Fassung, die wir bei 5 15 näher Mißbrauch bei uns vorgekommen. Ich bitte also, mit Rücksicht auf Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: Worte nach Maßgabe der ministeriellen Geschaftzanweisung', dieses Darunter leidet doch die städtische Selbstverwaltung nicht. zu prechen, und er hat mir bestãtigt, daß feine. Leußgrurg nicht so ränsieren werden, gewählt werden möchte. Es ist also im wesent . diese Lage der Sache auch den zweiten Antrag abꝛulebrern, Meine Herren! Ich will mich ebenso kurn fassen. Ich rathe aufs Mittel, mit dem wir wenigstens noch eingreifen können. zu streichen. Der reisarit kann ja mit seiner einen Stimme jeden Augenblick — o, , e, , 4 , lichen Uebereinstimmung der Regierung mit den Kommissionebeschlüssen auch schon aus dem Grunde, weil er falsch gefaßt ist. Denn der An dringendste ab, ebe wir weitere Erfahrungen gemacht haben, jetzt den Streichen Sie diese Worte, so ist damit die ganze Vorlage gefährdet. überstimmt werden. Wobl aber kommt er dadurch in die Lage, daß Lit? und der Samoa? Ronferen; waren Tie Tomt err erben Wirten herbeigeführt worden. trag fagt: voll besoldeten Kreigarzt zur Regel zu machen, und iwar gebe ich gern (Bravo! rechts.) er eine Einwirkung ausüben und die Leute in der Gesundheits⸗

ä, uns erbeblsch unangenehmer als in diesem Winter und im Früũbjahr, Abg. Wolff⸗ Gorki (kons) wänscht die Annahme der Kem— den Erwerb der medizinischen Doltorwürde bei der medizin iscen zu, daß im allgemeinen die freien Aerite es lieber sehen, wenn sie Die Nr. 2 wird in der Fassung der Regierungsvorlage, kommission überzeugen kann von dem, was notwendig und nützlich ist. wen gftens was die volt schen Verbãltnisse betrifft Die Samba, Fronferen; missionsbeschlüsse Und berguert, daß wiederum die in der Kommission Fakultät einer deutschen Univerität. einen voll besoldeten Kollegen, der keine Privatpraxis hat, sich gegen- d. h. unter Streichung des Kommissionszusatzes, ange⸗ Ich möchte Sie desbalb dringend bitten, es auch bei bat den Wirren ein Ziel geseßz Graf Arnim hat aber mit Recht , , 565 gestellt worden seien, welche das Zustandekommen Ja, meine Herren, was ist denn eine deutsche Universität? Ist da: über baben, als einen Rreigant der zugleich ärztliche Privatpraxis nommen , ö ö ; ?

. 85 2 2r*2 3 * aer gen ) Vo ge gef d . = ⸗ . ; . e,. : ; . = . ·. 1 n. ; J . f . . ; ⸗ ] ( ; hervor bsken, dag der rg, e, , dam beisettazen hat; der ens, *. eine Universität im Deutschen Reich? oder ist das eine Universilat treibt und ihnen dadurch eine gewisse Konkurrenz macht. Das ist ein Die übrigen Theile des 5 5 werden in der Kommissions⸗ geschaltet worden ist, wonach in größeren Städten die stãdtischen Samos festen Fuß faßten. Der Stascte-Minister von Bülow hat welche ter Freisarzt als Meditinalreferent des Landraths im Kreise 44 * ! ö . . n l ᷣ fer? Jateressen wobl auch desbalb e warm vertreten, . sie ein . Amtswegen unternimmt, von der Staatskasse getragen werden ja doch auch diese in gewissem Siane deutsche Unioersitãten nennen. durchschlagend ist nach unseren bisherigen Erfahrungen der Gesichts ˖ ach 5 6 7 der erer en 1 , angelegenheiten ermächtigt sein soll, es bei der bisherigen Einrichtung altes Vrmächtniß semnes ven mir bochverehrten Herrn Vaters sind, sollen. Hier aber machen wir in der That einen großen Unterschied; den punkt nicht, daß die anderen ent j j j aß von Polizeiverordnungen und sonstigen de Sanitãtekommissionen zu belassen ist erst in der Kommission ein⸗ er Tie amade Bor i 6 ; 6 Ser. Reni J z ; . led; d J gegenstebenden rationes dubitandè ; J ** v r ö der die damalige Votlage sorgfältig ausgearbeitet hatte. Wir hatten Geheimer Ober · Regierun gs rath Dr. För ster erwidert, daß die deutsch sprechenden Universitãäten des Auslandes gegenüber sind an dn, , ae, m , welche das Gesundheitswesen be⸗ geschaltet. Ich bin damit sehr zufrieden, und zwar deshalb, weil sich farer; Taß ein solches Kondeminat immer seine Schwierig⸗ Auf ri 'weiter? Anfrage des Abg. Winckler, ob auch Die selbstverftaͤndlich strenger als gegenüber den Universttãäten bei uns im Meine Herren, wenn Sie als Regel den Kreisarzt jum voll en n, ö. 3m 66 keantragt, die Worte „und sonstigen erst während der Kommissionsberathungen auch uns gegenüber beraus⸗ feiten, bat, ist bekannt. Aber es ist nicht das einzige. Resten sür jede einzelne Reife, welche der Kreisarzt auf Erfordern des Deutschen Reich Schon aus diesem formellen Grunde besoldeten Beamten machen, dann müssen Sie seine ganze Stellung allgemeinen Anordnungen, zu streichen. nal —

Ich crinnere nar an da? Fondominat in Schletwig Hol Landratks zu diesem Zwecke machen müsse. von Der Staatskasse ge. (Zuruf) — es mag ja so gemeint sein, daß es die zum Landrath ändern. Dann muß er dem Landrath untergeben Geheimer Ober ⸗Regierungsrath Dr. Förster bittet um Ab, in der jetzigen Einrichtung ganz vortrefflich wirkt und der Polizei⸗ reich. Das erftere füäbrte um Bruch wette wurde daturch aus. För ster bejabend lebnung dieses Antrages Präsident uns gesagt hat: hier in Berlin liegt gar keln Grund vor, eich. erstere jübrte um Br das jweit urd . . hend. ; . ; ; . . . ;

eglichen, Ta Frantrri eme Stellung aufgab. Im Jahre 1884 wäre 82 stellt die Erfordernisse für die Anstellung des Kreis— abiulebnen Wir werden daz selbe Ziel erreichen, das die Derren er⸗ laufen Sie Gefahr, daß der Kreisarzt im Kreise berumfährt und in Ti Abag. Dr. Martens, Im Walle und Freiherr von ; b t

j . ö 321 ö f — K reichen wollen. und iwar viel sicherer im Interesse der Unixversitaten, allen medisinalpolijeilichen Dingen den zweiten Landrath spielt; das Zedkit Eur Neutfrch erklären fich für die Beibehallung der be⸗ Berlin die bisherige Sanitãts lommission bestehen lassen, Die Er⸗ e, e,, , . Daß , . . . würde bei einer preußischen Universität verlangt; über die sebr viel besser und umfangreicher, wenn wir das Gesetz so machen, ist das Verkebrteste, was es geben kann. Das ist nicht bloß für den treffen . mächtigung, die mir die Kommission durch diese Einschaltung hat e deres günstig war. Der auzhrärtize Mänister di. . Feinieten Julaffung der Dokttorwürde, welche, bei iner andergn Unt wie es die Kommission beschlofsen bat, und dadurch auch das Kompell⸗ Lamdrath unerträglich, fondern auch für die Bevölkerung sebr übel, ö 6 a n,, ien m erz . ertheilen wollen, habe ich gern angenommen. Ich werde sie nicht Präflrerten Cleveland ziemlich abfällig aus üer die Verrichtungen versität erworben ist, soll der Medizinal⸗Minister entscheiden. erhalten, auch die nichtpreußischen Universitäten mn bewegen, . wenn eine falsche Initiative ergriffen wird, wenn der von Rechtewegen Henn 9 . hen ö . enge e e . ,,, . 1 23 , es n. ö ie Amerika in S ibernommᷣ at ane schieß mit Die Abgg. S d f ; ; seren Wänschen, ihre t is ersi⸗ f ĩ ĩ = i ed, mi,. z . ; erigen ftäͤ en Ordnun ei der alten San ommission Lie Amerita in Samoa. übernommen bette, und chß mit Die Abgg. Saenger und Dr. Sangerhans (fe. Volkep.) be sie unseren Wänschen, ihre Doktorpcomotion den preußischen Unip berufene Beamte bei Seite geschoben wird und ein anderer Beamter nicht angängig ist, die zur Verhütung und Unterdrückung einer ö im. ö . n ,

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Jie d Amerita auf Samoa aufzugeben. Di len KXericht kat dermaßen zu jassen. Der Ciwerb der medizinischen Doktorwũrde bei Ich bitte Sie desbalb, den P hen in der F wie ihn ĩ ĩ t ; ĩ

Präsirert Glevelard dem Senat vorgelegt, ein eichen dafür, d dijmnischen Fakultät ei is versitã ö 6. es halb, den Paragraphen in er Form, diese Bestimmung geltend ju machen. Ich rathe auf das dringendste ördnungen treffen. Wer diesen Anordnungen zuwiderhandelt, ; ö Penn Zeich m ern meeiischen. Fakhit́ einer deutschen Unibersität auf, Grnnd die Kommission beschlossen hat, anzunehmen. ab, diefen Weg zu gehen und dadurch die einbeitliche Autoritẽt des soll n Gelbstrafe bis zu 156 M oder mit Haft bestraft daß die althergebrachte Einrichtung besser ist, mit Freuden bereit sein, zarũcjutreten. Im Jahre 1894 bat Salisbury erklären lafsen, daß und einer gedruckten Dissertation. Landraths ganz unnöthig zu schãdigen. werden. ; ! n

Gaglen) auf . leine a , sondern rein ,, , Abg. Sae ng 2 begründet den Antrag 86 daß die Doktor⸗ Wir werden, wo wir sehen, daß ein voll besoldeter Kreisarzt nöthig Abg. von Savigny hat egen . . pern ger ; e. ab und lassen es bei der alten. An ,,, Jrlee sen verttcie. Zu meiner Befriedigung sind unssere wenlekan gen Kärde mr Ain Vckoratlon sei und für die Stellung des Arzteg an Schluß in de iten Bei igã beben tele, die nicht n. den Selbftverwaltunggrechts ist kei diesem Paragraphen überhaupt n

grglart in rektiscer Hirsickt jeßt ar zerordentsich normal, sich nichte bedeute. Man möge das Rreis arzt Examen so schwierig (Schluß in der Zweiten Beilage. ö. r ärztlichen Sbliegenheiten gehörten, und n, we, . ñ gerch ?. ĩ . ĩ mindesten e ; ⸗ Landrath un Fteisarzt caffe. , Redner, bent e mächtigung für den Medizinal · Minister hereingebracht haben. Ich glaube, daß der Paragraph sehr gut marschleren wird. Die

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dieser Bestimmung zu belassen. Diese Vorschrift, die hier ein⸗ n! perbindern, daß wir mit verbältnißmäßig geringen Fern auf Arg. Winckler kon) fragt an, od die Kosten der Reisen, ; '. e, h. ; ö 2 ; z 1h ĩ⸗ 5 z gering f ö J Reisen, mit deutscher Sprache, 3 B. Zürich, Bern, Lausanne? Man könnte Gesichte punkt, dem ich sein Recht garnicht absprechen will; aber so fassung angenommen. Behörden Unterkommissionen bestellen, und der Minister der Medizinal⸗ behörde vor Er ans Samon *benss gut Rechte wie die Engländer und Ameri⸗- Kosten der allgemeinen Informationsreisen der Fie kus, trägt. sũr gestellt hat, daß namentlich hier in Berlin die Sanitãtskommission = 8 n J*rer * Far 1 — . Kaanlan J ? agen e . . 5 i . n ? . n —ͤ ö . 2. ̃ stein und später in Egyrten jwiscken England und Frank ⸗ Irage werden, antwortet der Geheime O er · Regierungsrath Dr. Universitãten des Deutschen Reiches sind — bitte ich Sie, den Antrag sein, und jwar viel schärfer untergeben sein als jetzt. Denn sonst sad igzn rel stimmt dem Antrag g. Winkler simmt dem Antrags in die Sache zu ändern. Da babe ich gesagt: gut, dann werden wir in es wözlich gewesen, das Kondominat zu vermeiden, es lagen amtliche arztes fest. U. a. wird er Ernlerb der mebizinischen Doktor— 6 Stagten Grastey sprach sich in einem eingebenden Bericht an den ren Raorten, das es sich empferl« die Verpflichtung, von ant ragen, Tieie Bestlm mung zu streichen ozer eventuell fie folgen. täten entsprechend zu geftalten, entgegenkommen hintritt und sagt: a He, e n ᷣ ̃ j f 9 r r e ; e en. ⸗ gt: ich bin durch Gesetz berufen, vor dem Landrath vorlaͤufigen An—⸗ elas ch gemein ge aha i gen fer enkhe t erfgrberl chen ug verständlich zustimmen. Ich werde da, wo alle Faktoren einig sind, Res die damalige Regierung die Neignng katte, den dem Vertrage einer besonderen, voön Ter ärztlichen getrennten mündlichen Prüfung , nr wn, bie. , . ö. 7 Bedenken, weil er dem Kreitarzt r 2. Die, ] ; ' en von den Herren, die diese Er gen Morat an Ort und Stelle wie möglich machen, aber nicht die Dottorwürde verlangen. In der geracht worden, und am ent 8 f

verge wissert babe, daß die Dinge in Samoa Zeit der Rechte einheit solle man mindestens keinen Unterschied zwischen selbst und der Landrath werden dabei viel besser stehen, als wenn wir nicht in den Rahrien dieses Gesetzes gehörende Strafbestimmung ju werden ju einem Weeblb die Kon. ] den Unisersitãten verschiedener deutscher Staaten machen. das zur Regel machen. (Bravo! rechte.) , streichen.