aße ö 20/22. . . : i. Pr., den 2. Dezember 1899. mn fer en Ge ei cha f Brauerei Ponarth.
G. Schiffer decker. G. Papendick.
Wiener Stahlröhren⸗Werke,
Witten an der Ruhr.
In Gemäßheit des 5 22 unserer Satzungen ge
statten wir ung, die Herren . zu der diet
jührigen S. ordentlichen Generalversammlung
am . den 22. Dezember 1899, Nach
mitiags d Uhr, im Saale der Gesellschaft
Casino zu Mülheim, Ruhr, ergebenst einzuladen. , , rn.
1) Bericht des Aufsichtsraths und des Vorstands über das Geschäftejahr 1898/1899 unter Vor⸗ legung der Bllanj nebst Gewinn und Verlust⸗ rechnung und des Geschäftsberichts.
2) Bericht der Rechnungsprüfer.
3 Genehmigung der Bilanz und des Gewinn ⸗ und. . Kontos, Ertheilung der Ent⸗
'
4) Wahl für ein ausfcheidendes Aufsichtsraths⸗ mltglied, sowie Wahl der Rechnungsprüfer.
5) Aenderung des Gesellschaftsstatuts in Rücksicht auf die Bestimmungen deg am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen Handelsgesetz⸗
buchs.
6) Beschlußfassung über Ausgabe von Vorzugs⸗ 0 fa in Verbindung hiermit Be⸗ schlußfassung über Herabsetzung und Erhöhung des Grundkapitals und die hiermit in Zu⸗ sammenhang stehende Abänderung des § 3
der Satzungen. Nach § 9 unserer Satzungen baben diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung theil⸗ . beabsichtigen, ibre bee, . Dividenden
cheine oder die Depotscheine Ver Reichsbank ber die Aktien nebst einem doppelten Nummern⸗ verzeichnisse drei Tage vor der Versammlung., den Tag derselben nicht mitgerechnet, also spãtestens bis zum 19. Dezember, Abende G Uhr, bei der Nheinischen Bank vorm. Gust. Hanau in Mülheim an der Ruhr, oder bei dem Bankhause Siegmund Simon in Frankfurt a. Main, oder bei der Gesellschaftskasse in Witten zu hinter⸗
en. Witten, Nuhr, den 5. Dezember 1899. Der Aufsichtsrath. Leo Hanau, Vorsitzender.
lsxoꝛs] Bautzuer Kunstmühle, Betriebsgesellschaft.
Dle Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer Freitag, den 29. Dezember d. Is., Nach- mittags A Uhr, im Konferenzzimmer der Herren Gebr. Arnhold in Dresden, Waisenhausstr. 16, ab⸗ zuhaltenden außerorbdentlichen Generalversamm lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung. Abänderung des gesammten Statuts, mit Rück- sicht auf das neue Handelggesetzbuch.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, müssen gemäß 5 24 der Statuten ihre Aktien ohne Zinsbogen spätestens am 28. Dezember d. J6., bis Abends 6 Uhr,
bei dem Dresdner Bankverein in Dresden, n, und ipzig.
bei dem Bankhause ebr. Aruhold in Dresden oder
bei der Gesellschaftskasfse in Bautzen
niederlegen. Bautzen, 6. Dezember og. Der Vorstaud. Herm. Ehlers.
loss
Lasseldorfer Eisenbahnbedarf vorm. Carl Weyer & Comp.
Die außerordentliche Generalversammlung bom 18. November d. J. bat beschlossen, das Grund⸗ kapital unserer Gesellschaft durch Ausgabe von 600 neuen Aktien ju MÆ 11605, welche auf den In⸗ haber lauten und mit den alten Aktlen gleichberechtigt
nd, insbesondere auch vom 1. Juli 1899 an der
lvidende iheilnehmen, um 600 J500 „, also auf 18090 000 M zu erhöhen. Wir laden unsere Aktionäre ein, diese neuen Aktien bis einschließlich 20. v8. Mts. bei Herren Deichmann Æ Comp. in Kölu, . Schlieper C Comp. in Berlin, z . C. G. Trinkaus in Düsseldorf oder unserer Kaffe . . der r. zu 6 auf je zwei zwecks empelung vorzulegende alba nf. eine neue Aktie entfällt, h 9 daß die Zeichnung der neuen Aktien auf zwei Zeichnungsscheinen zu erfolgen hat,
daß bel der Zeichnung der Preiß der neuen Aktien mit 125 0 und 1 90 für Akftienstempel, d. i. für eine jede Alte * 1260. die Stückfinsen zu 4* / 9 auf 1000 seit 1. Juli 1899 bis zum Tage der . sowie die halbe Schlußnotenstener baar zu
daß dle in der verzeichneten praäͤklusivischen Frist
etwa nicht gereichneten Aktien von den Herren
lieper & Comp. in Berlin geijeichnet und dem- n nach Anwelsung unsereg Aufsichteraths von den selben verkauft werden. Mag beim Verkauf er⸗ nielte Aufgeld fließt unserem Reservefonds zu.
Die Auzhändigung der neuen Afften erfolgt n vorheriger e, , egen Rückgabe des mi Quittung versehenen zwelten Erxemplars der ö durch diejenige Anmeldestelle, welche die Zeichnung entgegengenommen hat.
Formulare zu den nungsscheinen können bei
ei den bezeichneten . ll e ch eldestellen entgegengenommen
Düsselpors, b. Deiember 1899. Düfsfeldor fer CGisenbahubedar
vorm. Carl MW
ö er K Comp.
eggemann.
kt
Mittweida. 4. Bezember 1599. Der Aufsichtsrath. W. Decker.
igt die Vor⸗ ö über General
(61937 Freitag, den 29.
der B
6) Verschiedenes. ge ge
Geschãftslokal auf.
ꝛ . .
Wir laden hiermit unfere Aktionäre zu der am
Dezember 1895, Nach⸗
mittags Uhr, im Dactz'schen Hotel hier statt⸗
findenden Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Geschäͤftsbericht des Vorstands.
2 ,, der Gewinn. und Verlust⸗, sowie
lanzabrechnung.
3) Decharge⸗Ertheilung für den Vorstand.
4) Wahl eines neuen Aufsichtsrathsmitglieds
55 Beschlußfassung über eptl. vorzunehmende Aenderung der Statuten.
e Gewinn⸗ und Verlust⸗, sowie Bllanzabrechnung liegen zur Einsicht der Herren Aktionäre in unserm
Bremervõrde⸗ den 5. Dejember 1899. Actien Bierbrauerei Sremervurde
(vormals Schloßbergbrauerei). P. Breiten bach.
l6l924 sammlung der
Langenstraße 145. Beschlußfassun
des am 1.
Einladung zur außerordentlichen Geueralver⸗
Petroleum · Raffinerie vorm. August Korff auf Freitag, den 29. Dezember 1899, Nach⸗ mittags 12 Uhr 20 Min., im Geschäftslokale der Herren J. Schultze C Wolde, Bremen, Eingang
Tagesordnung: Über ein neues, den Vorschriften anuar 1900 in Kraft tretenden Handelsgesetzbuchs entsprechendes Statut. Das Stimmrecht kann nur für diejenigen Aktien austzeübt werden, welche spätestens drei Tage vor der Versammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversammlung nich Geschãftslokale der Herren Wolde, Bremen, hinterlegt sind. Der Uuffsichtsrath. Geo. Plate, Vorsitzender.
t mitgerechnet, im J. 8
chultze
(61974
eingeladen.
ö .
Seestraße 7, oder
zu hinterlegen.
vorm. G.
Attila⸗Fahrrad⸗Werke A.⸗C.
vorm. G. Kretzschmar Co., Dresden.
Nachdem die Eintragung der auf Abänderung der Statuten gerichteten Beschlüsse der General⸗ versammlung vom 30. Oktober 1899 seitens des Königl. Amtsgerichts Dresden aus formellen Gründen beanstandet worden ist, werden die Herren Aktionäre zu einer außer ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 29. Dezember 1899, Vor⸗ mittags LI Uhr, im Sitzungszimmer der Säch⸗ sischen Handelsbant, Dresden, Seestraße 7, ergebenst
Tagesordnung: Abänderung der Statuten (58 1 bis 30) in inblick auf die Bestimmungen des neuen insbesondere des Gegenstand des Unternehmens).
Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilzunehmen wünschen, Aktien bis spätestens den 23. Dezember a. C.
bei der Sächsischen Handels bank, Dresden,
bei der Gesellschaftskasse in Dresden ⸗Löbtau
Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. Dresden, den 4. Dezember 1899. Uttila · Fahrrad ⸗ Werke A.. G. Rretzschmar Æ Co. Der Vorstand. Ernst Kretz schmar.
§ 2
haben ihre
lbᷣlhoꝛ]
Gesellschaft zu der am
chten.
Dividende.
Bankhaͤusern:
Breslauer Digenuto Bank, Berlin, Barmer Handelsbank, Barmen, , . Hetzdt Kersten C Söhne, Glber⸗
eld. - . b. Barmen ⸗Ritterghausen, den 6. Dezember
Der Aufsichtsrath. Aug. , r, 2
Vorsitʒ
J. P. Bemberg Baumwoll Industrie Gesellschast
Oehde bei Barmen Rittershansen. Hierdurch beehren wir . die Aktionäre unserer reitag, ember 1899, Vormittags 10 Uhr, im Hotel ogeler zu Barmen stattfindenden ordentlichen
Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ . sowte den dazu gehörenden
Ber 2) Beschlußfassung über die zu vertheilende
3) Genehmigung des Geschäftgabschlusses und Ertheilung der Entlastung.
49 ,. des Turnus des Augzscheidens der
ufsichtsrathsmitglieder.
5) Wahlen zum Aussichtsrath.
Stimmberechtigt sind gemäß 5 21 des Statuts
die Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am
24. . a. c. hinterlegt
ender.
den 29. De⸗
aben bei den
lslbss
Allemann . Ariiengeselschn
28. Dezember 1899, Mittags 12 Uhr, im
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
ieringhausen.
Generalversammlung am Donnerstag, den
Geschaͤststokal der Gesellschaft e, nn,, ; 1) Vorlage der gin Bericht des Vorstands und Aufsichtgrathg, Ertheilung der Entlastung. 2) Ersetzung des alten Statuts durch ein neues, entsprechend den Bestimmungen des neuen andelsgesetzbuchs. 3) Herabsetzung des Attienkapitals. 4 Ausgabe von Prioritäts. Aktien.
Dle Aktionäre werden zu dieser Generalversamm lung hierdurch ergebenst eingeladen mit dem Be merken, daß n, § 28 des Statuts zur Aus—⸗ übung des Stimmrechts die Aktien bis spätestens am 27. Dezember a. c. bei dem Bankhause Erust Osthaus in Hagen in Westf. oder bei dem Vor⸗ stande der Gesellschaft hinterlegt werden müssen.
Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalver⸗ sammlung durch einen anderen Aktionär vertreten zu sein wünschen, haben solches durch schriftliche Vollmacht zu bekunden.
Dieringhausen, den 5. Dezember 1899.
Der Vorstand.
Genossenschaften.
Keine.
89) Niederlaffung 2c. von . Rechtsanwalten.
Der Gerichts Assessor Or. Werner aus Rixdorf ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Land⸗ gericht zu Hagen zugelassen und in die Liste der Rechtganwälte beute eingetragen.
Hagen i. W., den 5. Tezember 1899.
Königliches Landgericht.
(61897
Der Rechtsanwalt Dr. Paul Richard Frenzel, früher hier, jetzt in Dresden, ist infolge Aufgabe der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter- zeichneten Amtsgerichte in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
Ehren friedersvorf, am 4. Dejember 1899.
Königlich Säͤchsisches Amtsgericht. (Unterschrift.)
(61898 Bekanntmachung.
Der beim hiesigen Amtsgerichte bisher zugelassene Rechtsanwalt Hans Pappenberger ist nach erfolgter Aufgabe der Zulassung in der diesgerich:lichen Anwaltliste heute gelöscht worden.
Füffen, den 2. Dezember 1899.
Kgl. Amtsgericht. Funk.
(61899 Der durch Verfügung des Herrn Justiz ⸗Ministers vom 12. März 1895 bei dem unterzeichneten Amtè⸗ ericht zugelassene Rechtganwalt Haufs in Meisen⸗ 6 ist auf seinen Antrag in der Liste der Rechts anwälte gelöscht worden. Meisenheim, den 1. Dezember 1899.
lolo]
Königliches Amtsgericht.
Nachdem die Anwaltzkammer im Bezirk des
unterzeichneten Oberlandesqerichtz die Neuwahl den
Vorffandes gemäß § 44 der Rechtsanwalts ordnung
vorgenommen hit, besteht der Borstand jetzt aus
folgenden Rechtsanwälten: ;
1) Justizrath Rieß in 56. als Vorsitzendem. Y Justizratß Klffer in Gaffel, als seüwertre=
tendem Vorsitzenden,
3 ustizrath Dr. Renner in Cassel,
4) Justtzrath Gervinus in Cassel,
5) Justizrath Schirmer in Homberg,
6) Rechtgzanwalt Uth in Hanau,
7) Rechtganwalt Meinshausen in ,.
8 2 Scheffer in Cassel, als Schrift⸗
f hrer. 9) Rechtganwalt Schmuch in Cassel, als stell⸗
vertretendem Schriftführer. 13 Justirath Dr. Harnier daselbsi, 11) Rechtsanwalt Voeiffler in Marburg, 12) Rechtsanwalt Dr. Bulle in Hanau. Cassel, den 4. Dezember 1899.
Königliches Oberlandesgericht. Eccius.
9) Bank⸗Ausweise.
eiue.
10) Verschiedene Bekannt ö machungen.
Die Berliner Hydro⸗Preß Gas Gesellschaft mit beschräntter Haftung ist laut Beschluß der Generalversammlung vom 2. Oktober 1899 auf⸗ gelöst worden.
Dieses wird gemäß des Gesetzes vom 20. April 1892 mit der Aufforderung an die Gläubiger bekannt gemacht, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berliner Hydro Preß· Gas Gesellschaft in Liu.
Rudolph Grosse, Liquidator.
61914
In der am 29. November d. J. flattgebabten Plenarversammlung unserer Gesellschaft ist die, Auf⸗ lösung““ derselben beschlossen worden.
Wir fordern daher die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf, sich bei uns zu melden.
Bockenheim, den 5. Dezember 1899.
Fabrih elektro · metallurgischer Produkte
Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Liquidation.
(61619 Bekanntmachung. Der bisherige Provinzial ⸗Landschafts · Direktor des Deyartements Schneidemühl, Herr Ritter ⸗˖ utsbesitzer Goerl auf Quiram, ist auf fernere secht ahre wiedergewählt und bestätigt worden. Marienwerder, den 27. November 1899. õnigliche nn,, . e hle.
(61913) Große Berliner Straßenbahn. Einnahme 1899:
im November provisorisch.. . 1704334, 10 4
vom 1. Jan. bis 31. Okt. definitio 16363 987 36.
zusammen . . 18 068 321, 46 AÆ ; . 16 622 180, 50
1899: b4 996,5 .
1898: 49 766 —-
dagegen 1898. Tages durchschnitt.
ls Dette Publique Ottoman Gonsolick6e.
Reveonus Ooncdèés par Irads Impèsrial du S/ 20 Décsmbre 1881. E8me Exercice — Mais 4d OGetobre 1822.
Recettes nettes des Frais d' Administration Provinciale
Recettes du mois d'Octobre 1899 Livres Turques
Impõöts
Total au 31 Octobre 1898
Total au 31 Octobre 1899
Recettes du mois d'Octobre 1898
Livres Turques Livres LTurquesLigres LTurques
(Tabacs (recouvrements d'ar- risròs) ; Sol Timbre. Spirituouꝝx PScherieg nee,, abac. Redevance de la Régie (Tribut de la Bulgarie, rem- plac6 jusqu'à fixation de Ltq. 100 000, & pròölever sur Dime des Tabacs.. Excödent Revenus de Chypre, remplac par Ltꝗ. Izo 00 3ur solde Dime des Tabaes ou traites sur la Douansgs-- Rede vance de la Roumèélie Orientale - Droits sur lo Tumboéki en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Montòénèégro, de U la Bulgarie et de la Grôce
VI. Contribut.
8
8 , .
Assignations diverses
111 482 dll 368 S7 288
) 21 377 bS 877
7500 61 480
Total G6önsral. 106 410 04
Js, Ss Tes s Tos Js s7sᷓ
Sommes verséses à valoir sur les 6 par la Convention du 18/80 Avril 1890.
Provisions en Europe et Constantinople pour la Dette Convertie et des Lots Turcs.
Sommes employes pour amortissement des Séries et rachat
Lots TJurcegs.. Frais d' Administration Tabacs, etc. etc. Sommes döposses Caisse à Administration Gentrale.
Le Pròsident: O. Ham d x.
40/0 prövues Gentrale et restitution 2 Ia Rogie des
à la Banque Iin põriale 6ttomans ot en
Ltq.
216 250 bl 191 475 322 106 826 266 704
Ltq. 2ld 260 bos oo ab z66
9s do? 367 463
l0 service de
1620166 13 16802895
) Part de la Dette Publiqus sur droits de Tabacs exportés en Egypte. Conatnuntimople, l; 17/29 Novembre 1899. *
Pour lo Conseil di Administration: Ls GConseiller-Dòlògus: Guido Guiodai oli.
zun Deuts chen Reichs⸗A
M 2s.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen a ee k aus den
Gentral⸗Handels⸗Register für das
ndels⸗Register für das Deutsche Rei die K ö Expedition des Deut ö he 8⸗ Fe
Das Central ⸗ Berlin auch dur Anzeigers, 8wW.
ilhelmstraße 52, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche R
8
Fünfte Beilage JJ ttzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger,
Berlin, Donnerstag, den 7. Dezember
nd, erscheint auch in einem besonderen B
kann durch alle
ost . Anstalten, fü und Königlich ; n .
eußischen Staatg⸗
andels⸗, Genossenschaftg⸗
eichen⸗ Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchgzmuster, Konkurse,
Deutsche Reich. ci. aso)
att unter dem Titel
61
1899.
sowie die Tarif · und
Das Central Handels ⸗Register für das 3 , . in der . täglich. — Der 24 e .
. beträgt A Æ 80
In
* für dag Viertelja ertionspreis fuͤr den Raum einer Drucheile 80 3.
r. — Einz Nummern kosten BO g.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der n mg ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
8. C. S327. Korsettstab. — William Hill Cooper u. George Edimore Gather, Ashborne, Grfsch. Derby, Engl.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Munchen. 17. 6. 99.
5 3 * Von zwei n .
ãtigender nürzug. ugo eorgi, Coburg. 10. 5. 99. . ö
4. O. 2903. Zusammenlegbare Laterne. —
8 e ,. Düsseldorf, Schützenstr. 69.
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12. C. S5 85. Verfahren jur Gewinnung von Borsäure. — Cheual Douilhet Cie., Parig; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 21. 9. 99.
12. J. 4693. Verfahren zur Darstellung von Halogensauerstoff salzen durch Eleitrolyse. — Dr. Paul Imhoff, Liverpool, Engl.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 28. 3. 98.
12. J. S042. Verfahren zur Darstellung von Halogensauerßftoffsaljen durch Elektrolyse. — Dr. Paul Imhoff, Liverpool, Engl.; Vertr.: A. du
Boig. Reymond u. Max . Berlin, Schiff⸗
bauerdamm 29 a. 28. 3. 98.
12. T. 6372. Elektrode zur Erzeugung von Caleiumcarbld. — Raimund Trost, Ober ⸗Rohr⸗ dorf, Schweiz; Vertr.: Maximilian Mintz, Ber lin, Unter den Linden 11. 25. 4. 99.
13. M. 16 875. Einrichtung zur selbsttbätigen ,, eines Dampflessels bei Wasser⸗ mangel. — August Münnich, Magdeburg⸗ Sudenburg. Bresteweg 13. 10. 6. 99.
12. C. 8130. Rotlerende Dampfmaschine mit excentrisch umlaufendem Schwungrade. — Horace
tuart Cummings, Washinglon, Columbia, V. St. A.; Vertr.: Ernst von' Riessen u. Kurt von Niessen, Berlin, . 2. 18. 3. 99.
14. G. iz 921i. irektwirkende Pumpe. — A. Gautz, Berlin, Behrensir. 63. 56. 1. 98.
15. J. AT O94. Vorrichtung zum Reinigen von Schreibmaschinentypen. = Johannes Fang ohr, Hannover, Labegstr. 31. 26. 7. 59.
15. S. L O07. Preßstücke für die im Tyven⸗ ivlinder von Ablegeinaschinen befindlichen Thpen. The Limotype Company Eimited, 188 . Street, London, Engl. Vertr.: gaht lert u. G. Loubler, Berlin, orotheen⸗
32. 22. 11. 98. Rheinische Gesellfchaft für e , ene. Greve eg berg 23 straße 36. 25. 4. 99.
ä ,
ere sssigkeiten. — ua nig, ,,, , n siezmun, Ce sun s s .
ö
v., Berlin, Tauben.
Klasse.
20. C. 82685. Schienenkontakt. — Charles Cropp, London; Vertr. Dr. R. Worm u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 15. 5. 99.
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hold Kübler, Blücherstr. 65, u. Georg Rei⸗ mann, Schmidstr. 32, Berlin. 25. 2. 98. 21. K. E7 3923. Gebevorrichtung für Typen drucktelegrapuhen; Zus. z. Anm. K. 16227. — Reinhols Kübler, Bluͤcherstr. 65, u. Georg Reimann, Schmidstr. 32, Berlin. 10. 12. 98. ZI. K. I 7 64. Kollektor für elektrische Ma⸗ ain h Fritz Kaeferle, Hannover, Jacobistr. ZI. L. 13 225. Augenblicksschalter mit dreh⸗ barer Schaltwalze ohne besondere Lager. — Hans Lippelt, Deutsch⸗Krone. 13. 5. 99. 2I. L. I 231. Einphasiger Wechselstrom⸗ motor. — The Langdon-Davies Elek- tric Motor Company Limited, 101 Southwark Street, London, S8. E., Engl., . 9 Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. M. 15 917. Wechselstromsystem für Motorbetrieb. — Thomas Marcher, Dresden, Pragerstr. 33. 20. 10. 98. — 22. F. EI 8S62. Verfahren zur Darstellung eines rothbraunen, Baumwolle direkt fätbenden Schwefelfarbstoffeg. Farbwerke vorm. ,. Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. St. A459. Verfahren zur Herstellung einer gelatineartigen Seife. — Julius Stockhausen, Krefeld. 17. 1. 96. 24. H. 2X 2A8. Vorrichtung zur Richtungt⸗ änderung eines Kohlenstaubluftstromes. — Franz Sag mr. Frankfurt a. M., Bleichstr. 26.
26. B. 23 950. Verfahren zum Härten von Glübkörpern. — Hermann Blaasch, Hamburg, Domstr. 6. 22. 12. 98. ;
26. H. 20 A664. Herumklappbarer Acetylenent⸗˖ wickler mit Entluftungs rohr. — Louis Herms. dorf, Chemnitz, Salzstr. 69. 4. 6. 98.
26. M. 15 880. Acetylenentwickler mit zwei Sammelbehältern und gleichzeitig Regelung des Wasserzuflusses und Gasabflussegz. — Paul Margulies, Odessa, Rußl.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin, Prinzenstr. 100. 12. 10. 98.
26. R. II 287. Vorrichtung zur Carbidzu⸗ führung mittels endlosen Bandeg. — Jean Reibel, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. H. 7. 97.
27. Sch. 13 879. Gasgverdichtungs⸗ bzw. Ver⸗ dünnungsvorrichtung mit Flüssigkeitsabdichtung. — Albert Scholl, Mannheim. 28. 7. 98.
28. S. 12 093. Vorrichtung zum Enthaaren, Entfleischen und Streichen von Häuten und Fellen. — Gustav Saaler, Emmendingen,
Baden. 6. 1. 99.
32. Sch. 14 627. Tornister mit selbstthätigem . — Günther Schultes, Döbeln
24. C. S552. Waschmaschine. — Edward Samuel Cook, London, 4 South Lambeth Road; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4. 10. 99.
34. F. II 874. Fensterputzvorrichtung. Samuel Kleemann, Kattowitz, O. S. 10. 5. 99.
24. K. 17 921. Malerstaffelei. Max . Inowrazlaw, Bahnhosstr. 36.
24. P. 10 586. Veistellbare Stützvorrichtung für Schaukelbadewannen. — Fritz Poltz, Berlin, Lychenerstr. 11. 18. 4. 99.
235. N. 4867. Vorrichtung zum Anheben schwerer Gegenstände. — Frank Newnham, Los Angeles, California; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataki, Berlin, Luisenstr. 25. 8. 8. 99.
88. E. 6428. Vorrichtung zum Entrinden von Sin, Richard Ehrler, Tannenberg i. S.
28. L. 18 596. Vorrichtung zum Imprägnieren von Langhölzern. — Georg Friedrich Lebioda, Boulogne sur Seine; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. J. 23. 9. 99.
38. Sch. 15 E164. Nuthenstemmeisen mit dem Querschnitt der Nuthen entsprechendem Profil. —
Schmitt Co., Remscheid ˖ Viering
hausen. 9. 9. 99 FJ. Kondensator für se. e. —
21
Säure, Blei⸗, Zink⸗ und ähnliche Dämp Aleide Froment, Tavagnasco; ertr. . A. Schmidt, Herfin, Friedrichstt. 138. 3. 4. 39. 41. N. 4767. Verfahren zur Herstellung imi⸗ tierter Strohhüte. — 6 aura Nauendorf, Leipzig ⸗ Reudnitz, Riebeckstr. 36.
für Apparate zur Wiedergabe von Lauten; Zus. z. Anm. K. 18 348. — Gustav Korytswoöki, Leipzig. 21. 9. 99.
lasse.
12. L. 12 886. Temperaturregler. — Frederick Lamplough, 5. Green Terrace, Roseberv Avenue, County of London, England; Vertr.: G. Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 26. 1. 99.
42. L. IZ 348. Entfernungsmesser mit zwei Fernrohren. — Gotthold Langer, 3145 Meramec Street, St. Loui, V. St. A.; Vertr.; Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 27. 6. 99.
Zz. M. E6 781. Röntgenrshre mit durch Wasser gekühlter Antikathode. — Firma C. H. F. Müller, Hamburg, Bremerstr. 14. 20. 5. 99.
12. M. 16 861. Lehrmittel zur körperlichen Darstellung von Küstengegenden, Inseln u. dgl. — Vincent Thomas Murchs, London, Denmark h ö D. Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28.
42. Sch. 15 O14. Ziehfeder mit einem die , . zusammenhaltenden Bügel. ,. . Nürnberg, Gartenstr. 7.
4E. Sch. 15 090. Verfahren zur Herstellung künstlicher Schmucksteine. — Franz Schroeder, Stoly i. Pommern, Schulstr. 3. 17. 8. 93.
45. F. 11 760. Absträngvorrichtung für die Zugtihiere bei Göpeln. Carl Follert, rn n O. Pr., Ermländischestr. 275.
45. S. 12 320. Rechts und links schneidende Getreidemãhmaschine. Konrad Sixel, Düsseldorf⸗Düsselthal, Herderstr. 211. 20. 3.99.
46. 2. 5906. Durch den Lenkhebel eines Motorwagens bethätigte Vorrichtung zur Ver—⸗ änderung des Zündungszeitpunktes für zwei Explosionskraftmaschinen. Ad. Altmann G Comp. G. m. b. H., Berlin. 20. 7. 98.
46. D. 9856. Sperrwerk zum Anlassen von Explosionskraftmaschinen für Motorwagen. — Graf Albert de Dion u. Georges Bouton, Pouteaux, Seine, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. VN. 5. 98.
46. G. 183 752. Druckausgleicher für Gag—⸗ leitungen der Explosionskraftmaschinen. — Gas⸗ motorenfabrik Deutz, Köln⸗Deutz. 25. 8. 99.
46. H. 21 825. Vorrichtung zur Verlegung des Zündzeitpunktes. — Heinle X Wegelin, Augsburg. 2. 11. 98.
49. K. 18 141. Schalldämpfer für Krast⸗ maschinen. — Hermann Kestner, Mülhausen i. Els., Johannesstr. 4. 25. 5. 99.
46. N. 4662. Regelungsvorrichtung für mehr⸗ zylindrige Explosionskraftmaschinen. — Charles Nicodemi, Nizza; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 12. 1. 99.
47. S. 21 911. Winkelräderpaar, bei dem eines der Räder verstellbare Stiftjähne hat. — Carl Hofmann, Breslau, Klosterstr. 66. 1.4.99.
47. P. 10 465. Ventil. — Philippe Pichard, St. Etienne, Frankr.; Vertr.: Hugo Pataty u. Wilhelm Pataty, Berlin, Luisenstr. 25. 8. 12. 98.
47. R. 153 327. Pleuelstange für zwei⸗ oder mehrzylindrige Maschinen. — Andreas Nadova⸗ novte, Pilsen; Vertr.: Carl Pieper, err k u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3.
47. Sch. 14 927. Gelenkige, metallene Rohr⸗ verbindung — Wolfgang Schmid, München. Louisenstr. 17. 26. 6. 99.
47. W. 15 080. Druckminderventil. — Joh. Friebr. Wallmaun C Co., Berlin, Blumen⸗ strasie 74. 11. 4. 99.
49. A. 6103. Vorrichtung zum Aufschrauben der Nippel auf anzuspannende Radspeichen. — Charles Thomas Austen, 4 Crayihorn Street, Lewisham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 19. 11. 98.
49. A. 6293. Verfahren und Vorrichtung zur
erstellung nahtloser Radrelfen, Riemenscheiben⸗ elgen u. dgl. — Alphonse Allagnier, Alfort⸗ ville b. Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 6. 3. 99.
49. D. 9427. Graviermaschine. — Nicholas Dedrick, Manitowoe, Wisconsin, V. St. A. ; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipziger⸗ straße 131. 29. 11. 98.
49. F. 12 036. Schweißofen für große Röhren, Maste u. s. w. — Wilhelm Fltzner, Laura⸗ hütte, O. S. 10. 7. 99.
49. F. 1208. Stauchmaschine zur Herstellung . ö — F. Fromme, Siegergleben.
49. L. IT 5O8. Verfahren zum Hobeln von ahnrädern aus Stangen oder Rohren mit tablhaltern mit radial gerichteten Stählen.
* 6 Lorenz, Ettlingen⸗Karlsruhe i. B. 49. M. 16836. Bohrspindel für Bohr⸗ maschinen mit einer Einrichtung zur Verhinde⸗ rung des todten Gangeßz. — Firma Wilh. Momma, Wetzlar. 3. 6. 99. . 49. Sch. 14 318. Maschine zum ,. . , . Johann Scheibner, Oppeln.
SI. Sch. 12 846. Stufen ⸗ Klaviatur. — Wil i Richard Scheller, Hamburg, Hohe leichen 23. 5. 4. 98.
eich“ werden heut die Nrn. 289 4., 289 B. und 289 0. ausgegeben.
wickelnden Garnes. — James Bowehy u. George Nockliffe, Sunderland, Grfsch. Durham, Engl.; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen ftr. N / 28. 12. 4. 99.
Klasse.
52. K. 17 820. Einrichtung zur Hervorbringung einer zwangläufigen schrittweisen Drehung der Waarentransportzylinder von Ueberwendlich⸗Näh⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 103 466. — Juliugtz Köhler, Lindach 6 S. 9. 3. 585. .
53. Z. 2834. Knetriaschine für Margarine u. dgl. mit selbstthätiger Aufschüttung. — Ch. Zim⸗ mermann, Köln⸗Ehrenfeld. 15. 7. 99. ͤ
55. B. 22 798. Papierstoffholländer mit drei⸗ theiligem Trog. — Friedrich Baudisch, Stuppach, Post Gloggnitz, Nieder⸗Oesterreich; Vertr.: Guido Frenzel, Frankenhammer⸗Berneck, Post Goldmühl i. Bayern. 1. 6. 98.
55. H. 22 2655. Verfahren zur Herstellung von Glimmerpapier. — Hoffnungsthaler Papier⸗ fabrik A. * R. Geldmacher, Hoffnungsthal b. Felderhofer brücke. 10. 6. 99.
60. B. 2B 239. Indirekt und mit Unter⸗ brechungen wirkender Geschwindigkeitsregler. — A. Budau, Görz, Oesterr. . Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 18 8. 98.
64. E. 6418. , Spundbüchse. — Ludwig Eisenhofer, Kapuztnerstr. 23, u, Josef n, , Tegern see'erlandstr. 141, München.
64. G. 183 842. Anftichvorrichtung für Fässer. — Gwald Grütz, Nicolai, O. S. u. Rudolf Hettmann, Moktau, O.⸗S. 28. 9. 99.
64. W. 15 65. Verschluß für Flaschen u. dal. . 5 Phil. Wagner C Cie., Mainj.
66. Sch. 15 UA. Vorgelege für Fleischmüblen; Zus. z. Pat. 87 251. — Scheffel Schiel, Mülbeim a. Rh. 4. 9. 99.
67. O. 2779. Abrichtmaschine für Steine, Glas u. dgl., bei der die Werkstücke auf der um⸗ laufenden Schleifscheibe in Rollkahnen geführt k Offenbacher, Markt · Redwitz.
69. LS. Iz 649. Stellvorrichtung an Haar⸗ schneidemaschinen. — Paul Max Lehmann, Trachau bei Dres den. Jubiläums str. 6. 24. 10. 98.
72. R. 13 0739. Pwotspindellager für Schiffe lafetten u. dgl. — Karl Rothe, Gisenach, Am Ofenstein 15. 27. 4. 99.
23. B. 23 872. Zugseil aus Draht. — Jacob Heinrich Bek, Mannheim. 8. 9. 98.
76. M. 16855. Vorrichtung für Selfaktoren zum Reinigen des Wagens. — Cdouard Muhlen⸗ beck, Lodz. Russ. Polen; Vertr.: Hugo Patafy u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 5. 6. 99.
76. S. 18 668. Maschine zum Wickeln von
adensternen. — Felix Syhre, Leipzfig, Georgen⸗ 4. 20. 7. 99.
SO. K. 17 983. Vorrichtung zur Erzielung eines dreiseitig gratfreien Schnittes an Ziegelpressen. . . Kramer, Seilferdau b. Schweidnitz.
80. G. EI 9864. Verfahren zur Herstellung feuersicherer und wasserbeständiger Platten. — Simmsns * Bocks, Obergrieg. 28. 11. 98.
S2. O. 3169. Eine Kaffeerösttrommel mit verstellbarem Ring. — John R. Okell u. Otto Petersen, Vhiladelphig, V. St. A.; Vertr.: Walter Reichau, Berlin, Friedrich str. 160. 1.11.97.
S5. G. 6298. Mischventil für Kalt. und Warm- wasserabgabe. — Engelke X Meyer, Ham. burg. J. Vorsetzen 25. 17. 2. 99.
S6. Sch. A4 861. Schützenschlagvorrichtung für er , eln, 3 i m 5 Zus. j.
at. 103 470. — Pau önherr, Chemnitz,
e n ,. 1 ö. B. 2. Dur ckengang verstell⸗ barer Verschlußkonus an Schnitzespressen. Bromberger Schnitzelmesser⸗Fabrit, G. b. S., Bromberg ⸗Prinzenthal. Z3. 3. 99.
89. L. 13 32785. Verfahren zur Behandlung der zentrifugierten Nachprodukte. — W. Lehrte, Braunschweig, Döringstr. 4. 4. 7. 99.
2) Zurüdnahme von Anmeldungen. a) Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
45d. C. S297. Geräth zum Vertilgen von Blur ⸗ und Blattläusen. 9. 10. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen. .
Rliaffe.
26. B. 23 55. Carbidbehalter. 14. 9. 99.
68. B. 24 839. Wechselgetriebe für Motor⸗
wagen. 18. 9. 99. ö . Zweckeneintreibvprrichtung;
mine e Bh zes sr neh, U 1 1. a * 8 =. ; . . g Dag Datum bedeutet . 2 im ichẽ⸗ ; er. Die
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3
S2. B. 24 52785. Vorrichtung zur Verhinderung FRriaff
des Berwirrens und Zerrelßens des sich von der
az. d. 15 602. Stiftwecheler an Schalllörpern
freistehenden Garnrolle von Nähmaschinen ab⸗
JJ
Unter Wasser zu öffnender
Tag der Belannt,