Deutscher Neichs⸗Anzeiger
und
Köoniglich Preußischer
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taats⸗Anzeig
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Insertionspreis für den Raum einer Aruckzeile 30 4. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition des Jenutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Breußischen Staats- Auzeigers
Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Aer Sezugapreis hetrũãgt vierteljährlich 4 M 50 3. J Alle Rost-Anstalten nehmen Bestellung an; ͤ 3 für Berlin außer den Rost⸗Anstalten auch dir Expedition n Sw., Wilhelmstraßte Nr. 32. 8 . Sinzelne Uummern kosten 25 3. ( n
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M 271. Berlin, Mittwoch, den j5. November, Ahends.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Oberlehrern am Kaiserin Augusta⸗Gymnasium in Charlottenburg, Professoren Dr. Lütige und Dr. Gott— schick, dem Domdnenpächter, Amtsrath Heine zu Ohsen im Kreise Hameln, dem Stadtrath a. D. Was ls zu Darmstadt, bisher in Dortmund, und dem kartographischen Dirigenten im Reichs⸗Marineamt Emil Mayr den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse,
dem Stenographen beim Reichstage Dr, phil. Max: Weiß, dem Regierungs⸗Baumeister Alfred Sproemberg zu Charlottenburg. dem Beigeordneten, Kaufmann van Reers zu Uerdingen im Landkreise Krefeld, dem Kirchenältesten, Apo— shekenbesitzer Prochnow zu Janowiz im Kreise Znin, dem Lehrer Sp ieß und dem Vorschullehrer Semfke, beide am Kaiserin Augusta⸗Gymnasium in Charlottenburg, dem Eisenbahn⸗ Fülerexpedienten a. D. Krahmer zu Leipzig, dem Werk⸗ führer Wilhelm Steuer zu Eiberfeld und dem bisherigen Bahnhofs ⸗Restaurateur in Dortmund, jetzigen Privatier Daniel Schuhmacher zu Köln den Königlichen Kronen— Orden vierter Klasse,
den emeritierten Lehrern Hülsekötter zu Lintorf im Kreise Wittlage, Blümel zu Kottbus, bisher in Sachsendorf, Jeschke zu Tloker⸗Hauland im Kreise Bomst, von Hofe zu Riel, bisher zu Hollingstedt im Kreise Schleswig, Braa sch zu Hamburg, bisher zu Hemme im Kreise Norderdithmarschen, Farstensen zu Wittbek im Kreise Husum, Wiese zu Böklund im Kreise Schleswig, bisher zu Süderfahrenstedt, Meyer zu Guttau im Kreise Sidenburg, bisher zu Petersdorf, Grau⸗ mann zu Hürup im Landkreise Flensburg, Wolff zu Oldesloe im Kreife Stormarn und Hanssen zu Rendsburg bisher zu Bünsdorf im Kreise Eckernförde, den Adler der Inhaber des Königlichen k von Hohenzollern,
zem Eifenbahn⸗Lokomotivfüͤhrer a. D. Hörschgen zu Leipzig das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold, sowie
dem Gemeinde-Vorsteher Krause zu Karlshof im Kreise Naugard, dem Kanzlei⸗Gehilfen a. D Ernst Müller zu Angermuͤnde, dem Schuldiener Ernst Kunt ke zu Charlotten⸗ burg, dem Eisenbahn⸗ Zugführer a. D. Möncher zu Gotha, bieher in Weißenfels, dem Eisenbahn⸗ Lade⸗ meister a. D. Wiederrecht zu Werl im Kreise Soest, dem Eisenbahn⸗ Drucker a. D. Jensch zu Elberfeld, dem Eisenbahnschaffner a, D. Schulz zu
alle a. d. S., dem Bahnwärter a. D. Teichmann zu ltenburg bei Naumburg a. d. S., dem Eisenbahnbremser a. D.
Brucke zu Schönwalde im Kreise Sorau, bisher in Berlin, dem Waldwärter und Gärtner r, zu Kobilla im Kreise Berenk und dem Gerber Heinrich Müller zu Hilchenbach im Kreise Siegen das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Marine⸗Intendanturrath Rüder zum Admiralitäts⸗ rath und Hilfsrath im Reichs-Marineamt zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den Bergrath Braubach in Straßburg zum Ober⸗ Bergrath zu ernennen.
Dem Kaiserlich russischen Konsul in Bremen, Kollegien rath Paul Kozakevitch ist namens des Reichs das Exequaiur ertheilt worden.
Auf Grund des 5 75a des Krankenversicherungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 19. April 1892 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 379) ist folgenden Krankenkassen;
1) der Zentral⸗Kranken⸗ und Begräbnißkasse der Buch⸗
binder und verwandter Geschäftszweige (E. H.) zu Leipzig,
2) der Kranken kasse‚ Merkur“ (. H) in Hannover von neuem die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vor⸗ behaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des 5 5 des Ir fte ger cher n ge sehes genügen.
Berlin, den 11. November 1899. Der Reichskanzler.
Im Auftrage:
von Woedtke.
Bekanntmachung.
Zur Deckung der an die Kasse des Kaiserlichen Patentamts zu leistenden Zahlungen, insbesondere von Gebühren, können bis auf weiteres Beträge als Guthaben im voraus entrichtet werden.
Wer von dieser Einrichtung Gebrauch machen will, hat sich zunächst mit den hierzu vom Patentamt erlassenen Be⸗ stimmungen, von denen Abschriften auf Erfordern kostenfrei abgegeben werden, einverstanden zu erklären. Nach Abgabe der zustimmenden Erklärung erfolgt die Eröffnung des Kontos. Einzahlungen zu dem Konto dürfen geleistet werden, sobald Nummer und Seite des Kontos dem Antragsteller mit— getheilt sind.
Berlin, den 4. November 1899. Kaiserliches Patentamt.
von Huber.
Bekanntmachung. Erweiterung des Fernsprechverkehrs.
Der Fernsprechverkehr mit Crossen (Elster), Krakow (Mecklb) und Tremesfen ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt je eine Mark.
Berlin C., den 11. November 1899.
Kaiserliche Ober⸗Postdirektion. Griesbach.
Die im Jahre 1878 in Govan (Grafschaft Lanark) aus Eisen erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Bart „Firth of Lorn“ von 805 90 Register tons Netto⸗Raumgehalt hai durch den Uebergang in das ausschließliche Eigenthum der Firma H. R. Lassen in Hamburg unter dem Namen „Emilie Lassend das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigenthümerin Hamburg zum Heimalhshafen gewählt hat, ist von dem Kaiserlichen Konsulat n Gent unter dem 3. Juli d. J. ein Flaggenattest er— theilt worden.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Amtsrichter Dr. Lucas aus Ohligs, zur Zeit in Düsseldorf, zum Regierungsrath zu ernennen,
dem Alademischen Sekretär und Quästor der Königlichen Akademie zu Munster i. W. Ferdinand Drosson den Charakter als Rechnungsrath zu verleihen, sowie
der Wahl des Professors Franz Arnold Wüllen⸗ weber an der III. Realschule in Berlin zum Direktor der ö 2 Realschule hierselbst die Allerhöchste Bestätigung zu er— theilen.
Finanz⸗Ministerium.
Der Bundesrath hat in der ien vom 19 Oktober d. J. — 8 594 der Protokolle — beschlossen, daß die Zoll⸗Direktiv⸗ behörden ermächtigt werden, für zerbrochene oder abge⸗ nutzte Metalligegenstände, welche aus dem Auslande zur Reparatur eingeführt und vormerkweise behandelt, dem⸗ nächst aber als zur Reparatar nicht mehr geeignet befunden worden sind, auf Antrag bei nachgewiesener Iden tät die Zoll⸗ behandlung als Bruchmetall zu genehmigen, sofern die Gegen⸗ stände unter amtlicher Ueberwachung zertrümmert oder ein⸗ geschmolzen werden und kein Grund zu der Annahme besteht, daß sie nach der Eingangsabfertigung erst im Inlande zur Reparatur untauglich geworden sind. Die Zollstellen sind hiernach mit Anweisung zu versehen. Berlin, den 8. November 1899. Der Finanz⸗Minister. Im Auftrage: Dr. Fehre.
An alle Herren Provinzial⸗ Steuer⸗Direktoren, den Herrn General⸗-Direktor des Thüringischen Zoll⸗ und Steuervereins in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bekanntmachung.
Bei den Schiedsgerichten der Arbeiterversiche⸗ rung sind nachfolgende Beamte zu Vorsitzenden bezw. stell⸗ vertretenden Vorsitzenden ernannt worden:
der Amtsrichter Gussone in Grevenbroich zum Vor⸗ sitzenden der Schiedsgerichte daselbst;
der Spezial Kommissar, Regierungs⸗Assessor Delius in Meschede zum Vorsitzenden und
ber ÄUmtsrichter Quincke ebenda zum stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte daselbst;
der we, , . Muhl in Preetz zum stell vertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte in Plön;
der Amtsrichter Westermgnn in Schwelm zum stell= vertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte daselbst;
der Amtsgerichlzrath Stüve in Salzwedel zum Vor⸗ sitzenden der Schiedsgerichte daselbst. Berlin, den 13. November 1899. Der Minister für Handel und Gewerbe. In Vertretung: Lohmann.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal-Angelegenheiten. Der bisherige Gymnasial⸗Oberlehrer Witt aus Seehausen ist zum Kreis-Schulinspektor ernannt worden.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats-Anzeigers“ wird ein Pri vilegium wegen Aus⸗ gabe von auf den Inhaber lautenden Anleihescheinen der Stadt Harburg zum Betrage von 750 000 4 veröffentlicht.
Die Personal⸗Veränderungen in der Armee rx. befinden sich in der Ersten Beilage.
Aichtamtlich es Deutsches Reich. Preußen. Berlin, den 15. November.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten im Neuen Palais heute von 9 Uhr Vormittags ab den Vor⸗ trag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Pr. von Lucanus und hatten im Anschluß daran von 10 Uhr ab eine mehrstündige Berathung mit den Staats⸗ Ministern Dr. von Miquel, Thielen, Freiherr von Hammer⸗ stein und Brefeld. Gegen 1 Uhr Nachmittags nahmen Seine Majestät die Meldung des neuernannten Oberst⸗Kämmerers Grafen Friedrich zu Solms-Baruth entgegen.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Seewesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für das Seewesen und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.
Der hiesige schwedisch-nzorwegische Gesandte von Lager⸗ heim ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Dem Regierunge⸗-Assessor von der Osten in Arnsberg ist die kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Stuhm, Regierungsberirk Marienwerder,
dem Regierungs-Assessor von Krosigk in Münster die kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Saalkreise, Regierungsbezirk Merseburg,
dem Regierungs-Assessor von Alten in Cassel die kom⸗ missarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Schleswig, Regierungsbezirk Schleswig, und
dem Regierungs-Assesso Dr. Bourwieg in Münster die kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Siegen, Regierungsbezirk Arnsberg, übertragen worden,
Der Negierungs⸗Assessor Dr. Tull zu Minden ist dem Königlichen Sber-Präsidium zu Münster zur weiteren dienst⸗ lichen Verwendung überwiesen worden.
Die Regierungs- Referendare Dr. jur. Grevel aus Oppeln, Dr. jur. Adolf Meyer und von Klenck aus Hannover, Roth aus Meiseburg und Hr. jur. Lan gen straß aus Erfurt haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. 4 Blitz Kommandant: Kapitänleutnant Hilbrand, gestern in Sheerneß angekommen und will am I7. November von dort nach Jimuiden in See gehen.
S. M. S. „Iltis“, Kommandant: Korvetten⸗Kapitän Lans, ist heute in Shanghai eingetroffen.
Württemberg.
Die Kammer der Abgeordneten hat gestern ihre Berathungen wieder begonnen und das Gesetz über die Wandergewerbesteu er einstimmig angenommen. Das Jentrum hat einen Antrag auf Einführung einer Um satz⸗ steuer für Waarenhäuser eingebracht.