m , d n n g, mln J ö ein werde. Die Erwägungen hier 3 rr , , gulierung der einzelnen Flußläufe in ihrer Zuleitung zur Oder, Jaber in d . J . . . Die Erwägungen hierüber, die namentlich über die Regulierung der oberen, mittleren ö unteren Sber felbsi zu 66 f . Umfang bezüglich der Mark Brandenburg der Fall einer Bezirks synode sei e,. und; man habe ihn leider ver⸗ J Entwurf in ganz demokratischer Weise eine Urabstimmung in den Die Kommission beantragt durch ihren en Tine n, eingehende technische Ermittelungen hat anstellen lassen. Die Pläne Ich gebe mich d lassen und vier ,. . , , denen absolut kein Gemeinden stattgefunden habe. Abg. Ti dh e mronf, ern ö i n n . und Erläuterungsberichte nahmen nach k ; e er Hoffnung hin, daß die Herren die Ueberzeugun Wehen cinzuflößen fein werde. Der lutherischen Synode werde etzt Die Vorlage wird angenommen. ö. ., ie Hie ger wb ern, mene m. e, 9 , , , n e. J. JI e , . gierung an den Landtag Die Kosten, die auf Grund der durch eingehe laß gesu hatten. ist, die Zusage, welche sie im vorigen Jahre gegeben hat, zu erfüll Benieb de Mel Gun, b . mann -Hi esheim namens des Vorßandes, des deutschen Material zu überweisen . . gehend ausgeführte Ermittelungen daß die Gründe, weshalb das nicht . at, zu erfüllen, Ruch in anderen Beztehungen werde die sutherische Synode bepartugt. Vereins gegen den Mißb 3 z . ünde, ben bie 40 ob gen den Mißbrauch geistiger Getränke um baldige Abg. Hr. b. f. P.) weist darauf hin, daß im Lande und cht geschehen ist, zwingender Natur it ungünstig würden die unterten evangelischen Christen gesetzliche Regelung der Trinkerversorgungsfrage wohl 263 — . . * ,, n r , habe,

rung der Spree ⸗Regullerung wird herantreten können. beschafften technische 34

. hen Unterlagen, welche also auf Oder mit links

eitung der j 34 . waren, da di t ;

beitung der weiteren Projekte soll mit den Betheiligten seitigen Nebenflüssen und Spree sich bezogen, die Anlage von Thal. nicht 3 nach dieset Riätung ein Verschulden die Staattregierung H. r . , erichtet namens der Pentiehstemmisston Ernst Günther * J,. 3 2463 i. i ef, i g 3 d ö . emeindewegen. Die Gehilfen der kleinen Gewerbetreibenden onn

Un enomm 3 - . 869 en werden sperren und Stauweihern umfaßten, betrugen rund 120 Millionen. r Bieter nie ten böten sics t. er Hirlesp hob öl tzndig nahen Herzog zi, Schleswig Falstein, — zu Gz möge daher den Betheiligten das Recht der Revision Die Kommission beantragt, die Petition der Regierung nicht mehr selbständig werden, und ,,,, 3 ᷓ en * 1

Um aber den dringendsten Mißstäͤnden, wie sie namentlich i i h m Meine Herren! Daz Ergebniß der ; Auf Antrag des Freiherrn von Man assen. Spreewald obwalten und auch im letzten Frühjahre bedauerlicher⸗ vertretungen von hl e. . , den Prodinßial, Besprechung der Inteipellation stati. f n, d . und dle Vorkage mit der Mah gabe angengmmen werden, daß als Material zu überweisen mit der Aufforderung, auf dem helfen. Sie schütze die Kleingerber nicht . : mit weise wieder hervorgetreten sind, abtjuhelfen, sind auf Grund des geführten Verhandlu daß E mont und Pommern Graf von der Schulenburg Lieberose b ker nächlt cine Eis chenorbnungsmatzige htelfton derseiben nach dei an. Gebiete der hh ehung und der Verwaltung diejenügen Maß⸗ Grebrachohz l arhette ten; sie hüte die Kele nischer zicht gegen d Groß. Hochwafser. Nothstandogesetieg dom 2). Aprit 18983 nicht. wie ngen war, daß Staatgreglerung und kommunale von glaubwürdigen Zeugen versichert ward 9 emerkt, daß ihm gekündigten drei Richtungen stattfinde. nahmen herbei . t ich 1 9 j g 3 backer c. Die Gemeinden sesen durchaus nicht bereit, die Waaren. tt 8 2. e der Verbände zu der Ueberzeugung gelangten, daß es unwirthschaftlich des genannten W zien sen daß nde rh öhung inisterial · Di * ů̃ , n,, , ,, samen Durch- Päuser zu befteuern, diz ogäͤr geschätzt würden durch die igssügense geehrte Herr Interpellant ausführte, 150 00 4M, sondern 120 000 S6½ sein würd ; schaftlich ehrs im Oder Spree Kanal auf die Ueberfluthungen Ministerial⸗ Direktor D. Schwartzkopff: Der Herr Vorredner führung des 36 Nr. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erforder⸗ Durchfiu der Besti über d lauteren Wettbewerb Inter ⸗ r n würde, so große Summen in diesem Gebiete ju verwenden, um bon Ginfluß gewesen ef. Die Techniker der Regierung hätten . ist eden falls schon lange Kon Franzfurt . und nicht mehr auf dem ! . kann werden: .. . 3) wer infolge Der ef n e , nn, ff , ö

aug öffentlichen Mitteln berelt gestellt worden, die im wesentliche w ö. svater in Abrede hestellt. Danzn nlhten en her Hine e fe Laufenden bezüglich der sich heute in Frankfurt auf kirchlichem Gebiet ö ; ; ö. die, im ⸗ . von Trunksüicht seine Angelegenheiten nicht zu besorgen vermag (ine staatiiche ümfätzitener ader durch eire Kricht tent; ö groen zltend machen ben? Sirömnüngen und Wünsche. Gerade die kirchlichen g ꝛ . h Hamburger Waarenhäuser überschwemmten die preußischen Provinzen

Baggerungen in den Wasserläufen des Spreewald n,, preewaldes verwendet werden nicht irre, auf 4 bis 5 /o der aufgewendeten Bausumme veranschlagt ö ien, d e, Gente zar e re hehe, Inftanzen haben gewänscht, daß ihre Organisation nicht nach der ger ch sder Kine amn fie, der Gefen e, wothflandes au d Mecklenb und Mecklenburg.

sollen, und mit denen gerade an d ö egierungs kommi . em Punkt helfend eingesetzt werden wurde, zu den bisher eingetretenen Schäden nicht im Verhältniß stand; weist nach, . der . ö i . Rirchen ordnung von 183, sondenn nach der Wiesbadener bon 1875 sett . .. ,,,. geftihr . Abg. Werner (deutsch soz. Reformp.) tritt ebenfalls für die Berück- et keinen Einfluß habe. geordnet werden solle. Den Einzelgemeinden ist, das Steuerrecht er · Bürgermeister ruckmannz; Seit einer Reibe von Jahren sichtigun des HMittelstan ch eln and forbert bie Regierung auf, endlich

. . am schlimmsten gewesen und ein . 6 fest, daß mit Aufwendung dieser großen Summe von re ge * het * 2a h . . . Millionen eine Garantie dafür, daß d ö err von Bredow Buchow⸗Karpzow bittet die Re nicht genommen worden. Die Praxis bat aber gezeigt, daß die ver, ba er pelitionlerende Verein zum Mittelpunkt der Bestrebungen Daß eine gründliche Räumung der Wasserzü e, . ; daß dauernd Hochwasserschäden di pio et die Regierung um h etwas zu Gunften desselben zu thun und ihn nicht immer auf die Selbst⸗ iche R. der Wasserzüge in dem Spree⸗ abgewandt würden, nicht geboten würde endliche Regulierung der Havel; dringend nothwendig sel die Ver Hisdrne Höhe der ine sterff. in Tine dslr hen den eher , n n ,, n,, , ũh 1 ͤ ö J ; = ö ; z ö ; andi . ; s hilfe zu verwelsen. In Bayern habe man die Umsatzsteuer eingeführt, Hirth en akcklichsten uzutäglichketten führt. Dem Steuer. säckslähötgen deutschen Sesetzs bung hinptelen, Cs stzsin beutscht. warum olle Pcerßch digsem Beispiele hicht folgen. Benn ein Reich.

walde dringend noth thut, dessen ist sich die Staatsre legung der Havelmündu ; ; gierung schon Nun hat, wie der Herr Interpellant b ng und die Kanalisterung des Habelluch. ü . seit geraumer Zeit wohl bewußt gewelen. Eg hat daher auth ⸗ . nterpellant bereits hervorhob, die Staate⸗ ; . recht der Gemeinde gegenüber muß auch der bebördliche Organismus Trunkfuchtsgeseäz im Reichstage, verlangt worden,. 1892 legte die nicht regierung die bis ; Minister für Landwirthschaft 2c. Fr ö ᷣ Prů ꝛ nn saßft ier eg berni, weilchen, dnnn ähm 9 her gemeinsam bearbeiteten Prolekle für das obere hschaft 2c. Freiherr von Hamm er⸗ geärktt herden. Di: enimmnnä; daß bet n stttctial sshräftent . 3 ö n ,, ,,. a . Stärkung des Mittelftandeß sei allein ein wirksames Mittel gegen die

an Versuchen gefehlt, um diese Räumung an der Hand der bestehenden Odergeb ü stein: ᷣ a ,. iet mit Nebenflüssen von denjeni ĩ pon Frankfurt von der Regierung ernannt werde und nicht zu den Wassergesetzgebung herb ; erge enjenigen Projekten getrennt, die sich 66 ; Ausdehnung der Sozialdemokratie. ; 5 tz g herbeizuführen auf die Spree bezlehen. Demgemäß wird alfo itzt die Spree sur sich gebört auch dahin. Es Reichstage stets der Regierung mit dem Ersuchen um eine solche Vor Hrngheer Garnen at hält es für unsweckmäßlg, in eine

Ich möchte das hohe Haut gehorsamst bitten, die F Frankfurtern zu gehören brauche ñ̃ ñ ⸗ ⸗ rage, was ⸗ . ö ö ö S]! des Gesetzes über die Benutzung der Privatflässe bestimmt, behandelt, wesentlich auch deshalb, um zu prüfen, ob es nicht möglich mit der Havel geschehen soll, von der heutigen Verhandlung auszu⸗ t. in. Aut sicht den. Khnststorial räsidenten in gef sbrwäß e neden, Ging! umhangbarcz Fopnschtitt betete di ausführliche Debatte über diese Frage einzutreten in einem ugenblick,

genommen,

d . . ; — . Wiesbad di ten fü ankfurt übert erwähnte Bestimmung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, wenn sie in ;

2. 6 . an Privatflüssen? (u denen die Spree sei, im Spreegebiet baldige Abhilfe dadurch zu gewähren daß liehen. Die Fragz beniclich de havelländischen Luchs ist eine . . sln . ö. ,, praktisch wirksamer Weise zur Durchführung n, n, . hat wo kein verantwortlicher Vertreter der Regierung anwesend sei. Daß

mer gf. nl en . gehört) uur Räumung man statt der vorgeschlagenen 46 Millionen eine erbeblich geringere . , n nr n. ,, ,. i,, e insoweit als es zur B s elig und anschei ist wohl t. ankfurt kennt nur eine lutberische Landes- soll en oße Theorie bleiben. Der Verein hat ein Preis ausschreiben x — = ) — .

j eschaffung der Summe für sofort wirkende Stauung und Aenderung von Stau⸗ nicheinend nicht unbedenklich, Seit Jahren sind . e gr g . n e u ehe ref e. liber die beste Löfung der Frage erlassen, und die preisgekrönte Schrift , nn ,,, a n, ,,,

Vorfluth nothwendig ist. 9 ᷓ . und werd ũ : anlagen verwende. Darüber kann kein Zweifel sein, daß soweit nicht bearbeitet. . K,, . Basbeoh ice hören han, cenie di lierten, B ge item , e,, at n em tn ene , ,. en fr g; statten sollen.

Nur wo Provinzialgesetze, Lokalstatuten, ununterbrochene Gew ĩ ĩ 1 . ⸗ ohn⸗ die Schiffbarkeit der Spree in Betracht ich vor etwa 5 Jahren die Verwalt lbe wie in Schleswig-Holstei d Hannover. A igsten sollt : heiten oder spezielle Rechtstitel ein Anderes ᷣ Betracht kommt, es sich um eine übernahm, bab n zerwaltung selbe wie in eswig - Holstein und Hannover. Am wenigsten sollte 6 Abg. Dr. Hahn bean tragt, die betreffs der Waaren haus. nderes besagen, richtet sich die Landesmelioration handelt. Bei der Landesmelioration müssen hm, babe ich zu einzelnen damals vorliegenden Plänen mich bon Staats wegen die Fräge der Union in die kon essioneh organisterten n n, dest 6 e m ,,,, . sthuer g ngegangenen Pelttionen der Regietung zur , me ,,

Räumungspflicht nach die sen Gesetzen re. unbedingt — das ist die konstante Forderung der Staatsregierung — Landestheile bineingetragen werden; das würde nur schwere Kämpfe überweisen.

entschieden ablehnend gestellt, weil i ĩ gestellt, weil ich eine Senkung des Wasser— hervorrufen. Bie Regierung bittet daher, den Antrag Beyschlag ab, fein, ehe gegen den Trinker eingeschritten werden konnte. Das wird Abg. Da sbach Gentr) hält ebenfalls eine staatliche Stenen für

Eben dort und im § 10 des Vorfluthedi ñ en standes der Havel ĩ . rfluthediktz vom 15. November die Bethelligten sich mit erheblichen Beträgen betheiligen. Gewöhn—⸗ Havelscen bei und um Potedam für äußerst bedenklich zulehnen; eine bedingke Annahme der Vorlage ist wohl schon formell ,,, . ,,, nothwendig, da die Gemesnden sich niemals zu einer Gemeindesteuer

1811 ist — ich gehe hierauf näher ein, weil der Herr Inteipell ich i ; erachten mußte, die besonders d ; w ö ,. ferner das Recht zu, den Aufenthalt des Mündels, d. h. des Trinker . . an gc . e , . ej ö. . ; fn Mh, sein, we e eder einzelne Bundesstaat bereit sein werde, eine

auch auf die Räumung der Adjazenten eingegangen ist — ü ü gefährlich werden könnte. s st verordnet: w . etwas anderer Betheiligungsmodus angenommen Elbe das große e det . fe, fh, n man der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse: zu bestimmen; unser Verein meint, daß fich zu solchem Aufenthalt : Wem die Unterhalt — würde, und zwar der, welcher für die oberschlesischen Gebirgsflüsse in fluth die Elb gebiet, also dasjenige Gebiet, in welches bei Hoch⸗= Meine Herten! Ich habe absichtlich meinem Herrn Kommissar nur Trinkerheilstätten eignen, und will die Mitwirkung der Gefetz. olche Steuer einzuflihren. Da die Regierung mit einer Vorlage = ung eines Grabens oder Wasserabzuges Aussicht genommen, aber noch nicht endgültig bewilligt ist, nämlich e Elbe austreten kann und muß, entzöge, daß dann an der gebung und der Verwaltung zur Schaffung solcher in Anspruch . . . , . . n h

obliegt, der kann zu dessen Auskrautung oder Räumung polizeili der d ,. Elbe bei Hochfluthen, weil solche di b ; das Wort zuerst gelassen, um auf die Einzelheiten, die Herr Professor g polizeilich der, daß der Staat vier Fünftel und die Betheiligten ein Fünftel auf⸗ Ie bie Klbe dann nicht zu saffen P. Beyschlag gegen den Entwurf vorgebracht hat, einzugehen. Ich in nnr. vn e T fg n,, , . 6 . . 8 . vag. gehen lieder des Hauses ; g. Dr. Crũger (fr. Volksp.): e glieder de

angehalten werden, sobald aus der Vernachlässigung derselben oder brin vermag, die größten W ü ü gen. Ich bin aber nicht in der L mag, größten Wassergefahren eintreten würden. Namentlich ; ö ; ⸗. . aus Mangel an der erforderlichen Tiefe Nachtheil für die Besi ; er Lage, nach dieser würden wahrscheinli — z ö glaube, daß es ihm gelungen ist, Sie ju überzeugen, daß der Weg, werden; man wird dazu kommen müssen, die Lasten analog wie bei z 222 tzer Richtung irgend welche bindende Erklä einlich erhebliche Deich ⸗Erhöhungen und Verstärkungen / . e, ] ; sind hier nicht als Vertreter des Mittelstandez, sondern als Vertreter anderer Grundstäcke oder nutzbare Anlagen oder auch für die G.! Meine Herren, daß die Regulirung der Herden, . erforderlich werden. Gin unvorsichtiges Eingreifen würde wahrschein- Len wn gaanhen ian dee nn it. Id bitte tut nn e, . hen Ie ne ge, e el . een rn . pr j . ' i f ge enn . wirken direkt gegen den elstand. e Raiffeisen'schen Genossen⸗

sundheit der Anwohner entsteht.“ ; j ö lich Deichbrüche über Deichbrüche zu f laubniß, noch ein paar allgemeine Bemerkungen hinzufügen zu gebiet jetzt getrennt von den Oderregulierungsplänen behandelt che n wolge Haken und welt größere dürfen. Es ist Herrn Professor D. Beyschlag zuzugeben — wir ,, von Durant: Schon 1885 haben wir uns in diesem , 6 n, . . den, ,. . andwirthe werden von den Gewerhetreiben n =

Nach den hierzu erlassenen Entscheid w h Schädigung als Erreichung wirthschaftli re n . ss scheidungen des Oberverwaltungs⸗ erden soll, namentlich auch von den Maßnahmen, die für das shaftlichen Nutze z würde die Folge geben ihm das ju — daß das, was wir jetzt zu stande gebracht Haufe mit der brennenden Frage der Bekämpfung der Trunksucht he; gegriffen wie die Konsumvereine. Die Zahl der Kleingewerbetreibenden

erichts umfaßt z j 6 sein. Ich bitte d f 12 gerichts umfaßt der Begriff der Räumung die Beseitigung der das oberschlesische Gebiet in Frage stehen, das kann der Regulierung der A deber. die rage wegen deg havellämdischen Luchs haben für die Frankfurter Kirchenordnung, nicht ein einwandfreies schäftigt. In den letzten 14 Jahren haben sich die Verhältnisse nicht r e, etelere ene mw ie Berdtternag. und gie tieineren und

normale Bett eines Wasserlaufs beengenden Hindernisse, also Wasserverhältnisse des S ĩ heute nicht weiter zu verhandeln. K A ü K in ; Spreegebietes nach Ansicht der Königlichen ch Idensl einer exangeli wesentlich gebessert, wenn auch seitdem manches geschehen ist. Die

gelischen Kirchenverfassung ist. Aber, meine Herren, ; ; mittleren Exiftenzen leiden viel mehr durch die onkurrenz unterein

zorliggenße. Hetltizn betrifft fur einen, Penn auch sebt, mwesentlichen ander alg durch die Konkurrenz der Waarenhäuser. Kommt man mit

namentlich der natürlich entstehenden Hi S — j ; — Freiherr von ine ; J henden Hindernisse, wie Versandungen, taatsregierung nur förderlich sein. Die Staatsregierung glaubt, die Antwort 6 . lein r, eh dig, ner das baben wir auch sonft noch nirgends. Ganz gewiß denken wir uns Punt. Nid't minder Picktig wären Hestimmungen dir Met, da der Wagrenhausftener, dann wird man bah, eine Steuer quf die n . er Waarenhaussteuer, dan

Verschlammungen und Alluvionen daß zu einer theilweise iti iden i aus. J d — n Beseltigung der Schäden im Spreegebiet die für die Ba In Im „Punkte der Höhe Jes ; ͤ scht ni . ggerungen im Spreewald V 8 die Zukunft der evangelischen Kirche nicht so, daß allez, wie es gerade Trinkerschulden nicht einklagbar sind und Trunkenheit vor Gericht nicht * Mi R Im Spreewald sind nun nach den angestellten Ermittelungen entsprechenden Maßnahmen sofort ergriffen werden können und müssen. trages aus dem git nde, ä , , , . heute gestaltet ist in unseren evangelischen Gemeinden und Ver. weht alt Milderungsgrund gelten soll, ferner daß die Gastwirthe, be; , , 39. straft werden, die notorischen Trinkern oder Minderjährigen Getränke Wb en? Bächen fene tons): Wir haben vor kurzem erst

zum großen Theil die U ĩ ö ᷓ ili j ; 1 Recht: D ⸗ J Auch die Betheiligten wänschen anscheinend, daß mit Räumung Ft die Sim bc h Lö ds d, Te mf, Ter skäisächüic fassungen, für ewige Zeiten so bleiben soll, daß auch der Zwiespalt wverabfolgen 26 ö damals h di führlich di ; die Frage behandelt, und damals hätten die Herren aus ühr e⸗

Bestimmung zur Räumung in d chte ö noch ein erhebli h * 2 , g6 ng in dem gedachten Umfang verpflichtet, da. der den Spreewald durchlaufenden Spreearme möglichst bald vor—⸗ *. n licher Nachschuß erfolgen. Beiüglich der Oderregulierung innerhalb der einzelnen evangelischen Kirchen so bleiben soll, Der Kommissionsantrag wird i , angenommen. ,

neben aber auch auf Grund von besond ; ; e Provinz Brandenburg keineswegs ei 3 ö J n sonderen Rechtetiteln, wie Rejessen gegangen werde. abgegeben; lediglich die Art und Weise, die i . en. wie er heut is. Mer dad Kässen ritt , Hrlnst Der Gesetz entwurf, betreffend die Versetzung richter⸗ Vor den Wahlen waren alle dafür, daß die Gewerbetrelbenden vor überlassen; den Zeitpunkt muß Gott der Kirche zeigen, licher Beamten in den Ruhestand, wird nach dem Referat den Waarenbäufern geichützt werden müssen. Aber sobald es zur

, , k n, , Hie und . . meine Herren, komme ich auf einige andere Ausführungen werden solle, hade ihr nicht gefallen.

nge pflicht. es Herrn Begründers der Interpellation. Einige Wünsche desselb Minister für J 2 wann ste die Mängel, die heute ihr noch auhaften, abstreifen soll. des Berichterstatters der Etats- und Finanzkommission, OVber⸗ Nugführung ko umen soll, dann sträunbt man sich gegen die Vorschläge. . . ö. . 33 336 ö ha wrtuer Meng ut be Huschetzacg . stein ster für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer⸗ Mit menschlicher Hand das vorschreiben, ermwingen wollen, ist das , ö. Giese, . 6. . . ö. 6 sollte . , , nin. ö. ö anzuhalten. Zu dem Zwecke äden nicht im Zusammenhang. Es ie Wü P 9 Verkehrteste, was thun kann. Denn der be d d geordnetenhauses angenommen, nachdem der ustiz⸗Mnister Handels, Minister auch die Interessen des Kleinhandels wahr. . für . k vom großen Spreewehr unterhalb Kottbus Schiffbarmachung der 366 ki in, è35 . 66 mit . ä ö ö . . . . ⸗ . 1 Schönstedt sich mit den von letzterem beschlossenen Ab⸗ . * . , e. g, mr, 1

ö ! ö ff. e z j daß ᷓ ; ; ) ̃ jz euer eden rregen, n ö . ter 29 10. März 1897 verfolgen wohl vornehmlich, den Zweck, nicht so sehr in diesem Ge. burg bereit sein muß und wird, a an 3 i n., 1 wendung irgend welchen staatlichen Zwanges, um kirchliche Ideale zu e , ,, . von direkte Steuern nicht verfügt. i für Preußen wäre eine sosche jetzt auch als Ant 9 erlassen. Ich bemerke dies schon biete die Vorfluth zu verbessern, alsz vielmehr den, dem Staat die Fiage stehenden Flußregulierungen entsprechend betheili erreichen. Verlassen wir diesen Grundsatz, so ist das der Tod alle? Klitzing über Petitionen aus, Krossen um strem— n ,, ,, ntwort auf die Anfrage, die vorhin vom Herrn Inter⸗ Unterhaltungslast des Stromer ĩ n z n egen. : ? b ng j ĩ e man wätpön nicht aut nehmen. Hie Räiffeilen cf, i, Schläbize. pellanten an mich gerichtet wurde. — Der Erlaß ei 3 ker 9 es Stromes aufzubürden und den Unterhaltungs. Im übrigen muß ich aufrecht erhalten, daß für die Räumung der Fluß— lirchlichen Lebens. Davon baben wir Erfahrungen genug gemacht abwärtige Verlegung der Bobermündung. Die und Bäckereigenoffenschaften sind Produltion gen gffenschaften, ent standen mg, fit dar ma, ,. 5 rlaß einer gleichen pflichtigen ablunebmen. Darauf einzugehen wiid die Königliche läufe im Spreewalde zur Zeit nur 120 009 υ zur Verfügung stehen auch mit der Union. Wo die Union jwangeweise eingeführt ist, haben Kommisfion beantragt die Uchermeisung. als Material und die infolge der Nothlage der Landwirthschaft. Die groß kapitalistischen ö in e . e,. t . 6 , bereit sein. Cinstweilen liegt kein Be. Zur Zeit wird diese Summe auch ausreichen, weil weiter unten 6. wir wahrhaftig Zustände gehabt — Sie werden gehört haben, wie es in n, ,. . . e, w,. 9 . r,, . 2. . r f 4 * ußläufe, wie dürfniß vor, die Spree weit 8 l den dreißi ist — deren Wiederkehr jeder gute S eine völlige Neuorganisation der wasserwirthschaftlichen Be⸗ durch der Mittelstand vernichte wird. Einjelne preußische Städte pree er schiffbar zu machen. Spree, besonders bei Beeskow, Ueberschwemmungegesahr droht, wenn nn dreihiger Jꝛbren zugegangen i tren Mieberkebr cer git. Sohn hörden schleunigst vorzunehmen, dergestalt, daß für die gesammte haben eine Ümfatzsteuer eingeführt. Wenn in Breslau nichts daraus

ste dem ordnungsmäßigen geräumten Zustande entsprechen würd J ü sprech en, Ich möchte dann auf enen allgemeinen Punkt kommen, der auch oberhalb zu rasch mit der Regulierung und Räumung vorgegangen würde. nere lern nn, nn , , n,, nne, n. , , n, e, Waffetwirftichafi in Hrensen eine mh iiche grerstet höre end emen lens de, gf. k treten muß. Nein, auf dlesen Weg können wir nicht treten und für jedes Stromgebiet, ohne Rücksicht auf die politischen Ver- een lis ri die Kommissiongverhandlungen waren nur ein Deck=

— d eingehender Verhandlun en i d I h Kurzum a9 M ß ĩ i i Il ch Ich bin Überzeug 5 ch 7 ch ss d d A tra Unterhaltungepflichti en die ord 28 2 Een . . 9 n em sch esischen ö lle N 49 nahmen sind mit großer Vorsicht auszuführen. Mit z üb da au rr D wa ungsb ĩ e i ; ü

durch die mehrfachen Hochfluthen der letzten Jahre schwer geschädi ĩ ü gt Flußläufe und für Erhaltung der Ufer zu s ah . ü .

e, ne, g. e ð zu sorgen, und besonders nahmen erwogen, welche die Zuführung des Wassers nach der Oder . ĩ A ü fü . ict die Hef Sch wi U J chste Sitzung Dien 0 n sind, ß es eine Härte gegen sie bedeuten würde, wenn sie ge, auch zu verhüten, daß aus dem Hochgebirge heraus durch die Neben. nicht beschleunigen, sondern im Gegentheil zurückhalten sollen, beispielk. ( Bebörden biet vorliegt. Aber tür uns ist, der , n g, , . . ei m . . . . ! ö. ere ö. ste Sitzung Diengtag 1 hr.

wungen w ᷓ ü ĩ ᷣ un ö K auszuführen und flüsse dem Haupffluß eine Menge von Sand, Schotter u. s. w. weise Sammeltzecken, Thalsperren U. s. w. Insoheit würde es also cnergisch ausgesprochene Wille alle Betbeiligten maßgebentz zenesen: Der Kommissionsantrag wird angenommen. Dritse Berathung der Gebührenordnung für Rechtsanwälte; ren gut zu machen. zugeführt wird, und daß dadurch, kesonders in den unteren Theilen unbedenklich sein, schon solche Theile der Regulierungspläne, ohne und dethalb baben wir uns auch ncch dieser Seite, die nicht gerate Die Petition des Gutsvorstandes in Tamsel und Ge⸗ r rener bequem weder für die staatliche Aufsichtsbebörde noch für das Kirchen⸗ nossen um Beseitigung der Ueberschwemmungs⸗

Diese Erwägung hat in erster Linie zu der Bewilligung der Bei des Stromgebietes, geradezu unhaltbare ĩ i Ri : ᷣ ; Zustände eintreten, wie das Rücksicht auf die an der unteren Oder erforderlt U . ö . J, . Es * damit zunächst der Anfang zweifelsohne an der unteren Oder sich herausgestellt hat. nahmen, auszuführen. Auch alle y , . regiment ist, einfach den Wünschen der Frankfurter Betheiligten ge. gefahren im Wartebruch wird auf Antrag desselben e , , Oe, e . de chestil e Dar meine Herren, hat der Herr Begrunder ber Jnterpellation ihrer sosortigen JInangriffnahine unbedenklich fein, welche geeignet fügt. Nun haben wir in Frankfurt die einstimmige Annahme der Referenten der Regierung als Material überwiesen. Handel und Gewerbe. . wanlhen Aibeken, bern n, rden Mächten r Gren b nnn, en bis eee, hun, ble gushttann ber Gn, wn, eüelnessen aus den Hohen Vorlage von allen betheiligten Organen, und darauf können wir un Die Petition der Gemeindevorstände Kietz, Neu⸗ Konkurse im Auslande. ; ,,, n m fene, m, n den ane, mne, dn, n, d, n, ,, , ,,, , me, gan, er möglich verzichten. Wenn Herr Professor D. Beyschlag gesagt hat, die Bleyen und anderer Gemeinden im Kreise Köni ,. Rn m dnlen um Bereitstellung der erforderlichen Mittel Topol in Berkab. Tag der dag r ede nn,

ist, soll ein Regierungs⸗Baumeister im Spreewald stationkert werden. Punkt n j N.⸗ Y ; wird der Herr Geheimrath Kunisch Auskunft ertheilen. Ob verhüten. Frankfurter Kirche steht auf dem saktischen Boden der Union oder M. ö C. S. t ur dauernden Abwendung der Ueberschwemmungs⸗- 11.03. Fi. i555. Frist für Anmeldung der Forderungen

Die Staatsregierung hofft dann, daß sich die Betheili i ü ; gten an die die Freiarchen bei den Lübbenauer Stauanlagen erweitert werden Frei ̃ , ref : eiherr von Wackerbarth spricht die Ansicht aus, daß neben ; i ü eren n ,. , . ö n : 8d d 1 25. VII. VII. 4899. Termin für die Verifikation der Forderungen etenten, wie der Referent Herr von Klitz ing anführt, aus- bis 8 Zo. VII. 1899.

ordnungsmäßige Räumung gewöhnen und allmählich sowohl mittels müssen, ist Gegenst ᷣ ür ei ; ü . der Et h ͤ en, genst and technischer Untersuchung. Liegt dafür ein der mangelhaften Räumung guch die Geradelegung der Spree schuld , , , , , , , , , , ,, arne er e dire g, mee, de , , , , ,,, ne arf damit meine Erklärungen schließen und darf no vor⸗ reg ᷣ urch, daß sie dieser Gesinnung ibre freie Entwickelung lassen zeichnet. Unter Ablehnung dieser C arakterisierung hat die 11.25. TI. 1898. Frist für Anmeldung der Forderungen r, . . , we l,, e. nm, heben, daß ich glaube, Ihnen dargelegt zu haben, daß 4 n . nur . , , . 6. 9 nl und nicht mit zwingender statticher Hand einteilen. Dadurch rhtzen ie i . e , ,,,, , noch * ; . ,, ö. 3 29 . Staatsregierung ist, wenn nicht bereits dem tenden Einfluß nicht geübt haben könne. , m 22. e wennn i,, n. , ,, n,. 6 . , e ,, rn r J

⸗ Herr gegenwärtigen Landtage umfassend J ; ; ĩ ⸗ n überzeugt, wenn diese Kirchenverfassung für Frankfurt jetzt zu , e abe eng 10 ; ,,, . Glteßt ie Himel h Bes d nf wird stande kommt, so ist dies ein Anfang. 2. ren Arschluß⸗ Wir Regulierung der unteren Oder betrifft, über dieselbe zur ö E

Interpellant ausführte. Ganz neu war mir die Behauptung, die, Flußregulierungen unterbreitet wurden. Vornehmlich ist der Grund verlassen. müssen auf kirchlichem Gebiete in allen Landeskirchen uns weiter ent⸗

/ / / ; —

für Kohlen und Koks berschlesien.

w ĩ n , ü ie ich glaube, mit Bestimmtheit aussprechen zu dürfen, bisher von der Verjögerung zu finden in der Schwierigkeit der Verhaͤltnisse in In einmaliger Schlußberathung wird, sodann der vom : ; ; . en,, Ober, Regierung rath, Freiherr eiti 1 . 6 k wickeln können; hier in Frankfurt aber war der Zustand mit der Zeit tieaen kom mende Erklärung ab. l a 2rd . sind am 3. d. M. gestellt bzza, nicht recht–

von Seberr⸗Thoß giebt eine en

keinem Betheillgten, auch in den Akten nicht zu Tage getreten ist: der Gewinnung der technischen Unterlagen, vor allem aber darin, daß anderen Hause in veränderter Fassung zurücgelangte Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Anstellung und Versorgu 3 unerträglich geworden. Es würde, wie auch Ihr Herr Berichterstatter Ez seien berelts vorläufige Projekte aufe ir, e e. ert eth jeitig gefiellt kein? Wagen. e Uebernabme der Auf⸗

und zwar die, daß der Oder⸗Spreekanal mit an den Ueberschwemmun 6

gs⸗ die erforderlichen Kosten eine so außergewöhnli 6

eber schuld se. Sr bin alt mn ber Cage blertter r Kenn, waer nnn mm ae,, . . , . e, der Komm unalbeamten, in dieser neuen Fassung au bervorhob, geradezu eine Stagnatlon des Kirchenlebens eingetreten sein. mit aller Energie gearbeitet werde. —

e. J , mm, den e w, mn, n,, 4 n J see,, ee mn ,. Ober⸗Bürgermeisters Adickes, Ueberall waren den Gemeinden die Hände gebunden, überall Zank und r, , ö. k auf Staat fonds miüsse

̃ ; . ; ĩ run .

. . . . . a e en. dahin Ausdruck geben, Spreewald einstwellen eine Summe von 120 000 „ ausgeworfen ist, . Es folgt die einmalige Schlußberathung über den Gesetz⸗ Streit, nirgends war, vonvärtt n temwen. Jct kekenthen wir Ker gen . gtz ow befürwortet die Petitzon,

. 4 . ö. nisse bekannt, ich es für ausgeschlossen so kann ich vielleicht dem Herrn Interpellanten zugeben, daß die entwurf, betreffend die Kirchenverfassung der evan * e,, , ,, , n , n. , , , , . 233 an, ng 2 . . 9 6

1 . . aß der der · Spreelanal zu den Ueberfluthungen im Summe auch für eventuelle Maßnahmen nicht ausreichen wird, die lischen Kirche im Konsistorialbezirke Frankfurt a . h . , . ie, ene rg a,, arge f. Kann 46

. e e, . hälte beitragen lönnen. Räumung der verwahrlosten Flußläufe kann dadurch aber doch schon Der Referent, Ober⸗Bürgermeister Adickes, beantragt der Weltere von selbst ergeben. Meine Herren, ich bin überzeugt, Sie (Nachtrags⸗ Etat; kleinere Vorlagen.) . 6 Perf Eee 31 ohn n, . . , n ,, Forlagel unverndert die verfaffun gemäß ige Zustimmung zu werden damit ein gutes Werk thun, wenn Sie diese Kirchenverfasfung . zg, den Heinrich fchen Erben gebörig; Fläche 65 a; Nutzungswerth 9630 M; Ersteberin wurde Frau Pauline

daß nicht, wie der Herr Interpellant betonte, 150 000 M, sondern Meine He ü ꝛ . 2 tren, ich darf dann noch hinzufügen, daß die Königliche ertheilen. letzt iu stande bringen helfen. ö. me n aus der Abgeordneten. erold in Fharlottenburg für das Meistgebot von 6 — Präsigent Fürst zu Wied hält eins bedingungznele anghme 8 in gesteilt wurde das i n, der Zwanggversteigerung des

zur Zeit nur 120 000 M bestimmt sind, um unter Mitwirkung der Staatsre ĩ ü j gierung, wern sie zu einer festen Ansicht darüber gelangt Professor Beyschlag nimmt ju der Vorlage das Wort, nicht . s 2, gelangt fein um stt Glhwierigtelten in den Weg zu leden, sonpern um ben n e eines Gesetzes für iw fe r nn i unmöglich. Profe ssor 87. Sitzung. vom 3. Juli 1899. S Jr rs schen rn cg Röpenick 3 uszuführen. was geschehen soll und geschehen muß, daß dann die Königliche Staat ; Watz die Bezugnahme auf die von mir im vorigen Jahre im regierun ** gliche Staats. Inhalig deg Gesetzes zu ergänzen. Die Rechte und Freiheiten nabmme der Verlage gleichseinig die Grwartung ausgesprocken werden ;

g balplalt sowabl bie geschlbzzen rrsorderlichen ne ö,, , mn n j ᷓ „d Si igt. Dieser An. worden. ; . gende Grundstücke zur Versteigerung: Lan ü u⸗ Abgeordnetenhause abgegebenen Erklärungen betrifft, so darf ich er⸗ finanziellen Unterlagen dem hohen Hause , nn. d, dee, 183 en Aus druck le,: tu en r de r nn re, 6 . . 231 Das Haus setzt die Berathung von ,. fort Weiß en fee, der Fran G. Müller, geb. Groß, gehörig; Flähe . e , c furt zu kurs; man wolle doch nicht für alle Zeiten eine ober 66. or Beyfchlag beiont, daß die Zustimmung der lirchlichen Verschiedene . de ede ö , . . ̃ wurde mann

esserung der Ve ür den kleinen n enn, g rhältnisse an der Spree wie auch zum Zweck der beseitigen oder doch zu bessern. Ich gebe mich dabei der Hoffnung haben. Bas Besteuerungzrecht der Gemeinden, das jetzt beftehe, fei, 1 hire , . n, , ,,, * o , eg, and Gewerbestand gegen die großktapitalistischen ö . . nenn M0. * ö J ö . ; * . . 2 ö Oder, derjeit sofort Propingialverbände sich berest finden lassen werden, zur Beschaffung . z hätten . 3 . gewisse V 9 habe . . 6 z ö 3 13. . ö , . Detailbetriebe, Beamten⸗ und Konsumvereine die wurde Fahrithesltzer Akfred er rar, alsperren, über die Anlage von Stauwelhern, er erforderlichen Geldmittel auch ihrerseits mitzuw ten ,, 1 dieselben würden ihnen jetzt ohne ersichtlichen unier diesem Namen lediglsch Geldgeschäste zu besorgen habe, lahse verein zu Görlitz um Freilaffung der Konsum vereine Fanionm s dem Pasamentier Ferd. arena, —. Grund genommen. Schließlich sei dringend zu wünschen, daß der hier nicht in Vergleich stel von . Sonderbesteuerung bittet. äh 12. 30 a; Nutzungewerlh gast e; für da

Betheiligten die erforderliche Räumung der Wasserzjüge, vornehmlich wird und sich mit d über i ) en Betheiligten darüber im Einklang befindet, ; des Referenten durch den Vorbehalt einer Repiston des materiellen Beyschlag habe inzwischen seinen Äntrag dahin geändert, daß bei An. Ueber den ersten Theil der Sitzung ist schon berichtet Beim Königlichen Amtsgericht i, n ,. 3 n e une nde aber nicht die genügende Unterstützung. 39069. wähnen, daß die Königliche Staatsregierung sowohl zum Zwick d bot d ĩ uten z'. verlangen 1d 62 a. Nutzungzwerlh nicht veranlagt; Crseher wurde au zum Zweck der geboten sind, um die vorhandenen Mißstände möglichst gründlich ju lirchenräthit oder eine kultusministertelle geg Kirche Organe schr erklärlich fe. Diejenigen, welche man gefragt hahe, selen zum Schutz f ö. R ö das M. leeren . * Verbesserung der Wasserverhältnisse der oberschlesischen Gebirgeflüsse hin, daß, ebenso wie die Staatsregierung, so auch die betheiligten entsprechend der Kirchengemeindeordnung, der, Synode übertragen. — . rechte für das antworten könnten. Die Mißgeburt der Berliner Stadtsynode, die Ernfüh rung ein er Umsa f eu er, während der Konsum⸗ irn gg ref ert ch über ö die Ausbauung und Verbauung der Waldbäche im Riesengebirge, ! den bieherigen Verhandlungen anscheinend bejüglich Schlestens, nicht Vorsitzende des Konsistoriumz auch Frankfurter sei. Der Gedanke Min ifterial · . Schwartz lkop ff erwidert., daß über den