6 Jan fte eitꝗg- zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 232. Berlin, Montag, den 2. Oltoher 1833.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ö 268 w. —— Sahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten einne, 9 e , , n aß w kern Boͤrsen Regftert, über Patente, Gebrauchtmuter, Kankurse, sowie die Tarkf. nnd
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich. . 2421)
Das Central Handels⸗Register für das Deuts
d Crcbs. Ind Wuthsaft. , erg e , r dt
weh et. An Obligationen⸗Zinsen Konto, . . gteiue.
Geuinn. und herlust Konig.
4 J eM ; 1468 527 69h 859 Sl 937 43 825 512277 837540
3 549 068
[44
ür 4060 Jahreszinsen der e ···—ꝛ y f Zinsen⸗ Konto, der schwebenden . M . Rechtsanwalten. essau⸗Wörlitzer Eisenbahn⸗ 3 Fonds fur htüc. ö ö ñ ö. j s h lagen . ; we hechtganwalt Dr. jur. Richard Wannom Bilanz somwie Gewinn. und Berluft. Fonts für für Bureau ⸗-Unkosten, in Zoppot zugelassenen Rechtganwälte eingetragen. das mit dem 31. März 1899 abgeschlofsene 1719,43 Foppot, den 29. September 1899.
bligatlonen. jn . 3 j . C r nen . ‚ . , 8) Niederlassung 24. von desgl. an die . Gesellschaft. Heneral. in of amn . sechfte Geschäftsjahr. für Reisekosten an Königlichez Amtsgericht.
. IZ. ordentlichen Generalversammlung er⸗
171609009
eserve⸗ und Vorsichtsfonds. . 628 147
Bilan · onto.
.
12 964 962 128 140 899
45 037
3 549 068
Delkredere⸗Konto .. Kreditoren... Antheil der Arbeit.
44265 Measchinenban . Gesellschast Munchen. Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 28. Oktober a. C., Vormittags 11 Ühr, in unserm Fabrikgebäude München, Birkenleiten 1, stattfindenden diesjährigen
ebenst ein.
. Die Anmeldung unserer Aktien erfolgt auf
unserem Fabrikbureau von heute an bis ein ˖
schliesßlich 27. Oktober a. . Tagesordnung: der Bilanz, des Gewinn und
Verlust⸗ Kontos und des Geschäftsberichtes
1898/99.
2) Beschlußfassung darüber. 3 . 9 ö der Statuten enderung folgender Paragraphen der r 3, 5, 8, 7 16 14, 165, 26, 31, 33, 37, 38, 39. München, den 29. September 1899. Der Auffichtsrath. Otto Steinbeis, Kommerzienrath, Vorsitzender.
lerems] Altien⸗Ziegeleien vorm. Ludwig Focke in Atens.
Die Tagesordnung für die am Dienstag, den 17. . 66 gan , General er · ammlung ist wie folgt festgesetzt:
l 1 , der Firma der Gesellschaft. 25 Genehmigung des Erwerbs der Strohhauser . von der Kommanditgesellschaft G.
1) .
uhrken CC Co. und Erhöhung des Aktien apitals nebst entsprechender Aenderung des S8 3 der Statuten. . Um übrigen wird auf die Einladung in Nr. 228 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers verwiesen. Der Vorsitzer des Aufsichtsraths: v. Pu st au.
i msiatische Handels Geselsshaft in Hamburg.
Außerordentliche Generalversammlung am 21. Sktober 1899, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Herren Menzell Co., Bergstraße 22a.
Tagesordnung: Statutenänderung.
Stimmkarten sind gegen Vorzeigung der
Aktien vorher im Geschäftslokal in Empfang
zu nehmen. Der Aussichtsrath. Der Vorstand. H. Schuldt. H. Menzell.
44122 Hanseatische Dampfer⸗Compagnie
in Hamburg.
Erste ordentliche Generalversammlung am 21. Oktober E889, Nachmittags 3 Uhr, im Komtor der Herren Menzell & Co., Berg⸗ straße 212.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Statuten 2 Erböhnng des Aktien Kapitals.
Stimmkarten sind gegen Vorzeigung der Attien oder entsprechenden Bank⸗Depotscheins bis zum 18. Oktsber im Geschäftslokal in Empfang zu nehmen.
Der Aufsichtsrath. H. Schuldt.
Der Vorstand. H. Menzell.
44274 s Die 28. ordentliche Generalversammlung der Cröllwitzer Aktien Papierfabrik findet Freitag, den 27. Oktober 1899, Mittags 1 Uhr, in dem Hotel jur Stadt Hamburg hierselbst statt, zu welcher die Aktionäre hierdurch eingeladen werden. Laut § 26 des Statut ist nur derjenige Aktionär stimmberechtigt, welcher mindestens 5. Aktien besitzt. Die interlegung der Aktien hat bis 20. Ottober d. IS., Mittags 1 . während der regelmäßigen Geschäftsstunden außer bei der Gesellschaftstafse in Cröllwitz bei Herrn H. F. Lehmann in Halle a. S. oder bel der Firma VBVecker u. Co., Ktommauditgesellschaft auf AMttien in . oder bei Herren Delbrück, Len u. Co. in Berlin zu erfolgen. Die Aktien sind mit einem Nummern⸗Verzeichniß einzureichen, wo⸗ gegen die Aushändigung der für die General- . . . 99 *. er gedruckte Rechenscha ann bei den vor⸗ n en. Stellen vom 16. Oktober d J. ab in 6 genommen werden. egenstände der Tagesordnung:
1) Mütheilung des Geschäftsberichtes und der 1895 bis 30. Juni 1899.
. 4 n,. über Entlastung des Auf⸗
ö Rechnung des Jahres 1898
. * die Gewinnvertheilung.
An Kassa⸗Kto., Bestand
Per Stamm · Aktien⸗KFto.
PDebet. q, s
CGisenbahn⸗Bau⸗Kto. für dessen Bestand aus dem Vorjahre
M6 1565 5659, 25
für Zu⸗ gang von 3 Gůüter⸗ wagen a. Tit. XII für Zu⸗ gang eines 3 Geleises in Wörlitz tz VII
ürZugang durch Er⸗ weite rungsbau des Bahn⸗ hofs Wör⸗ litz Tit. Xx 8h6. 63 Abgang durch Verkauf von Mobiliar aus den Fürstenzimmern
Tit. IX Konto⸗Korrent ˖ Kto., für überschüssige Be⸗ triebspacht aus dem Jahre 1898/99 ..
h 350. —
3 367, —
157512278
D TU J
1574 881
11118
Cxedit.
Vorzug Aktien Kto. Prioritäts⸗ Obliga⸗ fionen · Kto., für dessen Bestand aus dem Vorjahre M 398 000, — ab im lau⸗ . ahre ge⸗ fie, =. , Bankhaus Konto, für dessen Guthaben Kapital⸗Konto, für schwebende Schuld. Erneuerungsfonds⸗ Konto, für dessen Be⸗ stand aus dem Vor⸗ jahre
396 000 —
d 609 bh 15 000 —
6 18 973,68
J. Be⸗ triebs jahr 948.68 Unfall⸗RNeservesonds⸗ Konto, für dessen Be⸗ stand aus dem Vor⸗
19 92236
110.61
Bilanz ⸗ Reserpefonds⸗· Konto, für dessen Be⸗ stand aus dem Vor⸗
ahre M ka 1926,61
für 5 ole Zinsen ür das V. Be⸗ triebs jahr 628 Gewinn u. Verlust. Konto, für den Vor⸗ trag aus dem Vor⸗
ijahre 0. 2 946, 66 für den Ge⸗ winn im
V. Betriebs⸗ jahr 1928811
welcher wie solgt zur Vertheilung vorge⸗ schlagen wird: für das Erneuerungs⸗ fonds · Rᷣonto e.
7 800, — für das Un⸗ fall ⸗Reserve⸗ fonds / Konto 20 00 von 19288, 1 14 3 857,60 für das Bilanz ⸗Re⸗ servefondts⸗ Konto 5 osg von 19283 11 6 964,40 für das Divi⸗ denden ⸗ Kto. 2 0o an die 300 000 e Vorzugs⸗ Aktien für Vortrag auf neue
Rechnung 61277 22 734,7
224 J
6 000, —
Bilanz über die Geschä tgperiode vom 1. Juli Be 23 38 und des Vorstandes . der ; ele . 5 65 laß safrin 4 Wahl zweier Aufsichterathsmitglieder.
1658611154
Prasse 3 . für Steuern . 126,68 für Stempel und
Notariatg Ge⸗
bühren... 384, 60 für Reparaturen
u. Ergänzungen 833 65 NTV ss ab für Erlös aus verkauften Urnen u. zurückerstatteter Stempel. 10926
Bilan Konto: für Gewinn ⸗Vor⸗ trag aus dem Vorjahre sür Gewinn des X. Betriebs⸗ jahre 19 288,11
2 846/66
Cxedlit.
Per Vortrag aus dem Vorjahre
Betriebspacht⸗ Konto, für zh oso von 114 623,27 40 Brutto. Einnahme der Be⸗ triebspächterin⸗
Acker- und Wiesenpacht⸗ Konto, für eingenommene
Acker und Wiesenpacht. 22 — 43 08680
43 086 80
Genehmigt in der Generalversammlung vom 25. September 1899. Dessau, den 28. September 1899. Der Vorstand der an ,,, e olff.
44106 R . Luckenwalder Tuch. & BGnucksnhin · Fabrik
Artien . Gesellschaft C. J. Bänicke.
Gewinn⸗ und Verlust Konto pro 1898 99. . 76 291 62 4375 —
PDebet. . und Reparaturen. vpothefen ⸗Zinsen Abschreibungen auf:
Wohngebäude 1019 . S6 874,75 abrikgebäude 19/9... 5 427,20 Maschinen 10 0,½ .. 19368, 82 Mobilien 100/90 . 93, 75 Utensilien 130609. , 3 079,99 Fuhrwerk 100/99... 325, 75 Gewinn ⸗Vortrag auf 1899/1900
29 170 1352
111189
Credit.
Gewinn ⸗Vortrag aus 1897/1895 .. Ueberschuß aus Fabrikation Zinsen⸗Konto
48379 89780 16529
111189 Bilanz ⸗K»onto vro 1898/99.
16 3 a6 499 d ß bog z
356 38 66
174 310 4
daz 7
20 6513 6 2 351 70 lg 216 os
55 156 3
120 di6 is
2 0
Grundstücke
Wohngebäude
Fabrikgebäude
Maschinen
Mobilien
Utensilien
Fuhrwerk
Kassa⸗, Wechsel⸗ und Effektenbestand Waaren⸗Vorrãäͤthe
Debitores
Passi vn. Aktien · Kapital !. Hypotheken
Reservefonds
Assekuranz ⸗ Konto Gewinn⸗Vortrag auf 1899/1900
1218 000 — 120 000 – 53 688 14 500 — 135220
1393 ba0 za
44263 . If ere ordentliche Generalversammlung der Hildebrand scheu Mühlenwerke, Actien.˖ Ge⸗ sellschaft, zu Böllberg, findet am Donnerstag, den 26. Oktober er,, Vormittags A1 Uhr, ia Halle a. Saale im Hotel zur Stadt Hamburg
tatt.
; Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz, sowwie des vom Vor⸗ stande erstatteten Gejchästsberichts für das Jahr 1898ñ 99. Bericht des Aufsichteraths.
Y) Feststellung der Dividende. 3) Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrath. 4) Aufsichtsrathswahlen. Zur Abstimmung in der Generalversammlung sind nach § 24 des Statuts diejenigen Attionäre berech tigt, welche ihre Attien bei der Gesellschaftskaffe in Böllberg, oder dem Halleschen Bank Verein von ilfe, Kämpf Co. in Halle a. Saale, oder den Herren Hardy æ Co. G. m, b. H. in Berlin bis einschließlich des dritten Werk⸗ tages vor der Generalversammlung während der üblichen Geschäftsstunden unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeichnisses hinterlegt haben. Formulgre hierzu sind bei den obigen Anmelde⸗ le d e nn, z0. Seytember 1899 erg, den Oe
Der Aufsichtsrath.
(4416561 Bekanntmachung. Wegen Ablebens des Rechtsanwalts und K. Advo⸗ katen, Justhzraths Gustay Boehm in Augshurg wurde dessen Eintragung in der Rechtganwaltsliste des K. Landgerichts Augsburg heute gelöscht.
Der K. ,
von Sicherer.
44130 Der Rechtsanwalt Justizrath Schulz in Landes hut ist in der Liste der bei i n Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte 6 t worden. Hirschberg, den 30. September 1899.
Der Landgerichts ⸗ Präsident.
44129
In der Liste der Rechtsanwälte bei dem unter-
zeichneten Oberlandesgericht ist heute gelöscht der
Rechtsanwalt Justizrath Preuß in Königsberg i. Pr.
Königsberg, den 27. September 18989. Königliches Oberlandesgericht.
(44131
Der Rechtsanwalt Ernst Borchert von hier ist
auf seinen Antrag in der Liste der hier zugelassenen
Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Mühlhausen i. Th., den 23. September 1899.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
eine. ö „/// / / · / — ——
10 Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.
Von der Firma Oscar Heimann Co. und Richard Schreib hier ist der Antrag gestellt
worden, 61500 000 Aktien Litt. A. der
Theodor Wiede's Maschinen fabrik, Aktien gesellschaft in Chemnitz j. S. Nr. 1 bi 1500 à V 1000, davon Nr. 1 bis 372 divi⸗ dendenberechtigt vom 1. Juli 1898, Nr. 5373 bis 1500 dividendenberechtigt ab 1. Juli 1899, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu⸗ zulassen.
Berlin, den 29. September 1899.
Zulassungsstelle 9. der Börse zu Berlin.
chwartz.
al7z31] ö Hauts Fonurneaux Lorrains
Aumetn-la Paix (socistès Anonyme).
Der Aussichtsrath beehrt sich hierdurch, den Aktio⸗ nären mitzutheilen, daß die durch den Art. 29 der Statuten vorgesehene ordentliche Generalver⸗ sammlung am Mittwoch, den LI. Owtober d. J., 11 Uhr Vormittags. in dem Geschästslokal, 60 Rue de 1'Association, in Brüssel stattfinden wird. Tages orbnung:
Berichte des Veiwaltungs. und Aussichtsraths.
Genehmigung der Bilanz vom 30. Juni.
Die rn, . der Aktien, vorgeschrieben durch Art. 30 der Statuten, muß bis spätestens G. Ok- tober d. J. in einem der nachbenannten Bankhäuser geschehen:
Herren de Lhoneux, Linon Æ Co. in Namur.
F. M. Philippson, Rue de l Industrie Nr. 44, in Brüssel.
G. de Lhoneux C Co. in Huy.
Cnisse Commercinle de KRruxelles in Brüssel.
Caisse Commerciale de Rruxelles in Charleroi.
G. Nathan et Co., Rue d' Arenberg, in Antwerpen.
Reverchon et Co. in Trier.
Eangque hlnternationalo in Suxem-
burg.
44141 Ve Herlaysßsiell Deutscher Spritfabriken G. m. b. H. hier ist mit dem heutigen Tage in Liqui⸗ datlon getreten. Etwaige Gläubiger wollen sich gefl. bei uns melden.
Berlin, den 1. Oktober 1899.
Verkaufs stelle n, , Spritfabriken 2 m. 5 9 in Liquidation.
Clingestein. Rinck.
44113 ö geben wir bekannt, daß die Export-
Geselschaft Deutscher Industrieller mit be⸗ schränkter Haftung am J2. Seytember a. 6. die Auslösung beschloffen und die Unterzeichneten zu Liquidatoren berufen hat. Die Gläubiger der Ge⸗ selschaft werden aufgefordert, sich bei derselben unter der Adresse des Liquidators Arnold Holtz zu Char- lottenburg, Fasanenstr. 22, zu melden. Die Liquidatoren der
Gesell 22 * n,
1586 n
Böttcher, Vorsitzender.
mit beschräutter . nnr he gef r. Sauer.
2E. A. 6527. Trangformator für die Speisung
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei = ü Berlin auch . die ö We hol des Deuts. ö ere ö . , .
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 52, bezogen werden.
Vom Central. Handels Negister für das Senta Rei
und Königlich Preußischen Staatsz⸗
Bezugspreis beträgt ü „ 50 r das Vi ern , , . den Raum .
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 561 r. — Einzelne Nummern Etta . 43. —
werden heut die Nrn. 232 A., 232 B., 2320. und 232. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Ver Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
fich.
lasse. B. L. 18 040. Vorrichtung zum Maßnehmen, besonders von nicht normal gewachsenen Körpern.
3 . Leciejewski, Rawiüsch, Markt 3.
6. F. 10 277. Luftzuführungsvorrichtung für Malitrommeln. — Alb. Fesca Æ Co., Berlin, Chausseestr. 3. 22. 10. 97.
6 P. 10 . K 9 . Trocknen und
arren von Malz. — Firma Carl Pieper, Berlin, Hindersinstr. 3. 25. 1. 99. .
6. P. 110 882. Eine mittels Querwände in Kammern getheilte Darrmalitrommel. — Firma Carl Pieper. Berlin, Hindersinstr. 3. 25. 1.99.
6. St. 5 720. Verfahren und Apparat zum Abscheiden von Vor und Nachlaufvrodukten aus Spiritus; Zus. z Pat. 99 499. — Max Strauch, Neisse. 9. 11. 98.
7. B. 24A 304. Spulvorrichtung für Draht- ziehmaschinen mit selbstthätiger Geschwindigkeits, regulierung der Spule. — GChauncey Clark Baldwin, City of Elisabeth, New Jersey, ö. —̃ᷣ A.; Vertr.: G. Dedreux, München.
8. A. 6491. Verfahren zur Herstellung relief⸗ artig verzierter lederartiger Wandbekleidungen. — F. Alt, Nürnberg. 10. 6. 99.
8. F. 9577. Verfahren jur Erzeugung von Thiarinfarbstoffen auf der Faser; Zuf. j. Pat. 1095 575. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 22. 12. 956.
8. F. 10 628. Verfahren beim Mereerisieren von vegetahilischen Gespinnsten oder Geweben. — Ernst Willy Friedrich, Chemnitz. 26. 2. 98.
8. K. 17 303. Garnhaepel zum Aufspannen von Garnsträhnen und zum Behandeln derselben mit Flotten. — Heinrich strißmanek u. Franz Auderieth, Wien; Vertr.. C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 12. 9. 98.
12. P. 9234. Verfahren zur Darstellung von Aetzalkalien. - D. Peniakoff, Selzaete; Vert.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 5. 10. 97.
12. Sch. 14 522. Verfahren zur Darstellung von metallischem Silicium. — Dr. Bernhard Scheid, Frankfurt 4. M. Bockenheim, Adalbert⸗ straße 52. 28. 2. 99.
12. V. 3551. Auelaugeapparat für Gerb⸗ und andere Materialien. — Vaughn Machine Companꝝ, Peabody, V. Et. .; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 4. 4. 99.
14. W. 14214. Dampfmaschine mit um⸗ laufenden Kolben und festem Widerlager. — Samuel Turner Wilson u. William Wirl Branch, Charlefton, Virginia, V. St. A.; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 12. 7. 98.
15. S. 12 274. Zinkplatte für Druckere zwecke. — Societe d Edition Artistique, ,, Seine et Oise, Frankr.; Vertr.: F. S. Knoop, Dregden. 6. 3. 99.
17. S. 21 7286. Spiralkühler. — Otto Hentschel. Grimma i. S. 6. 3. 99.
E90. A. 6087. Knotenpunktausbtldung für ver⸗ steifte Kabelbrücken. — Attiengesellschaft für CGisenindustrie und Brückenbau (vormals Johaun Caspar Harkort zu Duisburg), Duisburg. 14. 11. 98.
20. J. 11 3627. CGine Fangvorrichtung für entgleiste Stromabnehmer bei elektrischen Bahnen mit oberirdischer Strom juführung. — Jultus W. Friede, Berlin, Kl. Hamburgerstr. 17. 26. 11. 98.
20, G. 11 303. Anfahrvorrichtung für Preßluft. Triebfahrzeuge. — General Compressed Air Company, New Jork; Vertr.: Dr. R. Wirtb, Frantfurt 4. M., u. W. Dame, Berlin, Lutsenstr. 14. 6. 3. 97.
20. M. 16597. Selbstthätige seitlich auslöe⸗ bare Mittelbufferkupplung mit zwangsläufig sich drehenden Kuppelklauen für Gisenbahnfahrjeuge. — Bruno Milch, Berlin. 7. 3. 99.
20. P. 10 619. Untertrdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit mechanischem Theil⸗ leiterbetrieb. — Henri Privat, Pirmafens, Pfalz, Schillerstr. 3. 25 4. 99.
*0 g 10 636 nn, . *.
ene. — Eduar enning ⸗Dupuis, Halle
a. S., Kirchnerstr. 18. 30. 5. 99.
20. 3. 2792. Selbstthätig wirkende elektrische Slgnalläutevorrichtung. — Herm. Hilko v. Zwoll, Leer, Ostfries land. 20. 4. 99.
21. A. 6311. Verfahren zur Regelung der Stromzufuhr für Leuchtkörper aus Leitern jweiter Klasse. — Allgemeine Elektrieitäts ˖ Geseln⸗
uch Berlin, Schiffbauerdamm 22. 14. 3. 99.
einer Dreileiteranlage aus einem Zweileiternetz. Attien · Geselischaft Elettrieitätswerre (vorm. O. L. Kummer 4 Co.), Nieder 1 6. 7. 99.
. D. S671. Glektrische Zugbeleuchtungeanlage mit selbstthätiger Regelung für gemischten Dynamo, und Sammlerbetrieb. — Emil Dick, Wien, Brandstätte 3; Vertr.: Richard Lüders,
38. Vi. IS 190. Maschine zum Kerben und
. J 16903. GFlektrisches Meßgeräth. — Dr. Paul Meyer, H erlin eummellkbuth, Box⸗
hagen 718. 17. 6. 21. S. 12 600. Polschub für elektrische ß . k a, , e, * iengese aft, re en, * straße 105. 28. 3 99. . ; . 22. EC. S147. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung von Azofarbstoffen aug Si ß ar= Trioryngphtalin; Zus. z. Anm. C. 7932. — 3 Cassella . Co., Frankfurt a. M. 22. D. 8380. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Kondensation von . und Anthrachinonderivaten mit Resorcin. — 9, Deichler, Nieder ⸗Ingelheim a. Rh.
22. S. 11 429. Verfahren zur Umwandlung von substituierten Amidobenzoylbenzolläuren in Anthracenverbindungen. — 80cicté ano- nyme des matieres colorantes et Produits chimiques de st. Denis, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 738. 14. 5. 98.
22. S. 12194. Verfahren zur Darstellung von Eosin und anderen Halogenderivaten er Fluoret ee ingruppe mit Hilfe des elektrischen Stromes. — S9ciets Chimique des Usimes du Rhöne, auct. Giiliard, E. Monnet R Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 1. 2. 99 ;
24. K. 17 042. Rost. — The Me. K enxie
-Furnace Company, Western Bank Note
Building, Chicago, Cook County, Illinois,
V. St. A.; Rertr.: Carl Pieper, Hein rich Spring⸗
— 1 ö. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 5.
24. 3. 2846. Trerpenrost. — Max Zahn,
Artern i. Th. 5. 8. 37 f 68
26. C. 7667. Carbidzuführungevorrichtung für
Acemylenentwickler. — Compagnie conti-
nentale dincandescence et de
chau Cage (Systeme Franck et
Poitrimol), Brüssel; Vertr.: Hugo Pataly
8. 26. H. 21 859. Aufzug für Gaslaternen; Zus. . Pat. 192 822. — Gotil. Himmel, Tübingen, Württ. 20. 3. 99. 26. N. A639. Acetylenentwickler mit durch eine Membran geregeltem Wasserzufluß. — Paul Nowitzki, Dresden ⸗ A., Wintergartenstr. 35. 19. 12. 98. 26. P. 10 692. Reinigungsmasse für Acetylen; Zus. z. Anm. P. 10 352. — Dr. Otto Ernst u. Dr. Alfred Philips, Höchst a. M., Kl. Taunus⸗ straße 6. 26. 5. 99. 30. K. 16 942. Aus Weichgummi gefertigter 8 — Albert Feiner, Weißenfels. 20. U. 1433. Massiergeräth, an dem eine Thermosäule zur Behandlung mit dem elektrischen Strom angebracht sein kann. — Franz L. Un⸗ gethüm, Oetzsch b. Leipzig, Hauptstr. 96. 29. 3. 99. 2322. S. 11 994. Verfahren jum Abkühlen von Glashoblkörpern; Zus. z. Anm. S. 11 938. — Paul Theodor Sievert, Dresden. 8. 12. 98. 33. L. 13 17. Zusammenlegbarer Stahl mit Taschen. — Albert Lemke, München, Maximilian⸗ straße 3. 24. 4. 99. 2324. D. 9658. Zäasammenlegbarer Wagen für Kinder und Kranke. — Friedrich Deutesfeld, Hamburg, Bachstr. 91. 2. 3. 99. 24. H. 22 E62. Einrichtung für die Arbeits- tische von Juwelieren, Zahnaͤrzten u. dgl. zum Scheiden der Metallfeilspähne von den sonstigen Abgängen. — Thomas Charles Homleroft, Uttoxeter, Staffordshire, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann. Berlin, Karlstr. 40. 23. 5. 99. 24. M. 16079. Drahtmatratze für Eisenbahn⸗ wagensitze u. dal — Emil Rudolph Müller, Kiew, Süd Rußl; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin, Charitéstr. 5. 25. 11. 98. 25. H. 21 685. Steuerapparat für elektrische Fahrstüble. Aug. Heilborns Electricitäts Byrü, Stockholm (Schweden); Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 16. 2. 99 35. R. 12 8540. Treppenfahrrad. — C. G. Rodeck, Hamburg, Henriettenstr. 6. 21. 10. 98. 2326, J. 4982. Vorrichtung jum selbstthätigen Ent. und Belüften von Dampfheijungsanlagen. — Hugo Jeglinsky, Dresden⸗Blasewitz, Berg⸗ gartenstr. 2 24. I0. 98. 26. K. 18 007. Flüssigkeitserhitzer. — Oskar Klose, Berlin, Wrangelstr. 72. 18. 4. 99. 26. S. 11 599. Elektrisch beheizte Walze zum Trocknen von Papier und Geweben und für andere Zwecke. — Fred. P. Snow, 15 Rocklngham Street, Lynn, Essex County, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 11. 7. 98. 27. C. 6982. Verfahren zum Spannen von Eisenstäben bei Beton. Cisendecken. — Paul 5 C Co., Berlin, Dennewitzstr. 19.
Schnitzen von Holj und ähnlichem Materigl. — Heniy Marles. Cobden Road, Brighton, gif Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin,
u. s, . Pataky, Berlin, Luisenstr. 25.
637 K. 1 765. Antrlebevorichtung für die auf
64, R. I z. Nadfelge mit einem noch au 9 ae, Schlitz . r, ae 3 re ne
aner, 1277
K.. A7 754. Verfahren zur Herstellun
einer plastischen Masse zur Aufnahme . . abdrücken. Dr. Alfred Kraus u. Oęecar Kraus,
. . . . . 3 du Bois⸗
eymond u. Ma agner, Berlin, = . 2 9 tz. 33 .
ö 16977. Vorrichtung zur Fortbewegun
des Bildbandes bei Apparaten 3. Darste 3
lebender Photographien. — D. G. Meßter,
Berlin, Friedrichstr. 94. 6. 7. 99. 44. K. 18 045. , zum
Trocknen und Kühlen des Rauches. — Wil helm Komarek, Gleiwitz, Bergwerkstr. 9). 28. 4. 99. 45. A. 6125. Einsatz für Schleudertrommeln.
— FT. Allendorf, Gößnitz, S. I. 1. 17. 98. 45. K. 17 829. Pflug mit sich drebendem
Streichbrett. — Frledrich Keller u. Andreas Keil, Lampertheim b. Worms. 11. 3. 99. 45. S. 12581. Stellvorrichtung für Dünger⸗ streumaschinen mit als Schieber dienender Trommel und während der Arbeit kippendem, der Streu⸗ walje sich näherndem Behälter. — Thomag gin. e e., e. . . orthampton, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, e, , fe 40. , 6. 99.
8 21 ⸗ orrichtung zum Eiastellen . zum . Ex-
osionskraftmaschinen. — Heinle C Wegelin Augsburg. 14. 4. 93. 2 . 47. H. 22 9907. Selbstdichtendes Niederschraub⸗ ventil. — Fritz Sefelmann, Dresden. A., Liebig,; straße 9, u. Anton Kühnel, Löobtau b. Dresden, ,, 2 4. 99.
ö 22 027. Bei Rohbrbruch selbstthäti sich schließendes Ventil. — Hübner E ,, Wien; Vertr. Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 25. 4. 99.
47. M. 16 996. Stopfbüchsen⸗Schmiervor⸗ richtung. — George Howard Merritt, Sag Harbor Caunty Suffolk, New Jork, V. St. A. Vert.: M. Schmetz, Aachen. 19. 6. 99. 47. R. 12 661. Schmiergefäß mit Auffüll⸗ vorrichtung. — Hermann Richter. Mühlhausen i. Th., Langensalzaerstr. 41. Z. 12. 98. 47. 3. 2835. Kugellager mit auf verstellbaren Laufflächen gelagerten Zwischenrollen. — Albert Henry Zeller, 7 the and Pine Streets, St. Louis, Missourt; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisen⸗ straße 47. 19. 7. 99.
149. C. 72708. Verfahren zur Herstellung von mit der dagerhũlse aus einem Stück bestebenden Blechpedalen für Fahrräder. — Rudolf Ehilling⸗ worth, Nürnberg, Ostbahnhof. 30. 7. 98. 49. F. EI O61. Maschine zur Herstellung von schwalbenschwan förmig verdickten Kanten an Platten. — Mephan Ferguson, Melbourne, Victoria, Olderfleet, Colliag Street; Vertr.! Dr. R. Wautb, Frankfurt a. M. 27. 7. 98. 49. K. 16 625. Gewindebohrer für Drebbänke und Gewindeschneidmaschinen.— Richard Kilburn, Higk - Bank, Gorton, Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berling, Dorotheen⸗ stralße 32. 20. 5. 98.
49. K. 17 688. Gewindeschneidvorrichtung 9.
Revolverdrehbänke. — Moritz Kleber, Berlin, Uferstr. 5. 4. 2. 99.
49. L. IZ A62. Radialbohr⸗ und Gewinde⸗ enn 9a reer ein. , n. alien; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. D. 9. 8. 98. t 49. L. 12 884. Support. Anordnung an Dreh⸗ , abr orm. 1 2 t er 4 *. e * Gopsiz. 36. 1. 35. . * ö . 96. 5 fan elgen, Kreisausschnitten u. dgl. aus Blechtafeln. — J. C. Ostheim, Marburg. B. 7. 98. 49. R. 12 655. JZahnradschneidmaschine. — 8 Jm . Rig . a St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 30. 11. 98. 49. St. 5872. Maschine zur Herstellung von nahtlosen Ketten aus Stäben. — Alexander George Strathern, . Stepps, Grfsch. Lanark, Schottland; Vertr.! Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 26. 2. 938. 53. R. EZ 738. Vorrichtung zum Sättigen r von Flüssigkeiten mit Gasen unter Benutzung einer Gaskapsel. — Harry Vaughan Rudston Read, London; Vertr. Carl Röstel, Berlin, 317 s, . 15 n 98.
P. ; erstellung photographischer Reliefs mittels Agar⸗Agar. — Carl . Wien; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen⸗ straße 27 — 28. 18. 4. 99. 63. A. 6520. Fahrradhalter. — Aftien ⸗Ge⸗ ellschaft für Metall. Jndustrie zu Apolda, ae ar e ,. gent ann ⸗ . ö efestigungsborrichtun r e n n, 6
arysvihe, County 4 YJuba, State * Cali fornia, St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 24. 2. g8
einstellbaren Achsschenkeln sitzenden Lenkräder von Motorwagen. — Louis Krieger, Paris, 168 Boulevard Malesherbeg; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 806. 29. J. 98.
ens. — William Fraser Rae, oln's Inn
Görlitz. 28. 12. 97.
Friedrichstr. 73. 9. 4. 98 *
entrichtenden Gebů zurückgenommen. Klasse.
s⁊.
Nachgenannten ein eten Tage ah unter nachstehender Nummer der Patent⸗
Klaffe.
Middleser, Engl; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u.
2. 5 E. Detzner, Berlin, Leipzigerstr. 91. 17. 7. 97. asse.
64. W. 14 522. Antriebporrichtung für Fahr⸗ räder mittels Kurbelschleife und Nuthenführung. = Ernest George ,. Von Welligh Str., n., Südafr. Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 18. 10. 98.
63. W. 15 O42. Wagenachsschenkel. — Bruno Weffelmann, Berlin, Artillerie str. 29. 30. 3. 99.
64. B. Z5 169. Cisschrank⸗Ausschän vorrichtung für kohlensäurehaltige Getränke, z. B. Bier. — ä,, Bachner, Stuttgart, Friedrichstr. 15.
64. R. 12394. Korksicherung. — Louis Raypaport, Breslau, Ende e fte. 3. 11. 98
64. St. 5941. Dichtungzeinrichtung für Bier⸗ sivhons. — Frl. Emma Stange, Bergedorf b. Hamburg, Wentorferstr. 7. 20. 4. 99.
2 3 n m ö ge ä,, . ührung. — Augu ay, Hamburg, Admira . straße 22. 18. 5. 99. !
67. W. 14 942. Verstellbarer Streichrie men. = Adolph Julius Witt, Straßburg 1. Els., Metzgerstr. 14. 3. 3. 99. 1 . 6
70; Sch. 14 523. Lese, und Schreibpult zum Umhängen. — Heinrich Schnell, Pegli b. Genua, 3 Vertr.: Bernhard Brockhues,
u 6h. is c. g er mel
C Weber,. Offenbach a. M. 15. 7. 98. 9
74. K. 17063. Eleftrischer Zentral Wecker.
— Karl Ludwig Kraut, Dresden, Marschner⸗
straße 24. 20. 9. 98.
77. K. 17 224. Durch Schaukeln fortzu⸗
bewegendes, lenkbares Schaukelpferd. — Bartho⸗
1 2 Köln a. Rh., Weidengasse 60.
SO. G. 12445. Verfahren zur Herstellun
frostbeständiger Kunststeine. — enn f! ö
Fabrikation von Kunststein H. Amelun
C Co., St. Petersburg; Vertr.: Dr. R. Wirth,
Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisen⸗
. in 43 6. 9 ]
. 96. erfahren zur rstellun einer Einlage für Stuck 2 n.
Huber, Köln a. Rh., Hohepforte 11. 8. 5. 99.
S2. U. L440. Rotierender w. apparat. — Albert Ungnad, Gröningen, Bez.
a Mr 11. 6. hol . ö s ederholungsschlagwerk mit
Reibrolle an Stelle des Gen n 8 Badische
Uhrenfabrik A. G., Furtwangen 10. 1. 99.
S6. Sch. 14 201. Verfahren zur Herstellung
von gejogenem Sammet oder Plüsch in Ver⸗=
biadung mit geschnittenem Sammet oder Plüsch.
— Rich d. a M Co., Krefeld, Süd⸗
straße 19. 17. 11. 58.
2) Zurüdnahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen. Klasse.
51. K. A6 695. Orchestrion mit Vorrichtung i . Se erbringnng von Mandolinentönen.
1. K. 16178. K — 19. 12. 98. nopfbefestigungs · Zange.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheil . gelten folgende 8
3. 2. 10 084. * . * 9 Korsett ⸗ oder Kleiderstab.
28. W. A5 OnE6. Zubringer für Maschinen zum
selbstthätigen Schneid 6. . n Schneiden und Pressen von Seife.
45. B. 24 050. Vorrichtung zum Trennen
mit einander vermengter länglichrunder Kö und Kugeln gleicher oder e n , 5
messer. 29. 6. 99.
46 9 273. Nachstellbarer Steckschlüssel. 3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Begenstände
tent von dem
den
olle ertheilt. P.⸗R. Nr. 106 851 bis 107 110.
und
2. 108 902. De e jum Reinigen n ger.
Einfetten von Kuchenblechen. —
Zossen. Vom 14. 4. 99 ö. 3 8. 198 851. Verbundhose. — J. A. S New Jork, 32 West 18 Streer; Vertr. R. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 14. 5. 2. 106 882. Gewirkter oder sckte für Kleidunggstücke oder Waa 8 Stuttgart, Böblin 70. Vom
2. 1106 85. ahren zur Glacshandschuhen. — R. Bat
om 25.
chluß
und 36 Holland llaz Road Kensington,
epublik; Vertr.: Arthur