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Nach ten über den ö. aatenstand um die Mitte des Monats AMugust 1899. ] Prenußischer Landtag. Körperschaften ausgestellt sind, das Recht auf vorzugsweise Befriedigung der Abstimmung wird die Nr. 4 des Art 74 1 der chrich l ES st ( 9 st ; Die Schuldverschreibungen selbst hat der Com e ef n . Mehrheit abgelehnt. Die Ab⸗

. — sarsi 6 ; im etwaigen Konkurse. . Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt. kö Treuhänder unter Mitverschluß der Bank in Verwahrung. Es ist stimmung über die Nr. 4 ihn der vom anderen Hause be⸗

18. Sitzung vom 25. August 1899, 12 Uhr. also für eine Sicherstellung dieses Vorzugtrechts in weitestem Umfange schlossenen Fassung läßt der Präsident nicht zu, da ein Antrag

d t w 2 ; Auf der Tagesordnung stehen die Berichte der verstärkten J auf Annahme dieser Fassung vor Schluß der Debatte nicht Kö Um die Mitte des Monats August war der Stand der Saaten 6 kornmifstorn uber 1. Gesetzen w hrfe, welche rin K 3. in . . . ö. . ö gestellt worden fei. — Nr. 1 sehr gut, Nr. 2 gut, Nr. 3 mittel, Nr. 4 gering, Nr. 6 sehr gering. h . im Anschluß an das Inkrafttreten des Bür el chen er Mündels 3. ö '. ö ] erhoben werden Bei Art. 78, „Bevormundung durch einen Anstaltsvorstand

und Fin z. kann. Ich glaube, daß auch angenommen werden darf, daß ebenso oder Beamte der AÜrmenverwaltung“, erwidert auf eine An=

B J ; Gesetzbuchs zur Abänderung der bestehenden 3 . etze nothwendig geworden sind. wie in Preußen, auch in den übrigen deutschen Bundesstaaten frage bes Ober-Bürgermeisters Bender über die Auslegung

ö . . e Landestheile. n, . Hafer Kar, glee Su. Wie ; ö en Bericht über das Ausführungsgesetz zum die Gemeinden nicht in der Lage sind, Darlehen aufzunehmen, Schuld, der Vorschrift der Spelz Gerte toffeln zerue sen Bürgerlichen Gesetzbuch erstattet namens der genannten verbindlichkeiten einzugehen, ohne daß eine Prüfung der Sicherheit Justiz⸗Minister Schönstedt: 2 Kommission Staats⸗Minister Dr. von Schelling. . seitens der Aufsichtsbehörde vorausgegangen ist. Ich würde es des—⸗ Ich trage kein Bedenken, zu erklaͤren, daß die letztere Auffassung Preußen. Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen halb nicht für erwünscht und zweckmäßig halten, wenn an diesem des Herrn Ober⸗Bürgermeisters Bender auch die der Königlichen Re⸗ ö 8 if. . 2 Ir gde g . die Anlegung von. Mündelgeldern Wi lufse, de. Knifsertiasen im Wege eines skkompromise Auf. gierung ist, daß es nämlich einer Bestallung der ortestatutarisch be— . ö . betreffen, find , . Kommisston ö. fen , nahme in das CGesetz gefunden hat und womit der große Streit stimmten General. Vormünder nicht bedarf. Diese Auffassung ist auch . Der n K Das in der Berichtsperiode Mitte Juli bis Mitte August vorherrschende heiße un assung angengmmen worden; nur sollen auch die von Hypo— bezüglich der Mündelsicherheit seinen Abschluß gefunden hat, gerüttelt schon Gegenstand der Erörterung in der Kommisfton des Abgeordneten⸗ . arlenwerder:·-. trockene Wetter hat die Halmfrüchte schnell gereift und die Erntearbeiten ungemeln ge ln tienbanken auf Grund von Darlehen an cr e g. werden sollte. Ich glaube auch, eine große praktische Trag. hauses gewesen und hat auch dort Zustimmung gefunden. otsdam (mit St. Berlin) fördert, den Wiesen und den Kleefeldern aber geschadet. Auch Kartoffeln und Luzerne e 5 6 ĩ weite hat die Sache nicht. Insbesondere können, glaube ich, s ö . 9 Ron D 6 r . nene eng deutsche Körperschaften des öffentlichen Rechtes ausgegebenen Nach Artikel 85 können für die Hinterlegung von Werth⸗ ö Rukh lte en eres nnteken ie Kelten zent n = Schæiöverschteibtingen unter die mündeisicheren Paßiäte auf, die Besorznist, denen Herr ven Herter Aucbdruck getchen be, papietébä l aindnde e, bh hu nie Hin ier anch hie ergicht, daß die biegsährigen hinfichtlich wer Halmfröchte günstiger läuten als die met genommen werden. . eine sehr erhebliche Bedeutung nicht in Anspruch nehmen. Sollte in Scehandlung, bie preußische Zentral- Genoffenschaftskasse oder eine dieser fechsjährigen Periode, daß dagegen die Aussichten für Kartoffeln, Klee und Wiefen . 16. . * erili t. er sei kein Freund der Ausdehnung der That der Fall häufiger vorkommen, daß eine preußische Gemeinde sonflige preüßische öffentliche Bankanstalt (Landesbank, land- des Kreises der mündelsicheren Papiere; dafür sei kein Bedürfniß vor⸗ zur Deckung ihres Kreditbedürfnisses sich an eine außerpreußische Haft ritterschaftliche , 2c.) und im Falle

in den Vorjahren oft bessere waren. Nur mit dem Vorjahr verglichen, bieten bessere ; ⸗ . Aussichten . und Sommergerste, die gleich en Sommerroggen und Kartoffeln, ten, Kr bitt die, Re,. beg dt n, än, belnntes, lgtrng. Pyövolhkenbank windet, sistt an eine preußische, vie ihnen sa hn groger bös Bedürfnisses geeignete preußische Privatbanken als Hinter⸗

i j j f Gamp aus dem anderen Hause, die Kommunal. Obligationen bet d, ; ⸗ ;

a, uin ,, e leer H zu streichen. . ⸗ ö Zahl zur Verfügung stehen, und sollte in der That eine erhebliche ,, ,. bestimmt werden. . ntrag des Freiherrn von

Zahlreiche Gewitter waren mit Hagelschlag verbunden, doch wurden die Feldfrücht Justiz⸗Minister Schönstedt: Benachtheiligung preußischer Interessen darin gefunden werden können, ! anteuffel, dem der Ju stiz⸗ inist er zustimmt, werden

. n, n irg meg ert hin ,,. 2 . der . . sich dit Meine Herren! Ich habe zunächst meinem Bedauern Ausdruck zu daß, um bei dem Beispiel des Herrn von Levetzow zu bleiben, die J,, ang ,,, . eldmäuse in bedenklicher Weise in Mecklenburg. Schwerin, enburg, den Regierungs⸗ ö = . ; . 34. .

bezirken Stralsund und Stade, in einigen Gegenden des Königreichs Sachsen und in Ihe. geben, beß ez mit nlcht möglich war, heute zu Beginn dieler Sitzung ö 2 , ,, der Antragstellen darauf hingewiesen hat, daß die schle ische

Landschaft eine solche n ,,, eingerichtet hat. ;

bahern. In einzelnen Bezirken von Elsaß⸗Lothringen haben auch Heuschrecken Schaden zu erscheinen. Ich komme aber nicht zu spät, um auch jetzt noch den 1 angerichtet. Mitgliedern der verstärkten Justizkommission in ihrer Gesammtheit gationen in Preußen Mündelsicherheit genießen, während diese Sicherheit Der Rest des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen

und den Herren Referenten insbesondere für die Hingabe, den Eifer den von einer Meininger Hypothekenbank auf der Unterlage von Schuldyer · Gesetzbuch und das Ausführungsgesetz im Ganzen werden und das Interesse, mit dem sie sich der Prüfung dieser großen und schreibungen preußischer Gemeinden emittterten Obligationen versagt darauf fast einstimmig angenommen.

Wintergetreide. umfassenden Gesetzentwürfe unterzogen haben in hoher Sommerszeit, bleibt? Ich glaube . . . K be, es p ag. . Aus n. wr ne g . n,,

; z ; ; ĩ ĩ bei dieser nach langem Streit und Hader zu stande gekommenen Nr. 4 u erichtet namen erselben Kommission er⸗Bürger⸗

Die langanhaltende trocke d w Witt t die R b zum theil mit Unterbrechung nothwendiger Sommerfrische, meinen ;. ; 2 . . . .

und ziemlich ö iber. 1 n nde er ge g ene s, v . , . Dank und melne Anerkennung auszusprechen. Dankbar bin ich zu belassen. Ich möchte dabei auch auf den Zweckmäßigkeit esicht s · e k . n ien, ben . .

bejw. zusammengeschrumpfte Körner ergeben; auch die öftere Lagerung infolge der häufigen auch dafür, daß die Ergebnisse Ihrer eingehenden Berathungen punkt nochmals hinweisen. Ich habe schon im Beginn meiner Aus— ber ĩ * . ĩ h nr . 6 ⸗ 2. a den Bezirks⸗

Regen im Juli und der Gewittergüsse hat die Körnerbildung beeinträchtigt; in Süd— die vorgelegten Entwürfe im großen Ganzen die Feuerprobe haben führungen angedeutet, daß, wenn der Paragraph gestrichen wird, die eschlossen, wonach, eine Attiengesellschaft dur .

den tschland jedoch hat die Winterftuht! faft überall nach Menge und Güte ein Grgckutz 86 ö . Frage für bas Lbaehidnetenhaug wiederum erbffnet wird, während ausschüß, aufgelöst, werden, kann, wenn sie, durch

geliefert, dag voll befriedigt und oft selbst die günstige Ernte des vorigen Jahres noch bestehen lafsen. Ich lege besonderen Werth darauf, daß die Entwürse gante Frage fur da. abaeptdneten ö ö. einen gesetzwidrigen Beschluß der Generalversammlung oder

die Anerkennung so hervorragender Juristen und sonst hervorragend ich mit ziemlicher Sicherheit sagen zu dürfen glaube, daß diese Frage durch gesetzwidriges Verhalten des Vorstandes, der persönlich

übertrifft. Die Erntearbelten wurden durch die häufige Lagerung wesentlich erschwert und . . vertheuert, die Frucht aber meist bei gutem Erntewetter unter Dach gebracht. Allenthalben tüchtiger Männer, die der Kommission angehört haben, gefunden gar nicht mehr den Gegenstand von Erörterungen im Abgeordneten haftenden Gesellschafter oder des Aufsichtsraths das Gemein⸗ ist der Winterweizen, obgleich er hin und wieder durch Rost geschäͤdigt ist, besser gerathen haben. Die Entwürfe haben im wesentlichen die Zustimmung der hause bilden würde, wenn der Artikel unverändert bleibt. wohl gefährdet. Zuständig für die Erhebung der Klage ist als der Winterroggen. Der Strohertrag ist reichlich. Kommission erhalten und nur in einzelnen, wenigen Punkten sind Wird eine Veränderung vorgenommen, so ist nicht ausgeschlossen, daß der Regierungs-Präsident, der vor der Auflösung dem Register⸗

z ür 2 6 auch bezüglich der Gewährung der Mündelsicherheit für die gericht Mittheilung zu machen hat. Abänderungen für nothwendig erachtet worden, die ich zum großen Der Rcerent Blrudhnrann führt in langen Vortr.

Theil als Verbesserungen anerkenne. Hypothekenbank. Pfandbriefe die alten Ansprüche wieder erhoben ba m ,, a , ,,,, Sommergetreide. Zu noch höherer Genugthuung würde es mir gereicht haben, werden. Da wir am Schluß der Session stehen, ist nicht abꝛusehen, i, , an die kern fas . chts gerechtfertig

Die große Hitze hat mehrfach das Sommergetreide nothreif gemacht, auch hat e wenn das hohe Haus sich überall auf den Standpunkt der Kommission mit welchen Ueberraschungen zu rechnen sein wird, und mit Rücksicht Geheimer Kemmerzienrgth Frentzel fordert das Haus auf, dem oft durch Lagerung gelitten. In Süddeutschland wird die Qualität gelobt, die Menge te ö id seiners j n vr erwon auf die wenigen Tage, die für die Thätigkeit des Landtages noch Kommissionsbeschlusse die Bestätigung zu versagen. Gesellschaften , n i' f n nnn Vie n ern , mn n 4 gestellt hätte und seinerseits nicht auch noch an den vielfach erwogenen . . , 'ne ez ehülnnkftczm oh tele seher srätegtenercfestnn ! und hin unde ber ersrtetten Beschliüsen der Fommhhsion iu rittkln gegeben sind, Clöbe ch st s nihht eeechtfertit Lie kerorsttberden igt zern df nehe dessen rtl den e fem von späten Lagen, ist das Sommergetreide in der Hauptsache geborgen; Hafer steht noch unternommen hätte. Leider wird mir mitgetheilt, daß in meiner Ab, Erörterungen noch mit Streitpunkten zu beschweren, die, ohne von n vergleichen. Jene ständen mit ihren Vorständen in einem viel tieferen erheblicher Tragweite zu sein, unter Umständen den rechtzeitigen Ab. und engeren Konnex als die Aktiengefellschaften mit den ihrigen. Thue

viel auf dem Halm. wesenheit ein Artikel gestrichen ist, ich kann ihm nur nachweinen. e, enen n . n ! rel De, D — ö 6. 9 rt. je schluß dieses Gesetzes in Frage stellen oder unliebsame Verzögerungen der Aufssichtsrath und der Vorstand etwas Gesetzwidriges, so solle un Jetzt nun liegt ein neuer Antrag vor, die Ziffer des Art. s, di ü müsse er bestraft werden, aber man solle nicht die unschuldigen Aktionäre

von der Mündelsicherheit handelt, zu streichen; das ist ein sehr um, herbeiführen könnten. darunter leiden lassen. Gerade das Interesse des kleinen Kapitals sei Kartoffeln. strittener Punkt. Allerdings hat sich der Streit im Abgeordnetenhause ö He enn on . oi 85 6 8** hier sehr stark im Spiel. Gegen esedwidrige a die das 7 Aftienb 1840 19 d 8 ' ö * an eee e Köche bergen e en,, neee derne, eee ge , , , ene ,, ,,,, Berichten aus Württemberg und Baden wird er als ein recht guter bezeichnet, ebenso h Papiere gedreht, nämlich um die von ihnen ausgegebenen Pfandbriefe. Rücksicht auf den Schluß der Session brauche sich doch daß Herren. keiten? das Weiterarbelten unmöglich gemacht werde. Ein Bebürfniß denen aus Schaumburg Lippe; Hessen, Bayern und Elsaß Lothringen hoffen noch auf am Der Streit könnte als erledigt gelten, falls nicht dem Abgeordnetenhause haus in dieser Frage nicht dem Beschluffe des anderen Haufes zu a , , ,,,, . reichlichen Ertrag, falls es bald durchdringenden Regen giebt. Aus den linkzelbistzen Gelegenheit gegeben wird, ihn aufs neue wieder aufzunehmen. Eine beugen. Justiz· Minister Schönstedt:

, n, , nn, ,,,, J Q uin, s ö ee ehen, ö Meine Herren! Die vorliegende Frage ist im Abgeordneten hause e e .

im Kraut und lassen zumeist eine gute Ernte erwarten. In Sachsen⸗Weimar, Sahsen⸗ . ;. 46 2. . Meiningen, Sachsen⸗Altenburg haben Gewitterregen den früheren Schaden ausgeglichen, der sich auf die Gewährung der Mündelsicherheit an die sogenannten Landwirthschaft 2c. und ersucht um Annahme der Kommissionsvorschläge. in einer so eingehenden Weise erörtert worden, und der Herr Referent und scheint die Ernte noch eine bessere werden ju sollen, als man sich anfangs versprach Kommunalobligationen beschränkt, geändert würde. Dadurch würde Die landwirthschaftliche Verwaltung habe ein Interesse an der Annahme hat in einer so erschöpfenden Weise die Gründe, die Für und Gegen Vorwiegend ungünstig lauten die Berichte ausãz den östlichen Propinzen Preußens, us von neuem die Streitfrage eröffnet und auch dem Abgeordnetenhause der Bestimmung, um im Interesse der Meliorationswirthschaft den ; ꝛ . N Mecklenburg, Oldenburg, Anhalt, dem Königreich Sachsen. In vielen Gegenden haben ä Kurs der sogengnnten Kommunal. Sbligationen zu halten. vorgebracht werden können, uns vorgetragen, daß etwas eues zu der sich die Kartoffeln auf feuchtem Boden vorzüglich gehalten, auf hochgelegenen Ländereien ; a . . Ober⸗Bürgermeister Struckmann, Hildesheim erklärt, er könne Sache nicht mehr beizubringen ist. Auch Herr Geheimer Rath Frentzel sind sie im Kraut vertrocknet; Frühkartoffeln auf feuchtem Boden aber zeigen viel Fäule Was die materielle Seite des Beschlusses angebt, so ist es nicht begreifen, weshalß man pon der rechten Seite gegen diefe Bestim. hat die von ihm vorgebrachten Gegengründe nicht als neue Gründe allerdings richtig, was Excellen; von Levetzow hervorgehoben hat, mung angehe, Er zalte die Ausdehnung des Kreises der mündelsicheren vorgeführt, sondern im wesentlichen als eine Wiederholung solcher

daß die Nr. 4 einem Antrag entsprossen ist, der im letzten Papiere im Gegensatz zu Herrn von Levetzow für wünschenzwerth; Argumente, welche in der bieherigen Diskussion laut geworden sind. In

; es andererseits handle es sich hierbei gerade um solche Verbände, Armen * Uugenblick der Plengrbercthenge den Fäenrbarten haue verbände, Kirchen und Schul verbände, Meliorattonspverbände, die man einem Punkte möchte ich Herrn Geheimen Rath Frentzel aber doch noch

Klee. ; ; ö ⸗ gestellt und garnicht Gegenstand eingehender Diekussion geworden ist, sonst als den Herren auf der Rechten besonders nahestehend zu be⸗ widersprechen; er hat in seinen Schlußbemerkungen angedeutet: wenn

ö 2 1 ö f 1 9 3 J 2 1 Der Stand der Kleefelder ist ungleich; im allgemeinen hat dag trockene Wett rabei aber doch mit erheblicher Mehrheit die Zustimmung des hohen mkhtél' ga nhharrfen ,

( ü Königrei c ĩ dec ᷣ ; z z , d. , ö dauses gefunden hat. So ganz , de, . war der Antrag dennoch gon df ce e e , erklärt sich ebenfalls für die eingehend pruͤfen, und bel ihrer Verneinung von der Cinflihrung der zweite Schnitt gut entwickelt und ist ein reichliches Herbstfutter zu erwarten. Wo in nicht; er war schon in der zweiten Lesung von demselben Abgeordneten iber nnchhan teufel bleibt dabei. daß es sich keineswegs Abstand nehmen. Meine Herren, hier handelt es sich materiell gar

Württemberg der erste Schnitt frühzeitig geerntet wurde, verspricht man sich auch einen gestellt und nur aus geschäftlichen Gründen zurückgezogen worden. ; ö — . ö ͤ , a. ; 3 ze, Gan um einen Kompromiß handle. Die Mündelsicherheit der Kommunal nicht um neues Recht, sondern um die Aufrechterhaltung bestehenden befriedigenden zweiten Schnitt; auf spät gemähten Kleefeldern leidet der zweite Schnitt Ich glaube, daß der betreffende Herr sich sebr ernstlich verwahren Sbligationen fei doch unzweifelhaft gegenüber derjenigen der ritterschaft⸗ 86 nach . e, ,, ,. , , . r n

] ö ĩ 3 122 * li z aber z ; 3 ( ⸗

n n, . de, , , in . ir le ufa tt rf ., In würde gegen die Voraussetzung, daß es ihm mit dem Antrag nicht n ,,,, en ,,. ö wie sie in den Enhwurf aufgenommen war und wie 2 z 1 1 2 3 . n

Preußen läßt der zweite Kleeschnitt kaum noch eine Mittelernte erhoffen, der junge Klee Ernst gewesen sei. Der Antrag ist ganz ernstlich gemeint gewesen und, Fersee lui solch i gloml an ihch ters nu führe oh herhthnen us äber? nach ihrer Ablehnung durch dag Abgeordnetenhaus die Kommission

ist vielerorten nicht aufgegangen. glaube ich, von allen Seiten als ein ernstlich gemeinter aufgenommen eine ganz! veischwindende Summe. PVaß dis Gelder von diesen des Herrenhauses sich wieder angeeignet hat, will nur bas, wa big worden; es handelt sich um die Gewährung der Mündelsicherheit Hypothekenaktienbanken besonders billig gegeben würden, sei auch nicht heute im Geltungsbereich des preußischen Ginführungsgesetzz zum an Kommunal⸗Obligationen, die von Hypothekenbanken ausgegeben zutreffend. Handelsgesetzbuch geltendes Recht ist, inhaltlich aufrechterhalten und worden sind auf Grund der von ihnen an Gemeinden und andere Justiz⸗Minister Schönstedt: dann allerdings ausdehnen auch auf diejenigen Landestheile, in denen Korporationen des offentlichen Rechts gegebenen Darlehne. Diese Meine Herren! Herr von Manteuffel hat vollkommen Recht, das preußische Cinführungsgesez bisher keine Geltung gehabt hat; Darlehne selbst würden in der Regel, falls sie unmittelbar wum wenn er sagt, daß der Antrag Gamp kein Kompromißantrag gewesen alfo auf die Provinzen Hannober und Hessen. Nafsau. Diese allein Hegenftand von Sckuldverschreibungen der Gemeinden selbst gemacht ist. Das ist auch meinerseits nicht behauptet worden, jedenfalls habe kommen. dabei noch in Betracht. Die Argumentation de Wiesen. 6 , 1 k . ö ich es nicht sagen wollen. . habe nur gesagt: im 3 Herrn Geheimen Raths Frentzel würde daher eine zutreffendere — . ; ö egenden Artike ollen ; , ů Verhandlungen hatte der Beschluß die Bedeutung eines Kompromisses ewesen sein, wenn er Gründe für die Aufhebung des Der Stand der Wiesen hat sich infolge der heißen, trockenen Witterung 9 . des Meutschen Reichs ausgegebenen Obligationen, fowelt sie entweder , e , war n n n ,, ene eee

schlechtert; in trockenen Lagen ist der Ertrag sehr gering, zuweilen fällt der zweite Schnitt s . 2 ganz aus. Die nassen Wiesen haben gut angesetzt und üppigen Stand, Auch frühe von seiten der Inhaber kündbar sind oder einer regelmäßigen Tilgung der Pfandbriefe sich dabei beruhigt und den Kampf eingestellt haben. Ausführungen nicht zu entnehmen vermocht. Er bat hervorgehoben, Wiesen geben schönes Futter. Im Ganzen überwiegen die ungünstigen Berichte. Preußen unterliegen. Dieser Friede würde wieder gestört werden, wenn man an diesem Mißbrauch sei von dem bestehenden Recht nicht gemacht worden und

weist im Staatsdurchschnitt eine Note auf, die hinter 3 zurückbleibt; noch schlechter lauten Dieser Weg verschließt sich vielfach für kleine Gemeinden. Große ; ö ; h 95 ; idenbutg ieß ; . kleinen Punkt wieder einsetzen wollte. Daß es sich um niemand hätte darunter gelitten. Mit dem Herrn Referenten meine die aus Oldenburg, Bremen, Hamburg, Lübeck, Mecklenburg Schwerin. In Olden Gemeinden finden keine Schwierigkeiten, für ihre Anlchenbedürfnisfe trink große Sache handel, enhtcht sich arg ann dan ga, mm,, ,, ,,,,

ist in vielen Bezirken die Grasnarbe vollständig verbrannt, mehrfach muß hier das WeideC n . von aukreis vieh wegen Futtermangels zu Schleuderpreisen verkauft werden. Im Königreich Sachsen auf dem Geldmarkte direkt Befriedigung zu finden, und a w selbst führungen des Freiherrn von Manteuffel selbst. Er sagt selbst, Klagen über die Beibehaltung der Bestimmung für den Handelsstand und den Thüringischen Staaten steht das Grum met meist sehr schön und ist ein reichlichet derartige Schuldverschreibungen auszugeben, wie sie die Nr. 2 im daß bis jetzt etwa 40 Millionen Kommunal Obligationen in Betracht nicht gegeben ist. Dagegen ist es richtig, wie auch der Herr Referent

gar ite Württemberß;;⸗ ,, ö. w d Herbstfutter zu erwarten, ebenso zum theil auch in Hessen, Anhalt und Waldeck. Auge hat. Für kleinere Gemeinden ver lg . Weg; sie n kommen. Sollte dadurch die Konkurrenzfähigkeit anderer Kredit- ausgeführt hat, daß durch die Ablehnung des Kommissionsantrages Landes komm. Bez. Konstanzʒz ... sich der Hilfe der Geldinstitute bedienen; denn die Beträge, die sie institute gefaͤhrdet werden bei der kolosfalen Summe mündelsicherer und die darin liegende Aufhebung der Vorschriften des preußischen ⸗ , ,,, auszugeben beabsichtigen, sind meist nicht groß genug, als daß Papiere, die sich in Umlauf befinden? Einführungsgesetzes eine Rechtsverschiedenheit in Bezug auf Akttengesell

. Kgrlsruhe .. damit an den öffentlichen Markt herangetreten werden kann, Ich bitte dringend, lassen Sie die Nummer 4 bestehen, und ich schaften einerseits und alle übrigen Gesellschaftsformen auf der anderen

ü. Mannheim. und sie wenden sich deshalb an die großen Finanzinstitute, kann hinzusetzen, daß ich von dem Herrn Finanz⸗Minister, der ver! Seite eingeführt werden würde, die der inneren Berechtigung entbehrt, Großherzogthum Baden mögen es provinziale Institute, also Institute öffentlich rechtlichen hindert ist, der heutigen Sitzung beizuwohhnen, ausdrücklich ermächtigt und den Grundsttzen der Rechtsgleichheit nicht entsprechen würde. 68 nn r gi. In der nebenstehenden Tabelle bedeutet ein Strich (—, daß die betreffende Frucht Charakters, oder Pripvatinstitute sein, und inabesondere haben bin, auch seine Zustimmung zu den bon mir gemachten Ausführungen Ich kann deshalb meinerseltg nur bitten, daß der Kommisstongantrag Sher. Cisaß ?. arnichs oder nur wenig angebaut sst, ein Punkt (. J, daß Angaben' fehlen oder nicht vol' einige van den Hppothekenbanken sich auf diesen Geschäfteiweig de. mu erklaren. zur Annahme gelangt, und da das Einführungegesetz zum Bürger. tändig gemacht sind. worfen, das Kreditbedürfniß der Gemeinden zu befriedigen durch Her—⸗ Prästzent dez Kammergerichts Drenkmänn, empfiehlt auch lichen Gesetzbuch zurückgeht an das Abgeordnetenbaus, dieses also mit

gabe von Darlehen und auf Grund dieser Darlehen nun sog. Kom ⸗ dringend die Annahme der Nr. 4, womit der Kampf um diese ganze dem vorliegenden Gesetzesstoff doch noch einmal befaßt werden muß,

Lothringen munal. Obligationen auszugeben. Diese bieten wesentlich dieselben Frage begraben wäre, der sonst im anderen Hause von neuem ent— so sehe ich keine erhebliche Unzuträglichteit darin, daß auch diese Frage

Reichsland Elsaß Lothringen Deutsches Reich August z . 3 3 Sicherhelten, wie die von den Gemeinden direlt ausgegebenen Obli⸗ . ,, J. 3 ,,,, derren noch einmal vor daz Forum deg Abgeorbnetenhanses gebracht wär.

agegen im Juli. i gationen; sie gewähren insowelt noch eine höhere Sicherheit, als für ) ö ; 2 Ober. Bürgermesster Bender Breslau hebt gegenüber dem Frei⸗ Der Kommissionsantrag wird mit großer Mehrheit an⸗

sie nicht nur mittelbar haften die Gemeinden, die solche Darlehen auf, herrn von z er hervor, der Umstand, daß die kleineren Gemeinden genommen. . des hene rn wird ie . n genommen haben, sondern auch die betreffende Hypothekenbank mit und Verbände trotz des hohen Zinsfußes zu den Hppotheken banken aͤndert genehmigt, ebenso das Gesetz im Ganzen. Berlin, den 24. August 1899. ihrem ganzen Vermögen und ihren Reserven. Das ö. . n n,, ö ,,, Der Gesetzentwurf, enthaltend die landesgesetzlichen Abschluß der Berathungen des Abgeordnetenhauses publi⸗ a * ͤ z „ Vorschriften über die Gebühren der Rechts anwälte —⸗ dettens ät, digen helg det bz teil ber Shrathet nbi desteh; und ,, ist von der Kommission .

zierte Hypothekenbankgesetz gewährt den Kommunal- Pfand. Von ener Begänjtigung der Hypothekenbanken, wie Freiherr won d — on den vc uten f . könne keine Rede fein; die Sicherhelt ihrer Pa. Artikeln 3 und 9 abgeändert worden. In Artikel 3 ist, ent⸗

briefen an denjenigen Schuldverschreibungen, die ihre Grundlage bilden, die also . .. Gemeinden oder sonstigen öffentlich rechtlichen J piere habe auch Freiherr von Manteuffel nicht bestritten. gegen dem Beschlusse des anderen Hauses, die Gebührenstala

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