der Gasbeleuchtungs · Attiengesellschast u Hartmannsdorf. Zu unserer dlesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung, welche Montag, den 28. August 1899, im Hotel „Kronprinz, untere Gesellschaftsstube, stattfindet, werden die Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen. ur Legitimation sind die Aktien vorzuzeigen. i Nachmittags 6 Uhr. Schluß des Lokals pkt. 7 Uhr. Tagesorduung: 1) Vortrag des Jahresberichts. 25 Kenntnißnahme von der abgelegten Jahres. rechnung und Richtigsprechung derselben. 3) Beschlußfassung über die vom Aufsichtsratbe vorgeschlagene Verwendung des Reingewinns. 4 Ergänzungswabl des Aufsichtsraths nach 5 13 des Gesellschaftsvvmrtrages. Hartmannsdorf, am 2. August 1899. Der Vorstand. E. Läsfsig.
09 . 26. . Generalversammlung
32705 Loden. & Wolldecken · Fabrik Pasing vormals H. Hilsenbeck Soehne Artiengesellschaft in Pasing.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der auf Montag, den 28. August, Nachmittags z Uhr, im kleinen Saal des Kunstgewerbevereins, Pfandhaus⸗ straße 7, erster Stock, in München anberaumten ersten ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen.
Die Tagesordnung lautet: :
1) Prüfung und Genehmigung der Jahresbilanz
und Beschlußfassung über die Anträge des Aufsichtsraths hinsichtlich der Verwendung des Reingewinns.
2) Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Aenderung der 8§ 1, 27 und 28 der Statuten.
4 Erhöhung des Aktienkapitals und Beschaffung
weiterer Betriebsmittel.
Jeder Aktionär oder Bevollmächtigte eines solchen, welcher dieser ersten ordentlichen Generalversamm⸗ lung beijuwobnen wünscht, hat nach S 24 der Statuten über seinen Aktienbesitz spätestens drei Tage vor der Generalversammlung sich insofern aus⸗ zuweisen, als er die Aktien ohne Kuponsbogen bei der Bankfirma J. L. Feuchtwanger in München über die Dauer der Generalversammlung deponiert, um dagegen die Eitrittskarte in Empfang zu nehmen.
Der Aufsichtsrath der Loden · C Wolldeckenfabrik Pasing vormals SH. Hilsenbeck Soehne Actiengesellschaft. Der Vorsitzende: Ludwig Graf von Bothmer.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
steine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
32506 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ludwig Wallach zu Erfurt bat seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem bie⸗ sigen Amtsgericht aufgegeben und ist auf seinen An⸗ trag in der Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Erfurt, den 31. Juli 1899.
Königliches Amtsgericht.
32504 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Landgericht zu Königs- berg i Pr. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts. anwalt Gehrke gelöscht worden.
Königsberg, den 31. Jull 1899.
Der Landgerichts Präsident.
32505] re,, , , ,,
In der Liste der beim biesigen Königlichen Amts. gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts- anwalt Gehrke gelöscht.
Königsberg i. Pr., den 31. Juli 1899.
Königliches Amtsgericht.
32503]
In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 3 einge⸗ tragene Rechtganwalt Justiz Rath Zimmermann sowie der unter Nr. 17 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Ströhmer infolge Aufgabe ihrer Zulassung heute gelöscht worden.
Neuwied, den 1. August 1899.
Königliches Landgericht.
32507
In der bei dem unterzeichneten Amtsgerichte ge⸗ fübrten Anwaltsliste ist der den Rechtsanwalt Bürgermeister Heinrich Richard Haupt in Schöneck, nachdem derselbe mit dem heutigen Tage seine Zu⸗ lassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben hat, be⸗ treffende Eintrag heute gelöscht worden.
Oelsnitz, am 31. Juli 1899.
Das Königliche Amtsgericht. Dr. Schmidt.
325021 Bekanntmachung.
An Stelle des am 3. Juni 1899 verstorbenen Justizraths Hertzler ist der Juftijratb Gaebel in Schneidemühl zum stellvertretenden Vorsitzenden des , der hiesigen Anwaltskammer gewählt.
Der Vorstand der Anwaltskammer zu Posen besteht demnach aug dem Geheimen Justizrath Orgler zu Posen als Vorsitzenden, dem Justiz⸗ rath Gaebel in Schneidemübl als dessen Stell vertreter, dem nt heath v. Glrebocki in Posen als Schriftführer, dem Justirath Salomon in
osen als dessen Stellvertreter, den Justizräthen
ußmann in Bromberg, Hahn in Wongrowitz,
Schulze in Ostrowo, Dr. Lewinski in Posen, Motty in Grätz, den Rechtsanwälten Fahle in Posen, Dr. v. Plucinski in Lissa, Lehr in Posen, Salz in Posen und Wolfen in Bromberg. Posen, den 24. Juli 1899. Königliches Oberlandes gericht. J. V.: Pitsch.
ö / / — — 9) Bank⸗Ausweise.
32622 ;
Ee ud der Fraukfurter Bank
am L. Juli 18989.
Activa. Kassa⸗Bestand: etall .. C6 5 496 200, — Reichs ⸗Kassen⸗
scheine. . 39 000, —
Noten anderer
Banken.. 511 000, — Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel· Bestand Vorschüsse gegen Unterpfänder.. Eigene Effekten... J Darlehen an den Staat (5 45 des
Statuts) . kJ PPassiü6va.
Eingezahltes Aktien⸗Kapital . Reserve⸗Fondz. . . Bankscheine im Umlauf... Täglich fällige Verbindlichkeiten .. An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten ... Sonstige Passiaa .. 20 000 Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine]) . 123 800 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen M 4 840 200, —.
Die Direktion der Frankfurter Bank.
H. Andreae. Dr. Winterwerb.
S 6 046 200 566 500
33 507 700
11 005 600
6b 001 30) Sb 000
1714300 18 000 000 4 800 9000 15 544 5090 3 693 600
15 788 100
32644 Stand
der Württembergischen Notenbank
am §zR. Juli E899.
Activa.
Metallbestand ... Reichskassenscheine.. .. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. . Sonstige Aktiva
Passi vn. Grnndlanitaatl .
11 639 900 124020 2427 5090 21 687 643 Sb 8 800 84530 b7 1 974
9 000 0090 doo 237 24 005 900 2 399 260
Reservefonds ö
Umlaufende Noten....
Täglich fällige Verbindlichkeiten .
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ..... 335 800 —
Sonstige Passivan. . 736 870 21 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen
im Inlande zahlbaren Wechseln * 1 006 445,57.
laben Braunshhmeigische Bank.
Stand vom 31. Juli 1899.
Activa. Metallbestand.. 447 865. Reichskassenscheine ö 36 800. Noten anderer Banken. 22 700. Wechsel⸗Bestand . 5 743 057. Lombard⸗ Forderungen 1598110. Effekten Bestand. 98 372. Sonstige Aktiva. 5 10 283 129.
Fasst vn.
Grundkapital... . 66 10 500 009.
Reservefondz .... 412009. Spezial . Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten... 1739 600. Sonstige täglich fällige Ver⸗
binn llchketen. 3 627 120. An eine Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten. 1255 300. Sonstige Passiva . w 88 724.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ... Braunschweig, den 31. Juli 1899. Der Vorfstand. Bewig. Tebbenjohanns.
783 344.
132623
] Bank für Siddeutschland.
Stand am 31. Juli E899. Activa. Mp0
Kasse: 1) Metallbestäand ... 4847 897 2) Reichs kassenscheine . 62 745 3) Noten anderer Banken. 18 700
Gesammter Kassenbestand. . 4929 342 Bestand an Wechseln 21 716 330 Lombardforderungen. 1 805 932 Eigene Effekten 3 226 106 mmobilten .. 433 159 onstige Aktiva. 722 809
32 833 682
Passivn. Aktlenkapital Ih 672 300 Reservefondsdsdsd . . . 1 815 533 Immobllien · Amortisationsfonds;. 97 696 Mark-⸗Noten in Umlauf. 14 38539 800 Nicht prãsentierte Noten in alter
, do 685 73 Wil fil ge Guihaben 6 VII. Diverse asffo . 3809 62402
32 833 68201
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: M 1744 159,59.
10 Verschiedene Bekannt machungen. The Nobel Dynamite Trust
Company, Limited, London.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß eine außerordentliche Generalversammlung der Nobel Dynamite Trust Companxy, Limited, London, am Freitag, den 18. August 1899,
1 Uhr Nachmittags,
in dem Geschäftslokale der Gesellschaft, 220, Win⸗ chester House, Old Broad Street, London E. O, flattfindet, zwecks Erwägung und eventuellen An⸗ nahme eines Beschlusses oder mehrerer Beschlüsse, die Direktoren der Trust Company, welche auch Direktoren oder Geschäftsführer von Gesellschaften sind, in denen die Trust Company Aktien besitzt, befugend, die ihnen ausgekehrten Tantiömen und Remuneratjonen für Dienstleistungen in ihren be—⸗ treffenden Eigenschaften zu bebalten und die be⸗ treffenden Direktoren jeder Verpflichtung, solche mit dieser Gesellschaft zu verrechnen, enthebend.
Diejenigen Aktionäre, welche auf den Inhaber lautende Aktien besitzen und der Versammlung bei⸗ zuwohnen wünschen, erhalten Depotscheine, welche zum Besuche berechtigen, gegen Deponierung ihrer Aktien, und zwar mindestens sieben Tage vor dem Datum der Versammlung, an einer der nachbenannten Stellen:
Dem Geschäftslokale der Gesellschaft (Re⸗ gistered Offie) 220, Winchester House, bo, Old Broad Street, London NH. G. Nobel's Explosives Co. Ltd., 149, West George Street, Glasgow, Commerz⸗ und Disconto Bank, Hamburg., Berlin und Frankfurt a. M., Mitteldeutsche Creditbank, Berlin und Frankfurt a. M.., Dresdner Bank, Berlin und Dresden, Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, Herren Born C Busse, Berlin, Herren Menz, Blochmann C Co., Dres den, Schaaffhausen' scher Bankverein, Köln und Berlin, Bankhaus A. Levy, Köln, und etwa vom Board zu ernennenden sonstigen Stellen.
Die Aktien werden gegen Einhändigung der Depot- scheine denjenigen Aktionären zuruͤckgeliefert, auf deren Namen die Depotscheine lauten, und zwar vom 19. August 1899 ab.
Eingetragene Aktionäre und solche, welche Depot⸗ scheine erhalten haben, können sich in der Ver sammlung vertreten lassen; die hierfür ausschließlich zu verwendenden Formulare sind an irgend einer der vorbenannten Stellen erhältlich.
London, den 3. August 1899.
Im Auftrage des Board: Sapage, Seiretär. Zur Beachtung.
Laut 5 76 der Statuten müssen die Vollmachten wenigftens zwei volle Tage vor Abhaltung derjenigen Versammlung, für welche die betr. Vollmacht zu verwenden ist, in dem Geschäfts—⸗ lokale der Gesellschaft, 220, Winchester House, 50 Old Broad Street, London PB. C., hinterlegt werden. 82701
32639 Bekanntmachung. Die Bankfirma L. Behrens E Söhne hier- selbst hat den Antrag gestellt, nom. Kr. SO 666 000, — Stand. Wäh⸗ rung — M 56 250 0909, — D. R. W. Z 50 Obligationen (Pfandbriefe) Ab⸗ theilung I, Tilgung zum Nennwerth bis spätesteng 18960, nom. Kr. 20 090 999, — Skand. Währung — M 22 5090 0090, — D. NR. W. — * 1100 000, — A 0so Obli⸗ ationen ( Pfandbriefe) Abtheilung 1H, ilgung zum Nennwerth bis spätestens 1959, des Creditvereins von CEigenthümern kleinerer Realitäten auf dem Lande in ütlaud, mit Zinsgarantie des Dänischen Ztaats bis zur Rückzahlung des Kapitals, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Hamburg, den 31. Juli 1899.
Die Bulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg.. Petersen, stellv. Vorsitzender.
Von der General⸗Direktion der Seehandlungso⸗ Societät, der Bank für Handel K In dustrie, der Firma Delbrück Leo Co., der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, der Firma S. Bleich⸗ röder und der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden, 32628
nom. M 10 000 000 4 0½ Anleihe der Stadt Elberfeld vom Jahre 1899, ver⸗ stärkte Tilgung und Gesammtkündigung bis 1. Auguft 1904 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 31. Juli 1899.
BZulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Lan dau.
32627 — Von der Commerz ⸗ und Disconto⸗ Bank hier ist der Antra . worden, M62 BSö6 000 450,9 mit 102 o rück— ahlbare Hypothekar ⸗ Anleihe der Aetien⸗ esellschaft „Homaldtswerke“ zu Kiel, . dverschreibungen zu M 1600 Nr. 1 8 zum Börsenhaudel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 1. August 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
32629 Von der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden: . Nominal SM z 6000 009, — neue voll⸗ gezahlte Aktien der Dresduer Straßen- bahn in Dresden, ausgefertigt in 2000 Stück Aktien Nr. 10 001 bis 12000 à M 1000, nominal, dividendenberechtigt ab 1. Januar 1899, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulasfsen. resden, den 1. August 1899.
Die Bulassungsstelle der Dresdner Börse. Arnhold, stellv. Vorsitzender.
l2r bool Ransbacher
Chamotte · C Thonwaarenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die freiwillige Auflösung der Gesellschaft ist in der Generalversammlung vom 2. Mai d. J. be⸗ schlossen und unterm J. Juni 1899 handelsgerichtli eingetragen worden. Die Liquidation erfolgt dur die unterzeichneten Geschäftsführer. Etwaige Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich zu melden.
Ransbach, den 7. Juli 1899. Ransbacher Chamotte⸗ C Thonwaarenfabrik Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung i. Lig.
Pet. Menningen. P. Fricke.
32437 Hiermit warne ich Jeden, der Frau Emma Weber, geborene Schönefeld, etwas zu leihen, da dieselbe mich böswillig verlassen hat und ich für nichts aufkomme. Carl Weber, Schankwirth, Prenzlauerstr. 5 zu Berlin.
1326265 Auw s weis
Oldenburgischen Landesbank
vom 31. Juli 1899. tMb C 234 089, 35 *
Activn. Kassebestand . Wechsel .. e Konto⸗Korrent⸗Saldo Lombard · Darlehen k Richt eingeforderte 60 0/0 des Aktien⸗Kapitals. .. 1 800 099, — J 137 457, — MS 27 018166. 38
6 do 465 36s 5a oz l sʒ 7 S6 123. 5 7 667 gyg. gʒ
125 60
Passivn. Aktien · Kapital. MS 3000000, Depositen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen Æ 10199 236,22
Einlagen von
. 11 664 065,88 inlagen auf Check ⸗ Konto. 1009 105,67
S 22 8.72 407,7
ö 500, — ö. hbb 398, ] ' h 88 859. b 6 277 O8 166,868 Oldenburgische Landesbank. Merkel. Harbers. tom Dieck.
Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ lösung gelangte Banknoten.
,
Diverse. 5
32624
Rostocker Gewerbebank.
Status ultimo Juli 1899. Activa. Kassenbestand, Bankguthaben u. Jan
Darlehen gegen Unterpfand Konto⸗Korrent⸗Debitoren. Eigene Effekten und Hypotheken. Nicht eingeforderte Ginzahlung auf S6 1706000, — neue Aktien.. Immobilien⸗Konto . 186 405,98 ä
6 41647 71193
390 700,04 und
2 99565 753,60 2 89h, 16
10200090, —
Passilvn.
Aktien ⸗ Kapital 1 i .
ne,, , . Depositen · Gelder:
Kapital ⸗Einlagen, Sparbücher und
t nenn,
Diverse. ö 107, 066, 64
——— ge T Gr 7II,d9
S 2 000 0090, - 141 927,88
32613
Einnahme pro Monat Juli .. Durchschnittlich pro Tag...
Allgemeine Berliner Omnibus Ketien . aft.
Die dirertion.
1899 M 251 539. 50 8
MS 216 320. 890 3 8114. 18 .
6978. 09. ö
32626
Monats⸗Nebersicht
der Oldenburgischen Spar⸗ & Leih⸗Bauk
Activa. Ca ss bel gnee Communal-⸗ Darlehen u. Hypotheken Darlehen gegen Unterpfand .. Wechsel 7261 713 92
e e . 1 2 2 1 2 2 6 2 Konto ⸗Korrent⸗Debitoren.. . 12 414 525 42 J 8939 n, i Debitoren .. ö 610 897 68 4 Bank ⸗ Gebäude.... 127 000 —
25
336746 35 4743 571 87 8 846 950 11
96. 1. August 1899.
T s 7
Passi vn. Aktien Kapital . Melee, Einlagen , (Davon stehen ca. 90 υ auf halb jährige Kündigung.) Check · Konto . 4 Konto ⸗Korrent⸗Kreditoren... Verschiedene Kreditoren...
Jö 773 3os 8)
Giroverbindlichkeiten per 1. August 1899 M 154 938 09.
zun Deutschen Reichs⸗An
Mn 181.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Velen fma ungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen“, Must
Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 3. August
1
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1899.
er⸗ . Börsen⸗ Registern, über Patente, Gebrauchgmufter, Konkurse, sowie die Tarif ·
GCentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. cn. 18110)
Das Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlln auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats ⸗=
Fnieigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich
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12. F. iH L 252. Verfahren zur Darstellung von Bromderivaten des Anthrachinons. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 17. 10. 98.
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14. S. 21 519. Umlaufende Dampfmaschine. — Adolf Herzig, Berlin, Thurmstr. 48, u. k Bromberg, Wilhelmstr. 11.
14. L. 12 717. Ventilsteuerung. — Hugo Lentz, Brünn, u. Wilhelm Voit, Magdeburg; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 26. 11. 98.
14. M. 15 536. Rotierender Motor. — David Morell, Cassel. Wilhelms höher ⸗Allee 39. 8. 7. 98.
15. Sch. 14 440. Verfahren zur Herstellung von Halbtönen auf zu ätzenden Druckplatten. — Rudolf Schulte . Dofe, Berlin, Unter den
Linden 56. 6. 2. 99. 17. M. 161H4. Vorrichtung zum Küblen Luft. — Heinr.
(Wärmen, Entkeimen) von Mackes, Krefeld. 12. 9. 98.
18. B. 3492. Eine Schutzvorrichtung für die Heißwindschieber oder Ventile an steinernen Winderhitzern. — Emil Vorbach, Kladno, Böh⸗ men; Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gleditsch⸗ straße 37. 13. 2. 99.
20. B. 24 613. Vorrichtung zum Verstellen der Weichen vom Wagen aus. — Paul Bender, Charlottenburg, Nürnbergerstr. 1. 9. 2. 99.
20. G. G149. Eine selbstthätige seirlich aus⸗ lösbare Doppelkuppelung für Elsenbahnfahrzeuge. — Heinrich Eggert, Rhumspringe. 11. 11. 98.
20. V. 2872. Streckenschalter für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. — EC. Vedovelli, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 23. 4. 97.
20. 3. 2684. Stromabnehmer mit unabhängig vom Tragarm beweglichem Kontaktarm für elektrische Bahnen mit unterirdischer Strom⸗ zuführung. — Fr. C. Zimmermann, Liverpool; . F nut Herse, Berlin, Mittenwalderstr. 24.
21. K. 16 798. Vorrichtung zum selbstthätigen Aufschreiben der Gesprächsdauer für Fernsprech⸗ k Johann Kustermann, Mindelheim.
21. K. 127 434. Selbstthätige Schaltvor⸗ richtung für Nebenschlußelektromokoren. — Meno Kammerhoff, Hamburg, Gr. Allee 8. 19. 12. 98.
21. K. 18 212. Anlaßschaltung für hinter⸗ einandergeschaltete Bogenlampen. — Körting C Maithiesen, Leutzsch · Leipzig. 8. 6. 99.
21. N. 4632. Verfahren zum Nachweise elek⸗ trischer Wellen. — Albert Neugschwender, Berching. 12. 12. 98.
21. S. 11 382. Feldmagnet für elektrische Maschinen. — Sidniy Howe Short, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 9. 8. 97.
21. S. 12 138. Einrichtung zum Befestigen von Blechringen im Gehäuse elektrischer Maschinen und Motoren. — Siemens Æ Halske, Aktien ˖ Gesellschaft, Berlin. 25. 1. 99.
21. V. 3404. Elektrische Lampe mit fest⸗ stebenden Elektroden. — A. Vosmaer, Haarlem, 6 Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 1. 12. 98.
21. W. 14 787. Verfahren zur Erzeugung von Phasenverschiebung zwischen zwei oder mehreren Theilstroͤmen eines Wechselstromsystems. — . Appleton Wagner, St. Louis, Missonri,
St. A.; Vertr.: Br. W. Haberlein, Berlin, Karlstr. 7. 17. 1. 99.
228. J. 1AM 262. Verfahren zur Darstellung neuer stickstoffhaltiger Farbstoffe der Anthracen⸗ reihe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 20. 10. 98.
24. M. 15 431. Verfahren zur Erwärmung von Flüssigkeiten. — Robert Ludwig Mond, Regents Park, 29 Avenue Road, County of London, Engl.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Ma , . Berlin, Schiffbauerdamm 29a.
24. Sch. A4 768. Schornsteinaufsatz; Zuf. 1. P t. 104 761. — S. Schäfer., . Bayersche⸗/ raße 93. 13. 6. 99.
Klasse.
24. W. 15 12H. Gliederkessel. — A. Wollen⸗ berg, Berlin, Elisabeth⸗Ufer 5. 25. 4. 99. 29. L. 12095. Verfahren zum Rösten von Flachs, Ramie, rt u. dgl. — August Lamb ling, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: F. C. 5 4 L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80.
30. F. 11 227. Verfahren zur Herstellung kohlensäurehaltiger Moorbäder mittels kohlen⸗ saurer Salze. — Dr. Curt Fost, Berlin, Kur⸗ fürstenstr. 111. 6. 10. 98.
230. G. 13 317. Spritze für ärztliche Zwecke. — Frl. Letitia Mumford Geer, 5 West 112 the Street, New Jork, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 4. 4. 99.
80. H. 21 849. Vorrichtung zum Ausschneiden der Mandeln. — August Heiß;, Solingen, Katternbergerstr. 89. 18. 3. 99.
230. K. 17 928. Verfahren zur Herstellung eines Verbandes mit Hilfe von Korkmehl. — Fritz Krohmer, Schorndorf, Württ. 28. 3. 99.
30. P. 160 945. Elcktrisch betriebenes Auge⸗ Massage · Instrument. — Dr. Franz Piesbergen, Stuttgart, Alleenstr. 20. 10. 9. 98.
39. K. 17 387. Verfahren zur Herstellung einer ebonitähnlichen Masse. — Max Kaempff, Labiau. 10. 12. 98.
41. A. 6191. Zusammenlegbare Kopfbedeckung. — Frau Margaret Robertson Moon Anderson, Edenfield, Springfield, Fifeshire, Engl.; Vertr: C. é. u. G. Loubler, Berlin, Dorotheen⸗
6 37 7 1. 99
B. 23 094. Ausgabevorrichtung für mecha⸗ nische Triebwerke benutzende Selbstverkäufer. — Carl Bieberstein, Charlottenburg, Wilmers⸗ dorferstr. 107. 26. 7. 98.
45. H. 21 813. Pfropfverband und Vorrich- tung zur Herstellung desselben. — Ferdinand . Mistelbach, N.⸗Oe; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 10. 3. 99.
A5. K. 17 757. Jugausgleicher für Göpel mit vier oder mehr Göpelarmen. — Albert Kersten, Schönefeld, Kreis Teltow. 25. 2. 99.
A7. F. 9888. Biegsames Verbundrohr aus weichen Metall und Hohlseil; Zus. z. Pat. 101 3935. — Felten Guilleaume, Carls⸗ werk b. Mülbeim a. Rh. 27. 4. 97.
47. H. 22 084. Einrichtung zur Zuleitung von Flüssigkeit unter Druck zu Vorrichtungen, die in Bewegung begriffen sind. — William Smiley Halsey, Pittsburg, Penns., V. St. L. e, 3 G. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.
47. K. 16939. Zwei oder mehrfaches Doppel⸗ sitzventil mit entlasteten ringförmigen Sitzflächen. — Eduard König, Aschersleben. 185. 8. 98.
17. K. 16 950. Abdampf⸗⸗Druckregelungsventil für Dampfmaschinen oder Dampfhämmer mit Kondensatoren. — Wilhelm Kühlhorn, Magde⸗ burg, Sternstr. 16. 17. 8. 98.
47. Sch. 14 044. Dichtungsring für Kolben⸗ schieber. — Wilb. Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel. 23. 9. 98.
49. G. E13 344. Vorrichtung zum Schlitzen von Schraubenköpfen auf einer gewöhnlichen Drehbank. — A. Goy, St. Petersburg, W. O. 25 Linie 8; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 73. 14. 4. 99.
55. B. 23 435. Verfahren zu einseitigem Färben von Papier auf der Papiermaschine. — Wilhelm Brock, Voitsberg, Steiermark, Oesterr.; Vertr.! B. Reichhold u. Ferdinand Rusch, Berlin, Luisenstr. 24. 19. 9. 98.
55. K. 17 113. Verfahren zur Herstellung saugfähiger, der Auflösung durch Feuchtigkeit widerstehender Pappe. — Heinrich Kahlsdorf, Goslar, Oker. 5. 10. 98.
57. S. 12 022. Photographische Kamera mit festen Wänden und Längsschlitzen zur Führung für die Zapfen der zu werschiebenden Bild oder Linsenträger. — Eugen Spindler, Stuttgart, Langestr. 17. 17. 12. 98.
58. F. 11 552. Luftdruckpresse. — Ernst Faller, Neustadt a. S., Rheinpfalz. 30. 1. 99.
58. J. 4497. Maschine zum Pressen von n. z 9. 3. Pat. 99 282. — Paul Gugone
deinrad Jamain, Dijon; Vertr.: Dr. W. Häberleln, Berlin, Karlstc. 7. 27. 10. 97.
63. A. 6279. Fahrradantrieb mit an der Lenk⸗ stange gelagerten Handhebeln und Uebertragung der Handhebelbewegung auf das Getriebe des
interradeß. — Paul Albrecht, Altona, Stift . traße 32. 27. J. 99.
63. B. 22 312. Preßform zur Herstellung von Rohrverbindungen, besonders für Fahrräder, durch hydraulischen Druck nach dem durch Patent Nr. 99 464 geschützten Verfahren. — John Birtwisle, Manchester, Engl.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin, Oranienburgerfir. S8. 12. 3. 98.
63. B. 23 672. Vorrichtung zum Befestigen von Fahrradglocken auf den Fahrrädern. — The Bristol ell Company, Bristol, Conn. V. St. A.; Vertr.: G. Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39. T. 11. 988.
623. Sch. 14 426. Kugellager . Wagenrãder; Zus. J. Pat. 102 216. — Hans Schmidt, Schauby b. Sörup. 1. 2. 99.
67. C. 7418. Verstellbare Schleifvorrichtung
für Körnerspitzen u. dal. — Chemnitzer Werk ⸗
en g e inenfabrik, vorm. Joh. Zimmer
mann, Chemnitz. 12. 3. 98. .
Klasse.
68. A. 6187. Selbstthätiger Pendelthürver⸗ schluß. — J. v. Ameln, Bremen. 6. 1. 99. 68. S. 20 423, . mit rohrförmigem
Gehäuse. — Fräulein Susan Maria Hawes jr., Nonkers, 67 Bock Street, New Jork, V. St. A.; Vertr.! F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin,
Lindenstr. 80. 24. 5. 98.
68. J. 4903. Regelungsvorrichtung für Luft⸗ und Flüssigkeits⸗Thürbremsen. — . Ill⸗ 118 Adams Street. Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ . ö Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3.
68. K. 17 397. Briefkasten mit einem Aus⸗ schnitt, der nach dem Oeffnen einer Klappe einen Theil eines innen aufgerollten Papierstreifens zum Beschreiben darbietet. — Max Knobloch, Döbeln i. S., Bahnhofstr. 9. 12. 12. 98.
70. H. 2T 232. Verfahren und Apparat, um mißbräuchliche Radierungen und Verbesserungen von Schriftzeichen bemerkbar zu machen. — Firma Adolf Hülsen, Rawitsch, u. Otto Hof⸗ mann, Lissa i. Posen. 7. 6. 99.
71. W. KEA 7883. Maschine zum Einfassen des Absatztheiles von Pantoffel ⸗Brandsoblen. — 6 ß Zwickau i. S., Mittelstr. 43.
72. G. 12 095. Unmstellvorrichtung für den e , ,. Abzug zweier Läufe an Mehr- aufgewehren. — Firma C. Gründig, Dresden, Gewandhausstr. 33. 1. 99.
75. R. 12 222. Apparat zur Elektrolyse von Salzlösungen unter n einer Quecksilber⸗ kathode; Zus. z. Pat. 102 774. — Albert Tom⸗ linson Wright, Liverpool, Engl., 17 Water Street; Vertr.: D. R. Wirth, Frankfurt a. M., 1. W. Vame, Berlin, Laisenstr 14. 25. 7. 35.
77. J. 5032. Anfahrvorrichtung für Flug⸗ 1 — A. Jäger, Werder b. Dabergotz.
sI. M. 16164. Selbstthätige Meß ⸗ und Füllvorrichtung für Getreide v. dgl. — Hugo Müller, Rzemieniewice b. Zalesie, Reg. Bez. Bromberg. 15. 12. 98.
81. St. 5661. Kippkarre für Ladegüter. — Stettiner Chamottefabrik, Aktien ⸗ Gesell⸗ schaft, vorm. Didier, Stettin. 13. 9. 98.
85. N. 4673. Verstellbare Ein⸗ oder Ablauf⸗ rinne für Flüssigkeiten. — J. Nebendahl, Hildesheim. 21. J. 99.
86. W. E4 748. Webschützen mit Einrichtung zum Aufarbeiten des Fadenrestes der Schußspule. . Louis Wächtler, Dülken, Rheinl.
7 Aenderungen in der Person des
Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse.
19. 105 110. Schienenbefestigung auf eisernen Schwellen. — „Phoeniy“ Attiengesellschaft sür Bergbau und Hüttenbetrieb, Laar b. Ruhrort.
21. 105 025. Anlaßwiderstand für Neben⸗ schlußmotoren. — Carl Flohr, Berlin, Chaussee⸗ sttaße 28 b.
49. 63 357. Spiralbohrer, Reibahlen o. dal. mit theilweise hinterfräster Umfläche. — Wessel⸗ mann Bohrer Compagnie, Actien ˖ Gesell⸗ schaft, Gera, Reuß.
51. S6 748. Pendelnd aufgebängtes Wechsel⸗ ventil für Vorrichtungen zum mechansschen Spielen von Tasteninstrumenten. — K. Heilbrunn Söhne, Berlin, Keibelstr. 39.
54. 90 859. Verfahren zum Befestigen der Staubklappen an Luxuskästchen. — Attiengesell Hon für Cartonnagenindustrie, Loschwiz BVresden, u, W. Hagelberg, Aktiengesell schaft, Berlin, Marlenstr. 19/22.
G84. 100 HG. Kannenverschluß. — Deutsche Kanuenbier Gesellschaft m. b. H., Köln. G84. 103 289. Kannenverschluß. — Deutsche
Kannenbier Gesellschaft m. b. H., Köln.
72. S6 558. ger ,,, für Patronenheber von Mehrladegewehren mit von unten ansteckbarem Kastenmagain. — The Lee Armes Company, Hartford, Conn, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
712. 87171. Patronenrabmen mit Haltefeder
für die Patronen. — The Les Arms
Company, Hartford, Conn, V. St. A.;
Vertr.: Robert R. Schmidt, Berfin, Pot ⸗
damerstr. 141.
72. 92 912. Kastenmagazin, welches die Ver⸗
wendung des Gewehrs als Einzellader gestattet.
— The British C Foreign Lee Arms
Company Limited, 23 Queen Victoria
Street, London; Vertr.: Robert R. Schmidt,
Berlin, Pots damerstr. 141.
72. 92987. sen,. zum Anzeigen der Anzabl der im Magazin besindlichen Patronen
bei n,, — Ehe RKriiish
Foreign Eee Arms Company Limit-
ted, 23 Queen Victoria Street, London; Vertr.:
HRiobert Rü. Schmidt, Berlin, Potgdamerfir. 4j.
72. 9 g5 6. Verbindung deß an n,, mit dem Verschluß zylinder bei Zylinderverschluß;
gewehren. — The British R Foreign
Lee Arms Compnuy Limited, 23 Queen
den
Victoria Street, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdam erstr. 141.
Klasse.
72. 93 533. Patronen ⸗Abstreifrahmen für Mehrladegewehre. — The Kritish Foreign Lee Arms Company Limi- te d, 23 Queen Victoria Street, London; Vertr.: Robert NR. Schmidt, Ber in, Poigdamei str. I4j.
72. 93 534. Kupplung des Schlagbolzens mit dem Schlagstück. — The Kritish Foreign Lee Arma Compnuny Limi- ted, 23 Queen Vietoria Street, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
72. 93 782. Federanordnung zum Heben des Patronenhebers bei Gewehren mit Kastenmagazin. — The KBritish C Foreign Lee Arms Company Limited, 23 Queen Victoria Street, London; Vertr. Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
7Z2. 94 726. Kastenmagazin für Mehrlade⸗ gewehre. — The KEBritish d Eoreign Lec Arms Company Limited, 23 Queen Victoria Street, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
72. 95 615. Gleichzeitig als Schloßhalter und Auswerfer wirkende Vorrichtung für Zylinder⸗ verschlußgewebre. — The Kritish d. Foreign Lee Arms Company HLimi- ted, 23 Queen Victoria Street, London; Vertr. Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
72. 96 458. Gleichzeitig als Auswerfer dienender Patronenauszieher für Zylinderverschluß⸗Gewehre. — The Lee Arms Companx, Hartford, Conn, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
82. 94 625. Trockenvorrichtung. — Actien⸗ gesellschaft für Trebertrockuung, Cassel.
3) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 4: 160 413. 6: 86 247. 8: 94520 97037. 10: 97 538. 12: 57 962 77174 86098 90596 95 643. 13: 87 911 90 436 91 153 96 005. 115: 96 744 101 319. 118: 99949. 19: 54 814. 20: 67 234. ZI: 52201 59 395 63 633 79 855 86 465 89512 103 837. 22: S1 00. 24: 84 466 95 698 95971 96126 102 377. 25: 84 069 89039 89262 89493 98 352. 26: 72775 103 689. 27: 78673. 28: 99687 103 932. 2320: 59 687. 34: 88 215 95 220. 35: 96748. 2326: 84622 90220 g1 189. 389: 70613. 42: 94 595 97 085 98574 99794 100 294 103786. 44: 95 906. 45: 84 882 S5 555 S6 557 89 841 96 309 96 521 99 938 102 062. 47: 67 806 85 417 86 275 95 725. 49: 74155 92 090 96413 97 587 101 046. 63: 96041 98366 103 670. 64: 78 656 80133 85 519. 65: 91 564. 67 99776. 69: 90367 100 182. 722: 103973 103 974. 74: 75 605 97 704. 76: 94 253 95 860. 77: 95 915. S0: 98 085 101 080. 82: 94943. 82: 84 8483. S5: 60 087 75 673 82 0908 96 350. 86: 53 354 69 353 75 826 76 1085 9i 758 96209
99 827. S7: 89 9565. S8: 103701. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 22: 34463.
4 Nichtigkeitser klärung.
Das dem Louis Kronenberger in Pforzheim gehörige Patent Nr. 82 835, betreffend Halsbinde, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 17. November 1898, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 21. Juli 1899, für nichti erklärt. Das Zasatzpatent Nr. 95 zö6 ist hierdur zu einem selbstäͤndigen Patent geworden.
5) Theilweise Nichtigkeitserklärung. Die Ansprüche 1 und 2 des dem Karl Sellenscheidt, in Firma Berliner Feinfilter ⸗Fabrik „Sellenscheidt“, in Berlin gehörigen Patents Nr. 73 740, betreffend Filtrierapparat', sind durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 28. Juni 1899 für nichtig er⸗ klärt, und dem Anspruch 3 desselben Patents ist a,. assun c eben . ginffitei An einem erappara r Flässigkeiten, ge⸗ kennzeichnet . Anordnung eines in einem Gehäuse untergebrachten, zusammenhängenden und autwechsel karen i ,.. der von der zu filtrieren in eit umspült wird und welcher aus einer nzahl durch Bolzen untereinander verbundener Rabmen (bb 1c) von T- förmigem . e
rechteckigem Querschnitte besteht, in welch erstere d
aus Scheiben bestehende Filtermasse zwischen per⸗ forierten Blechen untergebracht ist, und durch welch ee. die zu filtrierende i elt Zutritt zu allen F 37 ichten erlangt, zwecks leichter Bedienung und selbstthaͤtiger Abdichtung der einzelnen . unter 6 während des Zusammensetzens des Apparates. — die Anordnung von Lippenventilen (2) auf den Rahmen (b) zum Zwecke der Entlüftung
des zwischen je Filterschichten gebildeten Raumes.“
6) Zurücknahme eines Patents.
Das dem Oscar William Bergman in Gothen burg und m Ternström in Harls gehörtge Patent Nr. 69 663, betreffend r , r ö ge fei bestehend aus einem excentrisch . itz. achse in einem Gewinde dreh zerschluß. ö ift durch Gntscheldung des Fieichsgerichtg vom S. Juil 1899 zurückgenommen. — Das Zu Nr. 78 381 ö — . 66. fal , gen geworden.
er en 2 . 4 Rai ern, Patentam
zwe
t. . S. V.: Robo zi. Iz2661]