3
HR des * gabe des neu Vad Oennh aufen, Der Vorstand. Schrader.
lęoraa]
KFanyerische Bierbrauerei zum Karlsberg
wrarin. Ehrist, Weber, Actiengesellschast, Homburg (Pfaln.
Wir beehren ung, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der we, , den 28. De.
nber J. J., Nachmittags A ühr, zu Homburg Pfalz) im Bureau der Brauerei stattfindenden 4. ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst einzuladen.
1 Seschstoberft J 99 orstands, Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, ferner Bericht des Aufsichtsraths und des Revisors.
2) Entlastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsraths.
3) ö ssung über die Verwendung des
nns
4) Neuwahl eines statutenmäßig ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieds.
5) Abänderung der Statuten der Gesellschaft nach n des neuen Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897.
Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spãtestens den 19. dss8. Mis. entweder
bei dem Vorstand im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Homburg oder bei der Bfälz. Bank zu Ludwigshafen Rh., deren Filiale in Zweibrücken und deren übrigen Zweigniederlassungen, und bei Herren Herz, Clemm 4 Cie. in Berli E hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimationt⸗ arte erhalten. .
Die Bilanz sowie die vorgeschlagene Statuten⸗ Aenderung liegen in dem Geschäftslokal der Gesell⸗ schaft ju Homburg zur Einsicht auf.
Homburg (Pfalz), den 2. Dezember 1899.
Der Vorsitzende des Aufsichtoõraths: C. Lehmann.
60h92] . ; . Sannoversche Eisengießerei
in Hannover.
Nachdem in Gemäßheit des Art. V der Schuld⸗ und Pfandverschreibung vom 28. Oktober 1874 die Ausloosung der zu tilgenden Partial. Obligationen unter Zuziehnung eines Notars am heutigen Tage stattgefunden, werden die auggeloosten Nummern:
63 69 115 191 2 1500, — S 6000, —
438 439 507 508 579 663 à 300, — „ 1800, —
S 7809, — hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht und die Inbaber derselben aufgefordert, deren Beträge am K. Juli 1909 gegen Einlieferung der Original⸗ Obligationen nebst Kupons bei dem
Bankhause Ephraim Meyer X Sohn in Hannover oder der Vereinsbank in Haunover in Empfang zu nehmen. Hannover, den 30. November 1899.
Saunoversche Eisengießerei. Der Aufsichtsrath. Gduard Spiegelberg.
Iõobꝛs LCotalbahn . Actiengesellschaft in München.
Wir geben hiermit bekannt, daß entsprechend dem seinerzeit aufgestellten Verloosungsplane heute die 1L Verloosung unserer, zu A 0 verzinslichen V, , nnn. vom Jahre 1889 statt. gefunden hat.
Es wurden hiebei folgende Nummern gezogen:
Litt. A. A S 20900, — die Nrn. 68 und 453,
Litt. B. à S L000, — die Nrn. 172 234 423 660 790 und 796.
Die verlooften Schuldverschreibungen werden von Heute ab an unserer Kasse und bei der Banerischen Vereinsbank dahier gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen sammt Jing, und Er⸗ neuerungsscheinen gegen Baar zum Nennwerthe zu. züglich der laufenden Stückzinsen eingelöst. Die⸗ selben treten ab 1. März 1860 außer Verzinsung.
München, den 1. Dejem ber 1859. —
Die Direktion.
I6 0h99] Ilmenauer Porzellanfabrik
Attien⸗Gesellschaft.
Die e . , der Ilmenauer Porzellanfabrik Aktien / Gesellschaft werden hierdurch zur Theilnahme an der ö den 19. Dezember 1899, Vormittags 11AI Uhr, in unserem Fabrikgebäude hier stattfsndenden außerordentlichen General- versammlung eingeladen.
Gegenstäude der Tagesordnung sind: ) rhöhung des Aktienkapitals um 201 000 2 1 a feng über die Begebung der neuen en.
3 Kenderung der S5 6, 7. 19, 19, 21, 23, 26,
26, 28, 298, 30 des Gesellschaftsstatuts und des Wortlauts des Aktien Talons.
Die Aktjonäre haben sich beim Eintritt in die Versammlung durch Vorlegung ihrer Aktien oder durch Hinteriegungsscheine detz Bankhauses Adolph Stür cee in Erfurt über bei demfelben bis spätestens am 18. Dezember er. niedergelegte Aktien zu
. den 29. November 1899.
Der Aufsichtsrath.
1.
18. Dezember er.
le am 2. Januar 1900 fälligen Cunpons
Pfandbriefe werden bereits vom . ab an unseren Kafsen in Neustrelitz und Berlin, sowie an den bekannten Sahlstellen kostenlos eingelöst.
Mecklenburg ˖ Strelitzsche Hypothrkenbanh. (boh9? Actiengesellschaft
4
J Waggon fabrik in RNastatt.
Nachdem die am 4. Dezember d. J. stattfindende außerordentliche Generalversammlung nicht beschluß⸗ fähig sein wird, werden die Herren 2 onäre hier ˖ hee zu einer neuen außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen, welche , den 27. Dezember d. J., Nachmittags hr, in den Räumen der Handelskammer in Karlsruhe, Karlfriedrichstraße 360, stattfinden wird. Tagesorduung:
Abänderung des Gesellschaftsbertragt § 1— 26. Die Akttonäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 21. Dezember entweder bei 8 Gesell⸗ schaftskaffe in Rastatt oder bei den Bankhäusern Veit LS. Homburger in Karlsruhe,
Gb. 16. in sarlsruhe, Karl August Schneider in Karlsruhe, oder bei der
Nationalbank für Deutschland in Berlin zu hinterlegen. RNastatt, den 1. Dezember 1899.
Der Aufsichtsrath.
Leopold Willstätter.
(60696
Karlsruher Terraingesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur auserordeutlichen Geueralversainmlung emn⸗ berufen, welche Freitag, den 29. Dezember d. J. Nachmittags Uhr, im Sitzungssaale der Handelg⸗ . Karlfriedrichstraße Nr. 30, hier stattfinden wird. ö Tagesordnung:
Abänderung des Gesellschaftsbertrags 5 1— 29.
, , i e , welche an der General versammlung lbeilnehmen wollen, haben ihre In. terimsscheine spätestens am 23, Dezember d. J., vor G Uhr Abends, bei den Banthaäufern: Veit L. Homburger
d. Koelle
arl Aug. Schneider Straus Æ Co. zu hinterlegen. Karlsruhe, 2. Dezember 1899.
Der Aufsichtsrath. W. Schůssele.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
in Karlsruhe
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. 60516
Bei dem unterzeichneten Amtsgericht ist der Bürgermeister Wilhelm Julius Kneschke in Geyer zur Rechtsanwaltschaft, mit dem Wohnsitze in Geyer, zugelassen worden. Ehrenfriedersdorf, den 29. November 1899. Königlich Sächsisches Amtsgericht. (Unterschrift.)
60515 Bekannimachung.
Auf Grund des § 20 der Rechtsanwaltsordnung für das Deutsche Reich vom 1. Juli 1878 wird be—⸗ kannt gemacht, daß Rechtsanwalt Alexander Marx dahier zur Rechtgsanwaltschaft bei den unterzeichneten Gerichten zugelassen worden ist.
Offenbach a. M., 29. November 1899.
Gr. Kammer für HandelWsachen und Gr. Amtsgericht Offenbach.
60266 Bekanntmachung. Der geprüfte Rechteprattilant Paul Schwehner dahier ist heute in die Liste der beim K. Amtsgerichte 8 jugelassenen Rechteanwälte eingetragen worden. Wertingen, 29. November 1899.
Kgl. Bayr. Amtsgericht.
(60517 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu—⸗
gelaffenen Rechtsanwälte ist bei Nr. 121 der big
, Rechtganwalt Dr. Rive hierselbst gelsscht
worden. ;
Breslau, den 30. November 1899. Königliches Landgericht.
bobs
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Otto Warneyer in Niederlößnitz hat seine Zulassung zur Rechts anwalt⸗ schaft beim Königlichen Landgericht Dresden auf- gegeben und ist deshalb in der Anwaltslifte dieses Gerichts gelöscht worden.
Dresden, am 29. November 1899.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Dr. Müller
1
Hamburg, den 28. November 1899. Das Hanseatische Oberlandes gericht. S. Beschütz Pr., Sekretär. Daß Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Br., Dr. Romberg, Sektetãr. Setretãr.
60637] Bekanntmachung.
.
löscht worden. Der (60519
Die EGintragun 6. in der Liste
München, den 1.
12 1 ugelaffenen Nechtanwälte ift an beutigen Tage wegen ö. der 2 fg
8 ge⸗
München, den 1. Dezember 1899. Präsident des Kgl. Landgerichts München J.
Bekauntmachung. =.
des Rechtsanwalts Karl Brügel der bei dem Kgl. Landgerichte ünchen J zugelassenen Rechtganwälte ist am heutigen
age wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
Dejember 1859.
Der Präsident am Kgl. Landgerichte München J.
— it I. trfuu—“ßruuoipivÿfv„“rße
9) Bank
052i
Kaffa · Sestand: etall -
etall. Reichs ⸗ Kassen⸗
Kö, Noten anderer
k
M0
Wechsel. Bestand
Eigene Effekten. a . Aktiva. arlehen an den Staa Statuts) .. Reserbe⸗ Fonds.. Bankscheine im Umlauf Täglich fa g Verbindli An eine Kün Ver bindlichkeiten Sonstige Passiwa
Guldennoten (Schuld
H. Andreae.
[60522
Stand am 20.
Guthaben bei der Reichßband .. , gegen unterpfänder . ö
digungofrist gebundene
Noch nicht zur hn . uni ; Kö
Die nach nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen S 3 391 800. —.
Die Direktion der Frankfurter Bank.
Ausweise.
Stand der Fraukfurter Bank
am 0. November 1899. Activa.
b 125 700, — 42 700, —
132 800, — 4A 5 301 200 ö04 499 34746 90990 11 003 6900 h 348 19) d77 200
1714 300 18 000 090 4 800 99090 14 815 600 3 6lo g00
15 917 499 6 300
128 900
(8 3 des
Easarvsa. Eingezahltes Aktien⸗Kapital.
chkeiten ;
Dr. Winterwerb.
Bank für Siddeutschland.
November 1899.
Eigene Effekten Immobilien Sonstige Aktiva
Aktienkapital II. Reservefonds IV.
Währung.. Täglich fällige G Diverse Passiva
VI. VII.
Eventuelle Verbindli
(60636
Württemberg
Activn.
Kasse: 1 Metallbestand . 2) Reichs kassenscheine .. 3) Noten anderer Banken. Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln Lombardforderungen.
Passivn.
Immobilien Amortisationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf. V. Nicht präsentierte Noten in alter
0.
b 610 775 798 086 216 300
2 906119 23 181 211 2180 062 2 889 817 433 159 651 512
35 241 874
w 56 672 300 ; 1815533 97 696 Il6 152 600
K— 90 68573 uthaben ; 4 803 15
35 241 874 12 zum Inkasso
chkeiten aus
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln:
ASJ4122366,18.
Stand
der
schen Notenbank
am 80. November 1899.
Acti vn.
Metallbestand Reichskassenscheine.
Wechselbestand .
Lombardforderungen. le,, Sonstige Aktiva...
Grundkapital Reservefonds ö Umlaufende Noten
An Kündigungsfrist Verhindlichkeiten Sonstige Passiva .
(60524
Acti vn. Kassebestand ... Kommunal⸗Darlehen u. . gegen Unterp
, Konto⸗Korrent⸗Debitore
4 Bank ˖ Gebäude.
löod 16] ECinnahme pro Monat
Die Eintragung des Rechtgzanwaltz Ernst Gaßuer dahler in der Liste der bei dem Kgl. enn,
Noten anderer Banken.
Passi vn.
Täglich fallige Verbindlichkeiten
9 . Verschiedene Debitoren.
Durchschnilllich pro Tag
12 260 966 100 530 1093000 20 705 960 96 922 000
8 430 30
S96 143
9 000 000 900 237 23 211 00 - 1213987
gebundene
, . 11135 99574
Mp0
Gyentuelle Verbindlichkeiten aus welter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln 6 968 825,92.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Firma Julius Samelson hier ist der Antrag gestellt worden, M6 2175 060 Vorrecht. Altien Litt' . Nr. I bis A5 Joho M er Eng lischen ,, ,, ( vor⸗ mals Olbroyd . Blackelen) in Grünberg in Schlesten zum Börsenhandel an der hiesigen Bzrse zuzulassen. ö (60512
Berlin, ben 1. Dezember 1899.
Bulassungsstelle an der Böͤrse zu Berlin.
Schwartz. Von der Firma Albert Schappach * Co. hier ist der in gestellt worden; ö IS 180 000 nene Aktien des Annener Gußf⸗ stahlwerk (Uctien. Gesellschast) in Annen i. Westsf, 1506 Stück X. M 1209 Rr. J bis 1850, zum Börsenhaudel au der hiesigen Börse zuzulassen. 605183 Berlin, den 1. Dezember 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu gerlin. Schwartz.
ls Belanntmachung.
Von der Deutschen Genossenschaftsbauk von Sörgel, Parrisius R Eo. Commaudite Frkf. a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu lafsung von ½ S Oon 600, — ueue Articu der Deutschen n, , von Sörgel, Parrisius . Co., Nr. 30 833 - 37 506, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 1. Dezember 1899.
Die RKommisston sür Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
o9 966 ;
Lt. § 66 Abs. 2 und § 77 des Gesetzes vom 20. April 1892 machen wir hierdurch bekannt, daß wir lt. handelsgerichtlicher Eintragung vom 18. No⸗ vember d. J. in Liquidation getreten find und ersuchen wir alle diejenigen, welche noch Forderungen an uns haben, dicselben bei uns zu Händen des Liquidators, Herrn Fabrikbesitzer Franz Otto Spiel hagen, Berlin 8W.. Arndtstr 23, anzumelden.
Berliner Metallsͤchraubenfabrik
und Fagondreherei,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidatisu. Spiel hagen.
60300 Bekanntmachung der Actien · Gesellschaft Compagnie a Eclai- raße an Gar de 1a ville de Stuttgart in Genf Zweigniederlafsung in Stuttgart. Durch Beschluß der Generalversammlung, d d. Genf, 18. Oktober 1899, eingetragen im dortigen Handelsregister am 24. Oktober d. J, ist die Ge⸗ sellschaft aus Anlaß des Uebergangs des hiesigen Gatwerks an die Stadtgemeinde Stuttgart in Liquidation getreten, was wir nach Vorschrift des Art. 243 H. G.. B. hierdurch mit der Aufforde= rung an die Gläubiger der Gesellschaft bekannt machen, sich bei der Gesellschaft zu melden. Stuttgart, den 29. November 1899. Der Vorstand. F. Blezin ger. F. Debach.
60523 Au s weis der
Oldenburgischen Landesbank
vom 30. November 1899. Activa. , J k Konto⸗Korrent⸗Saldo Lombard. Darlehen R 131 497, 37 Nicht eingeforderte 600; 90 des Aktien⸗Kapitalz.. .. 1 800 000, — J 203 040, 50 M 29 760 2935 50
222 213, 8s 8 als Iod 4? 5 156 129 1 134 ad l. o or 74 85
Passivn.
Aktien · Fapital. Depositen:
Regierungsgelder
und Guthaben
öffentl. Kassen M 11 282 254,37
Einlagen von
Privaten.. . 12 362 694, 96
Einlagen auf 078 432, 34
Check Konto. AÆ 24723 381,67 Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ lösung gelangte Banknoten. 00. — k ob6 398, 97 JJ 985 01266 M29 z6o0 293,30 Oldenburgische Landesbank. Mer kel. Harbers. tom Dieck.
A 3 o00 o-
Monats⸗ der Oldenburgischen Spar⸗ 8 Leih⸗Bank
pro I. Dezember 1899. M6.
*
592 973 96
5 038 634 06 10272 970 665 = 6 550 162 65 n.. . 13 185 174 b7 1831122 58 623 387 17 127000 —
vpotheten and )
Uebersicht
Passivn.
Aktien Rapital .. Reservefonds . (Davon stehen ca. 909 oυ! auf halbjährige Kündigung.) Check ⸗ Konto. ĩ
ö 1397 616 97 Konto⸗Korrent⸗Kreditoren
2 069 613 72
38 221 428 64 Giroperbindlichkeiten ver 1.
1
1687060 48 38 2271 428 64
Verschiedene Kreditoren.
. 1899 M 7) 745 53.
An gemeine Berliner Duni bus etien · C zhschatt
Nobember
Die Dirertion.
1899 A 247 627. 65 264.
16 2290 296. 185 8 8 264. 23.
,
zum Deutschen Reichs⸗ A
M, 286.
Fahrplan Bekanntmachungen der deu
Das Central ⸗
Berlin auch n die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Eisenbahnen enthalten
Gentral . Handels. d
ndels⸗Register für das Deutsche . kann durch alle
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 4. Dezemher
Der Inhalt dieser . welcher die e , mne, aug den re, gere ng, . Muster. und Börsen Registern, uber Patente, Gebrauch muster, Krnkurse, sowse die Tarif- und
nd, erscheint au
ost⸗Anstalten, für s und Königlich Preußischen Staats⸗
Vom Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 2868 A., 286 B. und 286 0. ausgegeben.
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egister für das Deutsche Reich. cu. 233)
unter dem Titel
tzeiger ind Knigich Breuß ichn Staats⸗Atzeiger.
1899.
Das Central ⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich , . in der eg täglich. — Der
Bezugspreis beträgt ü M S0 5 n, .
für das Vierteljahr. — Einze r den Raum elner Druchzeile 0 5.
e Nummern kosten 20 J. —
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. stlasse.
4. B. 23 627. Verschlußvorrichtung für Aceivylengrubenlampen. — Grümer X Grim⸗ berg, Hochum. 28. 10. 98.
4. F. 11 570. Löschvorrichtung für Gruben⸗ Sicherheitslampen. — Henrich Funke, Derne b. Dortmund, Zeche Gneisenau. 3. 2. 99.
6. F. 12 058. Vorrichtung zum Wenden, Lüften und Darren von Malz; Zus. z. Pat. 107 499. — Bernh. Fischer, Mannheim. 165. 5. 98.
7. B. 28 042. Verfahren zur Herstellung von breiten Blechen oder Platten. — Emil Bock, Oberhausen. Rhld. 30. 6. 99.
8. A. 6083. Verfahren zur Erzeugung von Seideglanz auf vegetabilischen Geweben. — James WUshtoan u. Edwin Cuno Kayser, Hyde, Engl; Vertr.: Dr. 8. Wenghöffer, Berlin, Friedrich⸗ straße 115. 14. 11. 93.
8. C. 7572. Verfahren zur Erzeugung dunkel⸗ blauer Färbungen aus dem Farbstoff des Patents 103 861, Kl. 22. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 28. 5. 98.
8. F. 11 9858. Verfahren zum Färben mit Alizarinfarbstoffen und ameisensauren Beijsalzen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning. Höchst. 4. M. 13. 6. 99.
8. R. 12 797. Verfahren zum Färben von Leder. — Richard Rieder, Freiberg i. S. 23. 1. 99.
11. D. 9540909. Klemmeinband für lose Blätter. — MNUriah Dudley, Drake, Neu⸗Süd⸗Wales; Vertr.: Hugo Patafy u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 14. 1. 99.
11. P. 9973. Sammelmappe. — Wilhelm Petzold, Breslau. 2. 8. 98.
12. „S554. Verfahren zur Darstellung einer Nitroamidonapyhtolsulfosäure. Leopold Cassella C Co., . a. M. 6. 10. 99.
12. H. 22 851. Verfahren zur Darstellung von Sal sleylessigsäure; Zus. z. Pat. 93 110. — Dr. Hofmann Nachf., Meerane i. S. 6. 10. 99.
12. R. 12 289. Verfahren zum Abfüllen flüssiger Koblensäure. — Dr. W. Raydt u. Alfr. Randt, Stuttgart. 9. 7. 98.
13. Sch. T 7M. Vortichtang zur Rückführung
des Dampfwassers in den Kessel; Zus. z. Pat. 86 406. — Paul Schauer, Berlin, Sebastian⸗ straße 21. 29. 4. 99.
18. Sch. 14 728. Entlastunge vorrichtung für Rohrverbin dungen bei Ueberbitzern, Vorwärmern u. dgl. — Hugo Szamatolsti, Frankfurt a. M., Mainzer · Landstr. 7J. 30. 11. 98.
14. F. 11 491. Einrichtung an mehrzylindrigen Kraftmaschinen zur Ausgleichung von Massen⸗ , , . Hermann Frahm, Hamburg,
14. S. 12107. Zwangläufige Ventilsteuerung. — Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiz; Vertr.: A. du Boit⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauerdamm 29 a. 12. J. 99.
15. B. 21 656. Ablegevorrichtung für Druck pressen, Faljmaschinen u. dgl. — Gebrüder
e , g, . eipzig / Plagwitz, Carl Helnestr. 111.
16. Sch. 14 9285. vorrichtung für
Leckwaljen · Bewegung Zylinderschnellpressen und Roattonsmaschinen. — J. G. Schelter Giesecke, Leipjig, Brüderstr. 26 — 28. 24. 6. 99. 18. St. 5981. Düse zur Entkohlung von flüssigem Roheisen im Vorherd eines Kupolofens. — Albrecht Storek, Schwientochlowitz 16. 5. 99.
20. A. 574 4. Vorrichtung zum Verriegeln von Weichen und Signalumstellvorrichtun gen bei Drahtbruch. — Carl Andreovits, Dortmund, Bremerstr. 14. 22. 4. 98.
20. A. 6555. Selbstthätige Ein⸗ und Aus schaltung einer elektromagnetischen Bremse an elektrisch betrierbenen Wagen. — Allgemeine. Elektrizitãts · Gesellschaft, Berlin. 21. 7. 99.
20. D. 9648. Feststellvorrichtung für die aus selbftthätig sich öffnenden Flügeln bestehenden Bahnräumer für e ren , Zas. j. Pat. lol 401. — Wilh. Dickel, Berlin, Invaliden, straße 131. 28. 2. 99.
T0. W. 13 759. Vorrichtung zur Regelung und zum mechanischen Bremsen elektrisch be⸗ triebener Fahrzeuge. — Cl. C. Woods, Chieago;
ertr.: A. du Bois⸗Reymond u. M. Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 22. 2. 98.
20. W. 14 6276. Förderhaspel mit waagerecht oder geneigt liegenden Kettenscheiben. — Karl D chacht Grimberg b. Bergkamen i. W.
21. EG. 5941. Vorrichtung zur Verhütung der Funkenbildung bei Anlaß und anderen Regelunaß⸗= widerständen. Glertrizitãts. Attiengesell· Hag , ., Schuckert Æ Co., Nürnberg.
2 . r in J, 6 leich⸗ und Wechselstrom. — Firma G. Hummel, München, 6 . 35 22. B. 17 878. rfahren zur Herstellung wassenunlbalicher Gelatine; h , n, gi bob. —Chemische 8. auf Actien vorm. G. Schering), Berlin. 14. 3. 96.
lafsse.
22. W. 15 166. Vorrichtung zur Herstellung von spez fisch schwerem Lampenrußn; Zus. z. Pat. . 34 — Gottfried Wegelin, Rondorf b. Köln.
24. S. 128306. Verfahren zum Entsäuren der Rauchgajt. Hermann Spitta, Görlitz, Löbauerstr. 11. 17. 3. 99.
26. G. G41 7. Ace mylenentwickler mit Carbid⸗ zuführung. — Ernst E sele, Stetten i. R. 9. 5. 99.
26. P. 10107. Acetylenentwickler mit ihn umgebender ringförmiger Sammelglocke. — Per Olof Pettersson, Malmö, Schweden; Vertr.: A du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauerdamm 29a. 6. 10 98.
26. S. I 25H. Acetylenentwickler mit zwang⸗ läufi geführtem Verschlußschieber für den Carbid— behä ter. — Bernhard Speiser, Königs erg i. Pr., Kaiserstr 12. 27. 2. 99.
26. S. 12265. Verfahren zur Herstellung dauerhafter Glühkörper; Zus. z. Anm. S. 11 672 — Heinrich Süßmann, Naumburg a. S., Brunnenstr. 1. 3. 3. 99.
26. St. 5944. Selkstthätiger Wasserzufluß⸗ regler für Ace ylenentwickler. — Dr. Adolf Strehle, Heilbronn. 22. 4. 99.
320. R. 13 287. Fersenschũtzer. Wilh. Röhr, Lage i. Lippe. 4. 7 99.
20. Sch. 14 883. Impfkästchen zum Schutz der Lymphe ge en Verunreinigung. — Dr. Gustas Schneider, Zittau i. S. 12 6. 99.
320. W. 14 8657. Badewanne mit Widerstandt⸗ turn, eräth. — Dr. Paul Wiedeburg, Bad Elgersburg i. Thür. 7. 2. 99.
SI. W. 15 005. Fomm⸗ und Gi⸗ßeinrichtung. 5 , Rixdorf. Delbrückstr. 39 41.
32. J. 5289. Befestigung von Glasperlen ijwischen zwei Beechen. — Ferdinand Alexander Jumeau, Paris, H Rue Demours; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 17. 6. 99.
24. S 12558. Vergaserrobr für Vergaser von flüchtigen Koblenwasserstoffen. — Robert M. Sander, Kansass, County of Jackson, Missauri. V. St. A; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick nann, München. 27. 6. 98.
24. Sch. I3 882. Längekantenabstützung für Betiböden und Matratzen; Zus. z Pat. 102 085. — Felix Land C. Berlin, Zimmerstr. 83. 28.7. 98.
37. B. 2A 262. Halier zum Befestigen von Verschalun gen an Eisenträgern. — August Bremer, Halle a. S., Landwehrstr. 2. 11.2. 99.
2327. D. 9328. Dachpfanne mit durch Zwischen⸗ stege getr nuten Luftkanälen zwischen der Pfannen ober⸗ und Unterseite — Antonie Doyer, Amster⸗ dam, Singel 125; Vertr.: F. A. Horxpen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 18. 10. 98.
27. R. I2 405. a ,, Fuß ⸗˖ boden. — Rehberg, Langfubr b. Danzig 20. 8. 95.
40. B. 24 45. Mit gasförmigem Queckilber arbeitender Amalgamator. — Anthony Albert Augustus Byrd, Lower Edmonton; Vertr.: Rudolf Fließ. Breslau. 21. 3. 99.
141. F. 11 575. Augenschutzvorrichtung für Müßzen. — Arnold Friedlein, Nürnberg, Zu⸗ fuhrstr. 8. 4 2 99.
42. A. 6372. Sperrvorrichtung für die Geld⸗ bebälter von Kontrolkassen. — Auffermann C Cie., Düsselderf 17. 12. 98.
142. M. E6 465. Drebbares Registerwerk für Umdeehungs« und Geschwindiakeitsmesser mit Zentiifugalregulator. Städt. Schlachthof. 15. 6. 99.
465. S. 12 878. Melkmaschine mit jwei ge⸗ trennten Saunräumen in den Melkbechern. — 8 rn e n , Walsrode b. Hannover.
45. St. 60144. Verfahren zur Darstellung eines Fliegenmutels in fester Form. — Paul Stie⸗ bohr, Soldau i. Ostpr., Markt 11. 7. 7. 99.
46. H. 2A 872. Heißluftmaschine. — Albrecht Heil, Frankfurt a. M., Wielandstr. 23. 23.3. 99.
47. B. ZI 292. Rollenlager mit außen doppel- kegelförmiger Lagerschale. Alfred Edmond Burnouf, Bonnisres, Seine u Oise, Frankr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 0. 16. 2. 99.
47. K. 17 672. Eingeriebene oder eingeschliffene Glas. Verschlüsse und Cie ben Dr. Georg W. A. Kahlbaum, Basel, Schweiz; Vertr.: R. Schmeblit, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 2. 99.
47. K. 17 858. Rollenlager mit Schmierring. 4 O. 3 . E Co., Berlin, Dorotheenstr 31. 165. 3. 99.
47. M. 16582. Schmieipresse. — Franz Müller, Grabow b. Stettin, Blumenstr. 19, . 63 Burzlaff, Stettin, Blumenstr. 33.
47. P. IAO 869. Lösbare Wellenkupplung mit einer beide Wellenenden verbindenden . achsigen Schraubenspindel. — Edmund Pirsch-⸗ Obrrhausen 2, Rhld., Essenerstr. 45. 4. 8. 99.
49. K. 17 855. Kluvppe für Schraubenschneid⸗
a fg Kaiser, Hilden b. Düssel⸗
dorf. 15. 3. 99.
49. Sch. 14 286. Verfahren zur Herstellung profilierter Säulen. — Georg Schmidt, Elber⸗ feld. Düppelstr. 36. 17. 12. 98.
51. L. LZ O71. Einrichtung an Ventil Trom⸗ peten und ähnlichen Blechblasinstrumenten zum Verhindern des Entstehens unreiner Töne. —
Richard Lange, Kiew, Schilanskaja 112; Vertr.:
Richard Lüders, Görlitz. 253. 3. 99.
Arthur Möller, Cassel,
Kiasse.
S2. R. EI 795. Apparat zum Färben der HVandschuhnäbte für Nähmaschinen. Jean Romeyer u. Albert Josseraud, Grenoble, J re, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 1. 98.
53. B. 24 635. Apparat jum Behandeln von Flüssi keiten mit Kohlensäure. — Bernhard Baron, London, 4 St. James Place, Aldgate; . . Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
54. W. 14 718. Reklamewagen mit ruckweise sich auf, und abbewegenden Reklamebändern. — Heinrich Friedrich Wagner, Frankfurt a. M., Hanauerlandstr. 66. 27. 12. 98.
55. 3. 2726. Spritzrohr zum Besprengen von , Papiermaschinensieben u. s. w. —
eopold Zeyen, Raguhn, Anhalt. 10. 1. 99. 7. A. 6433. Veistärken photographischer Silberbilder mit Doppelsalzen des Mercurier⸗ hodamids; Zus. z. Anm. A. 6303. — Aktien r , n. für Anilin Fabrikation, Berlin. 5. 6
57. Sch. 14 605. Trantzparente, beiderseitig präparierte vbotographische Papiere. — Arthur en,, Steglitz Berlin, Siemensstraße 27.
59. D. 98346. Schlauchpumpe mit über einem zusammendrückbaren Schlauch rotierenden Walzen. — Diedrich Dieckmann, New Jork, 456 West, 1 Vertr.: M. Fouquet, Hamburg.
59. P. 10 144. Schleuderpumpe. — Friedrich Paur, Könige bütte, Kaiserstr. 41. 20. 10. 98.
64. H. 21 0278. Faßverschluß. Willy Homann, Düsseldorf, Adersstr. 14. 18. 10. 98.
G65. C. S007. Beiholapparat für Becherwerke zum Löschen von Schiffen. — Friedrich Correll., Neustadt a. d. Haardt. 23. 1. 99.
68. A. 551. Verschluß für Thüren u. ; — Austin Adams, New Jork, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 14. 12. 97.
68. H. 20 A224. Schloß mit lose eingelegten Theilen. — Frl. Susan Maria Hames jr., 67 Dock Street, Jonkers, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 5. 98.
68. H. 21 6272. Schloß mit beweglichem Schlüsselangriff am Riegel. — Heßling Gehle, Elberfeld, Auerstr. 62a. 27. 2. 95.
70. D. 9806. Füllfederhalter. —tto Diefen⸗ bach, Heilbronn, Chemische Fabrik Vohlgelegen. Württ. 4. 5. 9979.
70. R. 12 887. Tintenlöscher. — Otto Rieck, Hamburg ⸗ Uhlenhorst, Bachstr. 83. 23. 2. 99. 74. G. I 582. Vorrichtung zum Verhindern von Fahrraddiebstahl. — Walter Grube, Ham⸗ burg, St. Georg, bei dem Strohhause 33. 1.7.99.
79. S. IZ 369. Verfahren zur Herstellung von nikotinfreiem Taback und von Taback mit ver⸗ mindertem Nikotingehalt. — Joh. Seekamp Comp., Bremen, Meterstr. 13. 10. 4. 99.
80. B. 24 095. Feuemibüchsen für Oefen zum Brennen von Ziegeln und ähnlichen Gegenständen. — Arthur Ehward Bromn, Bachelor of Science (Lond.) 5, Kent Terrace, Regents Park, County of London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. . e. Berlin, Schiffbauerdamm 29 a.
8sO. C. 641. Verfahren zur Herstellung von weißem Zement. — Chr. Ehemann, München, Gabelsbergerstr. 28. 8. 5. 99.
SE. M. 15 910. Verfahren zur Herstellung von Flaschenverpackungen. illiam Agal Mauran, Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 20. 10. 98.
83. A. 6336. Vorrichtung zur Verhütung der Triebfederüberspannung bei Uhren mit elektrischer Aufz'ehvorrichtung. — Hlalmar Emanuel Au⸗ dersson, Stockbolm, Drottninggatan 97; Vertr.: R. Schmebl ik, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 7. 98.
83. * 5327. Aufzieh, und Stellvorrichtung für Taschenuhren. — F. Isaaks, Reiherstieg b. Hamburg. 19. 7. 99.
88. R. 12816. Anlage zur Ausnutzung von Ebbe und Flut für Kraftzwecke. — illiam Reed, 110 Riverside Arive, New Jork; Vertr.: f C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Linden⸗ raße 89. 30. 1. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen.
slasse.
24. F. 11 249. Unterwindfeuerung mit Ein⸗
fübrung des Windes durch eine Dampfdüse. 16. 2 99.
12. M. A6 857. Buchstabentafeln für den Lese⸗ unterricht. 18. 9. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung c zurũckgenommen.
y. 683. P. 10 642. Sitzanordnung für Wagen mit verschiebbaren Sitzen. 31. 8. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs ⸗An⸗
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
L. A2. Sch. 123 933. Maschine zum s
Anmeldung ist ein Patent versagt, Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. . 63 slasse. . . elbstthätigen
Zählen von Massenartikeln. 29. 5. 99.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten . ab unter nachstehen der Nummer der Patentrolle ertheilt. P. R. 108 495 bis IOs 595. Klasse. Wr, ne
4. 108 512. Nach unten sich öffnende, kagel⸗ förmige Lampenglocke; Zus. z. Pat. 104 660. — A. Lepel u. F. Schultze, Berlin, Luisenstr. 7. Vom 4. 3. 99 ab.
5. 198 503. Schutzalocke für die Arbeiter beim Graben eines Schachtes. — G. Menge, Schwabmünchen. Vom 28. 3. 99 ab.
8. 108 504. Verfahren zur Herstellung von weißen oder farbigen Reserven unter Paranitranilin-⸗ roth mittels kaustischer Alkalien. W. Gan⸗ dourine, Mülhausen i. G., Rordfeldstr. 33. Vom 10. 11. 98 ab.
11. 10s 572. Eckenhefter. — J. Gathmann, Bilbao, Spanien, Calle Ereilla 4; Vertr.: August Gathmann, Bleckede, u. Wilhelm Gath⸗ mann, Berlin, Waldemarstr. 63 a. Vom 8. 11. 98 ab.
12. 108 5099. Verfahren zur Reinigung von Roh ·Aetzalkalilaugen durch Diffusson. — Chemi⸗ sche Fabrik Griesheim, Frankfurt a. M. Vom 19. 5. 98 ab.
12. 198 532. Konzentration apparat für Schwefelsäure; Zus. z. Pat. 83 540. — G. Krell, Bruchhausen b. Hüsten. Vom 20. 4 99 ab.
12. 108 548. Verfahren zur , von Caltumcarbid. — J. Landin, Stockholm, Drottninggatan 40; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. Vom 21. 4. 97 ab.
12. 108 549. Verfahren zur Darstellung von Acetamidestern aromatischer Carbon säuren. — Aktien · Gesellschaft für Anilin ⸗Fabrikation, Berlin. Vom 18. 5. 98 ab.
12. E08 577. Verfahren zur Darstellung sauer⸗ stoffärmerer Basen aus alkylierten Ranthinen durch elektrolytische Reduktion in saurer Lösung. — C. F. Boehringer R Söhne, Waldhof b. Mannheim. Vom 29. 12. 98 ab.
12. 108 578. Verfahren zur Darstellung von Lenkoagmidooxyanthrachinonen; Zus. 1. Pat. 89 027. — Farbenfabriken vorn. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 7. 2. 99 ab.
KZ. 108 580. Vorrichtung zur Gewinnung des Oele aus Dampfwasser durch Filtrieren. — S. Bender, Allmendingen b. Um a. D. Vom 28. 12. 98 ab.
5. Os 560. Bewegungs vorrichtung für das undament von Zylinderschnellpressen. — W. H. Tohe, 1335 Clearfield Street, Philadelphia,
V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins. Berlin An der Stadtbahn 24. Vom 29. 6. 97 ab.
20. 108 501. Stellvorrichtung für Eisenbahn⸗ gnale. — CG. 2. Powell, Winterfeld, Engl.; ertr.. G. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.
Vom 3. 3. 99 ab.
20. E08 505. Bremse für Fahrjeuge. — J. Böltner, Dortmund, Bornstr. 65. Vom 18. 4. 99 ab.
20. 108 527. Durch Vergrößerung des Luft⸗ widerstandes wirkende Bremse für Eisenbahnfahr- zeuge mit keilförmigem Windschirm, 6. Seiten⸗
wände zum Zwecke des Bremsens geöffnet werden. — G. J. Cayewell, Hartford, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 30. 8. 98 ab.
20. 198 528. Eine Läftungteinrichtung für ge⸗ schlossene Räume, bei welcher die Luft gegen eine glatte oder mit Leisten besetzte Prallplatte stößt. J. Leather, Liverpool; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. Vom 4. 12. 98 ab.
20. . . , . 3 26
winden. — er Many, Ranschwalde⸗
Görlitz. Von 9. 4. 99 ab.
20. A086 5658. Stromzuführungseinrichtung für
elektrische Bahnen mit mechanischem Theilleiter⸗
betrieb. — C. F. Ph. Stendebach, Leipzig.
Vom 23. 1. 938.
209. 108 s68. Selbstthätig sich spannende
Seitenkuppelung für ECisenbahnfahrzeuge. — C.
r y,. a . Milchstraße 17. Vom 7. 98 ab.
7 , , — 2 eer, Venedig; Vertr.: F. a ran
furt a. M. Vom 19. 7. 98 6 ĩ ?
babngleise. — J. Hendriz Brüssel; Vertr. G. 0 e n ,,,, . Se klemme für Seilbahnen. ) w e M , , Berlin, Gartenstr. 21. Vom a 26 ö
5. 12. 98
185. 1. . 20. 108 520.
unterirdische ischem e