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Hb lz7] —

Bank von Elsaß und Lothrin

Die Herren Aktionäre werden hierdurch . der am Samstag, den 8. um 10 Ühr Vormittags, im Gebäude der Handelskammer zu Straßburg fats renden

außerordentlichen Generalversammlung

eingeladen. Die Eintrittskarten können gegen Hinterlegung der Aktien laut 5 27 der spätestens den 4. Dezember bei der Gesellschaftskasse in:

Straßburg, Metz, Mülhausen, Colmar und Markirch.

der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin,

den Herren Georg Hauck Æ Sohn in Frankfurt a. M.

bezogen werden. Tagesordnung:

Abaͤnderung der Statuten laut den Bestimmungen des am 1. Januar 1900 in den Handelsgesetzbuchs. ö Bank von Elsaß & Lothringen.

Der Vorstand.

en.

Dezember,

Statuten bis

Kraft treten⸗

ea Tivoli⸗Brauerei A.⸗G.

Ordentliche Generalversammlung

Montag, den 11. Dezember 1899, Vormittags 11 uhr, imyn' ver Tivoli⸗Brauerei Stuttgart, Militärstrae 20. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und

Reingewinns und Decharge ⸗Ertheilung. ; 2) Abänderung bezw. Neufassung der Slatuten aus Anlaß des am 1. Januar tretenden Handelsgesetzbuchs.

Nach 5 21 der Statuten hat die Hinterlegung der Aktien — ohne Dividendenscheine — oder der laubhafte Nachweis von deren Besitz entweder bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Deutschen ereinsbank in Frankfurt a. Main bis spätestens den 7. Dezember 1899, Abends 6 Uhr,

zu erfolgen. Stuttgart, den 13. November 1899. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Ed. Kober.

der Jahresberichte, Beschlußfaffsung über die Vertheilung des

1900 in Kraft

5580)

Activa. Bilanz pro 30. September 1892.

—

16 567 000

5 000 134 000 28 700 16000 12900 308 7604

154016 627 81 900 848

202 428 4 562

) Grundkapital ⸗ Konto 2) Sppotheken⸗ Konto 3) Rücklage ; 4 Sicherungsbestand . 55 Rückstandige Dividendenscheine .. 6) Kreditoren 7) Apoal⸗· Konto s) Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Vortrag aus 189ꝛ / g8 66 569, 69

Reingewinn. 93 2283

Davon sind zu verwenden: Rücklage ¶¶ 9 400, — Gewinnbetheiligung

des Aufsichtsraths , 4179.28 70/0 Dividende . 78 750, — Gratifikationen an Angestellte u. Vor⸗ trag auf neue Rech⸗

1) Immobilien ⸗Konto

2 Augzwärtiges Mobilien. u. Uten- silien · Ronto

3) Maschinen⸗ Konto

4) Faß ˖ Fonto

s) Fuhrpark · Konto !

6 Maschinen. und Utensilien⸗Konto

7) Hypotheken Forderungen..

8) Aval Konto 410 300

9) Kasse TSonto ...

106) Wechsel⸗ Konto....

115 Bankguthaben

123 Voraugsbezablte Versicherungs Prämie... . ö

13) Debitoren ..

14) Vorräthe.

1533.24

— 144421275

Bonn ⸗ Poppelsdorf, den 30. September 1899. Der Vor stand.

Vorstehende Bilanz, summierend mit „ 1414 21775, haben wir mit den Büchern stimmend

efunden. ! Bonn ⸗ Poppelsdorf, den 23. Oktober 1899. Die Revisions⸗ Kommission. J. Schulz. Alfred Cahn.

Soll.

. 263 47975 262 33 Ib 223 zo 75245 983 22733 662 24276

Bonn Poppelsdorf, den 30. Sevtember 1899. Der Vorkstand.

Per Einnahme für Bier, Treber,

An Ausgabe für Rohprodukte ... l ĩ Zinsen und Oekonomie ...

Allgemeine Unkosten Abschreibungen Unterweisung

bestand Reingewinn

zum Sicherungk⸗

Vorstehende Gewinn und Verlust Rechnung, fummierend mit „ 662 242576, haben wir mit den

Büchern stimmend gefunden. Bonn Poppelsdorf, den 23. Oktober 1899. Die Revifions Kommission. J. Schulz Alfred Cahn.

Die in der Generalversammlung vom 11. November 1899 genehmigte Dividende von 790 für das Geschäftsjahr 1838/99 ist sofort zahlbar gestellt hei der Kafse unserer Gesellschaft in Bonn⸗

Poppelsdorf, bei der Westdeutschen Bank, vormals Jouas Cahn in Bonn und deutfchen Bank vormals Jonas Cahn in Köln. Bonn. Poppelsdorf, den 14 November 1899.

Bonner Attien⸗Brauerei.

46 93 862,52

Gewinn und Verlust Rechnung pro 30. September 1899.

Passi va.

94

20 79

m

Haben. S6 GG. 662 24276

J

bõꝛ 24276

bei der Weft

5504] Greußener Malzfabrik, Acetien⸗Gesellschaft, Gre

Aeti ka. Bilanz am 31. August E882.

̃ 6 ö 7 785 — z0i 65 — 63 270 - 7700 —–

2 405 —

3 08 —

Per Aktien ⸗ Kapital Konto Svpotheken . Konto Reserve ond Konto Konto⸗Korrent Konto:

Kreditoren Gewinn und Verluft⸗Konto: alte Rechnung

An Grundstück ˖ Konto Gebãäude⸗ Konto Maschinen Konto Schienenstrang⸗Konto Utensillen⸗ Konto Sack⸗Konto ö Darren. u. Kessel· Umbau Konto 1 46 30 Schlosserei ⸗ Konto. 99466 Veicht. Neubau. Konto 16 49 Konto ⸗Korrent ⸗Konto:

88 623 46

Debitoren Vorräthe 183 82827 661 Naß

ewinn⸗ und Verlust⸗Kkonto.

Debet.

eee —

4

74 220 96 Per Malz und Nebenprodukte 937058 476 376 34 2 210190

o87 238 42

Greußen, den 14. November 1899.

Der Vorstaud. M. Steinbrück. ppa Wilhelm Oelze.

An General- Unkesten .. Abschreibungen.. Gerste · Konto Gewinn

ußen.

Passi vn.

661 274 Cxedit.

. 87 238 42

T I, T

oh 966] z O. Titel s Aunsttopferei Actien · Gesellschast. Auf die Tagesordnung der am 28. November 1899, Vormittags 95 Uhr, im Norddeutschen Dof, Mohrenstr. 20 hierselbst, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung,. werden nach; träglich folgende Anträge von Aktionären gesetzt: 15 Abberufung eines Aussichtsrathsmitglieds. 2 Wahl von Aufsichteraths mitgliedern. 3j Ausgabe von Vorzug Aktien und die Modali⸗ täten der Begebung derselben sowie Inzahlung⸗ nahme von Stamm · Aktien. 4 Neuabfassung des gesammten Statuts unter Berücksichtigung des neuen Handelsgesetzbuchs. Berlin, den 15. November 1899. Der Aufsichtsrath. A. Ephraim.

Ib5sos] Fonner Verblendstein & Thonwaarensabrik Artien Gesellschast in Hangelar b. Zeuel a / Rh.

Einladung zur austerordentlichen General ⸗

versammlung am 8. Dezember er., Vor⸗

mittags 11 Uhr, im Hotel Kley zu Bonn. Tagesordnung:

Abänderung der Statuten, entsprechend den Vorschriften des neuen Handelsgesetzbuches. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ verfammlung tbeilnehmen wollen, haben ihre Aktien späteftens vor Beginn der Sitzung bei dem Vorstande oder den Mitgliedern des Auf . sichtõraths zu hinterlegen. (6 22 des Statuts.) Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. R. Gallasch. G. Volkening,

Vorsitzender.

bolt Höcherlbräu⸗Altiengesellschaft

zu Culm a. W.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden

hierdurch zu der am Sonnabend, den 9. De

zember e,, Vormittags 11 Uhr, in dem Ge—

schäftslokale unserer Gesellschaft in Kulm a. W.

stattfindenden ordentlichen Generalversammlung

eingeladen. Tagesordnung:

I) a. Vorlegung der Bilanz und der Gewinn und Verlust. Rechnung pro 1898 /˖ 99, sowie eines den Vermögensstand und die Ver— bältnisse der Gesellschaft entwickelnden, mit den Bemerkungen des Aufsichtsraths ver⸗ sehenen Berichts des Vorstands.

p. Berichterstattung des Aufsichtsraths über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz und Vorschläge desselben über die Gewinnvertheilung.

Beschlußfassung über die Bilanz und die Ge⸗

winnvertheilung.

Beschlußfassung über die Ertheilung der Ent⸗

lastung für den Vorstand und den Aufsichts-

rath.

Befchlußfassung über die den Mitgliedern des ersten Auffichtsraths für die Aussibung ihrer Thätigkeit iu gewährenden Vergütung. Beschlußfassung über Aenderungen des Gesell⸗ schastsstatuis, insbesondere der S§ 4, 5, 8, 14, 21, 22, 23, 24, 26, 31, 34, 35.

Diejenigen Aktionäre, welche das Stimmrecht in der Generalperfammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien oder die den Beitz der Aktien nachweisenden Depotscheine ber Reichsbank nebst einem doppelten Verzeichniß spätestens vier Tage vor dem Ver⸗ sammlungstage bei der Gesellschaft oder bei

der Breslauer Disconto Bank in Berlin und

Breslau,

dem Bankhause J. Hirschberg in Kulm a. W.,

dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden,

dem Bankhaufe Jacob Landau Nachf. in Breslau ö zu hinterlegen.

Ba Duplikat des Verzeichnisses wird von dem Vorstande mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmzahl des betreffenden Attionärs verseben zurückgegeben und dient als Legi. timnation zum Eintritt in die Versammlung, Die hinterlegten Aktien oder Devotscheine der Reich? bank bleiben biz nach der Generalversammlung bei den Hinterlegungsstellen deponiert.

Ueber die Reklamation wegen verweigerter Zu—⸗ lasfung zur Generalversammlung hat die letztere zu

entscheiden. Bei den Abstimmungen giebt jede Aktie Stimme. Berlin, den 11. November 1899. Julius Melchior, Vorsitzender des Aufsichtsraths.

sss Actiengesellschaft Sotietätsbrauerei zu Zittau.

Die zehnte ordentliche Geueralversammlung unserer Gesellschaft findet Montag, den 11. De zember 1899, Nachmittags 6 Uhr, im Saale des Hötel zum weißen Engel hierselbst statt, wozu die P. t. Altie näre hierdurch eingeladen werden. Der Saal wird um 5 Uhr geöffnet und pünktlich 6 Uhr geschlossen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands, 6, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung nebst Bilanz, sowie

rüfunge bericht des Aufsichtsraths.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Gewinnbertheilung.

3) Antrag auf Ert 6 der Entlastung für den Vorfland and Aufsichtsrath.

4) Berathung und Beschlußfassung über den nach den Bestim mungen des neuen Handelsgesetz. buchs vom 10. Mai 1897 aufgestellten neuen Gefellschafts vertrag (Satzungen).

5) Wahl zum r d e,,

Zur Theilnahme an der Generalber , sind diesenigen Attionäre berechtigt, welche ihre Aktien gemäß 5 19 der Satzungen bis zum X. Dezember 3a. cE., Nachm. T Uhr, bei der Oberlausitzer Bank zu Zittau oder im Bureau der Gesell · schaft niederlegen.

Zittau, den 15. November 1899.

Der Mufsichtsrath. Heinrich Hegel, Vorsitzender.

eine

sbblSIJ Brauereigesellschaft Eichbaum (vorm. Hofmann) Mannheim. Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung findet am Dienstag, den 19. Dezember 1859, Nachmittags 5 Uhr, im Eichbaum, Stadt. l en,, ö Nr. n e r . . agesordnung: eschäftsbericht u. Rechnunge⸗ ablage über das verflossene Geschäftsjahr ö. . lage des Revtsionsbefundeg. ) Bestimmung der Verwendung des Reingewinn. 3) Entlastung dez Vorstands und Aufsichtsraths. 4) Statutenmäßlge Wahl des Aufsichtgratbs und der Revisoren. 5) Ge. währung von Darlehen der Gesellschaft in Höhe von über S0 20 000 an eine und dieselbe Person. 6 Ver. kauf und Ankauf von Grundstücken und Ausführung von Bauten, wenn diese Geschäfte den Betrag von S650 000 äbersteigen. Y Beschlußfassung über recht. zeitig angekündigte Anträge des Aufsichtsratbs oder der Aktionäre. Abänderung des Gesellschaftsstatutz (6§ 1-33) mit Rücksicht auf die Bestimmungen deg , * 1. Januar 1900 in Kraft tretenden Handelz⸗ gesetzbuches. ; Bie Herren Aktionäre werden darguf aufmerksam gemacht, daß zur Abänderung die Hälfte des Altien. kapitals vertreten sein muß. Die Eintrittskarten wollen späteftens bis zum 15. Dezember 1899 gegen Nachweis des Aknenbesitzes auf dem Bureau der Direktion in Empfang genommen werden. Mannheim, 11. November 1899. Der Vorstand.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschaftss⸗ Genossenschaften.

geine.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

56941 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kammergericht zu⸗ geläffenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 132 ein getragen:

der Rechtsanwalt Dr. Bernhard Schwering bier, Dessauerstraße 28. Berlin, den 13. November 1899. Ber Präsident des Kammergerichts.

55943 Bekanntmachung.

Der geprüfte Rechtepraktikant Dr. Friedrich Uibeleisen aus Fürth wurde, nachdem er heute gemäß 5 17 der R. A. O. den Eid geleistet und bereits seinen Wohnsitz in Fürth genommen hat, in die Liste der bei dem K. Lindgerichte Fürth zu— gelassenen Recht anwälte eingetragen.

Fürth. 13. November 1899.

Der Präsident des K. Landgerichts: (L. S.) Strößenreuther.

5669421] Bekanntmachung.

Wegen Aufgabe der Zulaffung wurde heute die Eintragung des Rechtsanwalts Ernst Blanck in Augsburg in der Rechtsanwalteliste des Kgl. Land⸗ gerichts Augsburg gelöscht.

Augsburg, 13. November 1899.

Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident: v. Sicherer.

ö ///

9) Bank⸗Ausweise.

Reine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.

Die Deutsche Federwerk Motoren Gesell. schaft mit beschränkter Haftung ist nach Beschluß vom 11. November aufgelöst.

Der bisherige Geschäftsführer Kaufmann Römulo Echtermever ist zum Liquidator bestellt.

Pag Mandat des Geschäftsführers Vine⸗Konsul a. D. Hugo Kunz ist erloschen. .

Die Gläubiger der Gefellschaft werden hiermit aufgefordert sich zu melden.

ECassel, den 14. November 1899.

Der Liquidator der

Densche Federwerk. Motoren. Gesellschast

Gefell schaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Römulo Echtermeyer.

oss Vietoria⸗Lyeenm.

Ordentliche Generalversammlung Mittwoch. den . Dezember 1899, Nachmittags 2 Uhr, bierselbst Unter den Linden 35, 1 Treppe, zu welcher die Mitglieder ergebenst eingeladen werden, .

Tagesordnung: Vorlage des Geschãfts bericht: über daz Studienjahr 1858/39. Vorlage und Decharglerung der Jahresrechnung 1898199, Feft stellung des Etatg für das Rechnungsjahr 1899 / oo. Wahlen.

Berlin, den 15. November 1899.

Kuratorium des Victoria Lyceums. Herzog. Lent.

65917 Wirt machen hiermit bekannt, daß wir in Liquidation getreten sind und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Henn litt ug. Ber an t ge el che . mit beschränkter Haftung in Liquidation. Hamburg, Süderstraße 5.

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zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis

3 272.

— — r — r — 2 —

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den Iz. November

chen Staats⸗Anzeiger.

18989.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels⸗, Genossenschafts⸗ , ichen. Muster. z5rsen. m w⸗ . . Zabrylan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint . einem . ia i. dem Lie und BDörsen derten, abe Patenßs, Gehhruchamntet, Konkutse, sewte ,

Central⸗Handels⸗Negister für

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steisen von Kleidungestücken, Korsets u. dgl. — n 3 Wahlen, Köln. Ehrenfeld, Lichtstr. 26. 5. 10. 98.

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15. W. 13 6236. Papierschlitten⸗Schaltvorrich⸗ fung für Schreibmaschinen. — Wagner Type⸗ writer Eompany, 49 Liberty Street, New York, V. St. I.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗ surt a. M. 28. 4. 96.

15. W. 14 365. Tabellenschreib vorrichtung für Schteibmaschinen. — Wagner Typemriter Eompauy, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Hr. R. Wirtb, Frankfurt a M. 23. 8. 98.

19. H. 21170. Elt⸗Schneepfl ag. — Dr. E. . P. Hennig. Dres zen, Nordstr. 26. I. 11.98.

18. W. lz zz. Verfahren zur Herstellung von Schienenstoßverbindungen. — Edgar E. Warner, Milwaukee, Wisconsin, B. St. A.; Virtt.: G. PDedreur, München. 8. 11. 97.

20. K. A8 ROI. Vorrichtung zum Heben und Senken von Wagenfenstern mittels Nürnberger Schere. — Caspar Koringer, Graz u. Albert Laus, Prag; Vertr.; Onomar R. Schulz, Berlin, Lespnger str. 131. 15. 5. 30.

20. M. 16569. Schie, enreinigẽr. — A. Mäargefin, Zürich; Vertr:: F. C; Glaser u. . Glafer, Berlin, Lindenstr. 80. 23. 3. 99.

20. R. 12 698. Sicherung für aus seitlich drehbaren Haken bestebende Eisenbahnkuppe ungen. Er Rempel, Scönebeck 4. E. 13. 12. 98.

21. B. 24 131. Mit Metall oder Metalloid ; salzen versetzte Elektroden für Bogenlampen. . Firma Hugo Bremer, Neheim a. d. Ruhr. 1

21. B. 24 896. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen mit horizontalen Kohlen. Jean Bonillet, Levalloss Perret, Seine, Frankt.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 7. 6. 99.

21. B. 25 6010. Verfahren zur Herstellung von Nathenankern. — James Burke, Berlin, Dudena derstt 23/24 24. 6. 99.

21. G. 13 450. El ktrische Grubenlanpe. — Joh. Glas mach ers, Essen . Ruhr, u. C. Müller, Herten i. Westr. 23. 5. 99.

21. SH. 20 4765. EGlektromagnetischer Schalter mit selbstibätiger Unterbrechung nach bestimmter Zeit. — Paul Hoffmann, Charlottenburg, Kantstr. 27. 6 6. 98.

21. M. 16 182, Glählöcper für elektrische Glühlampen. — Dr. Paul Mersch u. Eugsne Maret, Colombes, Seine; Vrtr.:. C. Feblert u. G. SYubier, Berlin, Dorothöenstr. 32. 19. 12. 98

21. N. 44857. Verfahren zur Ei ugung von eleftrischem Licht nach Patent 103872. — Dr. Walther Nernst, Göttingen. 15. 6. 98.

21. S8. 12 712. Elektrolylischer Stromunter⸗ brecher. — Dito Siede atopf, Berlin, Behren⸗ straße 53. 12. 8. 99.

22. B. 24 737. Verfahren zur Daistellung von rothen Frarbstoffen der Pbhtaleinreihe. — Caffella & Co., Fiaakfurt a. N.

23. H. 26 7024. Verfahren zur kontinuierlichen Destillation von Erdölen. Dr. Heinrich Hirzel, dev e lag n 25. 7. 98

24. M. 16 832. Feuerung mit nach unten schlagender Flamme. — Ginar Morterud⸗ Konga, Schweden; Vertr.: „A. Mühle u. W. Zioleckl, Berlin, Friedrichstt. 7ꝰ. 14. 3. 96.

24. St. S799. Brenner. — Charles Augustus Stockstrom, 414 North Broadway, u. Louis Stockstrom, S27 Chonteau, Avenue, St. Louis,

Mass., V. St. A.; Vertr.; Berlin, Luisenstr. 47. 5. 1. 89.

Klasse.

26. B. 19 354. Verfahren zur Herstellung von Gasselbstzündern. — Wilbelm Boehm, Berlin, Rathenowerstr 74. 10. 7. 96.

26. B. 24 897, Rohrkupplung an umlegbaren Lichtmaften für Gaslaternen. — Peter Bucher, Mannheim, N. 4. 18. 7. 6. 99.

26. Sch. 14 269. Acetylenentwickler mit Carbidzufühbrung. — Johannes Schneider Dörffel, Leivzig, Kohlgartenstr. 4. 9. 12. 93.

26. T. 6171. Carbidbeschickungs vorrichtung in Form eines, auftecht stehenden Schiebers mit schrägen Wänden. — Georges Thuilliers u. Arthur Aubry, Nogzent-en⸗Bassiany; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. A / 8. 8. 12.98.

29. S. 23 793. Verfahren zum Entschälen vegetabilischer Fasern. — Arthur Bouret, Rou⸗ baix, u. Fernand Verhiese, Lille; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 11. 93.

20. P. 10 6275. In ein Vampfschwitzbett um ⸗ zuwandelndes Sopha. — Gustav Pfrommer, Uhlbach b. Stuttgart. 20. 5. 99.

31. G. A3 717. Vorrichtung zum Trocknen von Gußformen, Kernen u. s. w. — Gute hoff nungshütte, Aktien verein für Bergbau und Hüttenbetrie b, Oberhausen, Rheinland. 14 8 989.

33. J. 5223. AUllseitig geschlossener Schlafsack. — Ferdinand Jacob, Köln a. Rh., Minoriten straße 14. 4. 5. 99.

34. F. 12 085. Badewanne. — Paul Fehr mann, Berlin, Kommandantenstr. 60. 24. 7. 99.

34. J. 5236. Teller o dgl. aus Porzellan mit Metralltand; Zus. z. Pat. 105 175. — Rudolf Johannes, Gotha Uelleberstr. 27. 12. 5. 99.

34. S. 12 316. Kleiderbaken. — Josef Slach, Sul mgasse 134, Josef Koutuy, Ottakringer = straße 141, u. Johann Wißngott, Linzerstr. 190, Wien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 20 3. 99.

35. R. A3 A785. Selbsttkätige Bremse für Räderwinden. — Ratzinger C Weidenkaff, München. 4. 9. 99.

35. S. 12 415. Sicherheits kurbel. -A. Spies, Siegen J. W. 22. 4. 99.

36. B. 24723. Elektrische Heizvorrlchtung aus Kunstste nmasse zur regelbaren Erwärmung eines Metallkörvergz von innen nach außen. — Jofef Franz Bachmann, Adolf Vogt, Carl Famille Weiner, Dr. Josef Kirchner, Albert König u. Dr. Alexander Jörg, Wien; Vertr: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ strahe 32. 3. 10. 98.

36. C. 8154. Ventilationsvorrichtung; Zus. z. Pat. 85 747. — Jacob Croppen, Deutz ztöln a Rh. 27. 3. 99.

36. W. 15 194. Herdplatte mit um einen Boljen drehbaren Ringen; Zus. z. Pat. 105 368. G. J. F. Wendel, Ilveregehofen, Post⸗ straße 18 0. 16. 5. 99.

37. H. 21582. Silo zum ununterbrochenen Umstechen des Füllgutes mittels Elevators. — Peter Höft. Gadeland b. Neumünster, 26. 1.99.

37. T. 6158. Formgerüst zur Herstellung von Betonbauten. — Philipp Theodor Lorenz Toelpe, Reumünster i. Holst. 29. 11. 988.

z8. B. 22 632. Vorrichtung für Stemm⸗ maschinen zum selbstthätigen Vorschieben des Weirkstück; gegen das Werkeug oder umgekehrt des Werkjeuge gegen das Werkstück. — Rob. S. Brown, New Britain, Hartford, Connecticut, V. St. A; Vertr. Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 3. 5. 93.

38. D. 9679. Mehrtheiliger Messerkopf zur Herstellung von Nuthen und Federn. — Friedrich Diekmann, Schkweiburg, Oldenburg. 16. 3. 99.

38. K. 18110. Druckwalzenvorrichtung an Hobelmaschinen mit auswechselbaren Vtesser⸗ säflen. — Kirchner C Co, A. G., Leipzig⸗ Sell erhausen. 18. 5. 99.

42. B. 24 4231. Längenmaßstab mit Zähl⸗ werk. — Heinrich Biedermann u. Emil Lang- weil, Prag; Bertr: F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 16. 3 89.

42. B. 24 725. Oberschalige Waage. — E. Bockstael fils, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert n. G. Loubter, Berlin, Vorotheenstr. 32. 8. 5. 99.

42. E. 8364. Phonograph. — Aug. Cadot Æ Socisté Ch. & J. Ullmann, Paris; Vertr.: Eduard Franke, Bern, Laisensir. 31. 30. s. 99.

42. GC. S529. Stoßkraftmesser — Franz Peter Erdombach. Hamburg, Heinestr 18. 19. 8. 89

42. G. 6 IO. Umschaltungsventil für Wasser⸗ messerperbindungen. —Wilbeim Eisner, Berlin, Schöneberger Uier 23. 7. 6. 93.

42. F 1188. Regulierporcichtung für Flügel⸗ rad wassermesser; Zus. 3. Pat. 107 592. — Jo⸗ hannes Fleischer, Frankfurt a. M. Oder⸗ weg 108. 4 11. 88.

42. G. 132851. Vorrichtung zur Uebertragung einer periodtschen Bewegung auf, das Registrier⸗ werk bon Kontroluhren. — Alfred Griffiths, Longelght, England; Vertr.: Carl Pieper, Hein ⸗ rich Springmann u. Th. Stert, Berlin, Hinder sinstraße 5 9g. 3. 99.

42. G. 1 500. Registrierender Dampsmesser zur Best mmung der Dampsmenge und des Damyvfdruckg. August Grunke, Spandau, Moltkestr 47 a. 6. 6. 99.

42. 21 901. Wablstimmen ˖ Registrierwerk.

1 — Walter Henry Howe, London; Vertr.: C.

R. Schmehlik,

Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 729. 3. 99. ;

stlasse.

42. L. 12 881. Flügelradwassermesser mit schraubenförmiger Wasserfübrung — Lux'sche k. A. G., Ludwigs hafen a. Rh. 75. 1. 99.

142. 3. 2787. Zeichengpparat zur Herstellung von perspektivischen Ansichten aus einem Grund⸗ riß und den dazu gebörigen Auftissen. — Christopbe von Ziegler. Genf. Schweiz; Vertre: A. du Bois. Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 282. 4 4 99.

45. R. 13115. Vorrichtung zum Sortieren des Getreides mittels Luftstromet. — Wilhelm Robrahn, Beverstedt, Hannover. 9. 5. 99.

158. 3. 2624. Maschine zum Schneiden von Stroh nach dem Dreschen. — Dominikus Zeller⸗ mayer, Harthausen b. München. 10. 12. 98.

46. C. S481. Vorrichtung zur Kühlung der Sitze der Auspoffrentile für Exvlosionskraft⸗ maschinen. — Columbin Automobile Company, Hartford, Connecticut. V. St. A.; Vertr: C. Röstel u. R. Korn, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 25. 8. 99.

46. G. 12 700. Gxplosionskraftmaschine mit mehreren gegenüber liegenden Zylinderpaaren. — Edgar Georis, Charleroi; Vertr. Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 25. 8 98.

46. R. 11 825. Explosionsekrafimaschine mit zwei Zylindern — Heniy Joseyh Marie Pie Camujat de Rignceyn u, Paul Louis Gevin,

Paris, 3 Place Daumesnil; Vertr; C. Fehlert

u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 5.

46. T. 6016. Im Zweitalt arbeitende Gas- bzw. Petroleumkraftmaschine — John Edward Thornton, Altrincham, Grfsch. Chester, u. James Pollard Lea, Manchestet., Grfsch, Lan , caster, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin, Leipzigerstr. 91. 8. 8. 98.

47. B. 24 383. Vorrichtung zum Regeln des Anlassen von Kraftmaschinen. — Menard Kennerly Bowen u. George Wasbington Knox, 1410 Marquette Building, Chicago, Coot County. Illinois, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 3 7.3. 99.

47. G. 6398. Druckminderventil. — Julian d'Este, Street 26, Bosten, Mass., V. St. A., Canal; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Waaner, Berlin, Schiff bauerdamni 29 a. 25. 4. 99.

47. T. 6378. Doppel Kolbenschieber. — Karl Treiber, Preeden, Grunaerstr. Jo. 29. 4. 89.

49. B. 22 170. Verfahren zur Herstellung von Metallbüchsen und ⸗Dosen mit Vorrichtung zum Oeffnen durch einen Schneidedraht. — George Wiston Baker, London, Engl, 6 Acacig Greve, West Dulwick; Vertr.! A. du Bois⸗Reymond 5 . . Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 18. 2. ;

49. K. 8 337. Aus Loth und Löthmittel zu⸗ fammengesetzter Löthstab. — Nesse F. Kefler u. Frank Abner Hecht, Chieago, Illinois, V. St. A., 45 South Jefferfon Sireet; Vertr.: Dr. R Wuth, Frankfurt a. M. 10. 7. 99.

49. M. 16880. Drehwerkjeug nach Art eines Rundeisen, oder Rohrabschneiders zum Abdrehen von Stangen, Eindrehen von Rillen u. dgl. — Ph. C L. Martenet,. Neuchatel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois. Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 12. 6. 99.

49. P. s649. Verfahren und Vorrichtung zum Auswaljen von Röhren und anderen Hohlkörpern. = Ber jamin Price, Newport, Srssch. Men⸗ menthshire, Engl.; Vertr.: Julius Lünstedt, Hamburg. 18. J. S7.

49. W. 14 997. Vorrichtung jum Drehen und Verschieben des Schlaggutes bei Metallschlag. maschinen. — Leonh. Walter, Schwabach i. Bayern. 18. 3. 99.

51. M. 15 709. Klavier mit Doppelresonanz⸗ boden. — Anto! Medlik, Dresden ˖⸗ , Stärken⸗ gasse 24. 25. 8. 93.

52. S. 1A Z70. Jaecquardantrieb für den Stick. rahmen Heilmann'scher Stickmaschinen. — Robert Scott, Nottingham, Engl., 37 Birrell Road, Sherwood Rise; Vertr.: G. Hoffmann, Berlin, Fiücdrichstr. 64. 2. 4 88. .

53. R. Iz E06. Verfahren zur Herstellung eines als Viebfutter besonders geeigneten blätterigen Produ ls aus den Schalen und sonstigen puloerigen Abfällen der Getreidemüllerei. Rudolph Frererit Popl Rubom, Malmö, Schweden; Vertr.: C. Dalchow u. Max Mossig, Berlin, Marienstr. 17. 6 5. 99.

55. N. A886. Rolierender Ast. bw Splitter ⸗ fänger. — Pb. Nebrich, Prag = Smichow; Vertr.: G. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 20. 8. 99.

565. Sch. 14 467. Vorrichtung zum Einstellen des oberen Kreiemessergz an Längsschneidern. — F. Schmidt. Naumburg a. S., Blumenstr. 11. 14. 2. 99.

57. A 6303. Verstãrken phetogᷓtarbischer Silber- bilder mit Doppelsalzen des Mrd arirbodan id. = Vttien⸗Gesellschaft für Anilin Fabri⸗ kation, Berlin. 13. 3. 98.

§s9. S. 21 1451. Pumpe. — J. Vochgesand. 200 Quai Je happes, Paris; Vert: C. Feblert u. G. Loubler, Berlin, Dorot beenstr. 32. 8. 1. 989.

60. H. 22 459. Fliebkraftregler mit schrauben⸗ förmig gewundener Belastungsfeder. — Robert Honold, Darmstadt. 17. 7. 99.

Klasse.

60. R. 12 736. Vorrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit von Kraftmaschinen. — Paul Reimann, Landsberg a. d. Warthe, Böhmstr. 3. 28. 12. 98.

63. C. So5ß *. Schutzmantel mit Zwischenhülle für Fahrcadluftschläuche. — Continental Caouichoue · C Guttapercha Compagnie, Hannover. 10. 2. 99.

63. G. 12 983. Verfahren zur Herstellung von Fahrrad ⸗ oder ähnlichen Rabmen unter Ver⸗ meidung von Schweiß oder Löthstellen. — John Manoffah Gledhill, Hazeldine, Fallowfield, Manchester, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Pots ameistr. 141. 19. 12. 98.

64. C. s217. Kapselverschluß. — The Crown Cork Company, Limited, 79 u SI Vaul Street, London, Finsburv, Engl.; Veitr.. Roberr R. Schmidt, Berlin, Porg= damerstr. 141. 21. 4. 989.

65. J. 4677. Torpedoseitensteuerung.! — Albert Edward Jones, Fiume; Vertr.; O. Krueger u. H Heimann, Berlin, Dorotheenstr. 31. 21.3. 98.

68. B. 25 924. Schiebefenster — Artbur Stoughton Bloomfield, 47. Queen Street, Mel bourne, Australien; Vertr. Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M, n. W. Dame, Berlin, Luisen straße 14. 27. 6. 99.

71. L. 12 879. Sohlen ⸗ Schneidmaschine, — M. Lindner u. Alex Johanfson, Göteborg, k Vertr.: Hans Friedrich, Düsseldorf.

76. R. 13 348. Putz orrichtung für Krempel⸗ deckel. — Wright Rhodes, Manchester; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 20 7. 99.

77. C. so76. Tivolispieltisch. — Sylvester H. Carr, Daniel Webster Allaman, Wilbur Gonover Kennedy u. Daniel Aaron Fletcher, Dayton, Dhio, V. St. A; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 21. 2. 99.

s0. T. 17 II5. Form zum Gießen von Iso—⸗ satoren aus Horzelglanmasse. — Franz Kapfen⸗ berger, Dölau. Bez. Halle a. S. 6. 10. 98.

s2. H. 21 809. Vorrichtung zum Vor⸗ und Fertigtrocknen von Schnitzeln, Malt, Holz u. dgl. W Tonis Haase u. Andteas Schumann, Irx⸗ leben b. Magdeburg. 10. 3. 99.

s1. K. 17 2855. Ziegeltransportwagen. — J. B. Wahlen, Köln a. Rh., Bayenstr. 71. 11. 11.98.

82. R. 13 284. Verfahren zum Trocknen von Biertrebern bei unmittelbarer Berührung des Treckengutts mit den Feuergasen. — Dr. Ernft Reinecke, Braunschweig. 4. 7. 99.

s5. D. 9746. Verfahren und Vorrichtung zum Auswaschen von Filtermaterial; Zas. J. Dat. 97 438. — Alfred Dervaux. Brüssel; Vertr.: Theodor Heese u. Max Wescher, Köln. 15.3. 89.

88. H. 21 745. Turbinenanlage. — Heinrich Hohaus, Breslau, Märkischestr. 82. 27. 2. 98.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmelcung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 809. B. 19 621. Brigquetbrecher. 18. 4 98. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. 12. W. 14 798. von Chlorbarium. 13. A. 6070. Dampfkessel mit senkrechtem pri becht und waagerechten Wasserröhren. 14. 8. 99.

38. B. 24 315. Maschine zur Herstellung von Holisvähnen. 7 8. 99.

42. M. 15 754. FlüssigkeitsMeßapparat mit selbstihätiger Zurückbesöcderung der überschũssigen Flussigkeits menge. 7. 8. 99.

497 B. 3180. Maschine zur Herstellung von Draktstäben mit dicken Enden. 14. 8. 89

57. K. 16 694. Vorrichtung jur Beseitigung des Flimmerns bei Kinematographen; Zus. i. Pat. 100 246. 17. 8. 99.

63. L. 12 832. Verfabren zur Lautreifen für Räder aller Art 18. w

61. L. 12 190. Flaschenverschluß gegen füllen. 21. 8. 99.

Das Datam bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reiche. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

8 3) Versagungen.

Auf dle nachstebend bezeichneten, im Reichs- An. zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Un meldungen ist ein Patent versagt. Die Wir. fungen der ein weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. .

S8. W. 18 910. Verfahren zur Vorbereitung von Tedertuch, Wachstuch u. dgl. für den farbigen Duck mittels Hoch, oder Flachdiucks. 30. 3. 88.

28. S. 20 243. Verschluß vorrichtung an Appa ˖ raten zur Behandlung ven Holz mit Deißluft. 25. 4 3.

a2. L. 16 403. Neuerung an Röntgen · Röbren. 23. 9. 97.

49. C. 7238. bei Fräsmaschinen.

275. L. 12 203. Doppelpolelektrode.

Verfahren zur Darstellung 14. 8. 99.

Einstell vorrichtung far Fräser 13. 1. 88. Als Diaphragma wirkende 18. 7. 98.