geschlass

onen. 93. Ueber weitere Kundgebungen wird aus verschiedenen Städten gemeldet: In

böhmischen und mährischen Pi

Deutschen sowie antisemitische die Menge auseinander. —

die Stadt, welcher ohne Ruhestörung verlief. —

veranstalteten mehrere Vereine eine Kund . ge a

czechischer Lieder zerstreute sich die Menge. — In Holleschau

wurden Straßenkundgebungen durch rasches r ,, der am

bei denen in nten Häusern die Fenster⸗ Als eine Kavalleriepatrouille In Turnau hundert Personen

auf dem Ringplatze an und verhöhnten die einschreitenden Be⸗ t ig Als eine Kompagnie Militär

Aufhebung der Sprachenverordnungen.

Gendarmerie unterdrückt. — In Laun Freitag Abend abermals zu Ansammlungen, mehreren von Israeliten bewo cheiben eingeworfen wurden. ich zeigte, zerstreute sich die J — ammelten sich am Freitag Abend mehrere

amten und die Gendarmerie.

ausrückte, sogzn sich die Ruhestörer zurück. —

und Eipel sind schreitungen vorgekommen.

Großbritannien und Irland.

Die Königin hat, wie W. T. B.“ meldet, vorgestern ein Telegramm an den Staatssekretär des Krieges Marguis of Lansdowne gerichtet, in welchem Allerhöchstdieselbe sagt, Auch am Sonn⸗ abend sei ein großer Erfolg errungen worden, aber sie fürchte, Dann bittet die Königin den Minister, ihre herzliche Theilnahme den Angehörigen der Ge⸗ 6. k übermitteln und ihnen ihre Bewunderung über

ihr Herz blute über die schweren Verluste.

derselbe sei theuer erkauft.

eren Haltung .

Die Indienst ste llung eines besond eren Geschwaders

in Devonport ist im . . . . Kreuzern „ „Highflyer“,

Die Bestimmung des Geschwaders ist nicht

erster Klasse „Hyacin „Charybdis“. bekannt.

Frankreich.

Der Finanz⸗Minister Caillaux nahm gestern in La Sarthe) an einer Festlichkeit in welcher er, dem „W. T. zur scheine;

vollkommen beruhigt in diesem Kampfe gezeigt, daß die Republik unzureichend ge— Gesetze und Institutionen müßten zusammenwirken, Die Republikaner plten Fragen, welche Erregung hervorriefen, vermeiden und Programm der Vertheidigung der Republik ver—

Ferté Bernard (Dey. und hielt dabei eine Rede, zufolge, ausführte, daß der

gung der Republik beendet zu müther würden bald Schwierigkeiten, denen man sei, hätten jedoch rüstet sei. n um eine soziale Politik zu ermöglichen.

Kampf sein

ich auf ein einigen.

Arbeiten Baudin und des

nahe bei Paris, sowie die Eröffnung der den

Linie Parls — Orléans verbindenden Essenbahn statt. die Bedeutung Pariser

betonten.

die Einweihung des

. anschloß, hielt der Minister der öffentlichen Arbeiten audin eine Rede, in welcher er alle Republikaner zur

einigung aufrief, um der Republick Achtung zu verschaffen

Die Regierung

werde die soziale Politik befolgen, welche durch ihre Vermitte⸗

der sozialen Konflikte eingeleitet worden sei.

Untersuchungs-Kommission des Staats⸗

gerichtshofs verhörte vorgestern Döéroulede, welcher jede

Vernehmungen sind nunmehr be—

endet, und Bérenger wird den Bericht verfassen.

„Le petit Caporal“ veröffentlichte

in welchem die

Minister hielten Ansprachen, in denen sie des Werkes für die Entwickelung des des französischen Handels überhaupt dem Festmahl, welches sich an

und die Beobachtung der Gesetze zu sichern.

lung gelegentlich Die Auskunft verweigerte. Die

Das Pariser Journal ᷣ gestern einen Aufruf des Deputirten Lasies,

sen zog am Sonnabend eine etwa 599 Mann starke Men

e vor die Bezirkshauptmannschaft und stieß Rufe gegen ö. fe het. aus. ö. . gin

n Kol in erfolgte ein Aufzug dur

Gestern fand in Anwesenheit des Ministers der öffentlichen Handels⸗Ministers Millexand

die Einweihung des Hafens von Iyry an der Seine Hafen mit der

lung wurde unter lebhaften Ovationen für Rieger . Hen fh ,. her aufgefordert werden,

Nuß land. Ein Kaiserlicher Befehl ordnet, wie dem W. T. B.“ berichtet wird, an, chen Flotte zwei Flotten⸗Equi . mit den Nummern 19 und 20 gebildet werden sollen; . en lotten⸗Division zuzuzählen. ; aus der zwellen in die erste Division

aus St. Petersbur a. St. in der balti

ind der zweiten lotten⸗Equipage so übergeführt werden.

In Prerau en die Absingung

es am In Barcelona ist

Pfändungen

In Taus

erzleidens gestorben.

Jimenez zum Präsidenten worden.

In Caräcas sei alles ruhig.

Nach uno“ und

Leutnants; theil 3 Vertheidi⸗

die Ge⸗

sein. Die begegnet

macht der Nordkolonne Nachmittag angegriffen habe. würden von dem General

In London i amtliche Depesche aus

Beide gebracht, . britischen Truppen die und Bei verfolgte den um 31 Uhr Nachmittags.

Ver⸗

vor, das Devonshire⸗

die Devonsphires

Wetterbericht vom 23. Oktober 1899, 8 Uhr Morgens.

— —

red. in Millim.

Stationen. Wind.

in o Celsius

De S = 0 O 0. 59 C. = 40R.

Temperatur

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp

Belmullet .. still Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. aparanda . t. Petersburg Cork Queens⸗ 1 779 . 169 11 mburg .. 169 winemünde 768 Neufahrwasser 768 Memel... 765 . ö ünster Wstf. Karlsruhe .. Wiesbaden.. München .. Chemnitz.. Berlin.. Wien .... Breslau... le dix. . . i) Reif. ? ) Nebel, Reif. . Uebersicht der Witterung.

eber Mittel, und Säd-Europa ist der Luftdruck ö n. ,,, Am höchsten ist er 93 2 w.

m

2222 888 S8 * 86

760 754 758

K DN de de d de.

bedeckt

Nebel ö. un ill Nebel ) wolkenlos balb bed. ) Nebel Nebel deiter heiter wolkenlos

) Reif, Nebel.

771 7173 772 771 772 771 7169 773 770

75 6

Reif.

& — — E R — —— — — — C — — 2 — — FK X O dd C Q O D

ber O sterreich, rend ein barometrisches Mini-

. am Über Finland liegt. In Denischland dauert die stille, kahle, stark neblige Witterung ohne meß⸗

bare Riederschläge fort; die Rachtfröfte baben sich

vielfach wiederholt. Ueber Nord- und Mittel Europa ist das Barometer fast allenthalben im Fallen be—

griff n. Deutsche Seewarte. ttt /// ///

Theater.

Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern; haut. 216. Vorstellung. Margarethe. Oper in 5 Akten von Charles Gounod. Text nach Wolfgang von Goethe's Faust, von Jules Barbier und Michel Carr. Anfang 79 Uhr.

Schauspiel haus. 233. Vorstellung. Die Nibelungen. Gin deutscheg Trauerspiel in 3 Abtheilungen von Friedrich Hebbel. Zweiter Abend: Dritte Ab. theilung: Kriembild's Rache. Ein Trauerspiel in 5 Aufzügen. Anfang 75 Uhr

Neues Dpern · Teater. Reprèésentation de Mademoiselle Suzanns Munte du Lhoötre Impérial Frangais de St Petersbourg et de Monsieur Edouard Colonne de Paris. L' Ar- l1ésienne. Drama en 5 actes de Alphonse Daudet. Musique de Georges Bizet. Orchestre complet sous la direction de M. Ed. Colonnos. Anfang 74 Uhr.

Mistwoch: Orernhautz. 217. Vorstellung. Cosi ram tutte. (So machen es Alle.) Komische Dper in 2 Akten von Wolfgang Amadeus Mozart, Nach dem Italienischen des Lorenzo da Ponte mit Benutzung der Uebersetzungen von Cyuard Devrient und Earl Niese bon Hermann Levi. Anfang 7 Ubr.

Schauspielhaus. 254. Vorstellung. Auf Straf⸗ urlaub. Lustspiel in 3 Aufjügen von Gustav von Moser und Thilo von Trotha. Anfang 76 Uhr.

Neue Opern · Theater. n. L ArI6é8ienne. abend: Unbestimmt.

Deutsches Theater. Dlengtag: Nosmers ; holm. Anfang 78 Uhr.

. Kollege Crampton.

Donners lag: Das Friedensfest.

L ArI6ésienne. — Freitag und Sonn⸗

Spanien. J es, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend wiederum zu Ausschreitungen gekommen.

Kaufleuten, welche sich geweigert hatten, r vorgenommen wurden, bewarf die

Beamten von den Balkons der anliegenden Häuser aus. Gendarmerie drohte, von der Schußwaffe Gebrauch zu machen, und stellte die Ordnung wieder her.

Türkei.

. Der General⸗Inspektor der anatolischen Provinzen Schakir am nämlichen Abend antisemitische Aus— ö. cha ist, wie, W. T. B.“ meldet, in ö olg eines

Aus Caräcas erfährt das „Reuter'sche Bureau“, der

Präsident Andrade sei von La flohen, wohin er den Sitz seiner Regierung

Afrika.

einer in London bekannt gegebenen amtlichen Meldung beträgt die Zahl der in der Schlacht bei Glen coe gefallenen Englaͤnder 31, die der Verwundeten 151. Von Offizieren wurde der General Symons tödtlich verwundet; nämlich zwei Obersten, ein Major, drei Offiziere sind schwer verwundet worden, nämlich ein Oberst, ein Major und ein Hauptmann; weniger schwer sind 17 Offiziere verwundet worden, und zwar zwei Majors, fünf Hauptleute und zehn Leutnants.

Eine in Kapstadt eingetroffene Depesche aus Glencoe meldet, dem „Reuter'schen Bureau“ zufolge, daß die Haupt⸗ der Buren am Sonnabend die britischen Truppen in ihren Verschanzungen Letztere hätten eine gute Stellung inne und ule befehligt. von den Buren uuf große Entfernung beschossen.

t, wie ‚W. T. B.“ meldet, gestern folgende

Ladysmith vom Sonnabend Abend um 8 Uhr 45 Minuten eingetroffen: Eine Truppe, bestehend aus Kavallerie, Artillerie und Infanterie unter dem General French, brach heute Morgen 4 Uhr nach Modderbridge auf. General White folgte später. Um 5 Uhr Abends waren die drei Geschütze des Feindes bei Elandslaagte zum Schweigen und um 7 Uhr 45 Minuten Stellung des Feindes, dessen Feldlager, Augrüstung, Pferde und Wagen genommen. Die Kavallerie Feind. — Der amtliche Bericht des Generals White über dies Gefecht besagt; Das wirkliche Gefecht begann Die Buren hatten eine her⸗ vorragend feste Stellung auf felsigen Hügeln inne. Geschutze postierten sich auf einem Bergrücken, etwa 4190 Yards vom Feinde entfernt, der sofort ein gut, wenn auch etwas ,, Feuer begann; die Granaten krepierten gut. ach einem Artilleriekampf, der mit dem Schweigen der Ge⸗ schütze der Buren endete, ging unsere Infanterie zum Angriff Regiment an der Spitze.

und Gordons Buren umgingen, nahmen die Geschütze, wenn auch zeitweilig schweigend, bei der geringsten günstigen Gelegenheit das Feuer unablässig wieder auf; die Geschuͤtze wurden mit großem

Muth bedient.

den daß am 1. Januar

eroberten Die zehnte

Als bei die übrigen

teuern zu zahlen, Die

um 69 Uhr Nachmittags die Stellung. bis ett mit großem Muth und eschützen Stand.

mal mit gutem Erfolg die zurückweichenden Buren. Wir nahmen zwei Geschütze und das 2 Lager.

Zug und neun englische Verlust an Todten und Verwundeten beträgt etwa 160 Mann. Nach einem Telegramm des „Reuter schen Bureaus“ aus

Kapstadt vom gestrigen Tage a si

geschlagenen Buren nach

fechte betheiligten sich auch das hoͤlländische, das deutsche sowie

ꝛ remden Teiler Unter den Gefangenen be⸗

finden sich der (später

. ig Joubert, ein Neffe des Generals Joubert, und der g ührer des deutschen Freikorps, Oberst Schiel.

Nach heftigem Gefecht nahm die nlban en ö

Der Feind hielt roßer Ausdauer bei Unsere Kavallerie attackierte drei⸗

Die Verluste

der Buren sind betrachtlich. Wir nahmen den Buren einen

efangene ab. Unser

die bei Elandslaagte aschbank zurück. An dem Ge⸗

einen Wunden erlegene) General Kock,

Nr. 43 des

Vosque;z zum Vize⸗

Guayra nach Maracaibo ge— Nr. 39 Bes

verlegen wolle.

elf Offiziere sind gefallen,

etriebgordnung für den Kaiser Wilbelm-Kanal. — 4) Steuer Wesen: Gewährung von Brennsteuerverqütungen; — stellung eines Station, Kontroleurs weisung von Ausländern aus dem Reichegebiet.

Eisen bahn ⸗Verordnungsblattg“, gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 20. Oktober, hat folgenden Inhalt: Bekanntmachungen des Reichskanzlers, betr. die Vereinbarung erleichternder Voerschriften für den wechselseltigen Ver⸗ kehr jzwischen den Eisenbahnen Veutschlands und Luxembargs, vom 30. September 1899. — Arbeisen vom 12. Oktober 1899, betr. Statiftik der Güterbewegung; vom 13. Oktober 1899, betr. Beförderung von verflässigten und ver— dichteten Gasen. — Nächrichten.

„Gentralblatts für das Deutsche Reich“ herausgegeben im Reichzamt des Innern, vom 20. Oktober, ha folgenden Inhalt: 1) Konsulat Wesen: Ernennungen ; — Entlassungen; 8 , n, ö

ekanntmachung betreffen a

⸗ Amerita. ; ; 3) Marine und Schiffahrt: Wie „W. T. B.“ aus San Domingo berichtet, ist

Präsidenten, ᷓ der Dominikanischen Republik gewählt

— 2) Allgemeine Verwaltungssachen: Verzeichniß der Weinbaubezirke — Abänderung des Signalverzeichnisses der Zoll⸗ und Be⸗ Aus⸗

— 5) Poltzei⸗Wesen:

heraus⸗

EGrlasse des Ministers der öffentlichen

drei Hauptleute und fünf

Jagd.

Morgen, Dienstag, findet Königliche Parforce⸗-Jagd statt. Stelldichein: wald, 1L½ Uhr am Saugarten.

Mittags 12/9 Uhr im Jagdschloß Grune—

2

Dundee werde

Abends hatten die an,

Unfere in Süd⸗Afrika

Während

die linke Flanke der

führenden anbieten. lungen zu Gunsten der Bildung eines Freiwilligen⸗-Korps.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

Holleschau, 23. Oktober. (Meldung des Wiener Telegr.⸗ Korresp. Bureaus ) bedeutenden Excessen. die Fenster einge ein 6 wurde angezündet. Die Menge griff die Gendarmerie

odaß diese von der Waffe Gebrauch machen mußte. Drei Personen wurden dabei getödtet und einige verwundet. Militär machte schließlich den Ausschreitungen ein Ende.

St. Petersburg, 23. Oktober. ö sellschaft des „Rothen Kreuzes“ beschloß eine Aktion

Gestern Abend kam es hier abermals zu An Häusern von Israeliten wurden schlagen, zwei Geschäfte wurden geplündert, und

(W. T. B.) Die Ge⸗—

und wird ihre Samariterhilfe beiden Krieg⸗ Gestern eröffneten alle Blätter Samm—⸗

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

Berliner Theater. Dienstag: Staats ⸗ geheimnisse. Mittwoch: Staatsgeheimnisse.

Donnerstag: Staatsgeheimnisse.

Schiller Theater. Wallner · Theater) Diene⸗ tag, Abends 8 Uhr: Dle Großstadtluft. Schwank in 4 Akten von Blumenthal und Kadelburg.

Mittwoch, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Der Richter von Zalamen.

Donnergtag, Abends 8 Uhr: Der Richter von Salamea.

Theater des Westens. (Opernhaus.) Dien, tag: Undine.

Mittwoch: Gastspiel von Signorina Prevosti. 37 ersten Male: Die Perlenfischer. Oper von

et.

Donnerstag: Die lusfligen Weiber von Windsor.

Freitag (6. Freitag. Abonnements⸗Vorstellung): Gastspiel von Signorina Prevosti. Die Perlen ˖ fischer. Oper von Bjet.

Sonnabend: Volksthümliche Borstellung zu halben Preisen: Zar und Zimmermann.

Cessing · Theater. Dienstag: Als ich wieder.

kam... Mittwoch: Als ich wiederkam .. Donnertztag: Als ich wiederkam ..

Nenes Theater. Schiffbauerdamm 42. Dien ˖ tag: Gin unbeschriebenes Blatt. Lustspiel in 3 Aufsügen von E. von Woljogen. Anfang 74 Uhr.

Mittwoch: Ein unbeschriebenes Blatt.

Residenz · Theater. Direltion: Sigmund Lauten. burg. Dienstag: ee r,, ¶ Nonsieur chasse) Schwank in 3 Atten von Georges

eydeau. Ucberfetzt und bearbeltet von Paul Block.

n Scene gesetzt don Sigmund Lautenburg. Vorher:

amtlien⸗Souper. Schwank in 1 Akt von Benno

acobson. Fiegie: Guflay Rickelt. Anfang 71J Uhr.

Mittwoch und folgende Tage: Jagdfreuden. Vorher: Familien ˖Souyer. . Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen:

Der Schlafwagen ˖ Controleur.

Thalia · Theater. Dreadenerstraße 72 78. Diens⸗ tag: Der Platzmajor. Gesangsposse in 3 Akten von Jean Kren und Alfred Schönfeld. Musik von Gustav Wanda. Anfang 74 Uhr.

Mittwoch und folgende Tage: Der Platzmajor.

Konzerte.

Sing Akademie. Dienztag, Anfang 8 Uhr:

Lieder und Balladen Abend von Hermann Gura. Mitwirkung: Hof. Kapellmeister Herman

Zumpe. .

Saal PBechstein. Dienstag, Anfang 74 Uhr: Klavier Abend von Fräulein Elsa Rau.

Beethoven aal. Dienstag, Anfang 8 Uhr: Klavier · Abend von Edmund Hertz. .

Familien⸗Nachrichten. .

Verchelicht: Hr. Leut. Adolf Reschke mit rl. Alle? Wider Tilsit Berlin). — Hr. , Statlongeinncbmer Max von Winckler mit Fil. Clara · Leder (Münsterberg i. Schles.) ö Geboren: Ein Sohn: rn. Konsul un Legationg⸗ Sekretär Frhrn. pon Richthofen (Hamburg). — Hrn. Oberleut. von Herff (Brom ⸗

berg). ö

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemen roth in Berlin. Verlag der Expedition (Sch ol) in Berlin.

Orud der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlage · Anstalt Berlin Ke, Wilhelmftraße Nr. 32.

Acht Beilagen leinschlleßlich Bõörsen Bellage).

(ldi

fe,,

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger.

6 251.

Berlin, Montag, den 23 Oltaher

C

Deutsches Reich.

1899.

Ein⸗ und Aus fuhr von Getreide und Mehl im deutschen Zollgebiet.

Davon Ginfuhr 42

Seit dem

b. Ver⸗ edelungt⸗ verkehr (Mühlenlager 2c.) Oktbr. Jan.

Gesammteinfuhr a. unmittelbar in den

* freien Verkehr (sofort

Jahr 1809 verzollte Mengen)

Januar

Januar

Oktbr. 1 i6 1. 15 Oktbr. Hälfte

. Halfte

bis ö 15. Oftbr. Hälfte

bis 15. Oktbr.

Abgang von Niederlagen in den freien Verkehr 42

Davon Ausfuhr 42

. Januar

n Mühlen⸗ lager⸗ verkehr

b. Veredelungt⸗ berkehr (Müh len⸗ lager ꝛe.)

H. Halfte

c. auf Nieder⸗

lagen verzollte Oktbr. . Mengen

1. Hälfte 15. Oktbr 42

a. verzollte Mengen

ö. Haffte

Januar bis 15. Okthr.

Januar bis 15. Okthr

C. zollfrei von in ⸗ laͤndischen Konten abgeschrieben

dem 1. Januar

Gesammtaus fuhr

ö. a. aus freiem Verkehr b. aus Müůhlenlagern

c. von Nieder⸗ lagen Okthr. Januar

1 bls

1 Januar Hältte 16. Oktbr

‚ bis Hälfte 15. Oktbr.

Seit

Weljen ... Roggen. Hafer. ...

3 sor

148846 129300 640712

644436 231427 1616106 746061

16259

13335687 4417992 2284334

bꝰ7 7248 10482 1soꝛd 2801511 43078 412977 1726558 — — 7I 68754 60 9526 1ol73 84464 353038 (272229 100 875 100821 t) 398 — —

Weljenmehl Roggenmehl

285152 39503 32310

6188219 1203504 h57776

211726 146681 3798414 16474 127944

255942 39382 40699 59 113969

20297 2622000 —

597

o99

1

Außerdem zollfrei für Bewohner des Grenzbezirks: Oltober 1. Hälfte: Januar bis 15. Oktober:

9h76 1683

89 164 43945

2 129 da (f 580 da. (365 989 . (h 9361,

51373 1389952 — 4067

1025 22697 83 3120

356

Ginfuhrüberschuß

Oktober 1. Hälfte

457 168 42 175 961 118719 730 932

Berlin, den 23. Oktober 1899.

Januar bis 15. Oktober 10977 162 42 3182169 1665855 6 995 144 38 57

Weizenmehl ..... Roggenmehl

Weizen. Roggen

Oktober 1. Hälfte

3435 da — 42 . Berechneter Bestand“) in Zolllagern am 15. Oktober 1899.

187268 55466 42591 15129 19744

103604

2358525 1235823 658479

a. 131828 43001 28470

10798

9633 93087 45120 bo 84

1269914 1027947 14824 63943

56440 12465 14421

1088611 207876 210455

4331 109667 118121 1024 17975 123425

50h99 — 20 394787

173610 2621 goorss

Aus fuhrüůberschuß Januar bis 15. Oltober

S3o 718.

2310727 42 284 013 ,

D Die eingelagerten Inlandsmengen und die seit dem 1. Juli 1839 von gemischten Lagern in den freien Verkehr gebrachten Aus- landsmengen sind nicht berücksichtigt.

Kaiserliches Statistisches Amt. von Scheel.

Königreich Prensßen. Ministerium des Innern.

Anweisung

zur Ausführung des Gesetzes, betreffend die An— stellung und Versorgung der Kommunalbeamten

vom 30. Juli 1899. Allgemeine Bestimmungen. (G8 1—7 des Gesetzes) Artikel J.

Anwendungsgebiet des Gesetzes. — Begründung der Beamteneigenschaft. ; (G68 1, 2)

1). Durch die Ueb erschrift und die zwei ersten Paragraphen des Gesetzes wird das Anwendungsgebiet desselben nach einer dreifachen Richtung abgegrenzt.

a. Zunächst regelt daz Gesetz nur die Anstellung und Versorgung (Besoldung, Pensionierung, Wittwen⸗ und Waisenversorgung) der Kommunalbeamten in einigen wich⸗ tigen Beziehungen. Im Gebiet der Anstellung insbe⸗ sondere greift es nur diejenigen Rechts verhältnisse heraus, welche die Begründung der Beamteneigenschaft und die Dauer des Anstellungsverhälinisses betreffen, läßt indessen die nach den Gemeindeverfassungsgesetzen bestehenden Verschiedenheiten in der Art der Bestellung der Beamten, d. h. die Bestim⸗ mungen über Wahl oder Anstellung, über Bestätigung u. s. f. unberührt.

b. Sodann werden nur die Beamten derjenigen Comm u nal⸗ verbände, welche in den SS 8 bis 22 erwähnt sind, von dem Gesetz betroffen, d. h. die Beamten der Stadt- und Land⸗— enden, der rheinischen Landbürgermeistereien, der west— älischen Aemter, der Zweckverbände, Amtsbezirke, Kreise und — soweit die allgemeinen Bestimmungen (S5 1 bis 7) in Betracht kommen — auch der Provinzen, der Bezirks⸗ derbande Cassel und Wiesbaden sowie des Lauenburgischen Landes⸗Kommunalverbandes (8 22); es bleiben also die Be— amten der übrigen, in Nr. 2B des Runderlasses vom 30. Sep⸗ tember 1892 (M.⸗Bl. S. 285) genannten kommunalständischen und landschaftlichen Verbände von dem Anwendungsgebiet des Gesetzes ausgeschlossen.

c. Aber auch innerhalb dieser Kommunalverbände werden nicht alle Beamtenkategorien dem Gesetz unterworfen, vielmehr bleiben unberührt die Verhältnisse derjenigen Beamten, welche ohne Besoldung, also ehrenamtlich angestellt sind, oder welche ihr Kommunalämt nur, als NRebenami verwalten,. In die erstere Kategorie fallen auch diejenigen, welche als Entgelt ihrer Dienstleistungen lediglich eine im wesentlichen zur Deckung ihrer Amtsunkosten bestimmte Baarentschäbigung erhalten, die zweite Kategorie wird von der jenigen gebildet, deren Amt snimeder im Hinblick auf seine Art und seinen Umfang oder . hinblick auf den Umstand, daß es neben einem Hauptamt . einer nichtamtlichen Hauptthätigkeit verwaltet wird, ö Nebenamt anzusehen ist. Zu der letzteren Kategorie

ürden hiernach sowohl Inhaber solcher Aemter gehören, deren , , im allgemeinen Zeit und Kraft eines Mannes nur

ö ei in Anspruch zu nehmen pflegt, auch als Kommunal⸗

. deren Hauptamt ein Staatsamt (. B. Kreis ausschuß⸗ . weiche im Hauptamt Kreis⸗Sekretäre sind), oder 3 Hauptthähigkeit ein Handwerkerberuf ist (. B. Nacht⸗ , . deren Hauptberuf das Schmiedehandwerk ist.! Ein , Streit über das Vorhandensein dieser Vorgus⸗ . n würde in dem durch 5] des Gesetzes vorgeschriebe⸗

1

handelte. Fordert indessen der Beamte zunächst die Aushän⸗ digung einer Anstellungsurkunde (5 1 Satz 2, so gilt für diesen Fall das zu Nr. 4 Gesagte.

Eine Sonderstellung im Systeme des Gesetzes nehmen die auf Probe, zu vorübergehenden Dienstleistungen oder zur Vorbereitung angenommenen Tommunalbediensteten ein. Auf diese Personen, welche im allgemeinen auch im Wege des zivilrechtlichen Dienstmiethsvertrages eingestellt werden könnten ssiehe unter 5), findet das Gesetz, sofern ihnen von dem Kommunalverbande Beamtenqualität eingeräumt wird, nur insoweit Anwendung, als dies ausdrücklich vorgesehen ist, d. h. im Umfange, der Bestimmungen in 88 1 Satz 2, 6, 7 und 10 8 2 Abs. 1). Hiernach erfolgt die Anstellung auch dieser Beamtenklasse durch Aushändigung einer An— stellungsurkunde, eine Vorschrift, welche die deutliche Unter⸗ scheidung der beamteten von den nicht beamteten Probisten u. s. f. bezweckt; die Regelung der Annahmebedingungen geschieht vor dem Antritt der Beschäftigung, die Probedienstjeit ist zeitlich abgegrenzt, die allgemeinen r che ten über Reise⸗ kostenentschädigung und über Verfolgung vermögensrechtlicher Ansprüche sind auf sie ausgedehnt.

Während mit den aus dem Vorstehenden sich ergebenden Maßgaben die allgemeinen Bestimmungen des Gesetzes alle Beamtenkategorien der in demselben erwähnten Kommunal⸗ verbände betreffen, nehmen innerhalh der mit 8 8beginnenden beson deren Bestimmungen einzelage Beamtenklassen wiederum eine Sonderstellung ein; hierher gehören insbesondere aus dem Kreise der städtischen Beamten die Mitglieder des kollegialischen Gemeindevorstandes (Magistrats) sowie in Städten ohne kollegialischen Gemeindzvorstand die Bürgermeister und deren Stellvertreter (Zweite Bürgermeister, Beigeordnete), auf deren Rechtsverhältnisse die besonderen Bestimmungen über städtische Beamte (385 817) nur im Umfange der 88 1417 An⸗ wendung finden. Die übrigen Verschiedenheiten in der Be⸗ handlung einzelner Beamtenkategorien im Rahmen der be⸗ ß e Bestimmungen ergeben sich aus S8 19, 23, 25 616. .

2) Nach §1 Satz 2 erfolgt die Anstellung der Kommunal⸗ beamten fortan durch Aushändigung einer Anstellungsurkunde. Durch diese San ist zum Ausdruck gebracht, daß die Aus⸗ händigung der Anstellungsurkunde der die Beamten— eigenschaft begründen de formale Akt sein soll, sodaß es in Zukunft ausgeschlossen sein soll, diese Eigenschaft aus irgend welchen anderen Momenten, etwa aus der Art oder der Dauer der Beschäftigung, aus der Vereidigung u. s. f. zu folgern. Von besonderer Wichtigkeit wird das durch das Er⸗ forderniß der Anstellungsurkunde eingeführte wesentliche Unter— scheidungsmerkmal für diejenigen Gruppen von Kommunal⸗ bediensteten werden, welche, wie die Fanktionäre städtischer Betriebsverwallungen, schon nach der bisherigen Praxis theils im Wege des privatrechtlichen Vertrages, theils in dem des , engen Beamtenkontrakts angenommen zu werden pflegten.

3) Was die Form der Anstellungsurkunden an⸗ belangt, so ist es erwänscht, daß dieselbe, sofern es nicht schen anderweitig geschehen ist, durch das die Beamtenverhältnisse des Kommunalverbandes ordnende Ortsstatut (für die Provinz durch, Reglement) festgestellt werde. Bei Erlaß und Ge⸗ nehmigung solcher genereller Bestimmungen werden die im folgenden Absatz aufgeführten Momente zu beachten sein.

J denfalls wird vie Form möglichst einfach zu gestalten und so zu fassen sein, daß über den Beameencharakter des An⸗ zustellenden kein Zweifel obwalten kann.

Neben diesem wesentlichen Bestandtheil der Anstellungs⸗ urkunden wird die Aufnahme der beobachteten Bestellungs⸗ formalitäten, der Anstellungsdauer, der Amtskompetenzen und etwaiger besonderer Verabredungen sich empfehlen. Hiernach

len Verfahren auszutragen sein, vorausgesetzt, daß es sich bei demselben um vermögengrechtliche Ansprüche des Beamten

würden die Anstellungsurkunden für einen städtischen Polizei⸗ 5

Inspektor und einen städtischen Bureau⸗A1Assistenten etwa so zu lauten haben:

a. Nach Vernehmung der Stadtverordneten⸗Versammlung und nach Bestätigung durch den Königlichen Regierungs⸗Praͤ⸗ sidenten zu N. werden Sie hierdurch zum Polizei⸗Inspektor für die Stadtgemeinde E. und damit zum städtischen Beamten auf n, h,,

s Gehalt wird Ihnen ein Jahresbetrag von.... 6. und Dienstkleidung nach Maßgabe des Reglements vom

Der Magistrat.

b. Rach Vernehm ung der Stadtverordneten⸗Versammlung werden Sie hierdurch zum Bureau⸗Assistenten in der Stadt X. ö . Ihre Anstellung erfolgt

er dem Vorbehalt dreimonatlicher Kündigung na des Ortsastatuts vom t ,,

Als Gehalt haben Sie einen Jahresbetrag von ... zu benen

ö Der Magistrat.

Die Königlichen Regierungs⸗Präsidenten werden zu erwägen haben, ob es sich empfiehlt, fur die ihrer Aufsicht unterstellten Kommunalverbände Muster von Anstellungsurkunden der einzelnen Beamtenkategorien zu erlassen, und im Bedürfniß⸗ falle das Geeignete selbst oder — hinsichtlich der ländlichen Kommunalverbände — durch die Königlichen Landräthe zu ver⸗ .

ie Vorschrift des 81 Satz 2 bezieht sich a

alle, vom ,, 3 che tj . stellenden besoldeten und nicht bloß im Nebenamt thätigen Beamten der unter 1b genannten Kom⸗ munalverbände also auf gewählte und ernannte, obere und untere Beamte. Mir Rücksicht auf diese große praktische Be⸗ deutung der Vorschrift und auf den Umstand, daß die erfah⸗ rungsmäßige Abneigung einzelner Gemeindebehörden in kleineren Stadt- oder Landgemeinden gegen schriftliche Aufzeichnungen zu schweren Schädigungen von Personen führen könnte, welche als Inhaber von. Amtsstellen Anstellungsurkunden nicht erhalten haben, wird es nicht den anzustellenden Beamten allein überlassen werden dürfen, die Aushändigung solcher Urkunden zu betreiben. Vielmehr wird es erforderlich sein, daß die Königlichen Regierungs-Präsidenten bezw. Landräthe für die ihrer Aufsicht unterstehenden kleineren Kommunal⸗ verbände je nach Bedürfniß eine periodische oder Einzelkontrole der korrekten Handhabung dieser gesetzlichen Vorschrift ein⸗ richten und überall dort, sie einen Inhaber einer Amts⸗ stelle ohne Anstellungsurkund? finden, die Aushändigung einer 13 . ä n. den 36, des S 132 es Gesetzes über die allgemeine Landesve

30. Juli 1883 — her elf n. ,,

5). Wohl zu unterscheiden von dem Fall einer Versäumung der Urkundenaushändigung an den Inhaber einer Amisstelle, dessen Beamteneigenschaft von den Parteien gewollt, aber wegen jener Versaumnitz nicht erreicht worden ist, ist der Fall, in welchem ein Kommunalverband Funktionen, die ordnungs⸗ mäßiger Weise von einem Beamten wahrgenommen werden sollten, ven einer im privatrechtlichen Dienstmiethvertrag an⸗ genommenen Person versehen läßt, d. h. entweder eine Amts⸗ sielle für diese Funktionen nicht schaffen oder eine bestehende Amts stelle nicht mit einem Beamten besetzen will.

In dieser Beziehung wird an dem bisher geltenden Grund⸗ satze festzuhalten sein, daß obrigkeitliche Funktionen ausschließlich von Beamten ausgeübt werden müssen, daß aber die Kommunaloerbände nicht verpflichtet sind, die nicht mit solchen Funktionen auszustattenden, besonders

u, technischen, wissenschaftlichen, künstlerischen oder zu e Hie nr rn e benöthigten Kräfte im . de r nn echt⸗ ; ö