1899 / 298 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Dec 1899 18:00:01 GMT) scan diff

. en statutarischen und konzessionzmäßigen Bestimmungen, ins= . die in den Kon mne wn. 24. März 6 und 16. Dezember 18965, betreffend den Bau, und Betrieb der Neben eisenbahnen von Warstein nach Lippstadt, von Beckum nach Lippstadt, von Soest über Belecke nach Brilon und von Beckum Ennigerlob (Neubeckum) nach Warendorf, enthaltenen Bedingungen sollen auf die Dben genannten Eisenbahnen gleichmäßig Anwendung finden, insoweit sie nicht durch diese Urkunde abgeändert werden.

II. = Das zur plan. und anschlags mäßigen Vollendung und Ausrũůstung der neuen Eisenbahnen erforderliche Anlagekapital wird a. für die Bahn von Borken nich Burgsteinfurt mit Ab⸗ zweigung von Stadilohn nach Vreden auf den Betrag von 3 600 060 4, p. für die Bahn von Sennelager nach Wiedenbrüt auf den Betrag von 1 836 090 , e. sür die Bahn von Neubeckum nach Münster i. W. auf den Betrag von 2500 000 4 ; fe fag. Demiaach erhöht sich das durch die Konzessiont ⸗Uckunde vom 16 Derember 1895 auf den Betrag bon 8721 009 6 festgesetz te Grundkapital der Westfälischen Lande elsenbahngesellschaft auf den Gesammtbetrag von 16 660 000 4A III.

Die Vollendung und Inbetriebnahme der neuen Eisenbahnen muß längstens binnen zwei Jahren nach Ertheilung der Konzession erfolgen. ö. nach dem Ermessen des Ministers der offentlichen Arbeiten diese Baufrist ohne Verschulden der Gesellschaft, insbesondere wegen unvorhergesehener Schwierigkeiten beim Gru nder verb, nicht eingehalten werben können, fo sst der Minister der öffentlichen Arbeiten ermächtigt, die Baufrist entsprechend zu verlängern.

IV.

Die Bahnen müssen so gebaut und ausgerüstet werden, daß I) auf der Linie Borken —Burgsteinfurt. welche in die Bahnhöfe Borken und Burgsteinfurt selbständig eingeführt werden muß, die Reberführung von Personen zügen mit 56 Achsen mittels schwerer Maschinen in einstuͤndiger Zugfolge nach beiden Richtungen möglich sst und die Kreuzung der Strecke Coesfeld Gronau ohne Beeinträchtigung des Fahrplans dieser Strecke . ;

2) die Zwelgbahn Stadtlohn⸗Vreden selbständig in den Bahnbof Stadtlohn eingeführt wird,

3) auf der Linie Sennelager Wiedenbrück die Ueberführung von

ersonenzügen mit 56 AÄchsen mittels schwerer Maschinen in zwei⸗ sündiger Jugfolge nach helden Richtungen möglich ist, und

4) die Bahnen Sennelager Wiedenbrück und Neubeckum —Münster i. W. selbstãn dig in die Anschlußbahnhöfe eingeführt werden.

V.

Dem Staate bleibt, unbeschadet seines gesetzlichen Ankaufrechts, vorbehalten, die Bahn von Borken nach Burgsteinfurt mit Ab⸗ zweigung von Stadtlohn nach Vreden jederzeit, jedoch nicht vor Ab⸗ lauf von 15 Jahren seit ihrer Betriebseröff nung gegen Erstattung der von der Geseslschaft aus eigenen Mitteln aufgewendeten nothwendigen und nützlichen Anlagekosten eigenthümlich zu erwerben.

VI. Die Gesellschaft ist verpflichtet, über die Bahn von Borken 24 Burgsteinfurt mit einer Abzweigung von Stadtlohn nach Vreden na Vorschrift der Aufsichtsbehörde eine besondere Rechnung zu führen.

VII.

An die Stelle des Artikels VII der Konzessions-Urlunde vom 24. März 1882 und des Artikels V der Konzessions⸗ Urkunde vom J6. Dezember 1896 tritt folgende Bestimmung:

ir den Bau und Betrieb der Bahnen ist die Bahnordnung für

die Nekeneifenbahnen Deutschlanda vom 5. Juli 1892 (Reichs⸗Gesetz⸗

blatt S 764 mit den Aenderungen vom 24. März 1887 Reichs⸗

Gefetzblatt S. 166) und vom 23. Mai 1898 (Reichs, Gesetzblatt

S. 3hb), sowie die dazu ergehenden ergän enden und abändernden

Bestimmungen (5 55 der Bahnordnung) maßgebend. Die Spumweite der Bahnen soll 1,435 m betragen.

VIII. Artikel XII Absatz 2 der Konzessions⸗Urkunde vom 24. Mäãärz

1882 erhält folgende Fassung: . Auf Verlangen des Ministers der öffentlichen Arbeiten hat die

Gesellschaft ekrerfeits für die Beamten des, Bahnunternehmens und zwar unter deren Heranziehung ju Beiträgen bis zu derjenigen Höhe, welche für die Staatteisenbahnen bis zum Erlaß des Gesetzes vom 27. Mär 1872, betreffend die Pensioniernng der unmittelbaren Staalsbeamten u. s. w., maßgebend gewesen ist andererselts für die Arbeiter ⸗Pensions⸗, Wittwen und Unterstützungskassen nach den etzt und künftig bei den Staatzeisenbahnen für die Gewährung von ensionen und Unterstützungen bestehenden Grundsätzen einzurichten und zu diesen Kassen die erforderlichen Zuschüsse zu leisten. IX.

Diese Urkunde ist in Gemäßheit des Gesetzes vom 10. April 1872 ( GesetzSamml. S. 357) zu veröffentlichen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Neues Palais, den 11. Dezember 1899.

(L. S8.) Wilhelm R.

ö zu Hohenlohe. von Miguel. Thielen. Freiherr von Hammerstein. Schönstedt. Bre feld. von Goß ler. Graf von Posgdowsky. Graf von Bülow. Tirpitz. Studt. Freiherr von Rheinbaben.

Finanz⸗Ministerium.

Der Kataster⸗Sekretär Schinkel in Stettin und die Kataster⸗Kontroleure Mex in Brandenburg a. H., Monreal in Melsungen, Nagel in Finsterwalde, Pickel in Neumagen, Preuß in Gardelegen, Rheindorff in Liebenwerda, Scheidt in Bochum, Sonntag in Tondern, Wackermann in Zossen, Zastr ow in Neustadt War. Zemke in Filehne und Zeidler in Boppard sind zu Steuer⸗Inspektoren ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Bekanntmachung.

Gemäß 6 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (G. S. S. 152) wird das Reineinkommen der Hessischen Staatseisenbahnunternehmung, soweit es der Besteuerung durch die . preußischen Ge⸗ meinden im Bereiche der Oberhessischen Eisenbahnen (Fulda, Großenlüder, , Gelnhausen, Lieblos) unterliegt, für das Steuerjahr 1 auf

durch festzestent 19 385 6 ierdurch festgestellt. ; Berlin, ö. 15. Dezember 1899. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Thielen.

Minister iLum der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizin al⸗Angelegenheiten.

Der ,, rath Dr. Karl Dickel zu Berlin, Lehrer an der Forst⸗Akademie zu Eberswalde, ist zum außer⸗ ordentlichen Pröfessor in der juristischen Fakultat der Friedrich⸗ Wilheims⸗Untversität zu Berlin ernannt worden.

; heute Nachmittag nister⸗Präsidenten Fürsten

Das Staats⸗Ministerium trat unter dem Vorsiötäz des Minister⸗ eniohe im Dienstgebäude, Leipziger Platz 1, zu

ung zusammen.

Nach einem Telegramm des Kaiserlichen Gouverneurs, des Neu⸗Guinea, von Bennigsen, Beendigung der erworbenen

oll in etwa 15 Jahren zum Abs⸗ der Karte ist der Verlagshan Neustädtische Kirchstrahe Mö, übertragen worden. Blattes beträgt 150. Für den Dienstgebrauch der Truppen und Behörden ist ein ermäßigter Preiß von JL 6 für das Blatt festgesetzt.

Aufträge zum Druck oder Zusammendruck von eines Blattez des Kartenwerks werden nur angenommen bei an— gemessenem Umfang der Druckauflage, und sind dann an die Karto⸗ graphische Abtheilung z

Es sind zunächst ser die Sektionen:

N. 158 Metz, 167, Solgne,

Das ganze Werk er Hauptvertrie Eilsenschmldt in Berlin

Der Preis ein es

Ministerium des Innern. 1 gelangen. Gekanntmachung. ung Lon R. ie Allerhöchste Verordnung vom 13. . M., iden Häuser des Landtages der in die Haupt⸗ und fen worden sind, mache ich e besondere Benachrichtigung über den sitzung in dem Bureau ße Nr. 75, und in dem r Abgeordneten, hier, Prinz Albrecht⸗ J. in den Stunden von 8 Uhr Abends und am 9. Januar k. J. in stunden von 8 Uhr früh ab offen liegen wird. iesen Bureaux werden auch die Legitimationskarten Eröffnungsfitzung ausgegeben und alle sonst erforder— ezug auf dieselbe gemacht werden.

Schutzgebiets Deuts vom 7. Dezember feierlichen Uebernahme Karolinen⸗ deutsche Verwaltung auf der Rückreise nach Herbertshöhe in n. Auf Ponapé ist nach seiner Meldung

ute Aussicht auf friedliche Entwickelung. Dort wird der Vize⸗

ouverneur Hahl seinen Wohnsitz nehmen. der Hauptinsel der West⸗Karolinen, und in Saipan (Marianen) herrscht vollkommene Ruhe. Kohlen gefunden worden. Das Vorkommen von Gold wird vermuthet.

beträchtl

der von Spanien

Mit Bezug auf d Marianen⸗

che die be ie auf den 9. Januar Residenzstadt Berlin zu bekannt, daß die Srt und die Zeit der Eröffnungs des Herrenhauses, hier, Bureau des straße Nr. 5 / , a 3 Uhr früh den Morgen

durch wel Monarch

einzelnen Platten

sammenberu Makassar eingetroffen.

ist der Senats⸗Präsident des Königlichen sgerichts, Wirkliche Geheime Ober⸗ nfolge eines Herzschlages plötzlich aus dem

Am 16. d. M. Ober⸗Verwaltun rah Rom mel Leben geschi

1832 als Direktors

Regierungs⸗ Auch in Yap,

tiggestellt und dem Vertriebe übergeben worden

159 Saarbrücken,

168 Pfalzburg,

lsh Straßburg i. E. und die Zeichenerklärung. Berlin, den 18. Dezember 1899.

Die Kartographlsche Abthellung der Königlich preußsschen Landez Aufnahme.

Steinmetz, Generalmajor.

Leipzigerstra Philipp Wilhelm Rommel wurde am 14. Februar , n, n,. kurhessischen Ober⸗Finanzraths und in Frankfurt a. M. Unmittelbar nach beendigtem Universitätsstudium e 1863 als Auskultator bei dem König⸗ . eußischen Staatsdienst. In diesem die Aem ter als Referendar bei dem gedachten Gerichts⸗Alssessor in Berlin, Trier, Charlottenburg als Kreisrichter am letzteren Ort und als Stadtgerichtsrath in Berlin, bis 1876 in das Ministerkum für Handel und Ge⸗ Hilfsarbeiter

m 8. Januar k. Sohn des

der Zoll direktion

fat er im Jahr lichen CEamme bekleidete er Gericht, als und Liebenwerda, Stadtrichter er im Jahre als kommi ssarischer Unter dem 4. Oktober 1872 erfolgte um Geheimen Regierungsrath und vortragenden Rath in Ministerium. eimen Ober⸗Regierungsrath befördert; eines ständigen Mitgliedes des Patentamts s er bis zu seinem Tode bekleidet hat; 1884 wurde zum Direktor der Königlichen Technischen De⸗ Aus diesem Amt sowie aus im Ministerium für infolge seiner Ernennung zum Senats Verwaltungsgerichts aus, 4. März

Oe sterreich⸗ Ungarn.

Der ungarische Minister⸗Präsident von Szell empfing tern Vormittag in Wien den Vorsitzenden im österreichischen Ministerrathe Grafen Clary und wurde sodann von dem Kaiser in längerer Audienz empfangen. Später konferierte der Minister⸗ Präsident von Szell mit dem Minister des Auswärtigen Grafen Goluchowski und hierauf mit dem Reichs-Finanz⸗ Minister Baron von Kallay. Alsdann hatten der Vor⸗ sitzende im österreichischen Ministerrath Graf Clary und der Leiter des österreichischen Finanz⸗Ministeriums Hr. von Knia⸗ ziolucki eine Besprechung mit dem ungarischen Minister⸗ Präsidenten. Der letztere irat gestern Nachmittag die Rückceise

ung des österreichischen Ab— lierte der Abg. Dr.

lichen Mittheilungen in B rgericht in den pr

Berlin, den 15. Dezember 1899. Der Minister des Innern.

Freiherr von Rheinbaben. und sodann als

Bekanntmachung. Ernennung

Die Kartographische Abtheilung beginnt soeben mit der Heraus⸗ Kartenwerks, welche unter dem Titel: rte des Deutschen Reichs

Aichtamlliches. Dentsches Reich.

Preuß en. Berlin, den 18. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König sind, von der Göhrde zurückkehrend, am Sonnabend Abend, gegen r, im Neuen Palais wieder eingetroffen. tern Morgen wohnten Ihre Kais Majestäten dem Gottesdienst

1876 wurde

gabe elnes neuen 1879 wurde ihm

Topographische Uebersichtska 1: 2000

Nebenamt verliehen, da er im Nebenamt putation für Gewerbe ernannt. seinem Hauptamt Gewerbe schied Präsidenten des Königlichen Qber⸗ 1886 erfolgte. wurde ihm der Charakter als Wirklicher Geheimer Ober⸗ Regierungsrath durch glänzende ausgezeichnet, lichen Thätigkeit Wirksamkeit im M

195 vollen Blät ern bestehen wird.

sichts karte schließt sich in Projektion und Inhalt eng an die Karte des Deutschen Reichs in 1: 190 000 derart an, daß Blatt der ersteren je vier Blätter der letzteren Karte umfaßt. Die Ausführung erfolgt in Kupferstich auf für den Grundriß (ohne Gewässer) ne und für die Bodenformen die Ver breiteren Thalsohlen sowie die Reichs. und La Die Darstellung der Bodenformen wird in Einzelheiten, Blattelntheilung und Art der Dar—⸗ chtsblatt und der Zeichenerklärung er

im Ganzen aus

Diese Ueber nach Bubapest an.

In der vorgestrigen Si geordnete nhauses prote gegen die Vorgänge in der Sitzung des Ausgleichs⸗Ausschusses reitag, insbesondere gegen die Abhaltung einer neuen Abendfitzung nach dem Schluß der am Nachmittag abge⸗ Der Redner fragte

Siransky

gesonderten Platten erlichen und

bst Schrift, für die bielfältigung in Buntdruck; die ndesgrenzen erhalten

Königlichen Communs bei.

Heute hörten Seine Majest die Vorträge des Chefs des Zivilkab imen Raths Dr. von Lucanus, des Staagtssekretärs des Staats⸗Min isters, Vize-⸗Apmirals Tirpitz Marinekabinets, Vize⸗Admirals Freiherrn

; . 2. Juni . Präͤsidenten, ob künftig derartige Der Präsident Dr. von Fuchs

der Jungczechen,

) ät der Kaiser im Neuen Palais . lz, wirklichen Ge

stellung find aus dem Uebersi

lich.

Pie Bearbeitung des Kartenwerks für den Buntdruck ermöglicht, den Sruck bejw. Zusammendruck einzelner Platten beliebig auszu- Unterlagen zu graphischen Darstellungen für die

verliehen. Verewigte Gaben und durch ein reiches Geistesleben weit über die Grenzen seiner amt⸗ hinaus erstreckte. inisterium für Handel und Gewerbe besaß er das volle Vertrauen seiner Vorgesetzten, insbesondere auch das des Reichskanzlers Fürsten an der Spitze des Ministeriums eines Senats⸗Präsidenten Verwaltungsgerichtshofs genoß er die seiner hervorragenden und seiner reichen amtlichen Erf Sein unerwartet frühes Abscheiden wird von dem Kollegium, dem er angehörte, schmerzlich empfunden.

vermieden würden.

Handhabung

großem Lärm ö Geschäftsordnung schüssen Sache des betreffenden Obmanns sei. Hierau die Debatte über die Vorlage, betreffend die Verbes der Lage der Staatsdiener. Dieselbe wurde in dritter Lesung angenommen. Nach Erledigung einiger weiteren Gesetz⸗ eniwürfe, unter anderen der Regierungsvorlage, betreffend das in Paris am 16. Juni 1898 abgeschlossene kommen zu dem internationalen über den Eisenbahnverkehr vom 4. Oktober 1890, begann die Debatte über den dringli suchungsausschusses für die Auss

eichs⸗Marineamts, und des Chefs des von Senden⸗Bibran.

den Aus⸗

führen und damit

verschiedensten Sonderzwecke ju schaffen. von Bismarck,

leitenden Stellung des höchsten usatz-Ueberein⸗

Das am 2. Dezember 1899 zu Wasphington unterzeichnete Deutsch⸗Amerikanisch⸗Englische ebereinkom men

Samoa⸗Abkommen lautet:

Seine Majestät der Deutsche Kaiser im Namen des Deutschen Reichs, der Präs einigten Staaten von Amerika und J des Vereinigten Königreichs von Gro Kaiserin von Indien, schaftlichem Wege die Fragen, Inseln sich ergeben haben, zu erledigen, un Mißverständnissen über gemeins rechte und Ansprüche oder über auf diesen Inseln vorzubeugen, sir

Befähigung ahrung gebührende

Autoritãt. en Antrag des Unter— reitungen in Mähren und n welchem die Regierung aufgefordert wird, allen

Während der

His Imperial Majesty the German Emperer, ing of Prussia, the President ok the United States of. America, and Her Majesty the Queen of the United Kingdom of Great Britain and Ireland, Empress of India, desiring to adjust amicably the questions which have arisen between them in respect to the Samdan group of Islands, as well as to Avoid all future misunderstanding in respect to their joint or several rights and claims ok possession or hays agreed to establish and regulate and whereas the

„König von Preußen,

ident der Ver— Graslitz, i

Verurtheilten Amnestie zu gewähren, Debatte kam es zu einem heftigen Wortwechsel zwischen dem schen Abg. Dworak und dem Deutschen Kinder⸗ terer rief Dvorak, welcher seine Rede in czechischer ng, das Wort „Unverschämtheit“ zu und erklärte mit, daß die Deutschen nur unter der Bedingung Antrags gestimmt hätten, daß keine Ss als Obstruktions⸗ e, es sei aller⸗ en worden, doch habe sich t halten können, nachdem die Ausschusses, welche ursprünglich auf Abend anberaumt Der Abg.

re Majestät die Königin britannien und Irland, che geleitet, auf freund⸗ welche in Betreff der Samoa—⸗ d allen künftigen ondere Besitz⸗

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath. Königlich bayerische , von Geiger ist von Berlin nach München abgereist.

Der Regierungsrath Mrozek in Arnsberg ist der König—⸗ die Verwaltung der direkten Steuern zu überwiesen worden. dem Kreise Adelnau

von dem Wuns jungezechi

man n. Le Sprache an seinen Zuruf da für die Dringlichkeit des Debatte stattfinde, während die Rede Dvorak rede erscheine. Der Jungczeche En dings eine solche Vereinbarung der Jungezechenklub dar Sitzung des Ausgleichs⸗ Montag festgesetzt gewesen, plötzlich auf den Ueberrumpelung. Dvorak beharrte trotz der Versöhnungsversuche auf Ein⸗ berufung des Mißbilligungs⸗Ausschusses. D diese zu. Die Sitzung wurde darauf geschlo

Die auf vorgestern anbera Ausschusses konnte wegen Bes

Der Untersuchungs⸗Ausschu in Mähren und Graslitz auf Abbruch der Debatte mit daß zwischen dem Ausschuß un verse in der Fra suchungsakten un der Schwebe und vor der Vorlegung der reiche Thätigkeit des Ausschusses

Einem gestern ausgegebenen Polen klub eine Res er erkenne an, daß die Be nit Ungarn bezüglichen Gesetze orium Staatsnothwendigkeiten die parlamentarische Durchführung der⸗ Der Klub müsse daher der auf Verhinderung

dieser Gesetze gerichteten Aktion des Czechen⸗

ten und drücke die Ueberzeugung aus, daß ionellen Lebens lediglich durch ein arteien der Rechten im Einvernehmen mit den Verbandes der Rechten stehenden gemäßigten Elementen erreicht werden könne.

Großbritannien und Irland.

Wie der Hofbericht meldet, von Windsor, welche morgen erfolg nachten verschoben worden. wärtigen Lage in Süd⸗Afri

orgestern fand in London e enigen Minister statt, gungs-⸗Comits angehören, Minister, darunter die des Staatss welche die Londoner T. T. B.“ meldet dieselben nicht Mitglieder jenes Das Kriegsamt theilt mit: Da cht der Regierung derarti und vollständige A Buller erfordere, Lord Roberts, der zum Oberk Streitkräfte in Afrika er Weiteren meldet das Krie Generalstabschef ernannt sel.

Das Krlegsamt veröffentlicht en der Militärbehörden: Die

aßnahmen: Alle noch ni der Reserve sollen auf J. Division wird unverzü Verstärkungen für die Art Der Ober Aushebungen für

chaftllche oder bes Ausübung der Gerichtsbarkeit nd übereingekommen, alles Konvention

jurisdiction therein, the same by a special convention; Governments of Germany and Great Britain have, with the concurrence of that of the United States, made an arding their respective rights and interests the three Powers before named mentioned have

lichen Direktion Berlin zur weiteren dienstlichen Verwendung

Der Landrath von Kruse ist aus in gleicher Amtseigenschaft in den Kreis St. Goar versetzt

ssesor Dr. Helmen tag in Düsseldorf Verwaltung des Landrathsamts im übertragen

Regierungen Uebereinstimmung der⸗ über ihre wechselseitigen seln bereits ein Ueberein⸗ ben die drei vorgenannten f das vorerwähnte Ziel nachstehende

der Deutsche

Preußen, Allerhöchstihren außero Botschafter, Wirklichen Geheimen R

festzulegen. Deutschlands agreement reg in the aforesaid group, furtherance of the ends appointed respectively their plenipotentiaries as follows: His Majesty the German Emperor, King of Prussia, His Ambassador Extraordinary and Plenipotentiary, Herr von Holleben; The Presidèént of the United States of America, The Honorable John Hay, Secretary of State of the United States; and Her Majesty the Gusen of Gregt Britain and Ireland, Empress of India, Ihe ht Honorable Lord Pauncefote of Preston, G. C. B., G. M. G., Her Britannic Majestys Ambassador and Plenipotentiary: who, after having communicated each to the other their which were found to be in proper and concluded the following

und Englands, jenigen der Vereinigten Staaten, Rechte und Interessen an diesen J kommen getroffen wor Mächte im Hinblick au Bevollmächtigte ernannt:

Dem Regierungs⸗A ist die kommissarische

Sulingen, Regierungsbezirk Hannover,

Der Regierungs⸗Alssessor Dr. jur. Freiherr von Massen⸗ er Präsident sagte bach in Berlin ist dem Königlichen Ober⸗Präsidium zu Posen zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

. König von rdentlichen und bevollmäch⸗

kath Dr. von des Ausgleichs⸗

chlußunfähigkeit nicht statt⸗

ß für die Vorgänge Antrag des Abg. Zacek Rücksicht darauf angenommen, d der Regierung eine Kontro⸗ der gerichtlichen Unter⸗

umte Sitzung

Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika den Staatssekretär der Vereinigten Staaten The Honorable

John Hay

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „See⸗ adler“, Kommandant: Korvetten⸗Kapitän Schack, am 16. zember in Singapore eingetroffen und geht am 21. Dezember

nach Macassar (Insel Celebes) in See.

. Extraordinary Majestät die Königin des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Irland Allerhöchstihren außer⸗ ordentlichen und bevollmächt Honorable Lord Pauncefote of welche nach gegenseitiger Mittheilung ihrer in höriger Form befundenen Vollmachten folgende vereinbart und ausgemacht haben: Artikel J.

Die von den vorgenannten Mächten am 14. Juni 1889 in Berlin abgeschlossen, und unterzeichnete Generalakte wird hiermit aufgehoben; desgleichen gegangenen Verträge,

respective full powers

form, have agreed upon ge wegen Vorlegung

d der Akten der politischen Behörden noch selben eine erfolg⸗ nicht zu erwarten sei.

Communiquè zufolge hat der g n welcher es heißt, schlußfassung über die auf den und über das ersten Ranges

ten Botschafter The Right reston, G. C. B., G. C. M. G., ter und ge⸗ estimmungen The General Act conchded and signed by the aforesaid Powers at Berlin on the 144 day of June, A. BP. 1889, and all previous treaties, conventions and

agreements relating Samoa, are annulled.

Article II. renounces of America

mmer des „Reichs⸗

Die Erste Beilage zur heutigen Nu e n Bericht über die

und Staats⸗Anzeigers“ enthält einen längere pre ußischen

olution angenommen, i inan zen. Ausgleich Budgetprovis

werden alle dieser Akte voraus⸗ und strebe

en und Vereinbarungen auf⸗

Artikel II.

Deutschland verzichtet zu Gunsten der Vereinigten Staaten von Amerika auf alle seine Rechte und Ansprüche an der el Tutuila und an allen anderen östlich des 171. Längen⸗ stlich von Greenwich gelegenen Inseln der Samoa⸗

Germany the United

Braunschweig.

che Landeszeitung“ meldet, wird ter Dr. Spieß am 1. Januar Zu seinem Nachfolger ist der Itungsgerichtshofs Dr. Trieps ernannt

der Durchführung klubs entgegentre die Gesundun Bündniß der

außerhalb des

Wie die „Braunschweigi der Justiz. und Kultus⸗Mini in den Ruhestand Präsident des Verwa

Deutsche Kolonien.

Gouverneur von Deutsch⸗Südwest⸗ sich, wie bereits be⸗ Begleitung eines äuptlings Samuel ebietes begeben,

to the Island of Tutuila and all other islands of the Samoan group east ot Longitude 171.0 west of Greenwich.

Great Britain in libe manner renounges the United States of America all her rights and claims over and in respect to the Island of Tutnila and all other islands of the Samoan group east of Longitude 171.0 west of Greenwich.

Reciprocally, the United States of Ameriea renounce in favor of Germany all their rights and claims over and in respect to the Islands of Bpolu and Sayaii and all other issands of the Samoan group west of Longi- tude 171.0 west of Greenwich.

Article III.

It is understood and agreed that each of the three signatory Powers shall continue to enjoy, their coinmerce and commercial vessels, in a of the Samoan group those enjoyed by the Which may be open to

im k f des konstitut in favor o

grades we

gleicher Weise verzichtet Großbritannien zu Gunsten der Verelnigten Staaten von Amerika auf alle seine Rechte und Ansprüche an der Insel Tutuila und an allen anderen östlich des 171. Längengrades westlich von Greenwich gelegenen eln der Samoa⸗Gruppe.

In gleicher Weis Amerika zu Gunsten Deutschlands auf nseln Upolu und Savaii und alle anderen ängengrades westlich von Greenwich ge⸗ legenen Inseln der Samog Gruppe,

Artikel III. . emacht und vereinbart, daß jede chte auch fernerhin für ihren Handelsschiffe in allen Inseln der chen Vorrechte und Zugeständnisse ge⸗ souveräne Macht in allen den Häfen andel einer dieser Mächte offen stehen.

Artikel IV.

Die vorliegende Konvention soll sobald als möglich unmittelbar nach Austausch der

Der Kaiserliche afrika, Oberstleutnant Leutwein hatte im August d. J Theiles der Schutztruppe sowie des Sberh und dessen Leuten nach de um dort Unruhen, des Häuptlings Tetj brechen drohten, vorzubeugen. Wie dem, latt“ zufolge der Kaiserliche G Ovikango bei seines persönlichen Erscheine Unruhen r und bequeme Häuptling Tetjo, Einfluß seines ebenso wie seine nächften An auszusöhnen bestrebt ist, konn assen werden.

ist die Abreise der Königin en sollte, bis nach Weih⸗ gin wolle bei der gegen⸗ ka nicht fern von London sein. ine Zusammenkunft der— dem Landesverthei⸗ Die Abwesenheit einzelner ekretärs für die Kolonien Blätter besonders her⸗ darauf zurückzuführen, omités sind. der Feldzug in Natal nach die Anwesenheit t des Generals Sir Redvers rden, den Feldmarschall dierenden der englischen dorthin zu senden. Des amt daß Lord Kitchener zum

geworden

m Osten des Schutzg Die Köni

Anlaß des unbotmaͤßigen Verhaltens oO und seines Sohnes Traugott augs⸗ Deutschen Kolonial⸗ ter dem 16. Sep⸗ Gobabis berichtet,

daselbst bedu

sichtlich unter dem ür seine Person uen Verhältnissen te mit einer ernsten Verwarnung urde bedeutet, daß er um sichtbaren Beweis n seinem Besitz er selbst auch . ebiet des Oberhäuptlings ist dieser

e verzichten die Vereinigten Staaten von alle ihre Rechte und Ansprüche auf westlich des ouverneur un in respect to

I the islands Chamberlain,

Es wird ausdrücklich ausg im Keime vorheben, ist, wie der drei unterzeichneten andel und für ihre Samoa⸗Gruppe die nießen soll, welche genießt, die dem H

privileges and conditions equal to Sovereign Power, in all ports the commerce of either of them.

Article IV. n shall be ratified as soon às to force immediately after the

sich aber f

Sohnes ste änger mit den ne

sei, daß er ufmerksamke

Traugott dagegen w so sei beschlossen wo

eichen seiner Unterwerfung und eines weiteren guten Willens die ndlichen Gewehre weiteres seinen Wohnsitöh im G nehmen habe. ekommen hän gern ber

The present Conventio possible, and shall come in exchange of ratifications.

In faith whereof, we,

rnannt sei, the respective Plenipotentiari a ugjuliefern,

ratifiziert werden und have signed this Con vention and have hereunto a

Ratifikationen in Kraft treten Zu Urkund dessen haben

und ihre Siegel beigedrückt. So geschehen in dreifacher Ausserligung zu Washington

den 2. Dezember 1899. ö. 1 ö.

ferner folgende Note über egierung billigt cht einberufen en eboten werden. früig abgehen, der⸗ che auch eine Hau kommandierende in ermächtigt, die lokalen Ahtheilungen der be⸗

die Anordnun

die Unteczeichneten sie vollzogen nachstehende

und befindet si eits unter der sicheren benen Oberh äuptlings Samuel. der Schutzge biete erscheint daher Gouverneur konnte

en Verlust zu be⸗

Donè in triplicate, at Washington, the second da] of December, in the vear of OQur Lord, one thousand eight hundred and ninety nine.

(signech Holle ben (. S) John Hay (n 8) Pauncefote (L. 8.)

einen nächsten es dem Gouvernement treu erge Die Ruhe in dem östlichen Theile etzt in keiner Weise mehr bedroht, und der eshalb, ohne daß die Truppe irgend wel lagen gehabt hätte, mach Windhoek zurückkehren.

olleh en. ohn Hay. Pauncefote.

nach Bedar

rittenen Infanterie vornehmen. Ebenso beschlossen worden, 9 . derselben 9 ngattung aus der Hauptstab! abzuschicken. Neun Jata llone der Miliz, außer den beiden Bataillonen, welche schon freiwillig .

e

den Dienst in Malta verpflichtet sind, und das für

Inseln im Kanal bestimmte Bataillon , ermächtigt

werden, sich freiwillig für den Dienst au erhalb Englands anwerben zu lassen. Eine entsprechende Anzahl anderer Bataillone der Miliz soll diese im inneren Dienst ersetzen. Eine starke Abtheilung von Freiwilligen, welche aus

den Regimentern der berittenen ‚Yeomanr „Freiwilligen ent⸗ nommen ist, soll für den Dienst in Afrika hestimmt werden.

Es sind Maßregeln getroffen worden, um ein starkes Kontingent sorgfältig auserlesener Freiwilligen in Afrika zu verwenden.

Die pairiotischen Anerbietungen der Kolonien werden, soweit

als möglich, angenommen werden, wobei man die berittenen

Truppen in erster Linie berücksichtigen werde.

Tord Charles Beresford, der zum zweiten Befehls⸗ haber des mittelländischen Geschwaders ernannt worden ist, hat auf den Sitz, den er bisher im Unterhause für York inne hatte, verzichtet und wird am 12. Januar sein Kommando übernehmen.

Der frühere Staatssekretär des Innern Asquith hielt vorgestern in Willington Quay eine Rede, in welcher er, dem W. T. B.“ zufolge, sagte, man müsse sich davor hüten, die Bedeutung der erlittenen Schicksalsschläge zu über⸗ schätßen. Die Aufgabe, welche man zu erfüllen habe, sei eine fehr schwierige, aber die Regierung werde das erforderliche thun, um der Armee Ueberlegenheit und eine unwiderstehliche Gewalt zu verleihen. Nach Beendigung des Krieges werde es nothwendig sein, die Südafrika⸗Politik Großbritanniens umzu⸗ gestalten. Man werde dann Maßnahmen treffen müssen, welche eine Wiederkehr der Gefahren ausschlössen, denen man gegenwärtig ausgesetzt sei. Die Zukunft Südafrikas hänge davon ab, daß man einen dauernden modus vivendi für das politische Leben der beiden weißen Völkerstämme schaffe, welche dort nebeneinander wohnten.

Eine öffentliche Versammlung in Dublin, welche das irländische Comitè für Transvaal für vorgestern einberufen hatte, um gegen die . des Trinity College zu protestieren, welches beabsichigt, Ehamberlaln zum Doctor honoris causa. zu ernennen, und um die Sympathien für die Buren auszudruͤcken, wurde von der Regierung verhindert. Jedoch kam eine beträchtliche Volks⸗ menge zusammen, und einige Mitglieder des Comités versuchten zu sprechen. Die Polizei zerstreute aber die Menge.

serauf fuhren die Veranstalter der Versammlung in der Stadt umher, und man hißte ein Banner in den Farben von Transvaal. Die Polizei beschlagnahmte dasselbe. Unmittelbar danach fand eine Versammlung statt, welcher Michael Davitt und William Redmond beiwohnten. Hierbei wurden mehrere heftige Reden gehalten und eine Verhaftung

vorgenommen. Frankreich.

Wie der „Temps“ meldet, werden zur Verstärkung der Okkupationstruppen auf Madagaskar demnächst drei Bataillone aus Algerien dorthin abgehen. Außerdem wird eine Anzahl Artilleristen dorthin gesandt werden. Hierfür seien algerische Truppen gewählt, weil die Marinetruppen gegenwärlig dem französischen Küstengebiet nicht entzogen werden könnten.

In der vorgestrigen Sitzung des Staatsgerichtshofs wurde zunächst Georges Thisbaud vernommen, welcher Näheres über die Organisation der Patriotenliga berichtete. Derselbe sagte aus, daß die Patriotenliga nicht mit den Royalisten konspiriert habe; die Freunde 6roulède's hätten nicht gewußt, daß sie vor der Kaserne von Reuilly Kund⸗ gebungen veranstalten sollten. Darauf wurden die von Hu rin vorgeschlagenen Zeugen vernommen. Mehrere der⸗ selben sagten für Gusrin günstig aus.

Rußland.

Das Kaiserliche Hoflager ist, wie dem ‚W. T. B.“ aus St. Petersburg . wird, vorgestern von Gatschina nach Zarskoje⸗Sselo verlegt worden.

Der frühere Chef der Kanzlei des Kriegs⸗Ministeriums, General⸗Abjutant Lobko ist zum Reichskontroleur, und der Gehilfe des Reichskontroleurs, Wirkliche Geheime Rath Iwatschenkow unter Belassung auf seinem Posten zum Mitgliede des Reichsraths ernannt worden.

Nach einer Meldung des „Russischen Invaliden“ ist die Errichtung einer selbständigen Gendarmerie⸗Schwadron in u fir fark unter der Benennung finländische Gendarmerie⸗Schwadron“ beschlossen worden. Bisher wurde der Dienst durch abkommandierte russische Gendarmen versehen.

Eine nach Transvaal bestimmte Ambulanz des Rothen Kreuzes ist heute von Odessa nach Port Said abgegangen.

Italien.

Die Interpellationen der Deputirten de Felice und di Scalda über den Fall Notarbartolo und das Ver⸗ halten der Gerichtsbehörden in Bezug auf denselben riefen, wie W. T. B.“ berichtet, in der vorgestrigen Sitzung der Beputkrtenkammer einen lebhaften, längeren Zwischen⸗ fall hervor. Der Unter⸗Stgatssekretãr im Justiz⸗Ministerium Falconi und der Kriegs⸗-Minister, General Mirri, 3 Königlicher Kommissar in Sizilien, vertheidigten die altung jener Behörden und erklärten, die Regierung werde ihre Pflicht bis zu Ende thun. ,. dieser Verhandlungen war das Haus, namentlich die äußerste Linke, stürmisch erregt.

Wie der „Figaro“ aus Rom meldet, soll auf Anordnung des Papstes in allen katholischen Kirchen der Welt um Mitternacht des 31. Dezember zur Feier des Beginns des Jahres 1900 Sen die abgehalten werden.

Spanien.

In der vorgestern abgehaltenen Sitzung der Deputirten⸗ kammer erklärte, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, der Minister⸗Praäsident Silvela in Beantwortung einer 9 rage das Gerücht von einem auf der Abtretung von Ceuta asterten spanisch⸗russischen Bündni?se für dirrchaus unbegründet.

Ti ckei.

Aus i, n. vom 16. d. M, wird dem Wiener „Telegr⸗Korresp. Bureau berichtet, nach den daselbst ein⸗ erf n Berichten hätten die Verhaftungen in Kon⸗ tan tinopel seit einigen Tagen gänzlich ü,, Der frühere General Staatsanwalt in Tripolis Reuf Bey, der kürzlich nach Adana gebracht, alsdann wegen angeb⸗

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licher in e Umtriebe verhaftet und na Koiistant : en

geschafft wurde, fej dort im Gefängniß plötiich ges chen.