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des e , r. befugt, das Recht zur Führung der Reichs flagge auszuüben. 96.

k r ; Ein in das Schiffs register eingetragenes Schiff muß seinen Namen an jeder Seite des Bugs und seinen Namen, ewe den Namen des Heimathehafens am Heck in gut sicht⸗

baren und fest angebrachten ö führen. 1

Fährt ein Schiff die Näicheflagge, ohne hierzu nach den gage m. der 85 2. 3 berechtigt zu sein, so wird der Schiffer mit Geldfrafe bis zu fünfzehnhundert Mark ader mit Ge⸗ fängniß bis zu sechs Monaten bestraft. Auch kann auf Ein⸗ ziehung des Schiffes erkannt werden, ohne Unterschied, ob es dem Verurtheilten gehört oder nicht; der 3 42 des Strafgesetz⸗ buchs findet entsprechende m,

Führt ein Schiff den Vorschriften der 8 11 12 zuwider die flange, so wird der Schiffer mit Beldstrafe bis zu dreihundert Mark oder mit Haft sestraft.

8 6

8 V.

Wer die ihm nach 8 14 obliegende Verpflichtun nicht erfüllt, wird mit Geldstrafe bis zu dreihundert Mark oder mit Haft bestraft. ͤ

Wer gemäß Ab. 1 verurtheilt ist und seiner Verpflich⸗ tung nicht binnen sechs Wochen nach dem Eintritt der Rechts⸗ krast des Urtheils genügt, wird mit Geldstrafe bis zu sechs⸗ hundert Mark oder mit Gefängniß bis zu zwei Monaten be⸗ straft. Die gleiche Strafe triti ein, wenn im Falle einer weiteren Verurtheilung die Verpflichtung nicht binnen der be⸗ zeichneten Frist erfüllt wird.

8 21.

Beñindet sich der Vorschrift des s 11 Abs. 3 zuwider weder das Schiffs Zertifikat noch ein beglaubigter Auszug aus dem Zertifikat an Bord des Schiffes oder ist das Schiff nicht gemäß Iz 17 bezeichnet, so wird der Schiffer mit Geldstrafe bis zu einhundertund fünfzig Mark k Haft bestrast.

Werden die von dem Kasser erlassenen Bestimmungen über die Verpflichtung der Kauffahrteischiffe, die Flagge vor Kriegs⸗ schiffen und Küstenbefestigungen oder bei dem Einlaufen in deutsche Häfen zu zeigen, nicht beobachtet, so wird der Schiffer mit Geldstrafe bis zu einhundertundfünfzig Mark oder mit Haft bestraft. 39

8 238.

2 Siraflos bleibt in den Fallen der S8 18 bis 2 der⸗ jenige, bezüglich dessen festgestellt wird, daß Lie Handlung oder Unterlassung ohne sein Verschulden erfolgt ist.

28 1 ie in den 88 18, 18, 21 bezeichneten Handlungen sind ann strefbar, wenn sie im Ausland oder auf offener ngen werden. leiche gilt von Zuwiderhandlungen gegen die im zorgesehenen Bestimmungen, sofern die Zuwiderhandlung ff einem deutschen Kauffahrteischiff erfolgt. 8§ 25. Der Bundesrath bestimmt: ) die Grenzen der Seefahrt im Sinne dieses Gesetzes (3 ,, den Umfang, in welchem die Ergebnisse der amtlichen ermessung in das Schiffaregister einzutragen sind G7 Nr. Y), 3) die Einrichtung des Schiffs-Zertifikats (383 10), des ibigten Auszugs aus dem Schiffs⸗Zertifikat (8 11) und Flaggenzeugnisse ( 12), 4 die Art, wie die Anbringung der Namen am Schiffe auszuführen ist (6 17. V Lustyachten un auswärtigen Sta n Ange Machen solche Fahrzeuge von dem ö zeichsflagge Gebrauch, so unterliegen Kauffahrteischiffe geltenden Vorschriften. Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundes⸗ estimmi werder ie Vorschriften dieses Ge⸗ ᷣ schiff ie ausschlicßlich auf aus⸗ nwendung finden. Die erden bei den durch den Konsulaten geführt.

8 53

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2

8

für solche bestimmten deu

806

Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften, nach welchen die Schiffsregister von anderen Behörden als den

ten des 5] des Gesetzes, deutschen Schutzgebiete

§ 29. eit in anderen Gesc den auf Vorschriften des Gesetzes, d die Nationalitãt der Kauffahrteischiffe und ihre Be⸗ Führung der Bundesflagge, vom 2. Oktober 1867 ist, ireten die entsprechenden Vorschriften dieses Ge⸗

an deren Stelle. 5 74 Nr 2 des Gerichts verfassungsgesetzes (Reichs⸗ 93 S. 371) wird aufgehoben. 530

& —

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Dieses Gesetz tritt am 1 Januar 1890 in Kraft,. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Kiel an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 2X Jun 1899. L. S.) Wilhelm. Graf von Posadowsky.

Fünfter Nachtrag zur Bekanntmachung vom 27. De zember 1898, be⸗ treffend Ausnahm n von den Bestimmungen für die Feststellung des Börsenpreises von Werth⸗ papieren. Vom B. Jun 1833.

Auf Antrag des Börsenoorstands zu Berlin wird hier⸗ durch auf Grund des 3 9 der Bestimmungen vom 28. Juni 1535 (Reichs ⸗Hesetzbll. S 915) bekannt gemacht, daß folgende, nur an der Berliner Börse zum Handel zugelassene papiere, nãmlich

die Aktien und Vorzugs⸗Aktien der A. Wilhelmi Aktiengesellschaft

. Attien der Terrain⸗Aktiengesellschaft Park Witz⸗

e

in Ausnahme von 34 Ab 1 der erwähnten Bekanntmachung franko Zinsen zu handeln sind. Di Ausnahme tritt mit dem auf den Tag der Veröffent⸗ lichung dieser Bekanntmachung folgenden Tage in Ftraft. Berlin, den B. Juni 1833 Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Woedtke.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 25 des „Reich s⸗Gesetzblatts“ enthält unter

Rr 2385 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts⸗Etat für das Rechnungsjahr 1895, vom 22. Juni 1899; und unter

Nr 23585 das Gesetz, betreffend die Feftstellung eines Nachlrags zum Haushalts⸗-Etat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1899, vom 2X. Juni 1899.

Berlin W., den 28. Jani 1899.

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Generalleutnant z. D. Karl August Eduard Werner

Otto, bisher Kommandeur der 7. Diwiston, in den Adelstand zu erheben.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Fabrikbesitzer Heinrich Schniewind sen. in Elber⸗ feld den Charakter als Kommerzienrath zu verleihen.

Fin anz⸗Minister ium.

Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 8. Juni d. J. — J 365 der Protokolle — Folgendes beschlossen

Ungemusterte, taffetbindige sowie ekõperte und broschierie Gewebe aus Seide des Maulbeerspinners ohne jede JBeimischung von Floretseide oder von Seide des Eichenspinners oder von anderen Spinn⸗ stoffen und beiderseitig mit festen Kanten gewebt, ferner Ge⸗ webe aus Rohseide des Eichenspinners oder anderer wilder Seidenwürmer (Korahs und Tussahs oder Tussors) reh, auch abgekocht (gebleicht), dürfen zur Veredelung durch Waschen, Bleichen, Appretieren, Färben oder Bedrucken mit der Maß⸗ gabe zugelgssen werden, daß die Verzollung der im Inlande ver⸗ bleibenden Waare nach ihrem Gewicht im veredelten Zustand und ohne Ruücksicht auf ihre Herkunft aus einem nicht meist⸗ begünstigten Lande nach dem vertragsmäßigen b der Tarifnummer 30 e 1 erfolgt, soweit nicht auf die Gewebe farifmäßig der Satz von 300 Æ Anwendung zu finden hat.

Die Anordnung der erforderlichen Kontrolvorschriften bleibt den Zolldirektivbebsrden überlassen.

Ich bemerke hierbei, daß für die Festhaltung der Identitãt der zur Veredelung abgelassenen Seidengewebe von Sach⸗ kundigen neben der Anbringung von Amtsstempeln auch die Verwendung von Kupferplatten⸗Plomben empfohlen worden ist, welche, wenn sie mit Seiden⸗ zwirn an den Geweben befestigt werden, das glatte Durch⸗ aufen der letzteren durch die Walzen nicht hindern sollen.

Auch mache ich darauf aufmerksam, daß die Gewebe nach erfolgter Veredelung auf eine Niederlage unter amt lichem Mitverschluß gebracht oder auf ein fortlaufendes Konto angeschrieben werden können,

Die betheiligten Zollstellen sind hiernach mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 21. Juni 189.

Der Finan⸗Minister. Im Auftrage: Dr. Fehre.

An alle Herren Provirzial⸗Steusr⸗Direktoren, den Herrn General-Diretior des Thüringischen Zoll⸗ und Steuervereins zu Erfurt und die Königliche Re— gierung in Sigmaringen.

* 2 . 6 Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Berggewerbegericht zu Waldenburg i. Schl. ist der Bergrath Matthjaß daselbst zum Vorsitzenden unter gleichzeitiger Betrauung mit dem Vorsitz der Kammern Waldenburg und Neurode des Gerichts ernannt und

bei dem Berggewerbegericht zu Beuthen O⸗S. dem Amtsrichter Pohl in Rybnik die kommissarische Wahr⸗ nehmung der Obliegenheiten eines Stellvertreters des Vor⸗ sitzenden unter gleichzeiniger Betrauung mit dem Vorsitz der Kammer Rybnik des Gerichts übertragen worden.

Berlin, den 22. Juni 1899.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Freund.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers werden eine Zusam menstellung der für den Januar⸗April⸗Termin 1899 durch die Rentenbanken erzielten Resultate und eine Uebersicht der seit Errichtung der Rentenbanken bis zum 1. April 1899 ausgegebenen und ausgeloosten Rentenbriefe veröffentlicht.

Personal⸗Veränderungen.

Cöniglich Kreußische Armee.

Dffiziere, Fäbnriche ꝛc. Srnennungen, Beförderungen and Versetzungen. Im aktiven . Hann over, 16. Jun. Frhr. v. Wil e reck, Oberlt. im arde / Füs. Regt, in das Inf. Regt. Nr. 176 versetzt,

Fiel, an Bord S. M. Yacht , 24. Juni. Prin; Friedrich Karl von Sefsen Sobeit, Rittm., unter Bela fung Ela suite der Armee mit der Uniorm des 1. Garde · Drag. Regt. Förigin von Großbritannien uad Irland, z 12 suite des 1. Hess. Inf. Rezts Nr. S1 geftellt und diesem Regt. bis auf weitrres jur Timnsileistenꝗ sberwiesen, in welchem Verhältniß er den Dien fititel Daurtmann“ zu fübren bat. v. Wedel, Major und Gekadr. Ghef im Drag. Regi. von Wedel (Pomm.]) Nr. 11, dem Regt.

.

. Guß arf, Rittm und Fetadt, Chef in 1. Großberzogl. Sess. Diss. Regt. (Garde Drag. Regt) Nr 23, in dag Drag. Regt. von Dedel omm) Nr. 1 verseßt. . Wil ns DOberlt. im 1. Groß- berzogl. Def. Drag. Regt. (Garde Drag. Regt.) Nr. 23, unter Be. förderung zum Rittm., jum Gekladr. Chef ernannt.

Abfchieds bewiiligun gen. Im altiven Seere. Han. nover, 15. Juni. v. Pote n, Oberst a, D., zuletzt à la suite des jetzigen Hu. Regis. van Schill (1. Schles) Nr. 4 und Adjutast bei e, Ger Irsp des Milttär Gritebungs - und Bildungs wese . wit feiner Penflon und der Srlaubniß zum ferneren Tragen der Uniiorm bez ger Regte, in die Kategorie der zur Disp. stehenden Offijiere jurũcleersetzt

Fiel, an Bord S. M. Yacht Sohenzollern . 24. Juni. ClIüver, Oberstlt. mit dem Range eine? Regts. Kommanreurg, Eis Suics dei Jof. Regt. von Horn (3. Rhein.) Nr. 298 und Esen= bab n. Fommiffar, kommandiert zur Dien stleistung bei der Eisenbabn⸗ Abtbeil. des Großen Generalftabes, mit Pension und der Uniform des Hannor. Jäger⸗Bats. Nr. 10, Alwes, Lt. im Inf. Regt. Nr. 97, mit Pensson. — der Abschied bewilligt

Im Benrlaubtenstande. Neues Palais, 9. Juni. v. Wedel, Ruüutm. a. D. zuletzt in der Garde · Landw. Kay, an Stelle der ibm bei feiner Verahbschiedung bewilligten Uniferm der Garde Landw. Kay. Offiiere, die Grlaubniß jum Tragen der Uniform der Ref. Offiziere des 3. Garde Ulan. Regts. ertheilt.

gaiserliche Marine.

Helgoland, 21. Juni. D. Eickste dt, Kapitän zur Ser und Fommandant S. M. Schulschiffes Mars., mit dem 12 Juli d. J. als Lörbeil. Sorftand jum Reicht ⸗MNarineamt versetzt. AIĩber, Kapitãn jur See und Lebrer an der Marine ⸗ Akademie, unter Be⸗ saffung in diesem Kommando, mit dem 12. Juli d. J. zum Komman⸗ danten S. M. Schulschiffes Mars“ ernannt.

Aichtamtliches Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. Juni

Der Bundes rath versammelte sich heute zu einer lenarsitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr.

Im Monat Mai d. J. haben 2613 Schiffe (gegen 2406 Schiffe im Mai 1898) mit einem Netto⸗Raumgehalt von 23 933 Registertons (1898: 2693 783 Registertons) den Kaiser Wilhelm-Kanal benutzt und, nach Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblootsgeldes, an Gebühren 138 72 M (1898: 131 523 S) entrichtet.

Der Regierungs⸗Assefsor Dr. jur. Schönfeld zu Berlin ist dem Königlichen Polizei⸗Präfidtum zu Berlin behufs Ueber⸗ nahme der Funktion eines stellvertretenden Vorsißenden der in Berlin bestehenden Schiedsgerichte der Arbeiterversicherung und der Regierungs⸗Assessor Eberhard zu Sigmaringen der Königlichen Regierung zu Schleswig zur dienstlichen Verwen⸗ dung überwiesen worden.

Laut telegraphischer Mittheilung ist S. M. S. „Kaiserin Au gu st a“, Kommandant: Kapitän zur See Gülich, am 26. Juni von Kiautschou nach Kobe in See gegangen.

M. S. „Schwalbe“, Kommandant: Korvetten⸗ Kapitän Hoepner, ist gestern in Sansibar angekommen.

S. KH. S „Jaguar“, Kommandant: Korvetten⸗Kapitän Kinderking, ist am 27. Juni in Port Said angekommen und beabsichtigt, am 2. Juli wieder in See zu gehen.

S. M. S. „Loreley“, Kommandant: Kapitänleutnant evetzow, ist heute von Odessa in See gegangen. M S. Deu tschland“, Kommandant: Kapitän zur ler, mit dem Geschwader⸗Lhef, Prinzen Heinrich Preußen, Königliche Hoheit, an Bord, und S. „Gefion“, Kommandant: Korvetten⸗ Kapitän imann, find am 2. Juni in Kobe angekommen und selben Tage nach Jokohama in See gegangen.

2

12 x * 3 Ges

36

3

Baden. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die

—

Großherzogin haben sich heute von Schloß Baden zu längerem Aufenthalt nach St. Blasien begeben.

Oefterreich⸗Ungarn.

In Vertretung des Kaisers, Allerhöchstwelcher zwar von seinem Unwohlsein bereits vollkommen wiederhergestellt ist, trotzdem aber auf den Wunsch der Aerzte sich den Anstren⸗ gungen einer mehrstündigen Zeremonie nicht aussetzen wollte, setzte der Erzherzog Franz Ferdinand gestern dem neu ernannten Kardinal Mifsia das Barett unter dem üblichen Zeremoniell auf. Später empfing der Kaiser in besonderer udien; den päpstlichen Ablegaten Monsignore Celli und den pãpstlichen Nobelgardisten Grafen Pecci. Ersterer überreichte Seiner Majestät ein Schreiben des Papftes.

Im ungarischen Unterhause berührte gestern der Finanz-Minister von Lucacs die Frage der Zuckerprãmien. r erklärte, daß er die Symptome des Niedergangs des Prämiensystems mit Freude begrüße; jedoch müsse die Auf⸗ hebung der Prämien auf internationalem Wege erfolgen. Die Regierung habe sich übrigens in dem Zuckersteuer⸗ gesetz die Ermächtigung ertheilen lassen, eventuell auch im Ver⸗ ordnungswege die Herabsetzung oder Aufhebung der Prämien zu verfügen. Der Minister fügte hinzu, daß trotz der neuen indischen Zuckerzölle die ungarische Zuckerausfuhr einen erfreulichen Aufschwung genommen habe.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause fragte gestern wie W. T. B.“ meldet, Meyfey Thompson an, ob die Regierung einen Vertreter an der persischen Küste des Persischen Golfes ö und ob von ihm eine Information über die angebliche erpachtung von

ender Abbas an Rußland eingetroffen sei oder erwar werde. Der Parlaments⸗ Sekretär des Aeußern Brodrick erwiderte, die Regierung habe einen Vertreter in e ee aber sie habe keine Bestätigung des besagten Gerüchts erhalten und erwarte auch keine.

In Chatham ist gestern der Befehl eingetroffen, daß am Juli eine Flotte zu mobilisieren sei. Man glaubt, der Yefechl hãnge mit den bevorstehenden, alljährlich wieder⸗

Ehrenden Flottenmansvern, zusammen. An der Mobilifierung nehmen 10 Schlachtschiffe und 32 Kreuzer theil.

In der gestrigen Sitzung der De puti rtenk ammer in welcher der Vize⸗Prãsnident Maurice Faure den Vorsit Ihrte, brachte, wi W. T. B. berichtet, der Deputirte Deroulède einen Antrag auf Revifion der Verfassung ein, wonach an Stelle der parlamentarischen Republik eine plebiecitãre treten soll, Dsroulsède verlangte, für feinen Antrag die Dringlichkeit. Der Minister⸗Präsident Baldeck⸗Röõusseagu sprach sich gegen die Dringlich⸗ keit aus und verlangte die Verweisung des Antrages an die Kommission. (Wider spruch rechts) Déro ul ede ver⸗ angie das Wort. Der Präfident verweigerte ihm daszselbe. Lafies warf Waldeck Rousseau vor, mit Sclichen vorzugehen. (Heftiger Wider spꝛuch auf der Linken; Tumult) Mehrere Redner verjuchten jetzt zu sprechen, konnten sich aber in⸗ witten des Lärms kein Gehör verschaffen. Der Präsident, der nicht im stande war, die Ruhe wiederherzustellen, bedeckte sich schließlich und verließ den Präsidentensiz. Nach Wiederauf⸗ rahme der SiFzung wurde die Dringlichkeit für den Antrag Dẽeroulede mit 397 gegen 70 Stimmen abgelehnt.

Spanien.

Die Unruhen in Saragossa haben sich, wie, W. T. B.“ telder, gestern erneuert. Die Läden sind geschlossen. Die ppen haben, nachdem sie von den Aufrührern an⸗ fen worden waren, geschossen. Eine Person wurde diet, zwei Personen wurden verwundet. Es den 30 Verhaffungen vorgenommen. In Granada nden vorgestern ebenfalls Kundgebungen sctatt, wobei einige Personen verletzt wurden. In Valeneig ist der Belagerungs⸗ KUftand proklamiert worden. Auch in Burgos, Logroßno und Toledo haben Kundgebungen stattgefunden.

Im Senat kam es gestern zu einem lebhaften Zwischen⸗ fall, als Almenas die Regierung als anarchistisch bezeichnete. Der Minister⸗Präsident Silvela warf Almenas vor, er suche lediglich Skandale hervorzurufen. Almenas erwigerte, in mehreren Städten sei infolge von Irrthümern der Regierung Blut vergossen worden. Gonzalez verlangte die Verlesung der Petition der Madrider Handelskammer. Der Prãsident erklãrte aber, die Petition sei ihm persönlich, nicht als Präsidenten des Senats, übergeben worden. In Erwiderung auf Ausfũhrungen des Republilaners Gonzalez erklärte der Minifster⸗Präsident

ĩ la, die Regierung werde Alles daran setzen, um die esetzlichen, von der Kammer genehmigten Steuern beizutreiben. Skela bestritt, daß er nach der Diktatur strebe: aus den wesentlichen Theilen des Budgets werde er eine Kabinetsfrage machen. Silvela betonte sodann die im Budget enthalienen Ersparnisse. . 33

In der Deputirten kammer erwiderte der Minister des Jonc'tn Dato auf eine Anfrage, die Unruhen hätten gesiern Morgen in Saragossa wieder begonnen. Die Truppen seien von der Bevölkerung angegriffen worden und hätten von der Schuß⸗ waffe Gebrauch gemacht; eine Person sei geiödtet, zwei seien schwer verletzt worden. Monterde erklärte, die Ver⸗ treter der öffentlichen Gewalt hätten harmlose Personen an⸗ geg iffen; Redner tadelte das Berhalten des Zivil⸗ Gouverneurs. Der Minister des Innern Dato protestierte segen eine derartige Sprache, welche die Ereignisse nur ver⸗

mefen könne. Der Minister vertheidigte die Haltung des

gen eto

1

oil Jouverneurs von Saragossa und bestritt, daß in Saragossa

cht Perfonen getödtet und vierzig verletzt worden seien. Der griess⸗Minister Polavieja verlas eine Depesche des General⸗ gapltäns von Saragossa, in welcher dieser meldet, daß zwei Offiziere und mehrere Soldaten verwundet worden seien. Foemero Robledo fragte die Regierung, ob Re nicht fürchte, daß die gegenwärtige Bewegung eine Wendung zur Revolution nehmen und zu einem Kampf auf Leben und Tod führen könnte. Wenn die Minister unfähig seien, sollten sie Anderen den Platz aberlcssen. Der Minister⸗ Brafiden Sil vela erklärfe: bevor man über Fragen der offentlichen Ordnung verhandle, müsse man die öffentliche Ord⸗ nung wiederherflellen. Hinsichtlich des Budgets erklärte der Mimister-Präfident, die Annahme desselben sei eine Lebensfrage. Spanien sei zahlungsfähig; er werde daran arbeiten, es wieder in die Höhe zu bringen, sollte er auch sein Leben dafür lassen. Hierauf ging die Kammer zur Tagesordnung über.

Belgien.

Die gestrige Sitzung der Deputirtenkammer nahm, dem W. T. B.“ zufolge, wegen der neuen Wahlvorlage der Regierung wieder einen stürmischen Verlauf. Die Sozialiften tadelten scharf, daß die Quãästoren Ge⸗ fichte perfonen zur Theilnahme, an der Sitzung entboten hätten. Die Quãst oren protestierten dagegen und übernahmen die volle Verantwortung für ihr Vorgehen der Kammer gegenüber. Auf der Linken entstand ein entsetzlicher Tumult, die Sttzung mußte unterbrochen werden. Der So ꝛialist Fur nenn ont stimmte Gouplets nach der Melodie der Marseillaise an, deren Refrains von allen Sozialisten und einigen Tribünen⸗ besuchern wiederholt wurden. Man rief: „Es lebe die Republik!“ Tie Kammer fetzte trotz der Obstruktion der Onvosttion die BDerathung der Wahlrorlage auf den 5. Juli mit S8 gegen 10 Stimmen bei 11 Stimmenthaltungen an, worauf die Sitzung unter allgemeinem Lärm aufgehoben wurde.

Der VBorstand der Brüsseler Vereinigung. der Arbeiterpartei hielt gestern Abend eine geheime Sitzung ab und beschloß einen allgemeinen Ausstand der Brüffeler Arbeiter, um auf diese Weise die Bewegung gegen die Wahlgesetzvorlage der Regierung noch zu vergrößern. Der Ausstand soll am Tage des 3 der Berathung über das Wahlgesetz, also am 5. Juli, anfangen. In der Sitzung gaben mehrere Redner der Hoffnung Ausdruck, daß die Ar⸗ beiter in der Provinz sich der Bewegung ansckh ließen würden.

Türkei.

Wie dem „W. T. B.“ aus Konstantinopel berichtet wird, überreichie der serbische gie ln mr, Christic dem Minister des Auswärtigen Te wfik ascha gestern eine Note seiner Regierung, welche über das Zirkular der Pforte an die Botschaften, betreffend die jüngnen Vorfälle an der serbisch türkischen Grenze, sowie über die von den in Konstan⸗ tinopel erscheinenden Blättern ve offentlichten Auszũge aus diesem Jirkular Erstaunen ausdrückt. Tie Note führt aus, daß dieses Er⸗ staunen berechtigt sei, weil alle nach und nach eingetroffenen Berichte die Misschuls türkischer Soldaten an der Verletzung

*

des serbischen Territoriums unwiderleglich feststellten, wes halb denn auch der von Serbien an die Pforte gerichtete Protest aufrecht erhalten werde; weder der K õnig von Serdien noch die fer bifche Re gie rung hätten Ursache der Pforte ihr Bedauern auszudrucken. Thatsãchlich habe denn auch weder der König an den Sultan telegraphiert, noch der Leiter des serbischen Ministeriums des Auswärtigen dem türkischen Gesandten in Belgrad sein Be⸗ dauern ausgedrückt. Ein derartiger Vorgang sei geeignet, die durch die Grenzvorfälle geschaffene Lage zu verschlimmern. Die serbische Regierung, welche auf gute Nachbarschaft mit der Türkei Gewicht lege, hege das Vertrauen, es werde eine Unter⸗ suchung eingeleitet werden, um die Quelle der falschen und tenden ziösen Nachrichten zu entdecken.

Bulgarien.

Die Sobranje setzte gestern die am Montag begonnene Verhandlung über die Finanzverträge fort. Karawelow protestierte gegen die Berathung dieser Verträge, da das bul⸗ garische Eiserbabngesetz den Uebergang einer Staats linie in fremden Betrieb verbiete, und verlangte, daß die Abstimmung über den von ihm in dieser Beziehung eingebrachten Antrag noch vor derjenigen über die Finanzverträge vorgenommen werde.

Dänemark.

Der Kronprinz von Griechenland ist gestern Vor⸗ mittag in Kopenhagen eingetroffen und von der Königlichen Familie auf dem Bahnhof empfangen worden.

Amerika.

Aus New York erfährt das Reuter sche Bureau“, daß der Kreuzer „Ehicago“ gestern von Tamatave nach der Delagoa⸗Bai abgefähren sei, um für den Fall, daß in Tranedaal Wirren“ ausbrechen sollten, die dort ansässigen Amerikaner zu schützen. .

Das neue chilenische Ministerium ist gebildet worden und, wie folgt, zusammengesetzt: Silva Cruz Präsidium, Federico Borr? Aeußeres, Federico Izarra Finanzen, Javier Figuerda Krieg. Dem neuen Kabinet gehört kein Konservativer an.

Afrika.

Dem Reuter schen Bureau wird aus Kapstadt ge⸗ meldet: In dortigen amtlichen Kreisen sei nichts bekannt von einer angeblichen Absicht der Regierung der Südaftikanischen Republik, das Stimmrecht nach sechsjährigem Aufenthalt im Lande mit rückwirkender Kraft zu bewilligen und die Naturali⸗ sationsklausel zu streichen.

Dasselbe Bureau berichtet aus Pretoria, daß das Mitglied des ausführenden Rathes des Dranje⸗Freistaates Fischer, welcher schon am Montag mit dem Aus—⸗ führenden Ratheé verhandelt hatie, gestern diese Verhandlungen fortgesetzt habe und dieselben auch heute wieder aufnehmen werbe Eine amtliche Minheilung über dieselben sei nicht zu erhalten, doch nehme man an, daß die Einzelheiten der Ab⸗ änderungen des Wahlrechts gesetzes zur Verhandlung stãnden, und der vorwaltende Eindruck sei der, daß die Angelegenheit der Beilegung entgegengehe.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet fich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen G84) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Finanz⸗Minister Dr. von Miquel und der Justiz⸗Minister Schönstedt beiwohnten, wurde zunãchst der Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur Grund⸗ buchordnung in zweiter Lesung auf Antrag des Abg. Dr. Porsch (Zenit) en bloFe angenommen, und zwar mit einem Abänderunasanfrage des Abg. Dr. Rewoldt (fr. kons), der die Billigung des Justiz-Ministers Schönstedt fand.

Eben fo wurden der Gesetzentwurf zur Ausführung des Reichsgesetzes, betreffend Aenderungen der Zivil⸗ prozeßordnung, und der Entwurf eines Ausführungs⸗ gesetzes zum Reichsgesetz über die Zwangs⸗ versteigerung und Zwangsverwaltung in zweiter Lesung en bloc angenommen.

Aledann folgte die zweite Berathung des Entwurfs eines Ausführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche.

Nach längerer Debatte, an der sich der ustiz⸗Minister Schönstedt, die Abgg. Bröse (kons), Träger (r. Volksp.), Gothein (fr. Vgg.), Dr. Krause l) und Im Walle Zentr.) belheiligten, wurde dieser Gesetzentwurf gleichfalls unverändert in der Kommissionsfassung angenommen.

(Schluß des Blattes.)

Bei der gestern im 3. Erfurter Wahlbezirk (Langen,; salza, Weißensee, Mühlhausen) vorgenommenen Ersatzwahl zum Hause der Abgeerdneten wurde nach der amtlichen Feststellung Klemm (kons) mit allen 2235 abgegebenen Stimmen gewählt.

Statistik und Volkswirthschaft.

redenden

frũb 50 Mann, auf der Zeche v d. Heydt er en von 509 Mann 74, auf Julia“ con 300 Mann 160, auf Stamrock von 707 Mann 260, auf Friedrich der Großen von 305 Man 75. Auf rer Zech⸗ König Tudwig“ in Bruch feblten gestern Mittag 65 Mann.— Wie der Bech. Anz.“ meldet, baben die Siadt verordneten in Herne ö. Bildung einer Zechenschutzwehr in Lebeimer Sitzung beschloffn. Die für din gestrigen Nachmittan einberufenen bre Veriammfungen wurden von der Polijei verboten, Kei der gestrigen Mittagsschicht fuhren auf der Zeche Friedrich der Große“ von 660 Arbeitern nur 12, auf der Zeche v. d. Heydt von 350 nur 15, auf Stamrock L und 11 ren 600 zur 321 an. Auf der lezteren und der Zeche Constantin der Große fanden blutige Zusammenstè ße statt. Tie Gendarmerie ichtit mit blanker Waffe ein und nam mehrere Verbafiungen bor. Das Blait meldet ferner, daß es Abende ju nenen Tumulten gekommen sei. Vie Ausftändigen bätten die Polizei wit Steinen beworfen, worauf diese scharf geschessen babe. Mebrere Personen seien verletzt Die Tamulte halten sich erneuert, als die Polini jwei Berbaftete abführen wollte. Auch die Boch. Ztg. meldet, daß der Bergarbeiterauz stand

im Berirk Herne größere Ausdehnung gewonnen babe und 2 bedroht und mißbandelt worden seien.· Nach einer Meldung des Boch. Anz aus Herne sind bei dem gestrigen JZusammenstoß drei Personen ge⸗ tödtet worden, zahlreiche Ver andete haben in Privathäusern Auf- nabme gefunden. Jrsgelammt sollen 35 Verhaftungen vorgenommen worden fein. — Wie der Rhein ⸗Westf. Zig aus Herne ge⸗ meldet wird, ist auf der Zeche d. d. Hevst. gestern Nach- mittag niemand eingefahren. Auf Shamrock! fuhren 313 von oo Arbeitern an, auf Zeche Julia“ feblten 73 Mann. Der Landrath foll um militärische Hilse ersucht worden sein. — Vom heutigen Tage wird aus Eissen a. Rubr berichte: Auf den Zechen Sbamrock ., Friedrich der Großer,. v. d. Heydt, Julia“, „ Forstantin der Großen und Mont Cenis“ sind insgesammt 500 Mann ausftändig Aus Elberfeld wird der „Köln. Ztg.“ geschrieben: Die Zimmergesellen in Elber seld und Barmen haben beschlossen, dach Äblauf der Kündigungefrift in den Ausstand ju treten, weil die Meifster die Forderung jebnständiger Arbeitszeit und einen Stunden⸗ fobn von 45 A abgelebnt haben Ass Leipiig wird der Köln. Ztg.“ gemeldet: Den aus⸗ ö 1355 Formern und Eisengießereiarbeitern in Fabriken des Berirks Leipzig und der Umgegend schließen sich setzt auch die Arbei: er verwandter Berufe, or alli m die Schmiede Schlosser, sowie die zablreichen Hilfsarbeiter n. Die nächste Folge ist, das die Fuma Rudel Sack für Ackerbaugeräthe und Maschinen beschleosf t, vom 26. d. M. an die Arbeit in allen ibren Betriebsfta derart zu beschränken, s nur noch sechs Stunden, é früb 6 Ubr bis Mittags 12 Ubr, gearbeitet wird. wäbrend am Nachmittag der Be⸗ trieb vollständig rubt. Andere große Gtablissements der Maschinen⸗ induftrie wie überbaupt der EGisenbranche, dürften bald solgen. — Wie die Lew. Ztg.“ nach einer Bekanntmachung der Sektions⸗ leitung der Bau. und Möbeltischler berichtet sind in der Möbelfabrik von * Rolonnadenstraße, ernsthafte Streitigkeiten ü Folge gebabt baben, daß fãmmtliche s und Drechsler die Arbeit niederlegten. Be ung e soll das Aushängen einer d Fabrikordnung en baben, die sich en Lasse Sie forderten arantie eines be⸗ ie Fabrik⸗ geblieb aß es m An⸗ derb

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geordneren zu derbleiken babe, baben die Arbeiter — — am Montag die Arbeit wieder aufgenommen.

In Zürich befinden sich, der Frkf. Ztg. zufolge, die Stein⸗ baucr egen Lobnstreits im Ausstande; die Zabl der Ausstãndigen beträgt gegen 500. J

Aus Pitts burg in Pennsylvanien weldet. W. T. B.: Sämmt⸗ liche Re itzblechfabriken des Landes schließen am nächsten Freitag um Mitternacht infolge des Scheiterns einer Konferenz in Chicago, welche die Lobnstala regeln sollte. Etwa 50 000 Arbeiter dürften

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voraussichtlich ibre Beschäftigung verlieren.

Bauwesen.

Aus der Pꝛreis bewerbung zur Erlangung eines Seb auungs; plans für die Ländereien des früberen Parks Witzleben bei Fharlottenburg ist, wie das Centralbl. . Bauverw. mittbeilt, als Gewinner des ersten Preises (1000 M) der Regierungs. Baumeister Emanuel Heimann in Neu. Babelsberg bervorgegangen. Der iweite Preis (300 ) wurde dem Kreis. Bauinspektor Engelbrecht in Genthin, zer dritte Preie (300 ) dem Bauinspektor der Stadt Berlin R. Frobenius in Charlottenburg juerkannt

Die Äusfübrung des Neubaues für die Versicherungs⸗ GSesellschaft ‚Nordstern“ ia Berlin ist auf Grund einer im Auftrage der Direktion der Gesellschaft neuerdings von den Bau⸗ rätben Kavfer und von Großheim aufgeftellten Entwurfsskizze diesen Architekten übertragen worden.

Land⸗ und Forftwirthschaft. Ernteanssichten in der Bukowina.

Lemberg, den 24 Juni 1899. Weijen stebt im allgemeinen aanz guf, nur in dem Hauptproduktionz gebiete zwischen Dniester und Prutb infolge der Dürre mittelmäßig, Roggen nur ausnahmsweise auf einigen feuchten Böden gut, im allgemeinen unter mittel und schleckt, Berfte und Safer meiftens gut. Der Mais ist in der Ent- wickelung sebr zurückgeblieben, daber sind die voraussichtlichen Ernte⸗ erträge 3. Zt. ganz unbestimmbar. Die Kartoffeln sind meist gut nr ckelt, Kier und Seas sebr pärlich, nur auf feuchten Böden besser.

Verdingungen im Auslande.

Italien.

Mittelmeerbabnen: 1) Licferung des Eisenmaterials für Arbeiten an den Stationen in Genua. Anschlag 300 000 Lire. 2) Endgültige Befestigungs arbeiten der durch Fluthschäden unterbrochenen Strecke Voltri—— Varazze. Anschlag 80 009 Lire.

Adriatifch· Babnen: Bau einer Brücke zu 3 Bogen über den Ressograben. Tenie Bologna — Otranto Anscklag 292 000 Lire.

Sinnlische Babnen. Befestigung der metallenen Oberbauten auf er Sie Catania -— Leonforte. Anschlag 199 126 Lire. Die Entwürfe nterliegen der Genebmigung der General-Inspektion der Eisenbabnen. 3. Juli. General. Direktion des Arsenals in Venedig: Lieferung Bronze uad Messinggegenständen. Anschlag 50 000 Lire

Rumänien. 30. Juni. General - Direktion der rumänischen Eisenbabnen in Bukarest Lieferung von 88 000 Stahlylatten.

195. Juli. Pest und Telegrav ben. Direktion in Bukarest: Liefe⸗

tung don 30 000 kg verzintten Stabldrabhts.

Dänemark. — 1 — Juli, 2 Uhr. Prastõ

p don

Nafstoed⸗Eisenbahn: Telephonanlage. ingungen bei Borgmester Bech⸗Petersen in Prafts.

3. Juli,. 1 Ubr. Staate babnderwaltung Maskin-afdelingens

Coil 5tnsensgade Ro 6 2. Sal.) Kepenhagen: Lieserung

107 00 kg Isiferalös, 50 0-0 kg Talg. Bedingungen an

5. Juli, 12 Ubr. babngesellschaft, London E ( zußeisernen Schwellen, Schiene keilen u. a. m.

Aresse.

0. Juli. Stadwerwaltung von Bombay: Lieferung von

130 Wassermessern nebst Zubebör. Egypten.

10. Juli. Verwaltungsrat der Staatseisenbabnen in Kairo: Lieserung von S000 Keystallschalen und 19 900 Lampenglãsern. PMust:. in Megasin Gab ar (älerandrien), Lastenheft daselbst für 100 Millismes (ca. 2 Æ ] erhältlich.

Algier.

15. Juli, 3 Ubr. Präfektur von Constantine: Erweiterung · und Verbefferungsarb iten am Hafen von Bona. Anschlag SS0 00 Fr. Kaution vorsäufig so 0Go, endgültig 165 hö Fr. Näheres beim Chef⸗ Ingenieur Bousizues in Bonga, cours N tional 1.

Australien. ! ⸗

10. Juli, 2 Uhr. Ministerium der zffentlichen Arbeiten in Sodney: Neubau der Pycmontbrücke (orei Kontratte) und der Glebe⸗ Jeland Brücke lein Kontrakt), beide im Hafen von Sponev. Un⸗ Jefährer Anschlag 106 C00 bezw. 30 C09 4K, Bedingungen, Zeichnungen und Pläne bei der ausschreibenden Stelle erhältlich, gegen S110 für Kontrakt Rr. I, E 2. 1I0 für Nr. 2 E 4:15 für Nr. 3 der

vrmontbrücke und E 5 für den Kontrakt der Glebe Island ⸗ Brücke. läberes beim „Reicha. Anzeiger“. NMönlicherweise wird der Sud⸗ missionstermin tetteff? der Pyrmontbrücke weiter linausgeschoben. Für als Bewerber auftretende deutsche Firmen empfiehlt es sich, sich in Sydney durch einen Agenten vertreten zu lassen.