. . w 8 .
,,
d 7
71273] Winterhuder Bierbrauerei.
Von unseren Prioritäts. Obligationen J. Em. wurden zur Auszahlung auf den 1. Juli ausgeloost: Nr 6 112 128 163 73 183 226 234 250 294.
Hamburg, 2. Qnuar 1900.
Der Vorstand. G. Winter. Alb. Buerschaper.
Iz 909) 4 ; Parkland · Actiengesellschast in Bremen. Ginladung zu der am Mittwoch, den 7. Fe⸗
bruar 1900, 12 Uhr Mittags, im Bank ebäude der Herten Bernhd. Loose K Co, Domshof
hr 30, stalifindenden ordentlichen General ˖ versammlung. Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Rechnung und des Be richts uber das verflossene Geschäfte jahr.
2) Erhöhung der Zahl der Mitglieder des Auf⸗· sichtsrath auf sieben und Wabl eines neuen Mitglieds.
Anmeldungen zur Theilnahme an der General⸗ verfammlung haben spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei den Herren Bernhd. Loose C Co. in Bremen zu ersolgen.
Bremen, 14. Januar 190)
Der Vorstand. F. E. Schütte.
72889
Gleichzeitig fordern
wir die
Bekanntmachung.
Gemäß Art. 297 des neuen ö machen wir hierdurch bekannt, da
28. Dejember 1899 stattgehabten außerordentlichen Generalversammlung die schifffahrts · Gesellschaft „Victoria“ Act. Ges. beschloffen worden ist
in unserer am
uflösung der Dampf⸗
Gläubiger unserer
Gefellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Eibstorf im Kreise Winsen a. d. Luhe, Prob.
Hannover, den 10. Januar 1900.
Dampsschifffahris · Gesellschast „Mictoria“
Act. Ges. in Liquidation. Der Liguidator:
H. Wul
ulff.
72984
,,
er „Alla“ Alleinige Patent Alla ⸗ Fabrik Actiengesellschaft.
Durch Beschluß
eine Aktie à 1000 4M
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der
herabzusetzen.
Gesellschaft zu melden. Berlin, den 10. Januar 1900. Der Vorstand. Löwenstein.
der Generalversammlung vom 27 November 1859 ist beschlossen, das Grund⸗ kapital der Gesellschaft auf 1 00 000 durch Zusammenlegung von je zwei Aktien 1000 AM in
(72992
Westfãälische Stanz⸗ vorm. J. & Activa.
S. Kerkmann. Bilanz per 30.
Inni 1899.
8 Emaillirwerke A.⸗G. Ahlen in Westfalen.
Passi vn.
3 1) Grundstück⸗Konto: Einlage von J Kerkmann per a Einlage von C. Kerkmann per 1 68 8 a 90 2) Fabrik Sebãude . Konto: Einlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98 Abschreibung 25 / pro anno also 3 0½ für 16 Jahre
236 000 7080
228 920
Einlage von C. Kerkmann, in Beirieb gesetzt im Sept. 98 95 125 j 31437
3) Direktor Wohnunge ⸗Konto:
Einlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98 Abschreibung 150 pro anno, alfo 106 für 15 Jahre.
64 000
960
63 046
. 153
4 Anlagen ⸗ u. Maschinen · Konto
Einlage von J. Kerkmann und
H. Kerkmann jr. ver 1. 1. 98 Abgang durch Abbruch
220 000 2968
217052 32554
1584 777
Einlage von C. Kerkmann, in Betrieb gesetzt im Sept. 98 62 075 Zuganangg 28 848
5) Eisenbahn ⸗Anschluß Konto:
Einlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98 Abschreibung 10 8/0 pro anno, also 150,0 für 1 Jahre.
Einlage von C. Kerkmann, in Betrieb gesetzt im Seyt. 98 Zugang . w 6) Utensilien⸗ u. Werkjeng ˖ Kto.: Einlage von J. Kerkmann und
H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98 Abschreibung 20 0/0 pro anno, alfo 30 0 für 15 Jahre.
Abschreibung 10 9,½ pro anno, alfo 15 06 für 16 Jahre
10000
n 328668
7 3 und Wagen ⸗Konto: inlage von J. Kerkmann und
H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98 1000 Abschreibung 20 0/0 pro anno,
also 30 ½ fär 13 Jahre. 300 —
00 —
14276
Zugang . 8) Waaren⸗Konto: — 9) Halbfertige Waaren · u. Fabri⸗ ations. Materialien Konto 3 Betriebs Materialien ⸗ Konto. 11 Magazins ⸗Konto. 1 12 Schrott ⸗ Konto- 135 Emballage ˖ und Holz Konto. 14 Bureau. Bedarfs. und Druck⸗ sachen⸗ Konto ; 15) Kassa⸗Konto. 16 Wechsel⸗Konto 17 Konte⸗Korrent Konto, diverse I 18) Konto der Vorbesitzer.
6 3
355 482 *
4
K. 10 165,70 3 000, — 5a ooo, - 13 614 90 10 211,18
108 ooo. a 323,
203 314.78
203 357 08 244785 91
I 171919811
1) Aktien ⸗Kavital · Konto. 2 Aecepten⸗ Konto. z Scheck⸗Konto .. Delkredere Konto.. 5) Konto ⸗Korrent Konto, diverse Kreditoren Reingewinn... Vertheilung d. Reingewinns
5 o für Re⸗ servefonds für den Auf⸗ sichtsrath 4 0ͤ0 Dividende auf / Cp 1350000 Akt. Kap. 100/0 Tantime für den Vor⸗ stand 75 oo Tan⸗ tiöme für den Aufsichtsrath 8 o/ Super⸗ dividende Vortrag auf neue Rechnung
60. 13509000 8291 1573 6 000
1650 018 203 314
1719198
Vorstebende Bilanz stimmt mit dem Ergebniß der von mir geprüften Bücher überein.
Dresden, den 20. November 1899.
Johannes Meer, vereideter Bãcherrevisor.
Pepet. Gewinn · und
Verlust · onto.
Credit.
An Abschreibungen. Materialien ⸗ Konto Betriebs · Kt onto Konto der produktiven Lohne. AMnkosten⸗ Konto. ,, Emballagen ⸗ t onto. Versicherungkt⸗Konto.
ö e . ö Reingewinn.
101961518
Vorstehendes Gewinn ⸗ und Verluft⸗Konto stimmt mit dem Ergebniß der von mir geprüften
Bũcher überein. Dresden, den 20. November 1899.
Per Waaren · Konto Schrott · Konto
Johannes Meyer, vereideter Bücherrevisor.
6. 1093325 14 861 1427
ö 68 72
1019 616
I 8911
werden hiermit die stimmberechtigten Herren Aktionäre und Snbaber von Genußschelnen zu der Dienstag, den 6. Februar J. J. Nachmittags 21 Uhr. im Hotel National in Straßburg E.
eingeladen. snätestens am
Ubends, in der statutarisch vorgeschriebenen Welse bei der
Straßburger . Terrain⸗Gesellschaft i. Lig.
In Gemäßheit der S§ 23 und 24 des Statuts
tattfindenden ordentlichen Geueralversammlung ergebenst Die Anmeldung der Aktien und Genußscheine hat 2. Februar l. J., vor A Uhr
Süddeutschen Immobilien⸗Gesellschaft in
Main zu geschehen, doselb auch Abdrücke des Berichts des Liquidators nebst Anlagen vom 20. Januar a. c. zur Verfügung stehen Die Eintrittskarten giebt die Süddeutsche Immobilien⸗Gesellschaft aus. Tagesordnung: Genehmigung der Bilanz und Entlastung der Verwaltungzorgane. Straßburg Els., 14. Januar 1900. Der Hor strent k rand.
k
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
ö. Keine.
— —— — — 8) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwalten.
73695] Bekanntmachung.
Rr. B76. Der Eintrag des Rechtsanwalts Con⸗ stantin Strübe in Freiburg in der Liste der bei dem Großh. Badischen Landgericht Freiburg zugelassenen Rechtsanwälte wurde gelöscht.
Freiburg, den 10. Januar 1900.
Großherzogliches Landgericht. Eisenlohr.
J 3693 Bekanntmachung. Der Gerichts Affefsor a. V. Landes bestallte der Niederlausttzer Stände Karl Florentin Schneider ist auf seinen Antrag in der hiesigen Liste der Rechts ˖ anwälte gelöscht. Lübben, den 9. Januar 19060.
Königliches Amtsgericht.
73594]
Der beim unterzeichneten Königlichen Amtsgerichte
,,, 4 . en ,. in
iolpen hat seine Zulafsung aufgegeben.
deshalb in der hier gehaltenen Anwaltszliste gelöscht
worden.
Stolpen, am 9. Januar 1809. Königliches Amtsgericht.
Wagner.
am O 022 r mm,
9) Bank⸗Ausweise.
eine.
m ᷣ¶¶—or ⏑—!ꝛt / 0 2 .
10 Verschiedene Bekannt⸗ 73597 machungen.
Von“ der Berliner Handels. Gesellschaft und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, nom. M i 600 000 Aktien Litt. C. der Vctien· Gesellschaft Charlottenhütte in Niederschelden, Kreis Siegen, wovon e S0 050 Nr. 1495 bis 2254 erst vom 1. Juli 1900 ab an der Dividende theil nehmen und M S800 c00 Nr. 2295 bis 3094 voll dividendenberechtigt sind, . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu ˖ zulassen.
Berlin, den 12. Januar 1900.
7356]
der Antrag gestellt worden, 86090090 vollgezahlte Attien d 3. P. Bemberg Sarimmoll . Judust t esellschaft zu Sehde bei Barmen, Rittern haufen Sööb Stück zu je nom. M 1000 Rr bis ooo, / zum Börsenhaudel an der hiesigen Börse zu zulassen. Berlin, den 12. Januar 1900.
Bulassungsstelle an der Körse ; ssungsst . se zu Berlin.
iss]! Pekanntmachung.
Die Baher. Handelsbank dahier hat den An.
trag eingebracht. . 509 000, — A0oiges Aulehen der
Stadt Deggendorf vom Jahre 1900
zum Haudel und zur Notierung an der
hiesigen Börse zuzulafsen.
München, den 12. Januar 1900.
Die Julassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
68376 Bekanntmachung. Vierter Nachtrag
zu dem revidierten Statut der städtischen
r Ein 24. Febr. Sparkasse zu Elbing vom *. Mar; 1876. An die Stelle des zweiten Absatzes des § ] tritt folgende Bestimmung: Die Verzinsung der in der Zeit vom 1. bis 15. jeden Monatz einschließlich eingezahlten Einlagen beginnt mit dem 16. desselben Monats, die Ver, zinfung der nach dem 165. jeden Monats einge zablten Einlagen mit dem 1. des nächstfolgenden Monats. Die Verzinsung der in der Zeit vom 1. bis 15, jeden Monatg einschließlich zurückgezahlten Beträge hört mit dem letzten Tage des letztvergangenen Monats auf, diejenige der nach dem 15. eines seden Monats zurückgejahlten Betrage mit dem 156. eben dieses Monats. . Elbing, den b. 2 1899.
89 Der Magistrat. Elditt. Der vorstehende 4. ö zu dem revidierten Statut der städtischen Sparkasse zu Elbing von
r ,,. 1876 wird auf Grund des § 52 dez Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 hierdurch von mir bestätigt.
Danzig, den 12. , . 1899.
(E 8. Der Ober Präsident: Im Auftrage: O. P. II 836. 6 von Steinrück. Vorstehender Nachtrag nebst Bestätigungsvermerl wird gemäß § 24 des revldierten tn. stůdtl⸗ schen Sparkasse zu Elbing vom Ie, , . Id
hierdurch zur Kenntniß der Interessenten gebracht. Elbing, den 21. Dezember 1899. Der Magistrat.
3h99 Privatbank zu Gotha. Activa. SCS 651936. 9
Kasse und Giro⸗Guthaben 3220 325. B
Wechsel 117 081. 6
Effekten . Debitoren und sonstige Aktiva. 12 836 628. 1427676. Il
Zweiggeschãft, gewã , , 8
Passiva. Aktienkapital Reservefonds — Spezialreserve 125 969. ] Accepte 1227027.
Guthaben auf längere ö 297 714.
geb Hoh.
Einlagen auf Rechnungsbücher. VIl6 Jo. ( gelten id ,, Pa . Hh 90M olg. & weiggeschäft, ausgegebene An⸗ lehnss r ücslaridize Zins 1413 300. w ändige Zins⸗ Zweiggeschäft, rückständig ; a ö 67566. h
28 901. 6
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Schwartz.
73598
Quartals⸗Uebe
unkũndbaren
4 osigen
Gesammtbesitz der Bank an Gotha, den 30. Dezember 1899.
Keßner.
I. Gesammtbetrag der am 30. Deiember 1899 umlaufenden Pfandbriefe. Der Umlauf setzt sich zusammen aus: 3 voigen Prämien⸗Pfandbriefen Abtheilung 1
rsicht vom 30. Dezember 1899.
117 223 h00ν-
III und Ia. IIIb. IV V VIII VI VII IX
np II 223 50.
Bis einschließlich 1899 ausgelooste, noch nicht zur Einlösung prãsentierte Pfandbriefe p. 1 306 60g
26 367 bog
vpothekenforderungen . 1 Babon find den Pfandbriefbefißern gegenwärtig besonders verpfändet.. . 118 dj filtgh
Deutsche Grunderedit⸗Bank.
Landschütz.
2 Anhaltische
153 213
im Jahre 1899 12811735 .
im Jahre 1893
Kohlenwerke.
en,. ebersicht
* Verkauf und Absatz an unsere
rd : Briquetfabriken u. Echwälerei ꝛc. J 84l i . 129 6
O0 587 hl 12427 859
mithin 1899 mehr. Sz 106 hM
N72 757 hl
Frose in Anhalt, den 12. Januar 1909. Die Direktion.
Ven der greslauer Dis eonto Bank hier st
Vierte Beilage
J
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Januar
* 12.
1990.
er
. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus den andels⸗ Geno enscha 8⸗ j 6 . F . V / — t gabwplan · Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen . erscheint . in einem k nter n JJ .
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 134)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Herlin auch durch die Köni liche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und hill t e tn n n
In
Das Central-⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D Bezugspreis beträgt ü M 50 J für das Vierteljahr. — Einzelne N ; olg ö. ö für den Raum einer Druckzeile 26 3. ,
——
ginzeigers, SW. Wilhelmstraße 382, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 13 A., 13 B., 130. und 13D. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung inez Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗= meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung vyschũtzt. .
Klasse. 3. H. 22 552. Auswechselbarer rng fr er
3.
Pele denden — Hahn C Co., lin.
J. 8. 99.
z. LS. 18 615. Verfahren lum Dichten von Daunendecken, Betten, Säcken u. s. w. — Lyding R Reinhard, Osterode 9. Harz. 29. 9. 99.
z. R. 12 835. Selbsteinfädelnde Nadel. — St. Samuel Roszell u. John Rowan Allen, 169 West Moxwell Street, Lexington, Kentuckv, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 3. 2. 99.
z. St. 6175. Verfahren zur Herstellung von Haken und Oesenbändern auf mechanischem Wege. — August Stock, Elberfeld, Färberstr. 7. 31. 10. 99.
12. C. 7822. Verfahren zur Darstellung einer Verbindung des Tetrajodpyrrols mit Hexa⸗ methvlenteframin. — Chemische Fabriken k Meer, Uerdingen a. Rh. 6 98.
12. H. 21 0s. Herstellung einer Diaphrag⸗ menelekrrode für elektrolytische Zellen. — James Hargreaves, Farnworih,in⸗Widnes, Lancaster, Ekngland; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 119. 10. 98.
12. W. 14 752. Hebevorrichtung für die Ueberstülprohre einer Ausschaltevorrichtung für Gaserzeugungsretorten; Zus. j. Pat. 105 500. — Dr. Eduard Besemfelder, Charlottenburg, Kantstr. 105 a. 7. 11. 988.
15. C. 72603. Signalvorrichtung an Setz⸗ maschinen zur Verhinderung des Uebersetzens der Zeilen — The Cox Lype Setting Machine Company, Chicago; Vertr.: , Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 5. 97.
15. N. 4982. Ausschlußstücke. — Paul Richard
Berlin ⸗Rixdorf, Hermannstr. 45.
15. P. 10 709. Verschlußvorrichtung für Schließstege an Druckerrahmen. — Alexander Paterson, London, 6 Mornington Place, Regents⸗ Park; Vertr. Selmar Reitzenbaum, Berlin, Mohrenstr. 50. 1. 6. 99.
15. R. 12 420. Typenstangen ⸗Schreibmaschine. André Néveillé, Paris, Rue de Bellefond 37 Vertr.! Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. A. 8. 98.
19. H. 20 694. Vorrichtung zum Besprengen von Straßen mittels längs dieser liegender Spritz rohre. — J. W. Hauschildt, Köln. 21. 7. 98.
20. B. 23 935. Zu deckungseinrichtung. — Carl Burian u. Alexander Moscu, Butarest; , . Fr. Reichelt, Berlin, Luisenftr. 36.
06. 88.
20. S. 12 291. Eine sich selbsttbätig nach- spvannende Leitungsanordnung. — Siemens Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 11.3. 99.
20. S. 12 941. Unterwegs verre für Stell⸗ werfe. Signalbauanstalt Willmann * Co., G. b. m. S., Dortmund. 10. 10. 89.
20. Sch. A856 240. Drahtzugweichenstellwerk mit ür heide Drahtzüge gemeinsamem Angriff garm. — Scheidt Bachmann, M. Gladbach. 9. 10.99.
20. W. 15 702. Auswechselbare Zungenbe⸗ sestigung. — Kurt Winkler, Charlottenburg, Spreestr. Ze. 16. 11. 99.
21. A. 6672. Bogenlampen⸗Aufbãnge . Vor ⸗ iichtung. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 18. 9.99.
21. B. 21 124. Verfahren zur Herstellung von Glühfäden für elektrische Lampen. — M. Boehm,
Berlin, Georgenstr. 44. 19. 1. 99.
21. D. 9622. Stromunterbrecher sũr elektrische Boch pannungs Leitungen — Roger Ducornot, Puteaur, Stine. Verte: Eduard Franke, Bellin, Luisenstr. 31. 14. 2. 99.
21. M. 16 901. Vorrichtung zum Füllen und Gatleeren von Batterten. — 3 A. Th. Müller. Adalbertstr. 69, und Adolf Krüger, Lützowstt. 31, Berlin. 17. 6. 99.
21. N. 4522. Verfahren zur Anregung von Nernst'schen Glühkörpern; Zus. z. Pat. 104 872. ö. Allgemeine Elektricitäts ˖ Gesellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 19. 8 98.
21. N. A883 Z. Geber für Telegraphenapparate. National Magneto⸗Electrie Telegraph FSompauy, Springfield, Ohio, V. Sl. A.; Vertr.: Mi. Schmetz, Aachen. 21. 8. 99.
21. P. 10 182. Verfahren zur Herstellung bon elektrischen Giühkörvern nach Patent 108 506; Zas. 9 Pat. 108 596. — Pharmaceutisches Institut en, Wilhelm Gans, Frantfurt a. M.
21. P. 10 921. Wechselsttom⸗Motorzähler. . Albert Peloux, Genf, Place Cornavin 17 . . Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7.
61 S. 12 8236. Schablonenwickelung. — Fa. rn, EGS lote Aktien Gesellschaft,
6 W. 16 213. Anordnung der beweglichen
vule bel etzeillierenden Gleichstromzählern, um ein
Neumann, 6. 3. 99.
1
06.
Versagen des Relais unschädlich zu machen. — Ernst Wagmüller, München, Dreimühlenstr. 3. 24. 5. 99.
Klafse. ö
22. FJ. II ASS. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen zaus Dinitroanthrachtyson; Zus. 398 Pat 108 4209. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 17. 9. 98.
22. ö 21 407. Marmorierverfahren. — C. F. Heyde, Berlin, Reichenbergeistr. 35. 28. 12. 93.
22. V. 2876. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stamiver ichwarzer Farbstoffe; Zus. z. Dat. 8.4 632. — Deutsche Vidal⸗Farbstoff⸗Aktiengesell⸗ schaft, Coblenz, Neustadt 7. 24 4. 97.
23. S. 12352. Schmierverfahren. — Max Smetana, Wygoda, Ostgalizien, Oesterr.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 4. 4 99.
24. B. 23 536. Brenner für flässige Brenn⸗ stoffe. — Oscar Brünler, Eilenburg, Prov. Sachsen. 12. 10. 93.
26. Sch. EZ 6236. Verfahren zur. Wieder gewinnung des Wassers und des Kalks bei der Acetvlendanstellung. — Alwin Schäfer, Döbeln i. S 3 5 98.
28. P. 96727. Neuerung in der Fabrikation von Leder. — John Pullmann u. Edward England Pullmann, London; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz 23. 3. 98.
20. B. 25 607. Wundverschluß. — Clemens Breul, Gräfrath, Kreis Solingen. 2. 10. 99.
80. F. 11 902. Zusammenklappbare Trag⸗ bahre. — Kaspar Freuler, Zürich, Birmens—⸗ dorferstt. 120; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Patoky, Berlin, Luisenstr. 20. 19. 5. 99.
320. U. 1408. Krankenheber. — Charles B. Ulrich, Duluh, bo] — * I0 Providence Building, Gefsch. St. Louis, Staat Minnesota, V. St. A.; Vertr.. Hermann Neuendorf, Berlin, Madai—⸗ straße 13. 26. 6. 99.
232. R. EZ 297. Verfahren zum Irisieren von Glas. — Josef Rindskopf's Söhne (Cdwin Riethof), Kosten b. Teplitz; Vertr.: Paul Rückert, Gera, Reuß. 7. 7. 99.
324. M. 16 669. Vergaser für Petroleum u. dal. — Thomas Andrew Mack, 197 Fulton Street, New - York; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 24. 4. 99.
28. A. 6663. Verfahren zur Herstellung pro⸗ silirter Rahmen. — G. Grant, Rom. Palazzo Salviati Via del Corso 275 u. M. Antonini, Rom, 16 Via di Testa Spaccata; Vertr.: A du Bols⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauerdamm 29a. 11 9. 99.
239. O. 3278. Verfahren zur Herstellung einer widerstaads fähigen Masse aus tracknenden Oelen; Zus. . Pat. 82 086. — Oxylin⸗Werke, Actien⸗ Gesellschaft, Leipzig, Plagwitzerstr. 7. 28. 10.99.
42. H. 2X 34. Preiswaage. — Lewis Putnam Halladay, Marion. Indiana; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berl n, Schiff⸗ bauerdamm 29a. 16. 5. 99.
42. H. 23 001. Kelchanordnung für Arbeits. zeittontrolvorrichtungen. — Sigmund Heller, 8 n ,. Vertr.: C. H. Knoop, Dresden.
. 5. 99.
42. K. 18 348. Stiftwechsler an Schallkörpern ür Arparate jur Wiedergabe von Lauten. — Gustav Korytomski, Leipzig. 14. 7. 99.
42. Sch. 15 O10. Kontrolvorrichtung an Uhren. * i n . Hannover, Lindenerstr. 3. 71. 7. 99.
42. W. 14 418. Münzenvrüfer für Selbst⸗ verfäufer. — Sören Wistoft, Kopenbagen, Vefterbrogade 65; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 13. 9. 98.
45. T. 6434. Zwischen benachbarte Messerbebel von Hackmaschinen einzusetzende Egge. — Hans Tangermann, Klostergut Belsdorf b. Wefens⸗ leben. 5. 6. 99.
45. W. 15 383. Mehrschariger Kebrpflug mit um waagrechte Zapfen drehbaren Kebrpflugkörpern. — Georg Walter u Jacob Walter, Pfaffen Beerfucth i O. 28. 7. 99.
45. Z. 2761. Kattoffellegmaschine mit sich drebenden Lochstechern. — Gustav Zahl, Paule hof b. Alt⸗Landsberg. 1. 3. 99.
46. M. 17⁊ 079. Steuerung für mehrzvylindrige Druckluftmaschinen. — Konrad von Meyenburg und Edouard Martin, Zürich, Börsenstr.; Vertr. A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 23. 7. 89.
47. H. 21 920. Packung für Kolbenstangen, Wellen u. 8g. — John Milton Hagy, Phila—⸗ desphia, 229 South Fortvsecond Street; Vertr.: 3 R. Schulz, Berlin, Leippigerstr. 131. 4. 4. 99.
47. H. 22 6239. Schmierkanne mit ausziehbarem Ausqußrohr. — Ludwig Hirsch, New Pork, , Street 65; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen. Vamburg. 22. 8. 99.
47. M. I6 845. Dampsdruckregler sür Dampf⸗ turbinen.·Maschinenbau. Anstalt Humboldt, Kalk b. Köln a. Rh. H. 6. 99.
47. V. 2674. Wendegetriebe mit Flüssigkeite˖ kupplung. — Moritz Veith, Zürich, Weinberg⸗ straße 49; Vertr.: N. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 30. 8. 99.
49. K. 18 044. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von nahtlosen Röhren, Kessel⸗ stößen u. dgl. — Otto Klatte, Düsseldorf, Goethe⸗
25 .
. E4. Verfabren zum Härten von Stahl. — Messerfabrik Reinsha em
olbeh e nr, 3. k ⸗ ;. ö miedepresse zur Herstellun von Achsen. — Camille ,,, Peng V. St. A; Vertr.: F. C. Glaser u.
Glaser, Berlin, Lindenstr. 86. 16. 10. 99.
49. R. 13374. Maschine zum Ueberkappen von Korsettstabenden. — C. G. Rau, J. C. Stein's Nachf, Göppingen (Württ.) 31.7. 95.
49. R. 13617. Stangenfallammer. — Rheinische Maschinenfabrik Gebr. Buhl, Hilden b. Düsseldorf. 19. 10. 99.
6 6 091. . , Trocken⸗ orrichtung. — raunschweigische Ma⸗ schinen bauanustalt, . h 1. 99.
51. K. 18 174. Pianoforte mit beiderseitigem Saitenbezug. — Hariy Knapton, London 94 Chaplin Road, Willesden Green; Vertr.: in . Specht u. J. D. Petersen, Hamburg.
«O. 7.
53. H. 20 929. Verfahren und Gefäß zum Abfüllen sterilisierter Milch. — Dr. Emil Hil. berg, Berlin, Schellingstr. 16. 12. 9. 98.
58. H. 21 832. Feuerungsanlage zur Behand⸗ lung von Fleisch und Fleischwaaren mit thunlichst rauchfreien, aber konservierende Bestandtheile ent⸗ haltenden Feuergasen. — Boh. Hanzal, Ilonice 9 , Vertr.; Rudolf Schmidt, Dresden.
58. H. 22 073. Verfahren zur Herstellung eines Futtermittelz aus Blut. — Anton Qlawitschka, Wien, Langackergasse , u. Gustav Drucker, Wien, Am Bergel 2; Vertr.: Hugo 6 Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25.
9.
53. M. 16 080. Apparat zum Filtrieren und Sterilisieren von frischer oder gebrauchter Pökel⸗ lake. — Jörgen Georg Maardt, Kopenhagen, Vester Boulevard 19; Vertr.: M.,. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 25.11.98.
54. H. 21 723. Messer zum Abtrennen von Anhängeeiteln mit abgeschräßten Ecken von einem endlosen. Materialstreifen. — James Hodgson jr., Ulverston, Theater ⸗ Street, Cumber⸗ land; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 31. 5. 97.
55. B. 24 731. Naßpresse für Papiermaschinen. 19 . M. Böttger, Dresden, Jahnstr. 8.
57. Sch. 14 648. Herstellung photographischer Bilder mittels diazotierter o⸗-Amidosalievlsäure. — Marcel Schoen, Genf; Vertr.: Clemens Krumhoff, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 48. 12. 4. 909.
63. F. EI 969. Kupplung zwischen Motor fahrzeuzen und Anhängewagen oder ähnlichen Fahrzeugen. — Fritz Florian, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 120. 20. 6. 99.
63. S. E22 052. Luftradreifen für Fahrräder u. dal. — Walter Swain u. Leonard Hartley Swain, Bolton, Belmont Road 177, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60 27. 12. 98.
68. St. 6078. Verfahren zum Ausbessern von Verletzungen und Rissen an Luftradreifen. — Herman Salomon van der Stempel, Amsterdam, Vondelstraat 27; Vertr.: F. A. Poppen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3 31. 7. 99.
63. Z. 2673. Elektrische Signal- und Be⸗ leuchtungs vorrichtung für Fahrräder u. dgl. — 5 f nnn, Hamburg St. Pauli, Marktstr. I50.
65. E. 6568. Doppelhakenverbindung. — Carl
. Cyrillus Edholm, Westervik, Schweden;
ertr.,. Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
16. 8 89.
65. K. A7 822. Verkesserung an der Luftzu⸗
führungs vorrichtung für Unterwasserfahrzeuge. —
Stefano Kunkl u. Giuseppe Pino, Genua,
Portici Vittorio Emanuele 2; Vertr.: A. du Bois⸗
Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauer⸗
damm 29a. 9. 3. 99.
685. W. 15106. Schraubenprepeller. — Rudolf
Graf Westphalen, Wien, Rennweg 33 A.
Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen,
Hamburg. 21. 4. 99.
71. A. 6428. Absatz⸗Nagelmaschine; Zus. j.
Pat. 87 477. — Albert Andres, Nieder Walluf
a. Rh. 9. 5. 99.
71. G. E 517. Vorrichtung für Schuhwerk⸗
Nagel maschinen zum engen und weiten Nageln. —
Göhring 4 Eck, Oberursel. 12. 6. 99.
722. A. G6632. Durch das Geschoß zum Ver⸗ schwinden gebrachte Schießscheibe. — Fritz von
Alt Stutterheim, Potsdam. 24. 8. 99.
74. S. 12 A436. Ginrichtung zur Fernüber⸗
tragung der Bewegung von rotierenden Theilen. —
Siemens C Halske, Aktien⸗Gesellschaft,
Berling. 28. 4. 99. .
76. G. 3 027. Vorrichtung zur Herstellung
künstlicher Seide. — Carl Arvid Gran quifst,
Steckholm, Drottninggatan 8; Vertr.: Carl
Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 1. 99.
77. Sch. 14 639. Antrieb für bewegliche
Spielzeuge. — August Hermann Schroth,
Chemnitz, Theaterstr. 19. 8. 4. 99.
80. K. 17 286. Getheilter drebbarer Ofen
zum Brennen von Zement. — W. J. E. Koch,
Hamburg, Admtralüätstr. 20. 18. 11. 98.
Klasse.
856. D. 98793. Wassereinlauf mit bauben⸗ förmigem, vom Wasserdruck sellstthätig gegen die Abflußöffnung gedrücktem Schwimmkörper. — Hubert Deby, Malmedy 26. 4. 99.
87. D. 990. Vorrichtung zum Aus und Ein⸗ ziehen von Schrauben. — Gustav Dickertmaun, Berlin, Schaperstr. 34. 18. 1. 99.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 298 des Reichs ⸗ Anzeigers vom 18. De⸗ zember 1399 bekannt gemachte Patentanmeldung M. 16471, Kl. 42, ist aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
8. R. IZ 518. Verfahren zur Herstellung
von Relieftapeten. 2. 1. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
15. N. 172. Ausschlußstücke. 28. 8. 99. Eg wird hingewiesen auf die Veröffentlichung der Neuanmeldung N. 4982, Kl. 15, in der vor— liegenden Nr. des Reichs⸗Anzeigers.
26. S. 12 235. Apparat zur Entwicklung von Acetylen mittels Wasserdampfes. 12. 10. 89. 334. R. A2 S826. Vorrichtung zum Befeftigen
von Schreibtafeln an Schultaschen. 24. 7. 99. 68. L. 12 736. Den Schlüssel bei geöffnetem
Schlosse zurückhaltende Vorrichtung. 16. 10. 99.
Das Datum bedeutet den Lag der Bekanntmachung der Anmeltung im Reichs, Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4 Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klafse.
21. A. 5959. Stromleitende Verbindung zwischen Leitern 1. Klasse und festen Leitern 2. Klasse. 26. 1. 99.
22. B. 20 597. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon; Zus. z. Anm. B. 20 587. 11. 10. 97.
26. L. 12 292. Carbidzjuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. 20. 7. 99.
64. A. 5871. Flaschenverschluß mit Gelenk- schließhebel. 13. 2. 99.
89. G. EI 776. Verfahren zur Herstellung
von Rüben ⸗Syrup. 19. 9. 98.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. 109 426 bis 109 613. Klasse. 3. 109 484. Auswechselbarer Hemdeigsatz. — Hahn d Co., Berlin, Rosenstr. 18. Vom 4. 5. 99 ab.
4. 109 545. Maschine zum Reinigen der Schorn⸗ steine von Grubensicherbeits lampen. — P. Wolf, Zwickan i. S., Reichenbacherstr. 66. Vom 9. 3. 99 ab.
109 606. Schaltvorrichtung für aus mehreren „btheilungen bestehende Filter. — N. Minuth, Riga, Gertrudstr. 28; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. Vom 24 9. 97 ab.
109 431. Maschine zum Mercerisieren von
Strähngarn. — Th. G. Schiefner u. Getzner,
Mutter Cie,, Bludenz, Vorarlberg; Vertr⸗
Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Eb. Stort,
Berlin, Hindersinstt. 3. Vom 24. 7. 98 ab. 1096083. Maschine zur Herstellung von
Linoleum-⸗Mosaik aus gekörnter Deckmasse. —
M. B. Nairn, Dysart, Schottland; Vertr.:
Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. Vom 9. 11. 97 ab.
8s. 109 607. Verfahren zur Veredelung von
Textilfasern. — F. W. Scheulen, Unter⸗Barmen.
Vom 24. 10. 96 ab.
9. 109 591. Verfahren zur Herstellung von
Scheibenbürsten. — K. Kreeb, Göppingen,
Württbg. Vom 8. 12. 98 ab.
10. 109 482. Entwässerungt presse fär Torf
u. dal. mit selbstthätiger Einstelloorrichtung für
die Preßplatten. — Düfseldorfer Eisenwerk
Aktien ⸗Gesellschaft, Düsseldorf ⸗ Grafenberg.
Vom 19. 5. 99 ab.
12. 109 445. Verfahren zur Darstellung mono⸗
molekularer Säurederinate des Gugenols und
Isoeugenols; Zus. z. Pat. 103 581. — G. Merck,
Darmstadt, Mühlstr. 33. Vom 3. 6. 38 ab.
12. E09 483. Verfahren zur Darstellung von
Schweselsäureanhydrid; Zus. z. Pat. 105 876. —
Farbwerke vorm. Meister Lucius *
Brüning, Höchst a. M. Vom 17. 5. 98 ab.
12. E09 184. Verfahren zur Darstellung von
Schwefelsäurc. — A. Scebillot, Paris, 65 Bd
de elichy; Vertr.! Erust Herse, Berlin, Mitten—
walderstr. 24. Vom 27. 7. 9g8 ab.
12. A09 4865. Drahigewebhekathode für elektro⸗
lytische Verfahren nach Art des in der Patent-
s4. B. 21 O58. Einkettiger Drebschaufelbagger.
straße 36. 27. 4. 99.
— Aug. Bünger, Düsseldorf. 9. 1. 99
schrift 76 047 beschriebenen. — J. Hargreaves. Farnworth⸗inWidnes, Lancaster, Engl.; Vertr.?