besteht deren Aufsi th aus
C Leipzig, den 25. Juli
der Sächsischen Broncewaar
Aimln ö in Groitz
en Broncewaarenfabrik vorm.
senroeder in
ch. 1899.
n. in Leipzig,
Seifert in Wurzen
Bis zur 3 ordentlichen geren nne. Aktionüre der Justzrath ö , . 16 V 3 ustizra T. Eohse in Le zig a bor em, De fr ue, G, ?
Georg Roediger sé Schaeffer in in
Leipzig als dessen Stellvertreter,
Der Aufsichtsrath
enfabrik vorm. K. A. Seifert in Wurzen.
Dr. 2
oh se.
131242 Acti vn.
Bilanz per 31. März 1899.
PFassgiwn.
An Bahnanlagen Konto
M 1796513, 80
Konto für An⸗ lagen außer dem Kostenanschlage ..
18 263, 89
ö
I 814777
Konto Grunderwers? Drih Wesseling
Bau⸗Konto Rheinuferbahn..
Inventar⸗Konto Kassa⸗Konto
127 000 S 33 0ιά Preuß. Konsols
à S 100, 80
Mt 32 688, — Stadt Köln... 76,
Havestadt & Contag Wilmersdorf Be⸗ triebs. Konto. Davestadt & Contag
Separat · Konto. 200 000,
10 301,
⸗ 47 043 143 660 1346
128 016
25
oa 243 os ag
A. Schaaffh. Ban Ter emn der mm
Kaution Konto
Soll.
100 ooo - 1 2 355 053 39
Gewinn · und
Verlust Konto.
16. 900 000
310 000 - Konto noch nicht falllger Imnscn Erneuerungsfonds⸗Konto⸗ Davestadt & Contag Erneuerungs. fonds ⸗ Tontt ;; Reserve fonds ⸗ Konto
1196500
19687 34229
3391 3325 5 972
Kreditoren: Per Havestadt & Contag Wilmersdorf S 5 440,51 ( 8 & Contag Betriebsmittel. Ver⸗ zinsungs⸗Konto.. , 3 320, 84 . ,,, & Contag Kaufionę⸗ onto Gewinn und Verlust⸗ Konto: Per Vortrag aus 1897,98 SC 481,25
6270437
Reingewinn
1898/99 63 185 62
2 335 053 39 Haben.
An Zinsen Konto . 49. Unkosten⸗ Konto.. Bauzinsen Konto. Steuer⸗Konto Pächte Konto Betriebsmittel Ver⸗ zinsungs⸗Konto .., Spezial ⸗Reserve⸗ Konto
619,
8 60h, 29 750. bh, 331,
3 320,
5 000, 3300.
ö
n, n bh 89 19
79 84
23 ol 618 659
Köln, 23. Juli 1899.
a 185 80
114 804 21
60, ö Per Vortrag aus 1897/98 48125 SöSßffekten. Zinsen Konto: S 4087,20 Zinsen 3379 Kursoerlust M0 Betriebsmittel
Ueberlassungtz⸗ Konto, 113 614.76 114 322
—— —
114 804:
Aetiengesellschaft der Köln⸗Bonner Kreisbahnen.
Der Vorstand. Dubel man.
31221]
der Maschinenfabri
Debet.
Bilanz⸗Konto
k vorm. Georg Dorft, Oberlind S. M.
am 21. Mai 1899.
Cxedit.
An Grund und Boden Gebäuden
odellen Maschinen Werkzeugen Geschirr
Fabrikaten Werkholzʒ
Bankguthaben Effekten · Konto
41 * 338 * 64 z66 — 166 1606 8 öoß 160 106 — 166. 20 g9hß 2417 1855 608. 2984 74533 71 475 4 06) 26 7586 3142 445 235
344 524 Gewinn⸗ und
Verlust⸗ Konto.
A6 210 0090 20 000 21 000 18221 8362 66 40
.
Isi
MWerkzeugmaschinen. Fabrik vorm. Petschke K Glächner (A. G.). Geueralversammlung unserer Herren Aktionäre
Donnerstag, den ü 7. August L899, Vormittags 11 Uhr, im „Carola⸗Hotel , Chemnitz. Tagesordnung:
1 Geschäftsbericht pro 1898,59.
Vorlage der Bilanz, Vorschlag zur Ver⸗ theilung des Reingewinnsg und Ertheilung der Decharge.
3) Berichtigung der Statuten auf Grund des p. 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen Handelsgesetzbuchs.
4) Wahlen zum Aussichtsrath.
Stimmberechtlgt sind diejenigen Aktionäre, die ihre Aktien oder eine Bescheinigung der Reichsbank über deren Hinterlegung spätestens 5 Tage vor der Generalversammlung bei unserer Geschäfts· kaffe in Verwahrung gegeben haben.
Chemnitz, den 25. Juli 18599.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Arthur Zenker, Franz Kühne. Vorsitzender.
830319
Nachdem in der Generalpersammlung vom
„Juni a. C.. beschlossen ist, weitere nom. s O00 M Attien unserer Gesellschaft zurück⸗ zukaufen und hierfür bis höchstens 60 / zu zahlen, werden diejenigen Herren Aktionäre, welche ihre Aktien verkaufen wollen, aufgefordert, ihre Offerte, welche die Anzahl der Aktien, die genauen Nummern der Aktien und den geforderten Kaufpreis franko Zinsen enthalten muß, bis zum 1. Seytember A. C. bei den Rechtsanwälten Dr. Nolte und Dr; Schröder, Hamburg, gr. Bleichen 16, ver⸗ sießft einzureichen.
m 1. September a. . werden sämmtliche Offerten geöffnet werden und follen die Billigst⸗ fordernden zunächst berücksichtigt werden, während bei einem Angebot von mehr als 80 Aktien resp. bei gleichen Preisen die Vertbeilung pro rata erfolgt.
Die Attien werden empfangen und bejahlt na
9) Bank⸗A usweise.
31244 Wochen ⸗ Uebersicht
Bayerischen Notenbank
vom 2X. Juli 1899.
AC Metal ke an. Bestand an Reichskassenscheinen
ö Noten anderer Banken, Wechseln . Lombard Forderungen . sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapital ..
Der nene nn,, Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bn, .
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten ... . — Die sonstigen Passiva . . 2979 905 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln. . 9. 1365 806,52. München, den 25. Juli 1399. Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
31230
Stand der Badischen Bank
am 23. Juli 18989.
o 186 896 8 19 136 —
5 zoo =
22 795 85 oz das za = go os5 g9
z 173 154 86
T JN J
Metallbestand .. Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard⸗ Forderungen ..., Sonstige Aktiva
Passi vn.
344 524 12
An Betriebs. Unkosten⸗Konto Salair⸗ Konto Lohn⸗Konto
Steuer ⸗Konto
1 eise⸗ Konto
Abschreib. auf Grundst., Gbde, Masch., Werk;
Reingewinn, vertheilt auf: Dispos. u. 4069 Dividende.
190lo Tantisme d. Aufsi tsrath J
10060 Tantisme d. Vorstan
160/09 Superdividende .. Vortrag a. 1899/1909...
Oberlind S. M., den
Erneuerungsfond . M 10 O00, —
8 407, — 4 864, — 4 8654, — 33 6090, — 5282.19
.
M6 1I 758 — Per Gewinn⸗ und Ver⸗ lust · Konto
Vortrag v. 1897/98 Zinsen⸗ Konto Waaren ⸗Fabrikat.⸗
, 170 392
66 940 19
1. Juni 1899.
T7 TD JJ
Maschinenfabrik vorm. Georg Dorst.
Der Aufsichtsr MaxTrtell
.
Der Vorstand. N. Do rst.
131237
Die Herren Aktionäre der , , Gesell⸗
66 werden hiermit unter Hi esellschaftsstatuts aufgefordert, von d O o / ᷣ auf 16. August d. Is. bei einer
Zahlstellen:
nwe die Aktien VII. E
8 auf 5 7 des die zweite Rate misston bis zum der nachbenannten
I Dresdener Bank, Berlin,
3 Berliner ne, , ,,. Berlin,
3) Gesellschaftskasse, Goslar,
für Rechnung der Gesellschaft einzuzahlen. Goslar, den 24. Juli 1899.
Raliwerke Salzdetsurth Ahtiengesellschast. Schmeißer.
Grundkapital Reservefond... Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . z Sonstige Passiva.
9 9000 9000 — 1ä794951876 14 590 700 — h 756 28516
m S 31875 085 26 Die weiter begebenen, noch mch fälligen deutschen
Wechsel betragen 6 S849 187,65.
Ablauf des Sperrjahres; jedoch sind die ekau
Aktien innerhalb agen nach .
Kaufanzeige vom Verkäufer bei obengenannten
Rechtsanwälten zur Abstempelung einzureichen. Samburg, den 22. Juli 15859.
Vereinigte Chemische Fabriken
Ottensen · Brandenburg, norm. Franh. Paul Millitzer.
— Y Erwerbs und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
IO Niederla fung . von Rechtsanwalten. 81214
Der Rechtsanwalt Dr. Hugo Cohn zu Grune⸗ wald ist heute in die Liste der bei dem hiesigen , , zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Charlottenburg, den 24. Jult 1899.
Königliches Amtsgericht.
31216 In die Liste der bei dem Landgerichte ju Neu— Ruppin zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Nr. 20 der Rechtsanwalt Ekhard Müller. Neu⸗Ruppin, den 22. Juli 1899. Koͤnigliches Landgericht.
31215 Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz Taver Hoeyfl dahier wurde wegen Aufgabe der Rechtg⸗ anwagltschaft unterm Heutigen in der Liste der beim K. Landgerichte Regengzburg zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht.
Regensburg, den 25. Juli 1899.
Der Kgl. Landgerichts. Praͤsident: Hofmann.
10) Verschiedene Bekannt ⸗ machungen. 31231)
Von der Breslauer Disconto. Bank und der Firma Hardy Co. Gef. mit beschränkter Haftung hier ist der Antrag gestellt worden:
nom. 6 2009090 voll eingezahlte Aktien der Bank für Brau Industrie zu Berlin Serie A. Nr. 1 bis 2106 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 25. Juli 1899.
Bulassungsstelle an der gärse zu Berlin. E. Salomon. Alexander.
—
31229
Gemäß 5 8 des Gesellschaftsstatuts sind die Beiträge (Vorprämien) bis auf weiteres wie folgt festgesetzt: A. Diebstahl versicherung: Einsitzige Verrenzweiräder 5 o /) der Verf. Summe, Einsitzige Damenzweiräder und Sportdreiräder 40609 d. V. S. Für V,. Herrenzweiräder wird ein Gefahren klassenzuschlag bis 2 0½ erhoben und zwar: 200 d. V. S. in Hamburg. Altona nebst Vororten, sowie in Berlin, Köln, Hannover für die zu Krankenbesuchen benutzten Räder der Aerzte; 15 8. V. S. in Berlin, Köln, Hannover, Frankfurt a. M. nebft Vororten dieser Städte, sowie in allen andern Städten über 100 000 Einwohner für die zu Krankenbesuchen be⸗
nutzten Räder der Aerzte. B. Unfallversicherung: a. bei gleichzeitiger Dieb⸗ stahlversicherung: Einsitzige Zweiräder 8 0 ö Transport. und mehisitzige Räder 15 4 b. ohne Diebstahlversicherung: Einsitzige Zweiräder 10 M
Transport- und mehrsitzige Räder 20 4 Wittenberge, den 1. Jul 1899.
Allgemeine Fahrradnersicherungs · Gesellschaft in Wittenberge.
Die Direktion. Henkel. Oskar Wernicke.
30941
Da mein Ehemann, der Kaufmann G. Lehmann hierselbst, am 2. d. Mts. verstarb, ersuche ich alle, die noch Forderungen an denselben haben, binnen EA Tagen dieselben an die unterzeichneie Wittwe einzureichen.
Gr. Partwitz b. Proschim N. L., d. 27. Juli 1899.
Martha Lehmann.
29823 Der Stadtmagistrat Friedberg
Bekanntmachung. hat unterm 18. Juli 1896 in Gemäßhelt des Artikels 7 und Ta.
des Heimathgesetzes in der Fassung der Novelle vom 17. Juni 1696 Antrag auf Verleihung deg Seimath⸗ rechts an den Galvanisenr Martin Kiermayr in München gestellt.
Nachdem Kiermayr derzeit unbekannten Aufenthalts ist, ergeht an denselben die öffentliche Auf⸗ forderung, einen etwaigen Einspruch gegen den gestellten Antrag innerhalb 14 Tagen beim unterfertigten Stadtmagistrate mündlich oder schrisflich anzubringen.
Am 14. Juli 1899.
Magistrat der K. Haupt ⸗ und Nesidenzstadt München. Bürgermeister: von Borscht.
28067
einladen.
Am 19. August d. J., Nachmittags A Uhr, findet in Posen im Hotel „Victoria“ eine außerordentliche Generalversammlung der „Besta“, Lebensversicherungs⸗ Baut auf . . seitigkeit, statt, zu welcher wir die laut §5 7, 8 u. 9 des Statuts stimmberechtigten e he erge Eintrittzkarten werden gegen Vorzeigung der Zertifikate resp. Policen nebst letzter
enst eitragsquittung
kon unsfrem Bureau in der Zeit vom 10. bis A8. Mugust d. J. von H Üihr Morgens bis! Uhr
. , verabfolgt. des Statuts)j.
Gegenstand der Ta
gesordnun
— Vertreter haben sich mit entsprechender Vollmacht ju versehen (5 5
bildet:
Bestätigung der von der Generalversammfung am 27. Juni dz. Ihrs. beschlossenen Aenderungen der 55 2, 32, 33, 34, 36, 39, 40 und 44 des Staluis.
Posen, den 12. Juli 1899.
„Vesta., KLebensversicherungs⸗-Bank auf Gegenseitigkeit.
Der Präsibent des n ne
Dr. Koehler, Sanitaͤtgrat
Der General Direktor: Dr. v. Miecz kowski.
zun Deutschen Reichs⸗An
M 175.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug de dels, t Fahrylan Bekanntmachungen der deutschen Cisen bahnen * m ; = an lr, Gen pofsenschaftz,
Gentral⸗Handels⸗Reg
Dritte Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 27. Juli
nd, erscheint au
Dag Central, Handelg⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Anstalten, für
Herlin auch durch die Königliche Erpedition des Beutschen Reichs
Anjeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom Central - Handels Ne- für das Deutsche Nei
und Königlich Preußischen Staatg⸗
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster,
Deutsche Reich. m1. 16
in einem besonderen Blast unter dem Titel
ister für das
1899.
Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt J M S0 9 für dag
Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 0 9. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 9.
ch“ werden heut die Nrn. 175 A. und 175 B. ausgegeben.
ö
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An? meldung ist einstweilen gegen , . Benutzung geschůtzt.
Alasse. =
2. S. EO sCGs. Backofen für ununterbrochenen Betrieb. — Socisté Internationale de Meunerie et de Panilkention Sy- szteme Schweitzer, Brüssel, 81 Boulevard Angpach; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Spring⸗
mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3.
24. 11. 97.
5. G. 13 248. Tiefbohr- und Löffelvorrichtung. Toussaint Gautherot, Paris, 20 Rue Bellint; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 8. 3. 99.
8. G. E 2683. Vorrichtung zum Paraffinieren ö. . — G. Gerst, Metzingen, Württ.
12. D. 9107. Verfahren zur Darstellung eines neuen Riechstoffs (Janthon) aus Mesityloryd und Lippial oder Citral. — L. Durand, Huguenin Co., Hüningen, Elsaß, u. Philippe Barbier, Lpon, Frankreich; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. . 7. 98.
12. S. EI S9s8. Verfahren zur Darstellung aromatischer Aldebyde; Zuf. z. Pat. 15951 221. * Socists Chimigue des Usines du Rhöne anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lyon, Qual de Retz 8; Vertr.: C. ,, G. Loubter, Berlin, Dorotheenstr. 32.
13. C. S211. Dampferzeuger mit geraden und mit schlangenförmigen Wasserröhren. — Walter Carr, London, 5. Garlham Road, Bowes Part Wood Green; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt 3s. 6
E22. G. 13 030. Wasserröhrenkessel mit zwischen Unter. und Oberkessel aufsteigenden Siederöhren und Rücklaufrohren. — Charles Groll, 125 Rue du Grand Chemin. Roubair, Dep. du Nord, Frankr.; Vertr: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. H. 1. 99.
13. T. A8 171. Dampfkessel mit innerhalb des Wasserraumes angeordnetem Heizraum. — George Kingsley u. Gerald Lomer, Montreal; Vertr': . o Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin,
ui ent! 25. 39. 5. 99.
13. Q. 35. Dampfwasserableiter mit offenem Schwimmertopf. — Friedrich Quenstedt, Ser⸗ kowitz b. Dresden, Albertstr. 23. 25. 10. 98.
13. St. 5899. Durch Dampf vorgetriebener Rohrreiniger. — Joseph Strassen, Barendorf b. Bochum, Roonstr. 22. 22. 3. 99.
14. F. 10 476. Flügelkolben für Rotations⸗ Kraftmaschinen. — M. Mox Friedlaender, Berlin, Sellerstr. 6. 11. 1. 985.
14. F. 10 479. Steuerung für umlaufende Maschinen mit konstanter Eröffnung. — Mann seg. Friedlaender, Berlin, Sellerstr. 6.
.
14. G. 12 6786. Ventilsteuerung. — Wilbelm Gillissen, Aachen, Mariahilfstr. 8. 15. 3. 98.
14. M. 164861. Flügelkolben für Kapsel⸗ werke. — David Morell, Cassel, Wilhelms⸗ höher Allee 39. 24. 2. 99.
L4. Sch. 14 284. Ventilsteuerung. — Josef Schleschka, Prag ⸗Karolinenthal, Podiebrader⸗ straße 385; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 265. 16. 12. 95.
5. D. S994. Bogenein, und Auslegevorrichtung für Tiegeldruckpressen. — Peter Dy rät, Wien, Bennogasse 21; Vertr. August Rohrbach, Max Meyer u. Wilbelm Bindewald, Erfurt. 5. 5. 98.
15. G. 12 552. Abziebverfahren zur Herstellung mehrfarbiger Bilder auf Glag und ähnlichem transparenten Material. — Glasbilder- In. dustrie M. Frankl R Co., Wien, Maria— hilferstr. 14. Vertr.. G. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 7. 24. 6. 98.
15. N. 4158. Schön. und Wiederdruckpresse. — Edwin Charles Nichols u. Irving Lee Stone, Battle Creek. Michigan, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg, u. E. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 37. 17. 8. 97.
15. W. 15 148. Vorrichtung an Typenhebel⸗ schreibmaschinen zum Einfärben der Typen. — C. C. Winther Hansen, Berlin, Hasen⸗ heide 94. 1. 5. 99.
17. 8 21 902. Spiralkühler mit Stauschieber. — Otto Hentschel, Grimma i. S. 29. 53. 39.
8. B. 24 212. Ausführungsform des Parry— chen Trichtergz. — Ernst Gertraud, Kladno;
ertr.. A. Mühle u. W. Zioleckl, Berlin, Friedrichstr. 78. 4. 2. 99.
20. B. 28 992. Unterirdische Leitungzanlage
* Jleltrische Straßenbahnen mit magnetischem heilleiterbetrieb. — Adolf Beck, Stuttgart, Arnimstr. 7. 27. 12. 98. ü
20. G. G26. , , . die Rückmeldung bei selkstthätigen elektrischen Strecken sicherungen. = e, , d. Arttiengesellschaft vorm. Schuckert e Co., Nürnberg. 78. J. 95.
20. M. 19 504. Stationgmelder. — Fmanuel
Meth, Königs hütte, O. S. 7. 3. 99.
20. Si. Son. g en mer für doppelten Drahtjug. — C. Stahmer, Aktien ˖ Gesell⸗ schaft, ö 18. 4. 99.
Alasse.
21. A,. 5810. Elektromagnet. — Adrien Louig Augustin Charles d' Arlinevurt, Paris, 39 Rue de Berriz Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Vorotheenstr. 32. J6. 5. 98.
21. B. 21 1238. Gesprächs zähler für Fern⸗ precher. — Bank für elektrische Industrie, Berlin, Tempelhofer Ufer 10. 25. 9797.
21. H. 20 503. Verfahren zur Herstellung wirksamer Massen für elektrische Sammler.? Muttar Hein emnaun, Berlin, Königgrätzerstr. 78.
21. P. 9830. Trogförmiger Masseträger für Sammlerelektroden. Elemente und Accumulatoren, Wilde 4 Co.., Hamburg 1, Fehlandstr. 198. J6. 93.
21. S. 12 057. Sicherheits gehäuse zur Auf⸗ nahme von Verbindungs⸗ oder Abzweigstellen slektrischer Leitungen. — Siemens 4 Halske, Aktiengesellsch aft, Berlin. 38. 12. 98
2A. T. 6300. Signalanordnung für Fern⸗ vrech ⸗Vermittelungsämter. = Telephon Apparat ⸗Fabrik Fr. Welles, Berlin, Engel⸗
ufer. X. 5. 99
21. W. 14 879. Isolator. — Frederick Henry Withyeombe, Montreal, Kanada; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 10. 2. 99.
22. V. 237. Verfahren zur Darstellung eines braunen, direkt faͤrbenden schwefelhaltigen Farb— stoffeß. — Henri Raymond Vidal, Paris, 35 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: F. C. , ö. L. Glaser, Berlin, Lindenstt. 80,
24. 2A. 6392. Regenerativgasofen mit Flammen⸗ wechsel. — Aktien Gesellschaft für Glas⸗ 6 vorm. Friedr. Siemens, Dresden.
4. 11. 98.
24. B. 24 634. Innenfeuerung für Schifftz= kessel; Zus. j. Anm. B. 23 802. — Christian Bolz, Budapest, Ujvasar⸗ tor 17/18; Vertr.: F. 8 hie u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 86.
4. 4. 99.
24. D. 9714. Vorrichtung zur . einer regelmäßigen Brennstoffschichtböähe bei Ketten- rostfeuerungen. — Deuische Babeock Æ Wil. cox. Dampfkessel Werke Actien · Gesellschaft, Berlin. 15. 12. 98.
24. S. 190 958. Brenner für verdampfte flüssige Brennstoffe mit schraubenförmiger Führung der⸗ selben vor der Entzündung. — Société The Cycles et Automobiles „Michanux“ Limited u. Adolphe Köcheur, Neuilly a. d. Seine, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 25. 12. 97.
24. T. 6346. Innenfeuerung. — Conrad Tim mann, Hamburg, Hoheluft⸗Chaussee 12. 1.4.99.
24. Z. 2637. Selbstthätige Beschickungsvorrich⸗ tung. — Max Zahn, Artern 1. Th. 5. 9. 95.
24. W. 14 287. Mechanische Brennstoff. Be⸗ schickong für Kesselfeuerungen. — Henry Martyn Williams, Fort Wayne, 36 Gast Berry Street, Gifsch. Allen, Staat Indiana, V. St. L.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 26.7. 38.
26. B. 24 423. Acetylenentwickler mit im Boden des Carbidbehälters angebrachtem Wasser⸗ jufluß ventil — Otto Boettcher, Charlottenburg, Kurfürstendamm 137. 15. 3. 99.
26. B. 24 179. Gashahn für Acetylenlaternen. — Beißer Fliege, Magdeburg. 25. 3. 99.
26. F. 11 329. Glektrischer Dun erm den. — Karl Fitzlaff, Charlottenburg, u. Reinhold Gerth, Rixdorf. 14. 11. 98. ;
26. F. 11 776. Vorrichtung zum selbftthätigen Reinigen der inneren Lustkäpfeln an Luftgag— erjzeugern. — Gustav Fischer, Chemnitz, Brau⸗ haue str. 19. 7. 4. 99.
26. T. 6386. Acetvlenentwickler mit Wasser⸗ zuführung durch kapillar ausgebildete Rohre. — Auguste Gmile Thinault, Chinon, Indre, u. Marius Dreyfus, Parig; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, e , 78. 21. 4. 99.
28. V. 3458. Maschine jum Bearbeiten von Häuten oder Fellen. Vaughn Machine Company, Peabody, Staat Mafssachusetts, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potadamerstr. 141. 4. 4. 98.
820. S. 11 797. Hysterophor. — Dr. Sally , . Hamburg, St. Pauli, Altonaerstr. 31. 25. 9. 98.
80. T. 6215. Verfahren zur Herstellung von Desinfektiongmitteln zur Einführung in Körper— höblen. Dr. P. Thimm, Leipzig. 12. 1. 99.
21. S. 11 930. Schmelzofen. — A. Spies, Siegen i. W. 19. 11. 98.
22. L. 11 98. Dekorationstafeln aus Doppel. glasplatten. — Frau Lizbeth Lindemann, München, Georgenstr. 42. 10. 2. 98.
22. L. 12 33. Fördervorrichtung für Glas— waaren. = Friedrich Lippert, Stralau b. Berlin, Doꝛfstr. 11. 7. 9. 98.
238. N. A208. Maschine zum Zusammenstellen der Faßdauben. — The Vale HRKarrei Machine Co. Ld., Hamilton, Ontario, Canada; Vertr.; C. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 4. 10. 97.
12. L. 13 222. Kaliberjapfen. — Wilhelm Lorenz, Karlsruhe ä. B., Krlegstr. bh / 61. 12. 5. 99.
12. M. 16 783. Ausgabevorrichtung für Selbst. verkäufer mit mehreren Waarenstapeln. — Ernest George Matthewson, 31 Palace road, Upper . Engl; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 23. 5. 99. ;
— vw. d. Poppenburg' s
slasse.
42. Sch. 14 850. iehfeder. — Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 3. 5. 99
12. Z. 2597. Selbstvertäufer mit Schau⸗ stellungs vorrichtung. — Paul Zeitner, Nürn- berg, Keplerstr. 5. 8. 7. 98.
45. F. 114276. Düngerstreumaschine mit schwingenden Löffeln. — Friedrich Franck, Lang⸗ meil, Pfalj. 5. 1. 99
45. P. 9588. Verfahren zur Herstellung eines Präparates und Anwendung deßselben zur Be⸗ kämpfung von Pilzkrankheiten der Anbaugewächse. Dr. Otto Prinz, Sesto Fiorentino, Italien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 4. 16. 2. 98.
45. P. 10 4276. Zange zum Schneiden der Reiser beim Veredein. — Joh. Casp. Post Söhne, Hagen i. W. 8. 3. HY.
45. R. E IAT. Scheibenkolter mit Walze. — Heinrich Richter, Unna. 160. 5. 99.
A5. U. 1417. Böller zum Wetterschießen. — Moritz Unger, Cill, Stelermark; Vertr : R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 57. 15. 2. 95.
7. B. 22 614. Klemmrollenkupplung. — John Westropp Brereton u. William Westropy Brereton, Ladywell, Athlone, Westmeath, Ir⸗ land; Vertr.: Ir. R. Wirth, Frankfurt a? M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 35. 10. 98
47. F. 9369. Sicherheits behälter. — 2 Fournier, Paris, 3 Rue de Tournon; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 1. 10. 96.
17. H. 21 548. Nachstellbares Stangenlager. 3 ö Hagans, Erfurt, Karthäuserstr. 35.
7. R. 12 484. Für Niederdruckdampf⸗ und Warmwasserheizung bestimmteg Regelungs⸗ und Absperrventil. — Rietschel Henneberg, Berlin, Brandenburgstr. SJ. 27. 9. 98.
47. W. 14233. Schmiereinrichtung mit Schmiermittel ⸗Zerstãuber und Vertheiler. — Franz Wagner, Nürnberg, Zu den Zentral werkstätten 2. 16. 7. 98.
49. A. 6158. Getriebe für den Revolverkopf an Drehbänten. — Herbert Austin, Sydney Works. Alma Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 19. 12. 98.
49, B. 23 609. Feil maschine. — Wilh. Branz, Gevelsberg. 25. JI0. 98.
49. O. 30864. Verfahren zur Befestigung von Werkjeugdtamanten in Stahl. — Emikf Offen bacher, Markt. Redwitz. 11. 1. 99.
51. Sch. 14 690. Resonanzbodensteg für Klaviere. — Heinrich Schnell, Hamburg, Gur⸗ littstr. 46. 24. 4. 95.
53. L. 12 447. Verfahren zur Entbitterung von Lupinen und zur Entsernung des in ihnen enthaltenen Gifts. — Pr. Rob. Lehmann, Camburg a. S. 2. 8. 98.
532. M. 16393. Getheilte Form zur Her⸗ stellung von Figuren, Intarsien u. s. w. aus plastischer Masse, insbesondere aus Zuckermasse. Gustav Milke, Dresden, Bartholomäug⸗ straße 1. 20. 1. 99.
53. Sch. 14 238. Verfahren zur Herstellung von Kunstbutter unter Zusatz von gemischten Glyeeriden der Fettsaͤuren; Zus. z. Pat 1072 335. — Otto Schmidt, Berlin. 26. 11. 98.
57. G. E ZE9. Photographische Kaffette für Platten und Films. — Gaertig Thie mann, Görlitz. Augustastr. 12. 2. 3 9g.
61. B. 23 740. Fang, und Neigungsvorrichtung für Feuerwehrleitern. Firma Justus Christian Braun, Nürnberg. 19. 11. 93.
63. 2. 6062. Feststellvorrichtung für Fahr⸗ räder, bei welcher die Feststellung der Lenk tange durch eine herabklappbare Gabel geschieht. — Julio Daniel Amenabar, Wolverhampton, Staffordshire, Engl.; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 31. 16. 98
68. H. 21 3296. Vorrichtung zur Befestigung der Lenkstange und Sattelstüße von Fahrrädern durch Aueinanderspreizen mittels eines Kegels. — C. G. Haenel, Suhl i. Thür. 160. 123 98.
63. T. 6111. Lenkvorrichtung für Dreiräder mit Lenkung mittels deg Ginzelradez oder der die beiden Räder tragenden Achse. — Max Josepbh Thoma , Frankfurt a. M., Speicherftr. 4. 7 10. 98.
85. Sch. 14 161. Vorrichtung jum Bewegen von Ketten- ꝛc. mn , . die Stromrichtung. ö 96 Schwalm, München, Kaulbachstr. 97 1 99
686. M. 16 218. Schlachtstand⸗ Einrichtung. — Maschinenbau · Actien · Gesellschaft vorm. Beck E Henkel, Cassel. N. 12. 58.
89. G. 12 846. Verfahren zur Erzielung einer auf die ganze Länge gleichmäßig gehärteten Schneide bei Rasiermessern. — Hermann Greager, Manchester, 1127 Elm Street, r, ,. ire, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 25. 10. 98.
78. J. S230. Wollwaschmaschine mit Vor—⸗ richtung jum Ausklopfen der zu , g. Wolle. — Henry Isitt, Bradford, Engl, 9 Drewton Street; Vertr.: Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 8. 5. 99.
79. G. 12 A04. Vorrichtung zur Bildung des Tabackstranges und Einführung desselben in den Wickeltro in Zigarettenmaschinen zur Herstellung endloser n,. — Gzra Torrence Gilliland,
elham Manor b. New Jork, V. St. A.; ertr. Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziger straße 19. 26. 4. 98.
Klasse.
79. S. 20 505. Maschine zum Rollen von Papterspiralen und zum Einführen derselben in die Zigarettenhülsen; Zuf. j. Pat. 88 113. — Karl Harnisch, St. Petersburg, Wassilieff sky Ostrov 9. Linie, Haug 40; Vertr.: GC. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 29. 7. 97.
79. S. 12096. Zuführvorrichtung mit fest⸗ gelagerten unteren Vorschubwal en für Taback⸗ schneidemaschinen. — Firma XW. Springer, Varel a. d. Jade, Oldenburg. 9. 1. 959.
79, W. 14 274. Vorrichtung zum Formen des Tabackstranges für Zigatettenmaschlnen. — Tho⸗ mas Hamilton Weir, London, h Warrington Crescent; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 27. 7. 98.
So,. A. 6408. Vorrichtung zum Abstreichen überflũssigen Materials an Formkasten von Zement · Vachfalzziegeln. — Emil Ahrens, Halle a. S., Kronprinzenstr. 40. 25. 4. 99.
S0. B. 22 284. Kombinierter Brenn⸗ und Trockenofen für Thonwaaren, Ziegel, Zement, Kalk u. dal, — Richard Burghardt, Berlin, Lübeckerstr. 36. 8. 3. 98.
80. F. 10 684. Rostenlage mit Heißluft⸗ juführung für Ring. und Kammeröfen. — Fabrik feuerfester und säurefester Pro⸗ dukte A. G., Vallendar a. Rh. 17. 3. 93.
sI. Sch. 14 273. Trantzportglieder. Kupplung für Elevatoren. — Anton Schmidthauer/ Pozsony; Vertr.: Dr. W. DHaußknecht u. V. Fels. Berlin, Potsdamerstr. II2 F. Iz. 13. 98.
82. D. 9120. Abdichtung der Seitenbsden bei Trockentrommeln. — Franz Deißtler, Berlin, Melchiorstr. 45. 19. 11. 98.
Sz. P. 10 361. Selbstthätig wirkende Ent- leerungsvorrichtung für Vakuumtrockenapparate. — . rr, Berlin, Brückenallee 33.
2) Znurückziehung. Die in Rr. 169 des Reichs⸗Anzeigers vom 20. 7.
Y bekannt gemachte Patentanmeldung B. 24 124, Kl. 21, ist aus der Auslegung zurückgejogen.
3) Zurũcknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtjahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
KAlasse. 63. B. 23 482. Antrieb für Fahrräder u. dgl.
mittels Tretrades. 20. 4. 99.
. ̃ . 288. Flasche; Zus. 3. Pat. 101 910. SI. B. 3269. Drehbarer Handgriff für Appa⸗
rate zum Einsetzen von Spiegelscheiben; Zus. j.
Pat. 92 739. 27. 4. 99.
Vas Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reicht ⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt emachte . meldung ist ein Patent versagt. Die Mr en des einstweiligen Schutzes gelten al nicht eingetreten. Nlasse.
12. M. 12 790. Spüljauche. 13. 6.
5) Aenderungen in der Person des
Juhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nachbenannten Perfonen.
Klasse.
s. S8 9s. Verfahren zur Bewickelung von DVelatierwalien. — Ferd. Mommer 4 Co., Barmen Ritterhausen.
13. s0O 226. Wasserstardszeiger mit einem in besonderem Rahmen angeordneten Glasrohr. — Jakob Ernst Steiner, München, u. Theodor Maas, Mannheim.
21. 71 733. Aufbau der Glektrodenplatten bei
elektrischen Sammelbatterien. Accumula⸗
toren Fabrik Aktiengesellschaft, Berlin,
Luisenstr. 31 a.
2E. Sa 821. Wechselstrom. Meßgeräth. — All.
gemeine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin.
2I. S8 553. Aspnchrone Wechselstromtrieb⸗
maschine. — Allgemeine Eletktricitãt · Ge⸗
sellschaft, Berlin. 21A. S8 613. Galvanisches Trockenelement mit
Flüssigkeitsvorrath. — Elektrizitãts · Aktien⸗
esellschaft Hydrawerk. Berlin, Oranten.
urgerstr. 5.
94 673. Trockenelement mit innerem lüssigkeitsvorrath; Zus. j. Pat. S8 si. * lektrizitãts. Aktiengeselischaft Sndrawerk, ü . ö b. 1.
' BGalvanisches Doppelelement lüssigteitsvorratb; Zuf. J. * 88 613 36 leftrizitãts . Attiengeselischaft Sydrawerk. Berlin, . 6. 2E, 9 873. Troc'enelement mit innerem
s. 88 615. —
lüssiekeits vorrath; 3. ydrawerk,
Mein igunge er abren für
21.
u
lektrizitãts. Aktien gefeli
Berlin, Dranienbur 89 21. 109 5854. Ga ni
Ln n re, 4. Zus. eltrizitäts · Attieng
Berlin, Drantenburgerstr. 6. 3 21. 1090 9769. 52 zur Beseitigung