Ziel ist, einen allgemein billigeren Tarif einzuführen, Soll ich denn meine Feute hinstellen und schnüffeln lassen, wer sich J von diesem an die einjelnen Abonnenten innerhalb dieses Ortes be,
. . w. ö ; . ; J . ; das heißt, aus der Erweiterung des Orte verkehrs oder der Ortsgrenzen Gxpreßboten nimmt? Das würde mich auf ein Gebiet führen, das zu sördert . ; . hel z ten i 3 utsch ch — ch P 5 sch ö 6 . n hrs, . e, , , Tarif entwickeln. betreten ich immer ablehne. Ich halte es nicht für durchführbar, jedes , , n , , , , u * Il ele weite Beilage zum De en Rei 5 Anzeiger und Königli reu l en Staats Anzeiger.
Ich glaube daher, daß diese gaazen Ausführungen hier auch wieder Billet bei einem solchen Exppreßboten darauf hin zu revidieren, ob es dadurch ibuforssch gemacht, daß man in diesem Jahre dort sin Gese; AM. 273. Berlin, Freitag, den J. November 1899.
ĩ ü e ' ellighaltung des Sonntags eingefübrt habe, welches das Aust lediglich ju Gunsten der Privat ⸗Postanstalten gemacht sind, über 75 km geht. Ich muß mich daber unbedingt gegen diesen Vor . Kö r. als nch die Post einfach verbiete. Fi
ohne daß eine thatsächliche Grundlage nach der Richtung schlag aussprechen. ö. ande en, wider preche nicht nr dem Geiste der Postgescdes, son ö. . bin vorliegt, daß erst ihr Vorgehen und ihre Thätigkeit Ferner konstatiere ich, daß auch bezüglich des letzten Passus: auch w. 23 J der Kommisssonsbeschlüsse. Ein necblen bun e, (Schluß aus der Ersten Beilage.) diese Zustellung als durch expresse Boten erfolgt, ju erachten war. Nach nochmaligen kurzen Bemerkungen der Abgg. Büsing die Reichs ⸗Postverwaltung zu Reformen veranlaßt habe „Während der Beförderung darf ein Wechsel in der Person des Landesgesetz wolle entgegen der Reichsgesetzßzebung verhindern, daß Staatssekretär des Reichs-Postamts von Podbielski: Dad ist strittig, und darüber werden die ordentlichen Gerichte ent, und Dr. Pachnicke erklärt Ez wird mir i ieder Excellen; Stephan vorgehalten. Meine Boten stattfinden Zeitungen am Sonntag durch Erpreßboten, auggetragen. werden ; scheiden. Ich meine, zu einer Erregung, als hätten wir irgendwie Abg. Singer, daß seine Partel nicht in der Lage sei, den ,, . ⸗ . e n el ; je ] Knnten'? denn den Privatposten, denen das betreffende Geletz dien Ich möchte dem Herrn Dr. Hertfeld Folgendes erwidern: Polttif getrieben, liegt kein 6 , ,, ᷣ , ,, , ü S inmal test der Verhandlungen im reichsgerichtliche Entscheidungen vorliegen, die in ganz anderer Weise ; . . itik getrieben, liegt kein Grund vor. Solche Sachen kommen ntrag zurück uzieben. Die Debatte hahe wieder einmal gezeigt, wie Deren, erinnern Sie sih ehhmnmal geneigt, z gestatte, werde ja eben ißt das gftzenlicht usgebl̃asen. Demmnzth Gr hat mit einem gewissen Pathos ausgeführt, wir wären Hand, hundertfältig in der Ve ᷣ ; ; gut es der Staatssekcetär verstehe, sich hier in der Pose des Bled Reichstage, ehe ich mein Amt angetreten habe, ob sich nicht alle Jahre ausgefallen sind, d. h. es sind solche Fälle nicht beanstandet worden, fei bie Annahme des ann , Inf rü, geboten, * so mehr . . pelues Ich hen wid, wie e ä. . , , ,. . fã . . ö ö ö ö ich ö nicht de,. ö. ö ? e, n der Pose de eder⸗ je K j li d rivat· Pst· sobald Beide Expreßboten gewesen sind. als nicht bloß in Mecklenburg, sondern auch z. B. in ange zei. ö n dieser Materie, sondern auch bei Streitigkeiten wegen des Portos ae, ö . ö 4 ; — . , 2 . Ich bitte ö diese Ginschränkungen nicht beschließen zu Leh e nl, Bestimmungen in Geltung befänden; die nah konnte, denn ich habe vorher schon durch den Herrn Direktor u. s. w, und die können nur im Wege Rechtens entschieden werden. fan m ern ö . 3 . , 4 3 26 können mir thatsaͤchlich keinen Beweis aus meiner wollen, sondern, nachdem man allgemein die Expreßboten gestrichen . r n,, , , im Reicht. Poftamt Kraetke die Verhältnisse darlegen lafsen, und Deshalb sollte man sich also nicht so erheblich aufregen. , ,, . ist i e , , ; zweijährigen Thatigkeit bringen. Ich habe gesagt: sie bestehen that,! hat, es bei den bisherigen gesetzlichen Bestimmungen zu belassen. ftir , ar d, Es bandle fich ja * . . meiner Ansicht nach . nirgends ein Anhalt dafür zu finden. Herr Was den zweiten Punkt des Antrag Albrecht anlangt, so ist Abg. Singer erklart, er nehme den Ausdruck zurück. Der sächlich, darum gehe ich nicht gegen sie vor. Wenn ich Ihnen die (Bravo! rechts.) der Zeitungen nicht um Aufhebung oder Beeinträchtigung der Dr. Herifeld verwechselt nãmlich den einen Ort mit dem anderen. . schon hervorgehoben worden, daß die Heilighaltung des Sonntags und Reichstag müsse in allen seingn Parteien der Meinung sein, daß das ĩ schlẽ igen Akten vorlegen wollte, so würden diese noch mehr für Abg. Dr. Oertel · Sachsen; Der Staate sekretär giebt jetzt eins Sonntagsrube. Ver Reichstag dürfe nicht dazu schweigen, daß die Meine Herren, wie bereits dargelegt, erscheint in Rosteck ein, die ganze Sonntagsruhe Sach: der Landesgesetzgbung ist, und wir hier gerügte Verfahren der Postbehörde nicht statthaft gewesen sei. , e. 6 ; andere Ordnung der Verhältnisse seiner Kinder sesber preis. Der Erpreßbote ist und bleibt eine greßhe Tandesgesetzgebung auf Umwegen die Reichs gesetzgebung außer Kraft setze. ich glaube, sozialdemokratisches Blatt, dreimal wöchentlich; es wird dürfen uns da nicht einmengen. Im weiteren, glaube ich, ist es Staatssekretär des Reichs-Postamts von Podbielski: mich sprecen. , , . ; Hhesahr für die flelngren Slätter. Diese baben noch garn nicht ein Direklor im Reichs. Postamt Kraetke: Meing Herren! Der nach Wismar, nach Schwaan und Güstrow verschickt. Die Orte find's, äußerst gefährlich, hier plötzlich die Gewerbeordnung durch eine Post⸗ Ich kann dem Herrn Vorredner nur erwidern, daß es der Reichs- herbeiführen, während man früher glaubte, auf dem Wege der gesehen, welche Gefahr ibnen durch den , ,, der groß. Herr Vorredner hat an einen bestimmten Fall angeknuͤpft, der den m die es sich hier bandelt. Einer der betreffenden Postdirektoren ist novelle n n , de Har d t 2 . ent . ,, e Beeinträchtigung des Betriebs, will ich mich ausdrücken, die Privat städfischen Blätter droht., Sie haben aber wahrgenommen, daß die Knlaß zu dem Antrag gegeben hat, und dabei sich dahin ausgelassen, y . , n , n ; , , , difl teren zu wollen. as den ersten heil etrifft, der Poft verwaltung vollstãndig fernliegt, irgend welche politischen Unter⸗ Postanstalten unterdrücken zu können. Ich glaube daher auch, daß General. Anzeiger der mittleren Städte ihnen nach dem, Antrage daß die Reichs verwaltung Polizeidienste geleistet habe und auf Grund vielleich er An gewesen, e keine Defraude stattgefunden; dem tbatsãchlichen Verhãltnis nabezu entspricht, wie mein Herr schiebungen in dem Gesetze vorzunehmen, und infolgedessen erkläre ich . ö Pr. Mall (Sagar) sich doch davon Dasbach die allerempfindlichste Konkurrenz machen. Wir hatten des Grsuchens der Polizei vorgegangen sei. Ich muß dem ganz ent, während ein anderer glaubte, es sei eine Hinterziehung erfolgt. Kommissar es ausgeführt hat, so habe ich gegen dessen Aufnahme auch ausdrücklich: der Schwerpunkt liegt in dem „gewerbsmäßig“. Es . . 3 9 suerst jür die Vorlage gestimmt, später, eine Entfernungsgrenze schieden engegentreten., Nach den uns vorliegenden Berichten liegt der Darüber, ob sie erfolgt ist oder nicht, hat nicht die Post. noch ein Bedenken. Wir haben freilich schr wenig Verbote politischer handelt sich um Anstalten zur gewerbsmäßigen Ginsammlung; also überzeugen wird, daß es iu alen Zeiten, wenigstens don! 39 km vorgeschlagen, die aber keinen Anklang fand. Aug sichts⸗ Fall nicht fo; die Reichs Postverwaltung verfolgt stets den Grundsatz, verwaltung, sondern haben die ordentlichen Gerichte endgültig zu ent, Zeitungen, aber das müßte zweifellos hineingeschrieb . ; . n Anste ur gewerbe 2 ; solange ich an der Stelle stehe, das Bestreben gewesen ist, der All. sose Anträge wollen wir nicht wier einbringen. Den Antrag daß sie sich an die gesetzlichen Bestimmungen hält. Infolge dessen am, n beben sahst bier gehört, abe ha . eitungen, aber jweifellos hineingeschrieben werden, aß irgend ein Comité u. s. w. wird nicht davon betroffen. meinheit zu dienen und die Verkebrserleich terungen zu schaff'n, die Dasbach önnen wir schon seiner willkürlichen? Cntfernungsgrenzen haben wir feit Jahren den Standhunkt eingenommen, daß wir bern, sche den. . 38 einer Zeitungs verbotene politische Zeitungen von solchem Vertrieb ausgeschlossen sind. . ub clic durchsuführen sind. Es handelt sich hier doch nicht um halber nicht annehmen. lich des Vertriebs von Zeitungen durch Privatperlonen diesen owe netiz soeben ersehen, daß das Gericht gegen die Ober Postdirektion ent. Sie sehen, es ist recht schwer bei dieser Materie, alle Kon—⸗ ö l . delt sich darum Staatssekretär des Reichs-Postamts von Podbiels ki: zulassen, als der Verleger an dem andern Ort einen Agenten schieden. Ich kann hier nur anführen, daß es sich gar nicht um eine Polijei⸗ sequenzen im Moment zu überseben. Wenn die Herren glauben, daß es eine fie kalische Verwaltung, sondern es band . si 26 . n , gr hält oder durch expresse k den , maßregel handelt. Von dem Angeschuldigten und auch von dem nothwendig ist, so meine auch ich, es sei besser, die Sache bis zur daß wir doch immerhin einen gewissen Posten im . Ich muß dem Herrn Abg. Dr. Oertel doch etwas erwidern. der Agent sammelt dann die Bestellungen ein und tri als selbtt. Herrn Abg. Dr. Herzfeld ist jugegeben, daß die Zustellung der dritten Lesung auszusetzen. Heute die ganze Tragweite des Antrags
* . ürd ; iese 2. jga einde wendigkeit, ständige Person dem Verleger gegenüber. Liegen die Verhältnisse so, so ᷣ , .. ᷣ — . . ö. . . gemeinen Budget darstellen. Würden Sie diesen au sprach von der Preisgabe meines Kindes und von der Nichtnothwendigkei f ge Perf volllegen den Falle hat e Tr , in lh Zeitungen an die einzelnen Bezieher durch die betreffenden Jahaber zu ermessen, wird für jede politische Partei schwierig sein, wenn man
üßte i e ie Verhä 2 ( schreiten wir nie ein. In dem . . — e,. R so . 9. 2 5 . ö. ie. . Lind 5 Wasser * 2 u . 1 unter dem 18. Oktober ich nenne absichtlich daz Datum uns ange der Privatbeförderungsanstalt bz. deren Boten bewirkt wird. nicht auf dem Standpunkt steht, die Sache überhaupt nicht in das setze. Biel leichter aber erscheint es mir, diese Einnahmen in der Zunächst haben bei der ersten Lesung sämmtliche Parteien, igt, daß der Fall in Wismar vorliegt, und daß sie die Ueberkenhmm Nun handelt es sich lediglich um den Punkt, ob ! Gesetz aufzunehmen. Höhe von einigen 20 Millionen aus der Reichspost zu erhalten, als — auch die Herren, die der Herr. Abg. Dr. Oertel abe, es handle fich nicht um einen Agenten, sondern um einen direkten . wenn Sie heute die schönste Steuer der Welt nehmen. Sie müssen zu vertreten hat — siich gegen den Erpreßboten ausgesprochen. Wir Verkehr zwischen Besteller und Verleger, ohne daß der Expreßbote in
dann Ciel mehr in die verschiedenen Erwerbszweige eingreifen, als sind in die Kommissionssitzung eingetreten und ich habe dort dieselben K ,, Berichte von deutschen Fruchtmärkten.
wenn Sie einen tausendftel Pfennig von jedem Briefe erhalten. Es Aueführungen gemacht, die der Herr Abg. Dr. Dertel soeben gegeben Sie Cen hn fe hien enz. , In tbätfachlicher Beziehung erachtet die Döen, ü a ‚ 6 — . dürfte daher befser sein, diesen Boden zu pflüägen, als ibn noch weiter hat. Ich glaubte ebenfall, es sei nothwendig, der kleinen Fostvirettion durch die Unfersuchung sengestelt., das war die potaliste Qualit: A Außerdem wurden erschüttern zu lassen durch das Fortbesteben der Privat-⸗Postanstalten. und mittleren Presse einigen Schutz angedeihen zu lassen. üÜUntersuchung, ee auf 2 3 3 ,,, die Ch. mittel n Durchschnitts⸗ Han n, am Markttag Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vg): Das Schicksal der Privat- Nachher bei der jweiten Lesung in der Kommission hielt indessen — ,,,, ,, ö. ; ö. . . Verkaufs. piels e Postanstalten it entschieden; eln grund lag ig Wandel in den mit Ausnahme weniger Herren, darunter Herr Dr. Oertel. welche rn. der Zeitungen an die wr f, für Rechnung des Ver— ebembe r Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner werth J 9. Durch⸗ ng überschlãg icher Pelle t eee, Piehl? det Poftanffalttt w-rden sagten; der Gedankengang ist doch ein aichtiger, wir fürcktten auch für fege rs frfiss, zt, g, lieh neil e ein en. er lang; In ö. : n,, e,, 1 schntztt / Ven, S en dern ut ne, eur, . * . ö. e. ö ö. J gelen die tleinere Presse — die Mehrzahl der Kommission mitglieder darum ist die Dber. Possdirektion, wie es ihre Pflicht wat, eingerreign Tag niedrigstr hochster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppelzentner ö preis D nn ö afũ on die vielen An—⸗ 36. . ; : 6 3 e n git. , 24 , neh Anstélten von allen einen solchen Schutz nicht für nothwendig. Ich wollte , ,,, e m mn n an * H ; 4. 4 . Seiten erfahren hat. Das Motiv für die Herabsetzung der Tarife hier bei der Entgegnung auf die Wünsche des Herrn Abg. sichern wollte. be sie. wenn sie nicht reussiert weiter gehen soll, in gold Ver en. war großentbeils diese prioate , . 5 sich die ,, n, Dasbach die Sache nicht wieder aufnehmen; denn wenn ich jedes meiner beghalb bat sie im Schluß atze gefagt: Bel der grundsätzlichen e amg Fd 14 80 14 80 ne , . 36 ,,, . ien Kinder, die da gestorben sind, wieder aufnehmen wollte (Heiterkeit), deutung der ,, ,,, k — — 15.55 15,55 1555 1528 9.11. ö retten, wir werden uns auf die Fixierung einer billigen Ent⸗ so würde das vielleicht die Verhandlungen sehr in die Länge ziehen. 3 . . höheren , . . I . 1440 1440 1235 1236 . ; cine r g rn len mn fe I', rulch weber prähhse auß den oben der ommüsstntbkecltise rf, e bei bc,nmenicheiich elt ö iss aß itz; ig 4h 1410 1410 m re d, de, ,, ,,,, ,: !,: , , , , 866 . , . 'i. ö. 6 . . Bldes Y stebende Recht, und ich muß solchen Einschränkungen, wie sie von Ueber den e, 4h ** ,, e,. Hilberstadt... .. kö ĩ 1576 1356 1335 1426 z . ; fehlen, wenn nicht auch hervorgehoben würde, daß die Mängel seiten des Herrn Abg. Dasbach vorgeschlagen sind, entgegentreten. 1 e en . 3. , Se don, Il s ingen k . . 4 i 210 U 0 1 . kieser; Priwatanfteiten benfall, seb. . wr fn den . Abg. Dr. Marc our (Zentr) spricht sich für die Erbaltung des behörde batte zarkeinen Anlaß, weiter Einsprache zu erheben Kw 16,10 16,0 16,40 16570 1650 16,8 , , , 1 ö , , 6 iö bd 16 jäglich zwölfmal, die Privatvost zwei⸗, höchstens dreimal. Die 2. e, 6 Müller. Sagan. ; ö Abg ö. anbetrifft, fo ner ,. ih bitten! den Anttan nin 2 1 . ¶ 13 70 13,80 13,90 1400 ; 6. ö äceftellttn, ser, Brzpaipeser itte ge ig erer ef, ghet än ePähdg ch. Wenn? nit ein Borschlag der verbändetzn Re WMaunebmen. Ber ersie Absatz des Äntrags beschäftigt sich damit, de Kr, 15.80 . * 51 15390 1645 Gl äe hätten einen 1g stündigen Tienst; zaron sei doch in ber gerungen mit leinen Abönderungen annchmar srscheint, chen ich mich Wien nn hen Jelungen in maeterem limfang zmmjulaffen, als dies der Fal anden . Wttöscg - . 18509 15,40 16 69 16 6) ü 16 36 1670 sotterngaltsns being icke rs bert ner net Tuche, nh e r ee ter, te ian n en, geht babe zäch letzt nicht. a, GJ ; 1640 85 40 18639 16 3 ; feicht, die Machtvollkommenheit der Postverwaltung auf eine noch Een ĩ fen im Angesicht Deutschlands für einen solchen Vorschlag 9 loss z daß eine Zeitung einen Agenten an einem Srt unterbãlt une 1 1879 1499 1700 17520 1630 1219 gie, meln . ah . i K 2 8 3 9 i nen. Bie 1 von 75 Km ist gach Herrn kilsblesn g re s rl . . die Helter einfieht und ni . 361 33, — 16 16 1948 198.45 19.22 18,93 f ĩ ö * D 16 ret⸗ z z 8.1 5 j 1 2 2 5 7 1 2 . . . . . * . P . / — ö . ! ⸗. kene ni sfbelissaor de, . n, , Verleger besteltz, alls quasi win J is so 14506 1459 186,3) — . ? sinnigen bätten sog schadig Antrag gestellt, der eine Entfernungsgren , von 30 Km vorschlug. der Herr Vorredner ausgedrückt hat, eine Filiale bildet, das ist ge ,, kö . ͤ 1186 16 * . . 66 646
weiter zu beschneiden. Mindestens würde die Post durch meinen Vorschlag gesichert werden stattẽt. Weiter ist gestattet, daß der Verleger selbst Expreßboten . 1 40 144066 J 369 1480 1,40
Arg. Br. Müller; Sagan: Mit dem Antrage, den Herr gen den Ausfall, der ihr durch die Expreßboten der großen Blätter an, die in? inem anderen Orte die Zeitungen beftellen. Also aut
Singe nit den seglen Worten im Sinn bat bene en mie gen. . i. Aber wenn die Reichs Postherwaltung selbst so wenig 21 diefer Richtung bin sist, eine große Ausdehnung möglit Foldep .. 9 . :
daß die in den Postdienst zu übernehmenden Angestellten wenigstens Wermh darauf legt, so habe ich gar keinen Anlaß, mich weiter dafür Was den jweiten Satz anbetrifft, so greift dieser Antrag in ein . Landsberg a. W.. — . is 35 13 z ü ; mit ibrem bisberigen Dienftein kommen n, e, . werden; wir üben zu erwärmen, und ich ziehe hiermit, meinen Antrag zurück. Hebiet binuͤber, das dem Postwesen vollständig fern liegt, das mn n,. ö, 385. 136 1365 1376 1 3 13 65 1423 bier alle kein eweßs . freisiynige Arbeiterrsütsorge' in dem, inne Mn Abg. Pr. Berei- Sachsen: Ich habe dem Staats sekretär keinen dem Postgesetz überhaupt nichts zu thun hat. Der Antrag verlangt 1 1300 13099 1320 1320 . . . Herr Singer mit diesem Ausdruck verbindet. Eine besondere Be⸗ Vorwurf daraus machen wollen, daß er dieses minder gerathene Kind zunächst Sondervorschriften über äußere Heilighaltung der Sonntage Wongrowitz.. J 2 12490 12590 1269 1270 ; 1240 15,90 i, ,,, . ausge sprod en, vreisgegeben hat. r 5 ee m rt. Gern, Gi fegen . dich erf . ö , 1570 1420 16 , 16 . 1 in dieler 8 g legt. e w * ; it schließt di iskussi ü iff die ewerbeordnung beziebungsweise in die Landesgeleßzser 3. J / 2 . . a,, 41 5 * **
. schließt die Diskussion. Die Abstimmung wird Deng gf ft . . Soweit der Antrog über 1 6 . n,, , 26 lie, n J t 4 itz 1 ii . —;
zgesetzt. e. 9 ; . nd abgefeben von den bezeichneten Anstalten, die gewerksmäß = J ⸗ 3 « ; r 243 . . 1 N des Artikels 2 will den 8 2 des Postgesetzes durch „Die Beförderung von verschlossenen Briefen im Ursptungzorte . iht ,,,, ,. von Zeitungen an Sonn. um 1 16.20 15,50 15.50 16, 89 ö 16,25 16,15 l nde V schrift ersetzen: ; gegen Bezablung darch Hoten, welche weder die Einsammlung von Feier lagen reichs gesetzlich regeln will, muß därauf hingewie en werden, St. Wendel w — — 15,00 19,00 165,00 15, 00 fo gende ö or ; 8 . ; . ' Briefen, Karten, Druckochen, Zeitungen und Zeitschristen oder daß die Reichs verfassung der Reichs · Gesetzgebung eine Einwirkung Döbeln J K 1400 1450 1460 14370 3. . . Die ef der mng von , n, nn, ö, . Waarenproben gewerbsmäßig betreiben, noch im Dienst einer Pridat⸗ auf die Sonntaggrudze, d. h. die dure Heiligbaltung, des Sonntagt, 2 w 12389 1629 1629 16.50 16, 10 1690 gegen Bezablung durch, Exgreß boten oder r en .. ng. . Besörderungsanstalt stehen, ist obne die in 8? dorgeschriebene Ein. iht lugsftehbt. Ich möchte aus allen diesen Gründen bitten, den Telmar i G. . Jö 16.11 16,11 16,67 16,67 16,30 16,16 Doch darf ein solcher Erpresser nur von 56 en 5 abge v. schrärkung gefiattet. Privat, Beförderungsgan falten dürfen in eigener Antrag abzulehnen. . l ateau · Salins ; ö it io 1159 — 58 . ⸗ ; e e ,,, , ,, durch ihre. Bediensteten be, ** Ang. Dr. Pachnicke; Wir find mit Ker Tenzzn dez Atet d i id k kz . ge . dn, e m. z rdern lassen.“ warn, n,. e, , dn Absti is jm . 1 l 20 1420 . . . ; 5 jon 2 nehmen, no . ö. einverstanden, wünschen aber die Aussetzung der Abstimmung biz ,,, . . 3 Zu dieser Ziffer III empfiehlt der Abg. Dr. Rintelen i Tefung. Der Antrag kommt sehr plötzlich und di Sac; d e 12601 2 Gers e; Wechsel in der Person des Boten nickt stattfiaden.. Zenit.) kurz die Streichung. Bei der Abstimmung werden unter sst außerordentlich verwickelt. Dazu ttitt, daß auch formelle Ergzän, Go 1 2 ö 0 1259 1230 1239 12.60 12.20 , , 3 . ; 3 89 besch ⸗ . ind chr die Landchoe tordnungen ia J jli3 55 13, 00 141 55 1459 .
Tie Kommission hat mit 20 gegen 5 Stimmen diese , n 0 Amendements die Kommissionsbeschlüsse mi e nn, . e 5 8 Xerrbus n 1. Lee. 1 67 146 57 1457 1533 Ziffer! ; ; pe ᷓ roßer Mehrheit angenommen. ; Schlu r ⸗ . f . ö 5 . ) ; ö ; Ziffer Il rn gen, tte es bei den bestehenden Vorschriften g Nach . ann. Vorlage sollten Privatbeförderungs—⸗ Abg. Büsing (ul) stellt fich der Tendens des Antrag freut in 6 JJ 65 1 . — 866 ; 1 gd 16 nien 2 J beantragt die Wiederherftellung des Anstalten hinfort konzessionspflichtig gemacht werden. Die gegenüber; der Siandpun ki, auf den sich die e n, de r , 1 1336 1330 1533 1325 — 13 65 1557 m , e , ,,, wasch? Kom mission vat dagegen beschlosen, daß als Antalten telle, e. den. hr arfecchrtzr, ter mi nn fee. 1 E30 ir dd 140 1535) 14 bh id do ö. . n 6 er n ee heißen: ‚Nur 765 Kin welt hom vom 1. April 1909 ab überhaupt nicht mehr betrieben werden ö ae ( s 4 n ,. . werden. n J k 16 ; Kier legs nus ßeren rn solchs Gegenstande.: 1. . w. Auf dürfen, uwiderhandlungen sollen, mit. Heldbußhe bi m eren n e eng des n n e , mit dem Beratbung, He brrfen J 10 1780 16 13 363 1363 . ͤ 1230 13, 00 die von der Vorlage vorgeschlagene Gewichtsgrenze van d Kg einzugehen. 1500 6 oder mit Haft oder mit Gefängniß bis zu 5 Monaten segenstande ) seß vorhanden. Nach der Gewerbeordnung fa are, , DJ . 17 26 , . 3 2, ; fei der Fommissten ganz unmöglich gewesen und sie wolle es einfach bestraft werden. . ; nmnecklenburgische Reglerung zu ihrer Forderung. vollauf begeht , VJ 1530 1639 1536 1b 13 1 16 36 1600 1591 beim Alten lassen. Sein im Einverständniß mit einem greßen Von den Abgg. Dr. Rintelen und Haußmann, gewefen, denn die Bestimmungen jener ständen neiter gehenden in Langenau i Wrtba ö 18 00 1620 id 4d is do 16 26 16,40 . 16576 1526 Theil Les Zenirumg gestellier Antrag solle den Wünschen der Wr. Dr. Mülter-Sagan und Genossen ist die Sireichung des gzesetzen nicht entgegen. Aus digssem formfllen Grunde könne er J . 6. 15 00 1656 6 a. . ; waliung wenigstens zirigermaßn entgegenkommen. , laffe die Ge. Nrükeis 3 beantragt. Die sozialdemokratische Fraktion Ber Auffassugg, Daß bier auf Ümwegen eine Kaltstellung von., kJ 1550 160 680 16 36 1630 1759 ; ; 1620 16 o 2 he n, rn, ,, fAbgg. Albrecht und Genossen) wollen dem Artikel 3 fol⸗ ee e n nn,, e, sei, nicht anschließen. R Folmar i. E. .. J ö 36 16 565 i oo 3. . ;
, ; ; en Fe er, genden Zusatz gegeben wissen: eantragt 9g . . . Chhteau⸗Salinsßz. .... . 4 2 15.20 1550 — — , ö ern ge Sa gene . Anstalten ist die gewerbt⸗ Abg. von Treuenfe ls (. kons) dre, g. . ; J 11809 1230 1230 1g 13. 80 1480 ö ; 1 ,,, ngen, . m e e n for il na mn mäßige oder nicht gewerbsmãßige Beförderung von unverschlossenen sonders gegen den . Theil, der direkt in die k J 13,60 13.50 1420 1420 14,80 14,80 14,20 1420 Blätter fei befonders im Interesse des Faufmanns nothwendig; aber polsltischen Zeitungen innerhalb der Gemeindegrenzen eines Ortes Landesgesetzgebung eingreife. J den Lande G asgę r. der Kaufmann, der witklich so sehr an den Handelsnachrichten inter insbesonderè auch, wenn sie durch die Post dorthin befördert Abg. Dr. Herzfeld bestreitet, daß die Gewerbeordnung denn ig g . 1200 1200 1220 1220 15 415 1940 12 20 12.20
ssiert sei, könne sich des Telegraphen und des besonderen Abonnements wurden, Jedermann gestattet. Die Landesgesetze, betreffend die außere gesetzen das Recht gebe, solche weitergebente Vrorpnung rn ae Landsberg a. W. .. ; . — 6 — — 13, 00 13 09 ; ö . di Sandelstelegramme bedienen Heilighaltung der Sonn ⸗ und Feiertage, oder betreffend die Ver zu erlassen. Es handle sich nur um die Bestellung ve . a k 1400 1400 1429 14,20 14,40 14,40 14 20 14,20 u,, ö . sehrsordnung, finden keine Anwendung.“ Zeitungen. Die Berichte aus Wismar nach Schwerin hätten da k s 2 11,46 146 11.70 11.70 1266 1200 ; ͤ
Staatssekretär des Reichs-ostamts von Podbielski: eren rere re mlebencts sich' auf seine vorhin gemachten davon entbalien, daß dort en ditetzet, Wartet e; Verleger n, . eo ü sh 1635 13 66 17.20 1180 12900
Meine Herren! Ich würde, nachdem die Kommission die Ausführungen für die Begründung des Antrages auf Streichung. Bestellern stattgefunden habe; später sei die Polizei a , ⸗ Dirschberg?. . J 11.36 1266 12656 12520 1526 12.40 1216 17, 16 Nr. II des Art. 2 gestrichen, auf diese Angelegenheit nicht zurück= Abg. Singer: Der Ftommisfionsbeschluß stätzt sich großentheils nachdem ihr von der Postbehörde die Mittheilung gemacht worden, k . . * 8 2. 11160 12365 11760 1176
t. sein, aber die ausführlichen Darlegungen des Herrn Abg. auch auf die Ausführungen der Pripat, Postanstalten selbst, daß sie, jetzt der Beweis für diesen Sachverhalt erbracht sei. 2a k 13 20 13,60 13 60 1400 14500 14450 ⸗ . ; gekommen sein, ad = x wenn ihnen rer verschlossene Brief entzogen wird, überhaupt nicht Abg. Dr. Marco ur steht der Sache gegenüber auf dem.. JJ . 13.02 13.00 1340 13,65 ; ;
Dasbach geben mir Veranlassung, mich dagegen zu wenden. Nachdem mehr ersstenzfähig bleiben würden. In der Hoffnung, daß die Hrrab⸗ punkt des Abg. Baäsing. Bewahrheite sich, was von der zr erf. ö . 13,00 13.50 1359 14069 1465 1450 1490 14 00 die Nr. II gefallen ist, bleibt das zu Recht bestehende Gesetz in Kraft. setzung der Porti für Briefe und Karten in noch erheblicherem Maße Ernten borgetra gen sel, fo würde das Zentrum un j we felbaf e k a. 1 120 155 166 1355 1483 14235 § 2 des Gesetzes vom 28. Oktober 1871 lautet: eintreten wird, als es der R r. Ie. e, . . Aten Thesf des Antrags fäimmen. Fur die jweine Lesung mõö⸗ 1 1400 14 00 64 . 3 22 14,00 14,00 „Bie Beförderung von Briefen und politiscken Zeitungen Tefmahtäag äͤgetändigt bat. find wir auf den Antrag, die Aufhebung, Äntragheer seinen Antag zurückilchen. n. J 1300 413 16 15560 13. 56 150 13.33 Langenau i. Wrttbßgßg.. 1260 12430 13.00 13.20 15,11 13,30
; dleser Anstalten aus usprechen, eingegangen. ! —
Bewablung durch erpresse NYeten oder Fuhren ist gestattet. lend fe m n n, geht ausführlich auf die Vorgänge ein, 69 . k 13 00 13,09 13 94 1334 1450 14.450 Rastatt ; JJ 14,00 14,50 1450 1480 1490 15,20 14 80 14, 80
Doch darf ein solcher Expresser nur von Einem Absender ab. die zur? Ginbringung. des Antrages Albrecht geführt hätien, Die geschickt sein und dem Postzwang unterliegende Gegenstände weder Praxis der Richt- Post verwaltung babs die gewerbemeßige S tung? (Schluß in der Zweiten Beilage) Cb Sail in 1380 99 , — — 3.6 144 . 2. 1 11570 1180 1199 12,0 12.30 12,50
? ; ũ̃ ickbri * spedition im Diensie einer einzelnen Zeitung dadurch beschräntt, daß
. e, e, noch ö. 6 ; , Vorschlag ] B. die Ober / Post direktion in Schwerin den Grundsatz aufgestellt habe, ? 5 33 333 ; 2. . n. . öde, n,, , 2 — n en ee 24 es a n ,, . e g k 6 i e. . z. Glogau. w 1226 1226 1280 11551 1280 ; 22 . . 9 53 1250 ; . . ö ö ö des Herrn Abg. Dasbach wesentliche Ein schränkungen enn a, ver Post als Packet dom Ursprung m , e , g,. semerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. eine, welche die allerschwierigfte für uns ist, nämlich die Entfernung.! mit einer Postanstalt an einen Spediteur gesandt würden, Tin l Ctrih 6. ö Le fer r ch 6 . r, a n rn. Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den lẽtzten sechs Spalten, daß entsprechender 8 ericht fehlt.
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