[ Bwickau. Oberhohndorser e Steinkohlenbau Nerein.
Der S. Zinsschein unserer Anleihe vom Jahre 1895 wird vom 31. Dezember 2. c. ab bei den Zwickauer Bankhäusern:
Eduard Bauermeister, Hentschel C Schulz, 8 ö Stengel, Vereinsbank, Zwickauer ank, sowie an unserer Kasse auf dem Wilhelmschachte zu Oberhohndorf eingelost. ö Wilhelmschacht I, den 9. Dezember 1899. Das Direktorium.
oro] Emaillir K Stanzwer he, vorm. Gebr. Ullrich
in Maihammer (Rheinpfal).
In der heute stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung war das zur Beschluß— fassung über die Tagesordnung erforderliche Aktien kapital nicht vertreten, weshalb die Herren Attionäre gemäß § 25 des Statuts hierdurch zu einer zweiten außerordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den Ez. Januar a. J., Nachmittags A Uhr, im Gasthaus zum „Adler“ hier, mit der⸗ selben Tagesordnung, namlich:
Abänderung der Statuten nach Maßgabe des neuen Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897, eingeladen werden.
Unter Hinweis darauf, daß diese Generalversamm⸗ lIung ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Aftien gültig beschließen kann, werden die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theil⸗ zunehmen beabsichtigen, ersucht, ihre Aktien bis längstens 10. Januar a. J., und zwar bei der Pfalzischen Bank, Ludwigshafen a. Rh., und deren Zweigniederlassungen oder bei den Herren erz Clemm C Ew., Berlin, oder bei der
itrektion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimationskarte erhalten.
Maikammer, den 16. Dejember 1895.
Der Aufsichtsrath.
6sbal] J Nampsbierbranerei der Stadt Einbeck
Ahtiengesellschast. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur zehnten ordentlichen Generalver—⸗ sammlung auf Montag, den 8. Januar 1900, Nachmittags 3 Uhr, in das Hotel „Zur Traube“ in Einbeck eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts der Direktion sowie des Berichts des Auf- sichtsraths. Beschlußfassung über die vorgelegte Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung, über die Vertheilung des Reingewinns sowie über . der Direktion und des Aussichts⸗ ratht Vorlegung eines neuen Statuts in Ver⸗ anlassung der Bestimmungen des neuen Handelagesetzbuchs. 4) Aufsichisrathswahlen. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß bis zum 5. Januar 1900 einschließlich bei der Direktion in Einbeck, oder bei dem Bankhause Gottfried Herzfeld in Hannover, oder bei der Hildesheimer Bank in Hildesheim gegen Depotschein zu hinterlegen, und erfolgt deren Rückgabe nach beendigter Generalversammlung. Der Depotschein gilt als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Die Bilanz, Gewinn⸗ und Ver lustrechnung und der Geschäftsbericht der Direktion werden vom 24. Dezember 1899 ab in dem Ge—⸗ schäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktio näre ausliegen und können auf Verlangen von der Direktion oder den vorbezeichneten Anmeldestellen im Druck bezogen werden. Einbeck, im Dezember 1899. Der Aufsichtsrath. Gottfried Herzfeld,
2
3
Die Direktion. Carl Benckendorff.
C Eswein, Kgl. Kommerzienrath.
Vorsitzender. A. Zinnemann.
al Frankenthaler Brau
Activa.
Bilanz pr. 30. September 1899.
haus. Frankenthal.
Passiva.
. 6 * Immobilien ⸗ Konto: a. Brauerei . 410325 043, — b. Wirthschafts⸗ und
Kelleranwesen . 263 333. —
Maschinen⸗ Konto Faftagen· Konto Wirthschafts⸗Inventarien. Konto.. 1 . rauerei⸗Utensilien⸗ u. Geräthe⸗Konto Elektr. Lichtanlage ⸗Konto Biertransportwagen⸗Konto Schienengleise⸗Konto Mobiliar ⸗ Konto Flaschenfüll Einrichtungs· TVonto.. Rassen , Wechsel⸗ und Effekten ⸗Bestand Vorausbezahlte Assekuranzen ... Neu⸗Anlage Konto: Anzahlungen. Vorrãäthe: Bler, Gerste. Malz, Hopfen, Kohlen und div. Materialien . Debitoren: Waarenausstände . Darlehen u. Hypotheken, 259 457 44
588 377
65 000 47000 14000 7000 10100 160 100 100 100 100 7634
1
167 850 - 0 140 983, as
M4 20 1423 910 24 Gewinn und Verlust Konto
Soll.
6. 600 000 384 802
141 693 257 072
42000 3 242
Aktien ⸗Kapital⸗Konto J Reservefond⸗ Konto. . M 44 441,04 Spezial · Reserven 97 252.21 Gesammt Kreditoren Dividenden ⸗ Konto:
Dividende pro 1888/99 Gewinn und Verlust⸗Konto:
Vortrag auf das nächste Jahr
Ts vo J] Haben.
pr. 30. September 1899.
Extra. Abschreibungen Spezialreservefond Dividenden · Konto Gewinn Vortrag
42 000 324215
.
16. 2826 92 512
3 87 71
Vortrag vom vorigen Jahre ö Ergebniß vom Sudjahr 1898/99...
Io J35 s
(õobꝛo]
Wiclüler⸗Küpper⸗Brauerei⸗Actien⸗Gesellschaft
zu Elb
Gemäß § 28 des Statuts unerer Gesellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am
Samstag, den 6. Januar 190900, Nachmittags 4 Uhr,
im Geschäftslokale der Bergisch. Märkijchen Bank, hier, Königstraße Nr. 9 stattfindenden 3. ordentlichen Generalversammlung
Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn ⸗ und Verlust⸗Rechnung für das mit dem 31. Oktober 1899 abgelaufene Geschäftsjahr. Beschlußfassung über die Bilanz, über die Verwendung des Reingewinns und über die Vorstands und des Aufsichtsraths.
hiermit ein.
Entlastung des Wahlen zum Aufssichisratb.
. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 29 unserer Statuten diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 2. Januar 1900 ihre Aktien oder die . 9 der Reichsbank oder dem Giro Effektendepot der Bank des Berliner Cassenvereins in Berlin oder
einem Notar ausgestellten Depotscheine entweder:
Y vei unserer Geschäftskasse, Ronsdorferstr. 64 in Elberfeld,
Y ei der Bergisch⸗ Märkischen Aachen, Köln, Bonn, Hagen, hach, sowie bei der Remscheider
Märkischen Bank in Remscheid, 3 bei der Deutschen Bank in Berlin, bei Herrn S. Bleichröder in Berlin, d) bei ver Nationalbank für Deutschland in Berlin
innerhalb der Geschäftsstunden hinterlegen. Die über die Hinterlegungen ausgestellten Bescheinigungen gelten als degitimations karten für den Besuch unserer . uf . Geschäftsbericht und Bilanz können an den genannten Stellen vom 1. Januar 1900 ab von
den Aktionären in Empfang genommen werden.
Elberfeld, den 13. Dezember 1899. Der Aufsi
erfeld.
Bank in Elberfeld, Düsseldorf, Ruhrort, Duisburg und M.⸗Glad⸗ Bank, Zweiganstalt der Bergisch⸗
bbq]
Nꝛüruberger Sodafabrit.
Bilauz vom 31. Augaust 1899.
Activa.
Eassiva. .
ö isenbahn⸗Anlage. Kanal- und Wa Mobilien.
obstoffe und fertige Fabrilaie . Kassa · Bestand
ertheilt.
Soll.
Instandhaltung der Maschinen, Apparate, Gebäude ꝛe. Allgemeine Unkosten (Steuern, Gehälter ꝛc. 5... Kurgverlust a. Effekten
Dotierung des Reservefonds .
Statutenmäß. Amortisation
Gewinn Saldo
. In der am 14. Dejember ds. J. Akticnäre wurde vorstehende Bilanz genehmigt und dem Vorstande sowie dem Vom ausgewiesenen Gewinn. Saldo werden verwendet
fferleltung
.
152 751 476 803 544 977 14709 51 957 2516 412 4617 827 260 465 11 4388
13 009
3 41 54 98 27 76 01 84 82 68 39 76
Altienkapital (Stamm ⸗Aktien) . Prioritäts⸗Aktten Litt. A.....
‚ k Passiv· Hypothek. 4 0½ Partialscheine (wovon M 4230, — verloost und außer Verzinsung) Kreditoren Spezial · Reservesond Amortisationen Brutto: Ueberschuß
172 h00. 132 00690
5 ohh 15 6g gj bl8 648 b9 ⁊86z j
153452846
rm, 1554 28 s
4 3 3 228 553 10 056 46 h 976 36 148933 40 11829 28 17839
Verkaufs ⸗ Konto w Ueberschuß der Aktiv- über Passivzinsen
zu
ii, stittzefundenen Generalversammlung der Aufsichtzrath Entlastung
o d ds Nürnberg
„MS 20 000, — zu Extraabschreibungen, und der Rest von 8178 889 gelangt zum Vortrag auf neue Pechnung. Der neue Gesellschaftsvertrag wurde mit rückwirkender Geltung ab 1. September dg. J. genehmigt
Nürnberg. (Nachdruck wird
an 66. n,. a,. , bestehend aus den reiherrn Theodor von Tucher, Johann Christoph Stahl, sämmtlich in Nürnberg, Max Schwarz Ernst Schmid in Augsburg auf die Dauer von vier Jahren wiedergewählt. ö. .
31. August 1899.
Herren Carl Heinrich Nold,
Die Direktion.
nicht honoriert.)
C. Englert.
6660
T
12 26
Die
M. J. Vies.
rierer Sohlleder⸗Fabrik,
vorm. A. Pies Söhne, Aktiengesellschaft.
Bei der heute stattgefundenen Ausloosung von Vartial⸗Obligationen thekarischen Anleihe wurden folgende Nummern gezogen: Litt. A. 1000 Mu Litt. s. 297 10 3 500 Die Rückzahlung dieser Partial⸗Obligationen erfolgt gegen Ginlteferung derselben und. der dazu gehörenden Talons, sowie der nicht sälligen Zins— kuponz vom L. März 1900 ab mit einem Zu— schlage von 3 Gο bei dem Bankhause Veit, L. Hom⸗ burger in Karlsruhe und bei der Kasse unserer Gesellschaft dahier. Vom 1. März 1900 an werden diese Partial⸗ Obligationen nicht mehr verzinst Trier, den 12. Dezember 1899.
2 21 48 85 167 174 200
unserer A O hypo⸗
686 43 1to l is, ? *
215 2656
Direktion. J. B. Pies.
7 Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Reine.
65al6]
) Niederlassung . von —! Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Adolf Wolff ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin 1 gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Berlin, den 12. Dezember 1899. Königliches Landgericht J.
Der Präsident: Braun.
zu⸗
656861
an
655641
Actiengesellschaft für Walfang u. Fischerei im Stillen Ocean
chtsrath.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen · Uebersicht
der Reichsbank vom 5. Dezember 1899. Acti vn. Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und Gold in Barren oder aus—⸗ ländischen Münzen, fein zu 1392 M½ berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen. Effekten. . sonstigen Aktiven. Passi vn. Das Grundkapital Der Reservefonds. Der Betrag ,,, Die sonstigen ta bindlichkeiten Die sonstigen Passivno ... Berlin, den 18. Dejember 1899. Reichs bauk⸗Direktorium.
der
Koch. Gallen
von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke.
Korn.
glich falligen BVer⸗
6
das Pfund 7162 147 000 20 505 000 17 692 0090 989 5I5 000 74 097 000 8 301 0090 55 859 000
20 000 000 30 000 000 umlaufenden 1144 113 000
589 383 900 44 618 000
2
kamp. Frommer.
10) Verschiedene Bekannt machungen. (6661
Von der Cxeditanstalt für Industrie und Handel, dem Dresdner Bankverein und den Bankfirmen Gebr. Arnhold und Menz, BlochQ maun C Co. in Dresden ist der Antrag gestell worden:
Nominal M 3 500 9000. — hypothekarisch sicher—⸗
gestell te 4 o/ Theil⸗Schuldverschreibungen der
Bank für Bauten in Vresden, welche nicht vor
dem 31. Dezember 1905 rückzahlbar sind, in
2500 Stück à M 1000, — Nr. 1 - 2500, um
2000 Stück à 4Æ 500, —, Nr. 2501 bis 4500. zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen.
Dresden, den 15. Dezember 1899.
Die Zulafsungsstelle. Mackowsky.
64025
Hierdurch beebren wir uns, mitzutheilen, daß unser Weiß-Farben Werk mit dem 27. November d. J. auf die Firma
Bourjau C Co . Commauditgesellschaft übergegangen ist, welche dasselbe unter unveränderter Betheiligung sämmtlicher Gesellschafter in bisheriger Weise fortführt.
Der Bestimmung des § 65 des Reichsgesetzes, be— treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, gemäß fordern wir die Gläubiger unserer Gesell— schaft auf, sich bei uns zu melden.
Schön ingen, 11. Dezember 1899. Bourjau & Co, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Müller. Dr. Stephan. (65152
Nachdem die Generalversammlung der unter— zeichneten Gesellschaft am 14 Dezember dieses Jahrez beschlossen hat, ihr Stammkapital um den Betrag von 2400 0090 , also auf 3 600 90 46, herabzusetzen, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, sich bei derselben zu melden.
Ida ˖ Æ Marienhütte bei Saarau, den 15. De⸗
zember 1899. C. Rulmiz Gesellschast mit beschränkter Hastung.
E. v. Kulmiz,
Geschäjtsführer.
64790 .
In der am 23. Oktober er. stattgefundenen Ver—
sammlung ist die Liquidation unserer Gesell—⸗
schaft beschlossen worden. Wir fordern deshalb
unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
,, . m. b. H. * * = 4.
Joseph Schindler.
lots Bekanntmachung.
Die Firma F. Schäfermeyer, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Jagstfeld ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafter vom 11. November 1899 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch Herrn Max Lenz in Jagstfeld und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen binnen der Frist von 4 Wochen geltend zu machen. Jagstfeld (Württ), 12. Dezember 1899. Die Geschäftsführer: F. Storm. MaxLenz.
Gotzmann.
E. Hüls bruch. Bernh. Rath.
Die Verwa
raf H. Keyse
und zu Kandidaten Baron Armin von Fölkersam und K. Nellis. befindet sich in St. Petersburg, Moika 10.
ltung der (
rling C Co.
beehrt sich zur allgemeinen Kenntniß zu bringen, daß die Gesellschaft ihre Thätigkeit eröffnet hat. Zu Mit
gliedern der Verwaltung wurden in der ersten Generalpersammlung der Herren Aktionäre vom 21. No,
vember a. C. gewählt: die Grafen Alfred, Heinrich und Max . S. Rudsiansky, F. Groes e
r Sitz der Verwaltung
zie ooh
M 298.
Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die de en aug den Fahrplan · Sekanntmachungen der dentschen Eisenbahnen enthalten
Gentral⸗Handel s⸗Register für das
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche Expedition des Ta. .
Berlin auch dur
Anzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Dem Genres Fändels Regmster sur das Seutsche Neich' werden hent die Nrn. 296 A. 208 B. 298 C. und 298 D. ausgegeben.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag,
nd, erscheint au
8 Anstalten, für
und Königlich Preußischen Staats⸗
den 18. Dezember
ndels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Bezugspreis beträgt L 4 d0
1899.
Deutsche Reich. (Mr. 298 A.)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich , wen. in der ,. täglich. — Der für das Viertel Infertionzpreis für den Raum elner Druckzeile 80 .
r. — Einjelne Nummern kosten 20 J. —
Patente.
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bheieichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
1. M. A6 595. Elektromagnetischer Erzscheider mit wei gegen einander umlaufenden Walen; Zus. z. Anm. M. 16520. — Mechernicher Bergwerk Actien · Verein, Mechernich. J. 4.99.
3. P 10740. Stoffschneideporrichtung. — Philippsohn „ Leschziner, Berlin, Kaiser⸗ straße 41. 17. 6. 99.
2. R. 13 057. Verfahren zur Herstellung einer Modellpuppe. — Juliette Duval, geb. Roret, St. Germain⸗en⸗Laye, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 21. 4. 99.
4. A. 6383. Verfahren zur Herstellung un verbrennlicher Lampendochte. — Albatross KHining and Prospecting Company Limited. 10 Alfred Chambers, Currie Stre.t, Adelaide, Süd⸗Australien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 13. 4. 99.
4... 5427. Petroleumglüblichtlampe. — Ehrich X Graetz, Berlin, Lausitzerstr. 31. 24. 6. 97.
4. Sch. 14 8724. Gxcenterverschluß für den Wasse behälter an Fahrradlaternen. — Adalbert Schievekamp, Wesel. 10. 4. 99.
5. EG. 64068. Bohrer zur Herstellung von Bohrlöchern in Kohlenflötzen und äbnlichen milden Gebirgaschichten. — Joseph Engels, Hammertval i. Rheinl. 2. 5. 99.
G6. Sch. 14 628. Verfahren zum Lagern des Bieres. — Franz Schaefer, Krefeld. 6. 4. 89.
8. L. 13 A227. Platten, Walzen u. s. w. zum Sengen von Geweben, Garnen u. dgl. — Jacob Leontieff, Mülhausen i. E., Franklinstr. 4. 29. 4. 989.
g. M. 15 284. Maschine zum Färben, Bleichen o. del. von Sträbngarn. — Bernhard Meynen u. Hermann Brüning, Zetel, Olden⸗ burg. 20. 4. 98.
8. N. A787. Verfahren zum Fixieren von Thonerde oder Chromoxyd, namentlich für die Türkischrothfärberei. — Dr. Heinrich von Nieder häusern, Rapvoltsweiler i. E. 6. 5. 99.
9. Sch. 14 592. Bürste mit auswechselbaren Borsten. — Oagwald Schlesinger u. Emil Rosenberger, Kattowitz, O.⸗ Schl. 25. 3. 89.
13. H. 22 615. Versahren zum Loslösen des Kesselsteins. — Ernest Digby Hoperoft, Jar- field, SGrfsch. Worcester, Engl.; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin, Novalisstr. 4. 18. 8. 99.
13. N. A096. VYampfwasserableiler mit Schwimm⸗ glocke. — John William Nasmith, Heaton Mersey b. Manchester, Engl.; Vertr.: 2. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 860. 14. 2. 99.
14. H. 21 982. Maschine mit umlaufendem Kolben. — Worcester Haddock, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Wirth, Frank⸗ fit a. . u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 17. 4. 99. =
15. C. 5870. Lettern ⸗Ablegemaschine mit schirmartigen Sammelkanälen und nach jeder Schaltung genan unter den Tvpenkanälen sich einstellenden Probierplättchen. — Cox Type Setting Miachine Company, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 11.95.
15. K. E8 056. Don ge u zum Einführen von Makulaturbogen zwischen die Druckbogen für Zylinderschnellpressen mit Bogenausführung auf der der Zuführung entgegengesetzten Seite. — Koenig Bauer, Klofter Oberzell b. Würz⸗ burg. 29. 4. 99.
15. L. 12 352 Bogenschiebevorrichtung für Tiegeldruckpressen. — C. L. Lasch R Co.,
, 7. 12. 98.
15. W. 18 275. Popierwagen für Schreib- maschinen. — Wyckoff, Seamans . Bene⸗ diet, 327 Broadway, NewYork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 10. 97.
15. W. 15 422. Verschiebbare Anordnung der Scharnierträger für den Papierwalzenrabmen auf dem Wagen an Schreibmaschinen. — Wyckoff, Seamang C. Benediet, Broadway 327, New Jork, B. St. A.; Vertr.: Carl Pieper,
einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, indersinstr. 3. 4. 10. 97.
20. F. EI 900. Hydraulische Buffervorrichtung für Eisenbahnfahrzeuge als Schutzmittel bei Zu⸗ sammenstößen. — Rön6s Philippe Florentin, 66 ) . Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.
20. V. 3629. Einrichtung, um die Luftver⸗ dünnung in der Bremszylinder⸗Oberkammer von Luftsaugebremsen unveränderlich zu erhalten. — Vacunm Hxrake Company Limited., London, Geneialrepräsentanz, Wien; Vertr.: A. du Bolg⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 13. 7. 99.
20. Z. 2825. Gisenbahnsignallicht. - Zimmer n 4. Buchloh, Berlin, Uferstr. 6a.
21. D. 99s 4. Selbstthätiger eleltromagnetischer
b. Wien; Görlitz. II. 7. 99.
Klasse. ; 21. H. 22 O39. , , , , . — Julius Heubach, Köln a. Rh., Friesen⸗ wall 96/938. 27. 4. 99.
21. J. 54A533. Anruf. und Schlußsignal für Fern. sprechvermittlungtämter. — International Telephone and Switehbonrd Mann- cacturing Company, Plainfield, N. J., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorothernstr. 32. 23. 10. 99.
21. L. IZ OAO. Elektrolytischer Strom⸗ richtungswähler oder Kondensator. — Catl Liebenom, Berlin, Luisenstr. 319. 3. 3. 99. 22. C. 7532. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Diajoverbindungen und Zucker— arten. — Dr. Erich Courad, Pelikangasse 18, u. Dr. Edmund von Motesiezki, irchgasse 7, Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ ö 3. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 5 63.
22. F. 10 963. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus den Halogenderlwaten der Diamidoanthrachinone. Farbenfabriken 5 Bayer C Co., Elberfeld. 17. 6. 98.
22. F. EI 731. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. — Fa benfabriken . Bayer C CS., Elberfeld. 17. 6. 98.
22. 8g. 17 298. Verfabren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen unter Ver⸗ wendung von Amidonaphteldisultosäure K und Pikraminsäure. Kalle . Co., Biebrich
a, Rh. 21. 11. 98.
22. K. E17 956. Verfahren zur Herstellung
eines Beizpulvers; Zus. J. Pat. 106723.
e g, C Beeck, Krefeld, Prinz Ferdinandstr. 38.
4. 99.
22. S. IT 733. Verfahren zur Herstellung eines Politurschleifgrundes. — H. Simson, Köln⸗ Zollstock. 10 5. 35.
23. St. 44359. Verfahren zur Herstellung einer gelatineartigen Seife. — Julius Stockhausen, Krefeld. 17. 1. 96.
24. D. 9448. Flammrohrfeuerung; Zus. 3. Pat. 105 828. — Hugo u. Max Dreßler, Nürnberg, Tunnelstr. 24. 1. 12. 98.
241. Sch. E232 851. Schiffs wasserröhrenkessel; Zus. z. Pat. 87 431. — Richard Schulz, Berlin, Flensburgerstr. 2. 28. 3. 99. —̃
25. H. 2T 790. Zunzenöffner für die Zungen⸗ nadeln von Strickmaschinen; Zus. z. Pat. 99 265. — Carl Holberg, Chemnitz, Aeußere Dresdner straße 42. 22. 9. 99.
25. K. 18 469. Umspinnmaschine. — Wilhelm Körnlein, Nürnberg, Sulzbacherstr. 70. 15. 8. 98.
25. M. I6 675. Nadelzungenöffner für Strick maschinen. — Adolf Max Müller, Chemnitz, Turnstr. 31. 26. 4 99.
26. L. 183 654. Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbid · Patronen. — Dr. Wilhelm Josef Hubert Lazarus, Düren, Rheinl. 6. 10. 9.
26. M. A6 256. Gagreiniger mit schrägen Filterflichen. — Emil Merz, Cassel. 9. 1. 99.
30. G. Lz 254. Für verdeckte und offene
Eisenbahnwagen beliebiger Breite verwendbare
Einrichtung zum Krankentransport. — Hugo
Georgi, Coburg. 13. 3. 9.
23. B. 24 957. In einen Feldstuhl verwandel⸗ barer Stock. — Th. Richaid Borrmaun, Dresden⸗ Trachenberge, Döhlenerstr. 88. 17. 6. 99.
234. B. 24 914. Zusammenklappbare Feld⸗ staffelei mit Stuhl. — Rudolf BerSuy, Frank. furt a. M., Goethestr. 25. 9. 6. 99. .
24. P. 10 646. Vorrichtung zur Verhindung der Bettgestelltheile. — Paul Pfeiler, Beuthen, O.⸗S., Dinastr. 6. 10 5. 99. ,
34. Sch. 14 8279. Koch. und Heizapparat für flüssige Brennstoffe. - F. Schuchhardt Co., Spiritus. Glüh Licht, G. m. b. S., Berlin, Köpenickerstr. 145. 12. 6. 99.
34. W. 15 549. Doppelwandiger Topf jum Schmoren, Kochen u. s. w. — Julius Westen⸗ hoff, Hannover, Ubhenstr, 5. 25. 8. 99,
37. M. I6 332. Aus Farb⸗ und Musterwalze bestehende Vorrichtung jum Auftragen fort⸗ laufender Muster auf Hölzern, Decken, Wänden u. dal. — Heinrich Meier u. Florign Obacht, Hen a. M., Sternstr. 36 bzw. Mittelweg 7. 26. 1. 99.
39. D. 9542. Maschine zur Herstellung von Kautschukschläuchen aus Kautschukplatten. — Denry James Doughty, Providence, Staat Rhode Island. V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. T. Glaser, Berlin, Lindenstr. 89. 14. 1. 989.
42. A. 6733. Polarisationsphotometer zur Be⸗ stimmung der Du. chdringungs fähigkeit von Rönt⸗ genstrahlen. — Allgemeine Electricitüts. Ge⸗ sellschaft, Berlin. Schiff bauerdamm 22. 20. 10, 99.
42. D. S779. Flügelradwassermesser. = Herbert Ducenne, Lioge, Belgien; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin. Dorotheenstr. 32. 20. 4. 96.
42. S. 22 292. Selbstthätige Vermerkvorrich-
tung für Meßkluppen mit selbstthätiger Schaltung
des die Vermerkungen aufnehmenden Papier- streifenß. Martin Hellner, Stockßbolm; Vertr.:
C. Schmatolla, Berlin, Kanonierstr. 26 a. 17.6. 939.
42. G. 12 246. Barometer. — Otto Graetz,
Vertr.: Richard Lüders,
selbstkassierende Kraftmesser. — George Gregory
Scott Merry, Appleton Street 86, Boston,
Mass., V. St. A.; Vertr.; Dr. E. Sell, Berlin,
Dorotheenstr. 22. 13. 9. 98.
lasse.
42. M. 16 471. Bilderblöcke mit Zwischen,
lagen zur Vorführung lebender Bilder. — Ernst
Malke, Leivzig⸗Goblis. 27. 2. 99.
45. B. 25 A456. Bullenzange. — Julius Bautz,
Beealau, Viktoriastr. 16. 7. 9. 99.
45. St. S855. Milcherhitzer. — Carl Stier,
Wreschen, Rege Bez. Posen. 14. 2. 99.
46. J. AI 671. Mit einer Anzahl von Ex—⸗
plossonskammern und Kühlräumen versehene
rotierende Trommel. — L. G. H. Ficvet, Paris,
115 Avenue Victor Hugo; Vertr.: C. C. Glaser
u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 89. 4. 3. 99.
46. F. LEH 913. Anlaßvorrichtung für Explo—-
sionekraftmaschinen. C. Frauzeu & E, Knapp,
Köln a. Rh, Christophstr. 39. 27. 5. 99.
47. K. E7 G65 7. Dichtungsstreifen oder Ringe
mit quer gewellter Drahteinlage; Zus. 3. Pat.
87 425. — Herrmann Kirschning u. Friedrich
Altschwager, Berlin, Katzlerstt. 9. 8. 2. 99.
47. L. 13 553. Schmiergefäß mit Sperrfeder⸗ Deckelperschluß und verengter Abflußöffnung; Zus. z. Pat. 102 908. Gebrüder Lanz, Stockach, Baden. 6. 9. 99.
A9. B. 23 694. Triebwerk für Werkzeug maschinen u. dgl. — Heniy Bancel Biusse, Newark, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Henry GE. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 19 1
49. D. 8944. Maschine zum Schneiden von Gewinde in Schraubenmuttern. George Dunham, Unionville, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 12. 4. 98.
49. G. 6487. Zylinder ⸗Bohrvorrichtung. — . n Breslau, Neumarkt 7.
A9. H. 22 20. Kaltsäge. — Josef Hauß, Dresden. A., Blasewitzerstr. 710. 127. 7. 99.
49. Sch. 13 315. Walzwerk zum Waljen von Scheibenrädern u. dgl. — Johann Scholta, Zaparoschie⸗Kamenskoe, Süd⸗Rußland. Vertr.: Ph. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern⸗ burgerstr. 13. 28. 1. 98.
560. H. 2H 216. Vorrichtung zum Fernmelden der Leerung des Füllraums bei Müllereimaschinen u. 89l. mittels eines in den Fülltaum eingebauten, vom Gewichtsdruck des Mahlguts beeinflußten Stromschließers. — Christian Hérign, Dogern b. Waldshut i. Baden. 17. 11. 98.
51. G. IL3 673. Notenblattführung bei mecha⸗ nischen Musikwerken. — Bernhard Göppert u. . an, Berlin, Schönhauser Allee 73. 8
651. K. 16 752. Mechanisches Saiteninstrument. — Charles Bigelow Kendall, 53 State Str. Boston, Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. du Boig⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 2994 28. 6. 98.
52. M. 17 319. Spulengehäusesicherung für Greifer ⸗Nähmaschinen. — Clemens Müller, Dresden. 2. 10. 99.
523. J. 5295. Vorrichtung zur Herstellung von Pralinées bzw. zum Ueberziehen von Konfekt mit Schokolade. Ottomar Gustav Jacsbs, Leipzig ˖ Plagwitz, Elisabethallee 24 22. 6. 99.
53. W. 15 264. Zuckerziehmaschine. — Chr. Wider, Stuttgart, Militärstr. 39). 22. 6. 99.
5ß. R. EZ 303. Verfahren zur Herssellung von Seifen für die Papierleimung. — Curt Röhr, Oelkert Allee 31, u. Ferd. Haupt, Allee 262, Altona. 8. 7. 989.
56. D. 10 074. Vorrichtung zur Verhütung des Durchgehens der Pferde durch Hemmen der Beinbewegungen. — Br. Armin Döri, Berlin, Taubenstr. 15. 31. 8. 99.
58. V. 3566. Verfahren zum Betriebe von Filterpressen. — C. Vogelsaug, Magdeburg, Moltkestr. 199. 22. 4. 99.
61. J. 4878. Rettungsgürtel mit durch Riemen oder Gurte mit einander verbundenen Metall⸗ bülsen. — F. W. Jurgschat, Königsberg i. Pr., Tragheimer Kirchenstr. 68. 31. 8. 98.
63. S. 12 042. Fahrradsattel. — Stanislaus Szubert, Oranienburgerstr. 12 und Dr. H. Rostin, Lutberstr. 30, Berlin. 23. 12. 28.
64. V. 3607. Absperrventil fär die Wasser⸗ kessel an Bierdruckapparaten. — Laurenz Valder u. Heinr. Stauff, Köln a. Rh. 22. 6. 99.
68. W. 158 107. Gisenbahnwagenschloß zum Feststellen der Thür in ganz oder theilweise ge⸗ schlossenem Zustande. — Waggonfabrik Gebr. Sosmann Co., Aktien · Gesellschaft, Breslau, Holteistt. 3. 21. 4. 99.
70. R. I8 A429. Tintenl6scher. — Louis Köster, Berlin, Havelbergerstr. 3. 3. 8. 99.
T0. M. 18 900. Bleistift mit herautznehmbarer Bleiseele; Zus. z. Pat. 6 754. — Frederick William Musson, Marquette Butlding 1410, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. du Boig⸗Neym ond 7 Max in Berlin, Schiffbauerdamm 29a.
8. 10. 98.
TI. G. 64654. Aufweiter für Schuhwerk. — Herrmann Eckardt, Oznabrück. 8. 6. 95.
71. F. 10 699. Miaschine zun Beschneiden und Ritzen der Sohlen von Schuhwerk. — Zachaty Taylor French u. Wllliagn Christian Meyer, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: GE. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24.
Reichthal i. Schl. 3. 3. 98.
Schalter mit fünf Spulen. — Cmil Dick, Baden
42. M. 15 793. Kuppelunge vorrichtung für
21. 2. 38.
Klasse.
741. G. 1 EI8G9. Stiefeleisen. — Franz Gurzki
u. Lotenz Biebel, Düsseldorf. 530. 1. 99.
71. J. S437. Sohlenglättmaschine. — Inter-
national Goodyear Shoe Machinery
Com pamxy, Beston, Mass., V. St. A.; Verm. :
8 * Hopkins, Berlin, An der Stadibahn 24.
10. 99.
26. B. 22 409. Stetig wirkende Spinn⸗
maschine mit absatzweiser Vorgespinnstzusührung.
— Gr mund Kingsley Baker, 104 Buckingham
Strert, Springfild, Mass., V. St. A.: Vertr.:
Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 29. 3. 98.
76. F. 12 166. Spindelführung für Spinn⸗
, — Ernst Freien sehner, Worms a. Rh.
80. C. 81IB. Verfahren zur Herstellung von
wasserdurchlässigen Zementkörpern. — Heinrt
Christiansen, Neumünster, u. Johannes Her⸗
mann Krone, Hamburg, Kantstr. 26. 9. 3. 99.
80. D. 9214. Verfahren zur Herstellung von
Portlandzement. — Wilhelm Dame, Berlin
Luisenstr. 14. 22. 8. 98.
g80. K. 18 151. Zweikammeriger Brennofen für keramische Waaren. — Eugen Klewitz, Bieschitza, Station Sawod Briantzky, Gouwv. Orel, Rußl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels. Berlin, Potsdamerstr. 113. 26. 5. 98.
80. B. 3565. Vorrichtung zum Abscheiden von Steinen und anderen groben Beimengungen aus breiigen oder schlammigen Flüfsigkeiten. — Carl n , . Magdeburg, Moltkestr. 10 a. 21. 4. 99.
81. C. S537. Sicherheitsbeschlag für Holfkisten gegen unbefugtes Oeffnen. — France Courage, Bordeaux, Frankreich, 176 Rue St. Catherine; Vertr.: A. Gerson u. Gustav Sachse, Berlin, Friedrichỹr. 19. 23. 9. 99.
8. H. 22 743. Zweirädriger Trantportkarren für eiserne Träger. — Paul Hoßfeld, Hamburg⸗ Hamm, Landwebrdamm 11. 12. 9. 99.
sI. M. 17 080. Blechbehälter für Spiel karten, Geschäftskarten u. dgl. — Müller Bauer, Metzingen. 21. 7. 99.
81. Sch. 13 906. Transportsack. — Otcar Hoffmann, Nürnberg. 5. 8. 98. .
8. Sch. 14 859. Becherelevotor. — Heinrich August Schmidt, Wurzen i. S. J. 6. 99.
85. P. 10 404. Zapfhahn mit Vorrichtung zur Verhinderung des Hecausdringens von Flüssig⸗ keit durch den Flüssigkeitsdruck entlang der die Hahnwandung durchdringenden Ventilspindel. — Ira D. Perry, Chicago, Care of Illinois Cen= tral Station, u. John B. Weir, Chicago, 1135 Monadneck Bldg.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 11. 2. 99.
86. H. 22 543. Verfahren zum Glätten von Riethblättern. — Otto Heil, Kottbus, Dresdener⸗ straße 7. 4 8. 99. .
s6. K. E17 663. Stecherschützenwächter für Re⸗ 3 — C. F. Klein ˖ Schlatter, Barmen.
2. 99.
86. M. E6 957. Maschine zum Einsetzen der Spulen in Schützen für Tüll und Gardinen⸗ webstühle. ·Maschinenfabrik Kappel, Kappel⸗ Chemnitz. 3. 7. 99.
86. P. iO 424. Vorrichtung zur Herstellung von Tüchern mit Kettenfransen oder Bordüren auf dem Webstuhl. — Otto Popper, Königin⸗ hof a. Elbe, Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 11. 98. ;
89. M. 106 646. Unterer Diffuseur⸗Verschluß. — Maschinenfabrik Grevenbroich (vormals . C Hundhausen), Grevenbroich. 18.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Rlasse. . ö
17. R. 12 O07. Elastische Dichtungsmuffe für Ventile. 21. 8. 99.
77. S. II 906. Turnmattenkarre. 7. 9. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reicht Anzeiger. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ leiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen deJ einstwꝛiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
1 G. EE 253. Verfahren zur Bereitung von leichtlöslichen geruch und geschmacklosen Form ⸗ aldehydprãparaten. . 98.
22. Sch. Az 666. Verfahren zur Herstellung eines wetterfesten n , Anstrichs auf
Mauerwerk. 1. 12. 98.
26. T. 5591. Gashahn mit Stromschließer für elektrische Fernzünder. 31. 10. 28.
49. S. 9557. Maschine zum Abdrehen von Fischbandknöpfen u. dgl. 11. 11. 97.
89. X. 12 407. Verfahren der Anwendung von Preßlust beim Diffusstons verfahren. 2. 3. 39.
4 Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten 3 ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.