.
.
ö . , , . r . 2 w *
(679283 ‚. Wir beeh en uns, die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
schaft zur ersten ordentlichen Generalversamm lung einzuladen, welche am Donnerstag, 18. Ja- nunar 1960, Vormittags 10 Uhr, im hiestgen Börsengebäude (I. Stoch) stattfindet.
Die Legitimation über den Aktienbesitz hat spätestens am 15. Januar bei dem Bankhause P. E. Bonnet, hier, zu erfolgen.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Bilan zvorlage. Entlastung von Vorstand und Au fsichtsrath. 3) Neuabfassung des Gesellschafts vertrages in Rücksicht auf die neuen gesetzlichen Vorschriften. 4) Aufsichtsrathswahl. Augsburg, 27. Dezember 1899.
Diesel Notoren⸗Fabrik (Act. Ges.)
Krueger. Behrisch.
(67926 Am Montag, den 15. Januar 1909, findet im Hotel Schultze zu Rheine i. W. Abends 6 Uhr eine Generalversammlung der Attiengesellschaft „Gottesgabe“, Actiengefellschaft für Salinen * Soolbadbetrieb ju Bentlage, Amt Rheine, statt, wozu die Aktionäre der Aktiengesellschaft er ˖ gebenst eingeladen werden. Gegenstand der Tagesordnung: Wahl des ersten Aufsichtsraths. Rheine, den 23. Dezember 1899. Die Gründer der Aktiengesellschaft: Au gust Kümpers, Kommerztenrath, Carl Timm erm an, Reichstags abgeordneter, Alfred Kümpers, Fabrikant, Gustav Tim merm an, Fabrkkant, Wilhelm Sträter, Kaufmann.
l6r83) Brauerei Essighaus vorm. Fritz Eurich
Frankfurt a. M.
Nachdem die Generalversammlung vom 23. De⸗ zember 1899, da in derselben weniger als wei Driitel des Grundkapitals vertreten waren, gemäß der Be. stimmung in 5 28 der Statuten über die unter 3 und 5 der Tagesordnung aufgeführten, nachfolgend genannten Gegen stände nicht beschließen konnte, werden die Herren Aktionäre hiermit zu einer zweiten außerordentlichen Geueralversammlung auf Montag, den Ü6. Januar 1900, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschaͤftslokal, Varmstädter⸗ landstraße 153, hierselbst eingeladen, deren Tages⸗ ordnung die Gegenstände der Tagegordnung vom 23. Dezember 1895, sub 3 und h, sind, nämlich:
I Abänderung der S§ 1 bis Schluß des Statuts bejw. neue Fassung derselben unter Berück- sichtigung des Gesetzes vom 10. Mai 1897.
2) Beschlußfassung über einen Fusionsvertrag mit den Vereinigten Brauereien, J. O. Bauer jr. — Gräff C Seeger dahier und Er⸗ mächtigung für den Vorffand und Aufssichte⸗ rath, alle zur Durchführung der betreffenden Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu treffen.
Diese zweite Generalversammlung wird nach § 28 der Statuten, ohne Rücksicht auf die Zahl der ver⸗ tretenen Aktien, mit 4 Mehrheit des vertretenen Grundkapitals gültig beschließen können.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am E2. Jauuar 1900
bei der Gesellschaftskasse hier oder
bei dem Bankhause von Erlanger C Söhne hier oder
bei dem Bankhause Arnhold in Dresden . zu hinterlegen und dagegen die Eintritte karten in Em⸗ pfang zu nehmen.
Frankfurt a. M., den 25. Dezember 1899. Brauerei Essighaus vorm. Fritz Eurich. Der Auffsichtsrath.
Ad. Aschkinaß.
Gebr.
67778
Bayerische Bodencredit⸗Anstalt.
Statutarischer Bestimmung gemäß hat heute in Gegenwart des Kgl. Notarz Scheuer dahier die zweite Verloosung unserer obigen Pfand briese stattgefunden, wobei die nachstehend verzeich. neten Nummern zur Rückzahlung auf den 1. April 1900 gezogen worden sind:
Serie 1
Litt. A. à M 2000 Nr. 645.
Litt. E. Aa S 1000 Nr. 1462 2891 3014 4309.
Litt. C. a S 500 Nr. 5691 6335 7096 7351 89837.
Litt. D. a SM 200 Nr. 10962 11123 11947
12196 13014.
Litt. E. àa S 100 Nr. 15603 16237 17501 18135 19201.
Die Heimzahlung der gezogenen Nummern erfolgt zum Nennwerthe zuzüglich ver aufgelaufenen Stück. zinsen spesenfrei gegen Rückgabe der Pfandbriefe mit den noch nicht verfallenen Kupons und den Talons außer an unserer Kafse, Würzburg, Bahnhof⸗ straße z, bei der Königlichen Hauptbank in Nürnberg und den Königlichen Filialbanken Amberg, Ansbach, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Fürth, Hof, Ludwigshafen a. Rhein, München, Pafssau, Regensburg, Schweinfurt, Straubing und Würzburg, dem Ban thaus A. L. Ansbacher in Frankfurt a. M., der Bayerischen Bank ugd ihrer Commandite, der Bankeommandite Gebrüder Klopfer in München, den Zweignieder! assungen der Baye⸗ rischen Bank in Nürnberg, Fürth, Würzburg, Bamberg, der Commandite der Bayerischen Bank, den Herren Gebrüder Klopfer in Augs. burg und bei allen Pfandbrief ˖ Verkaufsstellen.
Der Betrag fehlender, noch nicht verfallener Kupong wird vom Kapital in Abzug gebracht. Die kupontzmäßige Verzinsung endet mit dem 1. Juli 1900.
Der Umtausch verlooster Titel in unsere Pfand ⸗ briefe wird auf Wunsch von ung und unseren Ver⸗ kaufestellen zum jeweiligen Tageskurs besorgt.
Rücksflände aus der ersten Verloosung sind nicht
vorhanden. i rg, 19. Dezember 1899. Die Direktion.
*
(67773 Bekanntmachung.
ihre Auflösung beschlossen. Die Gläubiger der aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
er Aussichtsrath. Cäsar Hinrichsen, als Vorsitzender.
Ludwig
Vie Aktiengesellschast Brennerei Tornesch hat in der Generalverfammlung vom ⁊. Dezember 1899
Gesellschaft werden hiermit Tornesch , . den 22. Dezember 1899.
Meyer, als Liquidator.
(67932
in Hilden.
Samstag, den 3.
Tagesordnung:
19, im wesentlichen bedingt durch 1. Januar 1900 in Kraft tretende
gesetzbuch.
närs, betreffend Abänderung des 5 Art, daß die feste Vergütung fur sichtsrath wegfallen soll.
C. G. Trinkaus in Düffeldorf. Hilden, 27. Dezember 1899. Der Aufsichtsrath.
i
der Zuckerfahrik Oihfres
gitter a. Harz.
123 129 169 167 204 214 222 224 274 309 319 341.
Litt. B. à 50900 M 18 60 89 113 155 173 191 197 198 239 265 268 291 313.
Litt. C. A 300 (l. 60 78 98 101 123 168 176 183 219 271 292.
hiermit zum 1. April 1900. Othfresen, den 21. Dezember 1899. Vorst and
F. Sander. G. Rollwage
Gesellschaft für Baumwoll ⸗Indnstrie (vorm. Ludw. C Gust. Cramer)
Außerordentliche Generalversammlung am Februar 1990. Nachmit⸗
tags 3 Ühr, im Hötel Royal in Düsseldorf. 1) Abänderungen und Ergänzungen des Gesell⸗
schaftsstatut. namentlich der Paragraphen 2, , , 1 *.
2) Beschlußfassung über den Antrag eines Attio⸗
Behufs Autzübung des Stimmrechts sind die Aktien spätestens 3 Tage vor der Versamm⸗ lung an folgenden Stellen zu deponieren; in den Bureaux der Gesellschaft in Hilden, Berlin C, Spandauerstraße 14/15, oder dei dem Bankhause
Der Vorstand.
] 3isz o Prioritäts⸗Obligationen
Verloofung am 21. Dezember 1899. Auszahlung am 1. April 1900 bei Herrn Boanquier Srust Sievers, Salz-
Liti. A. A 1006 αα 26 459 50 92 95 13
10 17 22 30 44 49 58
Vorstehende Obligationen kündigen wir
der Zuckersabrik Othfresen.
das am Handels⸗
11 in der den Auf⸗
en.
2865 307 118 138 285 288
223 249
67760]
Bilanz pro 30. September 18 Activa.
Gasanstalt Gaarden.
Passivn.
99.
16 * Gasanstalt · Anl. Konto 468 145 26 Gaarden, Neubau 33 b2l o! Angermünde, Anzahlung und Bauten. . 39 92230 Betriebs ⸗Utensilien, Magazinbestände . Rohmaterialien — Effeten 96 2966 Debitores w 120 720 . . 2242 Gasanstalt Libau S 1200 000, — Gewinn Libau 1893/99. 127 048, 17 Aktien · Raprttal! . Partial ⸗Obligationen Sp 600 000, —
1327048
dabon zu⸗ rückgezahlt Kreditores Reservesfondsss ... Erneuerungsfonds ... Obligationszinsen .. Obligationstilgung Reingewinn
40 000 -
1, 000 0
? .43
bo 000 — 220 z67 o 47 361 49 100 651 28 12 575 — 10 000 — 45 495 36
2126 551 14 2 Gaarden, den 22. Dezember 1899. Der Vorstand. C. E. Bichel.
126 55110
Genoseenschaften.
66881]
Generalpersammlung vom 1. Mai ds 31. Dezember er. aufgelöst. fungieren die Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sprüche bei denselben anzubringen.
Die Vorstandsmitglieder: Heinrich Hallier.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Der Reinshagener Spar Darlehnskassen
Verein, e. G. in. u. H., wird durch Beschluß der 9m
Als Liquidatoren unterzeichneten Vorstandsmitglieder.
Reinshagen, den 15. Dezember 1899. Franz Becker. Peter Naethbohm.
ihre An⸗
8) Niederlassung ꝛc. Rechtsanwalten.
677865] Bekanntmachung.
tragen:
Dessauerstraße 2. Berlin, den 20. Dezember 1899.
In die Liste der bei dem Kammergerichte zuge⸗ laffenen Rechtsanwälte ist unter Rr. 135 einge—⸗
Ver Präsident des Kammergerichts.
von
der Rechts anwalt Dr. Hermann Oberneck hier,
67723 In die Liste
hier eingetragen worden. Kunz.
67728 Bekanntmachung.
Rechtganwalts Hans Wießner in
wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Bamberg, den 21. Dezember 1899. K. B. Landgericht.
Der Präsident: Donle.
(67722 Bekanntmachung.
heute gelöscht worden.
Berlin, den 15. Dezember 1899. Königliches Landgericht J. Der Präsident: Braun.
67724
gelöscht. Fritzlar, den 20. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht.
der hier zugelafsenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Assessor Pr. Arno Robert Kopp
Kon. Amttzger. Dres den, 22. Dezember 1899.
Der in der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Bamberg enthaltene Eintrag über die i snmn des
Bamberg zur Rechtsanwaltschaft bei diesem Gerichte wurde heute
Der Rechtgzanwalt Dr. Max Silberstein ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht J Berlin zugelassenen Rechttanwaͤlte
Der Rechtgzanwalt Gunckel ist in der Liste der beim hiesigen Amtègericht zugelassenen Rechtsanwälte
machungen.
67710
gestellt worden,
,,
, on,
,
an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. Dezember 1899.
BZulassungsstelle an der Börse Schwartz.
677058 hier ist der Antrag gestellt worden,
7
berechtigt sind,
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen ⸗Uebersicht der
Reichsbank
vom 23. Dezember 1899.
Activa. 1) Metallbestand kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ laͤndischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ½ berechnet)... 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 3 s. Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen. ö sonstigen Aktiven. Passiva. 8) Das Grundkapital 8) Der Reservefonds. 10 Der Betrag der . / 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten .. . 12) Die sonstigen Passina .. Berlin, den 26. Dezember 1899. Reichsbauk⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer.
68201
umlaufenden
Korn. Gotzmann.
(67741 Ginnahme.
(der Bestand an 10.
743 263 009 17321 000 12 055 0090
IL 0O28 718 0090
93 202 000 8 884 000
57 606 000
120 000 000 30 000 000
1202 115 000
562 7654 0090 46 180 000
von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke.
zulassen. Berlin, den 22. Dezember 1899.
BZulassungsstelle an der Bärse Schwartz.
sorros ö
Von der
von Soergel, Parrisius Co. Antrag gestellt worden:
Kummer C Co.) à MS 1000 Nr 750 bis 10000,
zulassen. Berlin, den 22. Dezember 1899.
Zulassungsstelle an der Boͤrse Schwartz. 6ol914) In der am 29. November d. J
hiermit auf, sich bei uns zu melden.
in Liquidation.
10) Verschiedene Bekannt⸗
Von der Preustischen Pfandbrief Bank, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein und der Firma Delbrück, Leo K Co. hier ist der Antrag
„100000909 40 J züᷓAnleihescheine der Rheinprovinz Ausgabe XXI, eingetheilt in: 10600 Stück zu 500 MS Reihe 57,
58. 59
und mit halbjährigen am 2. Januar und 1. Juli faͤlligen Zinescheinen versehen, zum Börsenhandel
zu Berlin.
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft
10000000 neue Attien der Gelsen⸗ kirchener Bergwerks ⸗Actien⸗Gesellschaft in Ueckendorf 1X. Emission, wovon nom S 6 000000 mit Nr. 73333/73334 —- 83331/83332 ab 1. Januar 1899, nom. M 4000 000 mit Nr. 83333 / 83334 — S999 / 0000 ab 1. Januar 1900 dividenden⸗
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zu Berlin.
Deutschen Genossenschafts⸗Bank
hier ist der
2500 000 neue Aktien der Attien⸗ gesellschaft Elektrieitäte werke vorm. O. X. in Dresden, 2500 Stück
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu—
zu Berlin.
srattgebabten
Plenarversammlung unserer Gesellschaft ift die „Auf⸗ lösung“ derselben beschlofsen worden. Wir fordern daher die Gläubiger der Gesellschaft
Bockenheim, den 5. Dezember 1899. Cabrih elehtro - metallurgischer Produkte Gesellschaft mit beschräukter Haftung
Ausgabe.
. 1) An Deckungskapital am 31. März 13998 9117 046353 2)
2) 236 zi Einlagen 165 zu je H MSp‚J . 1176 580 - 4) Sammelkassen⸗ 5) bestand am 6 31. März 1898 15 31968 7) Sammeleinlagen 66 85 8) ö. 475 130791 9) verschiedenen Ge⸗ 10) nen-; 2 20691 11) 12) 1135 Sa. 10 786 350 56
Berlin, den 26. November 1899.
Berlin, den 13. Dezember 1899
Acti vn.
. 6 . n,
1) An Rückgewährungen auf 7708 Einlagen ...
Renten und Kapitalspitzen Kapitalien
gekündigten Einlagen zurückgezahlten Einlagen Deckungskapital am 31. März 1899 ausgeschiedenen Sammelkassenbeträgen ... Uebertrag aus der Sammelkasse auf Einlagen Sammelkassen ˖ Bestand am 31. März 1899 Verwaltungs kosten . Abschreibungen auf Mobilien verschiedenen Verlusten Gewinn des Jahres
Die Direction der Kaiser Wilhelms. Spende.
Rassow
Revidiert und festgesetzt:
Der Aufsichtsrath der Kaiser Wilhelms Spende. 2 v. Schelling. Bilanz am 21. März E899.
A6 3 38 540 — 440 720 51 86 007 95 40 953 87 1875 —
II0 049 51193
6j gz 160 — 14 558 38 og zog iz 161 16
1 655 9 l 350 o
lo 7835 350 56
Passiva.
.
26 00s 82 128 9401 12 116 799 3 14 8 bo
83 243 95 2 547 656
1) An Kassenbestand am
31. März 199 .. Anstalts. Werthpapieren
zum Durchschnittskurse Hypotheken ; Darlehen an Kommunen Guthaben beid. Rittter⸗
schaftlichen Darlehnskasse
Darlehen auf Einlagen verschiedenen noch nicht
erstatteten Vorschüssen — . Außenständen bei Zähl⸗
ftellen 83 8h noch nicht eingegangenen
53 aus 1898/99 110 427 Mobilien u. Utensilien 3 867 Kautions ˖ Effekten 21 900
Sa. T7 II S878
Berlin, den 26. November 1899. Rassow.
Revidiert und festgesetzt:
Berlin, den 13. Dezember 1899.
Die Direction der Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Der ,,,,
1) An Garantiefonds
25 Beamten ˖ Pensions fonds
35 „ AUnteistützungs fonds (6 17 Nr. 3 des Statuts).
4) Deckungs fonds a
b5 „ Sammelkassenfonds am 31.
6)
März
trägen: Rückgewährungen * M0 1275, — Renten und Kapital⸗ spitzen 2511,46 , RKapialien G6. gekündigte Einlagen . . 5723,58 Sa a melkassen · Beträge 25 98 Kautionen von Beamten verschledenen aufbewahrten Beträgen
Sicherbeitefonds und zu Verwendungen gemäß §5 2 Nr. 3 des Statuts ..
Sa.
k. 20 9000 — 19 000 1500—
lo oa bil oz
14 68838
10387
21 900. 4 898
584023
12714 878
Nachrichtlich. Von dem Jahresüberschusse
51 360,97 A6 sind somit überwiesen:
a. dem Garantiefondz (von 2006 000 4)
b. dem Unterstützungsfonds, § 172 des Statuts (pon öh M6).
c. ju Unterstützun gen , 822 d. Stat. u. dem Sicherheits fonds
der Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Schelling.
4A 3
479 zusammen 060 bi bonn f
5
ä 304.
. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d Fahrplan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen r n,. ngen aus den
Siebente Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 27. Dezenher
nd, erscheint au
dels⸗, Genossenschafts⸗ in einem besonderen Bla
unter dem Titel
1898.
n, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 306)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der r, täglich. — Der
Das Central, Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und i gl. eg fr Staats.
Berlin auch dur
Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
alle Post ⸗Anstalten, für
Bezugspreis beträgt L 4 80 35 l
für das Viertelsahr. — Ginzelne N ertiongpreis für den Raum einer Druckzeile 86 , .
osten 20 J. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 304 A., 304 B., 3040. und 304 D. ausgegeben.
Patente. I) Anmeldungen.
ss
g. B. 285 3207. Kragenknopf. — Fritz Bartel, arenen 73, u. Arthur Woserau, Bülow traße 81, Berlin. 11. 8. 99.
2. H. 22 6232. Frauenlelbchen als Brustträger. — Irl. Christine Hardt, Dresden. A., Pirnaischervl. 4. 9. 99
4. B. 25 06 R. Löschvorrichtung für Gruben⸗ , — P. Best, Bochum, Göthestr. 6
4. L. 13 593. Feststellvorrichtung für Schiebe⸗ lampen. — G. Lincke, Berlin, Camphausen⸗ strasse 21. 21 6. 99.
I. M. 17 110. Arretierbolzen für Magnet ⸗˖ verschlüsse an Grubenlampen. — Franz Müller, Heine i. W. 4. 8. 99.
4. W. 15 016. Petroleumalũhlichtbrenner, welcher durch einen abgezweigten Theil des Gas luftgemisches bebeitt wird. — Washington — m. b. 5S5., Elberfeld.
S. W. 14 790. Freifallbohrer. W. Wolski u. K. Odrzywolski, Lemberg, Galizien; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 17. 1 99
G. N. 4912. Vorrichtung zum Heben und Rühren von Maische o. dal, während der Gäöb— rung. — G. Neuhauf, Selchow i. d. Mark. 28. 9. 99.
8. G. 18 2235. Walzenmangel mit fest gelagerter Unterwalze und durch Gewichtshebel belasteter Oberwalje. — Fr. Gebauer, Char⸗ lottenburg, Franklinstr. 1114. 6. 3. 99.
8. Sch. 14 401. Aus Rost und Faltmesser bestehende Faltenlegevorrichtung für Gewebe. —
Benno Schwabe u. Jean Laise, Worms. 24. 1. 99.
8g. T. 62350. Verfahren zur Entfernung der
irniß Schlichtmasse aus abgenutzten Webstuhl⸗ itzen. — Themans 4 Zonen, Eanschede, nn, Vertr.: Hans Friedrich, Düsseldorf. 4. 99.
12. G. G064. Verfahren zur Herstellung von Zinnoryyd. — Eleetrieitäts Gesellschaft Geln⸗ , . mit beschr. Haftung, Gelnhausen.
12. K. E17 836. Verfahren zur Darstellung eineß Kondensationsproduktes auß p-Amido⸗ dimethylanilinth osulfosäure und Dinitrochler ⸗ benzol. — Kalle K Co., Biebrich a. Rh. 11. 8 86
13. M. 16692. Lokomotivkessel. — Paul
C Morf, Stockton, Kalifornien, V. St. A.;
Vertr.: Karl Bosch, Stutigart. 29. 4. 98.
Sch. 14 935. Wasserstandshabnkopf. —
Hermann Scher bak, Brünn, Ottgasse 26; Vertr:
Rudolf Fließ, Breslau. 28. 6. 93.
16. C. 6879 1. Vorrichtung an Typensetzmaschinen zum Ueberfübren der Zrilen aus dem Setzkanal in das Setzschiff — Cox LType Seitimt Machine Company, Monrove Smree 183, Ghieago, Ill., B. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 4 5. 97.
185. G. 13 302. Verfahren zur Herstellung von negativ druckenden Buchdrockplatten. — Anton Gerhard, Emden. 29. 3. 99.
1858. P. 9982. Verfahren zur vollkommen gleich⸗ mäßigen Ueberziebung von Körpern mit einer schichlabsetzenden Flüssigkeit. — Theobald Josepb Plaezek., Berlin, Steglitzerstr. 30 / 31. 5. 8. 98.
17. Uu. 6326. Oelabführungsvorrichtung für Kohlensäure⸗ Kühlmaschinen. — Aktiesels- Kaber Ehomas Lha. Sabroe K Co., Dynkarken 12 u. 14, Aarhus, Dänem.; Vertm;: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 20.3. 99.
19. B. 21 477. Schienenstoßverbindung. — Josef Bause, Meseritz, Prov. Posen. 24. 3. 99.
19. G. I 352. Nothverband für Schienen . Emil Georgi, Sohland a. d. Spree.
20. A. 5863. Vorrichtung zum Abführen von Hemmschuhen aus Ablaufgleisen mit Gleislücke. — Carl Andreovits, Vortmund. 27. 6. 93.
29. A. 6485. Eine Einrichtung zum selbst. thätigen Anzeigen bzw. zeitweiligen Unschädlich, machen von Bahnfeblern oder Störungen. — k , , n
20. G. 6663. Stellvorrichtung mit Aufhebung der Nebertraaung bei zu großem Widerstande. — Eisenbahnsignal ⸗Bauanstalt. Max Jüdel A Co., A. G.. Braunschweig. 31. 10. 99.
20. a 18 319. Vorrichtung zum Ueberführen von Gisenbahnfahrzeugen von dem Gestellwagen eines geneigten Gleises auf ein wagerechtetz An⸗ schlußbgleis und umgekehrt. — Arthur Koppel, Berlin, Dorotheenstr. 32. 5. 7. 99.
209. K. A8 786. Kupvpelstange für Straßen⸗ bahnfahr zeuge. — G. Köhler Wülfel b. Han nover. 6. II. 99. ;
20. L. 13 125. Einrichtung zur Hervorrufung einer BSewegungsabhängigkeit zwischen der Bremse und der Steuerung einetz elekrrischen Motor⸗
* /
13
wagenß. — R. Loeschigk u. L. Thomsen Braun sichweig. 12. 4. g en ,
Klasse.
2H. B. 25 229. Sparer für Bogenlampen. — Hugo Bremer, Neheim, Ruhr. 31. 7. 99.
2E. B. 25 528. Verfahren zum Entfernen . , ö e, n, n,. ar, eg
ogenlichtelektroden. — Firma Hugo Bremer, Neheim. 21. 9. 99. dun
TI. G. 12 949. Elekftrische Zünd vorrichtung mit selbstthatigem Umschalter. Ch. Gomant, Paris, 10 Rue de St. Quentin; Vertr.: Alexander Specht u. J. D Petersen, Hamburg. 7T. 12. 98.
21. G. EL 350. Elektrische Sammelbatterie. . ,. Goldstein, Berlin, Chausseestr. 1.
21. J. 52523. Einrichtung zue Befestigung der Spulen auf aus Blechen aufgebauten Feld⸗ magnetkernen. — Edward Hibberd Johnson, 27? West 34 Str, New. Jork, V. St. A; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer straße 141. 25. 5. 989.
21. P. 11 003. Schaltungg anordnung jum Schußz des beim Fernsprecher Beschäftigten vor zufällig in die Fernsprechleitung übertretenden hohgespannten Starkstiömen. — Dr. Johann Puluj. Prag; Vertr: E. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 37. 24. 5. 99.
22. A. 6240. Verfahren zur Darstellung eines braunen, dtrekt färbenden n . 8. — Actien y, . für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin.
5.
22. C. 7854. Verfahren zur Darstellung von Zwischenprodutten, welche bei der Farbstoffbildung auß aromatischen Diazokörpern und Zuckerarten bei Gegenwart von Alkali auftreten; Zus. z. Anm. C. 7532. — Dr. Erich Conrad, Wien, Pelckangasse 18 u. Dr, Edmund von Motesicaky, Wien, Kirchgasse 7. Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 29. 6. 98.
22. C. S469. Verfahren zur Herstellung von Flittern. — Gaston Collet u. Emil Viltard, Paris; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen⸗ straße' 27 / 8. 18. 5. 99.
26. D. 9468. Lampenschirm mit Zündklappe für mehrele Gasflammen. — Deutsche Gas—= glühlicht Aktien ˖ Gesellschaft, Berlin, Molken⸗ martt 5. 10. 12 98.
320. A. 6725. Vorrichtung zum Ausspülen der Nase und des Rachens. — Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 135. 18. 10. 99.
80. C. 68273. Appgrat zur Desinfektion mit Formaldeh y n; Zus. z. Pat. 96 671. — Chemische Fabrit auf Aktien (vorm. G. Scheriug), Berlin. 12. 6. 97. .
20. C. 8451. Ophthalmometer. — John Esgeily Chambers u . Goarles Chambers Inskeep, Chicago; Vertr.: Ernst von Niessen ö 3 von Nitssen, Berlin, Hindersinstr. 2.
32. V. 2989. Maschine zur selbstthätigen Her⸗ stellong von Glaeflaschen u. dal. in ununter⸗ browenem Arbeitsgange. — Jean Baptiste Vernay, Paris, 41 Rue Taitbout; Vertr.: C. H. Knoob, Dresden. 28. 8. 97.
324. B. 24 334. Verstellbareg Keilkissen mit selbstthätig ausziehbarer Kopfstütze. — Olto Schulz, Berlin, Stadtbabnhof Börse. 25. 2. 99.
24. G. 6661. Kaffeemaschine; Zus. z. Pat. 95 477. — Ebel Lohm aun, Berlin, Freien walderstr. 35/38. 30. 10. 99.
34. H. 22 127. Als Kommode und Waschtisch verwendbares Möbel. — De Bert Hartley, Chicago, Ill.; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 15. 5. 99.
T4. L. 13 126. In seiner Länge verstell⸗ bares Blumenbreit mit Gelenkaitter. — August Liebig, res lau, Berliner Chaussee 3. 13. 4. 99.
25. V. 3536. Fangvorrichtung mit Windfang. — Vetter C Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Siegen, Hain. 22. 3. 99.
326. M. 15 708. Zugregelungsvorrichtung für , — Wilhelm Mehyer, Büdelsdorf.
2326. Sch. 14 769. Regelung vorrichtung. — irma C. A. Schuppmaun, Berlin, Kaiser ⸗ trafie 31 15. 9. 99.
238. K. 17 546. Bandsäge mit elektrischem 5 Theodor Kirschner, Ludwigsburg.
28. P. 10 852. Feststellvorrichtung für den Tiessteller an Nuthenhobeln. — Friedrich Pletten⸗ berg, Iserlohn. 2. 8. 99.
42. Il. 6294. Doppelbildentfernungsmesser. — Paul Omer Aubry, Parig; Vertr.: C. Fehlert 5 9 Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 6.
142. B. 25 O68. Registrierapparat für gehobene Lasten; Zis. z. Pat. 101 057 — M L. A. Bohle, W. A. A. Röper, F. A. Th. Knoblich u. M. F. K. Loewig, Hamburg. 4. 7. 99.
42. D. O8 15. Gewicht und Preis angebende Waage. — William Rice Dunn u. Lyeurgus Harrison, Allon, Crawford County, Indiana; n , t Timar, Berlin, lsenff! A 28.
142. F. EI 727. Vorrichtung gegen den Geld⸗ werlh überstei lende Benutzung von Selbst« kasst rern. — Fabrik Lochmann'scher Musik⸗ werke, Leivzig⸗Gohlis. 21. 3. 99.
Wilhelm
142. K. 18 3627. Schnellwaage. — stästner, Berlin, Potsdamerstr. 131. 19.7. 99.
Klasse.
455. B. 24 850. Zerlegbares Sterilisiergefäß, besonders für Milch. — Emil von Bühler, n, n, ,. Rüsternallee 36. 1.
45. J. 5 165. Düngerstreumaschiage mit einzelnen Löchern für den Austritt des Düngers im Vor⸗ ratbskasten und einer darunter liegenden Streu mulde oder einem Vertheilbrett. — W. Jäger, Könkendorf b. Pritzwalk. 25. 3. 99.
45. J. 5336. Pferdehacke mit Scharen und Grubberzinken; Zus. 3. Pat. 102 882. — Wil belm Jacobi, Dom. Jacobsdorf b. Gr. Granden, O. - Schl. 24 7. 99.
45. L. 13 679. Geräth zum Schlitzen und Auflockern der Wiesen; Zus. z. Pat. 94 602. — Tilman Lentzen, Düren, Rhld., u. Herm. Reusß, Aachen, Lotbringerstr. 14. 23. 10. 99.
45. P. E10 942. Vorrichtung jum Bändigen von Stieren. — Andreas Pedersen, Skuldeley By og Sogn, Frederiksborg Amt, Dänemark; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 16. 9. 99.
45. R. EL 1A. Getreidereinigung?maschine mit Vorrichtung zum Absondern von Steinen und anderen Fremdkörpern. — Heinrich Reinhard, München, Bayerffr. 43. 18. 5. 99.
45. Sch. 15 094. Aus radialen Scheidewänden bestehender Einlatz für Milchschleuvertrommeln. — Gebrüder Schultz, Münster i. W. 17.8. 99.
46. N. 4895. Kühlverfahren für die Zylinder von Explosionskraftmaschinen. — Georges Nadig., Nanlerre, Frank.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An her Stadtbahn 24. 9. 9. 99.
47. D. 10 120. Kugellaufring für Kugellager mit seitlicher Oeffnung zum Einführen der Kugeln. Deutsche Waffen und Munitionsfabriken, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 23. 9. 99.
47. M. 16358. Entlasteter Druckminder⸗ schieber. William Hamilton Martin, 110 Dok. kade. Vlissingen, Holland; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin, Dorotheenstr. 32. 3. 2. 99.
47. M. 16 667. Mit federndem Verschluß⸗ deckel versehenes Schmiergefäß für Fahrräder — Alexander Muskat, Nürnberg, Sielstr. 6. 24. 4. 99.
47. P. 10 659. Kette, deren Glieder einen ö bilden. — Johann Alfred Pestuka, Budapest, Sziv⸗uteja 16; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 16. 5. 99.
48. K. 18 286. Berfahren zum Umwandeln von Metallen; Zus. z. Anm. K. 17291. — . , . C Co., Berlin, Dorotheenstr. 31.
49. B. 25 087. Verfahren zur Herstellung körnigen Gußeisens für Schleif⸗, Schneid. und Säge zwecke. — Backhaus Æ Langensiepen, Leipzig · Pagwitz. 7. 7. 99.
49. C. S436. Einrichtung zum Bohren von Löchern in Maschinenkörpern mittels fliegender BVohrvorrichtungen; Zus. z. Pat. 102 058. Emil i, . Frankfurt a. M., Untermainquai 27.
49. F. 12192. Kaltsägemaschine. — H.
Froelich, Ulm, König ⸗Wilhelmstr. 25. 4. 9.99.
49. H. 22 6823. Verfahren zum Fassen von Spiegeln in Spiegeldosen. — Frau Lina Auguste Hempel, Meißen, Wettinstr. 28. 25. 8. 99.
49. FK. IE8 6234. Vorrichtung zur Verhinderung des Verdrehens der Werkzeughalter für Revolver köpfe an Revolverdrehbänken. — Moritz Kleber, Berlin, Uferstr. 5. 29. 9. 99.
49. St. 5887. Verfahren zur Herstellung ge⸗ preßter Blechscheibenräder. — Heinrich Albert Ectstein. Leipzig. 13 3. 99.
49. St. 5 939. Verfahren zum Schmieden von
ohlkörpern aus ebenen Platten. — Heinrich Albert Eckstein, Leivzig. 19. 4. 99.
S4. G. 12 852. Vorrichtung zur Erzielung von Ruhrpausen vor der Bewegunge umkehr der Stempel an Pressen zum Prägen von Hohl⸗ körpern aus Pappe, Leder, Blech o. dgl. — Wilhelm Gerndt, Berlin, Admiralstr. 18. 26. 10. 98.
56. W. 15 235. Verschlußsicherung für einen aus scharnierartig mit einander verbundenen Theilen bestehendem Zugstranghaken. — Michael Wiesinger, Amberg. 5. 6. 99.
57. P. 10 466. Serienapparat mit Ein⸗ richtung zur raschen Auswechselung von Schalt⸗ klinken für Bildbänder mit mittlerer und Schalt- klinken für Bildbänder mit seitlichen Lochreihen; 39 z. Pat. 91 901. — A. F. Parnaland,
atis; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karl⸗ straße 40. 6. 3 99. ö
58. Sch. 14 796. Filteipresse. — Oskar Schmidt, Berlin, Danzigerstr. 25. 20. 5. 99.
59. B. 25 4837. Injektor mit durch seitliche Drehung ausschaltbarer Zwischendüse. — FZ. Butzke C Co., Atnengesellschaft für Meiallindustrie, Berlin, Ritterstr. 12. 4. 9. 99.
60. BV. 3251. Indirekt wirkender Regler mit Wendegetriebe für kurze Schluß eit. — J M. Voith, Heidenheim a. d. Brenz. 10. 6. 98.
61. N. 4749. Rettungssarg für Scheintodte. — M. Marie Constani. Hippolyte Nieolle, Getzny · Bois · Halbout, Calpados; Vertr.: O. ö 3. H. Heimann, Berlin, Dorotheenstr. 31.
68. P. 10 407. Hetriebelupplung für Motor
wagen mit einem als Hilssanirieb und zum An
if des Motors zu benutz enden Fuß⸗ oder
Handantrieb. — Pope Manugacturimg
Company, Hartford, Conn., V. St. A.;
Vertr.: Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 13. 2. 99.
slasse.
63. R. I 921. Varrichtung zum Verschieben der Riemengabeln an Riemengetrie ben für Motor⸗ wagen mittels eines Hebels — Carl Reisinger, Barmen, Neuenweg 36. 8. 3 98.
64. B. 23 960. Füllröhre für Flaschenfüll⸗ maschinen. — Charles Franklin Bassett, 53 Beek man Street, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth. Frankfurt a. M. 24. 12. 98.
64. W. 1I5 669. Untersatz für Biergläser. — Jacob Weitstein, Uster, Schweiz; Vertr.: E. Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39. 6. 11. 99.
65. S. 11 660. Schiffepropeller. — Carl Victor Suppan, Wien, u. Béla Szendi. Budapest; Vertr.: E. Dalchow u. F. v. Reller, Berlin, Marienstr. 17. 28. 7. 98.
68. B. 24 322. Pneumatischer Thüröff ner mit Aufdrückvorrichtung. — A. Bastuba, Berlin, Krautstr. 52. 23. 2. 99.
68. H. 21 496. Einrichtung an Klappfenstern zur bequemen Reinigung ihrer Außenseite. — Eduard Horn, Bayreuth, Badstr. 8— 10. 12.1. 99.
68. S. 22 529. Schloß mit beweglichem Schlüssel⸗ angriff am Riegel; Zus, z. Anm. H. 21 672. — an. C Gehle, Elberfeld, Auerstr. 62a.
68. S. 2 S 21. Schloß mit bewegli cem Schlũssel. angriff am Riegel; Zus. z. Anm. H. 21 672. — Pehl c Gehle, Elberfeld, Auerstr. 622.
68. H. 22 718. Thürschließer mil einem durch Wasserdruck bewegten Kolben. — Mart. Hille⸗ macher, Düren, Rhld., Zehnthofstr. 21. 8. 9. 99.
68. N. A761. Vorrtchtung jur Anbringung feuerfesten Materials in Gels schränken. — Stephan Niewiarowski, Warschau, 8 Danilowiczowke; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 15. 4. 99.
685. Sch. 14 365. Nach Einwurf einer Münze verschlleßbares Schloß mit Vorrichtung zum Fest⸗ halten des Schlüssels im geöffneten ö — ,. Schubert, Dresden ˖ A.,. Flemming⸗ traße 24. 11. 1. 99.
70. S. 12 685. Schutzhülse mit Anschärf⸗ vorrichtung für Schneiderkreide. — Max Silber, Berlin, Zimmerstr. 21. 24. 7. 98.
71. H. 22 3623. Beschlag für Sportschuhe. — George Heniy Hickson, 10 Lightfort Grove; Stockton / on ⸗Tees, City. of Durham, Engl. Vertr.: Dr. R. Worm u. S. Rhodes, . Dorotheenstr 60. 1. 7. 99.
76. G. 6679. Verfahren und Maschine zur Entballung und Vermengung von Baumwolle mehrerer Ballen. — Samuel Eeroyd, Chorl⸗ ton · eum. Dardy, 199 Oswald Road, u. Edward Ellis Marsden, Didsbury, 33 Bamsord Road, Grfsch Lancaster, Engl; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin, Hilleschestr. 22. 8. 11. 99.
76. G. IZ 581. Selbstaufleger mit Waage für Krempeln u. dJ. — Firma Ernst Geßner, Aue i. S. 3. 7. 99.
860. G. 6193. Formkasten zur gleichzeitigen Herstellung einer beliebigen Anzahl von Gips- platten o. dgl. — Johann Eymael, Düsseldorf, Tellstr. 13. 9. 12. 938.
80. K. 17 1923. Ziegelpresse mit borizontalem, absetzend rotierendem Formentisch und unter dem⸗ selben angeordneter Gleitbahn. — Amandus Kahl. Hamburg, Kl. Reichenstr. 21/23. 26. 10. 98.
81. C. 8161. Maschine zum Verschnüren von Packeten. — John Clay Collius, Kane, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 28 3. 99.
81. T. 57651. Vorrichtung zum gleichmäßigen Beladen gedeckter Eisenbahnwagen. — C. Tobolla. Staßfurt. 9. 2. 98.
82. G. 6694. Trockenborde, insbesondere für , , . — Eduard Eberhardt, Mannheim.
82. B. 24 954. Wiederholungsschlagwerk mit Aufziehung durch den Auslösungsdrücker. — Alfred Bebis, Morcote b. Lugano, Kanten Tessin, Schweiß; Vertr; A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 8. 16. 6. 99.
82. Sch. 14983. Elektrische Zeigerftell˖ vorrichtung. — Theodor Schäffer, Helleruy b. Kopenhagen, Helleruppe 21; Vertr.: O. 6 . 3 n, , Berlin, Dorotheenstr. 31.
85. B. 24 701. Entwässerungsvorrichtung für Ventilbrunnen. — C. Behn, Hamburg, Schauen burgerstr. 48. 4. 5. 98. ;
87. St. 5904. Nagelzieher. — Simon Stern. Offenbach a. M. 25. 3. 98. ; s9. B. 20 681. Verfahren zur Aufschließun
von Stärke. — B. Bellmas, Berlin. 21. 4. *
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. ene, 24 502. Gongstock mit Tragstubl . ö Gongstock mit Tragstu Regulateure. 2. 11. 95. 3 9 b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen 3 ichen ,n, Pearich a n, . Vorrichtung zum Fern aa G g,. mise fg . ö . . rischer Dampfzu für Sterilisierungsapparate. 25. erh, 6.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-