. d. M. wird im Schlußfatz
ittungen über J der Aktien — nicht t 6 ktober 1899. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Reinhardt.
[48514 Mainzer Verlags⸗Anstalt und Druckerei A.⸗G.
vormals J. Gottsleben und Fl. Kupferberg. Bilanz Konto vyro 20. Juni 1899.
Acti vn. Mb
Immobilien · Konto:
a. Gelände · Konto. . M½ 246 000, 00 ab Anwesen Welsch⸗
nonnengasse .. 35 000.00
b. Gebäude ⸗ Konto 1 20 s7o, f ab Anwesen Welsch⸗
nonnengasse . 35 000 00
p 172 875,77
ab Abschreibung. 1728,77
S 171 147, 00
3
211 000
Zugang für Kosten
deg Neubaues . 138797 97 schinen⸗ Schriften ind Siem MS 202 268, 63 24590, 76
Sg 177 677,87 Zugang von Maschinen und Schriften. 177365, 12 Mobillen Konto.
309 944
Ma Konto.
195 412
ab Abschreibun g.. 7 14776 J
Verlags ⸗ Konto.. D I ab Abschreibung 110 415,00
Verlag rt tel: Kante Ss, 3 30, 86d a
210 000
12651
22 741 5612 2 27 000
AM. 145 294 21
Druckerei Material ⸗Contẽ Kassa · Konto
143 316 1126279
197777
Passiva. Aktien · Kapital · Konto . M 1000000 kaduzierte Aktien. , 400 009
ypotheken⸗Konto reditoren. Tratten⸗ Konto
600 000
4132 000 75 603 3 600 46
15 029
1126279
Gewinn ⸗ und Verlust.· Konto pro 209. Juni 1899.
6, 3
76 195 141435 9968
26 833 2633 168
Redaktions Konto Unkosten⸗Konto ZJinsen · Konto
Abschreibe. Konto: Abschreibung auf Gebãude⸗ Konto. Mt Maschinen⸗ und Schriften ⸗Konto , Mobilien Konto Verlags ⸗ Konto. zweifelhafte For⸗ derungen...
1728,77
24 h90. 76 7 147 70 lo al Ho
145 860 15 029
Vorstand 750, 00 Vortrag auf neue Rechnung.. 6279,33
. ö d. . 18 123 386
887 03 286 044 95
13112188 As 133 3
Saben. Per Gewinn Vortrag von 1897/98. Brutto Einnahmen
Mainz, den 6. Oktober 1399. Der Vorstaud.
485165 Die laut Beschluß des Aufsichtsraths der unter
zeichneten Aktien · Gesellschaft vom 31. Oktober v. J. ingeforderten weiteren Einzahlungen sind auf dle Altten Nr. 699 — 938 bis jezt noch nicht ge— leistet. Die betreffenden Altionäre werden hiermit gemäß 8 8 der Statuten aufgefordert, bis zum 19. Januar 19900 die verfallenen Einzahlungen inkl. einer Konventionalstrafe von zehn Prozent der Einiahlungequote und ech Prozent Verzugszinfen
dem Tage des . Verfalls zu enirichten, widrigenfalls dieselben ihrer Antheilsrechte verlustig erklärt werden.
ainz, 30. August 1899.
art 32 zer Verlags⸗Anstalt und Druckerei A.⸗G.,
vorm. J. Gottsleben und Fl. Kupferberg.
enried. ö. . ain fler ren nich Euneraluersammlung. erordentlichen General ˖ h
rische audels baul.
Unter Hinwels auf die 10, 12, 13, 14, 15, 18 und 49 des Statuts ö ung vom 30. November 1896) wird hiermit auf Mittiwoch, den 2X. No⸗ vember 1899, Vormittags ü Uhr, in den Sitzungssaal der Bayerischen Handelsbank, Maffei⸗ straße s/1II, eine außerordentliche Generalver⸗ sammlung berufen.
. Abänderung der S§ 1422, 26 — 28, 34 — 49 des Statuts.
Die Herren Aktionäre werden zu dieser General- versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß sich die Theilnebmer nach § 15 des Statuts
spätestens am IS. November 1899 über ihren . auszuweisen haben, indem sie der Direktion mit einem arithmetisch geordneten und unterschriebenen Nummern verzeichniß entweder die Aktien selbst oder ein amtliches Besitzeugniß vorlegen.
München, 18. Oktober 1899.
Aufsichtsrath der Bahyerischen Handelsbank. Der Präsident: J. F. Ruederer.
ass ip
Porzellanfabrik Königszelt.
Hierdurch beehren wir uns, die Aktionärs unserer Gesellschaft ju der am Mittwoch, den 8. No⸗ vember 1899, Vormittags 11 Uhr, im Centralhotel zu Berlin stattfindenden außer e, d , Generalversammlung ergebenst ein⸗ zuladen.
Tagesordnung:
Abänderung des Statuts 5 1 bis zum Schluß, mit Rücksicht auf die neuen gesetzlichen Be⸗ stimmungen.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichniß derselben oder die Bescheinigung einer dem Aufsichtsrath genügenden Stelle über die bei dieser erfolgten Hinterlegung bis spätestens am 5. Tage vor dem Versamm⸗ lungstage bei unserer Gesellschaftskasse in Königszelt oder in Berlin bei der National- bank für Deutschland, Herren Jacquier Securius und Herren C. Schlesinger Trier Co.,, in Meiningen, Gotha, Hildburghausen, Salzungen und Ruhla bei Herrn B. M. Strupp hinterlegt haben.
Meiningen, den 17. Oktober 1899.
Der Aufsichtsrath. Dr. Gustav Strupp.
ass Ia Rheinische Sypotheken⸗Bank
in Mannheim.
Außerordentliche Generalversammlung. Am Samstag, den II. November d. J., Mittags 12 Uhr, findet im Lokale der Rhei— nischen Hypotheken Bank, B. 4, 2, dahier, eine außerordentliche Generalversammlung statt, zu der wir hiermit die Herren Aktionäre einladen. Tagesordnung:
Aenderung der Statuten gemäß und in Veran— lassung der am 1. Januar 1900 in Wirksam⸗ keit tretenden neuen Gesetzesbestimmungen, insbesondere des Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897 und deg Ovpothekenbankgesetzes vom 13. Juli 1899; in Verbindung hiermit: Neufassung der Statuten in ihrer Gesammtheit.
Jede Aktie gewährt das Stimmrecht. (Stat. § 36) t , , zur Generalversammlung er—⸗ eilen:
in Mannheim unsere Bank,
in Karlsruhe, Heidelberg, Baden, Offen⸗
burg, Lahr. Freiburg, Konstanz, Kaisers« lautern, Straßburg die Filialen der Rheinischen Creditbank, in ,, die Württembergische Vereins⸗ ank,
in e, ,. a. M. die Deutsche Vereins ank.
Wer an der Generalversammlung persönlich oder durch einen Vertreter theilnehmen will, hat die Aktien spätestens eine Woche vor der Ver— sammlung bei einer der genannten Stellen vor— zuzeigen und erhält dagegen eine Stimmkarte. Ver— treter haben sich als solche urkundlich zu legitimieren. Mannheim, 17. Oktober 1899.
Die Direktion.
Bilanz · Konto.
Soll. An Immobilien⸗Konto M 781 708, 3 Amortisation . 15 202, 92 Tod pod, 46,25 Masch. u. Einrichtung d. omnms: a. Maschinen und Einr. pn 577 030, St Amortisation „ 24 515, 55 T Zugang.. , 2 333,53 b. Motoren.. 0 88 dd . p Amortisation ., 38187, 16 MS 80 444,44 ,,
Web⸗Utensilien⸗ r Konto S 33 222,14 14200. —
32 022, 14 13 20247
48813
766 5h5l
573 848
45 224
224 358 177 6565 8973 60 794 16269
1 26
Saben.
Aktien ⸗Kapstal · Konto Obligationen Konto.. Reservefond Konto Kreditoren. Löhne Erneuerungen... Gewinn⸗ und Verlust⸗Kont
1000900 h00 999
. 7991 . 337 609 ö 34999 16269 59300
1966171
Mech. Buntweberei
.
vom 31. Januar 1899 sst die . ung
Grundkapitals auf io des bisherigen beschlossen. Wir fordern unsere Altionäͤre zu melden. .
Aktien Bierbrauerei Hilter.
L. Hartmann.
e Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ x gif , i n
) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwalten.
as? 96]
In die Rechtsanwaltgliste des unterzeichneten Amts⸗
erichts wurde heute Rechtsanwalt Dr.
aul Kirbach mit dem Wohnsitze in Chemnitz ein⸗
getragen. Chemnitz, am 13. Oktober 1899. Königliches Amtsgericht. Heinzmann.
a8? 94]
Der Rechtsanwalt Georg Taubenberger in Tegernsee ist am 16. Oktober 1899 in die Rechts- anwalttzliste bei dem K. Bayer. Amtsgerichte Tegernsee
eingetragen worden. Tegernsee, den 16. Oktober 1899. Kgl. Amtsgericht.
48793
Der Rechtsanwalt Dr. August Otto Forkel in Freiberg hat wegen Verlegung seines Wohnsitzes die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem ,,, Freiberg für die Zeit vom 14. Oktober 1899 a gegeben und ist in der Anwaltsliste dez Landgerichts
gelöscht worden. Freiberg, den 14. Oktober 1899. Königliches Landgericht. Geßler, Praͤsident.
Generalversammlung unserer Attlonare
unseres rr gg ch
auf,
Friedrich
auf⸗
/ /// /// /// /
9) Bank⸗Ausweise.
8806 Wochen ⸗Uebersicht
vom 14. Oftober 1899.
der Bayerischen Notenbank
Activa. ,, . Bestand an Reichskassenscheinen.
ö Noten anderer Banken. , Lombard ⸗Forderungen. 9 . sonstigen Aktiven.
Passi vn.
Das Grundkapital Der Reservefonds . J Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. w Die an eine Kündigungsfcist gebundenen Verhin plich⸗ ten Die sonstigen Passinn ... Verbindlichkeiten aus welterbegebenen, im jahlbaren Wechseln .. München, den 16. Oktober 1899. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
am 5. Oktober I899.
(48803) Activn.
6 29 483 000 2068009 52 150 000 1490000
1872000
7500 000 2 306 009 6h 300 000
7 884 000
4 157 ooo 2 16,
Stand der Badischen Baut
58 000
26 000
Inlande
Metallbestand ..
Reichs kassenscheine.
Noten anderer Banken .. Wechselbestand .
Lombard ⸗Forderungen 6
Sonstige Aktiva 343
5718 007 17985 102 409 24 565 087 570 230 - 43 671 3832
3445
TJ
Passi vn.
Grundkapital Reservefond . ; Umlaufende Noten.... Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva.
9 0900 9009 1ä7949518 15 766 600 - 6 849 683
1 0 us
116
34 451 212 64
Wechsel betragen 4 398 183,46.
Activa. . e ö 160 Reichskassenscheine ; Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand. Lombard⸗ Forderungen Effekten ⸗ Bestand Sonstige Aktiva.
Grundkapital . Reservefondd ... Spezial · Reservefonds Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten. .. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passia. ...
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln .. , Oktober 1899.
ꝑHassi vin. A0.
Der Vorstand. J. Will.
vorm. Kolb C Schüle. Schüle.
er Vorstand. Bewig. Tebbenjohanngs.
Die weiter begebenen, noch nichr salligeñ deũnschẽn
lassos Braunschweigische Bank.
Stand vom 15. Oktober 1899.
33 408. 27 2650. 153 go. bb 310. 1489 020. 46192.
9 260 548.
10 500 009. 412009. 399 440.
1 893 300. 3 633 220.
1914700. b 037.
340 073. 80.
*
uctersh ·
ee, , Sächsischen Bant
zu Dresden am 15. Oktober 1899. Activn. Kurgfahiges Deutsches Geld. . M 25 464 252. Reichskassenscheine« 438 43. Noten anderer Deutscher . . Kassen⸗Bestünde. 5 Bestünde .. Lombard⸗Bestůnde .. Effekten · Bestãnde Debitoren und sonstige Aktiva. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000. Reservefonds. ö 526917. — Banknoten im Umlauf . , A435 969 z05. Täglich fällige Verbindlich⸗ 1 6e. An , , gebundene Verbindlichleiten.. . 18 232 684. Sonftige Passiaa ... 7h54 296. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällig Wechseln sind weiter begeben worden: S1 065 370. 19. Die Direktion.
fe mn e u er me n e O Q .
10 Verschiedene Bekannt machungen.
lssbo! Belanntmachung.
Die Bayer. Hypotheken ˖ X Wechselbanl dahier hat bei uns der Antrag eingebracht, 450 009, — 40, ige Anleihe der Stadt Lindau i. Bodensee vom Jahre 16899, welche bis zum 1. Januar 1916 unkündbar und unverloosbar sind, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. München, den 16. Oktober 1899. Die Bulassungsstelle für Werthpapiere
an der Körse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
—
—
—
—
—
lascgg] Hannover - Braunschmeigsche
Hagelschüden . Nersicherungs · Gesellschast.
Unter Bezugnahme auf die Artikel 15, 17, 39 u. 40 der Statuten de 1891 wird hierdurch bekannt gemacht, daß eine außerordentliche Geueralver⸗ sammlung der Gesellschaft am Dienstag, den XI. Oktober a. .,, Vormittags 11 ihr, in Kastens Hotel hieselbst stattfinden wird.
Tagesordnung:
1) Antrag des Pirektorii auf Auflösung der Ge⸗ sellschaft und ihre Verschmeljung mit der Norddeutschen Hagelversicherungg. Gesellschaft in Berlin.
2) Beschlußnahme über die Anträge des Direktori betreffs der Bedingungen für die Verschmelzung sowie über den Verbleib des Gesellschafts⸗ vermögens.
Zur Theilnahme an der Versammlung ist Legiti⸗ mation durch den Versicherungsschein vro 1899 er⸗ forderlich.
Hannover, den 9. Oktober 1899.
Das Direktorium. Henneberg. A. Freiherr Grote, Dr. O. von Reden. von Trützschler. B. Creydt.
48818
— s Deutsche Colonial ⸗Gesellschaft für Südwest⸗NAUfrika.
Auf Grund des § 8 des Statuts werden die Herren Mitglieder der Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 20. 8d. Mts., Vormittags 116 Üihr, in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Wilhelmstraße 68, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: ö 1) n, , des Geschäftsberichts des Vorstands, Abnahme der Jahresrechnung und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Verwaltunggrath. Neuwahl der Mitglieder des Verwaltungs⸗ raths für die sechste Amtsperiode — 1. April 19090 bis 31. März 1903. Aenderung des 5 12 des Statuts dahin, daß der Vorständ aus drei oder nach Bestimmung des Verwaltungsraths aus vier Mitgliedern bestehen soll. Berlin W., den 14. Oktober 1899. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: Dr. Hammacher.
2)
3
asb21] Gemäß 5 66 Abs. 2 des Gesetzes vom 20. April 1897 wird die Auflösung der Gesellschaft „Buchdruckerei Wilhelma, beschränkter Haftung“, bekannt gemacht. Gleich⸗ zeitig werden die Glaͤubiger der Gesellschaft aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden. Berlin 8W., Hollmannstr. 10, den 17. Ok⸗ tober 1899. R. Wendland. Soe cknick.
47760 In Gemäßheit der §§ 74, 665 des e , vom 20. April 1892 wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Bremer General Anzeiger Gesenlscha mit , Haftung in Bremen s auf⸗ gelöst hat. Etwaige Gläubiger der Gefellscha werden hiermit ,, . sich bei ihr zu melden. Bremen, den 15. Oktober 1899. . Bremer General Anzeiger Gesellschaft mit beschränkter Haftung ; in Liquidation.
Gesellschaft mit
*
zum Deulschen Reichs⸗A
n 248.
Der Inhalt dieser 7
ßahrylan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen
in welcher die n n . aus den
Bierte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 19. Oktoher
enthalten sind, erscheint au
andels⸗, Genossenschafts in einem Se e B
unter dem Titel
1899.
genen. Muster und Börsen, Registern, uber Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, some bie und .
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 27)
Das Central⸗
Berlin auch .
Jujeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nrn. 247 und 248 ausgegeben.
andels⸗Register für das Deutsche . kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs
ost⸗ Anstalten, für
und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich ers ? ) 7 64 Her ertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 20 9.
ö beträgt A M 50 In
nt in der 36 tãglich. — Der
r. — Einzelne Nummern kosten 20 98. —
—
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach ⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung .
* F. 11 200. Verfahren der magnetischen Aufbereitung von Eisenerjen. — Ferrum, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin,
Potadamerstr. 134 a. 21. 9. 98. ö 4. K. 18 10. Zündvorrichtung für Lampen.
— a Theodor stalkbrenner, Dresden.
26. 5. 99.
5. K. 17 522. Kohlensäge. — Johann P. Kaufmann, Bochum, Friedrichstr. 38. 10. 1. 99.
5. Sch. 14 165. Schachtbohrer. — Ado Frdr. Echmiedt, Leipzig, Seb. Bachstr. 8. 11. 8. 98. 8. A. 6424. Gewebestreckmaschine. — Arthur Ashworth, Manchester, Marketstr. 70; Vertr.: 494 Krayn, Berlin, Oranienburgerstr. 68. b. 5. 99.
19. D. O6 Oß. Verfahren zur Darstellung von Additionsprodukten von Anthrachinon,. Phen⸗
aanthrenchinon, sowie deren Derivaten mit Phenolen.
— Dr. Christian Deichler, Nieder⸗Ingelheim
a. Rh. 24. 12. 98.
18. G. 18 003. Apparat zur Konzentration von Flüssigkeiten, insbesondere von Schwefel⸗ säure; Zus. z. Pat. 104 753. Oscar Gutt⸗ mann, London. Mark Lane 12; Vertr: Ph. v. Heitling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburger⸗
6 13. 24. 12. 98.
18. G. 13 462. Speisevorrichtung für elektro⸗ lytische Zersetzungsapparate. — Raoul Girouard, Westbrook, Cumberland, County Maine, V. St. A.; Vertr. 2 L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 27. 5. 99. :
18. N. 4277. Drehofen. — Dr. Paul Naef, New Jork. V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin, Charitsstr. 6. 17. 12. 97.
12. P. 10 341. Verfahren zur Darstellung von N-Alkylderivaten des a-Tetramethylpyrrolin- = carbonsäureamids. Dr. Hermann Pauly, M. Gladbach, Albertusstraße 17. 20. 1. 99.
18. P. 110 342. Verfahren zur Darstellung von a- Tetramethylpyrrolidin-⸗ S- carbonsäureamiden und deren n-Allylderivaten. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗Gladbach, Albertusstr. 17. 20. 1. 99.
18. P. 10 4890. Verfahren jur Darstellung von a Tetramethylpyrrolin · S- carbonsäurealkylamiden. Dr. Hermann Pauly, M. -Gladbach, Albertus straße I7. 20 1. 99.
15. P. 10 498. Verfahren zur Darstellung von n-Alkylderivaten der a-Tetramethylpyrrolin-= Cearbonsäurealkylamide. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗Gladbach, Albertusstr. 17. 20. 1. 99.
12. P. 10 637. Verfahren zur Darstellung von n- Alkylderivaten der a- Tetramethylpyrrolidin- Searbonsdureamide. — Dr. Hermann Pauly, M. -Gladbach, Albertusstr. 17. BS. 5. 99.
12. P. AO 820. Verfahren zur Darstellung bon Dialkylamiden der - Tetramethylpyrrolin- - carbonsäure. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗-Glad⸗ bach, Albertusstr. 17. 18. 7. 99.
14. D. 9413. Dampfmotor mit augenblicklicher Verdampfuag. — Louis Deuayrouze, Neuilly,
eine, 79 Honsepeᷣ Victor Hugo; Vertr.: A. ö 9 W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78.
14. M. A6 821. Schalldämpfer für Dampf⸗
Hernftz bre — Müller Æ Locksiepen, Apolda.
14. V. 35185. . zum selbstthatigen Still⸗ sttzen von Dampfmaschinen. Vereinigte Fbuigs. Æ Vaurahütte, Actien. Gesellschaft 3 Hern banr C Hüttenbetrieb, Berlin.
15. Sch. 14 945. Verfahren zur Herstellung don reliefartig wirkenden Druckbildern. — Firma Jos. Scholz, Mainz. 30. 6. 95. 0, J. Saz. Fahrstraßensicherung. — Max . Co. Akt. Ges., Braunschweig. 20, R. 12 972. Einrichtung zum selbstthätigen Schließen und Oeffnen von Eisenbahnwegschranken lurch die Züge. = G. Rammens e, Gräfen. 9 berg. u. Faeffer, Schwäb. Gmünd. 24. 3. 59. 1. F. 11 296. Leitungsdrahtlitze für Untersee⸗ abi. — Felten E Guilleaume, Carlswerk⸗ n Mülheim a Rb. 6. 12. 55. 1 G. 12 986. Sammlereleftrode. Josef awron, Schöneberg b. Berlin, Barbarossa nta Js. 15. 12. g. . G. 13 374. Vorrichtung jum Kurischließen . Ankerwickelung und zum Abheben der Bürsten e Wechselstrommotoren. — Joh. Graubmaun, n Birenftein Id, Lee. Hwickag' J. S. 25. 6. J. j O. 19. enanordnung für Dauer⸗ n Hoge lampen. — Richard Opitz, Berlin, n n ,. 8. n netspftem fir dlettisc zy. I. . agnetsystem für elektrische N eberãthe mit zwei oder mehr magnetischen einiger C Co., G. m. b. S
. Rei d. 7. 9
u. nus, München, Landsbergerstr. 79.
. ö 12 442. Anordnung von zwei Meß⸗ * cktungen in' einem konstanten magnetischen . 3 Reiniger Æ Co. G. m. b. S.
hünchen, Landzbergerstt. 77. 21. 3. 55.
Alasse.
2E. T. 6082. , ,,, für Fern⸗ sprechstellen. — Franz Treyer, Zürich; Vertr.:
r. Meffert u. Ir. L. Sell, Berlin, Dorotheen⸗ traße 22. 24. 9. 98.
22. B. 23 567. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Anthracenreihe. — Badische ee, . Soda · Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
22. B. 23 574. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren von Anthracenfarbstoffen. — Badische Anilin ⸗˖ und Soda ˖ Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 18. 10. 98.
22. B. 24 755. Verfahren zur Darstellung von Indigo; Zus. 3. Pat. 105 569. — Badische . Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
22. F. EI 3H7. Verfahren zur Darstellung eines schwefelhaltigen, blauen Farbstoffes. Farbwerke vorm. Meister Lucius 4 Brüning, Höchst a. M. 10. 11 98.
22. H. 19 799. Verfahren zum selbstthätigen Ausbessern von Verletzungen des Luftreifens an Fahrrädern u. dgl. William Henri Humphreys, Liherpool, Engl.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 15. 1. 98
24. D. 9788. Petroleumdampf⸗⸗Kesselfeuerung. ; , . Dürr, Bremen, Baumstr. 51. 4. 4. 99.
26. B. 21 674. Acetylenentwickler mit selbst⸗ thätiger Regelung der Gag, und Wasserventile. — George Baldwin u. Cornelius Crastin, London; Vertr.: Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 16. 11. 97.
26. F. II O5. Vorrichtung zur Umsteuerung des Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern. — Karl Fischer, Sitzendorf, Schwarzathal. 16.7. 98.
26. H. 20 924. Acetylenentwickler mit Vor⸗ richtung zum Duichbohren unter Wasser angeord- neter Carbidpatronen. — Dr. Emil Hilberg, Berlin, Schellingstr. 16. 12. 9. 98.
2G. R. 12 895. Auslösevorrichtung für den Antrieb des Carbidvertheilers eines Acetylen entwicklerz. A. Rouma, Lisge, Belgien; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 27.2. 99.
26. Sch. 4 346. Löschvorrichtung für Acetylen , Adalbert Schievekamp, Wesel. 1. 99.
26. V. 2468. n für Apparate
zur Luftgagerzeugung; Zus. z. Pat. 103 512. — van Vriesland' s erogengasgesellschaft mit beschränkter Haftung, Hannover. 19. 1. 99.
27. J. 5 109. Ventilsteuerung für Gasvumpen. — Julius Icken, Frankfurt a. M. Bockenheim, Landgrafenstr. 8. 10. 2. 99.
28. H. 21 649. Messerführung an Bandmesser⸗ spaltmaschinen für Leder. — Hermann Helfferich, Frankfurt a. M. 9. 2. 99. ;
28. S. 12 428. Lederwaljsmaschine. — Andreas Soltau, Ottensen, bei der Kirche 31. 26. 4. 99.
30. C. 84283. Verfahren ur Herstellung brau⸗ sender fetter Oele. — Chemische Fabrik a, er A. G. vorm. Eugen Dieterich,
elfenberg b. Dregden. 25. 7. 935.
21. K. 17 920. Formmaschine. — Krigar Ihssen, Hannover. 27. 3. 99.
22. H. TI 673. Glasschmeljofen; Zus. z. Pat. 9. . — Henning Wrede, Dresden. 14. 2. 99.
2327. F. 11 G66. Mauerstein für Doppelwände. — Ludwig Fink, Eden⸗Oranienburg b. Berlin. 4. 3. 99.
38. C. 8390. Vorrichtung zur Herstellung von Holjdübeln. Chemnitzer Werkzeug⸗ maschinen ˖ Fabrik vorm. Joh. Zimmer⸗ mann, Chemnitz. 12. 7. 99. ;
42. B. 22 643. Fahrpreitanzeiger für mehrere Taxen. — Bank für elektrische Industrie, Berlin, Halleschestr. 18. 4. 5. 98.
12. G. IB 5H8. Zehnerübertragung an Zähl⸗ werken von Registrkerkassen. Grimme, Natalis Æ Co., Commanudit Gesellschaft a. Aktien, Braunschweig. 12. 6. 99.
42. V. 38550. Kästchen für Kontrolnummern. — Hermann Venth, Siemianowitz b. Laura hütte, u. Fran Ryssok, Michalkowitz b. Laura⸗
hütte. 4. 4. 99. 145. D. 9368. Kartoffelauflesmaschine mit Paul Dietz, Löcknitz.
Sammelrechen. L. il. 85.
45. D. 9449. Vorrichtung zum Aufrichten des Getreides vor den Messern der Mähmaschine. — Max Drake, Berlin. 18. 1. 99.
45. G. 13 447. Kartoffelaushebpflug mit rechenartigem Pflugschar. — Ernst Ferdinand Gärtner, Lichtenberg b. Reichenau 1. S. 20. 5. 99.
45. M. 16 392. Verfahren, das Entblättern von Blüthen zu verhindern. — Müller Lucks, Davs g — Platz; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 2. 99.
45. Sch. 14 802. Drainröhre mit y. — Otto Schwippel, Königgrätz, Böhmen; Vertr.: * Reichhold ö , . Nusch, Berlin,
uisenstr. 24. . 5. 99.
145. U. 14823. Selbsttränke für Viehställe. — Emil Uhlmann, Siegmar b. Chemnitz i. S. J. 8. 99.
46. B. 24 008. Vorrichtung zur Regelung der Nebenluftzufuhr bei Explosionskraftmaschinen. — George Buck u. Edward Strong Torrey, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 31. 12. 98.
lasse. ;
46. B. 24 623. Vorrichtung für Explosions⸗ kraftmaschinen jum innigen . von Gas und Luft. — Johann Jacob Bourcart, Colmar, Holandsbergwall 2. 22. 4. 99.
G6. F. EI 450. Steuerung für die Augpuff⸗ ventile zweizylindriger Explosionskraftmaschinen. Ea Societe Vemve Eesgard 4A fils, Poissy, Seine et Olse, Frankr.; Vertr.: F. Haß⸗
lacher, Frankfurt a. M. 27. 12. 98.
46. F. II 820. Einlaß. und Mischventil für Gaskraftmaschinen. — Hermann Fahlenkamp, Meiderich u. Carl Wenner, Dortmund. 20. 4. 99.
46. B. 8044. Druckregler für Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. — Vagerabriks Aktie- bolaget i Södertelge, Södertelge, Schweden; Vertr.: A du Bois⸗Reymond M. 3 ,. Berlin, Schiffbauerdamm 29 a.
G6. V. 36569. Vergaser für Benzinkraft⸗ maschinen. — Victoria Fahrrad ⸗ Werke vorm. Frankenburger C Ottenstein A. G., Nürnberg, Ludwig Feuerbachstr. 55. 17. 4. 99.
47. F. L111 381. Durch Druck auf eine Flüssigkeits. leitung wirkende Auslösevorrichtung. — Hermann 5. Frankfurt a. M., Kronprinzenstr. 56.
47. M. 16 372. Kurbelschleifengetriebe zur Ableitung gegenläufiger Drehbewegung mit all—⸗ mählich steigender und sinkender Winkel geschwindig⸗ keit und dazwischen liegenden Stillstandepausen.
. w 2 Berlin, Friedrichstr. 94 / 95.
49. 8. 13 085. Verfahren und Presse zur Herstellung von Nägeln mit flachen Köpfen. — George Washington Lee, Binghamton, Grfsch Broome Staat New Jork, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 28. 3. 99.
A9. M. 16948. Verfahren und Vorrichtung zur Härtung von Geschossen und anderen Hohl lörpern. — Carl Micoletzky u. Julius Spitzer, Witkowitz, Mähren; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 29. 6. 99.
50. Sch. 14 057. Gries. und Dunstputz⸗ maschine mit zwei unter einander angeordneten, festen Sieben. Hans Schilling, Görlitz, Uferstr. 18. 29. 9. 95.
5. A. 6223. Verfahren zur Darstellung eines beim Kochen emulstonterenden Caseinpräparats. — Aktien ˖ Gesellschaft für Anilin ⸗Fabri⸗ kation, Berlin. 30. 1. 99.
5. N. 4675. Maschine zum luftdichten Ver⸗ schließen von Gefäßen. — Edwin Norton, Maywood, Cook, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky Berlin, Prinzenstr. 100. 23. 1.99.
57. G. 12 368. Spülvorrichtung für photo⸗ graphische Platten. — Gustav Geiger, München, Magximiliangpl. 2. 26. 4. 99.
58. Sch. 14 837. Doppelpresse mit aus⸗ schwenkbaren Deckeln; Zus. z. Pat. 104 057. — Richard Schwickert, Freiburg i. Baden. 31. 5. 99.
63. D. 9569. Vorrichtung jum Zusammen⸗ setzen von Kugellagern. — Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. 23. 1. 99.
63. F. 11 579. Wagenbremse mit auf einem Gewinde japfen angeordnetem Bremshebel. — Ludwig Fischer. München, Isarthorpl. 6. 2. 99.
63. K. 8 283. Motoraufhängung für Motor⸗ wagen. — Louls Krieger, Paris, 122 Avenue de Villiers; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 89. 21. 6. 99.
62. R. 12 840. Verschließvorrichtung für aut elenkig angeordneten und mit einer gelenkigen
g. e , versebenen Schenkeln bestehende ahrradftützen. Wilhelm Rauh, Berlin, chleswiger Ufer 16. 6. 2. 99.
65. D. ö — Vorrichtung zum Verhuͤten des Sinkens von Wasserfahrjeugen. — Marie Joseph Augustin Deydier, Nyong, Drsme, Frankt.; . 6 Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.
65. K. 17 685. Seitensteuerung für Torpedot unter Anwendung eineg Gyroskops als Richt⸗ apparat. — Emil Kaselswöth, Berlin, Chaussee⸗ strane 17/18. 13 7. 99.
71. A. 5939. Halbschaft und Vorderblatt in einem Stück entbaltendes Schuhoberleder. , . C Neher, Mannheim, F. 2, 2.
71. K. 17 566. Befestigung von Schnürhaken
an Schuhwerk u. s. w. Gottfried Klotz,
Muhblau b. Innsbruck; Vertr.: Ernst von Niessen
* . von Niessen, Berlin, Hindersinstr. 2. .J. 99.
P. 10 228. Leistenmaschine; Zus. .
Pat. 6 510. — Patentschuhmaschinen Gesell.
schaft m. b. H., Berlin, Neue Winterfeld⸗
. 56. 25. 11. 98.
72. D. 9282. Abfeuerungs ⸗ Vorrichtung für stolen. — Waffen · Maschinenfabriks. ktiengesellschaft, Budapest; Vertr.; Garl ieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, erlin, Hindersinstr. 3 26. 9. 98.
74. K. E7 999. GElektrisches Läutewerk mit federnd gelagerter Glocke. — Franz Eugen Klein, Dresden, Schnorrstr. 32. 17. 4. 99.
76. G. 18 685. Durchzug mit zwei hinter einander liegenden Nadelstabketten. John Good u. Jennings Patent Machine Cordage Company, 301 Park Avenue n, New Dot ö St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 8. 8. 98.
⁊71
lasse. ;
. G. 12 671. Vorrichtung für Zigaretten maschinen zum gleichmäßigen Auftragen des Kleb⸗ stoffes auf die Hüälsen. — Ezra Torrence Gilli⸗ land, Pelham Manor b. New Jork, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziger⸗ straße 19. 26. 4. 98.
79. W. 15 419. Vorrichtung für Zigarren⸗ wickelmaschinen zum Abschneiden des stumpfen Endes der Zigarre. — John Robert Williams, East Orange. St. New Jersey, B. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24 20. 12. 97.
80. H. 21 974. Vorrichtung zum Abheben von Thon⸗, Lehm⸗, Torf oder anderem Boden;
us. z. Anm. H. 21 205. — J. Georg Harster, peyer a. Rh., Wormserlandstr. 12. 15. 4. 99.
85. N. 4788. Hochwasserbebälter mit ein⸗ gebautem Wasserreiniger. — Norbische Glek⸗ tricitãts⸗Aktien⸗Gesellschaft Abth. Ost⸗ deutsche Industrie⸗Werke, Marx X Co., Danzig. 6. 5. 99.
S5. S. AI 610. Filter mit Schlammfang. — Chr. Simon, Dortmund. 14. 7. 98.
86. K. 16 795. Elektrischer Kettenfaden wächter. D Frederie Ellsworth Kir. Montelair, Grfsch. Esser, V. St. A.; Verir.. E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24, u. Carl Röstel, Berlin, Friedrichstr. 48. 20. 12. 97.
S6. P. 10 176. Vorrichtung zum Zerschneiden der Schußfransen auf dem Webfstuhl. — Otto Popper, Königinbof a. E., Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 11. 98.
86. P. EO 298. Drahtgewebe. — Paul Pick, Neisse. 24. 12. 98.
S8. O. 2832. Anlage zur Nutzbarmachung der Wellenkraft. — The Ocean Power Co.. 10. Wall Street, New Jork; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin, Charitéstr. 5. 21. 2. 95.
„Y) Zurückziehung.
Die in Nr. 241 des Reichg. Anzeigers vom 12. 10. 99 erfolgte Bekanntmachung der Patent. anmeldung B. 24 419, Kl. 28, wird bis auf weiteres zurũckge zogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. lasse.
22. K. 15 779. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen durch Ginführung von 3 Ajogruppen in das Molekül der ai am- Amldo⸗ naphtol - S z - disulfosãure. 10. 7. 99.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen.
Klasse.
24. W. 14 512. Hosenspanner. 17. 7. 99.
12. B. 24 B20. Trangportabler Flüssigkeits. messer mit Membran. 10. 7. 99.
12. N. 4572. Selbstkassierender Waarenaugt⸗ spieler. 17. 7. 99.
63. B. 23 566. Antriebvorrichtung für Ein- räder mit unterhalb der Radachse liegenden Fuß⸗ tritten. 13. 7. 99. —
27 . 15 O58. Wiederholungsschlagwerk.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind ö die nachbenannten Personen.
asse.
8. 86 89838. Herstellung von wasser⸗ und fett⸗ dichtem 466 — Alfred Herzheim, Berlin, Passauerstr. 8.
26. 97 8683. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern unter Anwendung organischer Si⸗ , . — Max Jasper, Bernau
Mart. 320. 87078. en für Eisbeutel u. dal. — Metzeler C Co., München, Westendstr. 125. 49. E05 AR7. Verfahren zur Herstellung von , Achslagerkasten. Heinrich lbert Eckstein, Leipzig.
S2. 104 462. olle ch für Nähmaschinen. — Friedrich Reinhold Schreiber, Leipzig Gutritzsch Carolastr.
58. E08 826. Verfahren zum Entnehmen,
er, . und Aufspeichern natürlicher ee
haltiger Mineralwäaͤsser. Dr. J. Schutze, Vamburg, Plan 7.
58. 198984. Verfahren zum Entnehmen natürlichen Mineralwassers von der Quelle. —
Dr. J. Schultze, Hamburg, Plan 7.
sa. TSo oda. FReligmefigir. Carl Aubing, Weimar, Grunstedterstr. 9
Sa. 1083 za. Neilamefigur; 3 3. Vat. 100 694. Carl Auding . Weimar, Grun !˖·
. Koptermaschine mit um den Be opterma Ee mit um . — Neue
v7. O9 489. lichtungszylinder kreisendem Drucktu , de, ee e fe gf.
160 *
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