ken einiger Epritfab er ritfabriẽk. Die 2 g s w. hiermit 7. Oktober 1898, Saale des Hotel
. ebenst eingeladen. a 6 und pünktlich um 10 Uhr geschlossen. Aktionäre beim
Aktien oder Deposttenscheine, in welchen? von Be— hörden oder von der Aligemeinen Deutschen Creditanstalt die Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern bescheinigt wird, auszuweifen.
ur Grleichterung der Legitlmation werden die Herren
krionäre gebeten, ihre Aktien vorher bei der All. gemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt zu deponieren und zur Generalversammlung nur die Depositen⸗ scheine mitzubringen.
Tagesorbnung: Statutenänderung. Leipzig / Eutritzsch, den 20. September 1899. Leipziger Spritfabrik. Der Aufsichtsrath. A. Vollsack.
41428
J SZüddeutsche Waggonfabrik, Actien-Gesellschaft, in Kelsterbach am Main.
Diejenigen unserer Aktionäre, die bisher die unter dem 17. Juni er. ausgeschriebene zweite Ein zahlung von 250,0 und die unter dem 25. Auaust er. ausgeschriebene letzte Einzahlung von 500, auf ihre Aktien nicht geleistet haben, werden hiermit aufgefordert, die rückständigen Beträge nebst Zinsen Aà 6olo p. a seit dem letzten Tage der Einzahkungs—⸗ fristen und einer Konventionalstrafe von zwei Prozent der einzuzahlenden Beträge für unsere Rechnung
bei der Commerz⸗ C Dis contobank oder dem Bankbause E. Ladenburg, beide Frankfurt a. M., oder an unserer Kasse, und zwar spätestens am I. Dezember 1899 zu zahlen.
Diejenigen Aktionäre, die Ldieser nicht nachkommen, werden mit ihren Antheilsrechten ausgeschlossen werden.
Kelsterbach a. M., den 17. September 1899. Süd deuische Wag gonfabrik Actien ⸗Gesellschaft
Kelsterbach a. M. x Der Vorstand. H. Fromm. Limberg.
in
aldos) Annener Gußstahlwerk Actien Gesellschast zu Annen i. W.
Hierdurch laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, den 10. Ok- tober a. c., Vormittags 9 Uhr, zu Annen im Bureau der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto pio 1893/99.
2) Genehmigung der Bilanz, Festsetzung Dividende und Ertheilung der Entlastung.
3) Aufsictsrathswahl.
4) Revisorenwabl.
5) Erhöhung des Grundkapitalg durch Ausgabe neuer Altien und Festsetzung der Modalitäten der Begebung.
6) Aenderung der Statuten von § 1 bis § 39 beziehungsweise Genehmigung neuer Statuten.
Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenbogen bis spätestens Freitag, den 6. Oktober a. C., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaft zu Annen i. W. oder bei den Herren Albert Schappach Co. zu Berlin in den üblichen Geschärtsstunden zu hinterlegen.
Berlin, den 20. September 1899.
Der Aufsichtsrath. Albert Schappach, Vorsitzender.
der
( 41521] Große Berliner Straßenbahn.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier— durch ju einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf den 12. Ottober d. J., Vormittags 10 Uhr — Sitzungssaal der Gesell= be. Friedrichstraße 218, 1 Treppe —, ergebenst ein⸗ geladen.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General— versammlung theilnehmen wollen, haben gemäß § 32 des Gesellschaftestatuts ihre Aktien bei der Gefell⸗ schaftskasse hier, Friedrichstraße 218, oder bei den Herren Feig Pinkus hier, Unter den Linden Nr. 78, oder bei der Dresdner Bank hier, Behrenstraße 38 / 89, oder kei der Direction ver Disconto Gesellschaft hier, Unter den Linden Nr. A5, oder bei der Firma Born u. Busse hier, Behrenstraße Nr. 31, oder bei der Firma S. Bleichröder hier. Behren⸗ straßte Nr. G3, oder bei der Bank für Handel und Industrie hier, Schinkelplatz Nr. 1 2, bis spätestens den 9. Oktober d. J., Abends 6 Uhr, zu hinterlegen.
Die Hinterlegung kann auch in Depotscheinen der Reichsbank und ihrer Filialen oder der Bank des Berliner Kassenvereins geschehen. Ueber die erfolgte Hinterlegung wird ein Depotschein ausgefertigt, welcher als Einlaßkarte zur General versammlung dient.
Tagesorbnung:
1) Beschlußfafsung über weitere Erhöhung des Grundk pitals um 22 875 000 , eingetbeilt in 19061 Inbhaber⸗Aktien über je 1200 M und 1 Inhaber⸗Attie über 1800 M, sowie
eststellung der Modalitäten der Ausgabe.
bänderung der 55 5, 8, 13, 21, 24, 30, 32, 33, 34, 35, 37, 38, 4 und Wegfall der S5 44, 45 und 46 des Gesellschaftssiatuts. Berlin, den 20. September 1899.
Der Aufsichtsrath.
2)
ionäre obiger Gesellschaft werden zur Theilnahme an der Sonnabend, den Vormittags 110 Uhr, im Palmbaum “, Gerberstraße 3, statt⸗˖ findenden austerordeutlichen Geueraldersamm.
ersammlungslotal wird um 9 uhr ge⸗
§ 18 der Statuten haben sich die Herren Eintritt durch Vorz igung .
Aufforderung
41454
Deutsche Kabelwerke
vorm. Hirschmann K Ce, Attiengesellschaft. Die Artionäre unserer Gesellschaft werden zu einer am L6G. Oktober d6. Is6., Mittags 12 Uhr, im Geschäftalokal unserer Gesellschaft, Rummelsburg bei Berlin, Boxbagen 718, abzuhaltenden ordent lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. 57 Theilnahme an der Generalbersammlung sind dielenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätesftens am zweiten Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der Generalversammlung nicht mitgerechnet, also am 14. Oftober er., bei der Gesellschast in Rummelsburg bei Berlin, Deutschen Bank, Berlin, oder dem Bankhause S. Hirschmann Söhne, Nürnberg, hinterlegen. Von der Hinterlegungestelle wird eine Beschei⸗ nigung ausgestellt, welche als Legitimation für die Theilnahme an der Generalversammlung dient. Tagesordnung: 1) Vorlegung und Genehniigung der Bilanz, sowie des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein— gewinns. 3) Beschlußfassung über Entlastung des Auf⸗ sichtsraths und der Direktion. 4) Aenderung des Gesellschafts vertrages (Sta- tuten), besonders der S5 1, 4, 5. 7. 8, 9, 11, 1. 1 14, 17. 18,ů 1h, 335, 95 25, 26, 27, Streichung der 55 29 und 30, sowie einzelne Fassunggänderungen.
Berlin, den 11. September 189. Deutsche Kabelwerke vorm. Hirschmann R Ce Aktiengesellschaft. Der Auffichtsrath.
Klötzer.
39641
Elsässische Maschinenbaugeselsschaft
Grafenstaden. Mülhausen. Belfort. Bilanz vro 380. April 1899.
Activa. Immobilien und Mobilien 114 143 947 05 Vorräthe an Materialien u Fabrikaten 11 592 77617 Kasse, Wechsel, Effekten 167163760 Debitoren 410034935
31208710
Passiva. Aktien⸗Kaxital
9 600 000 Reservefonds
2 400009 1600 000 1508 504 6 681 401 9 5 681 387 593 247 362 368 3081 800 31 508710 Geminn und Verlust Konto.
Abschreibung Kreditoren
Gewinn und Verlust⸗ Konto.
Soll.
An Dividenden ⸗Konto
Verwaltungs ⸗ Konto K Arbeiter Unterstützungsfonds .. Extra. Abschreibung
960 000 — 1079120 zo oo — Sd go0) T D V -
) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
41357
Ruppin , Rechtsanwälte ist eingetragen: Nr. 21 der Rechtsanwalt Dr. Petoug. Neu Ruppin, den 18. September 18599. Königliches Landgericht.
(41358 In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Gerichts.
Assessor Bernhard Hasert mit dem Wohnsitze in Wernigerode eingetragen.
Wernigerode, den 18. September 1899. Königliches Amtsgericht.
413566] Bekanntmachung. Die Gintragung des Rechtsanwalts Heinrich Schieder in München in der Liste der beim K. Landgerichte München II zugelassenen Rechts⸗ anwälte wurde wegen Aufgabe der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei diesem Gerschte unterm Heutigen gelöscht.
München, den 18. September 1899.
Der Präsident des K. Landgerichts Mänchen II:
Höchtlen.
11
97) Bank⸗Ausweise.
Keine. .
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 41343
Von der Berliner Bank hier ist der Antrag gestellt worden: A 2200 099 Aktien der Teutonia Misburger Portland Cementwerk in Hannover Nr. 1 bis 2200 à S 1000 zum Börsenbandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 13 September 1899.
BZulassungsstelle an der Böorse zu Gerlin. Schwartz.
45s! Bekanntmachung.
Von der Deutschen Effe cten und Wechsel⸗ bank, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrog auf Zulassung von M 1 000 900, — 4 00 Anleihe der Stadt Zweibrücken zum Handel
und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 19. September 1899. Die Kammisston
für Bulassung von Werthpapieren an der
Körse zu Franksurt a. .
üs Bekanntmachung.
Von dem Bankbause Gebrüder Sulzbach
In die Liste der bei dem Landgerichte zu Neu
3081 00 5 081 800 —
395a7
Bilanz per 30. Juni 1899.
Mülhauser Baumwollgesellschaft
vormals Sthlumberger fils Cie.
Activa. An Immobilien Konto Waaren⸗Konto Material. Konto Kassabestand
FPassivn. Aktien ⸗ Kapital Konto Reservefonds Unterstützunge fonds .. Kreditoren:
a. in Konto⸗Konto⸗Korrent .. b. Lieferanten
hö h9!
Gewinn ˖ und Verlust.˖ Ko pro 309. Juni 1899.
E 872 900 - 1273 36560 1283743 94 32 236 65 bb 762 — 31 7260 927 524 2200127 788 732 1022 0 21887
8 (00000 4(0 000 —
bog zz ʒo . 4356 45 od 218 8
94 04 56 14
233 061
6a 06 Di 15960 0 ga 41ß 000 1128 502
Wahrbast bescheinigt.
Mülhgusen, den 12. August 1899. Mülhauser Baumwollgesellschaft, vormals Schlumberger Als Cie Theo. Schlumberger.
/// /// ///
Y Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
Arnhold. Krets mann.
Keine.
27 944
worden:
um Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen.
ash
suchen alle Gläubiger, uns ihre Forderungen anzugeben.
Konsorten, Franksurt a. M., ift bei uns der Antrag auf Zulasfung von nom. Fl. 250 000, — 6. W. vollgejahlten Aktien der Grazer Tramway⸗ Gesellschaft in Graz Nr. 6251 — 000 zum Vandel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 19 September 1899. Die Kommission
für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
41342 Bekanntmachung. Von der Commanditgesellschaft auf Aktien Becker C Co. zu Leipzig ist der Antrag gestellt
nom. 1000 990 ½ uf den Inhaber lautende neue Aktien der Zuckerraffinerie Halle in Halle a. S. Litt. G. Nr. 560l bis b000 über je 1609 M, mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. Oktober 1899 ab,
Leipzig, den 18. September 1899. Die Zulassungsstelle sür Werthpapiere
an der Börse zu Leipzig. Sieskind Sieskind, stellv. Vorsitzender.
Wir sind in Liquidation getreten und er—
Dortmunder Emaillirwerke
Emittierte Emittierte 35 0n Depositen gemäß Art.
Re
ö n, n. Hypotheken Kommunal⸗ Bar⸗
Verschiedene Passiwa
leicco Bekanntmachung.
Der Familientag des Geschlechtaͤ Winckler findet i schlechts von Tiele.
Sonntag, am 16. Oktober 1899, Mittags 12 Uhr, . zu Moschen bei Kujau O. „Schl. Der Vorsitzende der Kuratoren der non Tiele⸗Winckler'schen Familienstiftung: Franz Hubert Graf von Tiele Winckler.
41583 Genueralversammlung der
„Norddeutschen Sterbekasse⸗
im Lokale des Herrn H. Horn, Hammonia⸗G ö
schaftsw haus, Hohe Bleichen 30, am 2. aer
1899, präz. Abends s Uhr. Tagesordnung:
1) Verlesung des Protokolls der letzten General.
versammlung. 2) Wahl eines ersten und zweiten Vorsitzenden 3) Wahl zweier Ausschußmitalieder. ; c) Bestimmung der Höhe der Tanti 5men fur die Aufnahme⸗ Beamten. Der Vorstand.
41582 Generalversammlung der
„Norddeutschen Versicherun gskasse⸗
im Lokale des Herrn H. Horn, „ Hammon ia. Gesell. schafts baus“. Hohe Bleichen zo, am 2. Oktober E899, vräz. Abends 8 Uhr. Tagesordnung: I) Verlesung des Protokolls der letzten General, versammlung. 2) Wabl eines J. und 2. Vorsitzenden. 3) Wahl zweier Ausschußmitglieder. 4) Bestimmung der Höhe der Tantisme für di Aufnahme Bramten. Der Vorstand.
artss] Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschast.
Status am 31. Auguft 1899.
. A CtIVa. Kassa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) . 0
VWVechsel· Bestand ö
Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ J Laufende Rechnung mit Bank— häusern (gem. Ärt. 2 sub 8 des Statuts) ö Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. . Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften . ö Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des ,
Grundstücks · Konto a. Geschäftslokal (Unter den ö do. (U. d. Linden 33 u. Charlottenstraße 37 / 38) S 1 800 000
abzüglich
Hvpotheken b. Sonstiger
798 071. 6, . b 867 617. 3.
A1898 538 G
50 518. 3. 500 471 7605. 14. 55 246 047. .
255 7653. 8z.
1400 000. —
1000009
Grund besitz (Art. 3 al. 1 des Statuts Zentral⸗Pfandbrief⸗ und Kom⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Konto Mp 6 136 105,78 noch nicht ab
gehoben. 262 580. —
Verschiedene Aktiva.
S00 000. —
229 693 gi
=. 5 873 h25. s3 ö 1687 200. 71 ö 88 671 1 — Passiv n. Eingezahltes Aktien⸗Kapital 0 Emittierte kündbare Zentral- Pfandbriefe K Emittierte 50/0 unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe ö Emittierte 450̃‚9 unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe . 49½ wunkündbare Zentral Pfandbriefe.
28 797 180. — 3 000. —
2 560. —
4 700. —
112 522 100. 19135 100. — 356 428 800. = ho 901 000. =
Emittierte 4 0½ unverloosbare
Zentral Pfandbriefe... ; unkũndbare Zentral⸗Pfandbriefe. —
Emittierte 35 0½ Kommunal
Obligationen ö sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) .. 140 895. 3 5 122 HJ. z erve⸗ Vortrag.. 181 331. 89. lehnszinsen u. Verwaltungs⸗ gebühren Konto . 10718 396.1.
1920 g39. K. dT dds d. I. I.
li Berlin, den 31. Augqust 1899.
Gesellsch. m. beschr. Haftg. in Liquidation.
lzssss/ Abonnements
Anhaltis
täglich erscheinende Blatt,
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besondere Beilage.
Der zweite (nichtamtliche) Theil
richten aus allen Gebieten Blattes bilden.
Die Direktion.
Einladung
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chen Staats⸗Anzeiger.
Der „Anhaltische Staats , . das in Anhalt am weikesten verbreitete,
t ten (amtlichen) Theil alle Anzeigen aus dem Gebiete r gesammten Herzoglichen Hof⸗ und Staatsverwaltung, sowie alle Beförderungen, Ordens und Titelverleihungen, alle gerichtlichen und anderen Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterlichen und polizeilichen . sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der Hof-, Staattz⸗
dem erhalten die Abonnenten des Staats. Anzel
und Gemeindebehörden ꝛc.; außer, gers die Gesetz Sammlung gratis als
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Expedition des Anh altischen Staats · Anzeigers.
zum Deutschen Reichs
Mn 223.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 21. Septemsher
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den gihtplan⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen ,
Central⸗Handels⸗Register
Da Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich Berlin auch 46 die Königliche Expedition des Deutschen .
bezogen werden.
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andels⸗ Genossenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. En. 23 9
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Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
1899.
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Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ö. eich e ,, Nummern kosten 20 J. —
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I) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach . an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Inmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
ale. 12334. Brennstoffbehälter mit Sicher ˖ heitskammer. — Socité Amon me hour KEKelaißkage et le Cnanufrage par le pétrole (Brevet Rouhom), Antwerpen; Vertr.. F. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 23. 12. 98.
8. K. 17 254. Verfahren zur Verwendung des Jadigosalzes im Zeugdruck. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 10. 11. 98.
12. B. 23 987. Verfahren zur Dorstellung
sauerstoffärmerer Basen aus allylierten Tanthinen phurch elektrolvtische Reduttton in saurer Lösung. — G. F. Boehringer C Söhne, Waldhof b. Mannbeim. 28. 12. 98.
12. F. EHE 576. Verfahren zur Darstellung bon Leu oa2midooryantbrachincnen; Zus. z. Pat. 39 027. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co.. Elberfeld. 6. 2. S9.
12. F. LI 664. Verfahren zur Darstellung von Mongeetylinderyl. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 3, 3. 99. .
13 . 18 009. Konientrotionsapparat für Schwefelläure; Zäas. z. Pat. 83 540. — Georg Krell, Bruchhausen b. Hüsten. 19. 4. 99.
13. B. 23 979. Vorrichtung zur Gewinnung des Oeles aus Dampfwasser durch Filtrieren. — Sebastian Bender, Allmendingen b. Um a. D.
. 12. 98.
14. C. 7829. Vorrichtung jur Bewegungk⸗ veränderung des Schiebers bei Motoren mit hin⸗ und hergehenden Kolben. — William H. Cutler, Freeport, Staat New York. u. Stephen V. codden, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, München. 10. 10. 98.
14. V. 3130. Steue rung für Maschinen mit umlaufendem Kolben. — Carl Völker, Köln a. Rh., Probsteigosse 34. 23. 12. 98.
20. E. 7763. Durch Vergrößerung des Luft; widerstandes wirkende Bremse für Eisenbabnfahr⸗ zeuge mit keilförmigem Windschirm, dessen Seiten. wände zum Zwecke des Bremsens geöffnet werken. — George Joseph Capewell. Hartford, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotbeenstr. 32. 29. 8. 98. J
20. L. 12 720. Eine Lüftungzeinrichtung fũr geschlossene Räume, bei welcher die Luft gegen ene glatte oder mit Leisten besetzte Prallplatte stößt. — Joseph Leather, Liverbool; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 3. 12. 98.
20. M. 16 61. Sperrvorrichtung an Schranken⸗ winden. — Müller u. May, Rauschwalde⸗ Görlitz. 8. 4 99. .
20. St. 5880. Stromschlußvorrichtung sür eleftrisch Bahnen mit unterirdischer Strom- zuführung und wechanischem Teeilleiterbetrieb; Zus. j. Anm. St. 5635. — C. F. Ph. Stende⸗ bach, Leipzig. 9. 3. 99.
21. A. 5628. Unter Belastung anlaufender Motor für einphasigen Wechselstrom, — Llewe— syn Birchall Atkinson, Cardiff, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataty, Berlin, Luisenstr. 25. 14. 2. 98. .
21. B. 24 802. Anlaßverfabren für Mehr⸗ vhasenst ommotoren. — Boucherot C Cie., . 44 Rue Langier; Vertr.; Dr. R. Wirth,
rankfurt a. M. 26. 5. 9). J ;
21. S 10 520. Sprechumschalter für Viel⸗
fach / Schalt ysteme; Zus. 3. Pat. 98 416. Siemens & Halste, Aktien Gesellschaft, Berlin. 12. 7. 97. .
21. S. IE 763. Sprechumschalter für zur Verbindung von Ginfach. mit Schleifenleitungen dienende Vielfachschaltsysteme. — Siemens Halske, Aktien. Geseüschaft, Berlin,. 10. 9.98.
21. Sch. 13 022. Verfahren zur Lösung der nach dem Patente 93 668 zusammengeschmolienen Theile einer Glatzbirne für Glühlampen; Zus.
z. Pat. 93 0663. Paul Scharf, Berlin, Ale xanderstr. 27 a. 9. 8. 98. 6
21. Sch. 13 764. Elektrischer Glühkörper. = Paul Scharf, Berlin, Al xanderstr. 27. 16. 6.98.
22. A. 6151. Verfahren jur Darstellung eines schwarzen, Baumwolle dirtkt särbenden Farb- stoffez. — Actien⸗Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin. 20. 5. 99.
22. B. 24 632. Verfahren zur Darstellung des bel der Naphtazarindarstellung entstehenden Zwischenprodufte. Badische Anilin⸗ & Soda Fabrik, Luzwiqgebafen a. Rh. 24. 4. 99.
22. B. 24 649. Verfahren zur Darstellung des bei der Nephtatarindan stellung entstehenden Awischenprodutte⸗ Badische Anilin Soda-⸗Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. 26.4. 90.
22. D. Hz 5. Verfahren zur PVarstellung von Leukoderivaten der Gallocyanine. — X. Turand, Huguenin Cie., Häüningen i. E. 11. 10. 98. 2. F. EE 54. Verfahren zur Darstellung blauer Aiofarbstoffe. — Farbwerk Mühlheim n A. Leonhardt Æ Co., Mühlheim a. M.
11. 98.
K. 17 338. Verfahren zur Darstellung
stoffes. — Kalle C Co., Biebrich a. Rh 28. 11. 98. lasse.
n R. 11419. Apparat zum Oxydieren von
Oelen. Sigmund Rosenblum, Samuel
Rideal u. Charles John Yarnold, London;
Vertr: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin,
Lindenstr. 80. 21. 8. MN. . .
24. K. E6 916. Funkenfänger für Lokomotip—⸗
Schornsteine u. dgl. — Sophus Heniy Krich⸗
auff u. William Rufus, 75 King Milliam
Street, Adelaide, Süd⸗Australien; Vertr.: Selmar
Reitzenbaum, Berlin, Mohrenstr. 50. 6. 8. 98.
24. R. 11 667. Dauerbrandofen. — Franz
Rychnowski, Lemberg, Choraéciyzng 15, u.
Ludwig Kleinberg, Wien, Bartensteingasse 16
Vertre: Carl Pieper, Heinrich Springnann u.
Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3 289. 11. 97.
26. A. 64144. Elettrischer Fernöffner für Gas⸗
lampen. = Attiengesellschaft für Fabrikari an
von Broncewaaren u. Zinkguft vorm. J.
C. Spinn C Sohn, Berlin, Wasserthorstr. 9.
16. 5. 99.
206. L. 12 2523. Verfahren und Apparat zur
Erzeugung von Heiz und Leuchtgas aus orga—
nischen Abfällen und fossilen Brennstoffen. —
Victor Loos u. Georg Ottermanun Co.,
Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u.
Mox Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29.
17 76
27. J. 4742. Verbund Luftkompressor.
The Ingersoll - Sergeant Drill G9.,
New York, 26 Cortlandt Street, V. St. A.
Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 26. 4. 98.
30. R. 1E 019. Werkzeug zum Bestim men
des Neigungswinkels zweier Flächen, insbesondere
zur Untersuchung des Brustkastens und der darin enthaltenen Orgage. — Dr. David Rothschild,
Bad Soden 1. Taunus. 8. 4. 39.
30. T. 5570. Rückenstütze an Leibbinden u.
dal = Wilb. Jul. Teufel, Stuttgart, Neckar⸗
straße bJ. 4 16. 87. ᷣ
32. H. 2A 6908. Verfahren jum Verschmelzen
von Glasgegenständen und zum Einbrennen von
Waarenzeichen o. dgl. auf denselben. — Wilhelm
Hirsch, Radeberg. 13. 2. 99.
24. B. 24 331. Vorrichtung zum Fernhalten
pon Ins kiten. — Ed. Breslauer, Leipzig, Jo-
hannisaasse 3. 25. 2. 99. '
24. H. 21 949. Zerlegbarer Kinderwagen. —
Eduard Holzwarth, Frankfurt a. M., Tauben⸗
brunnenweg 283. 160. 4. 99. *.
z4. K. 17 974. Licht. und Staubschutzvor,
richtung für Konfektionsartikel u. dgl. — Robert
Katzenstein, Essen a. d. Ruhr, Märkischestr. 30.
11. 4. 99.
z5. S. 12 1236. Fangvorrichtung; Zus. z. Pat. 102 951. — Rudolph Charles Smith, Yonkers, Westchester County, New JYort. u. James Eruickssank, Kington, Ulster County. New Jort. V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Jiolick, Berlin, Friedrichstr. J8. 24. 1. 99.
37. H. 21 556. Verstellbarer Schalungs⸗ träger für gerade i — Alf Hurum, Maadeburg. 23. 1. 99.
38. O. 3108. Parallel. Schraubstock; Zus. j. Pat. 101 383. Ernst Oeser, Berlin, Dresdenerstr. 79. 10. 3. 99. ö
42. P. 10 103. Punktier⸗Apparat. — S. Putz, Sinnthalhof b. Brückenau. 4. 10. 98.
45. B. 24 360. Masching zum Setzen ven Heuschobern u. dg. — Holger Theodor Buchtrup, Randers, Dänemark; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 3. 3. 99. J
45. D. 5936. Verfahren jum Züchten von Pyro— phoren oder Cucujog. — Raphael Horgee Dubois u. Fran gos Delonele, Paris, Rue Mogazor 18; Vertr. A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin,
Friedrickstr. 78. 28. 6. 99.
1455 G. 13 225. Maschine zum Auslesen von Klebtrautsamen aus. Getreide. Michael Gesellgen, Mannheim, Friedrichsfelderstr. 64.
7.575. .
as! da! 10815. Selbstthätige. Ausrück⸗ vorrichtung für Futterschneidmaschinen. Michael Peterreins, Reusch, Post Kerrn⸗ bergtheim b. Würzburg. 26. 4. 99.
45. Sch. 14 410. AÄbsteeicher für das Vor⸗ schar von Pflügen. — Theodor Martin Schack jun., Glieneiß b. Hehenmethen. 27. 1. 39.
16. C. 7801. Maschine für Heißluft oder überhitzten Dampf. D. AM. Easalongę Paris; Vertr.: Fr. Meffert u. Hr. L. Sell, Berlin, Dorolheenstr. 22. 23. 9. 98. .
46. Sch. 13 70. Laufwert für die Luftsauge⸗ schnecke von Gaserzeugern. — Josef Schuster, Wien, Schön brunnerstt. 243 Vertrz, Dagobert Timar, Berlin, Lutsenstr. 27 / 28. 27. b. 98. Der Patentsucher nimmt für. die Anmeldung die
Rechte aus Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens
mit Oesterreich vom 6. Dezember 1891 auf Grund
einer Anmeldung in Oesterreich vom 18. Februar
1398 und kes am 6. April 1898 ertheilten Pripi⸗
egi in Anspruch.
Ide g, . Vergaser und ischvor. richtung sür Kohlenwasserstefftraftmaschinen. — Werkstätte sür Maschinenbau vormals Tucommüun, Mülhausen j. C. 5. 6, gh
47. D. 9626. 1 4 mit Metall⸗ dichtung für Hochdruckleitungen. — lfred Brandt, Hamburg. 18. 2. 99
thätiger Regelung des Reibungsdruckes, entsprechend
der zu übertragenden Kraft. — Bruno Jansen,
Augsburg, Maximilianstr. B. 17. 21. 7. 93.
Klasse.
. N. 4792. Druckminderer. — Nachtigall
M Jacoby, . Kohlgartenstr. 13
bis J7. 18. 5. 99.
47. V. 3451. Selbstdichtender Hahn mit
elastischer Dichtungseinlage, einer rauhen und
einer gewellten, polierten Dichtungsfläche. —
Theodor Voß, Praust, W. Pr. 10 1. 99.
49. C. 7557. Mäschine zum Drücken von
Hohlgegenständen; Zus. z. Pat. 93 641. — Carl
Collin, Offenbach a. M. 18. 5. 98. 3
49. G. I 164. Maschine zur selbstthätigen
Fertigstellung von Paragonschienen für Schirm⸗
gestelle. ö. Theodor Geck, Altena i. Westf.
15. 3. 99.
49. H. 21 262. Gewindebohrer für nicht durch-
gehende Löcher. — Moritz Holzmann, München.
79. 7 96.
49. L. 13 2235. Verfahren zur Herstellung von
Fahrradnippeln aus Rohren; Zus. J. Pat. 101 960.
— Heinrich Friedrich Loos, Nürnberg, Petzoltstr.
17. 5. 99.
149. P. 10 001. Verfabren zur Bildung des
Schweißpackets für Metallrohre. Harry
Perrin, 22 Grange Road, Smethwick, County
of Stafford; Vertr.: O. Krueger u. O. Heimann,
Berlin, Dorotheenstr. 31. 13. 8. 98 .
49. W. 15 083. Vorrichtung zum Rippen und
Ausschneiden von metallenen Dekorationsgegen
ständen, wie Blätter, Blumen u. dgl. — Gebr.
Wierwille, Barmen, Turnstr. 1. 12. 4. 99.
49. 3. 2750. Verfahren zur Herstellung von
genauen Abdrücken dünner, trockener Gegenstände,
wie Baum. und Blumenblätter, Schmetterlings. flügel, Gewebe ze. Dr. Sigismund von
Zakrzewski, Georgenburg b. Pakosch, u. Wladis
law Wisniewski, Warschau; Vertr.: Dr. Sigie⸗
mund von Zakrzew ski, Georgenburg. b. Pakosch.
8. 2. 85. ;
523. K. 17 481. Verschluß für Metallkapseln, welche hochgespannte oder verflüssigte Gase ent⸗ halten. — Heinrich Korrodi, Bern; Vertr;: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 29. 12.98.
54. F. 11 112. Maschine zur Herstellung von runden Hülsen aus Papier u. dgl. — Charles Fröérot, 220 Rue de Vesleg, Reims, Franke; Vertr.: Ernst Herse, Berlin, Mittenwalderstr. 24. 15. 8. 88. .
55. W. 14 951. Schleifstein für Holischleifer.
— Franz Weyland, Bad Harjburg. 6. 3. 99.
57. E. 6968. Sich selbstthätig regulierender Antrieb für die Sammeltrommel von Serien opparaten mit Bandaufwickelung. — Deutsche Mutoskop. und Biograph ⸗Gesellschaft, m. b. H.. Berlin, Neue Friedrichstr. 38 — 40. 3. 8. 97.
62. B. 24 185. Kettenrad mit veränderlichem Theilkreis durchmesser für Fahrräder u. dgl. — Gebr. Giese X. Co.. Offenbach a. M. Biebererstr. 50. 28. 1. 99.
63. E. 5880. Vorrichtung zur Herstellung ge⸗ klebter Kothflügel für Wagen. — Jacob Eber⸗ hard, Weimar. Buttelstedterstr. 33. 28. 3. 98.
63. F. 11 821. Sicherung für Ache büchsen⸗ verschlüsse. Fahrzeugfabrik Eisenach, Eisenach. 20. 4. 99. ;
G63. H. 21 284. Aus einem endlosen Vand hergestellte Einlage für Schutzmäntel von Luft- radreifen. — Joh. T. Haase, Mülheim a. Rh. 30. 11. 98.
3 K. 17 373. Schutzeinlage für Fahrradluft⸗ reifen. — Eleazer Kempshall, 170 Summer Street, Boston, Mass., V. St. A.: Vertr.: Ulexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
3 6. s22. Nippelspanner Val 22. ippe ; 2. Hiombühlstr. 41.
Rockenmeyer, Würbburg, 80. J. 99.
63. V. 3394. Verfahren zur Herstellung von Lustreifen für Felgen verschiedener Größe und verschiedenen Querschnitts. Vereinigte Gummiwaaren Fabriken Harburg Wien
Menier · s N. Reithoffer, Har⸗
53. n
1. „13713. Vorrichtung zum Abführen
d ö Wessers aus Behältern jeder Art vem Grunde des Behälters her. Otto Schenck, Berlin, Alt Meabit 15. 7. 6, 95,
95. B. 23 812. Vorrichtung an Schiffen jum Riederschlagen des Rauches. — Dr. Arthur Erouard Bréchot, Vecsailles, 15 Avenue de Villeneuve UGtang; Vertr.: R. Schmehlit, Berlin, Luisenstr. 47. 28. 11. 38. ;
66. A. 5797. Fleischschneidemaschine mit Kolben zum Verschieben des Fleisches und mit rotierenden Messerscheiben. — Willy Adtorf, Bonn, Am Mailt. 23. 5. X. .
687 M. 16 327. Messerschleifvorrichtung. — Charleß Heniy Marshall. 27 Martins Lane, London, Engl.; Vertr. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 26. 1. 928.
68. B. 21 378. Schlüssel, der angiebt, ob da⸗ mlt das Schloß zuletzt geöffnet oder geschlossen worden ist. Wilhelm Blumenthal, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Pote damerstr. 3. 5. 3. 99
688. D. 9143. n,, Zus. z. Pat. 104 684. — Berend Dethlefsen u. Bandick Feddersen, en n, 83 bzw.
vorm. bura a. G.
mit einem bei Benutz ang eines falschen Schlüssels bethätigten Kontakthebel. — Hans Mollen⸗ hauer, Berlin, Zrwiaglistr. 22. 18. 2. 99. Llasse. ö g B. 23 484. Einrichtung für Riemchen. Flortheiler zur Verhütung der Mitnahme der auf den Riemchen enthaltenen Florstreisen durch die zurückkehrenden Riemchen an der ö stelle. J C. Bohle, Werdau i. S. 1. 10. 988. 76. F. 11 816. Vorrichtung für Frotteurs u. dgl. Maschinen zum Abreißen der Bänder der vollen Spulen und jum Umlegen des abgerissenen Bandendes um die leere Spule. Julius — u. Alphons Bach, Mülhausen i. E. 19. 4. 99. ö T6. F. 12 052. O ale Spülmaschine für lose Wollen mit selbstthätigem Auswerfer. — Firma Edm. Fränzel. Werdau i. S. 15. 7. 99. 79. H. 19 63. Hälsenbildungs vorrichtung für Zigarettenmaschinen. — Hayden Cigarette Machine Company, Richmond, V. St. A. Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 13. 12. 97. 79. M. 16452. Vorrichtung zum Pressen und Umpacken von Zigarren. — Ludwig Mann, Bingen a. Rh. 23. 2. 986. sO. SH. 21 205. Vorrichtung zum Abheben von Thon“, Lehm., Torf⸗ oder anderem Boden. — Joh. Gg. Harster, Speyer a. Rh. 14. 11. 98. so. R. 12 982. Vorrichtung zum gleich⸗ mäßigen Auftragen von Farbpulver auf Kunst⸗ steine mittels eines mit Rüttelsieb versehenen Farbbebälters. — Chr. Reising Söhne, Waltershausen i. Th. 27. 3. 99. sI. B. 22 284. Endloses Becherwerk. Peter Butler Bradley, Hingham, Plymouth, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstt. 141. 8. 3. 98. sI. S. 21 063. Deckelstützvorrichtung an Ver⸗ vackungsbüchsen. — Dr. S. Damburger, Berlin, Leipzrigerstr. 19. 14 10. 98. . sI. St. 523237. Deckelbefestigung an Kisten. — Herm. Steinberg, Uerdingen a. Rh. 3. 2. 98. sz. St. 544. Uhrgehäͤuseverschluß mit ge⸗ meinschaftlicher Zuhaltefeder für den Deckel und den Werkring. — Herrmann Friedrich Stein ⸗ meyer, Pforjheim, Waisenhausplatz 4. 19. 4. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen 1 zurückgenommen. lasse.
3 W. 14 181. Teigformmaschine. 15. 6. 99. 14. V. 32312. Dampfmaschine mit im Zylinder liegender Ringschieber ⸗ Expansionssteuerung. 19. 6 989. 20. B. 22 271. Elektrische Anstell vorrichtung für Reibungsbremsen. 26. 6. 980. 26. 5. 11 235. Acetvlenentwickler mit Aug werser für die Carbidrückstände. 22. 6. 99. 44. K. 17 563. Aschbecher mit Wasserspülung. 19. 6. 99. 55. G. 6270. Verfahren und 1 zum
Bestäuben von Veipackungspapier für Blatt- metall mit rulverförmigen Substanzen. 8. 6. 99. 6. H. 21 972. Befestigung des Kettenrad kranzez von Fahrrädern auf Ansätzen seiner Rad⸗ nabe. 19. 6. 99. ;. 71. Sch. 13 766. Schnürösen⸗ und Schnür⸗ haken ⸗ Befestigungszange. 1. 6. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reicht ⸗Anzeiger. Die Wirkungen deg einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Aenderungen in der Person des
Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse.
4. E03 572. Doppelt wirkender Magnet⸗ verschluß für Grubenlampen. — Paul Wolf, Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 68.
8. 73 906. Verfahren und Apparat zum Pichen und Entpichen von Fässern. — Emil Maner⸗ Dinkel, Mannbeim.
12. 93 A110. Verfahren zur Darstellung von Saljeylessigsäure. — Dr. Hofmann Nachf., Meerane i. S.
12. 8 767. . Salieylacet- p- henetidid. Nachf., Meerane i. S. ö
17. 162 908. Schmiergefäß mit Sperrfeder⸗ Decke veischlußz und verengter Abflußöffnung. — Gebrüder Lanz, Steck ich, Baden.
49. 56 661. Hydraulische Presse zum er, pressen schmiedeiserner Sammelkästen oder Sättel sür Hampfkessl nac dem „Babecck & Wilcox System .. — Deutsche Babeock K Wileor Da nmpskesselwerke Attiengesellschaft. Berlin, Kaiser Wil belmste. 1.
22. 38 3759. Neuerungen an Geschützgestellen. — Vickers Sons K Maxim Limited, Rirer Den Works, Sheffield, Grfsch. Vork u. 32 Verioria Street, London; Vertr.: G. Heff⸗ mann Berlin, Friedrichstr. 64.
22. 39 677. Drosselnadel und Bremszplinder für Geschütz ⸗Lafetten. — Vickers Sonn Maxim Eimited, Rper Don Werl, Sheffield, Grfsch. Jork u. 32 Victoria Street, — ö G. Hoff mann, Berlin, Friedrich ⸗ straße 64. .
Verfahren zur Darstellung von Dr. Hofmann
eines Baumwolle direkt schwarz färbenden Farb—=
47. J. 834. Reibräderzetriebe mit selbst .
Speertzort 22. . 68. . 164285. Lärmwvorrichtung an Schlössern
72. 42580. Neuerung an Geschoßzündern. —