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ö . 6. 3 ö j . . ⸗ ö
.
.
1 ͤ ͤ ͤ ) ͤ ,; ; r / r
59710
t Anf die Tagesorduung der am 11. Dezember
stattftndenden außerordentlichen Generalver
1 unserer Gesellschaft werden als weitere egenstände gesetzt:
Statutenänderungen,
Anträge von Aktionären, . was wir blermit zur Kenntnißnahme unserer Aktionäre veröffentlichen. .
Apolda, den 29. Nobember 1898.
Attien . Gesellschaft für Metallindnstrie. Der Aufsichtsrath. Georg Callmann, Vorsitzender.
.
rrn Ri
*
Vereins⸗Bier⸗Brauerei zu Leipzig. In der heute abgebaltenen Generalversammlung 3 die Aufsichtsraths und besteht derselbe nach stattgefundener Konstituierung aus: rrn Emil Stuck, Privatmann, Vorsitzender n Gustap Esche, Kaufmann und errn Max Aumann, Kaufmann, rd Lange, Kaufmann, ö. errn Otto Meißner, Kaufmann und Stadtrath, ö errn Otto Schönbach, Prokurist, j was wir, den Fs 5 und 13 des Statuts entsprechend, hiermit veröffentlichen. Leipzig, den 27. November 1899. Der Aufsichtsrath.
Emil Stuck.
statutengem
Stahtrath Stellvertreter des Vorsitzenden,
äße Neuwahl des
õdal
Er sische Bank zu Dresden.
Die Aktionäre der Sächsischen Bank zu Dresden werden hierdurch zu der am Montag, den 4. De— zember 1889, Vormittags 1 Uhr, im Saale des Meinhold'schen Etablissements in Dresden, Morꝛitzstraße Nr. 10. abzuhaltenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Nach 5 17 der Siatulen können die Aktien vom 16. bis mit 0. November d. J. auch bei der Bank oder ihren Filialen zu Leipzig, Chemnitz, Zittau, Meerane, Reichenbach i. V., Anna berg i. Erzgebirge, Plauen i. V. und Zwickau i. Sachsen oder bei
Herrn S. Bleichröder in Berlin,
Herren Sal. Oppenheim jun. Æ Co. in Külu,
Herren M. A. von Rothschild . Söhne in
Frankfurt a. M. hinterlegt werden, und genügt selchenfalls eine Be— scheinigung der Bankdirektion oder einer Filiale oder eines der benannten Bankhäuser zur Legitimation der Aktionäre für die General- versammlung. .
Als Gegeustand der Tagesorduung ist zu bezeichnen:
Aenderung des revidierten Statuts vom 20. März 1893 in den §§5 9, 19, 22, 23, 28, 30, 36, 48 und 45.
Das Versammilungslokal wird um 10 Uhr ge⸗ öffnet und Punkt 11 Uhr geschlofsen werden.
Dresden, am 10. November 1899.
Sächsische Bank zu Dresden. Der Aussichtsrath. Die Direktion. Theodor Hultzsch. Mackows ky. Hegemeister.
or bol . Aktiengesellschast CLõwenbrauerei
vorm. Peler GOyerbech in Jortmund.
Wir beehren uns, zu der am Sonnabend, den 16. Dezember dieses Jahres, Nachmittags 6 Uhr, im hiesigen Duektionsgebäude unserer Brauer-i stattfindenden ordentlichen Generagl⸗ versammlung der Löwenbrauerei mit dem Be— merken einzuladen, daß darin diejenigen Aktionäre stimmberechtigt sind, welche ibre Attien spätestens acht Tage vor der Generalversammlung eni— weder bei der Direction der Disconto⸗-Gesell⸗ schaft in Berlin oder bei der Nationalbank für Deutschland daselbst oder bei dem Geselllschafts⸗ vorstand dahier bis zur Beendigung der General- versammlung deponleren und darüber Bescheinigung beibringen.
Tages ordnung:
1 Vorlage der das Geschästsjabr 1898/99 be—⸗ treffenden Verwaltungs und Revisioneberichte, sowie der Bilanz nebst Gewinn und Verlust⸗ Rechnung.
Beschlußfassung über die Bilanz, über Ver⸗ wendung des Reingewinns und über Ent⸗ lasturg der Verwaltung. Wahlen für den Aufsichtsrath und für die Revisionskommission. Beschlußfassung über Abänderung des Gesell⸗ schafts. Statuts aus Anlaß des am 1. Januar 1800 in Kraft tretenden neuen Handelse⸗ gesetzbuchs.
Dortmund, den 21. November 1898.
Der Aufsichtsrath der Löwenbrauerei vorm. Peter Overbeck. Melchior. Dr. Dperbeck.
59401
Elektrische Straßenbahn Breslau.
In der am 28. November stattgebabten außer⸗ ordentlichen Generalversammlung unserer Sesellschaft hat über die auf die Tagesordnung gesetzte Aenderung des Gesellschaftsstatuts eine Beschlußfaffung nicht erfolgen können, weil die bierm nach § 17 des Statuts erforderlichen zwei Drittel des Aktien Kapitals nicht vertreten waren.
In Gemäßheit des § 17 des Statuts werden daher die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer zweiten ausßerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 26. Dezember d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, in den kleinen Saal der neuen Bötse hierselbst eingeladen.
Dle Tagesordnung dieser Generalversammlung ist: Aenderung des Gesellschaftestatuts, insbesondere der 8§ 1, 2, 3, 4, 5, 7, 9, 13, 14. 15, 17, 18, 19 und 70, sowie Streichung des § 22 und anderweite Bezeichnung der beiden letzten Paragraphen des Statuts.
Zur Thellnahme an der Generalversammlung und den Abstimmungen in derselben sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien späteftens bis zum 16. Dezember Es99 bel einer der nachbenannten Stellen:
bei der Kasse der Gesellschaft in Gräbschen b. Breslau, bei dem Bankbause G. Heimann in Breslau, bei der Breslauer Wechslerbank in Breslau, bei der Nationalbank für Deutschland in Berlin . niedergelegt haben. Gegen Deponierung der Aktien erfolgt die Ausgabe der auf den Namen der Aktionäre lautenden und deren Stimmenjabl nachweisenden stimationskarten. Es wird darauf bhingewiesen, das nach S j7 des Statuts diese Generalversammlung über den Hegenstand der Tagesordaung auch dann gültigen Beschluß fassen kann., wenn weniger als zwei Drittel des Aktien. Kapitals vertreten sind.
Breslau, den 28. Nopember 1839.
Elektrische Straßenbahn Breslau. Der Aufsichtsrath. Heinrich Heimann, Vorsitzender.
bob 9]
Activa.
An Liegenschaften, Gebäude u. Ma⸗ schinen⸗ Konto: 60.
a. Liegenschaften 189 418,11
b. Gebäude . 3 492 807,43
C. Maschinen 4122141722
ab Amortisation bis 31. August 1898 6064 460,91 ab Amortisation pro Campagne 1898/99 170978445
60.
S 609 673
6 235 245
3 Per Aktien · Kapital
als Kaution)
Waaren, Fabrikate und Halb⸗ fabrikate Steinkohlen, schwarz und div. Materialien Kassa und Effekten 6 38 0963,92 Wechsel A400 218,56 Kautionen in Staat? ⸗ papieren und Baar, 190 258,51
Guthaben bei Banquiers.. .. 170 64258
Kautionen in eigenen Obligationen Diverse Debitoren Landwirthschaftliche Werthe s Patentgebühr, Vorlagen auf Neu⸗ einrichtungen, Rüben 2ꝛc. Vorausbezahlte Feuer ⸗ und Unfall⸗ Prämien, Steuern ꝛxcc...
Soll.
2374423 — 1489 00553
458 629
799 183
206 571
428 9055 1835 018
238 007 32685
7 5862 434 Gewinn und Verlust· ont
Mindererlõs aus Alte hausen gegen den Buchwerth
Badische Gesellschaft für Zuckerfabrikation. Bilanz Konto pro 31. August 1899.
Obligationen ⸗ Kapital (deponiert
Zucker oerbrauchstener Diverse Kreditoren... Vensions kassa⸗ onto Unterstũtzungekassa ˖ Fonto ö ö Rückstãnd. Aktien Dividenden
Gewinn und Verlust⸗Konto. Rein⸗Gewinn pro 1898 / 99 .
ab Verlust · Saldo per S0 1. Sept. 1898 186 068,12
O26, 96
14 500 — 200 568.12
Passi va.
660. 47142857:
206 571 20410167 0 bol 118 104 1980 37306 117711 1620
6 21
Gewinn ⸗ Saldo per 31. August 1899
o pro Campagne 189899.
ss, T 7 Haben.
An Generalspesen inkl. „ 10 000. — Gratiale an Beamte u. Angestellte Statutenmãßige Amortisation auf Liegenschaften, Gebäude und k Abschreibungen auf Patent · Gebühr „Gewinn pro Campagne 1888 / 99
Büchern der Badischen Gesellschaft für Rexisoren. Waghäusel, 20 Oktober 1
6 183 3389
bõ8 10
3
. 18
3
Per Brutto Gewinn
18
Der Vorstand.
C. Schoettle. Die Uebereinstimmung vorstebender
899.
Friedrich Hasselbaum.
Dr. Ihlse.
Bilanz und des Gewinn. und Verlust Kontos mit den Zuckerfabrikation in Waghäusel bescheinigen hiermit die ernannten
Jacob Bäuerle.
ö
3 sos Iba s
596541 Activa.
Passiva.
Bilanz am 30. September 1899.
An Grund⸗ und Boden ⸗Konto
ab 1001bschreibung
ab 1001Abschreibung Grundftũck⸗ Konto (Hammerftein)
ab 10, Abschreibung Futterscheune · onto
ab 1 0, Abschreibung Ackerland ⸗ und Wiesen⸗Kento. Maschinen⸗ und Utensilien Konto
ab 5 o Abschreibung
Zugang Lagerfaftagen · onto ab 5 o ο Abschreibung
Trang portfastagen Konto
Gespann Konto Wagen ⸗ und Geschirr · Konto
Verrãthe⸗ Konto. Wechsel· Konto
Kassa · onto
Der Aufsichtsrath. Sasse. Die Uebereinstimmung der Geschäftsbüchern wird biermit bescheini Neuftettin, den 16. Nodem
PDebet.
Brauereigebäude⸗ u. Wobnbaus⸗Ktös.
Wobnbaus⸗Konto (Bismarckstr. 56)
ab 160 009 Abschreibung ..
ab 10 0 Abschreibung..
Konto Korrent ⸗ onto... Stäãdtisches Sparkassen⸗Kento..
56 2 953 6 15
160
D = 822 50 527 50 00522 O77 536 753 37 825 —
8 b32 72
14323 63
10 gos 50
10 837 47
3 545 — 43 81016 9 520 - 76 8590 11 5 oll i 83874
—
2 1889.
464 3389 18
26 ooo —= Per Attien. Kapital /
Konto. Hypotheken · Kto. Reservefond⸗
Konto Spyeʒialreserve⸗
fond ⸗ Konto Gewinn · und
Verluft Kto.
Der Vorstand. Fr. Stubbe.
vorstebernden Bilance mit den mir vorgelegten ordnung mäßigen
Job anne Siebe, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
Gewinn und Verlust⸗Konto am 30. September 1899.
320 o- 156 eo
227650 1 sii zo as 4
D I is
Cxedit.
Grundstück Konto (Hammerstein) utterscheune · Konto. teuern⸗Konto
2 .
Unkosten Konto
Reparaturen · Konto
Rohprodukte · Konto
Reingewin?. .....
Sasse.
An Brauereigebäude⸗ u. Wohn baus. Kto
82 30
191
g Der Aufsichtsrath. Neuftettin, den 25. November 1899.
Reustettiner Bergbrauerei Actien⸗Gesellschaft Neustettin.
Per Bier ·˖ FKonto inkl. Nebenprodukte Wobnbhaus · Konto ¶ Bismarck ·
straße 56)
7o7 56 451 12
627 52
Der Vorstand. Fr. Stubbe.
191 455 1 17250
.
191 627 62
losen NMederrheinische Actien · Gesellschast sür Lederfabrikation (vorm. B. Spier).
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu einer
ausßerordentlichen Generalversammlung ein⸗
geladen, welche Mittwoch, den 20. Dezember,
Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal der
Gesellschaft in Weckrath stattfindet.
Tagesordnung: =
Abänderung des Gesellschaftsstatuts, §8 1 bis
§z 34, mit Rücksicht auf die Bestimmungen
des neuen am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden e deln .
Gemäß 5§z 28 der Staiuten haben Altionäre, welche an der Generalversammlung tbeilnehmen wollen, ibre Aktien spätestens am G. Dezember vor 6 Ühr Abends bei der Gesellschaftskasse oder bei einer der hiermit als Hinterlegungastellen bezeichneten Firmen, nämlich: ;
der Mitteldeutschen Creditbank in Frauk⸗
furt a. M. und Berlin,
den Herren Meynen Bau in Elberfeld,
der Rangue d Anvers in Antwerpen zu deponieren und empfangen dagegen die Eintritts⸗ karte sowie eine Bescheinigung über die hinterlegten Stücke, gegen deren Rückgabe nach der Versammlung die Attien wieder ausgeiolgt werden.
Bemerkung: Ueder die Tagesordnung kann Be— schluß nur dann gefaßt werden, wenn in der General⸗ versammlung mindestens z des Attienkapitals ver- treten sind, andernfalls ist eine zweite Versammlung einzuberufen.
Wickrath, 25. November 1899.
Die Direktion.
59714 Mechanische Baumwollen⸗Spinnerei
u. Weberei Bayreuth.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Moutag, den 18. Dezember d. IS., Nach⸗ mittags 3 Uhr, in den Fabriklokalitäten statt⸗ findenden außerordentlichen Geueralversam m lung eingeladen.
Gegenstände der Verhandlung sind:
1) Anpassung des Statuts an das mit dem I. Januar 1900 in Kraft tretende Handels⸗ gesetzbuch vom 10. Mai 1897.
2) Ermächtigung des Aufsichtsraths, Aende⸗ rungen, die nur in der Fassung liegen, vor⸗ zunehmen. .
Bezüglich der Legitimation wird auf 55§ 16 und
17 der Statuten verwiesen.
Bayreuth, den 28. Norember 1889.
Der Auffichtsrath. A. v. Groß, Vorsitzender.
59648 Barther⸗Aetien⸗Dampfmühle, Barth.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch in einer am Freitag, den 15. Dezember 1899, Nachmittags A Uhr, im Komtor der Gesellschaft stantfindenden außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Dotierung des Reservefonds.
2 Abänderung des Gesellschartsstatuts mit Rück- sicht auf die am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden gesetzlichen Beftimmungen. .
3) Wahl von Aussichts ratbs⸗Mitgliedern. 9
Die Aktien sind bei der Gesellschaftskasse bis zum 12. Dezember a. e., Mittags 12 Uhr,
zu deponieren. Der Aufsichtsrath. Franz Schlör.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
geine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
6589617 Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Max August Roosen in Hamburg. Hamburg, den 25. November 1898. Das Hanseatische Oberlandesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtẽegericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Set retãt. Sektretãr.
59616] Bekanntmachung.
In der Rechtsanwaltelifte des Amtsgerichts Ingol⸗ stadt wurde die Gintragung des Rechtsanwalts Theodor Doerfler wegen Aufgabe der Zulassung beute gelöscht.
Ingolstadt, 27. Norember 15899.
Kgl. B. Amtsgericht. (L. S.)
Gailhofer. 9) Bank⸗Ausweise. gneine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.
Schnell 3chRreibende
Beamte finden keine gecigznetere Feder als Soennecken's Schnellachreibfedern 401, 402 und 403 ( Gros H 3—)
Ueberall varratig, vo nicht, vid direkt u5nd frei geliefert
Berlin P. 30LMKECKKeM BG Leipzig Wian
* 283.
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Fünfte G eilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 30. November Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über 7 Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif und
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Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. cn. 23 1
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21. S. I2 595. Erregung von synchronen und asynchronen, als Stromerzeuger oder Verbraucher laufenden Wechselstrommaschinen; Zus. z. Pat. 91 571. — Socisté anonyme pour 12 trans mission de la force par 1'6lIec- tricité, Paris; Vertr.. A. Mühle und W. Ziolceki, Berlin, Friedrichstr. 78. 27. 6. 99.
21. V. 35230. Kehlengriesmilrophon. — Wil helm Josef Vesel5, Prag; Vertr.: L. Wolff, Berlin, Mathieustr. 18. 7. 3. 99.
22. D. 9290. Verfahren zur Darstellung echter Disazofarbstoffe für Wolle aus p-Phenplen⸗ diamin. — L. Durand, Huguenin Æ Co., Hüningen i (6. 29. 9 98.
22. B. 3622. erfahren zur Herstellung einer schwer schmelzbaren Wasse aus Aephalt. “ Ver⸗ einigte Glektricitäts Actien - Gesellschaft, Wien; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 10. 7. 99
24. J. SG2185. Rost. — Nicol Me. Intyre, Casssla 208, Valparaiso, Chili; Vertr.: EG. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 18. 5. 99.
26. (G. 12 2914. Verfahren zum Reinigen des Acelyleng, — Dr. Ehrlstian Göttig, Merlin Wilmersdorf, , , 11. 18. 8. 9s.
29. S. 2 AG. Eletftromagnetischer Schalter für Gastfernjünder; Zus. 3. Anm. HY. 20 475. — Paul Hosffmaun, Gharlottenburg, Kantstr. 6I. 19. 7. 99.
29, L. 10 412. Verfahren zur Herstellung von Glähllchtmäuteln. — Joscph RBlaçeo de Lern, Nem Mork; Vertr.! Hugo Pataty u. Wilhelm Pataly, Berlin, Lutsenstr. 26. 10. 4. 96.
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320. E. 6160. Verfahren zur Herstellung in Wasser leicht auflösbarer, Metalle nicht an⸗ greifender Quecksilbersalz⸗ Präparate. — Max Emmel, München, Sendlingerstr. 13. 21. 11. 98.
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30. W. 15 115. Aus Vordertheil und Rücken⸗ theil zusammengesetzter künstlicher Zahn. — Cepbas Whitney, 39 Duke Street, Kingston, Jamaica, Brit. West⸗Indien; Vertr.: E. Dalchow, Berlin, Marienstr. 17. 24. 4. 99.
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34. K. 17 968. Hosenspanner. — W. Kotamski, Lodz, Russ. Polen; Vertr.! C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 10. 4. 99.
34. M. 17 208. Geruchverschluß für Nacht ⸗ 6 . — M. W. Martin, Krossen a. O.
34. P. 10 285. Zeitungshalter; 56 . Pat. 95 499. — Otto Petermann, Müllheim b Frauenfeld; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. I9. 12. 98. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus den Artikeln 3 u. 4 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 20. Juni 1898 in Anspruch, welche am 15. April 1889 zur Eintragung des darauf ertheilten Patentes geführt hat.
36. T. 6296. Dauerbrandofen. — Dr. Ernst Trainer, Dortmund, Bornstr. 24. 1. 3. 99. 326. W. 14 806. Ein beweglicher Heizkörper. — Wladimir Witkowicz, Kiew, Rußl.; k v. Ossowe ki, Berlin, Potsdamerstr. 3.
37. E. 6065. Sturmsicherer Verschluß für Dachfali platten. — Arthur Engelmann, Wuns⸗ torf b. Hannover. 31. 8. 98.
37. J. 5062. Rollladen. — Rudolf Jahr, Berlin, Elisabeth-Ufser 57. 13. 1. 99.
37. Sch. 14 515. Gitterwerk aus Blechstreifen. — Otto Schwaben, Köln Deutz. 27. 2. 99. 238. H. 22 327. Schwalbenschwanzartige Zapfen jür Holzverbindungen. — Johann R. Hanusen u. Peter Lassen, Ries b. Apenrade. 24. 6. 99.
42. A. 6546. Zusammenlegbares Geräth zur Messung der Höhe des Menschen. — Samuel Akbroit, Odessa, Rußl.; Vertr.: Emil Reichelt, Vresden. 13. 7. 99.
42. F. EI 161. Instrument zum Messen der Inhalte ebener Flächen, deren statischer Momente und Trägheitsmomente. — Johannes Fieguth, Langfubr. Bahnhosstt. 21. 5H. 9. 98.
12. H. 22587. Nasenklemmer zum Aufsetzen mit einer Dand. — R. C. Hines u. S. B Wadden, Wasbington, V. St. A.; Vertr.: August Rohr⸗ 3 Meyer u. Wilhelm Bindemald, Erfurt. 5. 8. 95.
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142. R. 13 024. Winkelmesser (Theodolit, Tachymeter o. dgl.) mit optischer Vorrichtung zum gleichzeitigen Ablesen beim Anzielen. — Reinh. Reeh, Wetzlar. 10. 4. 989.
44. K. 17 575. Sparbüchse. — Hans Kunkel, Vordamm b. Driesen, Neumark. 11. 4. 99. 145. B. 2A 646. Vorrichtung zum Schließen von
,, . — Nik. Bruns, Bojanowo, Posen.
15. H. 22 251. Mehrschariger Kehrpflug mit einem am Ende jedes Furchenzuges aus einer Diagongle des Pflugrahmens in die andere dreh⸗ baren Scharttäger. — Franz Joseph Hembes, Ober ⸗Olm b Mainz. 9. 6. 99.
49. D. 9169. Ziehpresse zur Bearbeitung von Blech mit Kniehebelfesthaltung. — A. B. Drautz, Stuttgart, Friedrichstr. 62. 10. 8. 98.
49. G. 13 190. Regulierungsvorrichtung für die Löthflamme der mit Leuchtgas gespeisten Löth⸗ apparate. — Karl Goßweiler, Heilbronn a. N. Rosenberg 15. 20. 2. 989.
149. H. 21 000. Einsetzstücke für Härte⸗ und Schmiedeöfen; Zus. z. Pat. 101 743 — Göttlieb Hammesfahr, Solingen, Foche. 30. 9. 98.
19. M. 16 793. Gag Wärmofen. — Carl Miecoletzky u. Juliuß Spitzer, Witkowitz, Mähren; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80 23. 5H. 99
149. P. AO 835. Ueberbacken füt Schraubstöcke. — Dito Petermann, Müllheim, Schweiz, Bahnhofstr. 296; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 20. 25. 7.99.
51. L. 12 092. Mepitttionsmechanik für Piano⸗ forte. — Thomas GChristopher Lemis, London, 10 Stockwell Park Walk; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin, An der Startbahn 24. 30. 3. 989.
51. P. 9758. Mechanisches Streichinstrument mit durch umlausende Strelchbänder erregten Klangkörpern: Zus. 3. Pat. 102 373. — Polmn⸗ phon Musitmerke, Attien - Gesellschaft, Wahren b. Leipzig. 6. 8. 93.
I. T. G11. Vorrichtung jum selbstthätigen Aufwechseln von Notenschelben bei Mustkwerken. Hermann Thoren, Salnte Croir, Schwe;
Vertr: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. . 11. M.
Klasse.
53. N. 4300. Apparat zum Sättigen von Flüssigkeiten mit Kohlensäure unter Benutzung von zwei oder mehreren unter verschiedenem Bruck stehenden Sättigungsbehältern. — New Era Corbonator Company, 293 Congreß Str., Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 1. 98.
54. O. 3212. Briefumschlag mit Oeffnungs⸗ a, * Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 13.
55. N. 4692. Untergrundholländer mit um eine vertikale Achse rotierender horizontaler Mahl⸗ scheibe. — Joh. Nahrings C Co., Jülich, Rhld. 10. Z. 99. —⸗
57. D. S584. Verfahren zur Vorführung stereo⸗ skopischer Reihenbilder. — Emil Dönitz, Jena, Thalstr. 9. 10. 11. 97.
57. P. 101352. Rollkamera mit gemeinsamem Antrieb für Belichtung und Bildwechselung. — Pascal R Izerable, Lyon; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin, Friedrichstr. 64. 22. 10. 98.
60. LS. 12 797. Windflügelregler. — Gebr. Lochmann, Leipzig⸗Gohlis. 23. 12. 98.
62. H. 22 220. Schraubenanordnung für Eis- fahrzeuge u. dgl. — Dr. E. A. Paul Hennig, Dresden, Nordstr. 259 T. 11. 98.
63. M. 16129. Vorrichtung zum Umschalten eines mit verschiebbaren Kegelrädern versebenen Wechselgetriebes mittels eines einzigen Stell hebels, besonders für Fahrräder. — E. Martin, Paris; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin, Kanonier⸗ straße 26 2a. 7. 12. 98.
63. R. 12 788. Eine an der Radnabe sitzende selbstthätige Aufblasevorrichtung für Luftreifen. — Arthur Rigg u. John Clowes Baylay, London; Vertr.: Rudolf Schmidt, Dresden. 20. 1. 99.
63. S. 12 578. Radkranz mit einem zwischen zusammenziehbaren Seitentheilen der Felge ge—⸗ haltenen Laufkörper. — Siemens C Halske, Aktien Gesellschaft, Berlin. 21. 6. 99.
63. W. 14 912. Haltevorrichtung für Fahr⸗ radsättel. — Edwin Woods, Warrington, Engl.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 21. 2. 99.
63. 3. 2780. Rahmen für Fahrzeuge jeder Art, insbesondere für Fahrräder. — Rudolf Zabel, Oelsnitz i. V. Bahnhofstr. 38. 20. 3. 99.
64. Sch. 14 957. Flaschenverschluß mit einer mit Schraubengewinde versehenen Kappe, welche auf dem Flaschenhals aufgeschraubt wird. — Frederick William Schroeder u. Patrick William Moran, London, 30 Maiden Lane, Strand; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. H. 7. 99.
67. O. 2805. Schleifmaschine mit stehender Schleifwelle für Kolbenringe u. dg. — Ver⸗ einigte Schmirgel ⸗ und Maschinenfabriken Act.“ Ges. (vorm. S. Oppenheim Co. , , . C Co.), Hanaover ˖ Sainholz.
67. O. 2936. Facettiermaschine mit sich drehender und gleichzeitig in der Längsrichtung hin⸗ und herschwingender Facettierwalze; Zus. 3. Pat. 87361. Emil Offenbacher, Markt Redwitz. 13.7. 98.
68. B. 24 321. Druckluft⸗Thürschließer mit Vorrichtung zum plötzlichen Auslassen der Brems⸗ luft vor dem Thürschlusse. — A. Bastuba, Berlin, Krautstr. 52. 23. 2. 99.
68. F. EAI 574. Thürklinke. — Johann Frejde, Lipno, Gouv. Plock, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski,
Berlin, Potsdamerstr. 3. 4. 2. 99.
70. P. 10 125. Federhalter mit verstellbarer Stütze. — Felix Pfeiffer, Hannover, Hildes⸗ heimerstr. 68. 13. 10. 98.
71. B. 24 748. Schuhleisten mit regelbarer Spannhöhe. — Frangols Augustin de Bunyzer, 656 Rue Péxérécouri, Paris, Frankr.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. 13. 5. 99.
71. F. 11 782. Abschärfmaschine. — Benno Fischer, Cannstatt. 10. 4. 99.
71. T. 6496. Vorrichtung zum Verstellen der Walkbacken von Walkmaschinen. — Karl Tielsch, Kaiserslautern. 22. 7. 989.
72. C. SO 4. Stromschlußvorrichtung für selbst⸗ anzeigende Schießscheiben — Charles Chevallier, Maurice Lallement u. Eugene Cadet, Pöronne, . Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Laisen traße 31. 26. 1. 99.
76. L. 12 119. Vorrichtung für Ringspinn⸗ maschinen zur Herstellung von Kötzern in Sel faktor kößzerform; Zus. z. Pat. 105 540. — Wilh. Lengweiler, Ehingen a. D., u. Fr. Wilh. Kuhn, Wannweil b. Reutlingen, Württ. 28. 3. 98.
78. L. 12 802. Verfahren und Apparat zur Her stellunn von Schießpulver. — Per Fredrik Alarik Liedbeck, Stockholm; Vertr.: A. du Bols Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 24. 12. 98.
79. L. 12 382. Jigarrenwickelmaschine ohne Rolltuch; Zus. z. Pat. 106 343. — Socit« Anonyme pour l' Exploitation des Machines àa rwabriguer ães Cigares., HKurekn Erancgaige KHrevets Ch. .). Lacoste, Brüssel, 138 Rue de la Blanchisserie; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Patalv, Berlin, Luisenstr. 2. 27. 11. 96.
80. Ul. 125 4. Abschneidevorrichtung für bollän. dische Dachpfannen mit bogenssrmig gekrümmtem ne ,, , — Gustah Ulrich, Ratingen.
8I. G. S962. Schrägbahn ⸗Wagenkipper zum
selbstthätigen Entladen von Wagen aller Art. — Wilhelm Ellingen, Köln a. Rh., Metzerstr. 8. 13. 6. 98.
Klasse. ü
81. W. 14 802. Vorrichtung zum Herausgeben von zerkleinertem, staub⸗ oder körnerförmigem Moterial aus Behältern. — A. Weiß, Zürich, u. Louis Giroud, Olten, Schweiz; Vertt: C. a g. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32.
S2. E. 6439. Vorrichtung zum Trocknen frisch bedruckter oder lackierter Blechtafeln. — Fr. Ewers C Co., Lübeck. 26. 5. 99.
s6. R. 12 188. Gewebe zur Herstellung so⸗ genannter Filztücher für Papier⸗ und Appretur⸗ maschinen. — G. Ragnier, Le Gond, Frank.; Veitr.« Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 23. 9. 98.
88. S. 11 835. Anlage zur Ausnutzung der Wellenkraft. — James Philip Smith, Santa Cruz, Californien, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1353. 10. 98.
89. B. 24 689. Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung und zum Wachsenlassen von Kürystallen aus der Musterlauge, z. B. von Zucker. ö ö . Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld.
S9. W. 14 935. Verfahren zur stetigen Schei⸗ dung und Saturation von Zuckersaft. — Jac. Wolff, Brühl b. Köln. 28. 2. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 35. M. 16 796. Vorrichtung zum Heben von
Lasten vermittels Nürnberger Scheren“. 14 8. 99. 49. K. E7 602. Verfahren zur Herstellung
zweitheiliger Schalenkuppelungen aus preßbarem
Material. J. 8. 99.
71. M. ILG 356. Lösbare Befestigung der Ab⸗
sätze von Schuhwerk. 24 8. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
*. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. stlasse.
36. D. 9076. Luft⸗ und Wasserableiter für die Heizkörper und Leitungen von Nieder- oder Hoch⸗ druck. Dampfheijungen. 12. 1. 99.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse.
7. 108 249. Platinenwärm . und Blechglüh⸗ ofen. — Eichener Walzwerk u. Verzinkerei, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Kreuzthal i. W.
10. 106 491. Meilerofen. — Actiengesellschaft für Treber⸗ Trocknung, Cassel.
26. 96 343. Verfabren zum Brennen von Gag⸗ alühlichtks pern. — The Voelker Incan- descent Mantle Limited, Sondon, Old Broad Street 33; Vertr.: Robert R. Schmidt Berlin. Potsdamerstr. 141.
26. 97 784. Verfabren zur Herstellang vo: Glübkörpern — The Voelker Incan- descent Mantle Limited, TSondon, Broad, Street 33; Vertr.: Robert R. Sc Berlin, Potsdamerstr. 141
26. 98 013. tung zur Herstellung v me Normand. Paris;
T 16
1 ir Herstellung don Glübkoͤrvern. oelker Incan- descent Mantle Limited, Sendon, Old Broad Street 33; Vertr.: Robert R. Schmidt. Berlin, Potadamerstr. 1
26. 108 139. Acetvlenentwickler. — „Dera ˖ Prometheus“, Actien Gesellschaft für Gar bid und Acetylen, Berlin.
42. 80 698. Registeierapparat zum Kontrollieren der Arbeitszeit und für äbnliche Zwecke. — Joserd Shaw Gaunt, Manchester. Lancasbire, S Crom- ford Court; Vertr.: R. Deißler, J. Maerecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 1 a
42. O8 965g. Arbeiter Kontrolvorrichturg mit Typenschluͤssel. Josevb Sdaw Gaunt,., Man- chester, LSancasbire, 6 Cromf Vertr.: R. Deißler, J. Maem cke u Berlin. Luisenstr. Zl a.
142. 99 298. Jeitstempel ür Ardeiter Ron trolvorrichtungen. Josepd Sdam Ganumt. Manchester. Laneasbire d Geurt:; Vertr.: M. Deißler.
Berlin, Luisenstr. ZL a
48. G68 osG. Uufrichtedoerkdtung für Stern- Vebewerke. Aetien Ge sekscdat S. T. Gert. Berlin.
48. 103 1883. Glektro dt zam Berg elden den Metallen. Fra z Taser Dautgzen derg Ma ee, Krefeld.