64 H 16 ö. ö ö 2 . 17 . . . 6 ö 4
k ö
R
ö
,
ö
i
ö —
3 ; * ; 2 . ——— — . * ö Q // / ) 1 * 8 1 . 8 K— 6 —— — 2 K— *.
ü
lob S9? ]
Baumwollspinnerei — Speyer.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am
Samstag, den 16. Dezember 1899, Vor⸗
mittags 12 Uhr, im Wütelsbacherhof in Speyer stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Gegenstand der Tagesordnung ist die Ab— änderung unserer Gesellschaftsstatuten zufolge der Bestimmungen des am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen Handelsgesetzbuchs.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, bis , . zum 13. Dezember 1899 ihre
ktien in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Genofssenschaftsbank von Sörgel, Parrisius Æ Co. Commandite, in Speyer bel der Filiale der Pfälzischen Bank oder bei der Direktion der Baumwollspinnerei zu hinterlegen und da— ef die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen.
ei diesen Stellen kann auch der Entwurf der revi⸗ dierten Gesellschaftsstatuten eingesehen werden.
Speyer a. Rh., den 18. November 1899.
Die Direktion.
ob 2ba)
In der außerordentlichen Generalversammlung vom 26. Juni er. wurde die Liquidation der Gesellschaft beschlofsen. —
Laut § 243 d. B. G.. B. fordert der unterzeichnete Liquidator etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre event. Forderungen in dem Bureau der Gesellschaft, Lützowstraße 94, Hof links Ul, an— zumelden.
Berlin, den 17. November 1899.
Oberschlesische Stroutianitwerke in Liqu.
Robert Schmidt.
loᷣdꝛoj Riesuer Dünger · Abfuhr · Actien · Gesellschast.
Außerordentliche Generalversammlung Dienstag, den 12. Dezember a. E., Abends 8 Ühr, im Gartensalon der Elbterrasse in Riesa.
Tagessrdnung:
1) Anträge des Verstandes und des Aufsichts rathes zur Abänderung des Gesellschafts⸗ Statuts nach den neuen gesetzlichen Be— stimmungen.
2) Den Voꝛsitzenden des Aufsichtsraths und den Vorstand zu solchen Aenderungen der durch den Beschluß ad 1 festgesetzten Fassung des Statuts zu ermächtigen, welche etwa der Registerrichter behufs Eintragung in das Handelgregister verlangen sollte.
3) Geschäftliches.
Riesa, den 18. November 1899.
Der Aufsichtsrath. J. Hickm ann, Vorsitzender.
ob 8265] Barmer Volksbank.
Pie Aktionäre unferer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche am Montag, den 1. De⸗
ember d. J., , . 5 Uhr, in unserem ankgebäude hierselbst, Neuenweg 18a. statt⸗
finden soll. Tagesordnung:
Anträge des Aufsichtsraths und des Vorstands:
1) Abänderung der Firma.
2 Erhöhung des Grundkapitals.
3) Beschlußfassung über Erlaß eines neuen Statuts.
4) Ermächtigung des Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsraths oder dessen Stellvertreters und eines Vorstandsmitgliedeg zur Vornahme etwa vom Registerrichter verlangter Ab—⸗ änderungen.
Der Entwurf des neuen Statuts kann vom 27. November ab bei uns eingesehen werden.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General verfammlung mit Stimmrecht theiln-hmen wollen, haben shre Aktien nebst einem doppelten Nummern—⸗ verzeichniß, zu welchem Formulare an unserer Kasse während der üblichen Geschäftsstunden zu haben sind, und außerdem, wenn sie nicht persönlich er⸗ scheinen, die schriftliche Vollmacht für ihre Vertreter spätestens A8 Stunden vor der zur Er⸗ öffnung der Generalversammlung bestimmten Zeit bei dem Vorftande zu hinterlegen.
Barmen, den 20. November 1899.
Der Aufsichtsrath.
Ib6 836]
Eduard Lingel, Schuhfabrik Aktiengesellschaft zu Erfurt.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer am Dienstag, den 12. Dezember d6. Is. Vormittags A1 Uhr, in Erfurt im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen und für den Fall ihrer Theilnahme an derselben ersucht, ihre Aktien in Gemaäßheit des § 21 des Statuts — also spätestens am 8. Dezember 1889 — bei der , der Gesellschaft in Erfurt zu hinter egen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn. und Verlustrechnung für das erfte Geschäftsjahr, nebst Bericht des Vor stands und des Aussichtsrathts.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns.
3) Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrath. .
4) Beschlußfassung über die mit Rücksicht auf daz Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897 erforderlich werdenden Aenderungen der Sta⸗ tuten, insbesondere der S§ 3, 5, 15, 19, 20, 21, 32, 23, 24, 25, 28 und 29, mit Wirkung vom 1. Januar 1900 ab.
5) Genehmigung des unter Berücksichtigung der beschlossenen Aenderungen neu abgefaßten Statuts.
6) Ermächtigung des Vorstands, etwaige vom Registerrichter behufs Eintragung der, Be⸗ schlüsse zu 4 und 5 zu verlangende Aende⸗ rungen namens der Gesellschaft festjustellen und zu genehmigen.
Erfurt, den 20 November 1899.
Der Vorstand. Fritz Dreßler.
loss]. . Aetien Brauerei Pforten
bei Gera.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung der Aktionäre soll Dienstag, den S5. De . ember 1899, Nachmittags 5 Uhr, im
estaurationslokal der Brauerei abgehalten werden.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß auf das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1898 bis 30. September 1899.
2) Richtigfprechung dieses Berichts.
3 Beschlußfassung über die . des Reingewinns und Festsetzung der Dividende.
4) Abänderung der Statuten, insbesondere den Bestimmungen des neuen Handelsgesetzes ent⸗ sprechend.
5) Ergaͤnzungswahl des Aufsichtsraths.
Auf Grund § 22 unserer Satzungen lade ich hierdurch die Aktionäre ergebenst ein, und haben die⸗ jenigen, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, ihre Aktien bei der Gewerbebank, G. G., hier wegen Empfangnahme einer Legitimation vom 27. November a. c. an oder eine Stunde vor der Versammlung im Versammlungslokal vorzulegen.
Etwaige Anträge sind, gemäß § 22 unserer Satzungen, bis spätestens drei Tage vor der Ver— sammlung schriftlich anzubringen.
Der Geschäftebericht liegt vom 20. November 4. e. an bei der Gewerbebank, E. G., hier zur Abholung für die Herren Aktionäre bereit.
Gera (Reuf), den 13. November 1899.
Aufsichtsrath der Aetien Brauerei Pforten bei Gera. Friedr. Dürre, Vorsitzender.
67027 Bank für Bergbau und
Industrie.
Nachtrag zur Tagesordnung der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung am 30. No⸗ vember d. J.:
Antrag auf Abänderung des Paragraphen 1 des Gesellschafts vertrags.
Düsseldorf, den 18. November 1899.
Bank für Bergbau und Industrie. Der Vorstaud. Brandau.
54415)
Actien Gesellschaft für Maschinenbau & Eisenindustrie Varel a. d. Jade. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden auf Grund des Beschlusses vom 30. Oktober d. J. über Reduktion des Grundkapitals aufgefordert, ihre Aktien bis zum 15. Februar 1900 mit der quäst. Erklärung einzusenden. — Aktien, für welche eine Erklärung nicht eingeht, werden für kraftlos
erklärt. conf. §5 290 H-⸗G-⸗B. Gleichzestig fordern wir die Gläubiger unserer Gefellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden. conf.
§ 289 H. G. B. Der Vorftand. H. Lübbers.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ sobso0 Genossenschaften.
Friedrichstädtische Schornfsteinfeger ˖ Meisterschaft. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Am 29. November er., Abends G6 Uhr, findet im Restaurant Bürgergarten, Jerusalemer⸗ straße Nr. 8, oberer Saal, eine außerordentliche Generalversammlung statt; die Mitglieder der Genossenschaft werden' hierdurch auf Grund der § 106, 12 und 27 des Genossenschaftsstatuts zum Besuch derselben eingeladen. Tagesorduung: Statutenänderung. Berlin, den 20. November 1899. Der Vorstand. C. Strauß.
G. Mebrlein. G. Mirisch. ,
8) Niederlassung ꝛc. von ö Rechtsanwälten.
In die Rechtzanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute Rechtsanwalt Dr. Julius Cäfar Wilhelm Stäge mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen.
Ehemnitz, am 16. Nopember 1899.
Königliches Amtsgericht. Heinzmann.
6804
In die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Rechtsanwalt Dr. Paul Johannes Hermann Feil in Plauen eingetragen worden.
Plauen, am 14. November 1899.
Königliches Amtsgericht. Steiger.
56803 Bekanntmachung.
Adolf Zunner, Kgl. II. Staatsanwalt außer Dienst mit dem Wohnsitze in Schongau, ist unter dem Heutigen in die Liste der beim Kgl. Bayr. Amts⸗ gerichte Schongau zugelassenen Rechtsanwälte ein getragen worden.
Schongau, am 16 November 1899.
Kgl. Bayr. Amtsgericht Schongau. eipold, K. Oberamtsrichter.
56798)
Die Eintragung des Rechtsanwalts Josef Lachner in der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts 3 wurde wegen Aufgabe der Zulassung heute
e ; ! Griesbach, den 15. November 1899. Der n n, K. Amtsgerichts: mer.
(õbSoꝛ] Bekanntmachung.
Wegen Aufgabe der Zulassung wurde der Eintrag des Rechtsanwalts Georg Bauer in der Liste der bei dem K. Amtsgericht 6 zugelassenen Rechts anwälte unterm Heutigen gelöscht.
Haßfurt, 16. November 1899.
Königl. Amtsgericht. Goldschmitt.
bb Sol]
Der Nechtsanwalt Hermann von Valta wurde in der Rechtganwaltsliste des hiesigen Gerichts wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Mindelheim, den 15. November 1899.
Kgl. Amtsgericht. Jochem.
os s68]
Der Rechtsanwalt Galluschke ist in der Liste der beim Amtsgericht Myslowitz zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden.
Myslowitz, den 16. November 1899.
Der Aussichtsrichter: Wohl.
lb 799] Bekanntmachung.
Die Eintragung des e, . August Frei⸗ herrn von Bibra in der Liste der am Kgl; Land, gerichte Straubing zugelassenen Rechtsanwälte ist . Aufgabe der Zulassung heute wieder gelöscht worden.
Straubing, den 15. November 1899.
K. Landgerichte ⸗Präsident: (L. S) Vierling.
r : · ·
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen ö. Uebersicht er Bayerischen Notenbank
vom 15. November 11899. Activa.
6828]
6
Metallbestand ! . 30 390 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 59 000 Noten anderer Banken. 1996000
d 51 804 000 Lombard⸗Forderungen . 1145000 b 23 000 sonstigen Aktiven. 2 680000
Passiva. Das Grundkapital Der Reservefondd.. . Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ binn Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeitennn . . — Die sonstigen Passina .. . . 4502 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechselbß! ... . 6 1615 296,665. München, den 17. November 1899. Baherische Notenbank. Die Direktion.
56814 Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 5. November 1899.
Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. . M 28 222 159. . 469 780.
Reichskassenscheine. . Noten anderer Deutscher MHanleen· 3 934 509. Sonstige Kassen⸗Bestände 1293721. Wechsel⸗Bestände x 82 142 885. Lombard⸗Bestände . 2266 940. Effelten · Bestände 249 914. Debitoren und sonstige Aktiva. 7 524 954. KFassivn. Eingezahltes Aktienkapital. 30 000 000. — k 5 276917. Banknoten im Umlauf. 43 322 500. — Täglich fällige Verbindlich⸗ I 27 069 977. — An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . 19710 159. — Sonstige Passiaa . 785 291. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: S1 318 936. 73. Die Direktion.
7500 0090 2 306000 66 339 000
8 450 000
1 —
(56812
Stand der Badischen Bank
am 5. November 1899. Activa.
soil 862 28 13 565 375 500 — 25 32 h5ß 23 593 1693 1 sr 8
2 897 6 57
Rr od T Jõ
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard Forderungen 1. Sonstige Aktiva
Passiva.
3 09000 000 1794518 16764 009 71033 907
Grundkapital ö Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundent Verbindlichkeiten . — Sonstige Passivan. . 175274 „SR 5350 768 400 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen demsschen Wechsel betragen M 660 458,27.
loss Braunschmeigische Bank.
Stand vom 15. November 1899.
Activa. Metallbestand.. . 6 663 081. 35. Reichskassenscheine . 17 155. — Noten anderer Banken. 388 800. —.
7 868 525. 10.
Wechsel⸗Bestand . Lombard ⸗ Forderungen 14418180. —. 30 930. 95.
Effekten Bestand . onstige Altiva... 8 8h4 265. 06.
Passiva. Grundkapital 2 1 2. 1 * 1 Reservefondd .. Spezial Reservefondd .. Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten An eine n, ,, ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstlge Passipa .. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.. 397 191. 70 Brauuschweig, den 15. November 18938. Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
sc Bekanntmachung.
Gemäß § 24 der Verfassung der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin vom 19. Februgr 1898 machen wir hierdurch bekannt, daß die Wahlen der Mitglieder des Aeltesten Kollegiums und der Finanz⸗Kommission
am G., 7. und 8. Dezember 1899, zwischen 10 Uhr Vorm. und A Uhr Nachm., im FKommissions Sitzungszimmer des Börsen⸗ gebäudes, Eingang von der Burgstr. - 26
durch das Vestibül rechts, 1 Tr. hoch, stattfinden.
Berlin, 20. November 1899.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin. Wm. Herz. Weigert.
A 2256 360.
3266770.
1 852 409. 66 123
56648
Der endunterzeichnete Vorstand bringt hiermit zur Kenntniß, daß derselbe am Dienstag, den 5. De—⸗ zember a2. ., eine außerordentliche General- , n im Restaurant Otto Gießke, Ber. . 9 Schillingstraße 36, Abends 6 Uhr, ein— eruft.
Die Tagesorduung ist:
Antrag des Vorstands auf Auflösung der Kasse sowie Wahl der Liguidationg⸗Kommission und Festsetzung deren Bezüge.
Als Legitimation gilt: Mitgliedbuch und Bei— tragequittungen pro Nobember und Dezember a. .
Pie in der Einladung vom 17. November Nr. 273 des Deutschen Reichs und Königl. Preuß. Staats⸗ Anzeigers angegebene Tagesordnung und Legitimation art ist hiermit aufgehoben.
Berlin, den 17. November 1899.
Der Vorstand der Hülfe Krankenkasse für Deutschland E. Z. Nr. 123. Aug. Keitermann. Ogkar Schenk.
56818
Die Patent Resonanzboden Fabrik für Streichinstrum ente Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Osnabrück hat in ihrer Gesellschafter⸗ persammtung vom 17. d. Monats die Herabsetzung des Stammkapitals von 200 000 46 auf 50 000 Æ beschlossen.
Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Dsnabrück, den 13. November 1899.
Der Geschäftsführer: Carl Wittkop.
56200
Infolge Verkaufs der Brauerei ist die unter eich nese Gefellschaft in Liquidation getreten. Wir geben eventl. Gläubigern hiervon mit dem Ersuchen Kenntniß, Forderungen unverzüzlich anzumelden.
Zeulenrodaer Dampfbrauerei, Ges. m. b. H. in Liquid. O. Schroeter.
55917 Wir machen hiermit bekannt, daß wir in Liquidation getreten sind und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melven. Ventilkrug Versaudtgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Hamburg, Süderstraße 153.
363 Moskauer
Internationale Handelsbank.
Zentrale: Moskau. ; Filialen in; Wasan, Tula, Kursk, Pa dibau, Sewastopol, Smolensk, Iwangwo⸗ osnesenstk, Witebek, Dwinsk, Cupator ia, Brest· Litowsk, Jaroẽlaw, NMohillew . Pod., Pawlograd, Skopin, Saranst, Buguruslan, Jefremoff, Tscheliabinek, Buchara, Kokand, Teheran, Danzig, Königsberg, Leipzig, Stettin, Rotterdam, Marseille.
Monatsbilanz per 1. Oktober 1898. Acti vn. Rbl. Kasscibestand und Bankguthaben .. 2979 69760 Wechfelportefeuille, russ. und ausl. .. 20 185 64. Darlehen gegen Sicherheit.... . 165 gl 6b. 7 Effektenbestand ) 6 426 594,1] Nonto⸗Korrente 1623 4e, 8 Konto der Filialen gj 7ob 0 Unkosten Transitorische Summen... Mn n, . Protestierte Wechsel. ...
Passivn. Rbl. Volleingezahltes Kapital.... .. 10 O00 0,
Reserve⸗Kapitalien: Ordentliches Rbl. 3 522 36 Außerordentliches. 212 026, 64 Depositen H Rediskont, Spezialkonti ꝛc. .. Konto ⸗Korrente Konto der Filialen Accepte ällige Zinsen 1 insen und Kommissionen .. ransitorische Summen ....
) In dieser Summe sind Rl Reservekapitalien inbegriffen.
. Richard Läders, Görlitz.
M 275.
Zahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Gentral⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch 7 die a Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Montag, den 29. Nopemher
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die , aus den . Genossenschafts, Zeichen,, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
nd, erscheint au
kann durch alle Post-Anstalten, für
reußischen Staats⸗
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. cm. 23
1899.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Dean. Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ö beträgt L M 50 In
für das Viertelja ertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 .
r. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche NMeich“ werden heut die Nrn. 275 A., 275 B. und 275 C. ausgegeben.
Patente.
IN) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände hahen die Nach.
enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
Rlasse, . .
4. A. 6213. Lichtschirmhalter für elektrische Glühlampen. — Aktiengesellschaft Berliner Luxuspapierfabrik vorm. Hohenstein Lange, Berlin, Prinzenallee 84. 24. 1. 99.
6. Sch. 5 105. Apparat zum Eintauchen, Abwaschen und Ausspülen von Fässern mit Vor⸗ richtung zur Zirkulation des Wassers durch die perschiedenen Behälter. — Gustav Schock, 341 Cast 59 th Street, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Pr. R. Wirth, Frankfurt a. M. J. 6. 98.
8. B. 25 II9. Verfahren zum Türkischroth⸗ färben von Baumwolle oder anderen Pflanzen⸗ fafern mit Alizarin und ähnlichen Beizenfarb- stoffen. - Badische Anilin und Soda ⸗Fabrik, Ludwigs bafen a. Rh. 12. 7. 99.
8. T. 6080. Maschine zum Aufpressen von Mustern auf Leder. — Jul. Thomson Co., Offenbach a. M. 21. 9. 98.
12. K. 16 231. Verfahren zur Darstellung von O-Ehlorbenzaldehyd. — Kall & Co., Biebrich a. Rh. 25 2. 98.
12. R. 12 935. Filtriertrichter. — Jobannet Michael Erhard Riedel u. Otto Frederick Johannes Grahl, Fort Wayne, V. St. Az . 6 S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. ö .
12. St. 5 747. Verfahren zur Darstellung von Jonon aus Cyelocitral und Aceton. — Adolf Strebel, Frankfurt a. M. 10. 9. 98.
14. B. 23 335. Steuerung für Dampf⸗ maschinen. — Achille Bugnon, 19 Rue de Suez, u. Adrien Fieux, 4 Rue Drouot, Paris; Vertr.: Richard Lüsers, Görlitz. 3. 9. 98.
14. B. 24 271. Maschine mit umlaufendem Kolben. — Karl Bosch, Tübingerstr. 12, u. Jakob Aufrecht, Reinsburgstr. 104, Stuttgart. 13.2. 99.
14. F. 11488. Präzisions⸗ Rundschieber⸗ steuerung; Zus. z. Pat. 54 650. — J. R. Frikart, München, Äkademiestr. 17. 9. 1. 99.
14. G. A2 823. Schiebersteuerung mit in den Zylinderdeckeln liegenden Schiebern. — Frederick William Gordon, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 14. 10. 98.
15. B. 23 400. Pneumatische Bogenabbebe⸗ , . — Franz Paul Baur, München.
15. Sch. 14 940. Als Bogenschieber ausge bildete Vordermarken an Schnellpressen — J. G. Schelter Giesecke, Leipzig, Brüder⸗ straße 26/28. 29. 6. 99.
20. C. 7840. Einrichtung zum Abfangen vaga⸗ bondierender Erdströme bei elektrischem Straßen⸗ — — Walther Cramer, Hagen i. W.
J. 10. 98.
20. D. 9515. Selbstthätige seitlich auslösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Ernst Werner Drews, Riga; Vertr.: Richard Lüders, Göritz. 23. 12. 55.
21. J. A943. Typendrucktelegraph. — Inter- national Telescriptor Syndicate, Ltd., Zondon; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 10. 98. ᷓ
21. J. 5 312. Magnetelektrisch. Zündvorrichtung für Explosionsmotoren u. dgl. — Benjamin Me. Juneruey, Omaha, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 6.7. 89.
21. Sch. 14 8659. Schutzhülle für außerhalb des Batteriegefäßes regenerierte und mit dem Elektrolyten getränkte Elektroden. — Hermann Schloß, Berlin, Blumenstr. 74. 10. 6. 39.
21. T. 6597. Stromunterbrecher mit flüssigem Leiter. = Nikola Tesla, New Nork, V. St. A. Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer straße 141. 18. 6. 98. .
21. T. 6598. Stromunterbrecher mit flüssigem Leiter. — Nikola Tesla, New Pork, V. St. A.; Vertr. Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer straße 141. 18. 6. 98.
21. l. 1453. Verfahren zur Herstellung von zwei gegen einander in der Phase verschobenen Wechselftromfvannungen. — Wilhelm Uhde, Drezden⸗ A., Wettinvl. 7. 27. 6. 99. 0
21. W. A3 860. Elektrizitãtsmesser mit Flüssig⸗ keitedämpfung. — Edward Weston, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlsu, An der Stadtbahn 24. 21. 3. 98.
22. C. S406. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges für Metallflächen. — Geo:ge Dens. more Colemau, Boston, V. St. A.; Vertr.:
Richard Lil zers, Görlitz. 18. 7.9, e
22. C. 8407. Verfahren zur ö eines konserpierenden Ucberzuges auf Holz, — George Denemore Coleman, Boston, 6 A.; 1. .
S. 22 656. Vorrichtung zum Verhüten Rees zu großen Zuges bei Lokomotiven. Otto
Y). Um en z. Vreden. A, Pfoten hauerstt. 43. 26. 3. 9.
Crimmits en S7. Treppenrostfeuerung. — Ernst
9 Der X Bernburg. 10. 2. 99.
nil Heft. Se sa4. Verfahren zur Herstellung von
ori tz us Federn. = Carl Lewin und Jacques rn, Schützenstr. 22. 12. J. 99.
).
1
Klasse.
26. A. 6487. Glühkörper aus zusammen⸗ gefalteten Gewebestreifen. — Charles Fuller Armington, Boston. Mass. V. St. A. ; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 7. 6. 99.
26. A. 661. Anzündestock für Gaslaternen. — Julius Arnold, Wien, Dunklergasse ; 3 . Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39.
26. B. 19 907. Vorrichtung zum selbstthätigen Antrieb der Carbidtrommel in Acetylenentwicklern. — Ernst Albert Morton ⸗Bromn u. Frank Maundrell, Woodstock; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. 19. 11. 96.
26. G. 13 669. Beschickungsvorrichtung für Talciumcarbid u. derl. Dr. Hermann Goetjies, Königsberg i. Pr, Feuergasse 50. 29 7. 9h.
26. K. 17 897. Gaszünder. — Industrie⸗ Aktiengesellschaft Lichtenberg, Lichtenberg b. Berlin. 22. 3. 99.
26. Sch. 15 025. Vorrichtung zum Abmessen des Carbides für Acetvlenentwickler. — Johannes k Leipzig, Kohlgartenstr. 4.
26. W. 14 053. Mehrlammeriger Acetylen⸗ entwickler mit Verbundregler. — M. Kandler, Markranstädt, u. Clemens Wehner, Leipzig, Thomasmühle. 20. 5. 98.
28. F. 11 A335. Verfahren zur Behandlung frischer Häute mit Lösungen von Harzen in Schwefelkoblenstoff oder Kohlenwasserstoffen. — Leonhard Friedländer, Rirdorf b. Berlin, Berlinerstr. 7/11. 17. 12. 98.
29. B. 24 673. Verfahren zur Herstellung von in Ammoniak löslicher Kupferhydroxydeellulose. — Pr, Emil Bronnert, Mülhausen i. E. Brubacherstr. 2. 1. 5. 99.
30. B. 25 257. Flasche zum Ablassen von Flüssigkeiten im Strahl und tropfenweise. — Dr. David Browne u. Dr. Ernest Dyer, Brüssef, 3 Rue des Hornes; Vertr.: Arthur Baer mann, Berlin, Karlstr. 40. 3. 8. 93.
30. H. 22 226. Mundsperrer. — Carel August Hoefftcke jr, Leiden, Holland, 94 Breestragt; Vertr.: Franz Dickmann, München u. Walter Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 5. 6. 99.
32. B. 25 026. Verfahren zur Herstellung von dünnem Tafelglas mit Draht⸗ oder Asbestver⸗ freirung. — Max Baumgärtel, Dresden⸗A. Wittenbergerstr. 2. 27. 6. 99.
34. B. 24 364. Brennerkopf für Spiritus gasbrenner. — Otto Bütow, Braunschweig, Helmstedterstr. 93. 4. 3. 99.
34. J. 5309. Plätteisen. — Charles W. Iden, Unibersity Place, Borough of Manhattan, New Jork. V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 98. Sell, Berlin, Vorotheenstr. 22. 30. 6. 99.
24. L. is 266. Flaschenschrank. — H. Liede, Neustadt a. d. Haardt. 29. 5. 99.
34. S. 12 392. Waͤschetrocken ⸗Vorrichtung. Paul Siereldt, Odessa, Rußl.; Vertr.: Emil Reichelt, Dresden. 15. 4. 99.
34. J. i411. Kanne für feuergefährliche Flüssig⸗ keiten. — Georg Ulrich, Herne. 25. 1. 99. 37. B. 24 106. Dach. — Georg Bruck,
Berlin, Michaelkirchstr. 43. 14. 1. 99.
39. B. 22 747. Verfahren zur Herstellung einer unentzündlichen Celluloidmasse. — Lucien Louss Béthisy, Paris, 71 Bould. Voltaire; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 24. 5. 98.
29. 3. 28 12. Verfahren zur Herftellung naht⸗ ioser Gummiwaaren. — Zieger C Wiegand, Leipzig⸗Plagwitz, Jahnstr. 37. 7. 6. 99.
42. B. 24 392. Schiffzkompas mit Hilfs⸗ steuerstrich. — Hinrich Bruns, Bremen, Walter⸗ Chaussee 128. 9. 3. 99.
42. E. 6161. Umschaltungsventil für Wasser⸗ messerverbindungen; Zus. z. Pat. 105 079. — . Eisner, Berlin, Schönebergerufer 23. 15 6. 99.
42. S. 126553. Schneiden von Pläzisions⸗ Waagen. F. Sartorius, Göttingen; 14. 7. 99
42. Sch. 15 120. Vorrichtung zur spannungs⸗ freien Befestigung von Saccharimeter⸗Quarfkeilen und Normalquarsplatten. — Franz Schmidt Haensch, Berlin, Stallschreiberstr. 4. 26. 8. 99.
45. JI. 65 682. Säͤugevorrichtung für Jungvieh. — Habriel Appel,. Römhild i. Th. u. Ulrich Hege, Mönchsbof, Post Römhild. 23. 9. 99.
45. B. 21938. Maschine zum Kneten von Butter, Margarine u. dal. mit mehreren Knet⸗ walzjenpaaren. — Van den Berghs, Limited, Rotterdam: Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 153. 6. 99.
45. F. 11 155. Verfahren, um auf elektrischem Wene die Dungkraft des Bodens zu erhöhen. — Jean Fuchs, Portoferraio, Insel Elba; Vertr.: Pr. R Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenftr. 14. 2. 9. 98. . .
45. Sch. 11 181. Reinigungevorrichtung für Eggen. — Hermann Freiherr von Schuckmann,/ Auras a. O. 22. 2. 93.
45. Sch. 15 086. Kartofelerntemaschine mit linem ib drebenden Auswerfer binter dem Schar. — Schütz * Bethke, Lippebne, N. M'. 15. 8. Jh. .
49. C. 7013. Verfahren und Maschine zum Fräsen von Schraubentädern mittels Schnecken⸗ srãsers. — Chemnitzer Strickmaschinen ˖ Fa brik, Chemnitz. 1. 9. 97.
Justiervorrichtung für die — Firma
Klasse.
49. D. 8 s2z. Drehbank zur Herstellung zylin⸗ drischer und kegelförmiger Werkstücke. — Wilbur Fisk Day, 315 Jork Street, u. Joseph Peter Lavigne, 123 Blatchley Abenue, New Haven, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstc. 32. 25. 2. 98.
49. H. 20 207. Vorrichtung, zum Anknöpfen der Dräthe bei Drathstiftmaschinen mit achsial Ee das Drathende bewegtem Druckstempel. — Charles H. Hanford, Newburgh, Orange, New Jork; Vertr. Hugo Pataky u Wilhelm Patakv, Berlin, Luisenstr. 25. 4. 4. 98.
48. J. 5 206. Einrichtung zum Verstärken der gußeisernen Gestelle für Werkzeugmaschinen mit ö — August Idel, Saalfeld, Saalestr.
49. Sch. 11 984. Hydraulische Ziehpresse mit zwei in einander gefügten Kolben; Zus. z. Pat. 34410. — Louis Schuler, Göppingen. 20. 10.96.
51. J. 5075. UÄnreißborrichtung für Stahl stimmen in mechanischen Musikwerken. — André Junod, Auberfon, Schweiz; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Dito Siedentopf, Berlin, Leipziger straße 131. 20. 1. 99.
51. W. 14 647. Zither mit Melodie und Begleitsaiten. — Otto Weidlich, Brunn döbra i. S. 1. 12. 98.
52. L. 12 726. Kurbelstickmaschine für Zickzack⸗ stich; Zus. z. Pat. 82 255. — Lintz Eckhardt, Berlin, Grüner Weg 109. 530. J1. 98.
54. J. 5267. Scherikarte, — Leonard Joseph, Köln a. Rh., Mauritiuswall 15. 1. 6. 89.
55. P. 16 301. Verfahren, vegetabilisches Pergament zum Beschreiben und Bezeichnen ge— eignet ju machen. — Baljer Piepgras, Düssel⸗ dorf, Florastr. 28. 27. 12. 98.
58. W. 14 690. Filterpresse mit endlosem Filtertuch. — John Wilson, Glasgow; Vertr.: Pr. Joh. Schanz u. Wilhelm Kortüm, Berlin, Leipzigerstr. 91. 17. 12. 98.
59. B. 22 959. Pampe ohne Druckventil. — Henry Beau, Paris, Rue de la Terasse 20; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 5. J. 98.
63. D. 9463. Ausaleichsgetriebe für Motor⸗ wagen. — La Socisté Diligeon Co., Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: August Rohr⸗ bach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 7. 12. 98.
63. D. 9728. Kombination zweier unabhängig pon einander den Motorantrieb ausrückenden Hebel mechanigßmen an Motorwagen. — de Dietrich C Cie., Niederbronn i. Els. 4. 4. 99.
63. H. 22 286. Das Abnehmen des Luft ⸗ reifens ohne Lösung des Rades und der Kette er möglichendes Fahrradgestell. Johann Hoebankxy ö .. Bosselmann, Duͤsseldorf ⸗ Oberbilk.
63. L. 13 578. Lenkstange für Fahrräder. — Alfred Luscher, Dresden ⸗Pleschen, Oschatzer⸗ straße 17. 16. 9. 99.
64. B. 23 440. Gefäß gegen Wiederfüllen. — Atmaram Abaji Bhise, Bombay, Brit. Indien; , V Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
64. B. 24 720. Blersiphon. — Joseph Baer, Berlin, Alexandrinenstr. 25. 8. 5. 99.
65. G. 13 28. Schiffsschraube mit in waage⸗ rechter Richtung von einer senkrechten Welle um⸗ getriebenen um ihre Längsachse sich drehenden Flügeln. — Edward Francis Gorman und Penfield Fletcher Yost, Philadelphia, V. St. A., I v. Ossowskt, Berlin, Potsdamerstr. 3. 2 3 99.
687. B. 22 6r A. Vorrichtung zum Zuführen von Schleifmitteln zur Schleifschelbe bei Schleif- und Poliermaschinen. — William Oliver Bailey, London; Vertr. C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamer straße 5. 29. 4. 98.
68. S. 12238. Sicherheitsschloß mit einem sich beim Zuschließen nach den Schlüsselbart stufen selbstthätig einstellenden Eingerichte; Zus. 3. Pat. 106 062. — J. Ch. F. Sommermener, Magdeburg. 23. 2. 99.
70. 5. L951. An der Hand zu befestigender Schreibblock. — Robert Samuel Crawford Fuller, 577 Broadway, New Vork, V. St. A., Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 12. 6. 99.
sI. P. 9513. Maschine zum Etikettieren von Flaschen u. dgl. — William Edward Pettee, 566 Beford Street, Boston, Mass., V. St. A., Vertr. Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 24. 1. 98.
sI. W. 14A 211. Zweitheiliger Plombenver⸗ schlußbägel, insbesondere für Eisenbahnwagen. — Ernst Wienke, Braunschweig. 11. 7. 98.
sz. A. 5884. Glektrifche Aufziehvorrichtung an Uhren. — Hialmar Emanuel Andersson, Stockbolm; Vertr.. R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. J7. 11. 7. 98.
ss. J. 5158. Mischhahn für Dampf und Waffer für Badezwecke u. dgl., zum wechselnden Speisen zweier Gebrauchsstellen. — Heinrich Jenfen, Hamburg. 17. 3. 99. ö
sG7 G. 13494. Senkrechtes Kantergestell für , Gebrüder Goeritz, Chemnitz.
86. G. 13 568. Weblitze aus Draht. — Richard Graßmann u. Oskar Rönitz, Chemnitz Alten ⸗
dorf. 28. 6. 99. sG8. T. 6280. Schlichtmaschine. — Henry
Tetlom, Varley Street, Miles Platting, Manchester; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 17. 7. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
22. E. 10 379. Verfahren zur Herstellung von Schellacklösungen. 21. 8. 99.
26. H. 21 471. Acetylenentwickler mit pendelnd aufgehängter Gasauffangglocke. 17. 8. 99.
26. W. 14 605. Acetylenentwickler mit ring⸗ förmigem Rost für das zu zersetzende Carbid. 7. 8. 55. q
63. F. 11 430. Radreifen für Fahrräder u. dergl. 21. 8. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen det einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 57. K. 17 496. Verfahren zur ,.
, . Papiere mit matter Oberfläche.
8. 6. 99.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. E0Os 342 bis 108 431.
Klasse.
1. 108 399. Elektcomagnetischer Erzscheider mit zwei gegen einander umlaufenden Walzen. —Mechernicher Bergwerks Aktien ˖ Verein, Mechernich. Vom 23. 7. 98 ab.
4. 108 365. Wettersichere Pet toleum⸗Gruben⸗ lampe. — P. Wolf, Zwickau, Reichenbacherstr. Vom 21. 3. 99 ab.
4. 108 392. Glühlichtbrenner für flüssige Brennstoffe; Zus. z. Pat. 99 336. — Petrol eum⸗ Glühlicht. und Beleuchtungs- Gesellschaft m. b. H. (Patent Albrecht), Berlin. Vom 8. 4. 98 ab.
4. 108 393. Heizdochtanordnung füt Spiritus⸗ Glühlichtlampen. — S. Schwarzmann, Wien Währing, Weinhauserstr. 24; Vertr.: Th. Hauske, Berlin, Kommandantenstr. 2. Vom 23. 2 99 ab.
5. 108 388. Stoßende Schrämvorrichtung sür Handbetrieb. — W. Jacob, Erle b. Buer i. W. Vom 28. 1. 99 ab.
6. I0s 426. Vorrichtung zum Schutze gegen das Eindringen von Wasser in die zum Zu— bzw. Ableiten von Luft dienenden Oeffnungen einer Wand, insbesondere der Stirnwände von Malstrommeln. — Berliner Attien. Gesell⸗ schaft für Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrikation, Charlottenburg. Vom 25. 5. 98 ab.
s. 108 3271. Dämpfvorrichtung sür Gewehe⸗ bahnen. — D. Gestnuer,. Worcester, V. St. A.; Vertr.! C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Do⸗ rotheenstr. 32. Vom 26. 12. 98 ab.
12. 108 342. Verfahren zur Darstellung von Alphoxylacetamiden; 2. Zus. 1. Pat. 102315. — Aktien · Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. Vom 8. 4. 98 ab.
12. 108 376. Verfahren zur elektrischen Dar⸗ stellung von Ozon. — A. Verley, Courbevoie b. Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Svring⸗ mann u! Tb. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. Vom 20. 8. 97; ab.
12. 10s 400. Verfahren zur Herstellung von leicht löslichem Alkalisilikat. — Senkel & Co, Düffeldorf, Gerresheimerstr. 171. Vom 24. 3.
98 ab.
12. 1608 413. Verfahren zum Veiflüchtigen verdampfbarer Stoffe. — Transportabler Dampfentwickler Gesellschaft m. b. Haf⸗ tung, Berlin, Neue Premenade 6. Vom 6. 11. 98 ab.
12. 108 427. Verfahren zur elektrolytischen Reduktion von Halozennltrobenzolen, Nitro= benzolfulfosäuren und Nitrobenzolearbonsäuren zu Azo. und Hydrazokörpern; Zul. 4. Pat. 1090 234. Anilinoel Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. Vom 21. 10. 98 ab. ;
20. 108 253. Sandstreuer für Lokomotiven. — W. Schug, Saarbrücken. Vom 19. 1. 99 ab.
20. 10s A607. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Schlitzkanal. — M. Drachmann, Budapest, u. L. Lewn, Berlin, , , 101/25; Vertr.: C. Fehlert u.
‚Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 2. Vom I8. 6. 86 ab. .
21. 108 354. Drehstromzäbler. — A. Gast, Steglitz, Fichtestr. 3. Vom 2. 11; 97 ab.
21. 108 355. Schaltung für Gesprächszähler. — R. Weinmar, Offenburg, Baden. Vom 10. 2. 98 ab.
21. 108 356. Einrichtung zur Bestimmung des Ladezustandes von Accumulatoren. — Dr. P. Meyer, Rummelsburg b. Berlin, Boxhagener weg 7385. Vom 14. 5. 99 ab.
Fern sprech⸗
21. 108 367. Selbsikassierende einrichtung. — R. Beck u. S. Beck, Wien,