· n
10) Verschiedene Belann machungen.
33820 Vorladung. Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen 33 rungz. Präsidenten zu Koblenz vom XX. Juli 1899 . Kommissar zur Leitung des Verfahreng über die
ildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in Dünfus ernannt worden bin, habe ich zur Er⸗ klärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den 9. Sep⸗ tember 1899, Nachmittags z Uhr, in dem Wirthelotale von Johann Zerwat zu Dünfus Termin auberaumt, zu welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend an⸗ gesehen werden sollen, wofür, die Mehrheit der ab- gegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden. Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeinde⸗ vorsteher zu Dünfus niedergelegt.
Karden, den 7. August 18989.
Der Kommifsar: Melsheimer, Bürgermeister.
133912 Bekanntmachung.
Die dies jährige ordentliche Sauptversammlung des Deutschen Privat⸗Beamten Vereins wird nach Maßgabe der 5§ 13 und 14 des revidierten Statuts vom 2. Juni 1891 in der Fassung des Nachtrags vom 10. November 1897 auf Sonntag, den 3. Sep⸗ tember d. J. und Montag, den 4. September d. J. nach Gürlitz einberufen. Die Versammlung findet im Gesellschaftshause, Mühlweg 18, statt.
Beginn der Verhandlungen: Sonntag, den z. September d. J., Vormittags S Uhr. Bei nicht erledigter Tagesordnung: Wieder⸗ aufnahme der Verhandlungen Montag Vormittag
11 Uhr.
Tagesordnung:
1) Errichtung eines Grabdenkmals für den ver⸗ storbenen Vorsitzenden des Verwaltungsrathg, bezw. Widmung einer Ehrengabe an die Hinterbliebenen (Antrag des Direktoriums und Verwaltungsrgths).
2 Kefhe Stellung hat der Deutsche Privat- Beamten. Verein zu der Frage einer gesetzlichen Rege⸗ lung der Pensions , und Reliktenversorgung der Privat- Beamten einzunehmen und auf welchem Wege läßt sich diese Penstions, und Reliktenpersorgung ohne staatliches Eingreifen und ohne Gesetzeszwang in einer den berechtigten Interessen der Einzelnen wie den sozialpolitischen Gesichtepunkten Rechnung tragenden Weise am zweckmäßigsten erreichen?
3) Errichtung einer Heilstätte für Lungenkranke (Antrag des Direktortums und Verwaltungsraths).
4) Vorlage des Geschäͤftsberichts durch das Direk- torium für die Jahre 1897 und 1898.
5) Vorlage deß Rechnungsabschlusses für die Jahre 1897 und 1898 und Bericht des Verwaltungsraths über denselben (5 20 des Statuts).
6) Entlastung des Direktortums für die Jahre 1897 und 1898 (Antrag des Verwaltungsraths).
7) Vertheilung der Ueberschüsse aus den Etats⸗ jahren 1897 und 1898:
mr des Direktoriums und des Verwaltungs⸗ raths:
S 12 000 Ueberweisung an den nnr
fonds,
2500 . Wittwenkassenzuschuß⸗
fonds,
3000 ö. „„ Fonds zur Begrün⸗ dung einer Heilstätte für Lungenkranke,
1000 Abschreibung auf das ,, Adelheid⸗
ring 2l,
322, 99 Vortrag auf neue Rechnung. Unterantrag des Zweigvereins Greiz auf Ueber⸗ weisung von S 3000, — an einen Fonds zur Unter⸗ stiginm hilfsbedürftiger kranker Mitglieder.
Antrag des Birektoriums und Verwaltungẽ—⸗ raths auf Abänderung und Erweiterung des xevi—⸗ dierten Statuts vom 2. Juni 1891 in der Fassung des Nachtrages vom 10. November 18987 in den §§5 2, 3, 6. 7, 8, 10, 16, 21, 26. 33 und 36 präzisere Fassung der Bestimmungen über den Zweck des Vereins; Aufnahme von Mitgliedern in den deutschen Kolonien, halbjährliche Beitragszahlung an Stelle der vierteljährlichen; dementsprechende Aende⸗ rung betreffend die Einziehung der Beiträge; Aus— schluß der zu Zuchthausstrafe oder zu einer mit
erlust der bürgerlichen Ehrenrechte verbundenen
Gefängnißstrafe berurtheilten Mitglieder durch das
Direktorium; Erhöbung der Zahl der Verwaltungs rathz- Mitglieder; Anstellung des Direktoriums im Hinblick auf die Bestimmungen des 527 des Bürger⸗
lichen Gesetzbuches; Zustellung der Zeitung; Ver⸗
mögenganlage.
Unterantrag des Zweigvercins Breslau ad 8§ 6, Abs. 4: Erhöhung des eisernen Fonds von S 100 000, — auf S6 200 000, —.
Unterantrag des Zweigvereins Danzig auf Aende⸗ rung der 55 5H und 6: Verwendung der Eintritts⸗ gelder aller und der Beiträge der stiftenden Mit glieder zu wohlthätigen oder agitatorischen Zwecken.
9) Antrag des Direktoriums und Verwaltungs⸗ raths. Die Hauptversammlung wolle beschließen: „Die den Zweigvereinen gemäß 5 10 Ziffer 4 zu⸗ stebenden Verwaltungskosten auch für die nächsten 4 Jahre, also bis einschließlich das Jahr 1803, auf 20 5 der von den Mitgliedern des Zweigvereins ge—⸗ zahlten Vereinsbeiträge zu bemessen.=
Unterantrag des Zweigvereins Danzig auf Ein beziebung der Beiträge der stiftenden Mitglieder und der Kassenmitglieder.
10) Ergänzung der Vereint ⸗Organisation zur Er⸗ höhung der agitatorischen Thätigkeit durch Anstellung von bevollmächtigten, nicht am Sitze der Haupt ⸗ Verwaltung thätigen Beamten.
Direktorium und Verwaltungsrath beantragen: Hauptversammlung wolle ihre . geben,
vaß ein Versuch, die Vereins Drganisation zwecks
Erhöhung der organisatorischen Thätigkeit durch be⸗
vollmächtigte, nicht am Sitze der Hauptverwaltung
thätige Beamte zu ergänzen, in der Weise gemacht werde, . zu nächst bevollmächtigte Beamte in Berlin,
üsseldorf, Mannheim und Stuttgart angestellt und hierfür ein Kostengufwand bis ju 12909 „ in die
Etats der Jahre 1900 und 1901 eingestellt werde, —
Daz Diresforkum erhält die Vollmacht unter Zu⸗ immung deg Verwaltungsrathg und einer aus fünf
ständigen, wenn sich nachwelsen läßt, daß die durch die ö erreichten Einnahmen an Eintrittsgeldern für Verein und Kassen bezw. an Ve n n, und Mitaliederbeiträgen für das erste Mitgliedsjahr die im Etat vorgesehenen Jahresauswendungen voll⸗ ständig decken. .
11) m der Leistungen aus dem Pensiong⸗ kassenzu u onds und dem Wittwenkassenzuschuß⸗ fonds für die Periode: 1. Januar 1900 bis 31. De- zember 1901. Direktorium und Verwaltungsrath beantragen, die Leistungen aus diesen Fondt bis zum 30. Dezember 1901 in der seitherigen Weise vorzu⸗ nehmen (2 M pro Jahr und Antheil in der Pen⸗ sionskasfe⸗Grundabtbeilung; 5 M pro Jahr und An—⸗ theil in der Witt wen kaffe Grundabtheilungz. Unterantrag des Zwelgvereins Breslau: Diejenigen Antheile, welche in der Penstonskasse⸗Grundabtheilung über 18 hinausgehen, und diejenigen Antheile, die in der Wittwenkasse⸗Grundabtheilung über 8 hinaus gehen, erhalten keinen Zuschuß.
Unterantrag des Zweig vereins Greiz auf scharfe Hervorhebung des jwischen den Leistungen aus den ZJuschußfonds und den direkten Kassenleistungen be⸗ stehenden Unterschiedes in allen Publikationen.
127) Festsetzung des Orts der nächsten Wander⸗ Hauptverfammlung. Direktortum und Verwaltungs. ralh beantragen: Hauptversammlung wolle als Ort für die nächfte Wander⸗Hauptversammlung Magde⸗ burg beslimmen. .
13) Ausgestaltung der den Mitgliedern zu, ge— währenden Versicherungsgelegenheit gegen Erkran⸗ kungfälle. ⸗.
14) Bericht über die Thätigkeit der von der Haupt⸗ versammlung vom 21. April 1855 eingesetzten Ge⸗ schäftgordnungö⸗Kommission.
15) Nachtrags⸗Etat für 1899. Direktorium und Verwaltungsrath beantragen: Hauptversammlung wolle beschlleßen: aus den Ueberschüfsen des Jahres 1899 S 12060 zur Bestreitung der Kosten für die Begründung der Wassenkasse zu bewilligen.
16) Vorlage des Haushaltöplans für die Jahre 1900 und 1901.
Unterantrag des Zweigvereins Dresden: . der Verwendung derjenigen Gelder, welche früher dem eisernen Fonds jugewiesen wurden (G für Pen siontzkassenzuschußfonds, z für Wittwenkassenzuschuß⸗ sondz, 2/8 für Heilstätte für Lungenkranke, 2/8 für Tilgung des Hausbau. Darlehnt).
17) Antrag des Zweigvereins Aachen auf Bei— legung der Amtsbezeichnung „General ⸗Direktor“ an den derzeitig amtierenden ersten Direktor.
18) Gleichberechtigung der vom Verein und den Kassen auf ein und dasselbe Objekt gegebenen Hypo⸗— thekendarlehen. .
19) Antrag des Direktoriums auf Ermächtigung zur selbständigen Vornahme von Statutenänderungen unter Zustimmung des Verwaltungsraths, soweit solche bei dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetz⸗ buches bezw. anderer Gesetze, namentlich des zu er⸗ wartenden Gesetzes betr. die privaten Versicherungk⸗ unternehmungen geboten sind und von der Aufsichts⸗ behörde gefordert werden.
Der Verwaltungsrath erhält das Recht, sich zu den Berathungen und Beschlußfassungen über diesen Gegenstand durch Zuwahl von fünf Personen aus dem Mitgliederkreise zu verstärken.
20) Neuwahl der Rechnungsprüfer und Ersatz⸗ männer. — 21) Wahlen für die nach dem statutengemäßen Turnus ausscheidenden 5 Verwaltungsrathsmitglieder. 27 Wahl von zwei neuen Verwaltungsraths⸗ mitgliedern für denselben Turnus (acfr. Antrag 8:
21.
. 23 a. Ersatzwahl für ein im II. Turnus ausge⸗
schiedenes Mitglied (Amtsperiode endend 1901). 23b. . von zwei neuen Verwaltungsraths—
5 für denselben Turnus (efr. Antrag 8:
21).
Dle ad 22 und 23 b. gewählten neuen Mitglieder treten erst nach Genehmigung der Statuten. Aende⸗ rungen (6 21) in den Verwaltungsrath ein. Magdeburg, den 9. August 1889.
Der Verwaltungsrath
des Nentschen Privat ⸗Feamten ˖ Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.
33914 Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversamm lung wird nach Maßgabe des § 20 des repidierten Stalutz vom 1. Mat 1896 in der Fassung des Nachtrags vom 10. November 1897 auf Sonn—⸗ abend, den 2. September d. J. und Montag, den 4. September d. J. nach Görlitz einberufen. Vie Versammlung findet im „Gesellschaftshause“, Mühlweg 18, statt.
Beginn der Verhandlungen Sonnabend, den 2. September d. J., Vormittags 12 Uhr, Fortsetzung der Berathungen bei nicht erledigter Tagesordnung Montag, den 4. September d. J., Vormittags 10 Uhr.
, , ꝛ
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Di⸗ rektorium für die Jahre 1897 und 1898.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1897 und 1898 und Bericht des Verwaltungsraths über denselben. ö ö
3) Entlastung des Direktoriums für die Geschäfts⸗ führung der Jahre 1897 und 1898. (Antrag des Verwaltungsrathes.) ;
4) Antrag des Direktoriums und Verwaltungs ratheg auf Aenderung des Statuts in den Para graphen 4, 7, 9, 10, 12, 14, 15 und 18: Recht des Direktoriums zur Untersuchung behufs Feststellung des Eintretens der Invalidität während der Warte⸗ zeit; Erhöhung der Zahl der Antheile in allen drei Abtheilungen von 18 auf 24; Aufnahme resp. Fort⸗ setzung von Versicherungen in den deutschen Kolonien; Vermögenganlage. Pensiongaus zahlung; Erweiterung des Begriffs „dauernde Invalidität“. Vorbeugende Behandlung zur Verhütung der Invalidität; Prä⸗ zisterung der Bestimmungen über Kürzung per Pension bei theilweiser Erwerbsfähigkeit; 5 KRarenz⸗ zeit für die Versicherungen in der Zusatzabtheilung für Invaliditätsergänzungsrente.
5) Antrag des Direktoriums und Verwaltungè⸗ rathegß auf Hergabe eines zinglosen Darlehens von 30 000 M für den Fonds zur Begründung einer Heilstätte für Lungenkranke gegen Einräumung grundbuchlich einzutragender Rechte bei Belegung ꝛc. dieser Anstalt.
6) Antrag des Direktoriums auf Ermächtigung zur selbständigen Vornahme von Statutenänderungen
Gesetzes betr. die privaten Versicherungsunter⸗ nehmungen sowie durch das Inkrafttreten des bürger⸗ lichen Gesetzbuches oder anderer Gesetze geboten sind und von der Aufsichtgbehörde gefordert werden. Der Verwaltungsrath erhält das Recht, sich zu den Berathungen und Beschlußfassungen Über diesen Gegenstand durch Zuwahl bon fünf Personen aus dem Mitgliederkreise des Vereins zu verstärken.
7) Antrag des ,,, Spamer auf Zuerkennung der vollen Pensiton.
3 Antrag des Mitgliedes Dehm § 6, Abf. 8.
g) Antrag des Mitgliedes Gräfe 5 6. Abs. 8.
10) Antrag des Direktoriums und Verwaltunge— rathes auf Gleichberechtigung der von dem Verein und den Kassen auf ein und dasselbe Objekt gegebenen Hypothek Darlehen.
Magdeburg, den 9. August 1899.
Der Jerwallungsrath der Pensionskasse
des Neutschen Privat ⸗Geamten ˖ Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.
33913 Bekanntmachung. Die diesjährige ordentliche Sauptversammlung wird nach Maßgabe des 23 Ziffer 2 des revidierten Statuts vom 12. Mai 1896 in der Fassung des Nachtrages vom 10. November 1897 auf Sonnabend, den 2. September b. J. und Montag, den 4. September d. J. nach Görlitz einberufen. Die Versammlung findet im „Gesellschaftshaus“, Mühlweg 18, statt. Beginn der Verhandlungen Sonnabend, den 2. September d. J., Vormittags E90 Uhr, Fortsetzung der Berathungen bei nicht erledigter Tagesordnung Montag, den 4. September d. J., Vormittags 9 Uhr.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1897 und 1898. 2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1897 und 1898 und Bericht des Verwaltungsraths über denselben. 3) Entlastung des Direktoriums für die Geschäfts⸗ sührung der Jahre 1897 und 1898. (Antrag des Verwaltungsraths.) 4) Festsetzung der Dividenden aus dem Geschäfts⸗ gewinn der Jahre 1897 und 18935. (Antrag des Direktoriums and Verwaltungsraths auf gleichmäßige Bemessung der Dividende pro 1897 und 1898 auf 12 060 der Prämienreserve ) 5) Antrag des Direktoriums und Verwaltungs raths auf Aenderung des Statuts in 5 106 (Bereit- stellung von 70 o der Prämienreserve beim Er⸗ löschen der Versicherung nach 4jährigem Bestehen; Aufnahme resp. Fortsetäzung von Versicherungen in den dentschen Kolonien), 5 12 (usschluß des Betrugsfalles für die Unansechtbarkeit der Policen; Heilverfahren), S 14 (Erlöschen der Versicherung bei Üebersteigen von 70 o der Prämienreserve durch ö und Zintzrückstände), § 21 (Vermögens—⸗ anlage). 6) Antrag des Direktoriums end Verwaltungs raths auf, Hergabe eines zinslosen Darlehens von 5000 M für den Fonds zur Begründung einer Heil⸗ stätte für Lungenkranke gegen Einräumung grund— buchlich einzutragender Rechte bei Belegung ꝛc. dieser Anstalt. ; .
7) Antrag des Direktoriums auf Ermächtigung zur selbständigen Vornahme von Statutenänderungen unter Zustimmung des Verwaltungsraths, soweit solche bei dem Inkrafttreten des zu erwartenden Gesetzes, betr. die privaten Versicherungsunter⸗ nehmungen, sowie durch das Inkrafttreten des Bürger⸗ lichen Gesetzbuchs oder anderer Gesetze geboten sind und von der Aussichte behörde gefordert werden. Der Verwaltungsrath erhält das Recht, sich zu den Be—⸗ rathungen und Beschlußfassungen über diesen Gegen ⸗ stand durch Zuwahl von 5 Personen aus dem Mit- gliederkreise des Vereins zu verstärken.
8) Antrag des Direktoriums und Verwaltungk— raths auf Gleichberechtiaung der von dem Verein und den Kassen auf ein und dasselbe Objekt gegebenen Hyvotheken Darlehen
Magdeburg, den 9. August 1899.
Der Herwaltungsralh der Begräbnißkasse
des Deutschen Prinat⸗Geamten Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.
33915 Bekanntmachung.
Die dies jährige ordentliche Hauptversammlung wird nach Maßgabe des § 14 26 revidierten Statuts vom 1. Mai i895 in der Fassung des Nachtrags vom 10. November 1897 auf Sonnabend, den 2. September d. J. und Montag, den . Sep tember d. J. nach Görlitz einberufen. Die Ver⸗ e, mne findet im Gesellschaftshause, Mühlweg 18, tatt.
Beginn der Verhandlungen Sonnabend, den 2. September d. J., Vormittags E Uhr, Fortsetzung der Berathungen bet nicht erledigter Tagesordnung Montag, den 4. September d. J., Vormittags 9J Uhr.
Tagesurdnung: ö
1) Vorlage des Geschättsberichtß durch das Di⸗ rektorium für die Jahre 1897 und 1898.
I) Vorlage des Rechnungeabschlusses für die Jahre 1897 und 1898 und Bericht des Verwaltungsraths über denselben. ö —
3) Entlastung des Direktoriums für die Geschästs. führung der Jahre 1897 und 1898. (Antrag des Verwaltungsraths.)
4) Antrag des Direktorlums und Verwaltungs. raths auf Aenderung und Erweiterung des Statuts in z 4 Ziffer 4 (Erhöhung der Quotenzabl von 8 auf 173 In beiden Abtheilungen), 5 7 (Aufnahme
solche bei dem Inkrafttreten des zu erwartenden
6) Antrag des Direktoriumg und Verwaltung raths auf ö eines zinslosen Darlehens von 10 0900 M für den Fonds zur Begründung einer eilstätte für Lungenkranke gegen Einräumung grund- e einzutragender Rechte bei Belegung ze. dieser nstalt. 6) Antrag des Direktoriums auf Ermächtigung zur selbständigen Vornahme von Statutenänderungen unter Zustimmung des Verwaltungsraths, soweit solche bei dem Inkrafttreten des zu erwartenden Gesetzes betr. die privaten Versicherunggunter⸗ nehmungen sowie durch das Jakrafttreten des bürger⸗ lichen Gesetzbuchs oder anderer Gesetze geboten und von der Außssichtsbehörde gefordert werden. Der Verwaltungtzrath erhält das Recht, sich zu den Be— rathungen und Beschlußfassungen üder diesen Gegen, stand durch Zumahl von fünf Personen aus dem Mitglieberkreise des Vereins zu verstärken.
7) Antrag des Direktoriums und Verwaltung. raths auf Gleichberechtigung der von dem Verein und den Kossen auf ein und dasselbe Objekt ge⸗ gebenen Hypotheken. Darlehen.
Magdeburg, den 9. August 1899.
Der Verwaltungsrath der Wittwenkasse
des Neutschen Privat Beamten Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.
33301 Fr. Rommerswinkel & Ce
Gesellschast mit beschränkter Hastung.
Vorbezeichnete Gesellschaft ist durch einstweiligen Beschluß der Gesellschafter aufgelöft und die Auf— lösung im Gesellschaftsregister des Königlichen Amtsgerichts Köln vermerkt.
Zum Liquidator ist der Kaufmann Wilhelm Molitor hierselbst ernannt.
Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche baldigst anzumelden.
Köln, den 22. Juli 1899. Fr. Rommerswinkel C Ce Gesellschaft mit
beschräukter Haftung in Liquidation. Wilhelm Molitor.
33920 Monats⸗U ebersicht
der Communalständischen Bank sür die Preußische Oberlausitz
ultimo Juli 1899. 80 388.— 3785 498. — 283 458.— gegen 12 224 031 -
344 318—
Kontokorrent⸗ Forderungen Sicherheit ; Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen
Stammkapital (5 4 des Statuts) S0 4 500 900.-— Reserve⸗Fonds 1125 00— Depositen⸗ und Giro⸗Konto 2 S0 obe — Guthaben von Privatpersonen S bbs 287. - Görlitz, den 31. Juli 18939.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlausitz.
133941 Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag
gestellt worden, nom. M 156 000 000 Aktien der Schle⸗ sischen Boden Credit · Actien · Bank in Breslau Stück 12 5090 zu M 600 Nr. 1 bis I2 boo und Stück 6250 zu M 1260 Nr. 1 bit 6250, von welchen S 4 8.0000 (Stück 4000 zu M 1200 Nr. 2251 bis 6259) an der Dividende für das laufende Geschäfte jahr zur Hälfte theil⸗ nehmen,
zum Börseuhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen.
Bertin, den 8. August 1899. ; Pulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kaempf.
339121 Von“ der Firma Fischer Co. hier ist der Antrag gestellt worden:
1600060090 Aktien der Aktien ˖ Gesell, schafst Meggener Walzwerk in Meggen bei Ultenhundem J. Westfalen Nr. 1 bis 100 gleich 1000 Stück à 1 1000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. August 1899. ; Pulassungsstelle an der Körse zu Berlin. Kaempf.
33961 Bekanntmachung.
Von dem Bankhause von Erlanger K Söhne hier, fowie der Frankfurter Filiale der Deutschen Bant hierf. ist bei uns der Antrag auf Zu⸗
lassun ] . nom. M 30 000 000, — 40 ge Hypothekenpfandbriefe Serle 81 –- 310 der Hypothekenbank in Hamburg d zum Handel und zur Notierung au er hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1899.
Nie Nommission sür Bulassung von Merthpapieren an der
resp. Forifetzung von Versicherungen in den deutschen le ren — 9 (Penstons Auszahlung), 5 10 (Vor⸗ beugendes Heilverfahren, 5 12 (Vermögensanlage).
Börse zu Franksurt a. Nl.
[33962]
baren Hypothekar Auleihe
Handel und zur Notierung Breslau, den 8. August 1899.
2400 zu je So0 M — der „Cellulose
Die gl ftugs tele fiir Werthpapiere. von, .
Bekanntmachung.
ä G. v. Pachaly's Enkel und G. ; 1 . 34 ai. en, mn, , der A0)n0gen zu 106 Oo iggah ;
Heimann, beide hier, beantrggen;
(Serie I) — i200 Stück Nr. 120
i Feldmühle⸗ iesigen Börse zuzulassen.
von 189
an der
itgliedern ö Kommisston, diese Organisa—⸗ fion durch Einsetzung weiterer Beamten zu vervoll⸗
unter Zustimmung des Verwaltungsrathes, soweit
zu Kosel O. S. zum
Dritte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10. August
M 8X7.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d Fahrplan⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten and erscheint .
andels⸗, Genossenschaftg⸗, Zeichen⸗ Muster⸗ in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1899.
Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 16n
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalt ü önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich He gn n Jiach᷑
Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wil helmstraße 32, bezogen werden.
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20. S. 11 715. Verschluß für leicht flüchtige Flüssigleiten enthaltende Glasbehälter. - Sociis Chimiquec des Usines da Rhöne, Anct. Gilliar d P. MHNonnet KC Cartier, Lyon, Quai de Retz 8; Vertr.. C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 24. 8. 98.
24. P. 10 7041. Handhrause. — Eduard Penning ⸗Dupuis junlor, Halle a. S, Küchner⸗ straße 15. 30. 5. 99.
24. R. 12 733. Endglied für Fußmatten. — John Alexander Rennie, Palmyra, Ssaat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr 40. 27. 12. 98.
24. WB. 14 853. Waschgeräth. Arnold Wenhlandt, Berlin, Friedrichstr. 1085 a. 4. 2. 99.
26. Sch. 14 351. Selbstthätige Stromaus⸗ Heilt an elektrischen Kochapparaten; Zus. j.
at. 109 830. — Friedrich Wilhelm Schindler⸗ enun, Ftennelbach b. Bregenz; Vertr.: Enrique
z itte, Berlin, Potsdamerstr. 6. 9. 1. 99.
v. D. 983 13. Verfahren zur Herstellung von farbigen Flächen ⸗Ginleg⸗Drnamenten, Intarsten k. dgl. — Alfred Dunsky, Berlin, Tauben
abe 17. 10. 10. 98.
E. 7804. Vorrichtung zur Benutzung derschiedenwerthiger Münjen für Selbstverkäufer. 9 6 Cant s, Frankfurt a. M., Hofstr. 10.
48. d. 1 201. Verfahren ĩ gkK. . zum Niederschlagen von Metallen. -O. Krüger * Co., Berlin, ao Dorotbeenstra ße 31. 18. 11. 98. . D. 886. Theilvorrichtung für als Fräs— maschinen einzurichtende Drebbänke. — Edmondo Zupose, Turin, Italien, Via Principi d'dlegia 6z; ertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, A0 dri drichz,. 78. 12 3. 98. XE. 68383. Verfahren und Einrichtung zur erstellung der Züge in Kanonenrohren. Heinr. 40 hrhardt, Püsfeldorf, Reiche str. 20. 27. 5. 99. F; 22 On 6. Lötbjange, für Schmucksachen. a0. . Huttenlocher, Eßlingen a. N. 24. 4.99.
Lwomsky, Hamburg⸗Eimsbüttel.
8. 5. 99. Klasse. ) Maschine
T. 6140.
Frangois Timmermans u. Brüssel; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 4. 17. 11. 98. 5I. F. 11 701. Einrichtung an Tasteninstru⸗ menten jum mechanischen Spielen derselben. — Fabrik Leipziger Musikwerke vorm. Paul Ehrlich C Camp., Gohlis b. Leipzig. 15. 5. 99. 67. St. S549. Verfahren zur Herstellung von Pußz- und Poliersteinen aus Hydroryden des n ,. . 2 Magne⸗ umg. — Joh. Ehr. Stahl, Nürnberg, Theresien⸗ arlaꝶgas as g . ö ; . 2. erfahren zur Herstellung von Schleiftörpern. — Ferdinand C. Meyer, ö. noper, Gr. Barlinge 42. 10. 9. 97. ⁊76. ö. 6 61. f . ö. Walzenkrempeln. — Pau reuse, Neudamm, ststr. ! 24. 11. 98. . 76. P. 10 224. Volantwalze für Krempeln. — Paul Preuße, Neudamm, Poststr. 21. 24. 11. 98. 78. S. LI 923. Schwemmvorrichtung für Schießwolle. — Selwig Lange, Braun⸗ schweig. 17. 11. 98.
S0, L. 12 744. Verfahren jur Herstellung vo Kaltfandsielnen. — FJ. 5 **
Lübben jr., 1 Borkum. 8. 12. 98. ö Inle
Sz. W. 1A 755. Wiederholungsschlagwerk mit Reibrolle an Stelle des Schöpfers. — Badische Uhrenfabrik A. G., Furtwangen. 10. 1. 99.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 172 des Reichs. Anzeigers vom 24.7. 99
veröffentlichte Patentanmeldung M. 16474, Kl. 69, ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende , als zurückgenommen. Klasse.
LE. N. 4661. Vorrichtung jur Regelung der Speisung von Dampflesseln. 8. 5. 95. 4 , ng ,, 8. 5. 99.
ö 1 . erdestriegel; ] ö on . I. 5. J5. ö ö 14564. Verfahren zur Herstellun Mehrfarbenrastern. 8. 5. 99. ö . Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs- Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Versagungen.
Auf die nachstebend bezeichneten, im Reichz. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen de einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
14. F. 11 056. Dampferzeuger nach System Serpollet mit mehreren, von einander unab- haͤngigen Gruppen von Röhren. — 12. 1. 99. 29. L. 11 055. Verfahren zur Darstellung einer neuen Kunstholzmasse. — 26. 5. 98
5) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente
sind nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse.
4. 99 336. Brenner für Glühlichtlampen. — Petroleum ⸗Glühlicht⸗ und Beleuchtungs- 9 m. b. H. (Patent Albrecht),
er lin.
4. 103 571. Brenner für Petroleumglühlicht⸗ lampen; Zus. 1. Pat. 99 366. — Petroleum- Glühlicht⸗ und Beleuchtungs Gesellschaft m. b. H. (Patent Albrecht), Berlin.
15. 100 09074. Liniiervorrichtung für Buch⸗ und
Steindruckschnellpressen. — Aetiengesellschaft
für Liniir Apparate, Patent Große, Leipng.
15. 1902 725. Bogenanleger für Zylinder⸗ schnellpressen. — The Anglo American Inventions Syndicnte Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80.
15. 102 841. Farbwalje für Liniiermaschinen.
Aletiengesellschaft für Liniir ⸗Apparate,
Patent Große, Leipzig.
5. L08496. Liniiervorrichtung für Tiegel⸗
druckpressen. Actiengesellschaft für Liniir⸗
Apparate, Patent Große, Leipzig.
21. SG 151. Vorrichtung jur filbftthbatigen
, , , udwig Loewe o., Attiengesellschaft u. Deuische Waffen ˖
und Munitionsfabriten, Berlin, Dorotheen⸗
straße 4344.
2TH. 1090 132. Isolierender Träger für die
Eleltroden galranischer Elemente. — Elektrizi
täts · Actiengesellschaft Hydrawerk, Berlin,
Oranienburgerstr. 6.
2E. EOI 9809. Anrufvorrichtung für selbst⸗
thätige Fernsprechumschalter. — Ludwig Loewe
C Co., Attiengesellschaft u. Deutsche
Waffen · und Munitionsfabriken, Berlin,
Vorotheenstr. 43/44.
26. 103512. Apparat zur Bereilung von
Luftgag. — van Briesland's Aerogengas⸗
gesellschaft mit beschränkter Haftung,
18 21H. Vorrichtung zum Vorschub
des Bohrers bei Bohrmaschinen. — August
zum Biegen und Stauchen von Fagoneisen; Zus. z. Pat 164 811. — G. MC. A. Charlet,
Das Central Handels. Reglste Bezugspreig beträgt ö. 460 re ft,
une, 280. Schieb ö ö iebersteuerung für Kom — . , . . en, . ieberspiegel angeordnetem Rückschlagoentil. — C. W. Köster, Berlin, Kleiststr. ö 1 27. 76 308. Steuerung für Kompressions⸗ und
Berlin, Kleiststr. 6. 320. 100 249. Formtisch⸗ Schaltwerk Stemvelpressen
von
straße 23. 2326. 105 805. Schmiedeeiserne Rippe. — Gebrüder Commichau, Magde⸗
burg · Sudenburg. 37. S9 925. Fahrbares Gerüst.
Brückner, Berlin, Französischestr. 59.
89 9g25. Georg Brückner, Berlin, Fian⸗ jösischestr. H9. 5 47, 58 619. Gin und Ausschaltyorrichtung
für rückkehrende Rädervorgelege. — Dresdner Bohrmaschinenfabrik A. G., vorm. Bern hard Fischer C. Winsch, Dresden. 58. 55 580. Kniehebel ⸗Trockenpresse mit Hebe⸗ e, am . a nz des Gegen⸗ empels. — Baroper Maschinenbau ⸗Aktien⸗ Gesellschaft, Barop i. Westf. 58. S8 124A. Kniehebel⸗Trockenptesse mit Hebe⸗ daumen am Kniehetel zur Bewegung des Gegen⸗ stempels; Zus. 3 Pat. 55 5809. — Baroper , Gesellschaft, Barop i.
estf. 84. S5 550. Spülbagger. — Franz Kretz, Karlsruhe, Bernhardstr. 17. Gtanm i
6) Aenderung in der Person des Vertreters. Klasse.
22. 103 684. Verfahren zur Herstellung von Wichse aus völlig abgenutzten ungemahlenen Knochenkohlenrückständen. — Albert Wolff, Utrecht, Holland. An Stelle des bisherigen Ver⸗ treters ist Friedrich Collin, Aachen, zum Ver⸗ treter bestellt worden.
7) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. E: 33587 36599. 3: 92544 99 975. S5: b6 761. S: 91009 gl 010 97 525. 10: 50 338. E4: 34792 87179. 15: 95 732. 20: 73163 88 7092 92769 97 189 97227 100509 100670 101 847. 2H: 75 152 91 845. 22: 77 804. 26: S6 451 92020 97213 101 925 103 30 103729 104036. 29: 96541. 30: 65 308 66 218 76 045 90 253 92162. 2324: 104001. 35: 95034 96749. 3236: 101 612. 37: 727538. 38: 59 113 86 690 96798 103 225. 48: 89 231 89 897 92218 98459 10075. 46: 97949 98 349 102 709. 49: 85 452 88642 89 1090 96 022 192705. 51: 39273 41603 78 960 97981 97 261 98 565 100 651 103 087. 52: S0 505. S5: 96055. 57: 100 559. 59: 82006 Sb 651 89750 62: 61 064. 63: 94 366 9g5 014 98 670 100597 100 907 101 217 103 279. 63: 100 599 101113. 68: 606353. 71: 84091. 76: 80 241 85 655. 80: 92366. 81: 89137 90 989. 82: 96015. S5: 93 330. 89: 94178. b. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 42: 530 704. Berlin, den 10. Angust 1899. Kaiserliches Patentamt. J. V.: Robolaski.
Handels⸗Register.
, , ge, über Aktiengesellschaften und Kommandltgesellschaften auf Aktien werden nach Eingan derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem önigreich Württemberg und dem roßher og⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Arnstadt. Bekanntmachung. 133821 Im hiesigen Handelsregister Fol. 268 ist zur Firma „Sofbrauhaus Otto Bahlsen in Arnstadt“, nachdem der bisherige Inhaber, Kommerzienrath Otlo 2 gestorben ist, deffen Wittwe Frau Helene Bahlsen, geb. Unbehaun, zu Arnstadt als nunmebrige Inhaberin heute eingetragen worden. Arnstadt, den 8. August 1899. Füirstlich Schwarzb. Amtsgericht. Abth. J. (Unterschrift.)
33981
Die
Arnswalde. (33822 Handelsregister. Zu Nr. 1s. Zuckerfabrik Arnswalde, Gesellschaft mit beschränkter Haf. tu.ig, ist heute Folgendes eingetragen:
Burch Beschluß der Generalversammlung vom ö. 1899 ist das Stammkapital um 25 000 4 erhöht.
. denselben Beschluß ist an Stelle des aus dem Vorstand ausgetretenen Rittergutebesitzerg Heinrich von Enckevort zu Warsin der Ritterguts. besitzer Ernst von Schroeder zu Gottberg zum Ge⸗ schaftsführer bestellt.
Arnswalde, den 27. Juli 1899.
Vannover.
Vakuumpumpen mit zugleich als Verdrä dienendem gol benschieber. — G. W. 5.
zur Herstellung von Pastillen u. dgl. — G. Götze C Co., Berlin, Spener⸗ ; Rippenrohre mit fortlaufender schraubenförmig gewundener Georg 87. 10900 174. Fahrbares Gerüst; Zus. z. Pat.
für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 3 — 0 Insertionspreis für den Raum einer dur ee n nr. a.
Nummern kosten 29 5. —
KEärwalde, Nenmark. 33823 Bekanntmachung. Unter Nr. 8 unseres Gesellschaftsregiflers ist heute die Firma: Baerwalde'r Obermüůhle, als . . I) der Kaufmann Franz Michaelis ãr⸗ . 2) der ählenverwalter Robert Muth a Rothe Mühle bei Bäcwalde N. M. ö und als Ort der Niederlassung Bärwalde N. M. eingetragen worden. ir an, . et , . Juli 1899 begonnen. ertretung der Gese ĩ — ae k. 5. sellschaft ist jeder Gesell Bärwalde, Neumark, den 27. Juli 1899. Königlicheg Amtsgericht.
Eerxlim. Sandelsregister 33999 des Königlichen Amtsgerichts L zu 6 Zufolge Verfügung vom 5. August 1899 ist am . August 18979 in unser Gesellschaftgregister bei Nr. 19 102, woselbst die Aktiengesellschaft: Westpreuslische Kleinbahnen. Aktiengesellschaft . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ ragen: Die Eintragung vom 20. Juli 1899 wird wie folgt berichtigt bezw. ergänzt: Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen auch in einer zu Danzig erscheinenden Zeltung. Das Au sichtsrathz mite lied Mallison ift Regierungsrath (nicht Regierungs. Assessor).
Das Aufsichtsrathsmitglied Erler heißt Vornamen Adalbert 3 Albert. Hö Berlin, den 7. Auguft 1899. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 889.
KRerxlim. Sandelsregister 34000 des Königlichen Amtsgerichts L zu v6 e . Laut Verfügung vom 5. August 1899 ist am 7. August 1899 Folgendez vermerkt:
In unser Seel e fe ist unter Nr. 6291, woselbst die Handelsgesellscha
Caftan's Panopticum Gebr. Castan
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. In unser Gesellschaftsregifter ist unter Nr. 18 305, woselbst die Handelsgesellschaft: Wilhelm Schiller Æ Co. . . Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ ragen:
Der Kaufmann Dr. phil. Hermann Stern zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft aus= geschieden. Die Gesellschafter Hans Braun und Karl Braun sind nur gemeinschaftlich zur Ver⸗ tretung der Firma berechtigt. Die Gesellichafter der hierselbst am 12. Juli 1899 begründeten offenen Handelsgesellschaft: fund Eckardt C Müller
nd:
1) Kaufmann Erich Eckardt, 2) Feinmechniker Georg Mühen, . zu . R ,
es unter Nr. 19144 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen. ; 866. In unser Gesellschafteregister ist unter Nr. 13 990, woselbst die Handelsgesellschaft: . Seelig C Cohn mit dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, einge⸗
tragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ n . ah 34 . er Kaufmann Caesar Seelig zu Berlin setzt das Handelsgeschaͤft unter underänderter 8g ken Rr. 33 ergleiche Rr. 33 299 des Firmenregisters. Dem ct ist in unser Firmenregister Nr. 33 299 die Firma: z ö. 7 . Seelig K Cohn mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Caesar Seelig zu Berlin eingetragen. In unser Gesellschaftgregister ist unter Nr. I1 a6, woselbfst die Handelsgesellschaft: G. Æ C. Gause . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ ragen:
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Raths maurermeisters Gustav Adolph Eduard Gause *
er Regierunge⸗Baumeister Gustav Geor Carl Gause zu Berlin setzt das Ve lege gr unter unveränderter Firma fort. Den il * . 300 2 ö n n unser rmenregister unter Nr. 33 306 die Firma: 2 G. R C. Gause mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber Regierungs · Baumeister Gustav Georg Carl Gause zu 831 ein U f In unser Firmenregister ist unter Nr. 29 771 wf lbst e gi re den ö . Stantien C Becker mit dem Sitze zu Berlin und verschledenen Zweig ⸗ niederlassungen vermerlt steht, eingetragen: ie Zweigniederlassunz zu Fönigsberg i. Pr. ist aufgegeben. In unser Firmenregifter ist unter Nr. 27 743, woselbst die Firma: e ee e ,,, mit dem e zu Dresben und n zu Berlin vermerkt steht, ar. . Die Firma ist durch Uebergang auf die Aktien.
Königliches Amtsgericht.
gesellschaft