1899 / 304 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Dec 1899 18:00:01 GMT) scan diff

icherheitsleistungen und durch Art. 35 bis 41 Ausführungs⸗ gesetz zum Zwangsversteigerungsgesetz vom 23. September d. J. r die Enieignungsfälle ö erweitert worden, selbst⸗ verständlich unbeschadet Jer Befugniß der Betheiligten und der Hinterlegungsstellen, gegebenenfalls auch ohne gerichtliche An⸗ ordnung die Auszahlung zu beantragen bezw. zu bewirken.

Es ist zu erwarten, daß Lie mit jenen Bestimmungen in formeller und materieller Hinsicht eintretenden Veränderungen eine erhebliche Entlastung der Hinterlegungestellen im Gefolge haben werden, wie eine solche auch dadurch herbeigeführt werden wird, daß die für die vorläufige Verwahrung bei den Amtsgerichten im 53 82 Abs. 2 H.⸗O. vorgesehene Zeit⸗ beschränkung von 6 Wochen auf 6 Monate ausgedehnt ist (Art. 81 XVIID.

3) Der die Außer⸗ und . der Inhaber⸗ papiere betreffende 37 ist aufgehoben, weil das B. G- B. eme Außerkurssetzung nicht kennt. Die betreffenden alten Vermerke verlieren mit dem 1. Januar n. J. ohne weiteres ihre Rechts wirksamkeit, sodaß es einer Wieederinkurssetzung nicht mehr bedarf (cfr. Art. 176 E⸗G. z. B. G.-B. ). Die Ne. 25 der Aus⸗ mn ngen vom 29. Juli 1879 kommt hiernach in

ortfall.

3 ö Während nach 8 60 Vormunoschaftsordnung einer— seits der Vormund zur Hinterlegung von Inhaberpaṕieren und Kostbarkeiten berechtigt war und andererseits das Vor⸗ munobschaftsgericht ihre Hinterlegung anordnen konnte, ist durch § 1814 B. G⸗B. dem Vormund regelmäßig die Hinter legung der Jshaberpaptere und Ordrepapiere mit Blankoindossament (nebst Erneuerungsscheinen) mit der Maßgabe zur Pflicht gemacht, daß die Herausgabe nur mit vormundschasts⸗ gerichtlicher Genehmigung verlangt werden kann. Außer⸗ dem bestimmt § 1818 1. . daß das Vormunoschaftsgericht auch die Hinterlegung der Kostbarkeiten, Zins-, Renten- und Gewinnantheilsscheine 2c anordnen kann.

In Gemäßheit dieser veränderten Bestimmungen haben S8§ 47, 48 H-O. durch die neuen 47, 47 a, 48 eine Aende⸗ rung erfahren. Wenngleich die Hinterlegung von Werth— papieren der Mündel, außer bei den ordentlichen Hinterlegungs— stellen, auch bei gewissen anderen Anstalten (ef. Art. 85 A.=⸗G. z. B. G⸗B.) erfolgen kann, so ist doch infolge der obigen Be⸗ stimmungen nicht ausgeschlossen, daß eine übermäßige Juanspruch⸗ nahme der ordentlichen Hinterlegungsstellen seitens der Vor— münder eintritt, zumal die Hinterlegung bei diesen gehühren— frei ist und ihnen, trotz der Bestimmungen des 8 38 H⸗O, durch Nr. 27 der Ausführungsbestimmungen vom 29. Juli 1879 und Rundverfügung vom 13. Mai 1886 J. 3510 (Sammlung S. 41, 42) in gewissem Umfange die Ueber⸗ wachung der Ausloosung und Kündigung der Werihpapiere und der Nothwendigk it der Beschaffung neuer Zine⸗ und Dividendenscheine, somie die Erledigung der aus viesen An— lässen und behufs Einziehung fälliger Jins⸗ und Daidenden⸗ beträge erforderlichen Geschäͤst, instruktionell zur Pflicht ge⸗ macht ist. Ich sehe daher einem Berichte entgegen, falls sich aus Anlaß dieser Hinterlegungen wesentliche Unzuträglichkeiten für den Geschäftsbetrieb ergeben sollten.

Schließlich ist b züglich der Vormundschaften noch zu be⸗— achten, daß nach Art 76 A.-G. z. B. G.⸗B. eine Anlegung von Mündelgelo gemäß 8 1808 B. G. B. bei den ordentlichen Hinterlegungsstellen nich stattfindet.

5) Die Aufgebotsbestimmungen haben u. a. folgende Aenderungen erfahren: Im 58a ist für die Faͤlle der

interlegung zwecks Schuldbefreiung und für die besonderen Fälle der 88§ 1171. 1269 B. G.⸗-B. die Zulässigkeit des Auf— gebots von dem Ablauf einer in besonzerer Weise zu be⸗ rechnenden Frist von 31 Jahren im Anschluß an Art. 145 EG. abhängig gemacht; desgleichen im S 58b für einige Hinterlegungsfälle des Zwangsversteigerungsgesetzes im An⸗ schluß an 8 142 dieses Gesetzes und 2 Abs. 1 des zu⸗ gehörigen Enführungsgesetzes. Zugleich ist für die Fälle der S8 120, 121 des n,, ,, n,. den Hinter⸗ legungsstellen die Verpflichtung auferlegt, den Eintritt der Bedingung, soweit thunlich, zu ermitteln (ef. 58 58 Nr. J, S 61 Nr. 4 H.⸗O.). Die hiernach etwa erforderlichen Ermittelungen, welche in den Fällen des 5 121 vielfach nur den Tod des Berechtigten betreffen werden, können z. B. im Anschluß an die Einstellung der Verzinsung vorgenommen werden (ef. Schlußsatz der Nr. 1 8 586). Zu 8 58a Nr. Wist hierbei noch zu be— merken, daß die Anzeige der Hinterlegungsstelle gemäß 8 18 der Anzeige des Schusdners gleichsteht.

II. Während die Hinterlegung zwecks Schuldbefreiung durch 3 372 ff. B. G.⸗B. ihre allgemeine materielle Regelung erfahren hat, sind für die zweite Hauptart der Hinterlegungs⸗ fälle, für die Hinterlegungen behufs Sicherheitsleistung die allgemeinen Bestimmungen in den S8 232 ff. enthalten.

Besondere Hinterlegungsfälle sind u. 4. in 88 268, 432, 489, 669, 1077, 1082, 1142, 1171, 1217, 1219, 1224, 1269, 1281, 1392 (1525, 1550), 1667, 1716, 1814, 1818 (1819), 1960, 2039, 2116 geordnet, besondere Fälle der Sicherheits— leistung z. B. in 109639, 1051, 1067 (1075), 1218, 1391 (1525), 1580, 1668 (16715, 1844, 1986, 2128, 2217 B. G. -B.

III. Von den nuen Bestimmungen der 3⸗P.⸗O. kommen außer den 109, 715 (ef. IL 2) insbesondere 8 108, 815, S838, 858, 987 in Betracht, ferner von dem Zwangsversteige⸗ rungsgesetz vom 24. März 1897, außer den in 8 58b H⸗O. (ef. Ausf⸗Ges. z B. G.⸗B. Art. 84 XI) zitierten Bestimmungen, die S8 49, 69, 94.

Berlin, den 15. Dezember 1899.

Der Finanz⸗Minister. In Vertretung: Lehnert. An sämmtliche Königlichen Regierungen und die Königliche Ministerial⸗, Militär⸗ und Baukommission.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. .

Dem Domänenpächter Eisleben zu Kaselow, Regierungs⸗ bezirk Potzdam, ist der Charakter als Königlicher Ober— Amtmann beigelegt worden.

Ju stiz⸗Ministerium.

Die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ist ertheilt: dem Amtsgerichts ath Maß in Anklam und dem Amtsrichter . onnenburg.

erbt sind; der Amtsrichter Wendeler in Landsberg a. W. als Landrichter an das Landgericht dafelbst, der Amte— richter Fusbahn in Ottweiler an das Ämtsgericht in Düffel—⸗

dorf und der Amtsrichter Dronke in Sulzbach an das Amts⸗ gericht in Köln. .

r Handelsrichtern sind ernannt: der Banquier Otto Hauck und der Kaufmann Paul Rosenthal in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst; wiedecernannt: der Handelsschul-Direklor August Daltrop, der Großhändler

ritz Köhler und der Direktor der Aktiengesellschaft für Federstahl-⸗Industrie Michael Pulvermacher in Cassel, owie der Kommerzienrath Peter Wegmann in Rothen— ditmold bei dem Landgericht in Cassel. .

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Direktor der Metallgesellschaft Zachary Hochschild und der Kaufmann Karl Kotzenberg in Fraakfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst; wied erernannt: der Faßfabrikant Gu stav Bodenheim und der Großhändler Jacob Katz in Cassel bei dem Landgericht daselbst.

Versetzt sind: der Staatsanwalt Bennerscheidt in Dortmund nach Wiesbaden, der Staatsanwalt Braut in Elberfeld an das Landgericht L in Berlin und der Staats⸗ anwalt Seel in Meiningen nach Dässeldorf.

Dem Notar Biel in Anklam ist der Wohnsitz in Mühl⸗— hausen i. Th angewiesen.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Moses und Adolf Wolff bei dem Landgericht Lin Berlin, der Rechtsanwalt Dr. Rive bei dem Landgericht in Breslau, der Rechtsanwalt Leisler bei dem Landgericht in Wiesbaden, der Rechtsanwalt Haufs bei dem Amtsgericht in Messenheim und der Rechtsanwalt von Konopka bei dem Amtsgericht in Tremessen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Moses vom Landgericht L in Berlin bei dem Landgericht IL in Berlin, der Rechtsanwalt Dr. Rozanuski aus Danzig bei dem Amtsgericht und dem Landzericht in Gleiwitz, der Rechtsanwalt Biel aus Anklam bei dem AÄmts— gericht in Mühlhausen i. Th., der Rechtsanwalt von Konopka aus Tremessen bei dem Amisgericht in Wollstein, die Gerichts-Assessoren Erich Meyer und Dr. Herbert Fraenkel bei dem Landgericht J1 in Berlͤn, der Gerichts-Assessor Dr. Kurt Werner bei dem Land— gericht in Hagen, der Gerichts⸗-Assessor Dr. Westhaus bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Düsseldorf, der Ge⸗ richts Assessor Ziemsen bei dem Amtsgericht und dem Land— gericht in Steitin, der Gerichts-Assessor Ulrich Ulfers bei dem Amtsgericht in Norden und der frühere Gerichts⸗Assessor Salinger bei dem Landgericht in Frankfurt a. M.

Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Jessen in Altona, der Rechtsanwalt und Notar Dacchsel in Werni— gerode und der Rechtsanwalt Salo Mühsam in Berlin sind gestorben.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der kommissarische Gewerbe⸗Inspektor Dr. Ernst Dittrich in Paderborn ist unter Verleihung der etatsmäßigen Stelle eines Gewerbe⸗Inspektors in dieser Stadt zum König— lichen Gewerbe⸗Inspektor ernannt worden.

Ober⸗Rechnungskammer. Die bisherigen Geheimen revidierenden Kalkulatoren Unger und Söllig sind zu Geheimen Rechnungs⸗-Revisoren bei der Königlichen Ober-Rechnungskammer ernannt worden.

Tagesordnung

für die auf den 10. Januar 1900, Vormittags 10 Uhr,

in Halle a. Saale anberaumte ordentliche Sstzung des

Bezirks ⸗Eisenbahnraths für die Eisenb abn⸗Direktions Bezirke Erfurt und Halle a. Saale.

Punkt 1 und 2. Geschäftliche Mittheilungen, betreffend den Bezirks Eisenbahnrath und die in dessen Sitzung vom H. Juli 1899 be— handelten Gegenstände.

. Punkt 3 und 4. Mittheilungen über den am 1. Oktober 1899 eingefübrten Winter Fahrplan und den am 1. Mai 1900 in Kraft tretenden Sommer⸗Fahrplan.

Punkt 5. Antrag: a. den Zug (3. 29) des Sommer Fahrplans 1899 der um 1L,‚28 Wittenberg verläßt und um 11,A50 in Berlin eintrifft, in Luckenwalde balten zu lassen, b. den Zug, der 6,25 ab . um S,0s in Falkenberg eintrifft, in Lacken walde halten zu laͤssen.

Punkt 6. Etwaige Erörterungen über die seit der Sitzung am 5. Juli 1899 eingeführten oder in Autsicht genommenen Grleichte⸗ rungen und Neuerungen im Personen«“, Gepäck,, Güter und Thier⸗ꝛc. Verkehr.

Abgereist:

der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Ge⸗— heime Ober⸗Regierungsrath D. Schwartz kopff, nach der Provinz Posen.

Aichtamtliches Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, den 27. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten, wie W. T. B.“ meldet, heute Morgen in Neuen Palais den Vortrag des Chefs des Zwilkabinets, Wirklichen Ge⸗ heimen Raths Dr. von Lucanus und des Geheimen Ober⸗ Bauraths Spitta.

Diejenigen Personen, welche Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin ihre Glückwünsche zum Neujahrstage darzubringen beabsichtigen, werden gebeten, ihre Karten im Laufe des 31. Dezember bei der Frau Ober— Hofmeisterin Gräfin von Brockdorff im Einschreibezimmer unter Portal IV des Königlichen Schlosses hieiselbst, vom Lustgarten aus links, und in Potsdam am 1. Januar in der it von 10 bis 2 Uhr im Königlichen Stadischlosse in der Ecke beim Lustgarten, am Aufgang zur früheren Wohnung Ihrer Majestäten, abzugeben.

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In der Zeit vom 1. April 1899 bis zum Schluß deg

Monats November 1809 sind im Deutschen Reich fol⸗ gende Einn ahmen (einschließlich der kreditierten Beträge) an 3e und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen nach dem „Centralblatt für das Deutsche Reich“ zur Anaschreibung gelangt:

Zoͤlle 329 803 757 6 (gegen das Vorsahr 11 312093 Tabacksteuer 7 462 591 6 96 443 ej, Zuckersteuer unh Zuschlag zu derselben, 75 112 9335 6 (4 4410213 6, Halzsteuer 32 256 68 M (4 S834 9ö5 M), Maischbottich⸗ unh Branntweinmaterialsteuer 506 734 S (— 36092361 ! Verhrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 93 171 303 6 ( 9201411 1), Beennsteuer 1 3490 320 1 355 519 A), Brausteuer 21 262 415 6 C4 873 698 iM), Uebergangsahgabe von Bier 2717 389 M (=— 142675 th, Summe 560 958 072 M 363 4654 S6). Stempelsteuer für: 4a. Werthpapiere 13387 463 6 ( S6 234. h, b. Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte 10 141 992 9 (4 1961 889 MM, C. Loose zu: Privatlotterien 2 894 625 . 260 625 6), Staats otterien 10 165 764.66 (4 481 337 4A), Spielkartenstempel 966 5ltz se C 34 276 ), Wechselstempel⸗ steuer 7 65 747 6 (4 697 165 ες, Post⸗ und Telegraphen— Verwaltung 243 258 6790 M ( 16 684 585 6), Reichseisenbahn⸗ Verwaltung 58 887 000 M6 (4 4783 000 (h.

Die zur Reichstasse gelangte Ist-Einnahme, abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten, beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 295 270 001 6 11 186 959 A6), Tabacksteuer 8 720 So] M6 (- 459 342 46), Zuckersteuer und Zuschlag zu verselben 67 202 067 60 . Y569 982 M), Salzsteuer 29 773 65 S6 (4 1 074 802 ), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 5 031 423 MMC (— 2678 263 6), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zu⸗ schlag zu derselben 78 679 442 e (4 7 753 020 6, Brenn⸗ steuer 1 340 319 M ( 1 070271 M, Brausteuer und Ueber— gangsabgahe von Bier 20 379 548 Sg (4 S863 733 ), Summe 5053 716 681 M (* 2256 662 A6. Spielkarten⸗ stempel 878 794 SM (— 14370 M6).

Nach der Abberufung des bisherigen Königlich schwedisch⸗ norwegischen Gesandten am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Lagerheim ist der Legations-Seftetär M von Trolle bis auf weiteres mit der intermistischen Wahrnehmung der gesandtschaftlichen Geschäfte betraut worden.

Laut Meldung des, W. T. B.“ geht S. M. S. „Han sa“, Kommandant: Fregatten⸗Kapitän Pohl, mit dem Zweiten Admiral des Kreuzer⸗Geschwaders, Kontre-Admiral Fritze an Bord, am 28. Dezember von Hongkong nach Singapore in See.

S. M. S. „Condor“, Kommandant: Korvetten⸗-Kapitän Scheibel, ist gestern von Kapstadt nach Lourengo Marques in See gegangen.

S. M. S. „Habicht“, Kommandant: Korvetten⸗Kapitän Kutter, ist am 23. Dezember in Swakopmund eingetroffen und heute von dort nach Kapstadt in See gegangen.

Württemberg.

Beide Kammern der Stände haben sich am Sonn— abend auf unbestimmte Zeit vertagt.

Sachsen⸗Altenburg.

Der Landtag ist am 22. d. M. nach Annahme der Gesetzentwürfe, betceffend die Gerichts- und Notariatskosten, und der Vorlage über die Stempelsteuer, sowie nach Bewilli— gung der Erweiterung der Idioten-Anstalt in Roda geschlossen worden.

Oesterreich Ungarn.

Der König von Dänemark ist gestern von Gmunden nach Kopenhagen abgereist— ;

Der e f im österreichischen Ministerrath von Witteck, der sich zu Besprechungen mit dem ungarischen Minister⸗Präsidenten von Szell am Sonntag nach Budapest begeben hatte, ist am Montag von dort nach Wien zurück⸗ gekehrt. .

Ein am Sonnabend in Wien ausgegebenes Communiqué über die Sitzung des Kluhs der dem Reichsrath angehörenden böhmischen Großgrundbesitzer besagt: Der Klub hat nachstehende Resolution angenommen:

Der Rücktritt des Kabinets Clary bedeutet nach Ansicht des Klubs den Mißerfolg des von dem scheidenden Ministerium unter nommenen Versuchs, gegen das Majocitätsprinzip, das die Grundlage des Parlaments ist, und gegen das Prinzip der Gleichberechtigung der Völker zu regieren. Der Klub behalt sich vor, seine Stellung zu der kommenden Regierung nach deren Maßnahmen einzurichten, spricht jedoch den innigen Wunsch aus, daß dieses Kabinet n g. Vor⸗ bedingung schaffen möge, die es ermögliche, daß manche Streipunkte der Böhmen und Mähren bewohnenden Nationen durch ein Elnver— nehmen geschlichtet werden, und daß dadurch die Lösung der das Reich seit Jahren schwer schädigenden Staatskrisis herbei⸗ geführt werde, Der Klub verharrt in Sachen der sprach—2 lichen Verhältnisse Böhmens auf den in der Resolution vom 7. Oktober kundgegebenen Alsichten und wird nach den darin aug—⸗ gesprochenen Grundsätzen sein Verhalten in allen anderen die gemischt⸗ prachigen Königreiche und Länder betreffenden Fragen einrichten. Der Klub gedenkt, das feste Bündniß mit den Parteien ver Rechten un— erschütterlich aufrecht zu erhalten, jener Rechten, welche trotz der schwierigen Verhältnisse der letzten Monate fortbesteht und welche sich abermals als einzig fester Punkt in dem parlamentarischen Ge⸗ füge erwiesen hat.. ;

Der Obmann des Klubs der deutsch⸗fortschrittlichen Ab⸗ geordneten Schlesinger ist am Sonntag in Prag gestorben.

Großbritannien und Irland.

Die Königin hatte, wie „W. T. B.“ berichtet, für gestern die Wittwen und Familien der in Süd⸗Afrika dienen⸗ den Garde zu einem großen Weihnachtsfeste und zu einem Mahle in der St. Georges Hall in Westminster eingeladen. Die Königin wohnte der Feier mit dem gesammten Hofe bei. Der Feldmarschall Lord Roberts ist am Sonnabend von London nach Southampton abgereist, um sich von dort zur Uebernahme des Oberbefehls nach . zu begeben. Auf dem Waterloo⸗-Bahnhofe hatten sich der Prinz von Wales, der Herzog von Connaught, der

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Cambridge, die Feldmarschälle Lord

. ere von 8 P err ey und Sir Do nald Stewart, der Kriegs⸗Minister

Marquis of Lansdowne, der Erste Lord des Schatzes Arthur Balfour und andere hervorragende Persönlichkeiten eingefunden. Eine ungeheure Menschenmenge bereitete dem Feldmarschall eine begeisterte Abschie de kundgebung.

Der General Lord Kitchener ist am Sonntag in Malta angekommen und hat sofort die Reise nach Gibraltar fortgesetzt.

= Frankreich.

Der Präsident Loubet empfing am Sonnabend Vormittag den bisherigen deutschen Militär⸗Attachs, Oberstleutnant Frei⸗ herrn von Hüßkind.

Der Minister des Auswärtigen Delcassé hat, wie „W. T. B.“ meldet, von dem französischen Gesandten in Peking die Nachricht erhalten, daß alle Forderungen Frank— reichs erfüllt würden.

Der Senat, welcher am 23. d. M. als gesetzgebende Versammlung tagte, genehmigte die provisorischen zwei Zwölftel des Budgetg. Die Session des Parlaments wurde darauf geschlossen.

Vor dem Staatsgerichtshofe begann, wie ‚W. T. B.“ berichtet, gestern der General-Staatsanwalt sein Plaidoyer. Derselbe erklärte, daß er die Anklage gegen Chevilly, Fräéchencourt, Bourmont, Baillers, Brunet und Cailly fallen lasse, un? führte aus, daß die An⸗ geklagten, trotz der Abweichungen in ihren Ansichten, einig gewesen seien in ihrem Haß gegen die Re— publik und in der Ahsicht, dieselbe zu stürzen. Buffet und Ca illy widersprachen geräuschvoll. Der Staatsgerichtshof beschloß ihre Ausschließung von den Sitzungen. Im weiteren Verlauf seiner Rede besprach der General- Staatsanwalt die verschiedenen Kundgebungen, an denen die Angeklagten be⸗ theiligt gewesen seien. Die Fortsetzung der Rede wurde sodann auf heute vertagt.

Der Prinz Napoleon hat an den Maire von Ajaccio, anläßlich des bevorstehenden hundertjährigen Jubiläums des ersten Konsulats, einen Brief gerichtet, in welchem er das Werk Napoleon's preist und sodann sagt, die Verbannung, von der er betroffen worden, habe nicht dazu beigetragen, Frankreich die Ruhe wiederzugeben. Der Prinz giebt schließlich dem Wunsche Ausdruck, daß für Frankreich die nationale Versöhnung kommen möge, an welcher er, getreu den Ueberlieferungen des Ersten Konsuls, mitarbeiten werde.

Nu slaud.

Die von dem russisch-holländischen Hilfscomits ausgerüstete Abtheilung des Rothen Kreuzes hat, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, gestern die Reise nach Transvaal über Berlin und Neapel angetreten. Die dazu veranstaltete Kollekte ergab mehr als 100 000 Rbl.

Nach einem Telegramm der St. Petersburger Blätter aus Wladiwostok hat der dortige Polizeimeister bekannt ge⸗ macht, daß 266 verdächtige Chinesen dem Grenzkommissar zur Ausweisung übergeben und 3500 Chinesen gegen Bürgschaft freigelassen worden seien. Die Stadt sei jitzt vollkommen ruhig, Raubmorde kämen jetzt sehr selten vor.

Italien.

Am Sonntag Vormittag um 11 Uhr eröffnete, wie W. T. B.“ berichtet, der Papst in feierlicher Weise das heilige Jahr mit der Zeremonie der Eröffnung der heiligen Pforte in St. Peter. Der Feierlichkeit, welch im Vestibül der Kirche stattfand, wohnten zahlreiche Gaste, darunter das diplomatische Korps und der römische Adel, bei. Der Papst bestieg, nach— dem er die Pontifikalgewänder angelegt hatte, die sedia gestatoria und ließ sich unter Vorantritt der Kardinäle nach der Sixtinischen Kapelle tragen, wo die Vertreter der Orden, der Geistlichkeit und der römischen Brüderschaften ihn er— warteten. Nach einer kurzen Andacht vor dem Sakrament stimmte der Papst das „Veèni, creator spiritus“ an, worauf sich der festliche Zug über die scala reègia nach der Pforte der Basilika bewegte, wo ein Thron für den Papst errichtet war. Nachdem der Papst sich daselbst niedergelassen und auch die Kardinäle die ihnen angewiesenen Plätze ein⸗ senommen hatten, erklang die große Glocke von St. Peter. Auf dieses Zeichen erhob sich der Papst, dem zwei Kardinäle zur Seite standen un) schritt unter Vorantritt des Kardinal— Großpönitentiars Vanutelli, der ihm einen kunstvollen, von den Bischöfen Italiens gestifteten goldenen Hammer überreichte, direkt auf die heilige Pforte zu und schlug dreimal ge en diese, welche vorher ang sägt worden war. Dann begab sich der Papst wieder auf seinen Thron zurück, worauf die Sampietrini (Abeiter zu St. Peter) die heilige Pforte rasch einrissen. Bei der Zeremoni— krug der Papst die Mitra. Während die Schwelle und der ffeiler der heiligen Pforte mit Weihwasser besprengt wurden, timmte der Papft den Psalm „Jupisate Deo“ an, in welchen der päpstliche Chor einfiel. Dann kaiete der Papst mit ent— lößtem Haupte, in der rechten Hand das Kreuz, in der Linken eine Kerze, auf der Schwelle der heiligen Pforte nieder. Während dessen erklang das Te Deum. Hierauf erhob sich der Papst und schriti als Erster in die Basilika, gefolgt von den Kardinälen, dem Hofstaate und den Gästen. In diesem Augenblicke erklangen alle Glocken Roms. Dann ließ der Papst die Wache der heiligen Pforte zum Fußkuß zu und hielt eine kurze Ansprache über die Bedeutung der vollzogenen

eremonie. Nach einem kurzen Gebet an dem Altare des Sakra⸗ ments ließ sich der Papst in der sedia gestatoria an den dauptaltar bringen, spendete daselbst der Versammlung den Segen und ertheilte ihr völligen Ablaß. In diesem Augenblicke hrachte die Menge dem Papste Gir ihn dar. Dann legte 'r Papst an dem Altar der Piet die Pontifikalgewänder ber und zog sich in seine Gemächer zurück. Zu derselben nde öffnete Kardinal Satolli mit dem von den watholiken Frankreichs geslifteten Hammer die heilige Porte der Bafilika S. Biobanni in Laterano, Kathinal a nute l li mit dem von den Katholiken Italiens ge⸗ listeten Hammer diejenige der Baßfllika Santa Marla , und Kardinal Oreglia wit dem von den Katholiken 9 chlands gestifteten Hammer die heilige Pforte der öl. auls- Kirche. Der Andrang bei der Zeremonie, die inen glänzenden Verlauf nahm, war ein sehr großer.

n Der Papst befindet sich trotz der Anstrengungen, welche ö lange Feier mit sich brachte, wohl und empfing gestern en Kardinal Missia sowie drei Bischöfe.

Belgien. V . frühere Kürüiege⸗Minister, General Brassine ist, wie

B.“ meldet, am Montag früh auf feinem Landfitz bei Luderghem gestorben. ;

Türkei.

Wie das Wiener „Telegr.⸗Korresp.-Bureau“ aus Kon⸗ stantinopel meldet, hat die russische Botschaft, mit Rücksicht auf neue Fälle, in denen die für die russische Kriegs⸗ entschädigung bestimmten Einkünfte für andere Zwecke ver— wendet wurden, eine neue Note an die Pforte gerichtet, in welcher sie energisch gegen dieses Vorgehen protestiert.

Turkhan Pascha und Nouri Pascha sind, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern Abend von Konstantinopel nach dem Haag abgereist.

Eine Kommissigon, bestehend aus Delegirten der fran— zösischen Leuchtthurm⸗Gesellschaft in Konstantinopel und einem lürkischen Marine⸗Stabsoffizier, ist nach dem Rothen Meere abgegangen. Dieselbe soll den Bau von vier . bei Dschebel⸗-Zubeir, Abu⸗Ail und Muscha vor⸗

ereiten.

Rumänien.

Der König empfing, wie „W. T. B.“ berichtet, am Sonntag das Bureau und eine Spezialkommission des Senats, welche die Adresse überreichten, und gab bei der Entgegennahme derselben seinem Danke für die den Erfolgen seiner Regierung gewidmeten warmen Worte Ausdruck. Allerhöchstderselbe hob hervor, daß die Errichtung des Königreichs auf festen Grundlagen der Selbstverleugnung und Vaterlandsliebe Aller zu danken sei, namentlich aber der Voraussicht der unvergeßlichen und weisen Männer, die ihr Leben der Wiedergeburt und der Befreiung Rumäniens geweiht hätten. Die Bemühungen, welche er, der König, seinerseits, durch die Liebe des Volks ermuthigt, auf⸗ geboten habe, seien stets von seinem Vertrauen in die Kräfte der Nation getragen worden. Der König gedachte sodann der Wiedergenesung des Prinzen Carol, die den Schutz der Vorsehung für das Land erkennen lasse, und dankte dem Senat für das Versprechen, die Regierung bei Ueberwindung der jetzigen schwierigen Lage zu unterstützen. Er sei überzeugt, daß der Senat das Einvernehmen unter den Staatsgewalten, das allein den Erfolg der Arbeiten sichern könne, aufrecht⸗ erhalten werde.

Der Senat nahm gestern endgültig mit großer Mehrheit das bereits von der Deputirtenkammer genehmigte Geseß an, durch welches die Beamten⸗ und Soldatengehälter sowie die Pensionen mit einer fünfprozentigen Steuer belegt werden. Die Steuer, deren Ertrag auf 4 Millionen jährlich geschätzt wird, soll am 1. Januar 1900 in Kraft treten.

In der Deputirten kammer wurden am Sonnabend die Regierungsvorlagen, betreffend einen Zuschlag von einem Zehntel Prozent zu den direkten Steuern, sowie ein Schiedsgericht in der Angelegenheit des Erbauers des Hafens Constantza, Hallier, eingebracht.

Serbien.

Das Leichenbegängniß des Kriegsministers Wutschko⸗ witsch, der am Freitag auf der Rückreise von Berlin nach Belgrad einem Schlaganfall erlag, fand, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in Belgrao mit militärischen Ehren statt. Der König Milan wohnte in Vertretung des Königs Alexander der Beerdigung bei. Der Minister-Präsident hob in einer Rede den Patriotismus und die Verdienste des Ver⸗ storbenen hervor.

Bulgarien.

Die Sobranje hat, dem „W. T. B.“ zufolge, in ihrer Sitzung vom 23.5. M. für ein Denkmal des Kaisers Alexander III. von Rußland 300 000 Fr. bewilligt. Die Zivilliste des Fürsten wurde auf eine Million fesigesetzt und sodann die Etats des Innern und des Aeußern nach heftigen Debatten erledigt, wohei die Geheimfonds beider Ministerien von S0 000 auf 120 000 Fr. erhöht wurden.

Amerika.

Der Staatssekretär Hay hat, wie das „Reuter sche Bureau“ meldet, eine Untersuchung über die von britischer Seite vorgenommene Beschlagnahme von Schiffen in der Delagoa⸗Bucht angeordnet, die amerikanisches Mehl führten, das als Kriegskontrebande erklärt worden sei.

Das New Yorker „Journal“ veröffentlicht ein Schreiben des Präsidenten Krüger an die amerikanische Nation. Der Präsident begrüßt darin den Präsidenten und das Volk der Vereinigten Staaten von Amerika und erklärt, daß er stets bereit gewesen sei, sich einem Schiedsspruche zu unterwerfen; Großbritannien aber habe dies immer verweigert. Das Schreiben schließt: Demnach sind wir zum Kriege gezwungen gewesen; denn Großbritannien sandte Tausende von Soldaten nach Süd⸗Afrika und bis an unsere Grenzen mit dem stillen Eingeständniß, uns zu zwingen, alles das zu thun, was es uns aufzuerlegen, das Recht zu haben glaubte. Die große amerikanische Nation, welche vor mehr als hundert Jahren gegen diese selbe britische Nation kämpfen mußte, um ihre Freiheit aufrecht zu erhalten, werde der kleinen Schwester⸗Republik in der Ferne gewiß ihre Sym⸗ pathien zuwenden bei ihrem Kampfe gegen ein mächtiges Neich, um ihr Eigenthum und ihre Unabhängigkeit zu schützen.

Asien.

Wie das „Reuter'sche Bureau“ aus Calcutta vom 253. d. M. meldet, ist beschlossen worden, das 16. Regiment Lancers nach Süd-⸗Afrika zu senden.

Dasselbe Bureau berichtet aus Peking vom 22. d. M., es sei ein Ebitt erlassen worden, welches auf die Einlieferung Kang-yu⸗wei's, gleichviel ob todt oder lebendig, eine nam⸗ hafte Belohnung ö Kang⸗yu⸗wei halte sich augenblicklich in Hongkong auf.

Der „Times“ wird aus Shanghai vom gestrigen Tage gemeldet, daß der Vize⸗König Liukunyi, welcher kürzlich Nanking auf Kaiserlichen Befehl verlassen habe, um eine Jaspektionsreise zur Besichtigung der Veriheidigungswerke am unteren JYangtse zu unternehmen, jetzt aufgefordert worden sei, sich zu einer Audienz nach Peking zu begeben. Man halte es jedoch für wahrscheinlich, daß er die Bewilligung eines Auf⸗ schubs für seine Reise bis zum Frühling nachsuchen werde.

Afrika.

Aus Kairo wird gemeldet, der Oberst Mahon habe am 23. d. M. El⸗Obek id besetzt, welches verwüstet sei und in Trümmern liege.

Dem Reuter'schen Bureau“ wird aus Lourengo Marques berichtet, daß die britischen Staatgangehörigen in Pretoria, welche sich weiter in dieser Stadt aufhalten wollten, vor dem 20. Dezember den Behörden ein neues Gesuch hätten einreichen müssen.

Eine amtliche, in Lourengo Marques eingetroffene Depesche aus Pretoria besagt, die Buren hätten in dem Gefecht am Tugela 30 Todte und Verwundete gehabt. In einer aus dem Hauptquartier der Buren in Colenso a 16. d. M. datierten amtlichen Depesche über das Gefecht eißt es:

Gestern früh bei Tagesanbruch traf das seit langer Zeit Er— wartete ein. Der ArtillerteO fizier Pretorius meldete uns, daß die Kolonne des Generals Buller im Anmarsch gegen unsere Stellungen am Tugela sei. Das feindliche Zentrum bestand aus einer sehr großen Masse Jafanterie, während auf den Flanken je zwei Batterien vorgingen. Starke Abtheilungen Kavallerie tienten als Deckung. Unsere Artillerie beobachtete absolutes Schweigen, um nicht ihre Stellungen zu verrathen. Als zwei Batterien der Engländer bis auf Gewehrschußweite heran gekommen waren, nahmen die Unsfrigen das Feuer mit nieder schmetternder Wirkung auf. Dann griff auch unsere Artillerie ein und brachte augesscheinlich den Feind, welcher in dem Glauben ge— lassen war, daß er die Brücke über den Tugela zur Passage benutzen könne, in Verwirrung. Inzwischen hatte der rechte feindliche Flügel unsere am weitesten nach Süden sorgeschobene Position angegriffen, aber dag Feuer unserer Mausergewehre wirkte so furchtbar, daß der Angriff sich wie eine Welle brach, welche ihre Kraft erschöpft hat. Reihenweise Todte und Sterbende zurücklasfend, drangen die Engländer von neuem vor, wurden aber wied rum zum Rückjage ge⸗ zwungen, wobei sich neue Berge von Leichen aufhäuften. Bie reitende Artillerie der Engländer drang bis zu dem Ufer—⸗ rande des Flussetz vor, wo das Kommando von Ermelo stand. Dieses eröffnete aber ein so mörderisches Feuer, daß die beiden Batterien von den Engländern im Stiche gelassen werden mußten. Zweimal versuchten die Engländer, Pferde heranzubringen, um die Kanonen fortzuschaffen, es glückte ihnen auch bei dem ersten Male, ein Geschütz zu bespannen. Beim zweiten Male fielen aber Menschen und Thiere, von unserem Feuer niedergeschmettert. Jetzt zogen fich die Gagländer in ihr Lager zurück, von wo sie ein Schrapnellfeuer auf die Brück, eröffneten, um unt an der Wegnahme der Geschütze zu hindern. Es gelang ung indessen später, die neun Kanonen zu er— beuten. Die Generale Botha und Trichart befanden sich stetg an den gefährlichsten Punkten. Elf Ambulanzen schafften die todten und verwundeten Engländer fort. Das Schlachtfeld war in seiner ganzen, ,. Meilen langen Ausdehnung von Todten und Verwundeten edeckt.

General Joubert ist von seiner Erkrankung genesen und am 17. d. M. zur Front zurückgekehrt.

Aus Kapstadt, vom 25. 5. M., meldet das „Reuter'sche Bureau“, eine amtliche Depesche besage, daß die Lage am Modder River sich nicht verändert habe. Lord Meihuen sei stark verschanzt. Der General Gatacre berichte, daß 150 Mann Polizeitruppen Dordrecht besetzt hätten. Die Buren seien zurückgegangen.

Das britische Kriegsamt veröffentlicht folgende Depesche aus Pietermaritzburg vom 24. d. M: Bei Ladysmith fand am 22. Dezember ein Gefecht statt. An Offizieren wurden fünf getödtet, an Unteroffizieren und Mannschaften neun getödtet, zehn verwundet. In Ladysmith seien am 23. d. M. fünf Todesfälle infolze von Krankheit vorgekommen.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Kap⸗ stadt vom 20. . M. mehren sich täglich die Beweise von einer weitverbreiteten aufrührerischen Bewegung in der Kapkolonie. In dieselbe seien drei Mitglieder des Kap— parlaments verwickelt. Der eine von ihnen habe vor 200 Per⸗ sonen eine Fahne des Oranje⸗Freistaats feierlich einem Buren⸗ kommandanten überreicht und dabei die Hoffnung ausgesprochen, der Kommandant werde sie zu Ruhm und Sieg tragen. Von dem anderen Mitgliede des Parlaments sei es bekannt, daß er sich offen für den ee. ausgesprochen habe. Der Sohn und die Tochter des dritten seien gesehen worden, wie sie die Farben des Oranje⸗Freistaats getragen hätten. Aehnliches liege gegen eine Anzahl wohl⸗ habender Farmer in der Kapkolonie vor. Die „Times“ meldet aus Sterkstrom, daß nicht loyale Gesinnung, sondern Furcht die Farmer von einem allgemeinen Aufstande zurückhalte. Die in den einzelnen Orten befindlichen Anhänger des Afrikander⸗ bonds seien illoyal. Ebenso werde berichtet, daß mit wenig Aus⸗ nahmen fast alle Ortschaften in dem nördlichen Kaplande illoyal seien. Die Freistaatkommandos seien zwar entütäuscht über die kleine Zahl von Freiwilligen, welche si zum Kriegs⸗ dienst gestellt härten. Sollten aber Zweifel darüber entstehen, ob Großbritannien seine Sache bis zum Aeußersten durch⸗ . könne, dann würden alle Kolonialburen zu den Waffen greifen.

Aus Durban vom 19. d. M. wird dem „Reuter'schen Bureau“ gemeldet, daß die norwegische Bark „Regina“, von Java mit einer Ladung Balken und Schwellen zum Bahnbau kommend, in der Nähe der Delagoa-Bay von dem britischen Kriegsschiff Forte“ aufgebracht und dann nach Durban eskortiert worden sei.

Nr. 52 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, berautzgegeben im Reichtamt des Innern, vom 22. Dezember, hat folgenden Inbalt: 1) Marine und Schiffahrt: Erscheinen der dritten, vermebrten Auflage des Alphabetischen Verzeichrisses der deutschen Sech fen sowie europäischer und außereuropäischer Hafen., Anlege⸗ und Küstenrlätze. 2) Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs vom 1. April 1899 bis Ende November 1899. 3) Justij⸗ wesen: Vorschriften über die Vereinnahmung und Verrechnung der gemäß Art. IV des Gesetzes, betreffend Aenderungen des Gerichts⸗ verfassungsgesetzes und der Strasprozeßordnung, vom 17. Mai 1898, in die Reichskasse fließenden Kosten. 4) Zoll- und Steuerwesen: Entwerthung von Wechselstempelmarken. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. Ab⸗ änderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif. 5) Polizeiwesen: Auzweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Statistik und Volkswirthschaft.

Auswärtiger Handel Deutschlands im November 1899.

(Nach dem vom Kaiserlichen Statistischen Amt herausgegebenen Novemberheft der ‚Monatlichen Nachweiseny.)

A. Einfuhr im November in Tonnen zu 1000 kg: 3 906 530 gegen 3 907 052 im November 1898, daher weniger 532. Edelmetalle: 165. 26 pon 43 Zolltarifnummern zeigen eine Zunahme, worunter be⸗ sonders folgende: Abfälle (4 20 007). Eisen und Eisenwaaren (29278), Erden, Erze ꝛe (64 784), Steine und Steinwaaren (14 8825, Wolle und Wollenwaaren 2 Theer, Pech 2c. (3120), Instrumente, Maschinen, Fahrjeuge (2557), Seide und Seidenwaaren (124), Baum⸗ wolle und Baum volle zwaaren (680). Eine wesentliche Abnahme zeigen; Kohlen (99 499), Drogen, Apotbeker.! und Farbewaaren 29 063), Getreide und andere Landbauerzeugntsse (17 1005, Oele und

ette (12 482), Blei ze. (12191), Malerial. ꝛc. Waaien (9501), Häute und Felle (2761), Papier und Pappwaaren.

Gesammteinfuhr in den 11 Monaten Januar bis

November: 41 299 936 gegen 39 238 108 im Vorjahre, daher mehr

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