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i ĩ i bei i i . ige derungen von Bestimmun 14 r Die telegraphische Verbindung sei bei der Station Highlands betreffend einige Aen gen Ni ini . ĩ den. Die Buren beherrschten nunmehr die über das Postwesen, statt. . ö . . 8 . e enten e Hod ier und i Seit Dienstag Der Gesetzentwurf wurde nach den Beschlüssen dritter wie dem „W. T. B. .
. ; ine Verbindung mehr mit Estcourt. Lesung mit großer Mehrheit angenommen. Dienstag früh in Paterson gestorben. ,, . i Riv . Station von . die zweite Berathung des Gesetze ntwurfg, Afrika.
Erste Beilage zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Amerika.
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2 k . =, , , r,, e.
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J
Aus Pretoria vom 21. d. M. liegen ramme des „Reuter'schen Bureaus . betrügen die Verluste des Krieges 90 Todte und 200 Ve eine Anzahl bereits wiederhergestell
platz zurückgekehrt.
Der General Sny Kampf bei Mafeking, efunden habe. chütze und B g hätten die britischen Befestig Auf seiten der Buren sei ein Engländer sei nicht bekannt.
Nach Privamachrich e allgemein Erhe . in Natal unmittel ar bevor; die strikten, welche für Territorien der Republi hätten sich den Buren bereits angeschlosse seien widersprechende Kapkolonie einge angen; eine beträchtliche Anzah geschlossen habe. Aus viel! junge Leute aus - angeschlossen hätten,
stãnde ein
in Dordrecht
ebung zu entgehen.
agisirat von Ladygre der Buren diesem die S übergeben pen
das Signa
Die Eng efestigungen der Bure igungen mi Mann ge
Buren bilden werde.
herbeizuführen.
Nach einer Meldung des Lourengo Margue Depesche aus dem Haup d. M.: De Pretoria melde, es sei in de worden, wie in
vom
Reiter in Bewegung
genommen, daß die Engl auf Lombards Kop und l — j Die daselbst postierten Max:imgeschütze hätte da aber die Entfernung zu groß gewese aus schwereren Geschützen begon: Engländer bei Tagesanhruch zurück Stadt hätten auf die Po
Batterien der
und zwei Mann verwundet. Versuch eines Ausfa
in Estcourt Hilfe zu
solche nach Ladysmith gesan : Botschaft sei von den Buren aufgegriffe freigelassen worden. General Joubert, er hab Rückzug nach Pietermaritzburg ab
Aus Durban vom gestrige ü Anmarsch von
reistaatsburen
über Fort Nottingham. führten Geschütze ber Feind habe von Norden he britssche Lager eröffnet. gefallen, Verluste seien in
ö Wetterbericht vom 23. November 1899,
folgende Tele⸗ Fop und die anstoßende Nach amtlichen
rwundete; f t und auf den Kriegsschau⸗
welcher am le
länder hätten h n gefeuert.
bung der hol län dischen Farmer
Nachrichten aus
von Afrikandern sich dem Feinde an; Queenstown wer
um der Zwangsaus⸗ chel verlaute, daß der halten. angen des Kommandanten chlüssel zu den städtischen Gebäuden Man nehme an, zu einer Erhebung Es heiße, bei Bushmans Hoek einen Zu
die Bären hätten die Absicht,
Feldkornet des Kommandos von r Nacht vom 260. d. M. vernommen stand nachzusuche h sich Geschütze und eine Anzahl . gesetzt hätten. Die Vorposten hätten wahr⸗ 3500 Mann, Ponton- und Lufischiffer,lbtheilungen, Mengen von Munition und 3000 Maulthieren eingetroffen.
Polynesien.
Reuter'sche Bureau“ veröffentlicht nachstehende, über Auckland in London eingegangene Depesche aus Apia vom In Sa mon ist alles ruhig. Streitigkeiten im Stadtrath . , ,, ,. [. e fare bi c zt „Reuter'schen Bureau“ aus Kimberley vom 17. November worden. — Der britische Kreuzer „Pylades .d. M.
Ladysmit
nder einen Ausgang in der Richtung Bulwang Hill zu gewinnen suchten. n Feuer gegeben, mit an, Das den, durch welches die l etrieben worden feien. Die 15. d. M.; sition der . , an, daß der mißglückte n. r br . 6 den 2 den n. . See gegangen. . 5. in dringendes Gefuch um sich der frühere König Tanu, welche z ' lein hbeleen Rngherber e, nm P feinen Schweser kach den Fibschi-In sekn begicht. n, nachher aber wieder In seinem letzten Bericht melde der e den Truppen in Estcourt den geschnitten. . n Tage wird gemeldet, die
egonnen wor
s gemacht worden sei,
ie zählten etwa 3000 Mann und . 6 t 3. Ehen gie. werde gemeldet, der n,. des n, . Prh hn i illeriefeuer auf das dortige von Posadowsky und der Staatssekretär des Reichs- ö ö Postamts von Podbielski beiwohnten, fand zunächst die
mit sich. Aus
n seien in das Lager
Einige Granate f o. ĩ dessen bisher nicht vorgekommen. Gesammtabstimmung über den
Bar. auf 06r Iu. d. Meeressp. red. in Millim
Stationen.
8s Uhr Morgens.
40R.
Temperatur in o Celsius
506.
Blacksod . .. Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm . Haparanda . St. Petersburg
Cork Queens⸗ on,, Cherbourg. . vlt. amburg .. winemünde Neufahrwasser Memel ...
1— S SS
— — C L 8
5 halb bed.
4 halb bed.
773 7174 770 7165 768 66 762 7158
Paris.. Münster Wstf. Karlsruhe .. Wiesbaden.. München .. Chemnitz .. Berlin ... Wien ....
774 770 774 7175 774 772 1683 772
Breslau ...
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Uebersicht der Witterung.
Das batometrische über Finland lag, Meere fortzeschritten, Norwegischen
über dem
Am höchsten
Witterung fort;
7133 772
ist
o F , O Q — — 0 —
Minimum, ist ostwärts nach dem während eine neue Depression
— 3 ni Frank ich. Dentschland dauer e milde, k 1. . . und mittleren Gekrietethrilen ist vielfach Regen gefallen. der zestc henden Witterungsverbältnisse wahr cheinlich. Deutsche See warte.
Theater.
Aönigliche Schauspiele. haus. 245. Vorstellung. Fidelio. Oper in 2 Akten von Ludwig ban Beethoven. Text nach dem Fran⸗ sösischen von Ferdinand Treitschke. Duverture Leonore“ (Nr. 3). Aufang
u Beginn
,, 1. n. n,, d ; its vor 14 Tagen innehatten, als sie mit einer Rekognos⸗ nd dann der Buren seit Beginn ,, umer Oberst Gough ins ö. gericthen. Überwiesen worden war, die über ihre Berathung am 21. Juni von letzteren sei Fine kfeine Abtheilung Lancers, welche auf einem
begriffen war, erhielt plötzlich Feuer. Drei Shrapnells seien . ganz nahe bei ihnen niedergefallen, hätten aber keinen Schaden der Abg. Hr. man berichte von einem heftigen angerichtet, und die Patrouille ten Montag stätt⸗ River Station zurückgekehrt. ; tig gegen die Ge⸗ beobachtet; offenbar hatten die Buren Verstärkungen erhalten; Die Buren in Belmont seien Geschütze aufgefahren worden.
t gutem Erfolg beschossen. Nach einem Telegramm des „Globe, aus Kapstadt vom fallen; der Verlust der Dienstag hat die Division Lord Methuens den Por— marsch begonnen und Witteputs erreicht. — Die britischen der „Standard and Diggers News“ Truppen sollen Na au wpo rt wieder besetzt haben. .
Wie die „Cape Times“ meldet, wurde ein Kriegs⸗ Kolonial-Zuren in den Di torrefpondent an der Grenze verhaftet und als Ge— publik erklärt worden seien, fangener nach Bloemfontein gebracht. Derselbe hatte n. — In Kapstadt eine von dem Premier⸗-Minister Norden der mit Genehmigung Sir Alfred Milner's an den es bestehe indessen kein Zweifel, daß Präsidenien' Steisn gerichtete Botschaft bei sich und war mit d ,, einem K, ö. ,,, e gemeldet, daß st — Dem Vernehmen na abe der Brie reiner z : Aliwal North den Ce Reitern Steijn einen m gegen die Kommandierung britischer unverändert angenommen. Datselbe geschieht seitens des Ünterthanen zum Militärdienst für den Oranje⸗Freistaat ent⸗
Sie habe zwei Burenlager
Das Londoner Blatt „Outlook“ , ein Tele⸗ gramm aus Kapstadt, in welchem es hei a daß die Invason der Buren führer Hofmeyr habe in der Hoffnung, das Ende des Krizges der' Eingeborenen gegen die zu'beschleunigen, einen wichtigen Schritt gethan. Auf seine Kere fen habe sich der Minister für die offe atlichen sammenstoß mit den Engländern Arbeiten Sguer nach Norden begeben in e f, bekannt gegebenen Absicht, seine Wähler aus den Afri Reuter'schen Burcaus“ aus Rkiwal Rorth zu bewegen, passiv zu bleiben. Er werde zestrigen Tage besagt eine aber auch versuchen, mit dem dort stehenden Führer der tquartier der Vuren bei Ladysmith Hranje-⸗Furen Hoffman in Berührung zu kommen, und sich bemühen, die Buren zu überreden, um einen Waffenstill⸗
sei unversehrt nach Oranje
der Kapkolonie Schreiner
anderkreisen in
Ferner so einem neuen 8
Plenums. Ein An
Polijeistund Schankwirth
gestern zufolge halten die Zuren Belmont Station, 5 ,,,, . , , Berathung unterzogen und dann an die XVI. e rsli .
atrouillenritt riftlich Bericht erstattet hat. .
sch Die Vorla ö. fue, J in 9 Artikel. Berichterstatter ist ille (Zentr.).
Nach Artikel 1 soll zunächst hinter § 19 ,- Bauausfüh⸗ rungen bei genehmigungspflichtigen Anlagen“) folgender 19a eingeschoben werden: ;
„In dem Bescheide kann dem Unternehmer auf seine Gefahr, unbefchadet des Rekursverfahrens, die unverzügliche Aus fübrung der baulichen Anlagen geftattet werden, wenn er sie vor 36 der k . Gestattung kann von einer Sicherheits, leistung abhängig gemacht werden.“ . .
he l hinter s 2l, der dieselbe Materie betrifft, in 21 a Folgendes bestimmt werden:
Die Sachverständigen haben über die Thatsachen, welche durch das Verfahren beobachten und fich der Nachahmung der von dem Unternehmer geheim gehaltenen, zu ihrer Kenntniß gelangten Betriebseinrichtungen und Berriebsweifen, solange als diese Betriebsgeheimnisse sind, ju enthalten.“ 5363
Beide Bestimmungen hat die Kommission ohne Debatte
ju ihrer Tenntniß kommen, Verschwiegenbeit zu
trag der Abgg. Bebel und Genossen (Sz)
will dem 8 33 der Gewerbeordnung folgende Zusätze gegeben fri n: . .
l der Afrikander. wiss Gast · und , . die . ofen
li Lustbarkeiten nicht versagt werden, wenn sie einem an dem—
5 J. e , gr n fer autzübenden Gast⸗ oder Schankwirth ge—
t ist.“ suttet gz für den Betrieb des Gast⸗ und Schankgewerbes eine e gesetzt, so muß dieselbe für fämmtliche Gast. und schasten desselben Ortes die gleiche sein..
Rach Begründung des Antrags durch den Abg. Pfann⸗ kuch (Soz) nehmen bis zum Schluß des Blattes noch das Wort die Abgg. Dr. Mültler⸗Sagan 9. Volksp.), Ja cobs⸗
z gef fg C. 6 .
ᷓ sportschiffe mit etwa ali kons.), Dr. Hitze (Zentr.), Dr. — .
,,, , großen Vgg.), Szmula ,. und der Geheime Regierungsrath im Reichsamt des
ub eil (Soz), von
nnern Werner.
Lon don,
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen.
23. November. (W. T. B.). Wie dem
gemeldet wird, stieß am Nachmittag jenes Tages eine größere
An Bord desselben befand Nbtheilung, welche eine Rekognoszieruͤng unternahm, hei der
Westen her
Schauspielbaus. 261. Vorstellung. Sonder · Abonnement B. 37. Vorstellung. Schlaraffenland. Märchenschwank in 3 Aufjügen von Ludwig Fulda. Die zur Handlung gehörende Musik von Ferdinand peng. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur
ax Grube. ö ift von DOber⸗
nspektor Brandt. Anfang t. . Dpernhaus. 236 Verstellung. Der Ring des Nibelungen. Bühnenfestspiel von Jiich ar Wagner. Vierter Abend: Götter dãmmerung in 3 Akten und 1 Vorspiel. Anfang 64 Uhr. Schaufvielbaus. 262. Vorstellung. Der Herr im Hause. Luftspiel in 4 Aufiügen von Paul Lindau. Anfang 7 Uhr.
Reues Königliches Opern -Theater (Kroll). Guftav Avolf - Feftspiele von O. Devrient. Wieder kolung: 21. November. — Vorverkauf Wochen. tags bis 4 Uhr: E. E. Memer, Mark rafen⸗ straße 3940 und Invalidendank, Unter den Linden 24. Abendkasse.
Denutsches Theater. Freitag: Ros mersholm. Anfang 7 Ubr.
Sonnabend: Der Probekandidat.
Sonntag: Der Probekandidat.
Berliner Theater. Freitag (¶ I. Abonnements⸗ Vorstellung): Die Herren Söhne.
Sonnabend: Zum ersten Male: Der Tartuffe. Hierauf: Advokat Patelin.
Sonntag: Der Pfarrer von Kirchfeld.
Schiller · Theater. Wallner. Theater) Freitaa, Abenks 8 Uhr: Zum ersten Male: Chyyrienne. Lustspiel in 3 Aufzügen von V. Sardou und G. de Najac, bearbeitet von O. Blumenthal.
Sonnabend, Abens 8 Ubr: Chyyprienne.
Sonntag, Abends 8 Uhr: Die Jungfrau von Orleans.
Theater des Westens. (Dyernhaus) Frti⸗ tag (10. Freitag ⸗ Abonnements ⸗Vorstellung): Gast⸗ splel von Signorlna Prevosti. La Trariata. , ö, . Borstellung zu halben
reisen: Der Fre ;
Sonntag, Nachmiitags 3 Uhr: Oratorium Auf. führung unter Direktion des Herrn Profe ssort Aler. Holländer. — Abends 7 Ubr: Bei er⸗ i ne. Preisen: Undine.
Montag (i. Montag. Abonnements Vorstellung): Neu einstudiert: Fra Diavolo.
Cessing Theater. Freitag: Ein Frühlings ·
Parlamentarische Nachrichten.
Der Schlußbericht über die vorgestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Dritten Beilage.
sind.
Entwurf eines Gesetzes,
Bureaus.)
entfernt.
Sonntag: Zum erst
tag: Ein unbeschriebenes Blatt.
Sonntag, Abends 76 Uhr: Colinette.
Scklierseer Bauern. Theaters. Freitag,
Gesang und Tanz in 4 Akten.
Schwant in 3 ütten von Georges Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg.
Schwank in 1 Akt von Anfang 71 Uhr.
Der Schlafwagen · Controleur.
Montag: Jagdfreuden. Reichenbusch. Vorher: Die Richtige.
ustar Wanda. Anfang 74 Ubr. Sonnabend: Der Platzmajor.
Platzmajor.
Drama in 4 Aufzügen von Pb. Langmann.
Neues Theater. Schiffbauerdamm 42. Frei-
in 3 Akten von G. bon Woljogen. Anfang 74 Uhr. Sonnabend: Ein unbeschriebenes Blatt.
gelle Alliante Theater. Gastspiel des 3 Uhr: 36 Liserl von Schliersee. Volksstück mit
Sonnabend: 's Liserl von Schliersee.
Residenz · Theater. Direktion: Sigmund dauten · burg. Freitag: Jagdfreuden. (Monsieur chasse.
Uebersetzt und bearbeitet von Paul Block.
Zum zweiten Male: Der Herr Gegenkandidat. ttokar Tann⸗Bergler.
Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen:
Sonnabend. Abends 71 Uhr;: Jagdfreuden.
Sonntag (Todtensonniag). Abends 77 Ubr: 3 ersten Male: Die Schlußrechnung. (Pour solde.) Schauspiel in 4 Akten von Pierre Newskvy.
Mittwoch? Jum ersten Male; Busch und
Thalia · Theuler. Drcedenerstraße 72/73. Frei. tag: Der Platzmajor. Gesangsvosse in 3 Akien von Jean Kren und Alfred Schönfeld. Musik don
Sonntag, den 25. d. M.: Sinmalige Auffũhrun von Der Millionenbauer. Röpke; Emil Thomas Von Montag, den 27. d. M., ab täglich: Der
Konzerte.
mit dem Philharmonischen Orchester. Philharmonie.
opfer.
Sonnabend: Als ich wiederkam .
A Hof⸗ sangerin.
Sing Akademie. Freitag, Anfang 8 Uhr: II. Konzert von Henry Verbrugghen (Violine)
Freitag, Anfang 8 Uhr: Konzert der Berliner Liedertafel. Chormeister: Hander. Müwirkung: Frau Emilie Herzog
zu einem Besuch Alexandersfontein-⸗Zarm auf Buren. Ein heftiges Gewehr und Geschützfeuer begann, Kapitän Bodley wurde verwundet. Die britischen Truppen, welche keine weiteren Verluste hatten,
kehrten in das Lager zurück. . Durban, 25. November. (Meldung des „Reuter schen Alle Berichte lassen erkennen, daß die Buren in entschloffenem Vormarsch auf Pietermaxitzburg begriffen ; ͤ Ihre größte Streumacht, aus 70090 Mann mit Arüilleri⸗ In der heutigen M.) Sitzung des Reichs tages, welcher bestehend, befindet fich jetzt ag c Meilen von Howic General Joubert führt
(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage.)
en Oberbefehl.
2
Saal Fechstein. Freltag, Anfang 74 Uh: I. Klavier ⸗Abend von Edouard Risler.
Beethoven · Saal. Freitag, Anfang 4 ö Rich. Strauß ⸗Lieder Abend von Dr. Nad . Mitwirkang: Hof.Kapellmeister Rich. Strauß. .
Dirhus Alb, Schumann. Im elechaften, renovierten Zirkus Renz, Karlstraße. Freitags Abends pränsse 77 Uhr: Große außerordentliche Vorstellung mit ganz erlesenem Programm. f⸗ treten der Original Trausvaal ˖ Buren. Zum Schluß: Zum 65. Male; Die mit großen Beifall aufgenommene große byyrologische, Pran. tastisch⸗ romantische Ausstattungs. Pantomime: Der schwarze und der weißte Ritter. Besondert bervorzubeben im ar . Die phänomenalen Welt Champion. Wasser . Travej Taucher Andr and Golden. Der Todtensprung aus einer Hö bon 125 Fuß, ausgeführt von Amerikas ersten und brsten Kunsttaucher Mr. Heaton. Die verwegene Fahrt durch daz 4 m tiefe Rie sen,Krystall= Glas-⸗Bassin.
e ᷣᷣᷣ ᷣ·¶QäuiKͥäeö· ö,, ' eee eee, FJamilien⸗ Nachrichten.
Verlobt: Verw. Fr. Wally von Rochonm, get. Oehme, mit Hrn. Generalmajor von Zanon (Frankfurt . S.). — Frl. Leonie von Strombt mit 33 Oberleut. Paul von Prondiht Berlin).
6 Hr. Pestor Johannes Werner mu Frl. Else Thieme (Alleringersleben). mie m
Geboren: Gin Sohn: Hrn. Reglerungs. * Frhrn. von Hammerstein Sorten Hanne. Hrn. . ö , , e, if
rn. Medininal ⸗Assessor Dr. W. g. * 3 pa h. 1 Hrn. Kon ul 6 chli
(Sao Paulo, Brasilien).
Gestorben: Hr. Oberft 3. D. Dslar , (Hannobery. — Hr. Landrath Walther If 256 Skrmynti Wiesbaden). — Hr. Pastor eme] 5 Glemens (Berlin). — Verw. Fr. Rer. Gäcllle Krause, geb. von Tschischwitz (Breslau
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemen roth in Berlin. Verlag der Gweditlon (Scholi) in Ber lit
der Norddeutschen Buchdruckerei und V ver . 8e Gr., Wilhelmstraße *
Neun Beilagen
leinschlleßlich Borsen ⸗ Ber
M 277. Amtliches.
Deutsches Reich.
Verordnung
für das Herzogthum Oldenburg, betreffend die Ausführung des Invalidenversicherungsgesetzes Evom 13. Juli 1899.
Wir Nikolaus Friedrich Peter, von Gottes Gnaden Großherzog von Oldenburg, Erbe zu Norwegen, Herzog von Schleswig, Holstein, Stormarn, der Dithmarschen und chen burg, Fürst von Lübeck und Birkenfeld, Herr von Jever und Kniphausen ꝛc., ö.
verordnen zur Ausführung des Invalidenversicherungs— gesetzes vom 13. Juli 1899 für das Herzogthum Oldenburg, was folgt: 81
Im Sinne des Invalidenversicherungsgesetzes gelten:
a. als „Gemeindebehörden“ im Falle des § II die Ge⸗ meindevorstände,
b. als „weitere Kommunalverbände“ in den Fällen der 388 24, 62, 148 und 151 die Amtsverbände, als „Vertretungen der weiteren Kommunalverbände“ im Falle des § 62 die Amtsräthe,
c. als „untere Verwaltungsbehörden“, sowie als „Orts⸗ , die Aemter und die Magistrate der Städte Klasse,
d. als „höhere Verwaltungsbehörde“ das Staats⸗ Ministerium, Departement des Innern.
8 2.
Die Ausstellung und der Umtausch der Quittungskarten G 134 des Invalidenversicherungsgesetzes), die Ersetzung ver— lorener, unbrauchbar gewordener oder zerslörter Quittungs⸗ karten durch neue (8 136 a. a. O.), desgleichen die Verlänge⸗ rung der Gültigkeitsdauer von Quittungskarten, soweit sie durch Gesetz oder die vom Bundesrath erlassenen Vorschriften angeordnet ist, erfolgen durch die Aemter und die Magistrate der Städte J. Klasse.
Die Aemter können die Wahrnehmung der bezeichneten Obliegenheiten für eine oder mehrere Gemeinden ihres Be⸗ zirks mit Genehmigung des Staats⸗-Ministeriums, Departement des Innern, den Gemeindevorständen übertragen.
Unbeschadet der S5 148 ff. des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes sind die Gemeinden sowie die Amtsverbände befugt, für ihre Bezirke zur Wahrnehmung der vorgedachten Obliegen⸗ heiten besondere Beamte zu bestellen. Der Beschluß bedarf der Genehmigung des Staats⸗-Ministeriums, Departement des Innern. .
8 3.
Sofern bei Durchführung der Bestimmungen der S8 135 und 163 des Invalidenversicherungegesetzes die Ausstellung, der Umtausch oder die Erneuerung von Quittungskarten oder die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer erforderlich wird, sind der Vorstand der Versicherungsanstalt und die Kontrolbeamten befugt, die Ausstellung, den Umtausch und die Erneuerung der Quittungskarten, sowie die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer vorzunehmen.
§ 4.
Wo das Invalidenversicherungsgesetz für die Erledigung von Streitigkeiten (568 23 Absatz 2, und 50) ein förmliches Verfahren nach Maßgabe der S§ 20 und 21 der Gewerbe⸗ ordnung vorschreibt, erfolgt die Entscheidung, falls sie dem Staats-Ministerium, Departement des Innern, zusteht, durch die bei diesem bestehende Abtheilung für Gewerbesachen (Artikel 16 der Verordnung vom 14. Januar 1884, betreffend die Ausführung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich).
§5.
Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1960 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt treten die Bekanntmachungen des Staals⸗Ministeriums vom 8. April und 30. Oktober 1890 außer Kraft.
Urkundlich Unserer eigenhändigen Namens⸗Unterschrift und beigedruckten Großherzoglichen Insiegels.
Gegeben auf dem Schlosse zu Oldenburg, den 14. No⸗ vember 1899.
9 8) Peter. Jansen.
Verordnung
für das Fürstenthum Lübeck, betreffend die Aus⸗ führung des Invalidenversicherungsgesetzes vom ö 13. Juli 1899.)
Wir Nikolaus Friedrich Peter, von Gottes Gnaden Großherzog von Oldenburg, Erbe zu Norwegen, Herzog von Schleswig, Holstein, Stormarn, der n, und Olden⸗ burg, Fuͤrst von Lübeck und Birkenfeld, Herr von Jever und Kniphausen ꝛc.,
verordnen zur Ausführung des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes vom 15. Juli 1899 für das Fürstenthum Lübeck, was folgt: z §1.
Im Sinne des Invalidenversicherungsgesetzes gelten:
a. als „Gemeindebehörden“ im Falle des 5 31 die Ge— meindevorstände,
P. als „weiterer Kommunalverband“ in den Fällen der 38 4. 67. 148. und 151 der Landarmen verband, vertreten durch die Regierung,
c. als „untere Verwaltungshehörden“ und als „Ortz⸗ polizeibehörden“ die Regierung, für, den Bezirk der Stadt⸗ gemeinde Eutin jedoch der Stadtma istrat,
d. als ö. Verwaltungsbehörde“ die Regierung,
scweit es sich aber in den Fällen ber s5 24 und 148 um die
enehmigung von statutarischen BVestlinmun en des Land⸗
wenverbanbes handelt, und sofern die Reglerung im Falle
=. 155 als untere Keen ni el hh enischieden hat, das „Ministerium, Departement des Innern.
4
Berlin, Donnerstag den 23. November
8 2.
Nach § 112 Absatz 1 des Invalidenversicherungsgesetzes wird angeordnet, daß die Anmeldung des Anspruchs auf Be—⸗ willigung einer Rente auch bei dem für den Wohnort oder Beschäftigungsort des Versicherten zuständigen Gemeinde⸗
vorstande rechtswirksam erfolgen darf. 3
Die Auestellung und der Umtausch der Quittungskarten (8 134 des Invalidenversicherungsgesetzesso, die Er— setzung verlorener, unbrauchbar gewordener oder zer⸗ stoͤrter Quittungskarten durch neue (8 136 a. a. O,), des— gleichen die Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Quittungs— arten, soweit sie durch Gesetz oder die vom Bundesrath er⸗ lassenen Vorschriften angeordnet ist, erfolgt durch die Gemeinde— var tn m g der gz nbeschadet der S8 148ff. des Invalidenversicherungsgesetzes sind die Gemeinden befugt, für ihre Bezirke an 53 er Gemeindevorstände oder daneben zur . der vor⸗ gedachten Obliegenheiten mit Genehmigung der Regierung besondere Beamte zu bestellen. Diese werden in der Stadt— gemeinde Eutin in vereinigter Versammlung des Magistrats und des Gemeinderaths, in den übrigen Gemeinden durch den Gemeinderath gewählt und in der Stadtgemeinde Eutin vom Bürgermeister, im übrigen von der Regierung auf gewissenhafte Dienstführung 6. verpflichtet.
Sofern bei Durchführung der Bestimmungen der 85 135 und 163 des Invalidenversicherungegesetzes die Ausstellung, der Umtausch oder die Erneuerung von Quittungskarten oder die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer erforderlich wird, sind der Vorstand der Versicherungs-Anstalt und die Kontrol— beamten befugt, die Ausstellung, den Umtausch und die Er⸗ neuerung der Quittungskarten, sowie die Verlängerung ihrer Gültigkelts dauer vorzunehmen.
85.
Wenn nach § 50 Absatz 3 des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes der Landarmenverband des Fürstenthums einen Anspruch bei der ihm vorgesetzten Aufsichtsbehörde zu erheben hat, so erfolgt die Entscheidung durch die im Staats⸗-Ministerium, Departement des Innern, bestehende Abtheilung für Gewerbe⸗ sachen (Artikel 15 der Verordnung vom 14. Januar 1884, betreffend die Ausführung der Gewerbeordnung für das
Deutsche Reich). ¶ 36.
j 8 Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1900 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt treten die Bekannt⸗ machungen des Staats-Ministeriums vom 8. April und 30. Oktober 1890 außer Kraft. Urkundlich Unserer eigenhändigen Namensunterschrift und beigedruckten Großherzoglichen Insiegels. Gegeben auf dem Schlosse zu Oldenburg, den 15. No⸗ vember 1899. ¶ 1. 8.) Peter. Jansen.
Ver ordnung für das Fürstenthum Birkenfeld, betreffend die Ausführung des Invalidenversicherungsgesetzes vom 13. Juli 1899.
Wir Nikolaus Friedrich Peter, von Gottes Gnaden Großherzog von Oldenburg, Erbe zu Norwegen, Herzog von Schleswig, Holstein, Stormarn, der Dithmarschen und Olden⸗ burg, Fürst von Lübeck und Birkenfeld, Herr von Jever und Kniphausen ꝛc.,
verordnen zur Ausführung des Invalidenversicherungs— gesetzes vom 13. Juli 1899 für das Fürstenthum Birkenfeld, was folgt:
81
Im Sinne des Invalidenversicherungsgesetzes gelten:
a. als „Gemeindebehörden“ im Falle des 8 31 die Bürgermeister, b. als „weitere Kommunalverbände“ in den Fällen der S8§ 24, 148 und 151 der Landarmenverband, die Bürger⸗ meistereien und die Ortsarmenverbände, im Falle des 5 62 die Bürgermeistereien, vertreten durch die Bürgermeistereiräthe,
c. als „untere Verwaltungsbehörden“ sowie als „Orts⸗ paizeibehörden“ die Bürgermeister,
de als „höhere Verwaltungsbehörde“ die Regierung, soweit es sich aber in den Fällen der 88 24 und 148 um die Genehmigung von statutarischen Bestimmungen des Landarmen⸗ verbandes handelt, das Staats⸗Ministerium, Departement des Innern.
§ 2.
Die Ausstellung und der Umtausch der Quittungskarten (S 134 des Reichsgesetzes), die Ersetzung verlorener, unbrauchbar gewordener oder zerstörter Quittungskarten durch neue (8 186 a. 9. O), desgleichen die Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Qusttungskarten, soweit sie durch Gesetz oder die vom Bundesraih erlassenen Vorschriften angeordnet ist, erfolgt durch die Bürgermeister, in den Städten Birkenfeld, Oberstein und Idar durch die Schöffen.
83.
Sofern bei der Durchführung der Bestimmungen der S§ 135 und 163 des Invalidenversicherungsgesetzes die Aus⸗ stellung, der Umtausch oder die Erneuerung von Quittungs— karten oder die Verlängerung ihrer Gültigkeitsdauer er⸗ forderlich wird, sind der Vorstand der Versicherungsanstalt und die Kontrolbeamten befugt, die Ausstellung, den Umtausch und die a, der Quittungskarten, in?. die Ver⸗ ig
längerung ihrer Gültigkeitsdauer vorzunehmen.
Wenn nach 5 50 Absatz 3 des Invalidenversicherungs⸗ gel ches der Landarmenverband des Fürstenthums einen ÄUnspruch bei der ihm vorgesetzten Aufsichtsbehörde zu erheben hat, so r die Entscheidung durch die im Staattz⸗ Ministerium, Departement des Innern, bestehende Abtheilung für Gewerbesachen (Artikel 16 der Verordnung vom 14. Ja⸗ nuar 1884, betreffend die Ausführung der Gewerbeordnung
1899.
85.
Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1909 in Kraft. Mit dem gleichen Zeispunkt treten die Bekanntmachungen des Staats⸗Ministeriums vom 8. April und 30. Oktober 1890 außer Kraft.
e, ,. Unserer eigenhändigen Namensunterschrift und beigedruckten Großherzoglichen Insiegels.
Gegeben auf dem Schlosse zu Oldenburg, den 15. No⸗ vember 1899. ¶ . S8.) Peter. Jansen.
Bauwesen.
Ein Wettbewerb um Entwürfe für Arbeiterwohn— häuser in Kirchditmold bei Cassel ist, wie das Centralbl. d. Bauverw. meldet, von dem Arbeiter-⸗Bauverein in Cassel unter den im Deutschen Reich ansässigen Architekten mit Frist bis zum 1 März 1909 ausgeschrieken worden. Dag Preierichteramt haben übernommen die Herren Professor Hüpeden (Vorsitzender des Vereins), Dir (Bauverständiger des Vereins, Architekt Eubell, Eisenbahn⸗ Bau⸗ und Betriebs-Inspektor Pentzen, Stadt⸗Baurath Höpfner, Landes Bauin spektor Roese, sämmtlich in Cassel, und Professor Messel in Berlin. Für die besten Entwürfe sind fünf Preise (zu 80o, 600, 400 und zwei zu je 200 SE) ausgesetzt. Die Unterlagen des Wettbewerbs können gegen bestellgeldfrele Einsendung von 3 M von Herrn Stadt⸗Baurath Höpfner in Cassel bejogen werden.
Bei der Preis bewerbung für die Kunstgewerbeschule und das Kunstgewerbe⸗Museum in Dresden Fat der Regierungs- Baumeister Emanuel Heimann in Neubabeltberg den ersten Preis davongetragen. Den zweiten Preis erhielt Architekt Richard Senf in Dusseldor den dritten Preis Regierungs⸗Bauführer Koch in Bautzen. Zum Ankauf empfohlen werden die Entwürfe „Natürlich und „Providentias memor“.
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Saatenstand in Preußen um die Mitte des Monats November 1899.
Nach den im Königlichen Statistischen Bureau zusammengestellten Ergebnissen der Erhebungen über den Stand der Saaten in Preußen berechtigte derselbe um die Mitte des Monats November zu folgenden Erwartungen (Note 1: sehr sute 2: gute, 3: mittlere (durchschnitt⸗ liche, 4: geringe, 5: sehr geringe Ernte): Winterweizen 2,4 (wie im Oktober), Winterspelz 1,9 (im Oktober 2,1), Winterroggen 2,4 (im Oktober 2.5), junger Klee 2,9 (im Oktober 2,8), Luzerne 2, (im Oltober 2, 6).
. . wird zu diesen Zahlen in der Stat. Korr.“ Folgendes emerkt:
Die Anfang Oktober eingetretene trockene Witterung hat in der zweiten Hälfte des Vormonats angehalten, sodaß die Bestellung der Wintersaaten auch in denjenigen westlichen Bezirken zu Ende geführt werden konnte, in welchen wan damit noch im Röckstande war. Die Temperatur lag während dieser Zeit zumeist, wenn auch nur wenig, unter der normalen. Erst gegen Ende Oktober trat ein plötzlicher Umschlag ein; die Temperatur hob sich schnell, und zugleich mit der Erwärmung fielen fast überall hinreichende Niederschläge, welche das Keimen und Aufgehen der jungen Saaten beförderten. Seitdem ist das Wetter ungewöhnlich warm; an einzelnen Tagen wurden 18 Grad Wärme und darüber beobachtet. In den Kreisen Husum, Lüneburg und Dortmund gingen im ersten Drittel des laufenden Monats starke Gewitter nieder.
Die in den letzten Berichten erwähnte Mäuseplage besteht in den davon betroffenen Gegenden fort; erst durch mehrmalige Giftlegen konnte man ihre Vermehrung einschränken. Am bedeutendsten ist der angerichtete Schaden in den Regierungsbeztrken Stettin, Stralsund, Posen, Breslau, Oppeln, Merseburg, Schleswig, Hildesheim und Cassel; doch auch in der Mehrzahl der übrigen Regierungszbezirke wird über die schnelle Vermehrung jener Nager Klage geführt. Hin und wieder zeigt sich auch, besonders in den jungen Roggensaaten, die Ackerschnecke und der Drahtwurm. Insgesammt berichten 1134 Ver trauensmänner über den Schaden, der durch Mäuse verursacht wurde, 113 bezw. 19 über solchen durch Ackerschnecken und Drahtwurm. Wie sich diese Zahlen auf die einzelnen Provinzen vertheilen, zeigt die nach⸗ stehende Üebersicht. Es wurden Berichtsbezirke beschädigt:
. . durch
über haup M 3Ms⸗ 5 vorliegenden Maͤuse i. Drahr⸗ Berichten schne en wurm Ostyreußen ... 212 6 Westpreußen .. z t ' 1 randenburg . — ; Pommern Posen.. Schlesien . 3, Schleswig ⸗ Holstein Hannover . Wesfalen . Hessen⸗Nassaun. Rheinland 4 Sigmaringen 10 6 — — Im Regierungsbezirk Merseburg traten neben den Mäusen noch Hamster in größerer Anzahl auf. Der Stand der jungen Saaten, welcher anfangs wegen der Trockenheit in der Saatzeit kein besonders günstiger war, ist jetzt fast allgemein ein durchaus zufriedenstellender. Vas lang andauernde warme Herbstwetter sowie die zumeist ausreschenden Niederschläge haben ihre Ent wickelung überraschend gefördert; selbst späte Saaten zeigen zum großen Theil eine gute Bestockung. Die früh , , Saaten fangen jedoch gelb zu werden an und stehen nicht selten so üppig, daß die Gefahr der Aus⸗ winterung bei starkem Schneefall ohne voraufgegangenen strengeren Frost befürchtet wird. Hin und wieder, besonders aber in Ostpreußen, hat man die ju starken Saaten elch ft oder, wo es angängig war, durch das Vieh abweiden lassen. Auch in denjenigen westlichen Be zirken, in welchen die Bestellung der Felder lur e, , e, spãt, vielfach erst zu Anfang dieses Monats erfolgen konnte, berechtigen die Saaten, begünstigt durch das feuchtwarme Herbstwetter, ju guten offnungen. Demgemäß sind die Noten fur Winterweijen und Winterroggen in einer Anzahl von Berichtsbezirken besser geworden. Ungünstig lauten die Berichte auch in diesem Monat über den hin nen! Klee. Der infolge langer Trodenheit und Lagerng der leberfrucht an und für sich nur ö. Bestand ist durch die Mäuse
in der Provinz
vielerorten fast völlig vernichtet, sodaß besonders in den bereits be. zeichneten Berichtsbesirken ein großer Theil der Kleefelder umgepslügt werden mußte. Bie ungünstigsten Schätzungen liegen für die Reglerungebenrke Stralsund (487 und Stestin (8.9) Lor; auch in Polsdam, Schleswig, ar rer Hildesheim, Lüneburg, Stade, Aurich, Minden, Koblenz, Hi eldorf, Köln und Aachen erreichen die Noten nicht dag Mittel.
für das Deutsche Reich).