lb 235]
Aictien⸗ Zuckerfabrik Bennigsen.
2G. ordentliche Generalversammlung am
Sonnabend, den 2. Dezember d. J., Nach⸗
mittags 2 Uhr., im Fabrikgebäude zu Bennigsen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn und Ver⸗ lustrechnung, Gewinn · Vertheilung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
2) Wahl von Revisoren.
35 Aufnahme einer neuen hypothekarischen An . gegen Kündigung der bestehenden An⸗
e. 4) Aenderung des revidierten Statuts nach Maß ⸗ gabe der neuen gesetzlichen Bestimmungen.
Sämmtliche Aktionäre find zur Theilnahme be⸗ rechtigt. Stimmberechtigt sind jedoch nur diejenigen Aktionäre, welche mindestens 8 Aktien spätestens 6 Tage vor der Generalyersammlung bei der Direktion oder bei dem Bankhause Hermann Bartels zu Hannover hinterlegt haben. Die Legitimationskarken werden dort ausgehändigt.
Bennigsen, 5. November 1899.
Der Aufsichtsrath. Hurtz ig.
lb 116 Brauerei am Kreuzberg, Aktiengesellschaft in Meiningen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 28. November 1899, Nachmittags 3 Ühr, in unserem Eta—⸗ blissement statifindenden 9. ordentlichen General ˖ versammlung ergebenst eingeladen.
, ,, ,. z
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1898/99.
2) Entlastung des Aufsichtsraths und des Vor—⸗
stands. 3) Wahl zum Aussichtsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär, der sich als solcher legitimiert, be⸗ rechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am fünften Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorstand oder den Firmen B. M. Strupp und Roth c Sohn hier oder anderen dem Aufsichtsrath ge⸗ nügend erscheinenden Stellen hinterlegt und die Hinterlegung im letzteren Fall spätestens am
leichen Tage auf eine dem Aufsichtsrath genügende
eise bescheinigt haben. Jede Vorzugs⸗Aktie giebt zwei, jede Stamm ⸗Aktie eine Stimme.
Meiningen, den 3 November 1899.
Der Aufsichtsrath.
Dr. Gustav Strupp, Vorsitzender.
(os 230]
Vereins brauerei zu Döbeln.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der Mittwoch, den 29. November 1859, Nachmittags 3 Uhr, im kleinen Saale des Staupitzbades stattfindenden „Generalversamm lung“ ganz ergebenst eingeladen.
Ver Saal wird um 3 Uhr geöffnet und Punkt z Uhr geschlossen werden.
Tages ordnung;
1) Vortrag des Geschäͤftsberichts und der Jahres- rechnung pr. 1858/99, sowie Antrag auf Richtigsprechung derselben.
2) Bericht des Aufsichtsraths.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗
ewinns. 4) in. Anträge, welche rechtzeitig eingebracht
nd.
Die . liegt von heute ab im Komtor der Brauerei zur Einsicht für unsere Aktionäre aus, auch können Druckexemplare vom 15. d. M. ab daselbst in Empfang genommen werden.
Der Auffichtsrath d. Vereinsbrauerei z. Döbeln. Eduard Braun, Vorsitzender.
8229]
Die Aktionäre der Maschinenbauanstalt Kirchner & Co. Actiengesellschaft! werden hierdurch zu der Donnerstag, den 23. November 1899, Vor⸗ mittags Li Uhr, im Sitzungssaale der Leipziger Bank in Leipzig, Klostergasse Nr. 3, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Rech⸗ nungtabschlusses für das Jahr 1898/99. ;
2) Entlastung der Verwaltung und Vertheilung
des Reingewinns.
3) Antrag und Beschlußfassung auf Abänderung
der 55 5, 7, 8, 11, 13, 15, 23, 25, 26, 27, 29, 360, 31, 35, 36, 37 der bisherigen Statuten.
4) Wahlen in den Aufsichtsrath.
Bericht und Abschluß liegen zwei Wochen vor der Generalpersammlung in dem Geschäftslokal der Gesellschaft zur Verfügung der Aktionäre
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen berechtigt, welche sich bei dem Eintritt in die Generalversammlung durch Vorzeigung ihrer Aktien der Gesellschaft oder durch Depositenscheine, in welchen von einer öffentlichen Behörde oder von der Leipziger Bank die e, ne,, von Aktien mit Angabe der Nummern derselben bescheinigt wird, als Aktionäre ausweisen.
Leipzig ⸗Sellerhausen, den 3. November 1899.
Kirchner & Co. Actiengesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Dr. Gentzsch, Vorsitzender. Ernst Kirchner.
o310r
Bilanz per 30. Juni 1899.
Activa. Anlage ;
2
Amortisation] Amortisation 30. Juni
Statutengemãße
30. Juni 1898 1899
.
Io 244]
Akttienbrauerei Wulle in Stuttgart.
Zu der am 21. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Anwesen der oben
genannten Gesellschaft, Stuttgarter Bürgerhalle, J. Stock, ö die Herren Aktionäre hiemit höflichst ein.
lichen Generalversammlung laden w
ambrinuszimmer, stattfindenden Z. ordent⸗
, n, , 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Gewinn und Verlust⸗Rechnung und Bilan.
3
5
Kraft tretenden neuen Gesetze.
3 Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath.
Beschlußfafsung über die Vertheilung des Reingewinn
9 Aussichtsrathswahl für 3 turnusgemäß ausscheidende Mitglieder laut 8 19 der Statuten. Abänderung und , der Statuten aus Anlaß der mit dem 1. Januar 1900 in
ra
Die Eintrittskarten können gegen die gemäß 5 27 der Statuten zu bewirkende , der Aktien, welche spätestens Tage vor der Geueralversammlung zu erfolgen hat, im Geschaͤfts⸗ lokal der Gesellschaft, ferner bei den Bankhäusern Dörtenbach X Co., Württ. Landesbank in Stutt⸗ gart, sowie bei der Mitteldeutschen Creditbank in Frankfurt a. M. in Empfang genommen werden.
Stuttgart, den 3. November 1899.
Der Aufsichtsrath. Ernst Wulle, Vorsitzender.
lbs 16 Actien Gesellschaft für Jolzverwerthung und Imprüägnirung. Charlottenburg ˖ Berlin.
Zu der diesjährigen außer ordentlichen General⸗ versammlung, welche am Sonnabend, den 2. Dezember, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaal der Deutschen Genossenschafts⸗ Bank von Soergel, Parrisius & Co., Charlottenstraße 35 a, Il, Berlin, stattfindet, werden die Herren Aktionäre der Gesellschaft hiermit eingeladen.
Tagesordnung: Neuwahl des Aufssichtsraths.“ Charlottenburg · Berlin, den 4 November 1899. Der Aufsichtsrath der Actien Gesellschaft für Holzverwerthung und Imprägnirung. Julius Rütgers, Vorsitzender.
(44781 Aufgebot.
Durch den Konkursverwalter Herrn H. Hartung in Hamburg ist uns angezeigt, daß dem Photographen Herrn Max Christian Priester in Hamburg die von uns unterm 8 Januar 1896 auf sein Leben aus gefertigte Police Nr. 133 704 verloren gegangen, und wird infolge dessen das Aufgebot derselben beantragt.
Der gegenwärtige Inhaber gedachter Police wird hiermit aufgefordert, sich innerhalb 2 Monaten bei uns zu melden, widrigenfalls die verlorene Police für kraftlos erklärt und an deren Stelle dem . eine neue Ausfertigung ertheilt werden wird.
Berlin, den 30. September 1899.
Vietoria zu Berlin
Allgemeine Versicherungs. Aetien · Gesellschaft. O. Gerstenberg.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
seeine.
abrik⸗Anlagen: Fabrik · Grundstücke Fabrik · Gebäude Arbeiterwohn.⸗Grundstücke Arbeiterwohnungen Geleis⸗Anlagen
116 232 46. or Ii 3 35 375 6 166 126 35 13 859 0 113 65 3j
3 en 3 442 40 168 678 10 616 54 11 667 38 745156 . 468 62 26 9807 — —— 130108 174825
450 — 427 50 11 821
450650 4567 11 1046917
1272 639 45
TD JJ T ᷓ sp . Nod Fs 1232080
g. Maschinen und Werkzeuge.. 518 280 91 h. Geräthe 34 094 14
i. Fuhrpark 90141
Dod d Dis d Te s 7 125970 1311 55 31 522 — — 00 41 1
5583 276 46 Waaren:
e Vorräthe in fertigen, halbfertigen Waaren und Rohmaterialien
Kassa: Bestand k Debitoren: Kunden ⸗Ausstände
Guthaben bei der Reichsbank, bayer. Notenbank und sonstige
Aus stände Vorschũsse
Aktien ⸗ Kapital Obligations. Schuld Einhaltegelder Reservefond , Kreditoren: Lieferanten Bankschuld und sonstige Verpflichtungen
Gewinn: Vortrag von 1897/98 Reingewinn per 1898/99
Sog. Gewinn. und Verlust⸗ Konto per 30. Juni 1899.
os 030 64
S09 77 85 241364
Töss d DTS J3 Dos o
w 159307
6281 917, S0 18445093
466 368 73 2218 38 30M 88321
1600 k 1000000 — 2209 — 5678 94 ,
307 702 08
SL 130 384,67 , , D T i
31 683 36
26 223 2
) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
563085 Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Alfred Kalinowsky hier heute eingetragen worden.
Bernau, den 2. November 1899.
Königliches Amtsgericht.
oõ3084
Der Rechtsanwalt Curt Bernhard Ottomar Blüher in Freiberg hat wegen seiner Berufung zum Bürgermeister der Stadt Freiberg die Rechts⸗ anwaltschaft aufgegeben und ist in der Anwaltsliste des Landgerichts gelöscht worden.
Königliches Landgericht Freiberg, den 3. November 1899. Geßler.
õ3086] Die Eintragung des Rechtsanwalts Motzel in Regen in der Rechtsanwaltliste des K. Amts gerichts Regen ist heute wegen Aufgabe der Zu⸗ laffung desselben als Rechtsanwalt am hiesigen Ge⸗ richte gelöscht worden. Regen, den 31. Oktober 1899. Kal. Amtsgericht. Der K. Oberamtsrichter: Lutz.
D sss J
Haben.
M6 An Amortisations⸗Konto Reservefond⸗Konto:
Statutengemäße Ho /g von
SH 91 683,36
Reingewinn;
400 Dividende .. 6 64 000 —
Vertrags mäßige Tantie me. 4 354
Tantismen an Aufsichtsrath ... 3 000 —
Gratifikationen an Beamte und Werkmeister 3000
Ueberweisung auf Spezial ⸗Reserve⸗ fond 15 000
Vortrag auf neue Rechnung... 2354
4 4 8 ö
45 050 411 Per Waaren⸗Konto: Gewinn abzügl. aller Unkosten Steuern ꝛc. 136 733 77
Gewinnvortrag von 1897/98 4609
1 684 16
A ogg
141 345 63 141 343
Annweiler Emaillirwerke vormals Franz Ullrich Söhne.
Der Aufsichtsrath. Eugen Ullrich. Die von der Generalverfammlung festgese 6. gegen Einlieferung des Dividendenscheins J er
er Vorstand. ; Gustav Ullrich. te Dividende pr. 1898/99 kommt mit 4 40, — pro
r. 2 vom 1. Dezember a. C. ab zur Auszahlung
Bank von Elsaß Lothringen, Straßburg i. E., J. L. Finck, Frankfurt a. M., und unserer Gesellschaftskasse hier.
Annweiler, den 28. Oktober 1899.
Die Direktion.
Gu stav
Ullrich.
9) Bank⸗Ausweise.
h3 110 Wochen ; ebersicht er Bayerischen Notenbank
vom 231. Oktober 1899.
Activa. Metal nne, Bestand an Reichskassenscheinen .. Noten anderer Banken. . 564 h0 358 000 Lombard ⸗Forderungen.. 1445000 2 23 000 sonstigen Aktiven. 2322000 Passi va. Das Grundkapital
Der Reservefondd.. . Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bh . Die an eine Kündigungsfcist gebundenen Verbindlichkeiten ... — Die sonstigen Passinna .. 1 5 396 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln ... 6 2 446 702,87. München, den 3. November 1899. . Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
7h00 000 2306000 66 O93 000
7719000
(blog
Stand der Badischen Bank
am 31. Oktober 1899. Activa.
Metallbestand . Reichs kassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard Forderungen Effekten ö
Sonstige Attiva
16020 — bI2 100 - 24 447 840 14 b99 030 — 38 424 15 3378 67023
T dT ds d
S6 019 92310
Passi vn.
Grundkapita!s?!! . . 6 9 0900 000 — Reservefond .*. . 179451876 Umlaufende Noten. . 16 804 000 - Täglich fällige Verbindlichkeiten. . 6 30443398 An Kündigungsfrist gebundene Berk lr; kN — — Sonstige Passiva ... . 1109 0965488 S 350 Olz 002
Die weiter begebenen, noch mar sailisen demschen Wechsel betragen 4 5h08 764,37. ; 1 .
10) Verschiedene Bekannt R. machungen.
Unione Italiana Tram ways Hettrici.
Societa Anonima —
Capitale L. 3 000 O00. interamente
versato. Sede iGn Genova.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Z2. November d. Is, Nachmittags 8 Uhr, in Genua in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Piajza San Matteo N. 165, J. Stock, stattfindenden e, n, , Generalversammlung ein⸗ geladen.
Tagesordnung: Wahl eines Verwaltungsraths⸗Mitgliedes.
Auf Grund des Artikels 6 der Gesellschafts—⸗ statuten wird hierdurch bekannt gegeben, daß die nachstehend aufgeführten Banken zum Empfang der Aktien, welche mindestens 5 Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen, er⸗ mäͤchtigt sind:
Ranca Commerciale talianna in Genua,
Credito Italiano in Genua,
Deutsche Bank in Berlin,
Société de Credit Suisse in Zürich.
Genua, den 31. Oktober 1899.
Der Präsident des Verwaltungsraths: G. Rossi.
53101
Hierdurch wird bekannt gemacht, daß die Metro⸗ politan Bar Emil Kaegler Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin, Jägerstr. 18, aufgelöst wird. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche an die Gesellschaft bei dem unter⸗ zeichneten früheren Geschäfts führer und Liquidator anzumelden.
Berlin, Besselstr. 2, den 31. Oktober 1899.
Paul Freudenberg.
63111 Bank
des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Oktober 18989. Activa. 1) Metall u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛc. 6 861i ol 2) Wechselbestände ꝛcc. ,. 3 Lombardbestãnde . . 839 400 4 Grundstück k 1 830 000 Passiva.
Giro⸗Guthaben ꝛe.. SZ 20 452 983 (63112
PHꝛecklenburgische Bank
in Schwerin i. M. Status ultimo Oktober 1899. Activa.
Kassenbestand, Bankguthaben und Wechsel . 41S 2109451, 10
Darlehen gegen Unterpfand und Konto⸗Korrent⸗Debitoren. .. 10133 333,46 Eigene Effekten u. e 1590 683,39 Nicht eingeforderte hoo / des Aktien⸗ 8 9h00 gag. Bankgebäude . 148 M6, 81
Kapitals.... Dre,, / i a dirsõ
MS 5 900 909, — 144069, 9]
Passivn.
Aktien ⸗ Kapital. Reservefonddz . Kapital⸗Ginlagen, Sparbücher u. menen, 1 gon genes , ,
— — — — „ IT Io diz, 70
M 263.
gahrplan · Bekanntmachungen der deutfchen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 6. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die . aus den . Genossenschafts⸗, Zeichen., Muster⸗ und Börsen⸗Registern, me, Fate, Gebrauch am nster, Konkurse, om bie k—
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1899.
Central⸗Handels⸗Regifster für das Dentsche Reich. cm. 263
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ilhelmstraße 32, bezogen werden.
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für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ertionspreis flir den Raum elner Druckzeile 30 5.
osten 20 3. —
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung aeschützt.
Klasse.
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direkte Beleuchtung. — Franeis Beaufort Palmer,
London, 5 New Square, Lincoln's Inn.; Vertr.: J. 3. 66 u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. s. F. 11 798. Verfahren und Vorrichtung zum Ausstanzen von Blättern u. s. w. aus Ge— webe, Papier o. dil. — Eduard Fiedler, Dregsden⸗N., Görlitzerstr. 7. 14. 4. 99.
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11. K. 17 1425. Sammelmavpe. — G. Korth,
Köln, Steinstr. 18. 17. 12. 98.
12. A. 6388. Verfahren zur Darstellung von
Leukobasen der Triphenylmethanreibe. — Aetien ˖
,, . für Anilin Fabrikation, Berlin.
12. B. 24 692. Verfahren zur Darstellung methylierter Harnsäuren; Zus. J. Pat. 105 345. — EC. F. Boehringer C Söhne, Waldhof b. Mannheim. 3. 5. 99.
12. F. 11 424. Verfahren zur Darstellung von Oximen aromatischer Nitrokörper; Zus. . Pat. 107 095. — Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 15. 12. 988.
12. N. 4517. Verfahren zur Darstellung von Chlor aus Chlormagnesium. — Dr. Paul Naef, New Jork, St. Island, 15. Zrd. Avenue; Vertr.: . Berlin NW., Charitsstr. 6.
18. P. 10 581. Einrichtung an Dampfkesseln mit Innenfeuerung zur Herbeiführung eines Wärmeausgleichs. — Wilhelm Platz, Weinheim, Baden. 17. 4. 99.
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17. D. 8289. Einrichtung zur Belüftung eines Raumes mit kalter Luft; Zus. z. Pat. 1965781. — Herm. Denecke Co., Berlin, Linden⸗ strane 24. 17. 4. 9. ö
20. D. 9898. Leitende Schienenverbindung für elektrische Bahnen mit Zwillingsschienen. — G. Deharde, Wiesbaden, Emserstr. 48. 12. 6. 99.
20. E. 6483. Selbstschmierender Schleifbügel für Stromabnehmer elcktrischer Bahnen; Zus. 3. Pat. 100 355. — Glekttrizitãts ·˖ Aktiengesell⸗ 5 . Schuckert C Co., Nürnberg.
20. G. 13 230. Eisenbahn⸗Signalapparat mit Signalgebung durch Streckenanschläge nach der Lokomoksve und dem Wärterhäuschen. — John James Grundy, London; Vertr.: J. Scheibner, Oppeln. 2. 3. 99.
20. H. 21 009. Elektrische Zugmeldevorrich⸗ tung. — Washington Hume, London; Vertr;: . Mintz, Berlin, Unter den Linden 11.
20. H. 2 684. Eisenbahnsignalvorrichtung zur Vermittelung von akustischen Signalen von der Signalbude aus für das Zugpersonal, — Washington Hume, London; Verkr. Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 3. 10. 98.
20. 10533. Einrichtung zum Vermeiden falscher Verbindungen beim Einsetzen der Kästen, beim Laden und beim Schalten der Batterien elektrischer Motorfahrzeuge mit Sammlerbetrieb. — Eope Manuracturing Company, Hartford, Conneetieut, V. St. A.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 27. 3. 99.
21. B. 21 582. Dreipolige Frittröhre. W. H. Berner, Elberfeld, Herzogstr. 13. 14. 4. 99.
21. K. 18 262. Schaltungsweise für Drehstrom⸗ motoren zur Erzielung zweter verschiedener Ge- schwindigkeiten. — Max Kloß, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. S8. 19. 6. 99.
21. M. 16 1426. Herstellung von Sammler⸗ platten durch Pressen von nassem Bleischwamm. Dr. Jacob Myers, Hoorn, Holland; Vertr.: ) r n u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10.
21. N. 1521. Verfahren zur Erzeugung von elektrischem Licht nach Patent 1094 872. — All-
emeine Elektricitäts ⸗Gesellschaft, Berlin, chissbauerdamm 22. 19. 8. 98.
21. P. 19 249. Vorrichtung zur elekteo⸗ magnetlschen Einstellung des die Fernsprech, verbindung herstellenden Stromschlußstiftes bei selbstthätigen Fernsprechschaltern. — Di. Ed⸗ mund Preismann, Odessa; Vertr.: Hugo Pataly . n Pataly, Berlin, Luisenstr. 265. 3. 12. 98.
21. G. 11 9114. Dynamomaschine mit Strom⸗
wenderspulen und Kehrpolstücken. — William Brooks Sayers, Bearsden b. Glasgow, u. Mavor K Coulson, Limited, Glasgow; Vertr;: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstt. 32. 4. 10. 98.
Klasse.
22. K. 16000. Verfahren zur Behandlung schwarzer und farbiger Druckfarben, um sie für die selbstthätige Vertheilung geeignet zu machen. — Herbert Hamilton . Paris, 36 Rue de Seine; Vertr.! Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. A. 12. 97.
26. C. 7099. Acetylenentwickler. — Etienne Charles Chardin, Paris; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 2728. 12. 10. 97.
26. C. 7665. Acetylen - Entwickler. — Dr. Nikodem Caro, Berlin, Roonstr. 1. 7. 7. 98.
26. K. 18 341. Verfahren zur Herstellung feuerbeständiger Zündpillen. — Dr. C. Killing- Düsseldorf, Ehrenstr. 7. 10. 7. 99.
26. M. 16100. Carbidbehälter, dessen Durch⸗ brechungen durch eine Schutzkappe verdeckt sind. — Marie Louis Jules Roger Labbé de Montais, Chateau de Beauvoir b. Cloyes; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 22. 4. 98.
26. M. 161034. Zwecks Entschlammung um eine wagrechte Achse verschwingbarer Entwickelungs⸗ behälter für Acetylenerzeuger. — Marie Louis Jules Roger Labbs de Montais, Chateau de Beau⸗ voir b. Cloves; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. I 22. 4. 98.
26. P. 9743. Verfahren zur Herstellung von Leucht, und Heizgas; Zus. z. Pat. 98912. — A. Piatti Æ Co., Rom 19 Via Santa Eufemia; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., 16. 4. 98.
26. St. 5816. Verfahren zur Herstellung von
Selbstzündern. — Otto Steuer, Dresden, Stephanienpl. 3. 16. 1. 99.
30. G. 6472. Hydraulischer Zylinder zum
Heben des Sitzes zahnärztlicher Opęrationsstühle.—
erbert Arthur Edwards, 1 Dak Villas, Archway⸗ Road, Highgate⸗London, Grfsch. Middleser, Engl.; — 2 ö Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.
30. Sch. 14 844. Grabeinsatz zur Verhütung des Einsinkens des Grabhügels und zur Be—⸗ förderung der Verwesung. — Eugen Robert Schmid, Wien, eisnerstr. 30; Vertr.: . Mintz, Berlin, Unter den Linden 11.
30. St. 55686. Verfahren zur Herstellung eines desinfizierenden Einstreupulvers für Stallungen. , . G Retschy, Lehrte, Hannover.
30. U. 1477. Massiergeräth; Zus. z. Anm. u. 1433. — Franz L. Ungethüm, Detzsch b. Leipzig, Hauptstr. 96. 18. 7. 99.
232. G. Ez 772. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus entglastem Glas; Zus. 3. Pat. 91 203. — Louis Antoine Garchey, Paris, Boulevard de Strasburg 23; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 22. 9. 98.
234. C. S472. Hutschachtel mit Vorrichtung zum Festhalten des Hutes. — Thomas Canty- 77 seventh Street, Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertr: G. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 22. 8. 99.
23. F. 11 168. Signalverschluß für Taschen. ö ; [ich Frohwein, Köln a. Rh., Triererstr. 7.
3g. O. 3202. Zusammenklappbares Futteral für Brillen u. dgl. — Orient Manu- racturing Company, 102 Pearl Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois ⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff= bauerdamm 29a. 4. 7. 99.
34. D. 9627. Umlegbare Stütze für Verschluß⸗ klappen an Unterpultbůcherregalen. — Hans Dietz, Mailand, S. Maria Porta 14; Vertr.; Dr. J. Schanz u. Wilhelm Kortum, Berlin, Leipziger⸗ straße bl. 18. 3. 35. ;
34. W. 15 284. Haltevorrichtung für Gefäße. ö ,. Wider, Stuttgart, Militärstr. 39.
24. Y. 151. Steg für Luftmatratzen und ähnliche Gegenstände. — Albert Augustus Young, Wakefield, 3 V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 27. 12.98.
38. M. ES 804. Verfahren zur Entfernung des Harzgehalts von sogenanntem schmierigen (harzhaltigen) Stuhlrohr. — H. C. Mener jr., Harburg a. E. 16. 9. 98.
39. H. 21 647. Verfahren jur Erzeugung alasäͤhnlicher Ueberjüge auf Bildern und anderen Gegenständen. — Carl Hellriegel, Berlin, Kochstr. 5. 9. 2. 99.
39. M. 16 268. Maschine zur Herstellung von gewebeähnlichen Stoffen aus, aus flüssiger oder leigförmiger Masse gebildeten, mit ihren Be⸗ rührungspunkten vereinigten Fäden. — Adam Millar, Glasgow, Montrose Street 45; Vertr.: So Hoifart Berlin, Friedrichstt. 215. 11. 1. 899.
11. T. STO2. Hutkrempen⸗Schleifvorrichtung. — Henry Herbert Turner u. Albert Turner, Denton b. Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Siadibahn 24. 8.1. 98.
42. A. 59727. Kartenausgeber für Karten mit Zeitangabe. — K. Andreovits u. Nic. Gut⸗ jahr, Dortmund. 31. 8. 98.
142. B. 2x 76G. Tvpendruckwerk mit gleich zeitiger Registrierung des Betrages, insbesondere für Löhnungelisten. — Willard Le Grand
Bundy, Binghamten, County of Broome, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 26. 5. 98.
Klasse.
42. P. 16 763. Abgabevorrichtung für Selbst⸗ verkäufer von Würsten oder ähnlich geformten Waaren. — Oꝛreste Bott fu Paolo, Genug, Sotto Ripa 81; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 28. 6. 99.
42. R. L2 485. Geschwindigkeitskontrolapparat für Fahrzeuge. — Oswald Richter, Mannheim, N. J. 3. 25. 9. 98.
42. Sch. 14 998. Zu einem Bündel vereinigte Flucht! und Meßbandstäbe. — Ludwig von Schmitz, Guben, Grünewiese. 19. 7. 99.
44. A. 6481. Tabackepfeife. — C. P. M. Anchersen, Vejle, Dänemark; Vertr.; Dry. Joh. 5 W. Kortüm, Berlin, Leipzigerstr. 91.
44. L. 13 478. Klappfußknopf. — Johann Lazarowiez, Rixdorf, Knesebeckstr. 104. 11. 8. 99.
45. A. 6348. ufeisen mit über die ganze Auftrittsfläche vertheilten scharfkantigen Rippen. — André von Axleben, Charlottenburg, Ma⸗ gazinstr. 1a. 27. 3. 99.
45. B. 24 226. Federnde Maulwurfsfalle mit mehreren . — Heinrich Benseler, Beienrode b. Göttingen. 4. 2. 99.
45. L. 13 061. Jauchevertheiler mit während der Arbeit hin⸗ und herschwingendem Auslauf— ö. 64 Heinrich Lüdemann, Laage i. Meckl.
45. M. 16 ss. Pflugkarre mit drehbar ge⸗ lagerten Radachsen; Zus. z. Pat. 106 696. — Eduard Mandel C Co., Nyirbätor, Ungarn; ö Schmehlik, Berlin, Luisenstc. 47.
45. P. 10 82726. Kupplung zwischen Binder⸗ und Antriebwelle bei Garbenbindern. — The PIlano Manufacturing Company, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipzigerstr. 131. 15. 8. 99.
45. Sch. 14 589. Egge zum Entfernen von Unkraut. — Reinhold Schönfelder, Hirschfelde i. S. 23. 3. 99.
45. St. 5863. Futterwagen für Schweineställe mit Futterrinnen. — Johann Struken, Haus⸗ Heydeck b. Rheinberg. 29. 7. 99.
46. B. 24 051. Vorrichtung zur Kühlung der Arbeitszylinder von Explosionskraftmaschinen. — ,, Eugene Bidaud, Paris, 35 Rue Rochechouart; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 7. 1. 99.
46. C. 7993. Elektrische Zündvorrichtung für Gaskraftmaschinen. — Walter Henry Cotton, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Witte, Berlin, Potsdameistr. 6. 13. 1. 99.
46. D. 9680. Elektrischer Zünder für Ex— losionstrastimaschlnen, — Paul Auguste Decam, Asnires, Seine, Frankr. Vertr.: R. Deißler, k u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 16. 3. 99.
46. W. 18 307. Arbeitsgaserzeuger. — Chr. Westphal, Berlin. 16. 19. 97.
47. G. 5972. Stopfbüchsenpackung mit metal⸗ lischen Ringplättchen und ölsaugenden Zwischen- , Carl Endruweit, Berlin, Triftstr. 12. 3. 5. 98.
47. G. 123101. Laufendes Klemmgesperre mit gebogenem Kurbelarm. — Wilhelm Gutwasser, Königsberg i. Pr., Vord. Roßgarten 58/659. 23 1 79
47. K. 18 305. Druckregelungsvorrichtung. — Aug. Klönne, Dortmund. 29. 6. 99.
47. W. 15 233. Fliehkraft. Relbungskupplung mit radial nach außen verschiebbaren Brems⸗ backen. — Werkstaette für Maschinenbau vorm. Dueommun, Mülhausen i. E., Franklin⸗ straße. 2. 6. 99.
49. B. 24 035. Trio Walzengerüst mit drei Waljen zum Walzen von Rillenschienen. — Gustapv v. Bechen, Charleroi, Belg.; Vertr.: Moritz Spreer, Leipzig. 4. 1. 99.
49. B. 24 7865. Vorrichtung zum Hobeln von Kegelrädern; Zus. z. Pat. 163 825. — Ernst Bachmann, Wilen, Quellenpl. 43 Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 17. 5. 99.
49. D. 9878. Ankörnvorrichtung mit Vorbohrer und Versenker auf einer Bohrspindel. Dresdner Bohrmaschinenfabrik A. G. vorm. Bern hard Fischer C. Winsch, Dresden. 5. 6. 99.
49. H. 22575. Bohr⸗ und Fräsvorrichtung für Drehbänke. — August Haverkamp, Bremer⸗ baven, Am Markt 6. 12. 8. 99.
49. V. 3549. Maschine zum Biegen von ring⸗ förmigen, zylindrischen oder bügelförmigen Körpern. — srgh⸗ Viveguis, Düsseldorf, Ellerstr. 123. 1. 4. 99.
51. F. 11 829. Mechanisches Musikwerk mit selbsttbätig sich auswechselnden Notenscheiben. — Fabrik Lochmann ' scher Musikwerke, Aktien gesellschaft, Leipzig · Soblis. 24. 4. 9.
53. BV. 3618. Verschluß für Sterilisiergefäße. — Dr. Vornhecke u. Fritz Degemann, Münster t. W. 5. 7. DV.
Tz. G. 12 780. Verfabren zur Erzeugung pbotographischer Niello Bilder. — J. Gaedicke, Berlin, Bendlerstr. 13. 28. 9. 98. s
57. S. 11 589. Verfabren zur pbotograpbischen Aufnabme von Lichtschnitten für die Erjcugung plastisch modellierter Körper. — Will Selke. Berlin, Kurfürstenstr. 10. 27. 6. 98.
2
92. G. 6488. Verbindung des Vorderradgabel ˖
kopfes mit dem Gabelschafte von Fahrrädern. — Maximilian Ernst, Scheibbs, Nieder⸗Oesterreich; Vertr.: Th. Hauste, Berlin, Kommandantenstr. 72. 30. 9. 98.
Klasse.
63. L. 12978. Deichsel mit federndem als Buffer wirkendem Kopf. — Vinzent Ludwig u. Carl Dubezyk, Raklo, O. S. 20. 2. 99.
623. M. 16 235. Befestigung des Säbelträgers am Armeesattel. ren Möglich, Friedenau b. Berlin, Sponholistr. 35. 31. 12. 98.
63. O. 2929. Signalvorrichtung für Fahr⸗ ö . M. Offenberg, Berlin, Oranienstr. 47.
70. K. 18 261. Schultafelgestell. — Max Kiendl, München, Schellingstr. 12. 17. 6. 99.
70. R. 12 705. Gefäß mit Pinselausdrück⸗ vorrichtung. — Fr. Wilh. Rehse, Duisburg, Beekstr. 60. 27. 12. 98.
74. F. 11 288. Alarmschießvorrichtung zum
ö gegen Einbruchs versuche durch Fenster
und Thüren in Gebäude. — Gustav Floeten⸗ meyer, Vogelsang b. Hagen i. W. 29. 10. 98.
77. H. 22 236. Schreibtafel für Frage⸗ und Antwortspiele. — Leopold Heßberg, London, 2 Belsize Road, Hampsteadt; Vertr.: Hugo k ö Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 26.
78. L. 11 9590. Fördervorrichtung für Zünd- holzstäbchen mittels einer durch Vorschubschnecken bewegten endlosen Stäbchenkette. — Edward Mead Lockwood, 19 West Fourth Street, Otzwego, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 31. 1. 98.
79. W. 13 521. Maschine zur Bildung der Spitze an mit Deckblatt versehenen Cigarren wickeln. — John Robert Williams, East Orange, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 20. 12. 57.
sI. F. 11 008. Maschine zum Etikettieren von Gefäßen. — S. Fyfe u. W. Ch. Peacock, 46 Nott Street bzw. Collins Street, Equitable Buildings, Melbourne, Colonie Victoria; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 9. 9. 7. 98.
83. B. 25 065. Uhrtriebwerk mit Schraube ohne Ende. — Eduard Behrens, Leipzig, Braustr. 25. 4. 7. 99.
823. F. 11 628. Unruhregelungsvorrichtung für Taschenuhren. — Ernest Franeillon C Co., St. Imier, Schweiz; Verfr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 18. 2. 99.
83. F. 11 7414. Wecker mit doppelter Aus⸗ lösung zur Ermöglichung des Einstellens auf die Minute. — Edouard Fran Kois, Paris, 14 Boule⸗ vard des Filles du Fal parte, Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 27. 3. 99.
sz. F. 11 955. Pendelwerk mit elektrischem Antriebe von gleichbleibender Stärke. — Charles Féry, Paris, 42 Rue Lhomond; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. / 28. 13. 6. 99.
83. W. 15 380. Vorrichtung zur Beleuchtung von Thurmuhren. — Arthur Wetzel, Kl.“ Bauchlitz b. Döbeln i. S. 27. 7. 99.
86. K. I 7 069. Elektrischer Kettenfadenwächter. — Frederic Ellsworth Kip. Montelair. Grfsch. Esser, V. St. A. Vertr.: G. Dedreur, München, u. Carl Röstel, Berlin, Friedrichstr. 48. 22. 9. 98.
S6. Sch. 14 743. Vorrichtung zum Einziehen des Schußfadens in das Webschützenauge. — Hi Schubert, Guteborn b. Meerane, u. Max
eidel, Meerane i. S., Albanstr. 40. 8 5. 99.
s86. W. 15 336. Jacquard ⸗ Karten Binde⸗
maschine für verschiedene Kartengrößen. — Jo-⸗ hannes Wöller, Uerdingen a. Rh. S8. 7. 99.
89. M. 16 330. Verfahren und Einrichtungen zum Verkochen von Zuckerfüllmasse auf Korn. — Max Maranz, Proskurow, Rußl., u. Askan Müller, Gestüthof, Böhm. : Vertr.: R. Deißler, e , . u. Fr. Veißler, Berlin, Luisenstr. Il a.
89. P. 10 864. Vorrichtung zur Zerkleinerung von Zucker beliebiger Gestaltung — Pierre Pessé, Brüssel; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank . . u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14.
89. R. 13 131. Ventil zum Trennen der Ab⸗ läufe vom Schleudern und Decken des Zuckers. 3 . C König, Magdeburg⸗Sudenburg.
89. R. 13178. Verfahren und Vakuum zum Verkochen von Dicksaft. — Röhrig König, Magdeburg ˖ Sudenburg. 27. 5. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
KAlasse.
74. M. 18 766. Alarmrevolver; Zus. z. Anm. M. 18 109. — 9. 1. 99.
b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen alt jurũck genommen. glasse. ⸗
12. M. 161239. Verfabren ur Derstellung
von Gefäßen aus Phosphüren. — J. 8. 99.
72. B. Z 936. Abzuge vorrichtung für Ge-
webre. — 31. 7. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs · Anzelger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
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