ö
281 . . ( . . . .
— 5
—
1 Actiengesellschaft vormals Frister K Noßmann.
Ausgabe neuer dend n. . 1 der neuen Dividendenbogen zu unseren Aktien Rü 300 4 (Dividendenscheine Nr. 28 — 37 nebst
lon), 3.
à 10600 u. 1200 M (Dividendenscheine Nr. 11— 20 nebst Talon)
erfolgt an der Kasse unserer Gesellschaft, Skalitzerstr. 134.ñ5. Die Talonz sind mit doppeltem Nummernverzeichniß, arithmetisch geordnet, ein⸗ zureichen.
Berlin, im Juli 1899. Actiengesellschaft vormals Frister Roßmann.
fed go) Actienbrauerei Merzig, Merzig Saar. Laut Beschluß der außerordentlichen General-
versammlung der Aktionäre vom 10 d. M. ge . 2060 Stück neuer Aktien zu je 10090 S,
welche ab 1. Oktober d. J. mit den alten Aktien gleichberechtigt sind, zur Ausgabe. Der Besitz von zwei alten Attien berechtigt zum Bezuge einer neuen. Das Bezugsrecht unf ht 4 Wochen nach Erlaß dieser Bekanntmachung im „Reicht -⸗Anzeiger“. Die Ausgabe erfolgt zum Kurse von (123 4 20/0 Kostenbeitrag — 1250/‚9. Bei Zeichnung sind ho0 pro Aktie sofort baar einzuzahlen, wovon 250 4M mit 5H osg bis zum 30. September 8d. J. verzinst werden. Der Rest von 750 MS pro Aktie ist spätestens am 30. September d. J in Baar zu zahlen. Etwaige rüher erfolgende Zahlungen werden bis zu diesem
age mit 5 660 verzinst.
Die Zeichnungen haben bei dem unterzeichneten Vorstande zu erfolgen.
Merzig, den 17. Juli 1899.
Der Vorstand. J. Deuster.
Actien Brauverein zu Plauen.
Bekanntmachung, betreffend die nn. 54 . . In der auferordentlichen Generalversammlung
auf MÆ 210 000, — neuer vom 12. Juli 1899 ist beschlossen worden, das Grundkapital unserer Gesellschaft durch Ausgabe von 200 Stück auf den Inhaber lautende Aktien zu je M 1200, — um M 246 000, — zu erhöhen und diese neuen Aktien zum Kurse von 160 0io zu be—
übernommen und verpflichtet sich, den Inhabern unserer alten Aktien auf je M 3660, — nom. alter Aktien eine neue Attie zu M 1200, — zum Kursg von 162 960 zuzüglich Aktien, und Schlußnotenstempel zur 6 zu stellen. Wir fordern hierdurch unsere Aktionäre auf, das ibnen zustehende Bezugs- recht, bei Verlust desselben, bis zum 2. August d. J. bei dr genannten Bank in den üblichen Geschäftsstunden auszuüben.
Bei der Zeichnung sind die Aktien zur Abstempelung vorzulegen und die erste Einzahlung mit
25 0/9 — ½ 300, — sowie das Aufgeld von
62 0 / — S 744, — und der Stempel baar einzuzahlen.
Die Restzahlung von 75 /. — 460 900, — ist spätestens am 360. September d. J. zu leisten. Auf nicht rechtzeitig bewirkte Volljzahlungen werden 60 o Verzugszinsen berechnet, auch kann das Aus— schluß verfahren eingeleitet werden.
Die neuen Aktien stehen nach der Vollzahlung den bisherigen Aktien glesch.
Plauen, den 15. Juli 1899.
Actien Brauverein zu Plauen. Das Direktorium. Rechtsanwalt Bruno Peltasohn.
Gu stav Raykowski.
(29825 Activa. ——
Rheingauer Schaumweinfabrik, Schierftein.
Bilanz am 31. Dezember 1898. u.
Passiva.
„6, , 242 547 30
Immobilien ⸗Konto 38 209 65
Geschãftsutensilien⸗Konto Kassa⸗ Konto 45077 Konto⸗Korrent⸗Konto 769 845 57 Wechsel⸗Konto 56263 Inventar 1283 668 64
.
6 428 571 41 325 0090 — 146587826 26 875 22
Mitten R nt Reserve⸗Konto u. Spezial⸗Res.⸗Konto Kapital⸗ u Tonto⸗Korrent⸗Konto. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto: Tantisme
Reingewinn: Div dende w 39 Qo0,— Sp. RRes. Uebertrag . , 50 0090, — 9959.67
Vortrag 8283267
2 335 28456
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften.
Bilanz pro 1898.
[297811 Activn.
PFPassivn.
16 3 Utensillen Konto 410 1634,70 408,70
circa 25 0/0 Abschreibung , 1226 — Waaren⸗Konto ö 400 — Effekten Konto ö 22 009
Inventar Konto... 60 1395, — circa 25 0ͤ0 Abschreibung . 35 1045 — Wechsel⸗ Konto.. 8 1267 Kassa. Konto 3 532 4 Konto Dubiose 15 000 - Gewinn⸗ und Verlust / Konto.... 129 650 dd Do ssi sos
Gewinn und
PDebet.
S,, Geschãftsantheil⸗Konto 35 085 95 Accepten Konto 67 253 75 Kreditoren Konto A 59761 252 55
5 96251 125098 16 558 57 i . 8 969 14 Ersparnißanstalt· Konto 129 23 Kreditoren und Vebitoren⸗ Konto.. 11 67779 Kreditoren ⸗Konto⸗Korrent 35 222 20
mp Ss ps Credit.
Verlust · Konto.
M6. Utensilien · Konto Waaren Konto ehlbetrag. Effekten · onto ehlbetrag. Inventar · Konto bschreibung Wechsel Konto Fehlbetrag. insen Konto ropisions · Konto Verwaltung ⸗ Konto Konto für Verschiedenetz Er sparnißanstalt · Effekt. Konto ann Lombard · Konto ehlbetrag. Konto⸗Dubiose
276 Mitglieder mit 277 Geschäftsantheilen.
Es traten im Laufe des Jahres 6 Mitglieder mit 6 Antheilen aus, dagegen 3 Mitglieder mit 3 Antheilen ein, sodaß am 31. Dejember 1898 273 Mitglieder mit 274 Geschäftsantheilen vorhanden waren. Die Haftpflichtsumme betrug demnach MS 274 000, — gegen M 277 000, — im Jahre 1897, und hat sich das Guthaben der Mitglieder um M 2925,58 vermehrt und die Hafisumme um 1M 3000, —
vermindert.
Der durch die Bilanz ermittelte Verlust von S 129 630,88 ist laut § 31 unseres Statut auf die einzelnen Geschäftgantheile mit je 1 473,11 zu vertheilen.
Berlin, 14. Juli 1899.
Märkische Spar⸗ und Leihgenossenschaft Berlin Eingetragene , n ö , g , Haftpflicht. er Vorstand.
W. Löscher.
3 Abschreibung 40870 133669
134 01481
Geschaäfts berich
Die Märkische Spar. und Leihgenossenschaft Berlin zählte bei Beginn des Geschäftsjahres 1893:
6.
Saldo Vortrag 732 80 Eintritte gelder ⸗ Konto... 13 —
66] Spezial · Reserve⸗Konto ... 30815 — Reservefonds⸗Konto 91299 7 Differenz Tzontto .. 241699 k 3. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. 129 630 88 51 370 35
2
Jom s
t pro 1898.
Julius Fechner.
) Niederlassung ꝛc.
[29728] Bekanntmachung.
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Ballhorn, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden
Berlin, den 12. Jull 1899.
Königliches Landgericht J. Der Praäsident: Angern.
— ——
n, „Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist beute eingetragen worden: Rechtsanwalt Dr. Beck in Cannstatt. Den 15. Juli 1899. Der Präͤsident: Lan derer.
von Rechtsanwälten.
29261 Bekanntmachung.
Gemäß § 47 der Rechtsanwaltgordnung vom 1. Juli 1878 wird hierdurch bekannt gemacht, daß die am 1. Oktober d. J. ausscheidenden Vorstands⸗ mitglieder der Anwalte kammer des QOberlandesgerichte⸗ bezirkz Marienwerder: Justizrath Apel in Schwetz, Rechtsanwalt erber in Danzig, Justizräthe Kunoepfler in Marienwerder und Obuch in Löbau, W. Pr., und Richtsanwalt Vogel in Konitz fücdie Zeit vom 1. Ottober 1899 bis dahin 1903 wieder gewählt sind, und an Stelle des Rechtsanwalts Gall in Danzig der Rechtßanwalt Syring in Danzig für dieselbe Zeit neugewählt ist.
Marienwerder, den 14 Juli 1899.
Metallbestand.. . . 46 geben. . Die Vogtländische Bank bat diese Aktien fest .
Königliches Oberlandesgericht.
33
2a n ae m, (tand der Wadischen Baut
am 185. Juli 1859. rn n.
5713 951 165325 326 500 22 9668 359 544 249 100 g37 26367134
D r , 5
Reichskassenscheine. . . Banken. Wechselbestand.
,
Effekten... Sonstige Aktiva
Passivn.
Grundkapital! . 6 d Umlaufende Noten... Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . — — e,, A0 867 99 . mn n,, Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen 4 413 749,27.
9 900 900 — 1794518 IlIb56 159 5900 — h 642 65169
29831 Wochen · Uebersicht
der Bayerischen Notenbank vom 15. Juli 1899. n
Activa. S0. Metallbestand . ... . 130 583 000 Bestand an Reiche kassenscheinen. 66 000 ‚. Noten anderer Banken.. 2600 0090 d Wechseln. ... 1647 481 000 . Lombard⸗Forderungen 1583000 z Geenen, . 43 000 1 sonstigen Aktiven. 1894000 Passiva. Das Grundkapital
Der Reservefondd..... . Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver eee Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Bahn,, — Die sonstigen Passia .. . . 3 483 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln... 416 548 864,07. München, den 18. Juli 1899. Bahyerische Notenbank.
Die Direktion.
7500 009 2 306009 h3 104 000
7857 000
29730 Uebersicht
Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. Juli 1899. Activa.
Kursfähiges Deutsches Geld. . 4MÆ 27166732. Reichs kassenscheine S8 d 980. Noten anderer Deutscher
K, 13791 000. Sonstige Kassen⸗Bestände 1342712. Wechsel · Bestãnde S0 h37 hl6. Lombard ⸗ Bestãnde . 3 12430. Gffetten · Bestãnde 578 382. Debitoren und sonstige Aktiva. 11 6061 349.
Passiva.
Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000. Reservefondzz ...... 5 276917. Banknoten im Umlaufßs . 560 835 500. — Täglich fällige Verbindlich
, 34 567 571. An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . 3 17 143 874. — Sonstige Passinna .... 65 l 239. —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: S1 370 846. 55. Die Direktion.
10 Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Hierdurch machen wir bekannt, daß die Firma „Dresdener Metallwaarenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung iln Dresden“, auf Beschluß der Gesellschafter liquidiert wird, und ersuchen wir alle, welche nöch Ansprüche an die Firma zu haben glauben, dieselben beim Liquidator = Bernhard Grebe, Dresden Löbtau, Herbert⸗ straße 14, geltend zu machen.
Dresdener Metallwaarenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Bernhard Grebe.
28959 Bekanntmachung.
Wir machen hiermit bekannt, daß unsere Gesell⸗ schaft gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 19. Juni 1899 am 16. Juni 1899 zwecks Auflösung in Liquidation getreten und zum Liquidator Herr Kaufmann *r. Marquardt, in srt a. Main, Leibniz ⸗Str. 9, ernannt wor⸗ en ist.
.. , ,, . 3 Glaͤubiger auf, eltendmachung ihrer Forderungen zu Frankfurt a. Main, den 16. , e e.
rann furter ini omaren . Seselischajt
. t R Co. Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Altvater.
e, . on der Firma Arons X Walter hier der Antrag gestellt worden: J it 900009 neue Aktien der Rheinischen Bergbau und Hüttenwesen. Actien Gesell⸗ schaft zu Duisburg, Nr. z00l big 3609, über . 1600, dividendenberechtigt ab 1. Januar zum Börsenhaudel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 18. Juli 18939.
BZulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Alexander.
29277 Bekanntmachung.
Die dies jährige ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins wird nach Maßgabe der §§ 13 und 14 des revidierten Statuts vom 2. Junt 1891 in der Fassung des Nachtrages vom 10. November 1897 auf
Sonntag, den . September d. J. und
Montag, den 4. September S. J. nach Görlitz
einberufen. Die Versammlung findet im „Gesell. schaftshause“. Mühlweg 18, statt. Beginn der Verhandlungen: Sonntag Vormittags 9 Uhr. Bei nicht erlevigter Tagesordnung: Wieder aufnahme der Perhandlungen Montag Wor⸗ mittags EI Uhr. ;
Anträge für die Tagegzordnung müssen laut 5 15 des Statuts spätestens bis zum 2. August d. J. in den Händen des Verwaltungsraths sein.
Magdeburg, den 15. Juli 1899.
Ver Verwaltungsrath
des Nenutschen Privat -Beamten ⸗ Vereins. W. Jacobs, stell vertr. Vorsitzender.
129278 Bekauntmachung.
Die dies jährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 14 des revidierten Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung des Nachtrages vom 10. November 1897 auf
Sonnabend, den 2. September d. J. und
Moutag, den 14. Seytember d. J. ᷣ nach Görlitz einberufen. Die Versammlung findet im „Gesell⸗ schaftshause“, Mühlweg 18, statt.
Beginn der Verhandlungen Sonnabend, den 2. September d. J., Vormittags 11 Uhr, Fortsetzung der Berathungen bei nicht erledigter Tagesordnung Montag, den 4. September d. J., Vormittags vr Uhr.
Anträge lür die Tagesordnung müssen laut § 14 Ziff. 9 des Statats spätestens bis jum 3. August d. J. in den Händen des Verwaltungsraths sein.
Magdeburg, den 15. Juli 1899.
Ver Vermaltungsrath der Wittwenkasse
des Jeutschen Privat -Keamten -⸗VPereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender. 29279 Bekanntmachung.
Die dies jährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 20 deg revidierten Statutz vom 1. Mai 1895 in der Fassung des Nachtraget vom 10. November 1897 auf
Sonnabend, den 2. September d. J. und
Montag, den 4. September d. J. nach Görlitz einberufen. Die Versammlung findet im „Gesell schaftshause“, Mäblweg 18, statt.
Beginn der Verhandlungen Sonnabend, den 2. September d. J., Vormittags 12 Uhr, Fortsetzung der Berathungen bei nicht erledigter Tagesordnung Montag. den 4. September d. J., Vormittags 10 Uhr.
Anträge für die Tagezordnung müssen laut 520 Ziffer 8 des Statuts spätestens biz zum 3. August d. J. in den Händen des Verwaltungsrarbs sein.
Magdeburg, den 15. Juli 1899.
Der Verwaltungsrath der Pensionshasse
des Neutschen Privat ⸗Beamten Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.
(29280 Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Sauptversammlung wird nach Maßgabe des § 23 Ziffer? des revidierten Statuts vom 12. Mai 1896 in der Fassung det Nachtrages vom 10. November 1897 auf
Sonnabend, den 2. September d. J. und
Montag, den 14. September d. J. nach Görlitz einberufen. Die Versammlung findet im „Gesell⸗ schaftshause“, Mühlweg 18, statt.
Beginn der Verhandlungen Sonnabend, den 2. September d. J., Vormittags 10 Uhr, , . der Berathungen bei nicht erledigter
agesordnung Montag, den 4. September d. J., Vormittags 9 Uhr.
Anträge für die Tagesordnung müssen laut 5 23 Ziffer 8 des Statuts spätestens bis zum X. August d. J. in den Händen des Verwaltunggraths sein.
Magdeburg, den 16. Jult 1899.
Der Verwaltungsrath der Begrübnißhasse
des Nenutschen Pripat ⸗Benmten Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.
[29823]
des Heimathgesetzes in der rechts an den
forderung, einen etwaigen Einspruch
Bekanntmachung. Der Stadtmagistrat Friedberg hat unterm 18. Juli 1896 in ,, des Artikels 7 und 7a. Fassung der Novelle vom 17. Juni 1896 Antrag au alvaniseur Martin Kiermayr in München gestellt. Nachdem Kiermayr verzeit unbekannten Aufenthaltz ist, 2 an denselben die öffentliche Auf⸗ gegen den gestellten Antrag
Verleihung des Heimath⸗
nnerhalb 14 Tagen beim unter
fertigten Stadtmagistrate mündlich oder schriftlich anzubringen.
Am 14. Juli 1899.
Magistrat der st. Haupt und n . München. Buͤrgermesster: von Borscht.
(25783
Nominalbetrag der z. Zt. im Leipzig, den 30. Juni 1899.
Leipziger Sypothekenbank.
Betrag der dur othek sichergestellten Kapitaleꝛ——— aal enn ge ( m . befindlichen Pfandbriefe. ain .
f 76 987 439 28 ii 7s 0b, -
zun Deutschen Reichs⸗A
M 169.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aut den
Vierte Beilage , nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 20. Juli
gahtdlan · Belannitmachun gen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
GCentral⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich. n. i601)
Dag Gentral⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staattz⸗
Anjeigers, W. Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
1899.
andels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 4 S0 3 für das Vierteljabr. — Einzelne Nummern kosten 20 9. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 9.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 169 A. und 169 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der e nn der An⸗ meldung ift einstwellen gegen unbefugte Benutzung
e.
1. D. O64. Wurfgitter zum Sortieren von Kieß, Sand u. s. w., dessen Durchlaßweite mit Hilfe von Nürnberger Scheren verstellt werden sann. — Louis Dreyfus, Frankfurt a. M., Kaiserstr. 3. 27. 2. 99.
z. Sch. 14577. Windel. — Alexandria Schiff, 727. E. 141 Street, New York; Vertr;: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 18. 3. 99
8. F. 11 429. Verfahren zum Färben von Fellen mit Blauhol) — S. Flatom, Königs bera i. Pr.“, Holjstr. 8. 17. 12. 98.
8g. K. 17 8655. Vorrichtung für Zylinder⸗ walten mit Gewichtebelastung zur Höhen— einstellung des Oberiwlinderßz. — Max Kem⸗ merich, Aachen, Wegpienstr. 30. 7. 3. 99.
8. T. 17 841. Ausrückvorrichtung für Walzen ˖ walken. — Max Kemmerich, Aachen, Wespien⸗ straße 30. 13. 3. 93.
8g. T. 5091. Mercerisieren vegetabilischer Fasern in gespanntem Zustand bei einer Temperatur unter 00; Zus. z. Pat. S5 564. — J. P. Bem—⸗ berg, Baumwoll ⸗Induftrie Gesellschaft, Debde b. Barmen . Rittershausen. 24. 8. 96.
12. K. 17 025. Verfahren zur Zerlegung von Gaß und Dampfgemischen. — Naliwerke Aschersleben u. Hr. Konrad Kubierschky, Aschersleben. 7. 9. 98.
12. L. 12 564. Elektrisch geheizter Ofen zur Erwärmung von Gasen. — Denis Lauce, Paris, 11 Avenue de la Grande Armse, Dr. Raphael Louis Emmanuel de Bourgade, Enghien, Seine et Oise, 48 Avenue de Ceinture u. Lon Schmitz, Pari, 16 Rue de Crussol; Vertr.: C. ie! u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 22. 9. 98.
12. R. 11 981. Verfahren der Vorbereitung thonerdehaltiger Mineralien für die Aufschließung mittels schwefliger Säure, im Besonderen behufs Gewinnung von Thonerde. — Cmile Raynaudb, Moustier⸗sur.Sambre, Belg.; Vertr.: F. EC. an L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 18. 3. 98.
14. A. 6182. Selbststeuernder Dampfkolben. — Frederick Carleton Austin, Harvey, Cool County, Illinois; Vertr.. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 112 b. 3. 1. 99.
14. B. 283 5873. Vorrichtung zur Umsteuerung von Motoren. — Henrik August Bertheau, Maͤlarpvarfpvet b. Stockbolm; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 19. 7.98.
14. J. S094. Anfahr⸗ und Wechselvorrichtung für BVerbund⸗Lokomotiven. — Hermann Jost, Cissel. 31. 1. 55.
14. L. 12 788. Dampfmaschlne mit Stufen⸗ kolben. — Hugo Lentz, Brünn, Neustiftgasse 44 Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 22. 12. 98.
14. Sch. 14 641. Muschelschieber. — G. Schulz. Magdeburg ˖ N. 10. 4. 99.
15. D. 9305. Verfahren zur mechanischen Her⸗ stellung von Zurichtungen. — The Dittman Overiay Gompany, New Jork, V. St. A.; Vertr. * Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 4. 10
15. M. 15 9985. Vewielfältigungamaschine für Drucksachen. - C. A. Meyer * Cie., Zürich, S1 Werdstr.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin, Kleinbeerenstr. 2. 10. 11. 98. ̃
20. K. 17 408. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Ferdinand Kampe, Trebnitz i. Schl. 15. 12. 98.
20. M. 12 6411. Elettrische Signaleinrichtung für Eisenbahnen. — W. S. T. Martin u. G. Mumford, East Dulwich, Engl.; Vertr. Carl 65 u. n , Springmann, Berlin, Hinder⸗
nstr. 3. J. 3. 96.
20. P. A0 050. Handbremse, ingbesondere für Straßenbahnfabrjeuge. — Valentin Purren, . Vertr.: Otto Siedentopf, Berlin, Behren⸗ traße 53 10. 5. 99.
2X21 91789. Stromschlußapparat mit jwei oder mehreren Elektromagnetvaaren. — Aktien ˖ gesellschaft Miz X Genest, Berlin, Bülow straße 67. 31. 13. 98.
21. B. 24 124. Verfahren jur Herstellung von Glähfäden für elektrische Lampen. — M. Boehm, Berlin, Georgenstr. 44. 19. 1. 99.
XI. D. 84890. Gleftromagnetische Kuppelung. — W. Diermann Æ Co., Lüttich, Rue St. Löonard 1; Vertr.; Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Lulsenstr. 25. 8. 9. 97.
I. D. 98085. Einrichtung jur Beseitigung des remanenten Magnetismus bel elektromagneti⸗ schen Kuppelungen. — W. Diermann C Co., Lüttich, Rue St. Loongrd J. Vertr.! Hugo e Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 26.
2E. G. 0292. Sicherbeltgvorrichtung für Schalter. Glertriʒitãt s. Attiengesesischast vormals Schuckert Co., Nürnberg. 26. 9. 98. 21. G. 9049360. Wickelungganordnung an asyn⸗
chronen Wechselfirommotoren zur Erzielung ver⸗ schiedener Geschwindigkeiten durch Aenderung der Poljahl. — Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft,
De. , , Schuckert C Co., Nürnberg. 23. 5. 99. asse.
21. G. 12 728. Telautsgraph. — The Gray European LTelautograph Company, London, 97 Gresham Street; Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gleditschstr 37. 6. 9. 98.
21. st. 16 593. Einrichtung zur funkenfreien Umwandlung von verketteiem Mehrphasenstrom in ununterbrochenen Gleichstrom. — Günther Koopmaun, Ludwigshafen a. Rh., Prinzregenten⸗ straße 18. 10. 5. 85.
21. M. 16181. Elektrode für Stromsammler. — H. Milduer u. O. Pieschel, Löbtau b. Dresden, Rabenauerstr. 5́3. 19. 12. 98.
21. R. 12 232. Ruhender Umformer. — . . Charlottenburg, Kirchstr. 19.
21. St. 5736. Einrichtung zur funkenlosen Unterbrechung von Stromkreisen; Zus. z Pat. 99 833. — Adolph Müller, Hagen i. W. 17.11.98.
21. B. 2495. Flüssigkeitswende⸗Anlasser nach Art der Pohl'schen Wippe. — Voigt Æ Haeffner, Frankfurt a. M. Bockenheim. 15. 2. 99.
22. AI. 6455. Verfahren zur Danstellung eines braunen, direkt färbenden Farbstoffes für Baum ˖ wolle. — Actien · Gesellschaft für Anilin · Fabrikation, Berlin. 25. 5. 99. —
22. A. 6478. Verfahren zur Darstellung eines braunen, direkt färbenden Farbstoffes für Baum wolle; Zus. z. Anm. A. 6155. — Actien ⸗Ge⸗ , ,. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 5. 6. 9
22. B. 24 348. Verfahren zur Darstellung von orangefarbenen substantiven Dieazofarbstoffen mittels Nitro-⸗m-phenylendiamin oder Nitro-m- toluylendiamin; Zus. z. Anm. B. 23 190. — Badische Anilin Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 28. 2. 99.
22. F. 11 315. Verfahren jur Darstellung violetter bis blauschwarzer substantiver Azofarb⸗ stoffe aus P -Diajobenzol - o-sulfosäure - azo-m= phenylendiamin biw. m-toluylendiamin. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius X Brüning, Höchst a. M. 9. 11. 98
23. Sch. 12 363. Verfahren zur Verarbeitung von Wollfeit auf Fettsäuren und Seifen einer⸗ '. und Fekttalkohole biw. Lanoglycerin anderer. eits; Zus. z. Pat. 99 or. — Dr Carl Schmidt, Mogdeburg Buckau. 25. 2 97.
24. B. 23 214. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung des Sekundärlufteinlasses bei Generator⸗ und sonstigen Feuerungen. — A. Beuthner, Braunschweig, Bahnbofstr. 7. 12. 8. 98.
24. D. 9552. Wasserröhrenkessel. — Düfsel⸗ dorf ⸗ Ratinger Röhrenkesselfabrik vorm. Dürr C Co., Ratingen. 18. 1. 99.
24. H. 22 1687. Vorrichtung zum selbstthätigen Reinigen von Schornsteinen. — Wilhelm Hückel, Vandeburg, Kreis Flatow, Westyr. u.
ermann Ludwig, Runowo, Kreis Wisitz, osen. 25. S5. 99.
25. P. 10 635. Häkelgalonmaschine zur Her⸗ stellung gedrehter Franfen. — Josef Plomer u. Rudolf Langer, Weipert, Böhm ; Vertr.: Max Weise, Chemnitz. 5. 5. 99
26. S. 21 435. Stufen zündung für Gasglüh⸗ lichtlaternen — Gottl. Himmel, Tübingen, Württ. 2. 1. 99.
26. L. 12 292. Carbidzuführungevorrichtung für Aeetylenentwickler. — Firma Julius Pintsch, Berlin, Andreasstr. 72773. 8. 6. 98.
26. M. 16405. Zandpille für Gasflammen. — Adolf Martini, Berlin, Leipzigerstr. Si. 10. 10.98.
29. S. 12 187. Durch den Gasdruck be⸗ thätigtegs Ventil für Gasbrenner. — Cnmil Spiegel, Löbtau b. Dresden. 10. 2. 99.
26. St. 8921. Zündvorrichtung für Gag flammen; Zus. 1. Pat. 102 969. — Karl Friedrich , m . Leipzig, Plagwitzerstraße 45. 10. 4. 99.
26. T. 6330. Zum Absperren von Gag⸗ leitungen verwendbarer Gagdruckcegler. — La Socisté A. Tobler, Mot Æ Cie., Paris, Rue de la Bourse 12; Vertr.. GC. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 52. 23. 3.99.
27. M. 18 024. Exhaustor für giftige oder ätzende Gase aus duichsichtigem Material. — Josef Müller. Köln a. Rh 2. 8. 85.
28. W. 15 04090. Verfahren jum Uaschädlich⸗ machen der bei der Gerbung mittels Pilrinsäure im Leder zurückbleibenden freien Pikrinsäure. — Franz Wartenberger, Hamburg, Langereihe 40.
20. B. Dreh jahnbürste. — Otto Büchner, Merseburg, Breitestr 12. 12. 11.98. 30. B. 24 109. Thermometerhülse mit deg⸗ infizierendem Futter. — Albert Francit Blagdon⸗ Richards, London, 27 Martins Lane; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Doro⸗ theenstr. 60. 16. 1. 99. 21. Sch. 14 795. Vorrichtung zum Ver—⸗ schließen des Stichlochgs bei Kupolöfen. — Heinrich Schoenen, Aachen. 12. 5. 99. 22. S. 12 089. Herstellung von Glastafeln mit Metallüberzug; Zus. 4. Pat. 163 586. — aul Theodor Sievert, Dretz den, Eisenstuck⸗ raße 43. 4 1. 99. 23. B. 24 275. Vorrichtung zum selbsttbätigen theilwelsen Oeffnen und Schließen von Schirmen. — Bremshey X Co., Ohligs. 15. 2. 98.
Rlasse.
23. R. 12 930. Fingerhut mit Fadenabschnei⸗ der. — Edward Hamilton Randell, 3323 Newton Street, Denver, Golorado, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 10. 3. 99.
34. B. 23 817. Schaltvorrichtung für Ma⸗ schinen zum Schneiden von Wurst u. dgl. — Wilhelmus Adrianus van Berkel. Rotterdam, Binnenweg 68; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauerdamm 29a. 29. 11. 98.
38. B. 24 432. Fourniervresse. — Sebastian Breudel und Nilolaus Brendel, Nürnberg, Fürtherstr. 87. 17. 3. 99.
28. S. 11 706. Kopiermaschine. — Anton 3a , Breslau, Lohestr. 7.
. 8. 98.
28. W. 14911. Spannzwinge für Holz⸗ bearbeitung. — Ludwig Woebs, Neuestt 32, u Au- ust Hering, Albancellerthorstr. 7, Celle. 15. 1
29. D. 8860. Verfahren zur Herstellung eines gummi oder kautschukartigen Stoffes. — Julius Deborde, Berlin, Hallesches Ufer 9. 11. 3. 98.
42. H. 21 571. Hubverminderer für Indika⸗ toren. — Franz Hauber, Wien; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 20. 1. 99.
42. Sch. L41841. Wärmeregler für Brut⸗, Trocken u. dgl. Apparate. — Ferd. Schneider, Fulda. 9. 11. 98.
42. W. E14 960. Zwocker mit winklig zu den Klemmfedern befestigten Bandfedern. — Hugo Wendler, Reutlingen. 7. 3. 99.
44. F. I 7094. Selbsttbätig sich öffnende Sparbüchle. — Tohias Finkelhaus, Lodz; J,, v. Ossowe ki, Berlin, Potsdamerstr. 3.
45. S. 12 454. Sicherheitsvorrichtung für Viehställe zum Vertreiben der Thiere aus dem Stalle beim gleichzeitigen Entkuppeln mehrerer Thiere und zum Freilegen der Ausgänge der einzelnen Stände. — Heinrich Spyra, Stemia⸗ nowitz, Post Laurabütte, O. Schl. 4 5. 99.
47. C. 8059. Vorrichtung zum gleichzettigen n,, .. einer Flüssigleit in ein Gefäß und
uslassen einer anderen aus demselben Gefäße, in dem Ueberdruck gegen seine Umgebung herrscht. — Jameg Craig jr., Borough of Manhattan, New Jork, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin, an der Stadtbahn 24. 13. 2. 99.
47. K. E7 325. Durch Luftdruckentlastung und Schwimmerglocke wirkende Fernabstellvorrichtung für Krafimaschinen u. dgl. — Christian Johannes Pieter Kampers, Lelden, Holland, Plantsoen 11a. Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 24. 11. 98.
47. N. 47832. Wechselgetriebe mit zwischen zwei Reibscheiben verschiebbarem Reibringe. — Nya Aktiebolaget Atlas, Stockholm, Schwe den; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen. Hamburg. 2. 6. S9.
47. S. 12 E98. Regelunge ventil mit einem während des Betriebes proportional dem Ventil- hube regel barem Durchflußquerschnitte; Zus. j. Pat. 101 451. — Gießerei Sugg Kagiser Comp., Actien⸗ Gesellschaft, München, Bayvariastr. 9. 13. 2. 989.
47. W. 15 026. Regulierventil für Heiz⸗ , , dgl. — C. Wigand, Hannover.
48. O. 3082. Verfahren zur Herstellung von gemusterten Metallwalzen oder platten. — n. n,, Markt Redwitz i. B. 13. 2. 986.
49. B. 24 277. Verfahren zur Herstellung von körnigem Bronzepulver aus Metallen oder Metalllegierungen — Bronzefarbenwerke A. G. vorm. Carl Schlenk, Roth b. Nürn⸗ berg. 13. 2 99.
49. B. 24 830. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumpulver. — Bronzefarbenwerke A. G. vorm. Carl Schlenk, Roth b. Nürn⸗ berg. 30. 5. 99.
49. S. 22 204. Gewindebohrer. — M. Holz ˖ mann, München, Müllerstr. 48. 2. 6. 99. 50. L. 12 229. Plansichter mit 3
Hugo Laute, Berlin, Beusselstr. 39. 16. 5. 98.
50. P. 9822. Trommelmühle mit auf der inneren Fläche sich abwäljender Druckwalje. — Jobann Pöttgen, Berlin, Waldstr. 49. 26. 6.98.
851. B. 24 705. Saiteninstrument mit in seiner Wandung angeordnetem Blaginstrument. — Carl Ernest Brown, 165 North Washington Ave, Columbus, Staat Ohio, V. St. Az; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 6. 5. 99.
81. D. O395. Doppelklaviatur für Zieh⸗
Berlin,
harmonikaßs. — Wily Düskow,
Michaelkirchstr. 40. 11. 11. 93.
SI. G. 12 399. Anrelßvorrichtung für Saiten instrumente; 3. 3. Pat. 102 251. — X. H. Grunert, Johanngeorgenstadt. 26. 4. 98.
8SI. R. 13 023. Stimmenkamm für mecha— nische Musikwerke. — Richard Nösler, Leipzig, Pt, Karl Heinestr. 39, Karl Giesecke. Leipzig, E Weißenselserstr. 1, u. Rich. Foitz ick, Leipzig,
Idstr. 57. 10. 4. 99.
8581. W. 14 894. Dämpfervorrichtung für Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken; Zus. j. 3 84710. — G. Wacker Æ Bock, Leiprig⸗
oblig. 16. 2. 99.
52. M. 16 091. Spulengehäuse für Näh⸗
maschinen. — Müller * Petri, Braunschweig,
Bertramstr. 20. 30. 11. 98.
Klasse.
52. S. 10 691. Festonvorrichtung für Kurbel⸗ Stickmaschinen. — Paul Sonderegger u. Konrad Heierle, . Kanton Appenzell, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisen⸗ straße 42. 20. 9. 97.
52. Z. 2623. Vorrichtung jum Auftragen von farbigen Linien auf den Stoff von Stick⸗ maschinen. — Johann Zuberbühler⸗Ottinger, Waldstatt u. Peter Vöninger, St Gallen, Schweiz; Vertr.: EC. W. Hopting, Berlin, An ber Stadibabn 24. 15. 8. 98.
Der Anmelder nimmt die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13.4. 92 in Anspruch. Das gleiche Schweizerische Patent Nr. 16176 läuft vom 16. 2. 98.
5. D. 9581. Apparat jum Erwärmen und Sterilisieren von Fetten, Butter u. dgl. — A. Dubuisson, Schaerbeek . le Bruxelles; Vertr.: Dr. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 27. 1. 99.
5z. L. ET 0234. Maschine zum Ueberziehen von Zuckerwaaren mit Deckmasse. — Louis Bernhard , . Dresden ⸗Löbtau, Tharandterstr. 8 / 9.
53. O. 3047. Verfahren zur Herstellung eines Nährextrakts aus Hefe. — Otto Gerhard Christoph Ludwig Joseph Overbeck, Grimsby, e Vertr.! Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelm⸗ strase J. 260. 2. 55.
55. P. 9410. Verfahren zum Tränken von Papier. = Julius Post, Hamburg, Steintwiete 4.
15. 12. 77.
565. P. 9572. Grundwerk und Wale für Papier ⸗Holländer. — Edward Partington, Glossop, Grfsch. Derby, Engl.; Vertr.: Carl Picver, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 12. 2. 98.
62. C. 7912. Antriebsvorrichtung für Motor⸗ wagen. — Ludwig Czischek, Wien, Goldegg⸗ gasse 33; Vertr.: G. Hoff mann, Berlin, Friedrich⸗ straße 64. 1. 12. 98.
62. J. 4939. Getriebekupplung für Motor- wagen mit Differentialräderwerk. — Camille Jenatzy fils, Brüssel, Rue de Palaig; Vertr.: G. 26 u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 6. 10. 98.
63. N. A670. Lögbare Befestigung von Fahr⸗ radstützen an den Streben der beiden Hinterrad⸗ gabeln von Fahrrädern. — Samuel Neumann, Stuttgart, Seidenstr. 6. 18. 1. 99.
64. S. 10 426. Mittels Druckleitung bethätigte Voirichtung zum Ein« und Augrücken des Ge⸗ trtebes und zum Regeln des Motor an Motor⸗ wagen. — Socisté Minri, Giusti Æ Go., Padua; Vertr.: G. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 4. 6. 9.
68. S. 12 1A. Glastischer Reifen für Wagen räder. — Michael Holroyd Smith. Albany Buildings, 47 Victoria Street, Westminster; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24. 26. 1. 99.
684. B. 24 841. Gefäßfüllapparat. — Boldt 3 k Hamburg, Kleine Reichenstr. 3.
684. G. 12 855. Vorrichtung zum selbstthätigen Oeffnen von Bierseideldeckeln. Bruno Goldnau, Schöneberg b. Berlin, Leuthenstr. 22. 26. 10. 98.
64. U. 1368. Luftkessel für Bierdruckapparate.— — 16 ien, Hildesheim, Hannoverschestr. 9.
65. K. 17519. Ankereinrichtung für flach gehende Fluß und Kanalfahrjeuge. — Rudolf Kattein, Radschütz b. Köben a. O. 9. 1. 99.
68. R. 12 863. Verschließbarer Kleider ˖ aufhänger. — Hans Roth, Köln a. Rh., Rhein⸗ gasse 27. 15. 2. 99.
69. V. 3352. Rasiermaschine mit Spiral⸗ wellenantrieb. — Albert Vogel, London; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 12. 10. 98.
71. G. II 499. chuh⸗Rageimaschine. — George Goddu, Winchester, 9 V. St. J.; Vertr.! Robert R. Schmidt, Berlin, Potg⸗ damerstr. 141. 24. 5. 97.
71. K. 18983. , , für den Leistenzapfen von Absatz. Nagelmaschinen. — Me. Hay shoc Machinery Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstt. 1. 29. 8. 98.
TI. L. 128923. Befsestigung = Sohlen und Absätze. — Henri Lelievre, Brüssel; Vertr.: KB. Reichhold u. Ferd. Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 30. 1. 99.
71. S. AI 872. Mit der Brandsoble ver. bundene Einlage für Schuhwerk. — Daniel Edward Smith u. Frederick William Smith, Cbristchurch, Neuseeland, 1835 Hereford Streei; Vertr.: Richard Lüderg, Gör 26. 10. 98.
TI. W. A4 2389. Verschlu
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