lscboo Bergbau Aktien. Gesellschast

g ) „Nluton.

Unter Bezugnahime auf unsere Bekanntmachung vom h. Juni 1899 zeigen wir hiermit an, daß die 4 o/ Schuldverschreibungen des Schalker Gruben Hütten Vereins, zu deren Ausgabe die Generalpersammlung dieser Gesellschaft vom 28. Juni d. J. die Genehmigung ertheilt hat, nun- mehr im Drucke fertiggestellt sind und bei den unterzeichneten Stellen während der üblichen Ge— schäftsstunden in Empfang genommen werden können.

. Dritte Beilage . ) zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-AUnzeiger.

Mm 19G. Berlin, Montag, den 14. August 1H899.

Der Inhalt dieser Bensage, in welcher die d nrg a aus den Handels«, Genossenschafts⸗, Zeichen., Mufter⸗ und Böõör en. fi. ffn, ee, Tame, gebrenchemmnser, Ton mm, d, dir wm, Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten ih erscheint auch in einem besonderen Blaft unter dem Titel t ait . .

an ,. . innerei 3. Weberei in Bonn.

ann Ende. l3464 i] Ordentliche Gen gra ber sammlung

onäre der

Margarinefa hi s j G. Sonderburg

Donnerstag. den 31. August 1899 mittags d lihn im Hotel Alssund, . 2a n n, Srnder hin 1) ge e, ein pro . . ornahme der Neuwahl eines Mi , ahl eines Betriebs 8 fũ 1. Januar 1900. J eit bi 4) Feststellung des Bezuges für den Betꝛiebg⸗

t. 713 753 175 497 266 943 ol 870

ital⸗Konto. . 1 Kreditoren ö Netto ⸗ Gewinn pro 1898/9898 . 960 195 283, 9? Gewinn · Votrag aus dem Vorjahrᷓé,. 6 979.59

. er ,

assa, Wechsel, en i. 7 ö ; ö e

135 902 23

22 16266 1698 0654 389

1 698064

Betriebs⸗Abrechnung Ende Juni 1899: Ueberschuß auf Waaren⸗Konto m 3 Allgemeine Verbrauchs, Konten .

AS 761 301,17 p hb 3 1 234,05

Amortisation ....

34784, 05 ö

ö 956 283 07, 761 zol, 17 Der Vorstand. Schencke. C. Neuhaus.

z4boz]

uckerfabrik Gr. ü ö Activn. . h .

Bilanz per 1. Mai 1899.

588 97731 Aktien⸗Kapital⸗Konto ö 826 46 Reservefonds⸗Konto 260 — Diverse Kreditoren

36 440 56 Gewinn Saldo...

200332 723 497 65 Gewinn- und Verlust Konto per 31. Mai 1899.

564 990 23 344 22

Pasgivn.

abrik⸗Anlage⸗Konten . Vorräthe laut Inventur Syndikatbetheiligung. Diverse Debitoren Kassa⸗ Konto..

540 990 — 52 17627 131 298 40 2298

I I ss Cxedit.

63217 49 06311 30 14478 . 852799

os 3h oh

PDehbet.

20 87 98

An allgemeine Verbrauchskonten .. „Amortisation Mme nn,,

88 358 05 Direction der Zuckerfabrik Gr. Düngen. O. Lauenste in. P. Coqui. S. Kaune. J. Engelke. Ths. Hostmann. Geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern übereinstimmend gefunden. Die vom Aufsichtsrathe erwählte Revisionskommission. Gr. Düngen, den 27. Juni 18939. Friedr. Temme, Fritz Brinkmann. Ths. Ringe. Der beeidigte Bücherrevisor: L. Edwin Borgstedt, Bremen.

i . Vierter Jahres⸗Abschluß der Aktienges. ‚Elektrizitätswerk Wilster“

PDebet. Geminn⸗ und Verlustrechnung 1898.99.

An 3 Reservefondsg⸗ Gewinnvertheilung Konto... , in Gemäßheit des Erneuerungsfonds⸗Beschlusses der Ge⸗ onto... . j neralversammlung 1966 Dividenden⸗ vom 9. August K 1898 Grundstück⸗ und Gebäude ⸗Konto t (2 0ιο Abschreibung) Mobilien ⸗Konto . (IO ou = ) Maschinen⸗ Konto . (6 0so ) Wasser⸗ Anlage Kto. (0b / l. ) Leitungenetz⸗ Konto (3 oo J . (3 0so

zu Wilster.

Credit.

p, 3 239112 17 464 74 76981 bo2 35 3 961 90 436 22 S62 35 . 60 60 . 18667 177 163 29

l Per ; Bllanz ⸗ Konto..

Ap 2391, 12 Lichtverbrauch⸗Konto

2 39112

ähler⸗Konto . . (I0 o eräthe⸗ u. Uten⸗ silien⸗ Konto.. 10 0 ö

Reparaturen. und Instandhaltungs⸗ Konto

insen⸗ Konto

1 Wasserreinigungs⸗Unkosten⸗Konto . Kohlenstifte⸗Konto

*5 9360 d 850 g) Abschreibung. 1895/96: 2517,36 1896/97: 2848, — ö. 1897/98: 3766,78 „ 1398/99: 5930,99 5

1690653, 13 0

698 75 210964 5 968 92

30 96

270 96 4100 —

420 - 128370

43 39 2951 95

26 900 82

Summa 36 od 8

Acti vn.

hause zu erhalten sind.

Berlin, den 11. August 1899. Direction der Disconto ⸗Gesellschaft. A. Schaaffhausen'scher Bankverein.

Rrektor für das Jahr 1899 / 1900.

5) Statutenänderung gemäß dem neuen gesetzhüche für das Deutsche Rei 10. Mai 1897.

andelg⸗ vom

34506

Brauerei Stern, Actiengesellschaft.

Wir beehren uns, die Herren Gesellschaft zu einer

Vormittags 11 Ahr,

findenden

außerordentlichen Generalyersammlung einzuladen.

Tagesordnung:

Paragraphen 4, 11, 12, 15, 14, 15, 19, 23,

25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General—⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben jhre Aktien ohne Kuponbogen spätestens den 12. September US99 bei den Herren Joh. Goll R Söhne in Frankfurt a. Main, Ieue Mainzerstraße Nr. 54, zu hinterlegen. Die Hinterlegung geschieht auf Grund doppelt ausgefertigter Einreichungschreiben, zu welchen Formulare bei dem genannten?) Bank⸗

Abdrücke der Abänderungsanträge sind bei der Gesellschaft, sowie bei dem bezeichneten Bankhaus in den letzten vier Wochen vor der Generalversamm⸗ lung erhältlich.

Oberrad, den 12. August 1899.

Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Jeschek. Louis Eber. Leonhard Kalb.

34540 Die Herren Aktionäre werden zu der Dienstag, den IL2. September 1899, Nachmittags 2 Uhr, im Gasthof zum „Wilden Mann“ in Ostrau 4. S stattfindenden 2. ordentlichen Generalversammlung hiemit ergebenst eingeladen. Das Versammlungslokal wird von 2 Uhr an ge⸗ öffnet und um 3 Uhr bei Beginn der Verhandlung

geschlossen. Tagesordnung: 1 Vortrag des Geschäftsberichts. 2) Vorlegung der Jahresrechnung, deren Ge— nehmigung und Entlastunggertheilung dem Aufsichtsrath und dem Vorstand. 3) Verhandlung und Beschlußfassung über Ver⸗ theilung des Reingewinnes— 4 Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern an Stelle der ausscheidenden, aber wieder wählßaren

Riesa. b) Allgemelne und besondere Anträge. Ostrau i. S., den 9. August 1899.

Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein zu Oftrau i. S.

¶ Actiengesellschaft). Theodor Giefeler, Direktor.

Bilanz am 30. Juni 1899. Passiva.

. P 6 3

An Grundstück.! und Gebäude⸗Konto b 800 =

nach vorjähr. Bilanz Zugang Erneuerungsfonds Konto nach vorjähr. Bilanz. AM 5 449, 44

Zugang, 119 56 Hypotheken · Sonto MS 7 G- Konto ⸗KorrentRonto . .... Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto“.

361 2 9 Abschreibung

Mobilien ⸗Konto nach vorj. Bilanz 10 0 Abschreibung e e Konte nach vorjähr.

2 50 os

5 h69 42 000

15 602 2 951

10a b

Bestand 6 o/o Abschreibung

Wasser · Anlage ⸗Konto nach vorjähr. Bilanz

Vorschlag für die Verthei⸗ lung des Gewinnes: 5 o/o zum Reservefonds 147, 60 h oo jum Erneuerungs⸗

147,60 ,

Bestand

lz 4360) Kunstanstalt (ormals Gustar W. Seitz,

findet am Mittwoch, T Uhr Nachmittags, im Bureau der Kunstanstalt in Wandsbek, Neue Königstraße 36, statt.

zur. Theilnahme an der Generalversammlung nur diejenigen Aktionäre legitimiert sind, welche ihre Akttien vor dem 28. Gesellschaftskasse in Wandsbek, straße 36, hinterlegt haben.

A. G. Wandsbek - Hamburg.

Die neunte ordentliche Generalversammlung den 30. August 1899,

Tagesordnung:

I) Vorlage des Berichts, der Gewinn- und Verlustrechnung und Bilanz zur Genehmigung und Entlastung.

2) Aenderung der Statuten.

3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

Auf Grund § 22 der Statuten ist bestimmt, daß

August a. C. bei der

Neue König⸗

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.

fonds Dividende (40½ bes Aktienkapitals . 2152, — Vortrag auf neue hiethuung. . . Dor d

3 oo Abschreibung

Hausganschlusse⸗Konto nach vorjãhr.

Bilanz kö

Zugang

Bestand

3 00 Abschreibung

Zähler⸗Konto nach vorj. Bilanz

Zugang

Bestand

1000 Abschreibung

Gerãthe · und Utensilien Konto nach vorjaͤhr. Bilanz

Kohlen ⸗ Konto . , . Kohlenstifte⸗ Konto.. Glühlampen · Konto ö Sicherungen ⸗Konto . Kassa⸗Konto

5 025

74

762

92 — 125 — 4306

79

16 31

120 284 76

Summa Winster, den Jo. Juni 186.

J. Mangels.

Summa

To dir

3 en men. 3 wede. P. A. Schwarck. 6 ,. Jahreßrechnung ist von den Unterzeichneten mit den Schu verglichen und richtig Wilfster, den 19. Juli ö eerist ö e Revisigns. Kommission. SH. Wiggers. J. Wilde. ö.

bäuon Alttiengesellschaft

1. bisherige Vorstandsmitgtied Bergrath Heinrich Kost zu nnrf Wetten che ist zum Liquidator er— nannt.

sich bei der Ge

33741

Horster Ringofenziegelei. 27 Beschluß der Generalversammlung vom d. M. ist die Aktiengesellschaft aufgelöst. Das

Die ing nf werden hierdurch aufgefordert, ellschaft zu melden. Horst (Emscher), den 8. August 1899.

Aktionäre unserer

Donnerstag, den 14. September 1899,

im Frankfurter Hof in Frankfurt a. Main statt⸗

Abänderung des Statuts, insbesondere der

Herren Eckelmann, Radebeul und Ritter ⸗

Kreditoren im Konto Koörrent Verschiedene Passiwa .

Sonderburg, den 11. August 1899. Der Vorstand.

··· 7) Erwerbs⸗ und Wirthschaftz Genossenschaften. t

Feine.

m 2

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

344527 Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgericht Augsburg wurde heute der Rechtzanwalt Ferdinanh Kurz in Augsburg eingetragen. Augsburg, 10. Auzust 1899. Der K. Landgerichts. Präsident: von Sicherer.

Bekanntmachung.

Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichnn

Kammer für Handelssachen ist zugelassen und inn

Rechts anwaltsliste eingetragen: Hr. jur. Inn

Friedrich Papendieck in Bremen.

Bremerhaven, den 9g. August 1899.

Der Vorsitzende , für Handels sachen: rũder.

34453

834451 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Dr. Josef Nos dahier wurde unterm Heutigen in die Liste der beim Amtsgericht su⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Donaueschingen, den 9. August 1899. Gr Amtsgericht. Dr. Bodenheimer. 34454] . Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalt Ernst Heinrich Carl Biß in Lübeck in der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Hamburg, den 11. August 1899. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, i. V., Sckretäͤr.

9) Bank⸗ Ausweije.

eine.

10) Verschiedene Bekannt lacg6o) machungen.

Schlesische Boden ⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Status am 31. Juli 1899. Activa.

Kassen⸗ und Wechselbestände . . S 3 882 545. s5 Effekten nach 5 12 des Statuts , 3 954 537. jh

Unkündbare Hypotheken ⸗Forde⸗

een t 9r reg est n Kündbare Hypotheken⸗Forderungen . 4535 511. 3

vpotheken der Reservefonds. . , 2 580 6660. — arlehen an Kommunen und Korporationen.... 3 219 320. Lombard⸗ Forderungen 1067767. 60 Grundstück⸗Konto:

Bankgebäude Schloßstraße 4 S. 345 000. — Sonstiger

Grundbesit z. 5414. 56 Pfandbrief⸗

zinsen S 2 288 342. 49 Davon noch nicht

abgehoben.. 322 820. 36 ,

Guthaben bei Banken nnd Banf⸗

häusern, verschiedene Aktiva. . 2037 767.

MS 200 330 135.

Aktien⸗Kapital ... 40 15 000 00œ. , , im l mlauf „177 594 360. chlesische Kommunal, Obliga⸗ tionen im Umlauf. ... 1829 900. Valuta gelooster Pfandbriefe. 613 305. 3 k 3 700 594. 6 vpotheken⸗Amortisationsfonds. 1494 322. 7 vpothekenzinsen und erwal⸗ tungs⸗Einnahmen . 3 9h 264. 0 700 h70. 6 457 8.56. 6

Tas T I7J. d8 Breslau, den 10. August 1899.

360 414.

1 965 622.

Passiva.

Horster e . in Liquidation. o st.

Der Vorstand.

Bekanntm

Die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft

zu melden.

Radebeul, am 5. August 1899. Der Geschäftsführer der in Li

„Chemische Fabr

J. H. Garms.

Infolge der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft Fabrik von Hey den,

achung. ist die Gesellschaft in Firma „Chemische

Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ d instimmigen Beschluß der Gesellschafter vom 15. Mai n,, ö H.

werden hierdurch aufgefordert, sich bei derselben.

guidation getretenen Firma

ik von Heyden,

Gesellschaft mit beschräntter Haftung und nnn. Cerselben:

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. u. 101)

Das Gentral, Handelg⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Grpedition des Veutschen Reichs, und Königlich Preußischen Slaatz—

Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central Handelt, Register für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Zezugtpreis beträgt L A 80 9 für daß Vlerteljabr. — Einzelne Nummern kosten Zo 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 5.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 190 A., 190 B. und 190 0. ausgegeben.

4 =

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

lasse. tief W. I5 E20. Teigtheil⸗ und Wirkmaschine

mit Vorrichtung zum Einstellen der Wirkstifte.

Louis Wagner, Schulze ⸗Delitzschstr. 2, u. Wilhelm Timmel jun., Bahnhofstt. 67, Plauen i. P. 25. 4. 99.

4. S. II 876. Hängeampel. — T. Sporny, Bromberg, Danzigerstr. 53. 4. 7. 98.

7. G. EB E85. Verfahren zur Verhinderung einseitiger Streckungen und Krümmungen von durch Sandftrahl zu reinigenden Blechen. — Alfred Gutmann, Aktiengesellschaft für Maschinenbau, Altona Otten sen. 18. 2. 9h.

11. P. IO 222. Fadenheftmaschine mit ge⸗ frennter Anordnung und Bewegung des Schiffchen⸗ führerhebels und der Schiffchenträger. — Preuße E Co., Leipzig ⸗Anger⸗Krottendorf. 22. 11. 98.

12. A. 5901. Gasfilter mit Trockengefäß. — Max Arndt, Aachen, Monbeimsallee 49. 16. 7.98.

12. B. 22 O70. Verfahren zur Darstellung aromatischer Amidoaldebyde. — C. F. Boeh⸗ — 5 GC Söhne, Waldhof b. Mannheim. 7 989

12. G. 6230. Verfahren zur , von Glycocollamidocarbonsäureestern. — Dr. Alfred Einhorn, München, Blüthenstr. 19. 3. 1. 9.

12. F. 10 680. Verfahren zur Darstellung von Allylderivaten des p-⸗Amidobenzylanilins und seiner Homologen; Zus. 3. Pat. 87 934. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 12. 3. 98.

12. F. 10 908. Verfahren zur Darstellung von Kohlensäureestern der Phenole. — Chemische Fabrik von Heyden, Gesellschaft mit be⸗ ,, e. Haftung, Radebeul b. Dresden. 26. 5. 98.

12. W. 14 798. Verfahren zur Darstellung von Chlorbarium. — Dr. Paul Wegerhoff, Wiegbaden, Albrechtstr. 20. 18. 1. 99.

13. A. 60709. Dampfkessel mit senkrechtem Heüsschacht und wagerechten Wasserröhren. — Ron Fillmore Anderson u. William Thomas Auderson, Washington; Vertr.. Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 7 — 28. 7. 11. 968.

14. H. 20 328. Entlastete Ridersteuerung. — O. M. Hoswolt, Rostock. 3. 5. 98.

14. S. LEE 97141. Verfahren zur Erhöhung der Leistung von Expansionsmaschinen. — Wilhelm Sanders u. G. Heinecke, Grevenbroich bzw. Düsseldorf. 3. 12. 98. ; —

20. R. 13 049. Selbstthäͤtige seitlich auslösbare Kur pelung für Eisenbahnfahrzeuge. — A. H. Reißle. Altenburg. 19. 4. 99.

21. K. E7 G61. Isolatorenstütze. — C. Jul. Kronenberg. Aufderhöhe b, Solingen. 9. 2.99.

21. S. 2 472. Unverwechselbare Glühlampen und Fassungen mit Bajonettkontakt, — Siemens Halske, Aktien ˖ Gesellschaft, Berlin. 9 6. 99.

21. ÜL. 1445. Glektrizitätgjähler für verschiedene von der Zentrale aus einstellbare Stromtarife. — Union Elertrieitãts⸗Gesellschaft, Berlin, Dorotheensir. 43144. 27. 4. 99. .

22. A. G22 7. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen Baumwollfarbstoffegz. — Aktien ˖ Gesell⸗ 9 für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin.

2. 98

22. G. 6297. Verfahren zur Herstellung von Siegellack. — Carl Prusse, Lodz; ertr.: C. . u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 17. 2. 99.

22. F. 11 485. Verfahren zur Darstellung von ungebeijte Baumwolle echt schwarz färbenden Farbstoffen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius n . e lt a. M. 9. 1. 99.

24. B. 24 BB9. Regelbare enn um die Aschenfgllklappe zwangläufig mit der Feuer⸗ thür zu öffnen und nach Schluß der Feuerthür langsam zu schließen. — Hermann Brauner u. Johann Geppert, Jägerndorf, Oesterr. Schles.; Vertr. Richard Lüders, Görlitz. 10. 4. 99.

24. H. 20 896. Blasrohreinrichtung. — A. Georg Hoffmann, Berlin, Johannsterstr. 2. 7. 9. 98.

24. SH. 21 889. Luftvorwärmer für Genera⸗ toren. — Hustap Horn, Braunschweig. 28. 3 99.

24. P. 10 371. Schrägroftfeuerung mit theil⸗ weise festen, theilweise bewegten Stäben. — John Frederick Pool, 1527 Moyamensing Avenue, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G, Loubler, Berlin, Dorotheenftr. 32. 12. 12. 98.

24. W. EB II. Zugregler. Christian Walter, Malchow i. Mecklbg. 22. 4. 96.

81. J. 4945. Zahnräderformmaschtne. — Louis Jager Köln ⸗ Ehrenfeld. 11. 10. 88.

83. 8. EZ 2G. Verschluß für Relfekörbe oder ähnliche Behälter mit Krammen und Ueberwurfen. Gustav Lustig, Berlin, , 46. 8. 5.99.

24, H. 22 162. Beutel für Kaschblau. —

Charleg Gllison Horner, 34 Atreville Road,

n n, r ,. Jorkshire, Engl.; Vertr.:

Deißler, J. . u. Fr. Deißler, Berlin,

Luisenstr. Il a. . 2 Vorrichtung zum Abführen

Friedrich⸗Ring 33, u. August Becker, Dotz.

heimerstr. 66, Wiesbaden. 6. J. 99.

Rlasse.

24. S. II 540. Verstellvorrichtung für Dreh⸗

stühle. — Juliugs Sauer, Berlin, Komman⸗

dantenstr. 10/11. 21. 6. 98.

34. Z. 2744. Acetylengas⸗Kochapparat. — J. F. Zaruba, Hamburg St. Paul, Markt⸗

straße 150. 1. 2. 899.

25. M. EG 796. Vorrichtung zum Heben von

Lasten vermiftels Nürnberger Scheren“.

Fritz Mack, Nürnberg, Obere Baustr. 33. 15. 5.99.

36. B. 24 211. Hreijelement für Flüssigkeits.

,, Bernh. Becker, Godesberg a. Rh.

36. H. 2I 944. Gasbadeofen mit Warmwasser⸗

aufspeiche runge gefäß im Auslaufstutzen. — J. G.

, . Sohn Carl, Aachen, Edelstr. B.

10. 4. 99.

37. B. 24 437. Dachfenster mit festem Rahmen

und beweglichem Fensterflügel. — Johann Anton

Behrensen, Bremen, Falkenstr. 15. 18. 3. 99.

38. M. E6 404. Sägeangel. — Heinrich

Meyer, Peitschendorf. 13. 2. 99.

38. Sch. I4 621. Ausschneidesäge. — Willy

Schwarzer, Nürnberg, Aufseßpl. 11. 7. 4. 99.

45. S. 21 577. Vorrichtung zur Hilfeleistung

bei schweren Geburten der Kühe. — Nicolaus

, n, Beho, Belgien; Vertr.: Fr. Schingen,

Agchen. 26. 1. 99.

47. F.. EL7 S5 7. Rollenlager. — O. Krüger C Co., Berlin, Dorotheenstr. 31. 16. 3. 99. 47. R. IZ 922. Rollenlager mit drei über⸗ einander angeordneten Rollenlagen. — L. ; NRosenthal, Düsseldorf, Inselstr. 29. 8. 3. 99. 49. L. ITZ 565. Maschine zur Herstellung von Drahtschnürstiften an Riemen. — Franz Licht- blau, Reichenau a. d. Südbahn; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 22. 9. 98. 49. V. 2180. Maschine zur Herstellung von Drahtstäben mit dicken Enden. — Wilh. Vor⸗ hagen, Aachen, Mörgensgasse 17. 26. 3. 98.

5O. M. 16 910. Kaffeemühle mit einem die Umdrehungen der Mühlspindel anzeigenden Zähl werk und wit Gewichts, oder Federantrieb. — Friedrich Malchau, Hameln a. Weser. 15. 9. 98.

55. G. E 02. Vorrichtung an Rollenpapier⸗ trocknern zum sicheren Zusammenschieben und gleichmäßigen Abgeben der die Papierbahn tragenden Stäbe an die Rückförderketten.

ermann Gmeiner Benndorf, Dresden⸗A., Schweijerstr. 21. 31. 12. 98. .

55. W. 4961. Planknotenfang mit Stoff⸗ durchgang von unten nach oben. A. Woge, Alfeld a. d. Line. J. 3. 99. ;.

623. A. 5645. Antriebs vorrichtung für Metor⸗ wagen mittels schwingender Hebel. George John Altham, Swanseg, Mass., V. St. A., Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame Berlin, Luisenstr. 14. 22. 2. 988.

683. D. 9719. Verstärkungseinlage für Rad⸗ speichen. Claude Dégrauge, Lyon, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 809. 1. 4. 99. ; .

63. L. EZ O79. Radlranz für Luftreifenräder mit abnehmbarem Seltentheil. Hermann Logg, London, Newgate Street 36/40, u. Richard Russell Gubbins, London, Pelton Road 95, East Green wich; Vertr.: G. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 37. 26. 8. 99. ö

63. O. 3109. Vorrichtung zur Rückwärtsbe⸗ wegung von Motorwagen. Adam Opel, Rüssels⸗ heim a. M. 11. 3. 99. .

63. O. 3186. Varrichtung jur. Verschiebung der Kupplung bei Fahrrädern mit Kegelräder⸗ Antrieb und beränderlicher Uebersetzung; Zuf. z. . 99 653. — Ludwig Oberhammier, München,

achauerstr. 12. und Max. Gerstendörfer, Jürth. 12. 6. J6. —

964. F. 11 734. Apparat zum Ein- und Aug⸗ schrauben von Spundbüchsen der sog. Kromer'schen Verschlüsse. — Albert Fischle, Stuttgart, Urban⸗ straße 75. 25. 3. 99.

64. G. EZ 27A. Flaschenperschluß.! — Dr. Rudolf Götze, Leipzig, Felixstr. 2. 17. 3. 99. 64. R. 11 922. Faßspund. — Rochester

KERunging Apparatus Compugny, 306 und 307 Beckley Building, Rochester, New Jork; Vertr.! F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin,

Lindenstr. 80. 8. 3. 98.

68. V. 3290. Schubladensicherung mit mehreren Zugstangen und mit gleichpielen mit diesen ver bundenen, mit umlegbaren Theilen versehenen Hebeln. — Curt Vogt, Aschergleben. 9. 8. 9s.

689. S. 11 931. Stellvorrichtung für Messer⸗ klingen und andere linealartig gestalt j Schneid. werkieuge, namentlich bei Bleistiftanspitzern,

obeln, Fräsern und Mähmaschinen. G. zolkoyy, Berlin, Neue Friedrichstr. 36. 18. 11. 98.

69. S. 12 8323. Messer. — Henry Vietor

Smith, Sigourney Str. 51, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: M. L. Bernstein, G. Scheuber . S. Schlos, Berlin, Blumen fir. I. 21. 3. 5h.

72. T. 6958. Einrichtung an Schußwaffen zum Sichern des , ,. gegen Ab⸗ leiten vom Patronenboden. Einst Teruström, her, 8 Rue Auber; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, e ef . 98.

76. B. 24 480. Spindel für Spinnmaschinen

zur Aufnahme von Flechtmaschinenspulen. —

Carl Bitter, Rheydt. 25. 3. 99

—

4. M. 16 251. deg Haugmülls. — Philipp Maurer, Kasser

76. G. G2892. Vorrichtung für Selfaktoren

zur Verhütung der Bildung von Schleifen in den Fäden am Ende der Wageneinfahrt. — El sässische Maschinenbau · Gesellschaft, Mül⸗ hausen i. Els. 15. 2. 99.

Klasse. .

786. N. 4415. Verfahren und Vorrichtung zur Bilpung gekreuzter Knoten und Verschleifungen mit jwei Bindefäden. — M. J. Nordmann,

Dresden. 10. 5. 98.

8I. G. IZ 783. Etskettiervorrichtung für Flaschen, Büchsen u. dgl. — Gustaf Georg Georgii, Sundsvall, Schweden; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 29. 9. 98.

84. 11103. Baggerkopf für Saug⸗ und reßbaggermaschinen. — Otto Frühling, Braun⸗ chweig, Monumentpl. 5. 17 8. 98.

S5. B. 24 E77. Luftzuführungs⸗Vorrichtung für Klosetwindkessel Bayer. Metalliudustrie München, Tobias Forfter C Co., München, Sonnenstr. 3. 28. 1. 99.

B. 23 0985. Verfahren zur Herstellung von Plüschgeweben. Wilh. Bosheck u. Franz Dehler, Elberfeld. 26. 7. 98.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 187 des Reichs Anzeigers vom 10. 8. 99 veröffentlichte Pantentanmeldung W. 14755, Kl. 83, ist aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurückgenommen.

glasse. .

42. O. 2932. Registereinstellung bei Rechen⸗ maschinen mit Registerwalze. 9. J. 99.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

35. M. I5 430. Vorrichtung jum Heben von Lasten vermittels Nürnberger Scheren. 2. 3.99.

42. N. 4492. Selbstkassierender Waarenaus⸗ spieler. 8. 5. 99.

AG. G. IZ 096. Zylinderkopf mit Kühlmantel für Gasmaschinen. 4. 5. 99.

58. L. EO 989. Maschine zum Ueberziehen von , mit Chokolade o. dgl.

G64. K. 17 287. Verschluß⸗ und Ansteck⸗ vorrichtung für Bierfässer. 4. 5. 99.

66. K. E65 AO. Laufkatze mit zweiarmigem, beiderselts in Haken endendem Tragbalken zur rt schg fung ausgeschlachteter Thierhälften. 24. 4. 99.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt machung der Anmeldung im Reicht. Anzeiger. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 4 Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen de) , mn. Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse.

26 S. 20 634. Luftpertheilungs vorrichtung an Apparaten zur Behandlung von Holz mit Heiß⸗ luft. 3. 12. 53. .

80. W. 13 399. Verfahren zum Härten künst⸗ licher Steine. 3. 10. 98.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt. lasse.

36 E065 845. Vorrichtung an elektrischen Meß⸗ eräthen zur Verringerung der durch mechanische

. entstehenden Fehler. Siemens e, , nn nan, Berlin. Vom 16. 10. ab.

21. 105 846. Ogzeillierender Wattzähler. — Dolden, London, u. A. S. Garfield, Paris; zertr; Alexander Specht u. J. D. Petersen,

Hamburg. Vom 5. 11. 98 ab. 24. EOF sA8. Tischpust; Zus. z. Pat. 105 5377.

— J. P. Schmidt, Berlin, Charitsstr. 6. Vom

20. 12. 98 ab.

409. 105 847. Verfahren zur Gewinnung von Cbrom durch Elektrolyse von Chromsulfat ent⸗ haltenden Salzen. — The Electro - Me- talluargical Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. So. Vom 7. 9. 98 ab.

51. 105 852. Klappenanordnung an Klarinetten. — J. B. Albert, Brüssel; Vertr.. August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. Vom 26. 12. 96 ab.

S8. 105 849. Wasserreinigungs⸗Apparat mit durch das zu reinigende Wasser bewirkter Zu⸗ führung der Fällungsmittel. — G. Hönig, n . G. Dedreux, München. Vom 4. 2. 98 ab.

s9. 195 ss0, Verfahren, Knochenkohle ohne Ausglühen durch Dämpfen nochmals jum Filtrieren eignet zu machen. — P. Pessé, Mareg⸗en⸗ i m. Nord- Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, ö ö) W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14.

om 6. 7. 98 ab.

89. 105 s85L. Einrichtung an Kö mit mehr als einem Auffangmantel. — E. Bendel,

86

Magdeburg ˖ Sudenburg. Vom 10. 1. 99 ab.

118 30901, 19260, 119426,

119 55889, bis 120 109 1199826, 119 799, 119834, 120 609,

Klasse. Z. 11H19 9827. Von in

119594, 1

120 039, 1

vorrichtungen. Richard A 19. 7. 99. — A. 3526.

Brot aus kleberreichem Seidl, München. D. 120 051. An Ge

Seidl, München. 2. 120 098. Glasgl Obertheil für Backwaare. a. Harz. 22. 7. 99. —

Klammer hin und ber

F. 5.

2. 119 747. Korset die taschenartigen Korset derselben eingeschobenen

schuh C Uhlmann,

Kordeln verftärkt ist. Heubach, Württ. T. II9 820. Korset

eb. mit sind. Spieshofer 10. 7. 99 S. 5512. 2. II9 S211. Korset

brachten Parallelkordeln — S. 56513.

M Braun, S. 5h14.

Heubach,

Einsticken von Blumen ürtel. Spießhofer ürtt.

Oesterreich, Thum i. 23. 119 887. Aus zw zwei oder mehr Oesen Rock Margarethe Schreiber, 1. 7. 99. — Sch. 9680. . 19 899. Wasche mit Moirs. Effekt. 6. 7. 99. — B. 13071

für Frauen. Nanny

T. 119961.

nden. Wilhelm

12 7. 99. — W.

stũcken. straße 18. 2. L20041.

Oesen, die mittels aus

Kammann, Barmen, — K. 10810.

J

alle a. 10814.

Anzündens der Lampe Zylinders mit einem

diesem angeordneter dr

ausschließl. 119674, EI968Z2, LI9g 707, 119803, E19 809, EI9 827, 119869, 119952, E20 6904,

18. 2. 99. —

und Taillenhalter

her Oeillets am Ansatzstreifen befestigt 5a,

a4. 156 G66. gampenzylinder, welcher behufe

Gebrauchs muster.

Eintragungen.

18S 5§2, II9 183, I 19 22, 1192278, 119411, I I94AR4A, ELI9 415, I I9 484, 119493, 119498, EE9 571, 1IA9g 572, IE9 573,

19 598, 119681 119867,

20 066, 120 070

u. 120 O82.

Aussparungen des end⸗

losen Bande einfallendem Hebel und Gestänge bethätigtes Abschneidemesser an Lebkuchenauftr

Aa9g⸗ lbert, Reichenbach i. *.

2. 120059. An Gewicht besonders leichtes

Weizenteige. Anton S. 3420. wicht besonders leichter

Zwieback aus kleberreichem Weizenteige. Anton 18. 2 99. — S. 5137.

ocke mit abnehmbarem Emil Kaefer, Roßla K. 10 812.

8. EHS 582. Winkelmaß für Schneider, be⸗ stehend aus einer in der Mitte auseinander zu schraubenden runden Stange auf welcher sich eine zum Befestigen des

Bandmaßes dienende schieben laßt. Alfred

gig. Bremen, Mollenstr. 6. 18. 4. 99. — 6

mit auswechselbaren, in falten durch Längsschlitz und durch Stift und

Dese darin sfestgehaltenen Korsetstäben. Bund⸗

Leinzell b. Gmünd.

10. 3. 99. — B. 12353. 8. 119 819. Korset mit gefüttertem, beliebig verzlertem Taillen⸗Vürtel, der durch eingenähte ö. , , C Braun,

99. — S. 5611. mit an der Bruft an⸗

genäͤhten Kerdeln und mit Querrücken, die beide Verzierungen durch Besticken versehen . Heubach, Württ.

mit an der Brust zur

Verftärkung und Verschönerung der Büste ange⸗

und daselbst in deren

Zwischen räumen eingestickten Verzierungen. Spie sz⸗ hofer Braun, Heubach, Württ.

10. 7. 99.

T. 1AI9 822. Korset mit eingenähtem, beliebig verziertem Taillen⸗ Phantastegürtel. Spießhofer

Württ. 10. 7. 99. —

3. 119 823. Korset mit gefüttertem, ev. durch

2c. verziertem Taillen⸗

gürtel und mit durch Kordeln verstärktem Häften-

X deubach,

ußes angepaßter

Braun,

10. 7. 99. — S. 5515. 2. 1I9 S24. Der Form des Strumpf mit abgeschrägtem Zehenrande. Mende

19.7. 99. — O. 1589. ei Theilen gebildeter, mit und Haken versehener

für Damenkleider. Dresden, Falkenstr. 19.

chte gestreifte Strümpfe

Srühl Norden, Berlin.

23. 119953. Mit Oesen und Klemmen an den Schmalseiten versehene, in breiter Band⸗ form aus elastischem Material gebildete Leibbinde

Preuß, Schöneberg

b. Berlin, . 1. 4. 7. 89. — P. 4651.

n Damenbüten angebrachte Vorrichtung aus Stahldraht mit zu Halbkreisen estalteten, in das Haar eindringenden freien 4 Stolberg, Rheinl.

2. EI9 9895. Taillenschnittmuster mit mehre⸗

ren am Rückentheil 158bar gehaltenen Theil Margarethe Seidel, 18. 7. 99. — S. Korsettschließe aus mehrfachen nebeneinanderliegenden Drahtspiralen. Wagener M . Sberkaufungen b. Cassel. 19.7. 99.

3. 120 042. Kleiderverschluß mit Haken und

Leipzig, Salomon⸗ 5545

ien n 6. alther

Blankstr. 7. 21. 7. 99.

e n , en und vor chic ee brischer