w 7 K ä . ö ö 2. ĩ 3
.
. ö
m
ö Die Aktionäre
.
—
Gesellschast. unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch auf
Mittwoch, den 20. August d. J., Vm. 10 Uhr, zu einer außerordentlichen Generalversamm. lung nach
Berlin, Unter den Linden 36, eingeladen.
Nach § 23 unseres Statuts sind nur diejenigen Attionäre jur Ausühung ihrer Stimmberechtigung in dieser Generalpersammlung befugt, welche ihre Aktien auf ihre Namen wenigstens drei Werk- tage vor der Generalversammlung entweder bei der unterzeichneten Direktion, einem Notar oder bei einer der nachbenannten Stellen:
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellscha ft. in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild C Söhne, bei der Deutschen Gffekten Wechselbauk, in Köln bei dem Bankhause Sal. Oppen⸗ heim Jr. C Co. . egen eine Bescheinigung bis zur Beendigung der . hinterlegen. . Verhandlungs⸗Gegenstände:
1) Vereinigung der Bergwerks. Gesellschaft Ver⸗ einigter Bonifacius bei Gelsenkirchen mit der Gelsenkirchener Bergwerks. Aetien⸗Gesellschaft; Erhöhung des Grundkapitals um 10 Millionen Mark zu diesem Zwecke und zur Beschaffung weiterer Betriebsmittel
2) Statutänderungen (5§ 5 und 6).
Rhein⸗Elbe bei Gelsenkirchen, den 5. August 1899.
Gelsenkirchener C Bergwerks ˖ Aetien . Gesellschaft. Kirdorf. Bingel.
33383
Schönebeck⸗Elmener Straßenbahn, Actien⸗Gesellschaft.
Auf Grund des § 201. unseres Statuts berufen wir auf Montag, den 30. August d. J., Nachmittags A Uhr, eine außerordentliche Generalversammlung, welche im Geschäfts zimmer unseres Grundstücks, Friedrichstraße 63 hier, mit folgender Tagesordnung stattfindet:
1) Abänderung des Statuts und allgemeine Re⸗ vision desselben, um es in Einklang zu bringen mit den Vorschriften des neuen Gesetzes.
2) ö und Ersatzwahlen zum Aussichts⸗ rath.
Attionäre welche an dieser Generalversammlung mit, Stimmrecht theilnebmen wollen, müssen ihre Aktien mindestens 3 Tage vor der Versamm— lung, und zwar bis zum 26. August er., beim Vorstand oder bei derjenigen Stelle, welche der letztere zu diesem Zweck bezeichnet hat, nämlich bei der Firma Carl Delius in Magdeburg, hinter . und während der Versammlung in Verwahrung geben.
Schönebeck a. G., den 5. August 1899.
Der Aufsichtsrath. Gustar Meyer -⸗Zschiesche.
3387] : Mehlemer Fabrih senersester Producte
Actien Gesellschaft Mehlem n / Rhein.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversamm— lung, die am E2. September 1899, Vor- mittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des Düssel⸗ dorfer Bankverein zu Duüsseldorf, Steinstraße 20, stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Ankauf der Mehlemer . feuerfester u. saäͤurefester Produkfte 4 ö. b. 86 , ö. 6 nebst
und u. Grubenbe mi ũ Artikel 213 f. A. D. . t e.
2) Aufnahme einer Anleihe.
Wegen Theilnahme an der Generalversammlung und. Auzübung des Stimmrechts verweisen wir auf 326 det Statuts und bezeichnen als Hinterlegung. stelle für die Aktien bejw. Quittungsbogen den Düsseldorfer Bankverein zu Düffeldorf.
Mehlem, den 5. August 1899.
Der Aufsichtsrath. Dahm en, Vorsitzender.
358386 Bekanntmachung.
Die Herren Attionäre werden hiermit eingeladen, an der Generalnersammlung theil zunehmen, welche am 26. August a. C. zu Niederweiler um 3 Uhr Nachmittags im Geschäftslokale stattfinden wird. Zur Theilnahme an der Generalpersammlung sind nach den Statuten nur solche Aktionäre berechtigt, welche spãätestens bis Mittwoch, den 23. August Aa. er., ihre Aktien im Geschäfts lokale hierselbst vorgelegt haben.
Bericht ö. , . er e orstandeg, des Aussichtsr und Vorlegung der Bilanz. Kö
2) Beschlußfassung über die vorgeschlagene Ge—
winn⸗Vertheilung und Ertheslun r Ent⸗ lastung an den Aufsichtsrath und Va tat!
3) 2 von einem Mitgliede des Aussichtz.
raths. j
Niederweiler (.), den 4. Auguft 1899.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths der , , . Niederweiler vormals Bourgon X Cie. We F. J. Bourgon.
(33803
40 huiersabrin Oestrum Obligationen eloost p. I. Upril 1900. zu 2099, — Nr. 21 31 37 40 54 59. zu ÆK 109909, — Nr. 118 124 126 127 134 138 zu 00, — * ö,, . 331 349. U . . e tationen werden bei ,. Gut Lind & Comp. in Vraunschwelg eingelöst.
ie Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu unserer diesjährigen orventlichen General ⸗ versammlung auf Mittwoch, den T3. August er., Nachmittags A Uhr, in unser Komtor ergebenfst ein⸗
geladen. Tagesordnung:
1) ,,. über das am 36. Junk er. beendete Geschäftsjahr und Vorlegung der Bilanz.
2 Antrag auf Ertheilung der Decharge.
86) Beschluß über Verthellung des Reingewinnes
resp. Festsetzung der Dividende.
) Wahl des Reyvisors. 5) Ersatzwahl für ein satzungsmäßig ausscheidendes Mitglied des Aufsichtsrathes.
6) Antrag auf Genehmigung zum Erwerb einer kleinen Landparzelle.
7) Beschluß über Ergänzung eines Vertrages mit der Königlichen Gisenbahnverwaltung.
8) Aenderung der Satzungen, wie solche durch die Bestimmungen des neuen enen, buches bedingt werden und der §§ 8, 16, 17, 24, 26, 27.
Geschäftsbericht und Bilanz liegen in unserem Komtoör während der Geschäftsstunden zur Einsicht der Aktionäre aus.
Saugerhausen, den 7. August 1899.
Der Aufsichtsrath. Schaefer, Vorsitzender.
133307
Ober ⸗elsässische Verlagsanstalt Altiengesellschaft Colmar i / Eyls.
Bilanz am 30. April 1899.
1) Verlagswerth 2) Kassenbestand 3) Bank ⸗Konto 4) Debitoren...
Sa. . T7 Gewinn und Verlust⸗Konto.
Soll. I) Verlust am 30. April 1898 ) Allgemeine Unkosten 3) Saldo ⸗Vortrag
Haben. 1) Ertrag der Zeltungen 2) Zins Konto Sa.. Vertheilung des Reingewinns.
. 3) Vortrag auf neue Rechnung.. 1330 Sa.. 3729 75
Colmar u. Mülhausen, den 30. April und
1. Mai 1899. Der Vorstand. J. Henna. X. Jaegy.
33308 Colmarer Fürberei.· & Appretur Aktien-
Gesellschast. — Colmar. A. Bilanz am 30. April 1899.
Activ. 1) Immebilien⸗Konto 2) Maschinen⸗ und Materialien ⸗Konto 3) Vorraͤthe Konto 4) Bauten ⸗Konto 10550
6 Salbfertige Stücke. 14 973 , 864
15955 83 680
40290
160 310931 226 333
42 132
49767
360 000 300 000 6 556 05
3 950 17 800
19400 32 603 Summa 740 290 KE. Gewinn und Verlust Konto, abgeschlofsen am 30. April 1899.
10 161860
128 157 29 2 C3
m
Soll. 1) ug Kommissisn und bezahlte
Haben. 1) Neuvortrag des Jahres 189798. 341 50 2) Ertrag des abgelaufenen Jahres. 275 566 zi
275 847 71
243 243 76 275 84771
32 608 95
Alctien Man fobrit Sangerhausen.
e l shrußenbahn zwischen Groß. Lichter selde Anhalter Bahnhof) Seehof Teltom . Stahns darf (Klein Machnom.
Die Herren Aktionäre und Vorzugg⸗Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur dies jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 5. September 1899,
in das Komt ö. .
n das Komtor des Herrn Max Sabersky, Berlin,
Mauerstraße 45/46, ergebenst ö ; Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäͤftsberichts, der Bilanz und det Gewinn. und Verlustkontog für das am 31. März 1899 abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Ertheilung der Decharge.
„Diejenigen Herren Aktionäre bejw Vorzugè⸗-AUktio⸗ näre, die an der Generalversammlung . wollen, haben ihre Aktien bejw. Vorzugs. Aktien nebst 2 arithmetisch geordneten Nummer verzeichnissen spätestend am Montag, den 4. September E899, Vorm. 104 Uhr, bel unferer Geschãfts⸗· kafse zu Berlin, Mauerstraße 45/46, bei Herrn Max Saberskz zu hinterlegen.
Teltow, den 5 August 1899.
Der Borsitzende des Aufsichtsraths: Schmidt.
83382
Gas⸗ und Electricitäts⸗Werke Chäteau⸗Salins A.⸗G. Bremen.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur außer- ordentlichen Generalversammlung, wesche am Montag, den 28. August 1899, vtachmittags Sz Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Bachstr. 112116, stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tages oarbnung: Erböbung des Aktien⸗Kayitals. Aenderung des § 3 der Statuten.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche bis 24. August beim Bürgermeister⸗ Amt in Chateau Salins oder bei den Herren J. Schultze G Wolde in Bremen hinterlegt sind.
. Der Aufsichtsrath. Carl Francke jun., Vorsttzer.
3356 Rheinmühlenwerke in Mannheim.
Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu der am Samstag, den 2. September a. C., Vor⸗ mittags 11 Unr, in unferem Geschäftslokale, D. 4. 9/I9, stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung einzuladen.
Tage nd orbnung:
I Erhöhung des Aktienkapitals.
2) Aenderung der S5 2 und 55. der Statuten, und zwar des 5 2 wegen nöthiger Erweiterung der Gesellschaftsjwecke und des 5 5 wegen
Punkt 1 der Tagesordnung.
Die erforderlichen Eintrittskarten können nach Maßgabe des 8 18 der Statuten an der Kafse der Pfälzischen Bank in Mannheim in Gmpfang genommen werden
Mannheim, den 5. August 1899.
Der Verwaltungsrath. L Tescher, II. Vorsitzender.
Y Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. eine.
8) Niederlassung ꝛc. von — Rechtsanwalten. 33326
Der geprüfte Rechtspraktikant Fridolin Sahm dahier ist unterm Heutigen in die Äste der bei dem Kgl. Landgericht Aschaffenburg zugelassenen Rechts- anwälte eingetragen worden, was hiermit gemäß 5 20 Rechtzanwalts. Ordnung bekannt gegeben wird.
Aschaffenburg, den 4 August 1899.
Der Königl. Landgerichts. Präsident beurl. J. V.: (L. S) Strüh lein, Königl. Direktor.
33325 ; Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zuge— lassenen Rechtsanwälte ist unter Rr. 125 eingetragen der Rechtsanwalt Robert Liebenthal hier, Klein- beerenstr. 21.
Berlin, den 2. August 1899.
Der Präsident des Kammergerichts.
33330 , .
Rechtsanwalt Georg Staimer sst in die Liste der beim K. B. Amtegerichte Dachau zugelassenen Rechte⸗ anwälte heute eingetragen worden.
Dachau, am 3. August 1899.
K. Amtsgericht. (L. 8.) Dr. Für st.
(33329) Oeffentliche Bekanntmachung.
Nachdem der Rechtsanwalt Ernst Wache mit seinem Wohnsitze in Desfau zur Rechtganwaltschaft bei dem Herjegl Amtsgerichte Dessan zugelassen worden ist, hat die vorgeschriebene Eintragung des selben in die nach 5 20 der Deutschen Rechtsanwalts⸗ n zu führende Liste am heutigen Tage statt⸗ gefunden.
Dessau, den 2. August 1899.
Herjogl. Anhalt. Amtagericht. Der Vorstand. J. V.: Mayländer.
33328)
Der Rechtganwalt Herr Franz Wilhelm Heinri Nefcke in Plauen (Vogtl.) ft zur e n e n bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelaffen und heute in die Anwaltzliste eingetragen worden.
Plauen, am 4. August 1899.
Königl. Sächs. Landgericht. Dr. Hartmann.
32996 Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwaltg Friedrich Bub
affung heute gel Augsburg, 2. August 1899. . Der K. Landgerichts. Praͤsident: von Sicherer.
133327] , Nr. 10 677. Rechtsanwalt Ludwig hat infolge seiner Ernennung jum Amtsrichter die hee h a le schaft niedergelegt und ist in diesseitiger Änwalnz. liste gestrichen. Karlsruhe, den 3. August 1899. Gr. Had. Landgericht. (Unterschrift.)
m Y Bank⸗Ausweise.
eine. . 10 Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.
Von der Firma C. Schlesinger⸗Trier & Ci hier ist der Antrag gestellt worden. 3. nom. Æ 1 0090 0090 vollgezahlte neue Aktien der Fahrzeugfabrik ESifenach in Eisenach Nr. 27601 bis 3700 gleich 10090 Stück à M 1000 zum Börsenhaudel an der hiesigen Börse zu— zulassen. Berlin, den 3. August 1899.
Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kaempf.
33323 Von der Deutschen Genossenschafts. Bauk von Soergel, Parrisius C Co. hier ist der Antrag gestellt worden: nom. M T O90 900990 neue vollgezahlte Aktien des Dresdner Bankverein in Dresden Nr. 100901 bis 1200) gleich 20090
Stück A MÆ 1000 zum Börsenhaudel aun der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. August 1899. Bnlassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
33428 Bekanntmachung.
Der Unterzeichnete giebt hiermit auf Grund be— sonderer Instruktionen bekannt:
I) daß kraft der vom Ersten Volksrath bestätigten Verordnung des Ausführenden Rathes der S— Afrikanischen Republik vom 15. Juli 1892 beschlossen ist . daß Vollmachten oder Prokurationen, notarielle Atten, Deklarationen und all anderen Schriftstäcke, le für den Gebrauch der Süd. Afrikanischen Re— publik bestimmt und im Auslande ausgestellt sind, in der Republik zu Recht bestehen, falls sie durch die betreff enden, durch die Regierung hierzu angewiesenen Konsulgar; Beamten im Auslande ordnungeinäßig be— glaubigt sind; —
2) daß gemäß Artikel 19 dez Konsular⸗Reglementz alle Konsular⸗Beamten der Süd - Afrikanischen Republik befugt sind zur gesetzmäßigen Beglaubi— gung von allen Handelsurkunden, Erklärungen und anderen Akten, welche innerhalb ihres Amtsbezirks abgetzeben werden und dazu bestimmt sind, in der Süd ⸗Afrikanischen Republik gebraucht zu werden.
Verlün, den 7. Auguft 1899.
Winterfeldt, General Konsul der Süb⸗Afrikanischen Republik.
83429 Kenntisgeving.
De ondergeteekende daartos behoorlryk goin— Strueerd, maakt hiermeds bekend, dat by besluit van den Litvoerenden Raad der Zuid Afrikaansche Republiek, d. d. 15. Juli 1892. het welk bekrachtigd is door den HoogEdcht— baren Eersten Volksraad besloten is, dat Vol- maehten of procuraties, notarieele documenten, verklaringen, declaratien en alls andere stukken bedoeld t worden geéoruikt in de Zuid Afrikaan- sche Republiek en opgetrokken in het buiten- land wettige kracht hebben in de Zuid Afrikaan- sche Republiek, wanneer deze behoorlyk zullen gelegalisserd zyn door de respectieve consulaire ambtenaren in het buitenland, dis hiertos door de Regeering zullen worden aangewezen; en verder dat blykens Art. 19 van het des be- treffende Reglement alle Consulairs Ambtenaren der Zuid Afrikaansche Republik gerechtigd ayn tot het legaliseeren van alls handels- bescheiden, verklaringen en anders bescheiden binnen hun ressort afgegsven, welke bestemd zyn om in de Z. A. R. te dienen.
Kerlym, den 7. Augustus 1899.
Winterfeldt Consul Generaal,
der Zuid Arrikaansche Republiek. 832221
Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß in der Versammlung der Gesellschafter vom 19. Juni er. die Auflösung der Gesellschaft in Firma Industrie Elektricitäts Gesellschaft Opitz Co. m. b. S. beschlossen und die Liguldation eiageleitet worden * Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, die Ansprüche innerhalb eines Monats bei uns aniumelden.
Berlin, den 29. Jill 1899.
Industrie, Elektricitäts⸗Gesellschaft Opitz C Comp. m. b. 9. in Liqu.
Opitz. Gieldz ind ti.
133322] Große Berliner Straßenbahn. Einnahme 1899: im Juli provisorisch !... . 1633 247, 12 4 vom 1. Jan. biz 30. Jun definitiv 9 635 092 89 zusammen . . II zds Jad. vy] dagegen 1898 8. 31 2. * 1 10 336 O72, — 12
Tages durchschnitt. . 6 .
in Augsburg in der Rechtsanwaltsliste des K. Land-
ere n ehr wegen Aufgabe der gi.
42. 5. i1 223.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. * 184.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die n n fn aus den 5. Genossenschafts⸗ zahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 7. August
eichen Muhtet; und Böͤrsen. Registern, lber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die und
nd, erscheint au
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1899.
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. cu. 15 1
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Anjeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
. Berlin auch durch die Königliche Grpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatt⸗
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt A 4 80 8 für das Vierteljahr. — Cinzelne Nummern kosten 0 9. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzelle 30 3.
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 184A., 184 B. und 184 0. ausgegeben.
ö
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
Klasse. ö. 3. H. 21 211. Selbstthätig schließender Kleider
halter. — Heinrich Heyl, Friedenau, Bismarck— straße 22. 6. 12. 98.
4. M. E5 A09. Brandkapsel für Petroleum ˖ glühlichtbrenner. — Charles Lancaster Marshall, s79 Mount Prospekt Avenue, Newark, Grfsch. Esserx, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 3. 6. 98.
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12. M. 18139. von Gefäßen aus Phosphüren. — Marx, Cassel, Parkstr. 53. S8. 12. 98. ;
20. H. 20 803. Bewegliche Achsbüchse für Eisenbahnfahrjeuge. — Josef Hönigsvald, Wien; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. I5. 8. 98.
20. S. 11 751. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnfahrzeuge. — J. J. Ch. Spiegel, Ludwigs⸗ burg b. Eckernförde. 6. 9. 98.
21. F. 11 04 1. Telegraphen⸗Relais. — Nicolas Flechtenmacher, Bukarest, Rumän.; Vertr.: Pr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 7. 98.
21. S. II 242. Mikrophonsummer. — Siemens C Halske, Aktien ⸗ Gesellschaft, Berlin. 23. 3. 98.
21. eine Wicklung von mit Doppelwicklung versehenen Elektromagneten an Telegraphenapparaten, Relais u. dgl. — Siemens C Halske, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin. 7. 9. 98.
21. S. II 932. Anordnung zur Kontrole zweier verbundener Theilnehmer von Seiten des Amtes bei Vielfachschaltsystemen. — Siemens Halske, Aktien ˖ Gesellschaft. Berlin. 19. 11. 93.
21. S. 12 065. Gestell für elektrische Maschinen. — Siemens & Halske, Aktien ⸗Gesellschaft, Berlin. 30. 12. 98.
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24. D. 9434. Einrichtung zur Einführung eines Gemisches von Luft und Dampf in die Feuerung. — James Me. Donald, Gloversville, William Henry Klock, Gloversville, Charles Archibald Hall, New Jork, und Frau Mary Agnes Potter, New Vork; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 28. 11. 98.
246. L. 12 731. Füllofen mit Wärme auf⸗ speicherndem Einbau. — Alexandre Lacolle, Paris, 17 Boulevard de la Madeleine; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 3. 12. 98.
26. B. 24 225. Lampenzylinderaufsatz mit mehreren Gasselbstjzündern. — Ed. Breslauer, Leipzig, Göthestr. J. 7. 2. 99.
26. L. 12 769. Acetylenentwickler mit selbst⸗ thätig sich regelndem Wasserzufluß. — H. Lannois, Arcen Barrois, Frankr.; Vertr.: M. Ehrenbacher, Berlin, Leipꝛrigerstr. 116/116. 15. 12. 98.
38. B. 24 315. Maschine zur Herstellung von Holispähnen. — Theodor Bauer, Gera, Fürsten⸗ straße 14. 22. 2. 99.
38. J. 5100. Walzvorrichtung zum Rund⸗ biegen von profiliertem Fournier. — Gebrüder Junghans, Schtamberg, Württ 9. 9. 98.
38. W. 4 475. Vorrichtung zum Einstellen der Messer von Messerköpfen für Holzhobel-⸗ maschinen. — Christian Wenzel, Meiderich a. Rbein. 5. 10 98.
28. W. 14 697. Hand⸗Stemmeisen. — Paul Wolf, Nürnberg, Innerer Lauferpl. 16. 20.13.98.
38. W. 15 00. Hol drehbank. Franz Willms, Lendersdorf b. Düren, Rhld. 20. 3. 99.
40. B. 19 641. Gewinnung von Metallen aus Erzen, Rückständen u. s. w. — Alfred Julius Boult, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 85. 27. 11. 96.
42. B. 223 913. Arbeiter⸗Kontrolapparat. — Willard Le Grand Bundy, Binghamton, County of Broome, Staat New Jork; Vertr: C. Feh⸗ lert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 14. 12. 98.
142. D. 98270. Markierapparat. Frau Foöͤͤlicie Dathan , Bordeaux, 6 Vertr.: A. kö G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10.
Kontrolschloß für Kassen⸗ schubladen bei Kontrolkassen mit gleichzeitiger
GEinstellung von Drucktypen für die Verkäufer. — Fabrik Mechanischer Apparate, Gesell⸗ schaft 6 n,, Haftung, Frankfurt 4. 1 1 1 2
12. G. 13 E73. Einstellvorrichtung für den Werkzeugträger von Phonographen. — George Valentine Gre, Atlanta, V. St. A.; Vertr.: R. Delßler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 31. 3. 98.
Verfahren zur Herstellung Julius
S. II 754. Schaltungsanordnung für die].
fflafse.
42. M. 15 754. Flüssigkeits⸗Meßapparat mit
selbstthätiger Zurückbeförderung der überschüsfsigen
Flüssigkeit'menge. — J. F. Wilh. Meyer,
Scheune b. Stettin. 3. 9. 98.
42. S. 12 021. Antrieb für Registrierwerke zur Umwandlung einer auf und abgehenden Be— wegung in eine kontinuierliche Drehbewegung. — Societs Amonyme Compagnie Gene- rale des Compteurs, BGrüssel, 29 Rue de la Bougie; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 16. 12. 98.
46. W. 14 899. Verbrennungskraftmaschine. — H. Worgitzky. Breslau, Hochstr. 5. 17. 2. 99.
47. B. 24 773. Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten von Kolbenringen mittels eines Ginsatz⸗ stückeß. — William Buckley, Millsands, Shef⸗ field, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 19. 5. 99.
47. F. 10 587. Druckminderventil mit be⸗ sonderem Drosselventil in der Abflußleitung. — J. B. Fournier, Paris, 3 Rue de Tournon; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 16. 2. 98.
47. H. 21 426. Metallliderung für Kolben und Kolbenstangen. — Henrichsen Mohr, Kopenhagen, Godthaabsvej 34. Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 31. 12. 98.
147. H. 21 500. Dampfvertheilungsvorrichtung, bei der in ein Dampfrohr, von dem mehrere kleinere Abflußröhren ausgeben, ein anderes mit Löchern versehenes Rohr drehbar und dampfdicht eingepaßt ist. — Johann Wilhelm Alfred Her⸗ melin, Stockholm; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 13. 1. 99.
17. H. 22 052. Rollenlager mit sedernden Rollen. — Hyat Roller Bearing Com⸗ pany, Harrisan, New-⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 1. 5. 99.
47. LS. 12691. Oelschmiervorrichtung. — Jö. . Halle a. S., Alte Promenade 10.
11. 98
47. O. 2952. Sicherheits- und Absperrventil mit zwei in einem Zylinder verschiebbaren Kolben. — Hedley Oliver, London, Engl.; Vertr.: Hugo . Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr 25.
49. A. 6153. Vorrichtung an Revolverdreh⸗ bänken zum Drehen und Hin. und Herbewegen des Revolverkopfes. — Herbert Austin, Sydney Works, Alma Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Do⸗ rotheenstr. 32. 17. 12. 98.
49. C. 7044. Selbstthätige Theil, und Um⸗ schaltevorrichtung für nach Chablone arbeitende Kegelräderhobelmaschinen. — Chemnitzer Werk⸗ zeugmaschinen⸗Fabrik vorm. Joh. Zimmer⸗ mann, Chemnitz. 13. 9. 97
149. EG. 6062. Maschine zum Anstauchen von Köpfen an Nietboljzen, Nägel u. dgl.; Zus. z. Pat. 91 378. — Georges Adolfe Norbert Ermel, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗ straße 8. 27 8. 96. .
49. K. E17 602. Verfahren zur Herstellung zweitheiliger Schalenkupplungen aus preßbarem Material. — Paul Koch, Nürnberg, Mögel⸗ dorfer Hauptstr. 185. 28. 1. 99.
5 I. K. I 7 256. Glockenspiel mit zwei Anschlag⸗ vorrichtungen. — Hermann Kruschwitz, Gera— Untermhaus. 11. 11. 98.
59. St. 5724. Einrichtung bei Saugwind⸗ kesseln zur selbstthätigen Luftabsaugung. — C. Staib, Düsseldorf⸗Oberbilk. 12. 11. 98.
63. K. E 7 678. Vorrichtung zum Lösen der Zugstränge während der Fahrt. — A. Königer, Bamberg, Hallstadterstr. 50. 13. 2. 99.
62. St. 5909. Vorrichtung zum Bewegen von Signalscheiben zum Anzeigen der Fahrrichtung bei Fahrrädern. — Frau Sophie Julia Straus, Maida Vale, Grfsch. London; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 29. 3. 99.
65. F. EH 138. Vorrichtung zum Aussetzen von Rettungsbooten auf einer geneigten, querab vom Schiff ftehenden Gleitbahn. — Arthur Graf Des Fours, Zürich; Vertr.: O. Krueger ) ,. Berlin, Dorotheenstr. 31.
65. Sch. 14 472. Klappenverschluß für Ober⸗ lichte, Luken ꝛe. — Max Schwoch, Berlin, Straßburgerstr. 56. 15. 2. 99.
68. Sch. 13 904. Verfahren zur Herstellung von Schlüsseln. — G. Th. Schweizer, Stutt⸗ gart Schlosserstr. 142. 4. 8. 988.
69. B. 24 558. ,, zum Zerschneiden von Linoleum und ähnlichen Stoffen. — Julius Bautz, Victoriastr. 16, u. Paul Püschel, Schweidnitzerstr 7/8. Breslau. 10. 4. 99.
70. H. 20 650. Zeichentisch. — Carl Albert
wHSirth, Stuttgart, Kanzleistr. 34. 12 7. 98.
74. L. 12 938. Fortschelleinrichtung. — Franz . Halensee, Georg Wilheimstr. 24 a.
80. M. A6 587. Schutzvorrichtung an Stempel , Bruno Melzer, Reuden b. Zeitz.
80. P. A0 410. Verfabren zum Widerstands⸗ fähigmachen bituminöser Massen. — Otto Pötzsch, , , , 14. 2. 99.
81. B. 24 684. Deckelverschluß für Rohrpost⸗
. — Birney Clark Batcheller, Phila—«
delphia: Vertr.. Dr. W. Häberlein, Berlin,
Karlstr. 7. 2. 5. 99.
8I. C. S246. Fördervorrichtung für klein⸗
körnigeß Gut. — Gebrüder Commichau, Magdeburg Sudenburg. 4. 5. 99:
Klasse.
85. N. E2 8134. Rechen mit Reinigungs—⸗ vorrichtung. — Riensch Æ Co., Gesell⸗ schaft für Abwasserreinigung u. Rückstand⸗ verwerthung m. b. H., Uerdingen a. Rh.
30. 1. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Alasse. 6. F. II 290. Umfassungsring für kuchen und Verfahren zum Einpressen der masse in diesen Umfassungsring. 18. 5. 98. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. T. L. 12 65. Verschließbare Sicherheitskette für Kleidungsstücke. 27. 4. 99. 20. M. 15 769. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. 12. 5. 99. 26. L. IZ 295. Wasservertheilungsvorrichtung für Acetylenentwickler. 4. 5. 99. 24. K. I 7 576. Waschmaschine. 1. 5. 99. 4. R. 2 84. Feststellvorrichtung für Fenster⸗ Spiegel (Spione). 1. 5. 99. 6. G. E135. Vorrichtung zur regelbaren Luftvorwärmung bei Petroleummaschinen. 4. 5. 99. Vas Datum bedeutet den Tag der Bekannt—⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutze gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen det ,, Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
22. P. 8246. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen aus Benzidin⸗ sulfosäure. 16. 8. 97. —
52. W. 13 757. Einrichtung für Kurbelstick⸗ maschinen zum Aufnähen perlenbesetzten Stick⸗ materials. 25. 8. 98.
) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt. —
P. R. Nr. L065 S42 bis IO 844.
Alasse.
21. 105 843. Verfahren zur Herstellung von Sammlerplatten. — W. Hanscom u. A. Sough,; New York; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin, Luisenstr. 3. Vom 11. 11. 97 ab.
32. 105 842. Maschine zum Herstellen von Hohlglas — H. W. Heerdt, Aussig a. Elbe; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr 26. Vom 22. 5. 98 ab. (
42. 105 844. Vorrichtung zum selbstthätigen Aufjeichnen des Längenprofilesß eines von einem Fahrjeuge befahrenen Wegeg. — P. Weber, Scheneckady, New Jork, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. Vom 14. 9. 98 ab.
Gebrauchgmuster.
Eintragungen.
118 796, 118 s53, 118 861, 118 964, 119018, 119091, 119120, 119121, 119251 bis 119 660 ausschließl. 119 260, 1192278, 119 411, 119414, 119422, 119436, 119445, 119484, 11949, 119 498, 119571, 119 572, 119573, 119580, 119 582, 119589, 119594, 119598, 119 605 u. 119641. Klasse.
. 119610. Backtisch, dessen Bodenfläche mit Metallblech bekleidet ist. William Harris, J. C. Beckett u. Ch. L. Campbell. Cam- bridge; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 7. 7. 99. — H. 12290.
2. 119 646. Zywiebackschneidemaschine mit borizontal gelagertem Kreismesser und Führungs⸗« walze für das Schneidhut. Wilbelm Kipp, Clausthal. 12. 7. 939. — K. 10764.
2. 119 651. Biskuit - Ausstecher mit aus- wechselbaren Typen. Pecher, Detmold. 15. 7. 89. — P. 4668.
2. 119 653. Apparat zum Backen von Piljen aus Teig, aus einem mit Handgriff versehenen pilzförmigen Hohlkörper. Metallmarenfabrik Masserhammer C. A. Witte, Oelze i. Th. 14. 7. 959. — M. 8716.
z. 119 252. Ramie ˖ Untertaillen⸗ und Korsett ˖ schoner. Ramie · Sana⸗Linnekogel, Stuttgart. J. 7. 8g. — F. S566.
z. 119 253. Oberkleider aus Ramiegewebe. K, Stuttgart. J. 7. 99. — R. 6868.
Z. 119 295. Kravatte mit mechanischer Be⸗ festigung durch zwei federnde, sich bei gegen . Zusammenschieben öffnende Flake.
ilter⸗ ilter⸗
oh. Nemmert, an,. 4.7. 99.— N. 2418. 3. 119 310. Korsett mit Leibbinde, welches
als Umstandskorsett und gegen Unterleibsleiden
u. dgl. dient. Karl Hardt, Hamm i. W.
6. 7. 99. — H. 12281.
Alasse. .
z. II9 318. Als Hosenraffer dienende, im Innern des Beinkleids angebrachte Schnur. J. Ertz, Aachen, Annastr. 48. 7. 7. 99. — E. 3353.
2. 119 351. Schnallenloser Stehkragen⸗ Schlips mit verkürztem, steifem Schlipsband. Aug. Lienhop, Altona, Holstenstr. 191. 27. 3. 99. — L. 6273.
83. 119 355. Leibriemen mit festgenietetem Knopf zum Einhaken in ein herjförmig aus- gestanztes Schloß. Hans Römer, Neu⸗Ulm a. D. 5. 5. 99. — R. 6811.
2. EE9 356. Koppelschloß mit gezahnter Excenterscheibe. Hans Römer, Neu⸗Ulm a. D.
5. 5. 99. — R. 6812. 2. 119 359. Handschuh ohne e Rz. 6935. .
Fassung. Alfred Roth, Berlin. 6.
z. 119 368. Schürzenstoff mit Zwirnkordel⸗ kante. August Hoffmann, Neugersdorf i. S. 19. 6. 99. — H. 12204.
3. 119560. Zweitheiliger Verschluß, bestehend auß einer federnden Verschlußhülse und einem Knopf jum Zusammenschließen von Hemd, Kragen und Kravatte o. dgl. Jacob Sipf u. Ernst Hartmann, Frankfurt a. M., Bergerstr. 53. 30. 11. 95. — S. 4919.
3. 119 619. Unter Bildung einer Schleife und einer in dieselbe sich legenden federnden Zunge aus einem Stück Draht gewundene Hosen⸗ klammer für Radfahrer. Johann Auerbeck. Traun stein. 10. 7. 39. — A. 3510.
3. E19 620. Korset mit auf den Stoffseiten⸗ theilen angeordneten elastischen Verstärkungs⸗ theilen in der Hüftengegend. Gebrüder Schwarz, Konstanz. 10. 7. 99. — Sch. 9721.
2. 119 621. Sacco⸗Juppe ohne Rücken⸗ und Seitennaht mit aus einem Stück hergestelltem Vordertheil, Seitentheil und Rückentheil. Franz Katzel, Um a. D. 10. 7. 99. — K. 10751.
z. 119 634. Brustbinde mit durch in der Länge verstellbare Bänder und Federn veränder⸗ licher Wölbung. Oscar Reinhard, Berlin, Bernburgerstr. 26. 11. 7. 99. — R. 7046.
z. 119 650. Verschluß für Rockschlitze, be⸗ stehend aus übereinandergestreiften, auf den Kleider- rändern festgenähten Drahtösen. Alma Wein⸗ höver u. Elise Schumann, Hamburg- Uhlen⸗ horst, Canalstr. 18. 13. 7. 99. — W. 8771.
4. 119 476. Verstellbarer, lichtreflektierender Lampenschirm, welcher mittels Schnur oder Kette und Messingfeder am unteren Rande der Glocke anzubringen ist. Franz Wimmel, Steglitz, Wrangelstr. 3. 109. 2 99. — W. 8299.
4. 119 504. Selbstthätiger Kerzenlöscher, be⸗ stehend aus einer über die Kerze zu schiebenden Hülse mit drehbarer, federnder Verschlußklappe. Oskar Köhler, Leipzig, Moltkestr. S6. 25. 6. 99. — K. 10679.
4. 119 596. Zündapparat mit zwei fest⸗ stehenden Reibflächen und zwei auf einer Dreh⸗ achse sitzenden Trantporträdchen fär den Zünd⸗ streifen. Michel Henrich, Elberfeld, Alter Markt 13. 29. 6. 99. — H. 12253.
4. 119 6165. Lampenzylinder aus Glimmer mit Aluminium ⸗Einfassung. H. Jobben, Ehren⸗ feld. 8. 7. 99. — J. 2661. ĩ
4. 1I9 6047. Von der Seite zu bethätigende Reibzündvorrichtung für Gruben Sicherheits lampen, deren Reibfeder an der Brennerhülse be⸗ festigt ist. Eduard Krohm, Gelsenkirchen. 12.7. 93. —– K. 16 6d. .
6. 119 293. Filtriergefäß mit zwischen über⸗ einander liegenden Sieben eingebrachtem Filtrier⸗ material, welches durch den Auftrieb der zu fil⸗ trierenden Flüssigkeit gegen das obere Sieb an⸗ gedrückt wird. Anton Wagner, Sehnde, Hann. 5. 7. 99. — W. S730.
6. 119 601. Mit Stegen zur Ableitung des Lutters versehenes Dephlegmatorrohr. — 7 Neuhaldensleben. 5. 7. 99. — R. 7017.
8. 119 347. Einstellvorrichtung für er maschinen, mit oberhalb des i, n, angeordneten Schraubspindeln. mil Barmen, Klingelhollstr. 26. 10.7. 99. — K. 10 757.
8. 119 387. Vorrichtung zum glatten Ueber⸗ einanderlegen von Stoff mustern mit Hilfe ein-
espannter Drähte. Wilhelm am, , . 6m. Waldschmidtstr. 78. 5. .
8. 119 432. Klemmwvorrichtung für Stoff⸗ muster u. dgl., aus zwei mit Zähnen versehenen.
egeneinander federnden, durchbrochenen Platten. ilh. Lindauer, Reutlingen, u. Johann Eßlingen a. N. 22. 4. 99. — S. 6345.
9. 119 452. Befestigungsvorrichtung für Stiele an Besen u. dgl. aus mit Dornen versehenen Hebeln. A. Freisleben, n n, Concordia straße 14. 6. 7. 99. — F. b894.
9. II9 578. Drabtkardäͤtsche in o zusammenlegbaren Tasche. Cdmun . aisenhausstr. 38. 29. 5.
9. 119 660. Stielbefestigung für Besen, bel welcher der . Besenkastens je eine löcherung zur Aufnahme des Besenstiels u einer Flügelschraube, welche den Besenstiel fest⸗
30h.
hält, enthält. Valer e Stipek, Gloggnitz; Franz 1 Berlin, .
1 99 r.
6. 8. 98. — St. 2999.