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o s 12 Actien⸗Gesellschaft
Bonner Bürger⸗Verein, Bonn.
Die ordentlichen Mitglieder haben laut General⸗ versammlungsbeschluß vom 9. dss. Mts. Bezugsrecht auf je eine Aktie der neu auszugebenden Aktien. Das Bezugsrecht muß gemäß Aussichtsrathsbeschlusses in der Zeit vom
25. November bis 12. Dezember 1899 durch einen den Ausgabebedingungen entsprechenden, in zwei Exemplaren unterschriebenen Zeichnungeschein ausgeübt werden
Den zeitigen Attionären stebt im Verhältniß zu ihrem bisherigen Aktienbesitz das Bezugsrecht auf die von den ordentlichen Mitgliedern nicht übernommenen neuen Akltien unter gleichen Zeichnungs Vorschriften zu, vorbehaltlich 5 5 der Bedingungen
Die Einzeichnungsfrist ist vom Aufsichtsrath auf die Zeit vom
18. bis 30. Dezember e. festgestellt. Behufs Ausübung dieses Bezugerechts der Aktionäre sind bei der Zeichnung die alten Aktien zur Abstempelung voriulegen.
Zahltermine:
1) Bei der Zeichnung Aufgeld Æ 60 p. Aktie,
2 in der Zeit vom 1.—10. Febr 1900 MS 109 p. Aktie,
3) in der Zeit vom 1.—10. April 1900 M 100 p. Aktie,
4) in der Zeit vom 5. —13. Juni 1900 M 100 p. Aktie.
Bonn, 20. November 1899.
Der Aufsichtsrath. Jac Dahm jr., Vorsitzender.
Tacsishe Straßenbahngesellschaft, Plauen i / V.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch zu einer am 14. Dezember 1899, Nachmittags 43 Uhr, im Hotel Wettiner Hof zu Plauen i. V. stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Anträge des Aufsichtsraths auf Abänderungen
des Gesellschaftsvertrags (Statuts), welche sich im Hinblick auf die Bestimmungen des neuen Handelsgesetzbuchs und durch Abände rung des Vertrags mit der Stadtgemeinde Plauen i. V. nothwendia machen, nämlich der FS§ 2, 3, 4, 7, 13, 14, 16 und 19 des jetzigen Statuts. Ermächtigung des Aufsichtsraths bezw. des Vorstands zu solchen Aenderungen der durch den Beschluß ad 1 festgesetzten Fassung des Statuts, welche etwa der Registerrichter be—⸗ hufs Eintragung in das Handelsregister ver⸗ langen sollte.
Exemplare der vom Aussichtsrathe vorgeschlagenen neuen Fassung des Statuts sind vom 6. Dezember 1899 an bei den unten angegebenen Hinter⸗ legungsstellen und bei der Gesellschaftskasse zur Verfügung der Aktionäre.
Zur Theilnabme an der Generalversammlung ist berechtigt, wer sich hierzu unter gleichzeitiger Hinter⸗ legung der von ihm in der Versammlung ju ver— trẽtenden Aktien spätestens drei Tage vor der Versammlung, den Tag der Versammlung und den Tag der Hinterlegung nicht mit- gerechnet,
bei der Vogtländischen Bank zu Plauen i. V. oder
bei der Creditaufstalt für Industrie und Handel iu Dresden oder
bei dem Bankhause Hammer K Schmidt ju Leipzig,
angemeldet hat.
Der über die recht zeitige Anmeldung und Hinter— legung auszustellende Hinterlegungsschein ist beim Eintritt in die Versammlung vorzulegen.
Plauen i. V., den 21. November 1893.
Sächsische Straßenbahngesellschaft. Der Aufsichtsrath. Klötzer.
Der Vorfstand. Stupp, Direktor.
57576 Brauerei Wichbold, Actien ˖ Gesellschast,
Königsberg i / Pr.
Die ordentliche Generalversammlung der Altionäre der Brauerei Wickbold, Actien - Gesellschaft, findet am Montag, den 18. Dezember 1899. Nachmittags 6 Uhr, im Sitzungszimmer der Nord ⸗ deutschen Creditanstalt zu Königsberg i. Pr. statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Berichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjabr 1893/89.
2) Beschlußfassung darüber, sowie über Dechar⸗ gierung des Aufsichtsraths und der Direktion.
3) Wahl von Mitgliedern des Ausfsichtsraths.
4) Aenderungen und Ergänzungen des Statuts. Zur Theilnahm: an der Generalversammlung sind diesenigen Attionäre berechtigt, welche bis zum 3 Dezember 1899, Abends 6 Uhr, ihre
tien
bei der Gesellschaftskafse in Königsberg i. Pr. oder
bei der Norddeutschen Creditaustalt daselbst
deponiert haben.
Königsberg i. Pr., den 22. November 18939.
Der Aufsichtsrath. Marx.
hee Providentia, Frankfurter Versicherungs Gesellschast
in Frankfurt a / Main.
Mit Beiugnabme auf § 33 des Statuts werden die nach 5 34 stimmberechtigten Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch zu der Freitag, den 22. De. zember d. J. Vormittags 10 Uhr, im Ge— schäftslokale der Gesellschast (gr. Hirschgraben 165) stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
Neufassung des Gesellschaftsstatuts, im wesent⸗ lichen bedingt durch das am 1. Januar 1900 in Kraft tretende Handelsgesetzbuch und Er weiterung der Bestimmung über den Zweck der Gesellschaft. se, r,.
Der Entwurf der vom Aufsichtsrath vorgeschlagenen neuen Fassung des Statuts liegt vom L. Dejember ab in Tem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Ein⸗ sichtnahme der Aktionäre auf.
Frankfurt a. M., den 21. November 1899.
Die Direktion. Vowinckel. Dr. Labes.
oss] Portland Cement Fabrik Halle a / v.
in Halle a / .
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 13. De⸗ zember d. J., Mittags 12 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg“ bier stattfindenden außerordent ⸗˖ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Abänderung des Gesell⸗ schafts, Statuts mit Rücksicht auf das am 1. Januar 1960 in Kraft tretende neue Handelsgesetz.
2) Ermächtigung des Vorstands, die vom Register⸗ richter etwa derlangten Abänderungen in der Fassung des Statuts vorzunehmen.
Die Herren Aktionäre, welche der außerordentlichen Generalversammlung beiwohnen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 72 Stunden vor Beginn der außerordentlichen Generalversammlung bei der Leipziger Bank in Leipzig, oder bei dem Magdeburger Bankverein in Magdeburg, oder bei dem Bankhause H. F. Lehmann in Halle a. S., oder im Geschäftslokale der Gesellschaft, Reue Promenate 3, hier, zu deponieren, woselbst auch die Einlaßkarten in Empfang genommen werden
können. Halle a. S., den 21 November 1899. er Auffichtsrath. Heinrich Lehmann, Vorsitzender.
D Erwerbs und Wirthschafts-Genossenschaften.
56221]
Soll. Bilanz der Casino⸗Gesellschaft Merzig E. G. m. b. S. Merzig.
Haben.
zu 244 3 740 351 = 8 631 7 Ii R
666 3. 77 s Gewinn ⸗ und
Immobilien onto.
Mobilien u. Wirthschafts geräthe⸗Konto Fässer ⸗ und Flaschen Konto
Wein ⸗Konto .
Kassa⸗Konto
7 Debitoren
Soll.
Antheilscheine · Konto . 22 49514 Genossen Konto 1575 — Konto Meservefond 1 ö
7 Kreditoren' 20 89412 ,
Verlust⸗Konts. Haben.
Immobilien ⸗Konto (Abschreibung) 316 — Mobilien u. Wirthschaftsger (Abschreib) 41703 Konto für Vergnügen u. Unterhaltung 264 50 Fässer⸗ und Flaschen⸗Konto 105 66 Zinsen⸗Konto 1647 49 Betriebe osten / Konto 231372 Konto Reservefond 1 147 69
. . 11 300 —
53IT7 7ᷓ
2350 — 1465 06 154827
148 76
Beitrage. Konto Bier · onto
277 7ᷓ
Im Laufe des Geschäftsjahres sind eingetreten 7 Mitglieder. Ausgetreten 5 Mitglieder. Mit⸗
gliederbestand am 1. Oktober 1898 63 Mitglieder. Merzig, 1. Oktober 1899. Der Vorsitzende: J B: Benriger.
Der stassierer: Kriete meyer.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
57494 Bekanntmachung. I. 11 530.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober- landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Flamme mit dem Wohnsitze in Stettin eingetragen worden.
Stettin, den 18. November 18939.
Königliches Oberlandesgericht.
57491) Bekanntmachung. Der in der Rechisanwaltsliste des K. Landgerichts Bamberg enthaltene Eintrag über die Zulassung des
Rechtsanwalts Dr. Karl Rosenwald in Bamberg zur Rechts anwaltschaft bei diesem Gerichte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Bamberg, den 20 Novpember 18893. K. Bayer. Landgericht. Der Präsident: Donle.
o 7497 Bekanntmachung.
In der Lisie der bei dem Landgerichte zu Danzig zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Rotanski gelöscht worden.
Danzig, den 18. November 1899.
Der Landgerichts ⸗Präsident.
o 7496
Rechtsanwalt in Naila,
Das Direktorium wird ermächtigt, eine Rick,
In der Rechtsanwaltsliste des K. Bayrischen Amts, versicherung bei einer geeigneten und gerichts Naila wurde gelöscht Ottmar Küspert, erscheinenden gi a r; Aer genügend sicher
Vereinigung
nachdem derselbe vom nehmen, sofern sich auf Grund statistischer Lerch
15. November 1899 ab die Zulassung zu Rechts. nungen und vorliegenden Materials ergiebt, daß der
anwaltschaft aufgegeben hat Naila, 20. November 1899. Kgl. Amtsgericht.
57495 Bekanntmachung.
Gemäß § 47 der Rechtsarwaltsordnung vom õdboll 1. Juli 1878 wird bekannt gemacht, daß an Stelle
angesteebte Zweck evenso sicher und billiger für die beiden Gesellschaften erreicht wird, als es ohne solche Rückversicherung der Fall sein würde.
Bekanntmachung.
Gemäß § 24 der Verfassung der Koworation der
des veistorbenen Justitraths Ape! der Rechtsanwalt Kaufmannschaft von Berlin vom 19. Februar 1893
Lau in Neuenburg bis zum 1. Oktober 1903 und an Stelle des aus dem Vorstande ausgetretenen Rechte—⸗
machen wir hierdurch bekannt, daß die Wahlen der Mitglieder des Aeltesten Kollegiums und
anwalts Dr. Willutzki der Rechts anwalt Tomaschke der Finanz ⸗Kommifsion
in Pr. Stargard bis zum 1. Oktoher 1901 zu Mit-
gliedern des Borstands der Anwalte kammer im Bezirk des Königlichen Oberlandesgerichts gewählt
worden sind. Marienwerder, den 17. November 1899. Königliches Oberlandesgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Feine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 5 machungen.
Den angebefteten, von der Generalversammlung der Mecklenburgischen Hagel⸗ und Feuer⸗ Versicherungs . Gesellschaft zu Neubrandenburg am 2. März d. Is. beschlossenen, seitens der Groß⸗ herzoglich mecklenburgischen Landesregierungen unter dem 20. April und 2. Mai d. Is. bestätigten Zu⸗ satzbestimmungen (Artikel 28a und 236) ju dem Statut der Feuer⸗Versicherungsgesellschaft wird die in der Konzession vom 21. Dezember 1863 vorbehaltene Genehmigung hierdurch ertheilt.
Berlin, den 9. Nove ber 1899.
(Siegel)
Der Königlich Preußische Minister des Junern. Im Ausirage: von Bischoffshausen. Genehmigungsurkunde J. A. 8644. (Stempelfrei It. St. G. T. 229.)
3 Auszug. Zusätze zu den Statuten sowohl der Mecklen. burgischen Hagelversicherungsgesellschaft als auch der MecklenburgischenFeuerver sicherungs⸗ gesellschaft zu Neubrandenburg. Artikel 23 a.
Diese Beamten haben für den Fall der Dienst— unfähigkeit Anspruch auf Gewährung eines Ruhe—⸗ gebalts und für den Fall ihres Todes haben deren Wittwen und Kinder Anspruch auf Gewährung von Wittwengeld und Erziehungsgeldern nach Maßgabe der jeweiligen für die Beamten des Reichs und deren Hinterbliebene geltenden reichsgesetzlichen Be= stimmungen.
Die blernach den Beamten beziebungs weise deren Hinterbliebenen ju gewährenden Rubegehalte be⸗ ziehungsweise Unterstützungen werden aus der Kasse der Gesellschaft in der Weise gezablt, daß dazu die Hagelversicherungsgesells haft 1/8 und die Feuer- versicherungsgesellschaft ? / beitrãgt.
Das Direktorium der Gesellschaft hat jedoch das Recht, einen anderen Vertheilungsmodus eintreten zu
lassen. Artikel 23 b.
Es wird ein Beamtenvensionsfonds gebildet, welcher, wie die Reservefonds, im Eigenthum der Gesellschaften steht, der aber, wie die Reservefonds, besonders zu berechnen und zu verwalien ist.
Zu diesem Pensionsfonds haben alle pensions⸗ berechtigten Beamten von ihren Gehältern drei vom Hundert, in vierteljährlichen Raten einzujablen, während die Gesellschaft dazu den dreifachen Betrag des Beamtenbeitrags vierteljährlich leistet.
Der Pensionsfonds ist vormundschaftlich sicher zu belegen. Soweit das nicht gescheben kann, verbleibt das Geld in der Kasse der Gesellschaft und wind von dieser dem Pensionsfonds von der Einzahlung an mit 4 0 verzinst.
Alle Zahlungen an Ten Pensionsfonds und aus demselben geschehen an die Kasse der Gesellschaft beziehungs Reise aus derselben, welche ein besonderes Pensionsfonds⸗Konto fübrt.
Die vom Pensionsfonds aufkommenden Zinsen fließen diesem zu.
Sobald der Fonds zur Sicherstellung der Pen⸗ sions⸗ 2c. Zahlungen nach dem Ermessen des Direk— toriums eine genügende Höhe erreicht bat, steht es diesem zu, die weitere Beitragszahlung aus der Kasse der Gesellschaft einzustellen und eine anderweitige Verwendung der für den Fends aufkommenden Zinsen zu verfügen.
Der Pensionsfonds ist gemeinschaftliches Eigen⸗ thum beider Gesellschaften und wird als zu einem Dritttheil der Hagel“, zu zwei Dritttheilen der Feuer versicherungegesellschaft gebörig betrachtet; beide Ge⸗ sellschaften baben in diesem Verhältnisse die Jahres⸗ beiträge an den Fonds zu leisten.
Mit der Auflösung einer der beiden Gesellschaften erlischt das Eigenthumsrecht derselben an dem Pensions fonds.
am 6., 7. und 8. Dezember 1899, zwischen 10 Uhr Vorm. und A Uhr Nachm., im Tommissions Sitzungszimmer des Börsen⸗ gebäudes, Eingang von der Burgstr. 25 - 28
durch das Vestibül rechts, 1 Tr. hoch, stattfinden. Berlin, 20. Nobember 1899. Die Aelteften der Kaufmannschaft von Berlin. Wm. Herz. Weigert.
o?osnj Internationale Artisten ˖ Genossenschast,
Unterst., Kranken und Sterbehasse
zu Berlin. Generalversammlung am Montag, den 18. Dezember er., Nachm. 2B Uhr, in den Armin ⸗ Hallen, Kommandantenstraße 20. Tages⸗ ordnung: 1) Wahl von 3 Vorftandamitgliedern und 3 Revisoren. 2) Bericht des Vgrstands und der Revisoren über die Lage der Genossenschaft und Decharge 3) Besprechung über die nahe Aussicht auf Beitragsermäßigung ꝛc. Berlin, den 21. Nobember 1899. Das Direktorium. Alex Hönig. Martin Bendix. Alftr. Bender.
56818
Die Patent Resonanzboden Fabrik für Streichinstrumente Gesellschaft mit beschräukter Haftung zu Osnabrück bat in ihrer Gesellschafter⸗ versammlung vom 17 d. Monats die Serabsetzung des Stammkapitals von 2060 (00 * auf 50 000 beschlossen.
Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Osnabrück, den 18. November 18939.
Der Geschäftsführer: Carl Witt kop.
56200
Infolge Verkaufs der Brauerei ist die unterzeich⸗ nete Gesellschast in Liquidation getreten. Wir geben eventl. Gläubigern biervon mit dem Ersuchen Kenntniß. Forderungen unverzüglich anzumelden.
Zeulenrodaer Dampfbrauerei, Ges. m. b. H. in Liquid. O. Schroeter.
(o 755] Geschãfts · lebersicht der Allgemeinen Deutschen Credit—⸗ Anstalt zu Leipzig
am 30. September 1899. ö. Activa. Baare Kaffe. Mp2 047 200. Wechsel: a. Mark⸗Wechsel i 40 345 300. — b. Devisen 1209 000 — „ 41 557 300.
6 9 025 700. — Fffekten wd 7 483100.
Laufende Rechnungen. 65 979 700. . 3 543 200. — ,. gegen Hypothek . 29 770 800. Bankgebäude kö 2323 200. Immobilien. 1793 200. k 52 600. Filialen und Kommanditen 2 801 200. Dauernde Betheiligungen 65 773 300. Diverse J 1013700.
Aktien⸗KapitaIl .. 1 60 000 000. Reservefonds L' 1 20 392 000. — Reservefonds I . 4 955 400.— 25 347 400. Beamten⸗Pensionsfonds. .. 1472 300. Accepte im Umlaufe. . . . 36 645 100. Einlagen auf Darlehnsbücher und
Guthaben auf Check⸗Konto. 19 614 100. Domicile und Vista Tratten. 134 600. Emittierte Pfandbriefe inkl. Zinsen . 28 122 700. Di verse kJ 2 933 200. 54429
Jür leichte dlunne
Handschrift bei schrager Federhaltung eignet sich vorzüglich Soennecken-Feder 12EF und 72EF: M 2.50, 33 EF: M 2.25 fur 1 Gros
Ueberall vorrätig, wo nicht, wird direkt und frei geliesert Berlin F. sokERNECKEN e BOM e Læaipzig Wian
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Eassiva.
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57542] Infolge Generalversammlungsbeschlusses
vom 24. April 1899 wurde die Liquidation der
Fanalschifffahrts Gesellschaft Güstrom G. m. b. H. beschlossen und ju Liquidatoren die Herten Rob. Haackert, Carl Sander und Max Frause hieselbst ernannt.
Activa. Bilanz 30.
April 1899. Passiva.
8 689, ol
Dampfer Güstrew II... 15 502.50
l. Güüstrow II“ Prãhme
Utensilien Gũterschuxpen Ka ssa · Bestand 43 913
Unterbilanz pr. 30. April 13899 .. 11650 55h 564
Güftrow, den 30. April 1899. . Din gelst edt, Bũcherrevisor.
Stamm · Fapital . Vorschũsse Unbezahlte Rechnungen.
Die Liguidatoren: ; Robert Haackert. C. Sander. M. Kraue.
Alle, welche noch Forderungen an unt haben, wollen speniftzierte Rechnungen innerha
4 Tagen an die unterzeichneten Liquidatoren keine Berücksichtigung finden. Ranalschifffahrts⸗ Gesellschaft
einsenden. Später eingehende Forderungen kön; Güstrow (35. m. b. H. in Lig.
Rob. Haackert. Max Krause. CG. Sander.
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 23. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels, Genoffenschafts Zeichen. Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Taris⸗ und
M 277.
Fahrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1899.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. mn. 2 )
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt ü M 50 J für dag Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 .
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die en glich Expedition des Deutschen Reichs und Königlich
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle r e mn fũr reußischen Staats
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 277 X. und 277 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Klasse.
Zz. K. 18 467. Vorrichtung zum Umbördeln und Ankleben der überstehenden Stoffränder an die Papiereinlage von sogenannter Stoff wäsche. — Kölner Stoffwäsche⸗ Fabrik, G. m. b. S., Köln ⸗Ehrenfeld. 14. 8. 99.
2. R. 13 126. Vorrichtung zum Schließen und Befestigung des Hemdenkragens. — Wilhelm Römer, Melle u. Edmund Grofßkopff, Osnabrück. 15. 5. 99. .
4. A. 5598. Vergasungevorrichtung mit selbst⸗ thätig geregelter Brennftoffzufübrung zum Ver- gaser. — CG. Oswald Arnoldt, Charlottenburg, Eisenacherstr. 79, u. Max W. Wegner, Berlin, Lindenstr. 54. 26. 6 97.
8. C. S8Oßs8s. Verfahren zur Erzeugung von Orydationsfarbstoffen aus schwefelhaltigen Tarb⸗ stoffen durch Dämpfen. — Leopold Cassella c Co., Frankfurt a. M. 15. 2. 99.
8. G. 6269. Verfahren zum Bronzieren durch. brochener Gewebe, Spitzen u. dgl. — Adolf Erust, Elberfeld, Sedanstr. 26. 2. 12. 98.
s. F. 10 693. Verfahren zur Behandlung von Spinnerei und Textilwagren mit Appretierungs— flüssiakeiten u. dgl. — Ernest Richard Farns⸗ worth, Lumsdale, Matlock, Engl.; Vertr.: GC. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ str. S3. 14. 3. 36. .
s. Sch. 14 517. Verfahren zum Aufdrucken mittels eines Loppens mit elastischer Schicht; Zas. z. Pat. 164 988. — Ewald Schluck, Tangerfeld b. Barmen. 27. 2. 99.
11. F. 11715. Paxierbeschneidemaschine. — . Leivzig Reudnitz, Kohlgartenstr.
21 3 97
12. C. s138. Verfahren zur Darstellung von Aeidyl P- amidophenoläthersulfosäuren. — Dr. Georg Cohn, Görlitz. 20. 3. 99.
14. S. 12 463. Auslösende Ventilsteuerung. — Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiz, u. Ludwigs hafen a. Rh ; Vertr. A. du Bois ⸗ Reymond 3 Mar Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a.
5. 99.
15. L. 11 949. Punktiermaschine und Farben⸗ skala zur Herstellung von Punktierungen bestimmter Abstufung für die Zwecke des lithographischen Mehrfarbendrucks; Zus. z. Pat. 32 064. — Louis Christian Gérard Lesage, Paris, 4 Passage de la Visitation; Vertr.: E. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotbeenstr. 32. 31. 1. 98. ;
15. W. 13 615. Bogen ⸗Abbebevorrichtung für Buchdruckpressen und dzl. — Max Wermann, Dresden, Walpurgisstr. 5. 13. 1. 98.
17. H. 21 124. Gefrier und Kühlanlage. — Wilbelm Heim, Berlin, Anhaltstr. 8. 28. I0. 98.
20. M. 17 011. Seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Hermann Mahnke, Schwerin i. M., Gr. Paulstr. 23. 13. 7. 99.
20. R. 12 916. Sandstreuer für Straßenbahn fahrzeuge. — W. Rohde, Ottensen. 6. 3. 99.
20. R. 13 551. Seitenschutzvorrichtung für Straßenbahnfahr zeuge. — Friedrich Reichert, Berlin, Kommandantenstr. 9. 24. 6. M.
20. St. 5818. Eine zweitheilige Stromzu⸗ leitungsschiene für elektrisch betriebene Ferneisen⸗ babnen. — A. Sterza, Mantova; Vertr.: C. v. Dssoweki, Berlin, Potsdamerstr. 3. 17. 1. 99.
20. T. 6224. Stromabnehmer elektrischer Bah⸗ nen mit Oberleitungsbetrieb. — F. W. Le Tall, Lendon; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 7. 98
20. W. 14 972. Bufferbalken für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit Mittelkuppelung. — G. Weddigeu, Bochum, Kanalstr. 20. 11. 3. 99.
22. D. Hoss. Verfahren zur Isolierung von Berliner⸗KBlau aus gebrauchter Gasreinigungs⸗ masse. — Eduard Donath und Eugen Ornstein, Brünn, Oesterreich; Vertr.. Bernhard Brock— hues, Köln a. Rh. 28. 5. 988. .
26. E. 6281. Glektrischer Gasanzünder. — * K Glinicke, Berlin, Wasserthorstr. 50.
.
26. L. 13 169. Gaslampe mit durch die Hitze der Flamme in Wirkung gesetztem Dampfstrahl⸗ injekkor. — O. Leuz, Berlin, Schiff bauer⸗ damm zo. 26. 4. 99. .
26. P. 10 532. Vorrichtung zum Festhalten der Carbidbecher eines Acetylenentwicklers. — Pärli X Brunschwyler, Biel; Vertt.: Hugo 3 u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 26. 27. 3. 99.
20. K. 17782. Verfahren zum Reinigen von Yhihog — Knoll Æ Co., Ludwigshafen a. Rh.
7. 98.
20. St. 5864. Gelatinetuben für Flüssigkeiten. — Br. Franz Stohr, Wien, Raimundgasse 6; Vertr.: G. H. Knoop, Dresden. 21. 2. 99.
20. T. 91427. Doppel Zahnbürste. — Hermann Tobler, Bottighofen, Schweiz; Vertr.: G. Dedreurx, München. 31. 5. 99. .
22. B. 21 521. Verfahren zur Herstellung von Drahtglas in einheitlichem Guß. — Max
Baumgärtel, Dresden⸗Striesen, Wittenberger⸗ straße 72. 4. 4. 99.
Alasse. .
34. A. 6203. Teig⸗ und Kartoffelpresse mit Abschneidevorrichtung. — Josef Aßfalg, Eber⸗ bach i. Baden. 18. 1. 99. .
34. B. 25 458. Vorrichtung zum Reinigen von Bürsten und Kämmen. — Carl Bexen, Metz. T. 9. 99.
34. G. 6537. Behälter für feuergefährliche Flüssigkeiten. — W. Egloff Co., Turgi, Schweiz; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 24. 7. 99.
36. P. 10 417. Flüssigkeitserbitzer. — R. 9 Berlin, Willibald ⸗Alexisstraße 42.
5. 2. 99.
37. S. 21 900. Verschlußvorrichtung für Boden luken. — Heinrich Hinnrichs, Zargleben 5 b. Klenze i. Hannover. 29. 3. 93.
40. A. 5699. Verfahren und Vorrichtung zur elcktrolytischen Herstellung von Metalllegierungen aus einem Schwermetall und einem Alkali. bzw. Erdalkali⸗Metall. — Charles Ernest Acker, East Orange, Essex, V. St. A.; Vertr.: C. . G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 28. 3. 96.
42. G. 6369. Selbstthätige Regelung von Ge—⸗ schwindigkeits. Wassermessern durch bewegliche Klappen. — Wilhelm Eisner, Berlin, Schöne bergerufer 23. S8. 4 99.
42. G. 13 029. Zahlkasten mit drei gleichzeitig rehbaren Zahlplatten und Abführungsschiffchen zur Kontrole der von den drei letzten Käufern eingejablten Beträge. — Armand Godefroid, Aachen. 5. 1. 99. .
42. M. 16 395. Parallel⸗ und Fluchtpunkt⸗ lineal. — George Me. Mullen, Perth, West ⸗ Australien; Vertr: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbabn 24. 11. 2. 99.
42. R. 13 267. Aprarat zur Bestimmung der Lage eines schattenwerfenden Körpers aus zwei auf einem Schirm oder einer photographischen Platte aufgefangenen Schattenpunkten bei Unter- fuchungen mittels Röntgenstrahlen. — Dr. Charles Rem, Paris, Rue de Londres 31; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern⸗ burgerstr. 13. 27. 6. 9999
42. Sch. 14 804. Selbstkassierendes Mutoskop. — Alfred Schoeller, Frankfurt a. M. 24. 5. 99.
42. T. 6550. Zeitweilig zwangläufig geführter Schaltzahn an Zahlwerken von Registrierkassen. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 30. 8. 99.
45. L. 13 476. Sammelfalle mit Wieder⸗ aufstellung durch das Thier. — Alfred Lesser, Cassel, Untere Karlstr. 16. 10. 8. 999
45. P. 9503. Durch einen Hebel feststellbare Stell- und Steuervorrichtung für Pflüge mit Kreis ⸗Scharen. — Walter Chamberlain Peacock, Collins Street, Melbourne, Australien; Vertr.: Pr. R. Wirth. Frankfurt 4. M.; und W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 20. 1. 98.
A6. S. II 462. Vorrichtung zur Verlegung des Zündungszeitpunktes für Explosionèkraft⸗ maschinen zwecks Regelung der Geschwindigkeit. — Frederick Richard Simm, London, 12. Amber ley House, Norfolk Street; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 27. 5. 98.
47. G. 13 210. Splintsicherung. — Robert Grifson, Hamburg, Stadhausbrücke 3. 25. 2.99.
47. M. 16 612. Ventil mit auswechselbarer Sxitze. — La Societe Mathelin & Gar- nier, Paris, 26 Rue Boursault; Vertr: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 8. 4. 99.
47. M 16720. Schmierschleuse. — Anton Marschall, Leutzsch, Leibnitzstr. 1. 6. 5. 99.
149. F. 11 050. Verfahren zur Herstellung von Röhren unter Anwendung von Schließ stangen. — Mephan Ferguson, Melbourne, Colony of Victoria, Olderfleet, Collins Street; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 27. 7. 98.
49. H. 18 640. Verfahren zum Fertigschlagen und oxryrfreien Härten von Messer« und anderen Schneitwaaren. — Gottlieb Hammesfahr, Solingen, Foche. 22. 4. 97.
49. M. 16454. Tragbare Radialbohr⸗ maschine. = J. Moissenet, Cherbourg, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 23. 2. 99. ;
49. M. 16 831. Vorrichtung zum Lochen von Metallblöcken in einer getheilten konischen Kapsel. — H. von Mitzlaff, Groß ⸗Lichterfelde b. Berlin.
85
49. S. 12 135. Kettenschweißmaschine. Zus. z. Pat. 102 264. — Maschinen⸗Fabrik St. Georgen b. St. Gallen, Gottsr. von Süßkind, St. Georgen; Vertr.: R. Deißler, 8 , . u. Fr. Delßler, Berlin, Luisenstr. 31a. 24. 1. 99.
49. Sch. 14 380. Selbstthätige Einspann⸗ vorrichtung zum Festhalten der Werkütücke bei Zahnräderfräsmaschinen. — Schuchardt Schütte, Berlin, Spandauerstr. 59/61. 17. 1. 99.
49. Sch. 14 655. Hinfsvorrichtung für Leit- spindel⸗Drehbänke zum Konischdrehen und Ge— windeschneiden. Ernst Schander u. Berthold Fluder, Eckersdorf, Kr. Neurode i. Schl. 13. 4. 99.
49. Sch. 14 880. Verfahren zum Verbinden von Profilstäben aus Metall. — Otto Schultz, Berlin, Schönhauser Allee 26. 12. 6. 99.
49. St. 5051. Walzwerk zum Lösen der Röhren vom Ziehdorn. — Ralph Charles Stiefel,
Anmeldungen ist ein Patent versagt.
Ellwood City, V. St. A.; Vertr.; Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 21.6. 97.
Klaffe.
52. K. 16835. Einrichtung zur Hervor—⸗ bringung einer zwangläufigen schrittweisen Drehung der Waarentraneportzylinder von Ueberwendlich⸗ Nähmaschinen; Zus. z. Pat. 103 466. — Julius Köhler, Limbach b. Chemnitz. 20. 7. 98.
53. F. 12 127. Vorrichtung zum periodischen Entlüften von Apparaten zum Sättigen, von Flüssigkeiten mit Gasen. — Fischer & Kiefer, Kalsruhe i. B. 10. 4. 99.
53. L. 13 561. Klopftisch für die Chokoladen fabrikation. — Louis Bernhard Lehmann, Dresden ˖ Lõbtau. 11. 9. 99.
53. Sch. 14 843. Maschine zur Herstellung von Bonbons u. dgl., inebesondere aber von Pfeffermümplätzchen. — Hermann Schäfer, Hannover, Asternstr. II. 1 6. 99.
53. W. 15 067. Vorrichtung zur Verbindung eines Biehfutterdämpfers mit einem Damf⸗ erzeuger. — Ferdinand Weiße, Posen, Glo— gauerstr. 0. 8. 4 99.
54. C. 7519. Maschine zum Durchschneiden von Papier oder Papphülsen in Streifenform. — Arthur Benjamin Cowles, 12 Chamberlain Street, Rochester, Grfsch. Monroe, Staat New Jork, V. St. A.; Vertr.: E W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 30. 4. 98.
54. K. 17 1492. Vorrichtung zum selbstthätigen Entkuppeln der Tische einer Prägepresse mit zwei an einem dauernd bewegten Zwischenstück kuppel baren Tischen. — Karl Krause, Leipzig⸗Anger⸗ Crottendorf, Zweinaundoꝛrferstr. 59. 31. 12. 98.
54. W. 15 186. Vorrichtung zur Darstellung wechselnder Retlamesätze, deren Theile nach ein- ander erscheinen und gemeiaschaftlich verschwinden. — Herm. Woinke, Groß Lichterfelde, Kur⸗ fürstenstr. 33. 12. 5. 99.
55. D. 9957. Steinfänger für Zellstoffzer⸗ faserungsmaschinen. — Robert Dietrich, Merse⸗ burg. 11. 7. 99. .
64. A. 6300. Flaschenverschluß. — Actien⸗ Gesellschaft der Gerresheimer Glashütten⸗ werke vorm. Ferd. Heye, Gerresheim bei Düsseldorf. 9. 3. 99.
64. P. 10 523. Anstichhahn. — Bruno Pust, Stettin, Bugenhagenerstr. 19 25. 3. 99.
64. St. 5986. Verschluß für Konservengefäße u. dal. — Straßburger Conserven⸗Fabrik J. Clot & Cie., Straßburg i. E. 18. 5. 99.
68. N. A811. Vorrichtung zur Festlegung der jeweiligen Drehachse bei Doppel gelenkbändern. — Johan Nordqvist u. Per Erik Nordavist, Stockholm, Grefthuregatan 74 bzw. Flemming⸗ gatan 29; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipzigerstr. 131. 8. 6. 99.
70. M. 16 264. Tintenfaß. — Heinrich Müller, Groß⸗Mahner b. Salzgitter u. Karl Schulz, Braunschweig, Glückstr. 1. 10. 1. 99.
77. Sch. 14 797. Bilderbuch mit durch ein Uhrwerk bewegten Figuren. — Firma Jean Schoenner, Nürnberg. 20. 5. 99.
80. B. 25 506. Heizvorrichtung für kontinuier⸗ liche Kammeröfen; Zus. z. Pat. 93 747. — Otto Bock, Berlin, Holsteiner⸗Ufer 7. 16. 9. 99.
80. H. 21 8999. Schachtofen zum Brennen von Zement. — Ernst Hotop, Berlin, Marburger⸗ straße 3. 29. 3. 99.
80. M. 16 838. Verfahren zum Beheizen von Trockenkanälen für Ziegel und Thonwaaren. — Möller Pfeifer, Berlin, Friedrich Wilhelm ⸗ straße 19. 3. 6. 99.
sI. D. 98ss8. Trommel zum Ordnen und Be⸗ sördern von Werkstücken. — Deutsche Waffen⸗ . Munitions-Fabriken, Karlsruhe i. B.
6. 99.
sI. E. 6258. Kistenverschluß. — Jean Eigel, Limburg. 25. 1. 99.
sI. T. 6398. Wasserdichter Verschluß für Säcke. J Sog Trutz, Berlin, Friedrichstr. 2265.
3. 5. 99.
sI. W. 15 0232. Einrichtung zum Etikettieren von Flaschen u. dgl. — J. H. von Westphalen, Metz, Voigt ⸗Reetzpl. 3. 28. 3. 99.
sz. B. 21 457. Vorfall ⸗ Hemmung für Uhren aller Art. — André Blume, Paris, 30 Rue Jouffroy; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 10. 97.
85. W. 15 226. Ventil für Wasserpfosten. — Wasserleitungsbau · Aktiengesellschaft vorm. Armaturenfabrik und InstallQationsgeschäft h Hilpert, Nürnberg, Kepplerstr. 6— 8. 5. 6. 99.
86. W. 15 311. Grompton⸗Schaftmaschine. — Franz Wächtler, Großenhain i. S., Alte Dres denerstr 711. 3. 7. 99.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
720. Laufverschluß für Kipplauf⸗
gewehre. 16. 5. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt n e r
kungen dez einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
FKlasse.
1. K. 15 781. Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus schlamm⸗ haltigen Stoffen. 5. 9. 98.
46. A. 6034. Saugtopf für Gas und Luft. 16. 3. 99.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nachbenannten Personen.
Klafsse.
6. 1I08 126. Faß ⸗Enspich⸗ und Pichmaschine. — Maschinenfabrik Germania vorm. J. S. Schwalbe Sohn, Chemnitz.
17. 93 447. Vorrichtung zur Kälte und Eis⸗ erzeugung. — Compagnie Gensrale des nouvelles Inventions Charles Tellier, Paris Rue d'Auteuil 92; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.
19. 52 376. Schienenbefestigung. — Weber Railway Ioint MHanuracturing Comp., New Jork; Vertr.. R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 3124.
42. 103 100. Verfahren zur Druckregelung in Röntgenröhren. — Firma Emil Gundelach, Gehlberg i. Th. ;
46. 101i 715. Steuerung für Explosions⸗ maschinen. — Gesellschaft für Automobil⸗ wagenbau G. m. b. H., Nürnberg.
46. io4 770. Im Viertakt arbeitende Explo⸗ sionskraftmaschine. — Gesellschaft für Auto⸗ mobilwagenbau G. m. b. H.. Nürnberg
46. 104 975. Im Vierlakt arbeitende Explo⸗ sionekraftmaschine. — Gesellschaft für Auto⸗ mobilwagenban G. m. b. S, Nürnberg.
46. E06 296. Mehrzylindtige Kraftmaschine mit einer zwischen den Zylindern angeordneten Steuerwelle. — Gesellschaft für Automobil⸗ wagenbau G. m. b. H., Nürnberg.
46. iü0os 299. Befestigung des Zwlinderdeckels am Gehäuse von Gnplosionskraftmaschinen. — Gesellschaft für Automobilwagenbau G. m. b. H.. Nürnberg.
46. 107 392. Durch den Kolben bethätigte Steuerung für Gaskraftmaschinen. — A. Wolf Fr. Æ Co., Frankfurt a. M.
47. 105 220. Mehrtheilige Kurbelwelle. — Gesellschaft für Automobilwagenbau G. m. b. S., Nürnberg.
5) Löschungen. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 52 630. 4: 75 587 93934 104167. 85: 95 866. G: 52 500 80 89372. 8: 78 543 91 738. 9: 90 608. 13: 90 629 100563. A4: 92547 92 548 93 837 94523. 15: 105 723. 19: 61 928. 20: 75 931 86 992 102 110 107 836. 2H: 49275 80 388 88 808 96515 99599 101 850 102 499 106 388. 23: 82295. 24: 96088 102677. 26: 101 779). 30: 91372 92 406 95 325 95 581 102 074 107 243. 32: 71 671 75 507. 33: 94361. 84: g91 975 93813 94565 97 878 98 g83 101 697 102 326 104257 104678 36: 94447 102976. 42: 65787 93 688 96724 98 128 102 429 102 505 102 601 103 197 104 927. 44: 91376. 45: 68227. 46: 83 123 88 683. 47: 98153. 49: 85 764 88 344 92 433 96 948 96 949 97151 100 007 1003344 102 917 102 995. 54: 91 113. 59: 94429 105 656. 61: 94687. 63: 90 505 97859 98022 100 0658 102214 102 718 1065 038 105471. 64: 79191. 67: 833 738 93 865. 68: 100 934. 70: 75 162. 71: 93 650. 76: 96817. S0: 86 674 96 675 98 644 99 h80 99 624. 85: 85 728 94376 102084. 86: 66 631 82 430 91 z24 97 313 102196 102931.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das der Neuen Gasglühlicht⸗Aktiengesellschaft in Liquidation in Berlin gehörige Patent 88 437, betreffend „Verfahren und Apparat zur Herstellung von Kohlekörpern, welche zur Umwandlung in Glüh⸗ körper geeignet sind“, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 14 Oktober 1899 für nichlig erklärt.
7 Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch des dem Otto Steiger in St. Gallen gehörigen Patents 72 870, betreffend; „Rechen- maschine“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 29. Juni 1899 unter Vernichtung des Patents im übrigen auf folgende Fassung beschränkt: .
. zur Autführung der vier Spezies, bei welcher auf einem einzigen Einmaleinsköper (z. B. auf Staffelkörpern a, b, Fig. 1. 2 und 3 oder 15) feste Formen die einfachen Produkte des Einmaleins (0 M O0 bis 9 3 9) in der Art ent⸗ halten, daß jedem Einzelprodukte zwei bestimmte Elemente (Zehner und Einer) entsprechen, deren Gin= heiten durch neun parallel, gelagerte verschiebbare Zwischenglieder, z. B. Zahnstangen 21 En, mit in dieselben eingreifenden, von Zahunstange zu Zahnstange e , Zahntrieben in der Art auf die das Refultat zur Änschauung bringenden Organe über- tragen werden, daß nicht die Gesammtjahl der Ein heiten eines Produkts, sondern nur die Summe der Zehner, und Einereinheiten, also z. B. bei dem Prodult 8 3 8 — 64 nicht 64 Einheiten, sondern nur 6 (Zehner) plus 4 (Einer), also im Ganzen bloß 10 Einheiten, zu übertragen sind.“
Berlin, den 23. November 1899.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. lIb7 bbb]