1899 / 298 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Dec 1899 18:00:01 GMT) scan diff

Acti vn.

Nürnberger Sodafabrit. Bilanz vom 31. Auaust 1899.

M 3 152 751 41 476 803 54 54497798 14709 27 51 95776 251660 412 84 461782 827 68 260 465 39 11 48876 13 000 1534528 46

Nampsbierbranerei der Stadt Einbeck Aktiengesellschast.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur zehnten ordentlichen Generalwer⸗ sammlung auf Montag, den 8. Januar 1900, Nachmittags 3 Uhr, in das Hotel Zur Traube“ in Einbeck eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts der Direktion sowie des Berichts des Auf⸗ sichtsraths. . 2) Beschlußfassung über die vorgelegte Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung, über die Vertheilung des Reingewinns sowie über Entlastung der Direktion und des Aussichts⸗

ser Der S. Zinsschein unserer Anleihe vom Jahre 1895 wird vom 31. Dezember 2. . ab

bei den Zwickauer Bankhäusern: Eduard Bauermeister, Hentschel C Schulz. 2 ,. Stengel, Vereinsbank, Zwickauer

ank, sowie an unserer Kasse auf dem Wilhelmschachte 1 zu Oberhohndorf eingelost. Wilhelmschacht I, den 9. Dezember 1899.

Das Direktorium.

Eassiva. 345 00995 12 500

132 0969

J Fünfte Beilage w zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. ö Berlin, Montag, den 18. Dezenher 1899.

Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntma ungen aus den Handels-, Genossenschaftgz⸗, Zeichen, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebr zmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan · Bekanntmachungen der dentschen Gisenbabhnen enthalten 6 erscheint . einem . * 65 ., dem . J ö

Grundstücke

. isenbahn⸗Anlage. Kanal.! und Wasserleitung ,, . ferde und Wagen. ö ohstoffe und fertige Fabrikate. Kassa. Bestand Effekten Debitoren

Altienkapltal (Stamm⸗Aktien) .. Prioritäts. Aktien Litt. A.....

1 , B. 1 1 1 5. Passiv Hypothek. 4 Partialscheine lwopvon S 4230, verloost und außer Verzinsung) Kreditoren Spezial · Reservesond Amortisationen Brutto⸗Ueberschuß

174 230. o oz h

ü 6 298. bl 8 hig d zh h

oösroi] Emaillir · C vtanzwerke, vorm. Gebr. Ullrich

in Maihammer (Rheinpfalz.

In der beute stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung war das zur Beschsuß— fassung über die Tagesordnung erforderliche Aktien, kapital nicht vertreten, wes halb die Herren Aktionäre gemäß § 25 des Statuts hierdurch zu einer zweiten außerordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den L. Januar 2. J., Nachmittags 4 Uhr, im Gasthaus zum „Adler“ hier, mit der selben Tagesordnung, nämlich:

Abänderung der Statuten nach Maßgabe des neuen Handelsgesetzbuchs vom 10. Mat 1897, eingeladen werden.

Unter Hinwels darauf, daß diese Generalversamm⸗ lung ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Akten gültig beschließen kann, werden die Herren Aktionäre, welche an der Generalpersammlung theil zunehmen beabsichtigen, ersucht, ihre Aktien bis längstens 10. Januar . C., und zwar bei der Pfälzischen Bank, Ludwigshafen a. Rh., und deren Zweigniederlassungen oder bei den Herren erz Clemm K Co., Berlin, oder bei der

irektion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimations karte erhalten.

Maikammer, den 16. Dezember 18969.

Der Aufsichtsrath.

rathts 3) Vorlegung eines neuen Statuts in Ver⸗ anlassung der Bestimmungen des neuen Handel? gesetz buchs. 4) Aufsichtßrathswahlen. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß bis zum 5. Januar 1900 einschließlich bei der Direktion in Einbeck, oder bei dem Bankhause Gottfried Herzfeld in Hannover, oder bei der Hildesheimer Bank in Hildesheim gegen Depotschein zu hinterlegen, und erfolgt deren Rückgabe nach beendigter Generalversammlung. Der Depotschein gilt als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Die Bilanz, Gewinn⸗ und Ver lustrechnung und der Geschäftsbericht der Direktion werden vom 24. Dejember 1899 ab in dem Ge— schäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktio näre ausliegen und können auf Verlangen von der Direktion oder den vorbezeichneten Anmeldestellen im Druck bezogen werden. Einbeck, im Dezember 1899. Der Aufsichtsrath. Gottfried Herzfeld,

Die Direktion. Carl Benckendorff.

C Eswein, Kgl. Kommerzienrath.

Voꝛsitzender. A. Zinnemann.

(6bbbs]

Activa.

Frankenthaler Brauhaus. Frankenthal. Bilanz pr. 30. September 1899.

Passiva.

. * Immobilien⸗Konto:

a. Brauerei 406 325 (044, b. Wirthschafts⸗ und

Kelleranwesen . 263 333.

Maschinen⸗ Konto. 11 B O 242 Wirthschafts⸗Inventarien⸗ Konto.. , , ; .

rauerei⸗Utensilien⸗ u. Geräthe⸗Konto Elektr. Lichtanlage Konto Biertransportwagen⸗Konto Schlenengleise⸗Konto J .

laschenfüll Einrichtung TVonto. assen ., Wechsel und Effekten ⸗Bestand Vorausbezahlte Assekuranzen . Neu⸗Anlage Konto: Anzahlungen .. Vorrãäͤthe:

Bler, Gerste. Malz, Hopfen, Kohlen

und div. Materialten . 167 Sõ0

Debitoren:

Waarenausstände S 140 983, 46

Darlehen u. Hypotheken, 259 457 44 400 440 90

Ts io J Gewinn und Verlust Konto

588 377

3 ooo 1 959 14 o 7 o06 16 169 1ed 100 166 159 166 634 237

i æz0 st

11ẽ

Soll.

6. 600 000 384 302

141 693 2657 M2

42000 3242

Aktien Kapital Konto , Reservefond Konto.. M 44 441,04 Spezial · Reserven· 26221 Gesammt · Kreditoren Dividenden ⸗Konto: Dividende pro 189899 Gewinn, und Verlust Konto: Vortrag auf das nächste Jahr

1428910 24 Haben.

pr. 30. September 1899.

6 3 45 507 4159943 42 009 324215

gh 339 od

Extra. Abschreibungen Spezialreser vefond Dividenden · Konto Gewinn⸗ Vortrag

6 3 2826 87 92 51271

Vortrag vom vorigen Jahre ö Ergebniß vom Sudjahr 1898/99...

9h 339 58

6obꝛo]

Wicküler⸗Küpper⸗Brauerei⸗Actien⸗Gesellschaft zu Elberfeld.

Gemäß § 28 des Statuts unserer Gesellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am

Samstag, den 6. Januar 1900, Nachmittags 4 Uhr,

im Geschäftslolale der Bergisch. Märkijchen Bank, hier, Königstraße Nr. 9 stattfindenden 13. ordentlichen Generalversammlung

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn und Verlust⸗Rechnung für das mit dem 31. Oktober 1899 abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Beschlußfassung über die Bilanz, über die Verwendung des Reingewinns und über die Entlastung des Vorstands und des Aussichtsraths.

hiermit ein.

3) Wahlen zum Aufsichtsratb.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 29 unserer Statuten diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 2. Januar 1909 ihre Aktien oder die darüber von der Reichsbank oder dem Giro -Effektendepot der Bank des Berliner Cassenvereins in Berlin oder

einem Notar ausgestellten Depotscheine entweder:

Y bei unserer Geschäftskasse, Ronsdorferstr. 64 in Elberfeld,

Y bei der Bergisch⸗Märkischen Aachen, Köln, Bonn, Hagen, bach, sowie bei der Remscheider

Märkischen Bank in Remscheid, 3) bei der Deutschen Bank in Berlin, 4 bei Herrn S. Bleichröder in Berlin, 5) bei ver Nationalbank für Deutschland in Berlin

n. Die über die Hinterlegungen ausggestellten Bescheinigungen gelten als Legitimationskarten für den Besuch unserer Generalversammlung Geschäftsbericht und Bilanz können an den genannten Stellen vom 1. Januar 1900 ab von

innerhalb der Geschäftsstunden hinterlegen.

den Akftionären in Empfang genommen werden.

Elberfeld, den 1. Dezember 189.

Bank in Elberfeld, Düsseldorf, Ruhrort, Duisburg und M.⸗Glad⸗ Bank, Zweiganstalt der Bergisch⸗

Der Aufsichtsrath.

Soll.

Instandhaltung der Maschinen, Apparate, Gebäude ꝛc. Allgemeine Unkosten (Steuern, Gehälter 6. ... Kurgsverlust a. Effekten

Dotierung des Reservefonds .

Statutenmäß. Amortisation

Gewinn Saldo

In der am 14. Dejember ds. J. zu . wurde vorstehende Bilanz genehmigt und ertheilt.

rust Schmid in Augsburg auf die Dauer von vier Nürnberg, 31. August 1899.

(Nachdruck wird nicht honoriert.)

38 173839

I 54 or d q;

Verkauft Konto... Miethen Ueberschuß der Aktiv⸗ Passiozinsen

5h a 5 gh Z 1 155 33

16 11539

über

Vom ausgewiesenen Gewinn⸗Saldo werden verwendet „S6 20 000, zu Extraabschreibungen, und der Rest von 8178 89 gelangt zum Vortraz auf neue Rechnung. Der neue Gesellschaftsvertrag wurze mit rückwirkender Geltung ab 1. September de. J. genehmigt und auf Grund desselben der bisherige Auffsichtsrath, bestehend aus den Herren Carl Heinrich Nolk,

90 046 86

Nürnberg stittgefundenen Generalpersammlung der dem Vorstande sowie dem Ausfsichtsrath Entlastung

, n. Theodor von Tucher, Johann Christoph Stahl, sämmtlich in Nürnberg, Max Schwarz und

Jahren wiedergewählt.

Die Direktion. C. Englert.

6h 560]

Trierer Sohlleder⸗Fabrik,

vorm. A. Pies Söhne, Aktiengesellschaft. Bei der heute stattgefundenen Ausloosung von Vartial⸗Obligationen unserer A P hypo⸗ thekarischen Anleihe wurden folgende Nummern

gezogen: . 6 h R no nnr n, .

Litt. A. 12 1000 MM

Litt. GC. 2 21 48 85 167 174 200 215 297, 10 à 500 M

Die Rückzahlung dieser Partial⸗Obligationen erfolgt gegen Einlieferung derselben und der dazu ehörenden Talons, sowie der nicht sälligen Zins— upon vom 1. März 1900 ab mit einem Zu— schlage bon Ho / bei dem Bankhause Veit, L. Hom⸗ burger in Karlsruhe und bei der Kasse unserer Gesellschaft dahier. Vom 1. März 1900 an werden diese Partial⸗ Obligationen nicht mehr verzinst Trier, den 12. Dejember 1899.

Die Direktion. M. J. PFies. J. B. Pies.

2566

Erwerbs. und Wirthschaste Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

65416 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Wolff ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin 1 zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Berlin, den 12. Dezember 1899.

Königliches Landgericht J.

Der Präsident: Braun.

9) Bank⸗Ausweise.

Wochen / Uebersicht

dert Reich sb ank vom 15. Dezember 1899. Activa.

Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus— ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken 3 Wechseln. ö Lombardforderungen.

658611

10

762 147 000 20 503 000 17 692 000

989 55 000 74 097 090

S 301 009 hh dh 9 000

k sonstigen Aktiven. Passi vn. Das Grundkapital Der Reservefonds. Der Betrag der umlaufenden , 111113 n Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeitenn . . 6589 383 000 Die sonstigen Passiunna ... 44 618 000 Berlin, den 13. Dejember 1899. Reichs bauk⸗ Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer.

120 000 0090 30 000 000

10) Verschiedene Bekannt. machungen. (b6481

Von der Creditanstalt für Industrie und Handel, dem Dresdner Bankverein und den Bankfirmen Gebr. Arnhold und Menz, Bloch mann E Co. in Dresden ist der Antrag gestell worden:

Nominal MS 3 500 09000, hypothekarisch sicher⸗ gestellte 44 0;!0 Theil⸗Schuldverschreibungen der Bank für Bauten in Dresden, welche nicht vor

dem 21. Dezember 1905 rückzahlbar sind, y

2500 Stück à A166 1000, —. Nr. 1— 2500, um 2660 Stück B 6 500. , Nr. 260 bis 450. zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börst zuzulassen. Dresden, den 15. Dezember 1893. Die Zulassungsstelle. Mackowsky.

64025

Hierdurch beebren wir uns, mit jutbeilen, daß unser Weiß⸗Farben Werk mit dem 27. November d. J. auf die Firma

Bourjau C Co Commanditgesellschaft übergegangen ist, welche dasselbe unter unveränderter Betheiligung sämmtlicher Gesellschafter in bisheriger

Weise fortführt.

Der Bestimmung des 5 65 des Reichsgesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, gemäß fordern wir die Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft auf, sich bei uns zu melden.

Schöningen, II. Dejember 1899. Bourjau 8& Ce, Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation.

Müller. Dr. Stephan. 65152

Nachdem die Generalversammlung der unter— zeichneten Gesellschaft am 14 Dezember dieses Jahret beschlossen hat, ihr Stammkapital um den Betrag von 2 400 000 Æ, also auf 3 600 9000 46, herabzusetzen, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, sich bei derselben zu melden.

Ida ˖ Marienhütte bei Sqgarau, den 15. De

zember 1899. C. Kulmiz Gesellschast mit beschränkter Haftung.

E. v. Kulmiz,

Geschästsführer.

(64790

In der am 23. Oktober er. stattgefundenen Ver— sammlung ist die Liquidation unserer Gesell⸗ schaft beschlossen worden. Wir fordern deshalb

unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. , . m. b. S.

* 4. Joseph Schindler.

sts Bekanntmachung.

Die Firma F. Schäfermeyer, Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Jagstfeld ist durch Be schluß der Gesellschafter vom 11. November 1899 aufgelöst. Vie Liquidation erfolgt durch Herrn Max Len; in Jagstfeld und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen binnen der Frist von 4 Wochen geltend zu machen. Jagstfeld (Württ), 12. Dezember 18965. Die Geschäftsführer: F. Storm. MaxLeLenz.

von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.

EC. Hülsbruch. Bernh. Rath.

65564

Die Verwaltung der ;

Actiengesellschaft für Walfang u. Fischerei im Stillen Ocean

. Graf H. Keyserling Co.

beehrt sich zur allgemeinen Kenntniß zu bringen, daß die Gefellschaft ihre Thätigkeit eröffnet hat. Zu Mit⸗ aliedern der Vermaltung wurden in der ersten Generalpersammlung der H

vember a. C. gewählt: die Grafen Alfred, Heinrich und Max an, . H. Rudsiansky, F. Groes und zu Kandidaten Baron Armin von Fölkersam und K. Nellis. e

befindet sich in St. Petersburg, Moika 10. z

erren Aktionäre vom 21. No⸗

r Sitz der Verwaltung

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 284)

Das Central. Handels ⸗Register für das Deutsche . kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs

Berlin auch dur

Anzeigers, W. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden

ost · Anstalten, für

und Königlich Preußischen Staats⸗

Bezugspreis beträgt 1 M 0

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der , täglich. D für das Viertelsahr. Ein Insertionspreis für den Raum elner Druckzelle 30 9.

heut die Nrn. 298 A., 298 B., 298 C. und 298 D. ausgegeben.

e Nummern kosten 20 .

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bejeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

schühzt.

Inne! .

1. M. A6 595. Elektromagnetischer Erzscheider mit wei gegen einander umlaufenden Waljen; Zus. z. Anm. M. 16520. Mechernicher Bergwerke Actien · Verein, Mechernich. 1. 4. 99.

3. P 10 740. Stoffschneidevorrichtung. Philippsohn . Leschziner, Berlin, Kaiser⸗ straße 41. 17. 6. 99.

3. R. 13 0s 7. Verfahren zur Herstellung einer Modellpuppe. Jultette Duval, geb. Roret, St. Germain⸗en⸗Laye, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 21. 4. 99.

4. A. 6383. Verfahren zur Herstellung un⸗ verbrennlicher Lampendochte. Albatross Hining and Erospecting Company Limited. 10 Alfred Chambers, Currie Stre t, Adelaide, Süd⸗Australien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubter, Berlin, Dorotheenstr. 32 13. 4. 99.

4. . S427. Petroleumglüblichtlampe. n,, Graetz, Berlin, Lausitzerstr. 31. 24. 6. 97.

4. Sch. 14 874. Exxcenterverschluß für den Wasserbehälter an Fahrradlaternen. Adalbert Schievekamp, Wesel. 10. 4. 99.

5. E. 64068. Bohrer zur Herstellung von Bohrlöchern in Kohlenflötzen und ähnlichen milden Gebirgsschichten. Joseph Engels, Hammerthal i. Rheinl. 2. 5. 99.

G. Sch. 14 628. Verfahren zum Lagern des Bieretz. Franz Schaefer, Krefeld. 6. 4. 989.

8. L. 13 A427. Platten, Walzen u. s. w. zum Sengen von Geweben, Garnen u. dgl. Jacob Leontieff, Mülhausen i. E., Franklinstr. 4. 29. 4. 989.

8g. M. A5 284. Maschine jum Färben, Bleichen o. del. von Sträbngarn. Bernhard Meynen u. Hermann Brüning, Zetel, Olden⸗ burg. Z0. 4. 36. .

8. N. 4787. Verfahren zum Fixieren von Thonerde oder Cheomoryd, namentlich für die Türkischrothfärberei. Pr. Heinrich von Nieder häusern, Rappoltsweiler i. E. 6. 5. 9.

9. Sch. 14 592. Bürste mit auswechselharen Borsten. Ozwald Schlesinger u. Gmil Rosenberger, Kattowitz, O.-Schl. 25. 3. 989.

13. H. 22 615. Verfahren zum Lostlösen des Kesselsteins. Ernest Digby Hoperoft, Jar⸗ field, Grfsch. Worcester, Engl.; Vertr.; Arpad Bauer, Berlin, Novalisstr. 4. 18. 8. 38.

13. N. A696. Vampfwasserableiler mit Schwimm⸗ glecke. John William Nasmith, Heaton Merfey b. Manchester, Engl Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 14. 2. 99.

14. H. 21 982. Maschine mit umlausendem Kolben. Worcester Haddock, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Wirth, Frank furt . M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 17. 4. 99. .

15. C. 5870. Lettern ⸗Ablegemaschine mit schirmartigen Sammelkanälen und nach jeder Schaltung genau unter den Tvpenkanälen sich einftellenden Probierplättchen. Cox Type Setting Machine Company, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 11. 85.

15. K. A8 056. Vorrichtung zum Einführen von Makulaturbogen zwischen die Druckbogen für Hi de refer mit Bogenausführung auf der der Zuführung entgegengesetzten Seite. Koenig Bauer, Kloster Oberzell b. Würz- burg. 29. 4. 99. . ⸗.

15. E. 12 352 Bogenschiebevorrichtung für Tiegeldruckpressen. C. L. Lasch * Co., n t er dnn 7. 12. 935. ;

15. W. 13 255. Popierwagen für Schreib- maschlnen. Wyckoff, Seamans . Bene⸗ diet, 337 Broadway, NewJork. V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 10. N.

15. W. I 432. Verschiebbare Anordnung der Scharnierträger füc den Papierwalzenrahmen auf dem Wagen an Schreibmaschlnen. Wyckoff, Seamang Æ Benedict, Broadway 327, New Jork, B. St. A.; Vertr.: Carl Pieper,

einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, indersinstr. 3. 4. 10. 97.

20. F. 11 900. Hydraulische Buffervorrichtung für Eisenbahnfahrzenge alg Schutzmittel bei Zu⸗ sammenstößen. Röns Philippe Florentin, k . Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.

20. V. 32829. Einrichtung, um die Luftver⸗ dünnung in der e, , ,. von Luftsaugebremsen unperänderlich zu erhalten. Va cunm Krake Company Limited, London, Geneialrepräsentans, Wien; Vertr.: A. du Hoig⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 394. 15. 7. 99.

0. J. 28235. Gifenbahnsignallicht. Zimmer

Buchloh, Berlin, Uferstr. 6a.

1. D. gos a. Selbstthätiger eleltromagnetischer

b. Wien; 11. 7. 95. Klasse. 21. H. 2X O39. i, , , ,, . Julius Heubach, Köln a. Rh., Friesen⸗ wall 96/95. 77. 4. 99. 2H. J. S453. Anruf und Schlußsignal für Fern⸗ sprechvermittlungtämter. International Telephone and Switchbonrd Mamnm- Cacturing Company, Plainfield, N. J., V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 10. 99. 21. L. 13 0E0. Elekftrolytischer Strom⸗ richtungswähler oder Kondensator. Carl Liebenow, Berlin, Luisenstr. 314. 3. 3. 99. 22. C. ⁊532. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Diazoverbindungen und Zucker— arten. Dr. Erich Conrad, Pelikangasse 18, u. Dr. Edmund von Motesiezki, Kirchgasse 7, Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- 3 6 Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 22. F. 10 963. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus den Halogenderiwaten der Diamidoanthrachinone. Farbenfabriken 6 Bayer C Co., Elberfeld. 1 6 96 22. F. 11 731. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. Fan benfabriken vorm. Friede. Bayer C C., Elberfeld.

17. 6. 985.

22. 8g. 17 298. Verfabren zur Darsttllung von primaren Disazofarbstoff en unter Ver⸗ wendung von Amidonaphtoldisulsosäure K und

Pikraminsäure. Falle . Co., Biebrich

a. Rh. 21. 11. 98.

22. K. E17 856. Verfahren zur Herstellung

eines Beijpulvers; Zus. J. Pat. 196723. 5 Beeck, Krefeld, Prinz Ferdinandstr. 38. 5. 4. 99.

22. S. I2 733. Verfahren zur Herstellung eines Politurschleifgrundes. H. Simson, Köln⸗ Zollsteck. 10 3. 36.

23. St. 4459. Verfahren zur Herstellung einer gelatineartigen Seife. Julius Stockhausen, Krefeld. 17. 1. 96.

24. D. 9448. Flammrohrfeuerung; Zus. . Pat. 105 8283. Hugo u. Max Dresiler, Nürnberg, Tunnelstr. 24. 1. 12. 98.

24. Sch. L232 851. Schiffe wasserröhrenkessel; Zus. z. Pat. 87 431. Richard Schulz, Berlin, Flensburgerstr. 2. 28. 3. 99.

25. H. 2X 790. Zungenöffner für die Zungen⸗ nadeln von Strickmaschinen; Zus. z. Pat. 9 265. Carl Holberg, Chemnitz, Aeußere Dresdner straße 42. 22. 9. 99.

25. K. 18 469. Umspinnmaschine. Wilhelm Körnlein, Nürnberg, Sulzbacherstr. I0. 15. 8. 98.

25. M. R6 675. Nadelzungenöffner für Strick maschinen. Adolf Max Müller, Chemnitz, Turnstr. 31. 26. 4 99.

26. L. 13 6854. Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbid⸗Patronen. Dr. Wilhelm Josef Hubert Lazarus, Düren, Rheinl. 6. 10. 97.

26. M. 16 2856. Gagreiniger mit schrägen

Filterflichen. Emil Merz, Cassel. 9. 1. 99.

0. G. 13 254. Für verdeckte und offene Gisenbahnwagen beliebiger Breite verwendbare Einrichtung zum Krankentransport. Hugo Georgi, Coburg. 13. 3. 93.

zz. B. 4 957. In einen Feldstuhl verwandel⸗ barer Stock. Th. Richard Borrmann, Dres den⸗ Trachenberge, Vöhlenerstr. 83. 17. 6. 99.

34. B. 21 914. Zusammenklappbare Feld⸗ staffelei mit Stuhl. Rudolf Ber Huy, Frank ; furt a. M., Goethestr. 25. 9. 6. 99. ̃

24. P. 10 0646. Vorrichtung jur Verbindung der Bettgestelltheile. Paul Pfeiler, Beuthen, O. S., Dinastr. 6. 19 5. 99. . ;

34. Sch. 14 829. Koch. und Heijapparat für flüssige Brennstoffe. - F. Schuchhardt Co., Spiritus. Glüh Licht, G. m. b. S., Berlin, Köpenickerstr. 145. I2. 6. 99.

34. W. 15 549. Doppelwandiger Topf zum Schmoren, Kochen u. s. w. Julius Westen⸗ hoff. Hannover, Ubbenstr. 5. 25. 9. 96.

z7. M. 16 332. Aus Farb und Mustermalze bestehende Vorrichtung zum Auftragen fort⸗ laufender Muster auf Hölzern, Decken, Wänden u. dal. Heinrich Meier u. Florian Obacht, n,. a. M., Sternstr. 36 biw. Mittelweg 7. 26. 1. 99.

z9. D. 9542. Maschine zur Herstellung von Rautschutschläuchen aus Kautschulplatten. Henry James Doughty, Providence, Staat Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. T. Glafer, Berlir, Lindenstr. 80. 14.1. 89.

42. XV. 6733. Polarisatlonsphotometer zur Be⸗

stimmung der Duschdringungs fähigkeit von Rönt⸗ genstrahlen. · Allgemeine Glectricitäts Ge⸗ jsellschaft, Berlin. S iff bauerdamm 22. 20. 10. 99.

42. D. H279. Flügelradwa ermesser. = Herbert

Ducenne, Loge, Belgien; Vertr.; C. Fehlert

n. G. Loubier, Berlin. Borotheenstt 32. M. 4. 6.

. SH. 22292. Selbstthätige Vermerlporrich·

tung für Meßkluppen mit seibstrhätiger Schaltung

des bie Vermerkungen aufnehmenden apter⸗ strelfenz. Martin Hellner, Stockholm; Vertr.:

C. Schmatolla, Berlin, Kanonterstr. 26 a. 17.6. 99.

42. G. 12 2G. Barometer. Otto Graetz,

Reichthal i. Schl. 3. 3.

Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

3

42

Schalter mit fünf Spulen. Gmil Dick, Baden

98. 42. M. 15 793. Kuppelungk vorrichtung für

selbstkassieren de Kraftmesser. George Gregory

Scott Merry, Appleton Street g6, Boston,

Maff., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin,

Dorotheenstr. 22. 13. 9. 98.

Ala sse.

42. M. 16 471. Bilderblöcke mit Zwischen,

lagen zur Vorführung lebender Bilder. Ernst

Malke, Leivzig⸗Goblis. 27. 2. 99.

45. B. 25 A456. Bullenzange. Julius Bautz,

Beealau, Viktoriastr. 16. 7. 9. 99.

45. St. 585. Milcherhitzer. Carl Stier,

Wreschen, Reg. Bez. Posen. 14. 2. 99.

146. f. 11671. Mit einer Anzahl von Ex—⸗ ploflonckammern und Kühlräumen versehene

rotierende Trommel. L. G. H. Fi cvet, Paris,

I5 Avenue Victor Hugo; Vertr.: C. C. Glaser

u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 89. 4. 3. 99.

46. F. 1H 913. Anlaßvorrichtung für Ezplo- sionekraftmaschinen. C. Frauzeu & E. Kanpp, Köln a. Rh., Cbhristophstr. 39. 27. 5. 99.

47. K. 7 657. Dichtungsstreifen oder Ringe mit quer gewellter Drahteinlage; Zus. z. Pat. 87 425. Herrmann Kirschning u. Friedrich Altschwager, Berlin, Katzlerstr. 9. 8. 2. 99.

47. L. 13 553. Schmiergefäß mit Sperrfeder⸗ Deckelverschluß und verengter Abflußöffnung; Zus. z. Pat. 102 908. Gebrüder Lanz, Stockach, Baden. 6. 9. 99.

49. B. 2 694. Triebwerk für Werkzeug⸗ maschinen u. dgl. Heniy Bancel Binsse, Newark, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.:

EC. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234.

Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.

49. G. 6487. Zylinder⸗Bohrvorrichtung. * n . Breslau, Neumarkt 7. O 6. 99.

49. H. 22 20. Kaltsäge. Josef Hausz, Drezden. A., Blasewitzerstr. 70. 12. 7. 99. 49. Sch. 13 315. Walzwerk zum Waljen von

Scheibenrädern u. dgl. Johann Scholta, Zaparoschie⸗Kamenskoe, Süd⸗Rußland. Vertr.: Ph. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern⸗

burgerstr. 13. 28. 1. 98.

560. H. 21 216. Vorrichtung zum Fernmelden der Leerung des Füllraums bei Müllereimaschinen u. 89l. mittels eines in den Füllraum eingebauten, vom Gewichtsdruck des Mahlguts beeinflußten Stromschließers. Christian Sérion, Dogern b. Waldshut i. Baden. 17. 11. 98.

51. G. EL3 G73. Notenblattführung bei mecha⸗ nischen Musikwerken. Bernhard Göppert u. Jullus Jacobi, Berlin, Schönhauser Allee 73. 51. 7. 98.

51. K. 16 752. Mechanisches Saiteninstrument. Charles Bigelow Kendall, 53 State Str. Boston, Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. du Boig⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 299 28. 6. 98.

52. M. 17 319. Spulengehäusesicherung für Greifer Nähmaschinen. Clemens Müller, Dresden. 2. 10. 99.

53. J. 52965. Vorrichtung zur Herstellung von Pralinées bzw. zum Ueberziehen von Konfekt mit Schokolade. Ottomar Gustav Jacobs, Leiprig · Plagwitz, Elisabethallee 24. 22. 6. 99.

53. W. 15 264. Zucker siehmaschine. Chr. Wiver, Stuttgart, Militärstr. 397. 22. 6. 99.

55. R. ELT 303. Verfahren zur Herslellung von Seifen für die Paplerleimung. Curt Röhr, Delkertz Allee 31, u. Ferd. Haupt, Allee 262, Altona. 8. 7. 989. ĩ

56. D. 10 074. Vorrichtung zur Verhütung des Durchgehens der Pferde durch Hemmen der Beinbewegungen. BHr. Armin Déöri, Berlin, Taubenstr. 15. 31. 8. 79. .

58. V. 3566. Verfahren zum Betriebe von Filterpressen. C. Vogelsaug, Magdeburg, Molttestr. 10a. 22. 4. 99. .

681. J. 4878. Rettungsgürtel mit durch Riemen oder Gurte mit einander verhundenen Metall= hülsen. F. W. Jurgschat, Königsberg i. Pr., Tragheimer Kürchenstr. 68. 31. 8. 98. .

63. S. 12 042. Fahrradsattel. Stanislaus Szubert, Oranienburgerstr., 12, und Dr. H. Rostin, Lutherstt. 30, Berlin. 23. 12. 33.

64. V. 36027. Absperrventil für die Wasser⸗ kessel an Bierdruckapparaten. Laurenz Valder u. Heinr. Stauff, Köln a. Rh. 22. 6. 99.

68. W. 1656 107. Gisenbahnwagenschloß zum Feststellen der Thür in ganz oder theilweise ge— schlossenem Zustande. Waggonfabrik Gebr. Homann Co., Aktien Gesellschaft, Breglau, Holteistt. 3. 21. 4. 99.

T0. K. 18 A29. Tintenlöscher. Lonis Köster, Berlin, Havelbergerstr. 3. 3. 8. 99.

70. M. Id 9090. Bleistift mit herautzüehmharer Bleifeele; Zus. z. Pat. 96 754. Frederick William Musson, Marquette Building 1410, Chicago, Ill., V. St. A.; Verte.: A. du Boig⸗Reymgnd 9 i. imer Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 18. 10. 98.

7I. G. 6454. Aufweiter für Schuhwerk. Herrmann Eckardt, Ozngbrück. 8. 6. 99.

TI. F. 10 609. Maschine zun Beschneiden und Ritzen der Sohlen von Schuhwerk. Zachary Taylor Freuch u. Wllliaan Christian Meyer, Boston, Mass, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24.

21. 2. 88.

Klasse. 71. G. 13 A6. Stlefeleisen. Franz Gurzki u. Lorenz Biebel, Vüsseldorf. 30. 1. 99. 71. J. S487. Sohlenglättmaschine. Inter- nattkonal Goodyear Shoe Machimerꝝy Com panx, Beston, Mass., V. St. A.; Bertr. : 9 ,, Berlin, An der Stadibahn 24. 190 95. 76. B. 22 409. Stetig wirkende Spinn⸗ maschine mit absatzweiser Vorgespinnstzusührung. Er mund Kingsley Baker, 104 Buckingham Strert, Springfild, Mass., V. St. A.: Vertr.: Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 29. 3. 98. 76. F. 12 166. Spindelführung für Spinn⸗ 3 Ginst Freien sehner, Worms a. Rh. 80. C. 81156. Verfahren zur Herstellung von wasserdurchlässigen Zementkörpern. Heinrt Christiansen, Neumünster, u. Johannes Her⸗ mann Krone, Hambuig, Kantstr. 26. 9. 3. 99. 80. D. 9214. Verfahren zur Herstellung von Portlondiement. Wilhelm Dame, Berlin Luisenstr. 14. 22. 8. 98. 80. K. 18 151. Zweikammeriger Brennofen für keramische Waaren. Eugen Klewitz, Bieschitza, Station Sawod Briansky, Gouv. Orel, Rußl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels,. Berlin, Potsdamerstr. 115. 26s. 5. 99. 80. B. 3565. Vorrichtung zum Abscheiden von Steinen und anderen groben Beimengungen aus breitgen oder schlam migen Flüssigkeiten. Carl 6 Magdeburg, Moltkestr. 10 a. 21. 4. 99. 81. C. 85237. Sicherheitsbeschlag für Holzkisten egen unbefugtes Oeffnen. France Courage, Bordeaux, Frankreich, 176 Rue St. Catherine; Vertr.: A. Gerson u. Gustav Sachse, Berlin, rie drichttr. 10. 23. 9. 99. sI. S. 22 7 A3. Zweirädriger Trantportkarren für eiserne Träger. Paul Hoßfeld, Hamburg⸗ Hamm, Landwebrdamm 11. 12. 9. 88. sI. M. 17 080. Blechbehälter für Spiel karten, Geschäftskarten u. dgl. Müller Bauer, Metzingen. 21. 7. 99.

81. Sch. I 906. Transportsack. Otcar Hoffmann, Nürnberg. 5. 8. 98. . 81. Sch. 14 859. Becherelevotor. Heinrich August Schmidt, Wurzen i. S. T. 6. 99. 85. P. 10 404. Zapfhahn mit Vorrichtung

jur Verhinderung des Hecausdringeng von Flüssig= keit durch den Flüßssigkeitsdruck entlang der die hahnwandung durchdringenden Ventilspindel. 58 D. Perry, Chicago, Care of Illinois Cen-

B. Weir, Chicago, 1135 Monadneck Bldg.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 2. 11. 2. 99.

86. H. 22 543. Verfahren zum Glätten von Rie thblättern. Otto Heil, Kottbus, Dresdener⸗ straße 7. 4 8. 99. .

s6. K. 17 663. Stecherschützen wächter für Re⸗ . C. F. Klein ˖ Ech latter, Barmen.

. 9.

86. M. EI6 957. Maschine zum Einsetzen der Spulen in Schützen für Tüll, und Gardinen webstühle. Maschinenfabrit Kappel, Kappel Chemnitz. 3. 7. 99.

S6. P. i0 42g. Vorrichtung zur Herstellung von Tüchern mit Kettenfransen oder Bordüren auf dem Webstuhl. Otto Popper, Königin⸗ hof a. Elbe, Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. Ii. 53. ĩ

889. M. 16 646. Unterer Diffuseur ⸗Verschluß. Maschinenfabrik Grevenbroich (vormals . . Hundhausen), Grevenbroich. 18.

2) zurcknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klafsse. ; ö

17. R. 12 087. Elastische Dichtungsmuffe für Ventile. 21. 8. 99.

77. S. 11 906. Turnmattenkarre. 7. 9. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-

machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die

Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wir kungen deg einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nlasse.

Iz. G. 1H 253. Verfahren zur Bereitung von lelchtlöslichen geruch und ö,, Form · aldehydpräparaten. 9. 2. 98.

22. Sch. AZ 665. Verfahren zur Herstellung eines wetterfesten e , Anstrichz auf Mauerwerk. 1. 12. 98.

26. T. S591. Gashahn mit Strom schließer für elektrische Fernzünder. 31. 10. 98.

49. S. 9557. aschine zum Abdrehen von Fischbandknöpfen u. vgl. 11. 11. 97. ö

89. X. 12 407. Verfahren der Anwendung von Preßlust beim Diffusstons verfahren. 2. 3. J)).

Y Ertheilungen. Auf die hierunter angegibenen Gegenstände Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten

tral Station, u. John

ab unter nachstehender Nummer der Patentt olle