err Thiele vergißt, daß jeder Arbeiter t auf Vorschuß hat. erlitten wegen der großen Zahlung, welche Seen und als Ensschädtgung an die er für Bodensenkungen hat leisten müssen. en nicht von dem alt eingesessenen Bergmannsstand, sondern ptsache von Eingewanderten, von langfelder keine Jeit hätten, sich zu bilden, ist schon als Behauptung nachgewiesen worden; si ent und haben sich zu einem großen Verband zur demokratie zusammengethan; das ist auch der Grund, Sozialdemokraten mit all diesen Anträgen h wenn behauptet wird, jede zur Bestechung an den Steiger och müßte der Gewinn des Steigers sein? Es würde sich schnell zeigen, daß diese Angaben keinen Herrn Sachse Gelegenheit geboten richtlich zu beweisen. Daß Steiger ; dasselbe geschiebt auch settens der jede Weise gefördert. Kampf gegen die Sozialdemokratie ni als die Arbeiter daß es nicht nützlich ist, demokratischen

gie el ee, fe st bat Einbuße blassungen der

Das Vermögen der

delikte wer

in der Ham talienern, begangen.

Daß die M unzutreffende wickelt und intelli Abwehr der Sozia weshalb die Herren rvortreten. Wagz soll man dazu sagen, monatlich 20 = 25 06

sind hoch ent⸗

ameradschaft mũ aufwenden? Wie intergrund haben, wenn eine Behauptungen ge⸗ sich Häuser bauen lassen, ist that⸗ Arbeiter und wird von der Diese Steiger führen den cht mit größerem Fanatismus Erkenntniß die fauer erworbenen Groschen den sozial⸗ hinzutragen.

der Mansfelder Knappschaft hat en Andenken sie sich nicht verunglimpfen dumpfen Gährung unter den dor⸗ auch unter den Bergleuten selbst eichztagswahl von 1898 sind die immen zurückgegangen, in den eigentlichen che Stimmen abgegeben daß keine einzige sozial— ird. Gerade diese Bewegung in e Reich in Zukunft eine Grundlage für

Arendt so ausschweifende Hoff⸗ fationen setze, die übrigens auch gegen das so sei doch wohl der Gesichtswinkel, unter Der Verband der reichstreuen er, aber zu seinen Ver Der Steiger Grothe in

h Agitatoren

Hebung der Lage der verstorbene Leuschner, dess Von der angeblichen tigen Bergleuten weiß man nirgen weiß man davon nichts. sozialdemokratischen St Bergmannsorten

lassen wird.

sind überhaupt keine sol worden; die Leute setzen ibre Ehre demokratische Stimme abgtge Mansfeld wird für das ganz h die Bekämpfung der Sozialdemokrati hiele: Wenn der Abg. nungen auf diese Organi Vereinsgesetz verstießen,

dem er die Dinge betrachte, zu klein. Berg und Hüttenarbeiter habe 400 Mitglied enen nur 15 Mitglieder.

it dem Material der Gewerkschaft und von den er Gewerkschaft sich ein Haus bauen lassen. Und wie rauen der Bergleute als ihr Eigenthum ch einmal der Abg. Arendt etwas genauer Aber die Bergleute hätten gebeten, nichts davon zu ver ⸗ den nicht nur abgelegt, wenn etwas heraaskomme, iesen. Das seien die wirklichen Spiegelbilder des en Regiments, wie es von dem Abg. Arendt so demokraten noch die

sammlungen erschi Bahndorf habe Zimmerleuten d die Steiger dort die betrachteten, überzeugen. rathen, denn sie wür sondern auch ausgew schönen patriarchalisch gerühmt werde. Groschen dorthi Der Abg. Arendt s und lediglich beobachtend würde er sehen lernen.

felder Kreis und heute ei

davon sollte

is jetzt trügen die Sozial dem Elend der armen Berginvaliden zu steuern. ollte aber nicht als Abgeordneter, J durch den Mansfelder Kreis streifen, dann Freilich, wenn man bedenke, daß der Mans⸗ Luther in das Deutsche Reich geschickt habe nen Dr. Arendt in den Reichstag schicke, dann könne man den Fortschritt der Zeit nicht m Abg. Dasbach (Zentr.):

sondern unbekannt

einst einen

ehr leugnen. In mehreren Prozessen ist bekundet iesclungen in den Schächten stets erst vorgenommen An einer Stelle, wo ein großes fußhoch gelegen. ände werden müssen, selbst e Berieselungen nicht geschehen? In anderen Fällen hat es an Wasser Diese Thatsachen sind von den Berg— Borussia“ beschworen worden; bemessen worden. Unser Fritz hat der Staats lang gegen die

worden, daß die Ber wurden, wenn der Bergmeister kam. Grubenunglück eintrat, habe der Staub Arbeiter, die doch die Opfer dieser Zust schuld daran sein kann ich nicht glauben. zur Berieselung gefehlt. leuten in dem Prozeß gegen die Zeche, das Urtheil ist sehr milde, In einem Projeß gegen die Grube. ausgesprochen,

Sollten die

auf 500 ½ Geldstrafe Vorschriften Profitwuth

Arbeite schichten uptgrund, auf ein einheitliches deutsches steht fest, daß der sächsische Bergbau e achtstündige Schicht ein führen Ziebt der Berg—⸗

daß Jahre

Unternehmer geschritten werden. find für mich gerade der Ha Berggesetz zu dringen, denn es untergehen würde, ; müßte. Die Freizügigkeit ist mann in ein anderes Revier o

wenn er auch di heute nicht gewahrt. der wird er abgelegt, so verliert er seine Ansprüche an die Knappschaftskassen. Dagegen ist nur aufzukommen, wenn wir ein einheitliches deutsches Berggesetz haben, Ich bin in Mansfeld mit 13 009 Stimmen ÜUte doch gerade auch bei den Sozialdemo⸗ wenn ihnen auch die Person nicht genehm ist. ten Steigers wird ja zu untersuchen inen ehrenwerthen Stand wie den der o bloßstellt, wie eben geschehen, muß man ent⸗ Es giebt keinen Ausdruck, scharf genug., um ie fie behauptet sind, zu verurtheilen. beiter im sozialdemokratischen Zukunfts⸗ wo die freie Liebe herrscht? die wohl ein Witz sein sollte, war darauf nicht eingehen werde. ; midt: Das Wort „geschmackloz“, auf einen ndt, ist nicht zulässig. Ich habe natürlich nicht von allen Steigern, gesprochen. An dem schändlichen Mißbrauch der lt, der auf diese Weise getrieben wird, ist

⸗— ( 1 . k ö . k ö

— — — w *

Abg. Dr. Arendt; Majorität gewählt; kraten Eindruck machen, Die Angelegenheit des genann Daß man aber e in Bausch und Bogen s schieden zurückweisen. solche Schändlichleiten, w würden übrigens die Bergar staat gewinnen, wo es tein Die letzte Parallele des so geschmacklog, daß ich

Vüe⸗Präsident Sch Abgeordneten angewa

Abg. Thiele: sondern von einzelnen wirthschaftlichen Uebergewa nicht der mindeste Zweifel. .

Damit schließt die Diskussion. Als Schlußwort führt der den Schichtlohn an Stelle des äaämmtliche Bergleute Deutschlan Accordsystem rufe unter den Arbeitern selbst je zerrüttend wirken müsse. Sehr Interessen der Bergwerks—⸗

— — —

e Ehe giebt, Abg. Thiele,

Abg. Sachfe (Soz.) aus; Auf Accordlohns würden s Gerade das Feindschaft und Konkurrenz hervor, d unschön sei es, wenn die Herren, welche die

verträten, die Delegirten auf dem Bergarbeitertage ver⸗ ten, wie der Abg. Franken einen Mann, der seiner Zeit auf der als ein wegen Bettelns bestrastes Subjekt den Mansfeldern, so egen die Beschwerden der sächsischen uer verhalten und gemeint, daß Arheitskraft der Oertel sollte ruben zubringen und

8s mit Freuden

Wanderschaft gewesen sei, bezeichnet habe. habe sich der Abg. Dr. Oertel g Bergarbeiter über die zu lange Schichtda die AÄnsprüche der sächsischen Bergverwaltung an die Bergleute keine übermäßigen seien. “ cinen Sommerurlaub in den Arnim'schen G dort selbst eine solche Schichtdauer immer durcharbeiten, dann würde er zu einem anderen Urtheil kommen, au umfang dann erheblich vermindern. gerade in Sachsen unter dem sächsisch ein einheitliches Reichsberggesetz ergehen;

Wie der Abg. Arendt gegenüber

Der Abg. Dr.

ch würde sich sein Leibes⸗ ts der Zustände, die en Berggesetze herrschten, müßte nur dieses könnte dort Redner gebt dann auf die Ausführungen der sucht dieselben zu widerlegen. Der Abg. Sachse hat es Beschaffenheit eines Mit⸗ Da dies in einer gewissen gut⸗ ich diesen Spezialfall nicht als verstoßend, gebe aber den Kollegen Denn wohin sollte es

Wandel schaffen. Abgg. Hilbck und Franken näher ein und

Präsident Graf von Ballestrem; für angemessen gehalten, gliedes des Hauses hinzudeuten. müthigen Weise geschehen ist, so halt direkt gegen die Ordnung det Hauses anheim, ferner nicht diesem Beispiel zu folgen, führen, wenn es Brauch würde, die körperliche Beschaffenheit eines Abgeordneten ins Lächerlich zu ziehen?

Nach persönlichen Bemerkun Sachsen (8. kons), Hilbck und Letocha, „den Rei u veranla rbeiter in

auf die köryerliche

Abgg. Dr. Oertel⸗ ranken wird zunächst der skanzler zu ersuchen, en, baldigst eine Verordnung zum inkhütten auf Grund der Gewerbe⸗ und mit diesem Zusatz der

Unterantra Bundesrat Schutze der t ordnung zu erlassen“, einstimmig,

Antrag Agster⸗Lenzmann gegen die Stimmen der beiden

Partelen der Rechten angenommen.

Schluß gegen 5 Uhr. Nächste Sitzung Donnersta 1ẽUhr. (Zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betreffen Aenderungen und Ergänzungen des Strafgesetz buchs.)

Preußiischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 9. Sitzung vom M. Januar 1900, 11 Uhr.

Das Haus setzt die zweite Berathung des Sta atshaus⸗ halts⸗-Etäts für das Etatsjahr 1900 bei dem Etat der kandwirthschaftlichen Verwaltung, und zwar bei dem Ausgabetitel „Gehalt des Ministers“, fort.

Ueber den Beginn der Debatte ist bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. ei Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer⸗

ein:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat eine so große Aehren⸗ lese von Fragen an mich gerichtet, daß ich unsicher bin, ob ich diese Fragen an sich erschöpfend und auch nur jede einzelne der gestellten Fragen berühren und beantworten kann. Ich möchte beinahe glauben, daß es richtiger gewesen wäre, wenn der Herr Abg. von Mendel einen großen Theil der von ihm angeschnittenen Fragen zu den einzelnen Etatstiteln vorgebracht hätte. Dann würde eine erschöpfendere Antwort auf seine Anregungen haben erfolgen können. Nachdem aber alle diese Fragen zur Diskussion gebracht sind, werde ich mich bemühen, auf die einzelnen Gegenstände möglichst kurz einzugehen.

Zunächst hat der Herr Abgeordnete die Dispositionsfonds be⸗ handelt.. Ich muß ablehnen, auf Verhandlungen, die über diese Dispositionsfonds mit dem Herrn Finanz ⸗Minister gepflogen sind, ein zugehen. Im allgemeinen gestatte ich mir folgende Bemerkungen.

Prinzipiell steht der Herr Finanz ⸗Minister — und ich muß ihm darin Recht geben — auf dem Standpunkt, daß die Kosten derjenigen Bestrebungen, welche aus den in Frage stehenden Diepositions fonds gefördert werden sollen, nicht ausschließlich aus Mitteln des Staates zu bestreiten sind, daß vielmehr dazu auch die Landwirthschaft, die Landwirthe selbst ihren Antheil beitragen müssen. (Sehr richtig! links.) Und dazu sind sie in der Lage, nachdem das Landwirthschafts⸗ kammergesetz der Landwirthschaft eine Vertretung und dieser Vertre⸗ tung ein Besteuerungsrecht gewährt hat. Ich kann darauf hinweisen, daß von diesem Besteuerungsrecht in dem erforderlichem Umfange von den Landwirthschaftskammern nur ein sehr geringer Gebrauch gemacht wimd; erst eine Landwirthschafts kammer hat die Grenze dieses Be⸗ steuer ungsrechts unter meiner Zustimmung überschritten, alle anderen aber haben die Grenze ihrer Besteuerungsbefugniß noch nicht erreicht.

Der Herr Abg. von Mendel hat auch karauf hingewiesen, daß trotz des im Vorjahre vom Landtage einmüthig gefaßten Beschlusses der Umfang des Dispositionsfonds ungenügend bemessen sei, obgleich die landwirthschaftliche Verwaltung wie der Herr Finanz⸗Minister wiederholt die Zasicherung gegeben haben, daß den Bedürfnissen ent⸗ sprechend Mittel des Staates für die mit diesen Fonds zu fördernden Zwecke zur Verfügung gestellt werden sollen. Meine Herren, ich habe, soweit das in der kurjen Zeit möglich war, aus dem diesjährigen und aus dem vorjährigen Etat — ich glaube, unanfechtbar — festgestellt, daß in den letzlen zehn Jahren für die Zwecke, für welche die Dik⸗ positionsfonds bestimmt sind, die doch recht erhebliche Summe von 13 209 010 M bewilligt worden ist. Gegenüber früher ist in den letzten zehn Jahren eine erhebliche Steigerung dieser Aufwendungen einge⸗ treten. Wenn man das berücksichtigt, so giebt das doch ein anderes Bild, als wenn man lediglich die, vielleicht nicht immer erheblichen Ver schiebungen von Jahr zu Jahr ins Auge faßt. (Sehr richtig! links.) Es handelt sich dabei um folgende Fonds: den wissenschaftlichen Fonds, den Fonds für Viehzucht, den Landes kulturfonds, den Fonds für Pferdezucht, den Fonds für Obstbau, den Fonds für Gartenbau u. s. w.

Meine Herren, darüber bin ich mit dem Herren Abg. von Mendel vollständig einer Meinung, daß, soweit es die Finanzlage des Staates ermöglicht — und die ist ja zur Zeit eine recht günstige — in Ueber- einstimmung mit allen Parteien des Hauses für die nachweisbaren Bedürfnisse der Landwirthschaft auf allen Gebieten eine allmählich sich steigernde Vermehrung der Staatszuschüsse erfolgen muß und daß die⸗ selbe auch erfolden wird. (Sehr richtig! rechts.)

Ich möchte aber darauf hinweisen, daß Preußen in der Gewährung

von Staatsmitteln für die Landwirthschaft hinter anderen deutschen Staaten

nicht zurücksteht, und gleichfalls mit Befriedigung dürfen wir feststellen, daß Preußens Landwirthschaft hinter derjenigen der übrigen Staaten nicht zurücksteht. Ich möchte glauben, daß wir mit Befriedigung auf die Fort⸗ schritte blicken dürfen, die durch die bereitwillige Gewährung von Staatsz⸗ mitteln zur Förderung der Landwirthschaft erzielt sind. Mit Freuden benutze ich aber diesen Anlaß, um meiner besonderen Befriedigung auch darüber Ausdruck zu geben, daß die Vertretung, welche die Land— wirthschaft durch die geschaffenen Landwirthschaftskammern erhalten hat, sich nach jeder Richtung bewährt hat. Die Opferwillig⸗ keit, der Fleiß und die Arbeitsleistung der Landwirthschafts kammern, ihre Objektivität sind eine wesentliche Stütze für die landwirthschaft⸗ liche Verwaltung. Wenn ich vorhin sagte, ich wünschte, daß die Landwirthschaftskammern auch ihrerseits größere Mittel zur Ver— fügung stellen, so hat darin ein Vorwurf gegen die Landwirthschafts⸗ kammern meinerseits nicht erhoben werden sollen; denn ich muß an⸗ erkennen, daß sie auch ihrerseits mit der größten Spaisamkeit wirth⸗ schaften müssen, weil ja aus den Gesichtepunkten heraus, die der Herr Vorredner erwähnt hat, die Belastung der Landwirthschaft eine an sich schwere und stetig steigende ist.

Meine Herren, Herr von Mendel hat hervorgehoben, daß in dem Etat der landwirtbschaftlichen Verwaltung erhebliche Summen aus— geworfen seien für Gegenstände, die nicht zur landwirthschaftlichen Verwaltung gehören oder gehören sollten. Dabei hat Herr von Mendel auf die großen Summen hingewiesen, die im gegenwartigen landwirth⸗ schaftlichen Etat sich für Flußkorrektionen und für Meliorationen u. s. w. befinden. Ich glaube, mit dieser Auffassung steht Herr von Mendel mit den Anschauungen, die im Kreise der Landwirthschaft gehegt werden, nicht im Einklang. Die Landwirthschaft hat, glaube ich, ein berechtigtes Interesse, ju wünschen, daß das Zuständigkeitsgebiet der landwirthschaftlichen Verwaltung bezüglich der wasserwirthschaftlichen Verhältnisse gesteigert, nicht aber eingeschränkt wird. Die eingestellten Summen aber, welche Herr von Mendel an das Arbeits. Ministerium verweisen zu müssen glaubt, beziehen sich auf nicht schiffbare Ströme, die zur Zuständigkeit der landwirthschaftlichen Verwaltung gehören,

1

und auf mit den nicht schiffbaren Strömen in Verbindung stehende wasserwirihschaftliche Verhaͤltnisse, Meliorationen u. J. w.

Meine Herren, Herr von Mendel bat die schädliche Wirlung des Perchlorats berührt. Die landwirthschaftliche Verwaltung hat diese Frage, und jwar schon bevor sich die Landwirthe daruber beschwerten, sorgsam geprüft und auf Abweisung der Gefahr Bedacht genommen. Die landwirthschaftliche Verwaltung hat alles gethan, um diese Frage zu einer alücklichen Lösung zu führen. Der Herr Reichskanzler hat bereitwilligst auf Anregung der landwirthschaftlichen Verwaltung die Frage in die Hand genommen, und es wird versucht, schon an der Gewinnungsstelle Einrichtungen zu treffen, welche Garantie dafür bieten, daß das Perchlorat schon dann aus dem Chilisalpeter entfernt wird, ehe es in den Handel kommt. Wie weit das gelingen wird, ist eine Frage der Zukunft; jedenfalls wird das Bestreben darauf gerichtet sein, in dieser Beziehung befriedigende Ergebnisse zu erzielen.

Dann hat Herr Abg. von Mendel die Leute⸗ und Arbeiternoih besprochen, darauf hingewiesen, daß Anhalt bereits einen Gesetzentwurf gegen den Kontraktbruch der landwirthschaftlichen Arbeiter erlassen habe, daß vom Deutschen Landwirthschaftsrat in dieser Richtung wiederholt wohlbegründete Anträge gestellt seien, und er hat daran die Frage geknüpft, in welchem Stadium denn diese Verhandlungen sich jetzt befinden. Meine Herren, die Angelegenheit befindet sich ununterbrochen in Bearbeitung, im nächsten Monat wird eine ent sprechende Vorlage dem Landes Oekonomie Kollegium jur Begutachtung vorgelegt werden. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß durch diese Verhandlungen und durch die weiteren Bemühungen der Staatt⸗ regierung auf diesem Gebiete eine den Wünschen des Herrn Antrag⸗ stellers entsprechende Vorlage zu stande kommt.

Herr von Mendel hat die Frage der Stellenvermittlung besprochen, und gewünscht, daß bezüglich des in Aussicht stehenden staatlichen Vor⸗ gehens die Landwirthschaftskammern gehört werden. Meine Herren, ich bejweifle nicht, daß das geschehen wird.

Dann hat Herr von Mendel darauf hingewiesen, daß der Aufent⸗ halt galizischer und polnischer Arbeiter in Anhalt und Weimar anders behandelt werde wie in Preußen. Diese Thatsache ist mir vollständig neu. Ich werde Veranlassung nehmen, mir darüber weitere Auf⸗ klärungen zu verschaffen. Diese Frage gehört zum Ressort des Herrn Ministers des Innern. Ich möchte glauben, daß, wenn in Anhalt und Weimar die Frage anders wie in Preußen behandelt wird, das als bedenklich, vielleicht auch unzulässig sich erweisen dürfte. Jeden⸗ falls hat Preußen theils aus politischen. theils aus santitären und anderen Gründen es für unzulässig erachtet, die Frist des Antritts und der Wiederentlassung auswärtiger Arbeiter anders als wie geschehen zu gestalten. Auswärtige Arbeiter dauernd besondeis als Gesinde zuzulassen, birgt doch, wie auch das hohe Haus anerkannt hat, große soziale und sanitäre Gefahren.

Dann hat Herr von Mendel das Gesetz über Futter⸗ und Düũnge⸗ mittel berührt. Die Bearbeitung dieses Gesetzes bietet außerordent⸗ liche Schwierigkeiten, namentlich rücksichtlich der Samenkontrole. Es wird versucht, dieselben zu überwinden. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß in Uebereinstimmung mit den Vertretungen der Landwirth⸗ schaft in nicht allzu ferner Zeit ein Gesetz, welches diese Verhältnisse regelt, zu stande kommt und vom Reichstage, wohin es gehört, ver⸗ abschiedet wird.

Dann hat Herr von Mendel die Seuchenfrage besprochen. Ich muß es ablehnen, auf die Vorschläge, die er rücksichtlich der Bildung der Verseuchungsgebiete gemacht hat, hier näher einzugehen. Ich will nur allgemein das wiederholen, was ich schon wiederbolt ausgefũhrt habe. Die landwirthschaftliche Verwaltung befindet sich hinsichtlich der Handhabung der Seuchenpolizei stets in einer schwierigen Lage. Aus den Bezirken, wo die Verseuchung bereits einen größeren Umfang angenommen hat, führt man Klage darüber, daß das polizeiliche Ein⸗ greifen nicht energisch genug sei, daß man mit viel rigoroseren Mitteln vorgehen solle, und die den verseuchten Gebieten benachbarten Gebiete beklagen sich über die Präventivmaßregeln, die nach der Richtung hin getroffen werden. Eg ist schwierig, auf diesem Gebiete Maßnahmen zu ergreifen, die der Zustimmung aller Betheiligten sich erfreuen. Man wird sich damit abfinden müssen, daß von der einen oder der anderen Seite Beschwerden geführt werden. Die Handhabung der Seuchenpolizei ist an die bestebende Gesetzgebung gebunden, innerhalb deren Rahmen die Verwaltung ihre präventiven und sonstigen Maß⸗ nahmen zu ergreifen hat. Solange nicht gesetzliche Aenderungen ein⸗ treten, werden wesentliche Aenderungen im Vorgehen der landwirth= schaftlichen Verwaltung kaum erwartet werden dürfen.

Meine Herren, dann ist der Arbeitsnachweis besprochen. Ich gehe auf die betreffenden Darlegungen nicht weiter ein, weil die Er⸗ richtung von Vermittelungsstellen für Arbeitsnachweis von den land⸗ wirthschaftlichen Vertretungen überall in die Wege geleitet wird. Ich hoffe, daß auf diesem Gebiete beftiedigende Resultate erreicht werden.

Herr von Mendel hat dann die Tuberkulosefrage im allgemeinen, im wesentlichen aber vom sanitären Standpunkt behandelt. Ich möchte anheimgeben, die Frage beim Kultus. Etat erneut anzuregen. Ich erkenne an, daß die Frage von der allergrößten Bedeutung ißst. An mir liegt es nicht, wenn in der Bekämpfung noch nicht energischer vorgegangen ist. Soll das geschehen, so erfordert das sehr umfang⸗ reiche Geldmittel, welche allein aus Staatsfonds nicht zu übernehmen sein werden. —

Dann hat Herr von Mendel das Fleischschaugesetz behandelt. Ich glaube, es ist hier nicht der richtige Ort, auf diese Frage einzugehen, da ein entsprechender Gesetzentwuif dem Reichstage vorliegt und, wie ich hoffe, dort in einer auch den landwirthschaftlichen Interessen ent⸗ sprechenden Form zur Verabschiedung gelangen wird. Die Herren von der agraren und konservativen Seite sind in der Kommission des Reichstages vertreten, und es wird dort der Ott sein, wo die Ge⸗ sichtẽpunkte geltend zu machen sind, welche Herr von Mendel hervor⸗ gehoben hat.

Mit dem von Herrn von Mendel aufgestellten Gesichtspunkt, daß bei Erlaß dieses Gesetzes der leitende Gesichte punkt sein und fest⸗ gehalten werden müsse, daß das aus ländische Fleisch, wenn es in den deutschen Verkehr tritt, nicht günstiger gestellt werden darf wie die inländische Produktion, muß ich in vollstem Umfang mich einver⸗ verstanden erkläten. (Bravo rechts.) Diesen Standpunkt halte ich für so unanfechtbar, daß ich nicht daran zweifle, daß sowohl Reichstag wie Reichsregierung an diesem Gesichtspunkt bei Emanierung dieses Gesetzes festhalten werden. (Bravo! rechts.)

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis

Berlin, Donnerstag, den 25. Januar

chen Staats⸗Anzeiger.

96G.

R Domanialbesitz bin ich einverstanden, aber man Die Forstverwaltung ur Grundstücke kaufen, deren Baumbestand der Spannarbeit durch ielfach unmöglich; anders wäre es, wenn adwirthschaft gestellt werden körnte. ftskammern steht allerdings, aIfschwung der Landwirtbschaft statifindet,

weiß niemand. Wir würden die Leutenoth nicht icht beim Zuckerbau u. s. w. err Gothein hat neulich über in der schlimmsten

zum Deut M 23.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

, den Transaktionen im muß mit den Käufern s soll ke nicht grundfätzlich n vorher devastiert Maschinenarbeit ist v Elektristtät in den Dienst der La In den Jahresberichlen d ein momentaner A aber wie lange derselbe dauern wird, hilse kann nur der Staat bringen.

in dem Maße h eine größere Anzahl Leute brauchten.

die Söhne der Landwirthe gespro Weise ruinierten, Bedauerns⸗ Herr Gothein unter den jungen Leuten ia kaufmänn einmal darauf ö werden es wieder die Landwirthe sein, die an eister Stelle stehen. daß die Eisenbahneinnahmen die schwerste aber während von den ist das beim Kanal hilse für die Land

Dle Knaben auf dem Lande lönnten als biz zum 14. Jahre 3 n,, enen Zechen ziehen Je schwieriger die Lage härter werden die Fälschun gen der land⸗ funden. Beim Abschluß der Handels. inisch Gemüsebau vor dem holländischen Import ommt endlich auch einmal das W befrledigenden Zustand unserer Flüsse

Volkep.): Auch wir erkennen die schwierige aber nicht als bekehrte Sünder, sondern aß die Landwirthschaft unter der Preis; l schwer leidet. Aber wir können nicht Nohblage allgemein sei und die Landwirth⸗ meinen, daß die Millionen d nicht verkehrte Mittel

über das Ziel hinaus.

in der Familie ehr vorsichtig sein.

Nützlicheres thun,

Tie durch die Kleinbabnen erschlo die Arbeiter an sich.

Meine Herren, ich muß es mir versagen, auf das Schlußresums des Herin ven Mendel näher ein jugehen. Sowelt es sich bezog auf die schwierige Lage der Landwirthschaft im allgemeinen, auf die Mittel Mittel, die zu ergreifen sind auf dem aschinenkraft, bei der Arbeiternoth u. s. w., befinde ich mich im wesentlichen in Uebereinstimmung mit Herrn von Mendel. Auch ich glaube, daß die Landwirthschaft alle Veranlassung hat, durch Koalition und bei dem Großgrundbesitz, der kräftig genug ist, es selbst zu machen, mit allen Mitteln dahin zu daß durch Verwendung der Maschinenkraft eine mehr und mebr zu erreichende Unabhängigkeit von dem wird, und ich möchte mit Herrn von Mendel glauben, daß hier noch außerordentlich Großes geleistet werden kann.

Uebrigens wird die Verwendung von Maschinen, elektrischer Kraft von der landwirthschaftlichen Verwaltung thunlichst gefördert. Es sind auch bereits größere Erfolge erzielt, die sich hoffent⸗ lich bald erweitern.

Bedauern muß ich allerdings auch mit Herrn von Mendel, daß die Verwendung der Maschinen dadurch besonders erschwert wird, daß die Kosten der Maschinen sich erheblich gesteigert haben, und ebenso muß ich anerkennen, daß vlelfach mangelhafte Erträge der Landwirtbschaft auf den Mangel an genügendem Betriebskapital zurückzuführen sind. Auch hier wird die Verwendung von maschineller Kraft vielfach daran scheitern, daß für diese Zwecke die nothwendigen Mittel in dem er⸗ forderlichen Umfange der Landwirthschaft nicht zur Verfügung stehen.

Zum Schluß möchte ich mich dahin resümieren: ich gebe mich der Hoffnung hin, daß mit der Zeit und mit ernstem Streben die schwierige Lage, in welcher sich die Landwirthschaft befindet, sich aus eigner Kraft unter ausreichender Staatshilfe allmählich ändern wird.

stãdte zu gehen. auf weite Entfernung der Landwirthschaft ist, desto wirthschaftlichtn Pro verträge muß der rhe geschüzt werden. Hoffentlich k gefetz, damit wir zu einem

Abg. Dr. Hir sch (fr. Lage der Landwirthschaft an, wir haben ftets zugegeben, d bildung und dem darin einstimmen, daß die schaft auf die Staatshilfe angewiesen sei. Wir sie zusammenstehen un anwenden, wobl über die Nothlage hinwegkommen könnten, mit Beihülfe des Staats.

zur Abhilfe, namentlich auf die er Landwicthscha

Gebiet der Verwendung von M Größere Ab⸗

wenn wir n

und Tadelnswertheste,

auch einmal . ischen und Bankkrelsen ansehen. zu schützen,

Arbeitermange Arbeitermangel erstrebt Verhältnisse

Landwirthe, wenn den Staat Herrn Gothein gebe ich zu, direkte Steuer darstellen, die wir haben; Eifenbahnen alle Volkskreise Vortheil haben, ll. Was wir an Staatt bewegt sich in sehr bescheidenen Grenzen. sind wir es ge⸗ nun könnte auch einmal ein Industrie und Landwirth⸗ Industrie kann sich be⸗ daß die inlän⸗

besonders auch Unser Landwirthschafte⸗ t aus dem Ihnen (recht:) so unangenehmen Jahre essen Clat nur 4 Millionen, 1820 betrug er 27 Millionen. Man kann also nicht behaupten, e für die Landwirthschaft fehlen läßt. schaft in letzter Zeit noch schlechter denn die Zahlen der Wenn man darüber von Grund und Boden zurückgegangen daß auch kein anderer Erwerbs. Was hat das daß in der Landwirth⸗

verständlich auch Ministeriun stamm 1848; damals betrug d 11 Millionen und jetzt daß der Staat es an Fürsor Daß die Lage der Landwirt geworden sei, darüber läßt sich streiten, Einkommensteuer besa

durchaus nicht der Fa wirthschaft fordern,

Besonders bei den

wesen, die Opfer zu bringen hatten, anderer Stand an unsere Stell treten. schaft müssen freilich zusammengeben, aber die und wir müssen zunächst wünschen, Markt befriedigt. Ist das geschehen Gxport, so können wir allerdings in Export nur bis zu einem gewissen Grade können. Wir fordern durchaus nicht eine Staatsgarantie für den in großer Theil der kleinen Bauern mehr den Verdienst eines Ar= trieb, der dauernd unrentabel Einverstanden bin ich damit, daß auf denen die persönliche Einwirkung des —⸗ Unsere Arbeiter sind in hohem Grade daß sich die Getreidepreise in mittleren Grenzen Dabon haben auch die Arbeiter in der Industrie den Ausnahme⸗ as muß doch jeder vernünftige

letzten Handel?

en das Gegentheil.

liebig ausdehnen, dische Industrie den inländischen und vergrößert die Jadustrie ih kommen, daß wir den

fei, so darf man doch nicht vergessen, zweig irgend welche Garantie vor J Herr von Mendel erwähnt. lionen Mark investiert seien? Das ist ein ganz falscher effeckt ist doch nicht dieses Kapital, diese Zahl artigen Werth der Landwirthschaft, aber nicht

Die Landwirth⸗ denn sonst würden

Schwankungen hat. zu bedeuten, schaft 30 M

bedeutet den gegenw daz, was seiner Zeit dafür aufgewandt ist. schaft kann noch garnicht so schlecht stehen,

die Landwirthschaft ist am Ende, nun damit sie erhalten Abhilfe der Rothlage der Landwirthschaft unterscheidet Zu den großen Mitteln ung der Preise durch die Zölle beim Abschluß Ja, ist denn die Landwirthschaft ganz allein im ande vorhanden? Wenn wir exportieren wollen, müssen wir auch von anderen Staaten kaufen. produkte nicht an das mittel abkaufen. Arbeiter doppelt, als stehen heute zum größten darunter leiden, wenn unsere

Werth des Grund und Bodens. erzielt aus feinem Besitz nicht einmal beitersß. Und jeder wirthschaftliche ist, wirkt schließlich unmoralisch.

keine Latifundien entstehen, Besitzers ausgeschl daran interessiert,

Landwirthe kann man da

Mitteln zur man die g rechnet man die Heb der Handels verträge.

Unter den

von Sanden ⸗-Tilsit (nl) kann nicht anerkennen, daß coßen und die kleinen Mittel.

hrleistungen für die Landwirthichaft enthalte,

gar nicht der Landwirthschaft allein zu thschafts. Minister müsse seinen ganzen rihschaft bei dem Abschluß neuer als bei den bisherigen. und müßten oft

dieser Etat besondere Me

da vieles, was darin stehe, gesetze gegen die Arbeiter, aber d

Mensch zugeben., daß ein Arbeiter, der einen Vertra Arbeitgeber abschließt, gejwungen ist, diesen Vertrag zu halten. ich auch Vorsitzender des Bundes der Landwlrthe bin, n wie fleißiger und unparteiischer Weise von den mmern gearbeitet wird. Sie sorgen für höhere Bildung schaftlichem Gebiet, und ich kann den Herren links nur an dieser Ausbildung theilzunehmen, dann werden si Landwirthschaft

mit einem

Wir können unsere Industrie⸗ wenn wir ihm nicht Lebens⸗ Echöhung der Getreidezölle schädigt unsere Konfumenken und als Produzenten, denn sie Theil in der Industrie und müssen mit ssere Exportindustrie zurückgeht. Die allgemeine Stimmung im Lande ist gegen die Erböhung der Getreidezölle, und ch doppelt überlegen, ehe sie diesen ver⸗ Was die Leutenoth beirifft, so haben die ie Bestrafuag des Kontraktbruchs in den beute fordert Herr von Mendel ein Das anbaltische Gesetz über den Zuchthausgesetz nennen höcen, und Herr von Mendel als Muster. Glaubt man die Land⸗ daß man sie schlechter Die Konser⸗

influß aufwenden, damit die Landwi ndelaperträge mehr berücksichtigt werde, ie Spezial Kommissare bis in die Nacht hinein ar dieser Beamten siattfinden müssen, wenigstens i Pie Rentengutsbesitzer, fährt der Redner fort, mü geschützt und unterstützt werden, den für den Landwirthschaftsstand. Den

Ausland verkaufen, so erkenne

doch an, i wirthschaftska auf landwirth empfehlen, künftig im stande sein, etwas sachverständiger über die

seien mit Arbeiten überlastet beiten; es werde deshalb eine Vermehrung

ssen vom Staat in n sie bilden die Arbeitern muß ch so kleinen Scholle er⸗ ch die Leutenoth verschwinden, unter eisten leiden.

jeder Beziehung beste Grundlage die Erwerbung einer eigenen, en, dann wird au ittleren und kleinen Landwirthe am allerm Landwirthen muß Gelegenheit gegeben werden, sich höhere k dem beutigen Betrieb der Land⸗ Kenntnisse unumgänglich. Daher muß das landwirthschaftliche Fortbildungsschulwesen mit mehr Staatsmitteln Experimente sollte das schulen geweckt werden. Förderung

die Regierung sollte es si hängnißvollen Schritt thut. Konserpativen seiner Zeit d Antrag Gamp aufgenommen, und Vorgehen auf diesem Gebiete.

Kontrakibruch habe ich das kleine dieses Gesetz empfieblt uns Landwirth schreibt in der Rostocker Zeitung: ucht der laͤndlichen Arbeiter dadurch aufzuhalten, handelt, als die anderen Arbeiter behandelt werden?! paliven wollen den laäͤndlichen Arbeitern die Rechte nehmen, Brüder in der Industrle haben. Die Gewerbe⸗Jaspektion müßte auf die landwirthschaftlichen Betriebe ausgedehnt werden, um die Miß⸗ stände in diesen Betrieben aufzudeck dem Arbelter nicht volle Freiheit geben, wer um ihn auf dem Lande festzuhalten. Man fragt sich. r Regierung und der preußische Landtag über Freizügigkei recht bestimmen können, denn das ist doch zum intenst en Betriebe nützt der La se intensioer sie arbeitet, desto mehr sätzen des landwirthschaftlichen Etats nur zu, sondern befürworten auch legen dag größte Gewicht auf die neue Jahrhundert hat die Aufgabe, den ‚ wirth in die landwirthschaftliche Wissenschaft einzuführen. müssen wir das ländliche Schulwesen weit Jugend dem Raubbau zu Gunsten aug

Um 4 Uhr wird die weitere Berathung auf Donnerstag

möglicht werd

welcher die 11 Uhr vertagt. Den kleinen Kenntnisse zu erwerhen,

wirthschaft si

nd höhere Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist nachstehender Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Erweiterung des Stagtseisenb ahn⸗ gung des Staats an dem Bau einer brietzen nach Neustadt a. Dosse sowie von Kleinbahnen, nebst Begründung zugegangen:

gefördert und unterstützt werden als bis her. Durch praktische Interesst der Schüler in den Fortbildungs⸗ Die Industrie verdankt ihren Aufschwung Unterrichtswesens. landwirkhschaftlichen Winterschulen könnten gute Landwirthschaft

netzes und die Betheili iz - Gifenbahn von Treuen en und zu beseitigen. Wenn Sie den alle Mittel nicht helfen, wie die preußtzische t und Koalitions« Der Uebergang chaft auch nichts, denn Arbeiter braucht sie.

stimmen meine Freunde nicht Erhöhung einiger Fonds. Wir Entwickelung der Intelligenz. mittleren und kleinen Land⸗

im Often der Maul⸗

In nicht überall gleichmäßig geband chtbeiligung durch den amerikanischen Fleisch-

bessere sich die Der Redner bespricht ferner die cht und bittet um Vermehrung der Melioration⸗ da manche Meliorationen und Flußregulierungen unter⸗ weil es an Beamten fehle. Beitrage zu den Kosten solcher kznne man von den Provinzen und Gemeinden nicht ver⸗ müsse nothwendige Arbeiten aus Gemeinden sei ganz unmöglich. Deshalb müßten die werden. Der Redner fragt welter, 1b eine n Waggonladungen zu erwarten sei, und Dr. Hahn hat uns ganz ungerechtfertigter Unsere Abstimmung betreffs der Fornhausgenossen r Landwicthschaft braucht aber des⸗

erzielt werden. durch Absperrung der russischen Gren Klauenseuche bewahrt bleiben; die Sperrmaßrege Gegen die Be i import müsse sich Deutschland ganz en der Remontierungskommission an Qualität der Pfer Geflũgelzu

Die Staatsregierung wird ermächtigt: . ur Herstellung von Eisenbahnen und zur Be⸗— für die selben erforderlichen Betriebsmittel,

abt werden. Reichssache. . schaffung der

ergisch wehren. und zwar:

erkannt werde ; a. zum Bau von Haupteisenbahnen:

1) von Gleiwitz nach Emanuelsegen mit Abzweigung na hütte die Summe von. 2) von Herford nach Bün von Ssterfeld nach Hamm i. Westf die Summe von pon Gaualgesheim nach Theilstrecke auf preaßischem Summe von

de fortdauernd.

ü 18 200 000 Münster a. Stein —

er fördern und ausbauen, Gebiete —

enblicklicher Nur eine auf Selbst⸗ ne und wichtige

langen, die Provinzialverwaltun ? anstatt die ländliche

Vortheile für die Landwirtbschast auszusetzen. Filfe begründete Organisatton kann dieses hohe, schö Gewerbe wieder in die Höhe bringen.

Abg. Freiherr von Wangen heim (kon daß für die Landwirthschaft mehr i Wenn man die sich nicht eig beziehenden Titel abzieht,

noch weiter belastet werden, Provinzialdotatlonen erböht Tarifermäßigung für Obst i bemerkt zum Schlu Weise angegriffen. des Börsengesetzes hat unsere Stellung zu Man kann ein sebr guter Landwirth sein, alle Ansichten des Herrn Dr. Hahn zu haben. itz⸗Düsseldorf (Zentr.): Die lan ist heute noch ebenso ernst wie vor vier J Rickert behauptet, der Preis der Gü auch vor, daß Guter ohne Rücksicht Den landwirthschaftlich die weitere Entwickelung der schast vollzieht. Am Anfang des vorigen Jahrhunder völkerung zur Landwirthschaft, jetzt no uns das Beispiel Englands vor Augen halten, schaft gänzlich durch die Indnstrie verdrängt ist. wirthaftg · Minifter um Polizeiverordnungen über der Ställe bitten, ia denen namentlich die Pflasterung der mit Ziegelste den Seuchen vorgebeugt werden. gesetzez über die Trennung der dabin augelegt, dan eine Trennung durch verschlag genüge. foloffale Steigerung des Margarine⸗Importz von Holland. ufammenlegungs verfahren muß beschleunigt werden durch Ein es leidet jetzt unter dem Mangel an Beamten. bauten muß das Interesse der Landwirthschaft Der Minister sagt, Faß auch die landwirth⸗ Haben sie denn

): Ich muß dabei bleiben, sem Grat hätte geschehen entlich auf die Landwirthschaft bleiot nicht viel für die Landwirthschaft Landwirthschafts kammern zu thun, was fehlt es an Beamten, geschult sind. man sie aber au

wegen noch nicht

Abg. Sch m Den Geneial⸗Kommissionen

die technisch und wirthschastlich genügend Beamten heranbildet,

dwirthschaftliche Lage wenn auch, wie H denn es kommt

Kostbeim nach Bischofs—⸗ heim die Summe von .

b. zum Bau von Nebeneisenbahnen: von Pogegen nach Laugs)g von Fobonnisburg nach Lö von Rarthaus i. Westpr. nach Lauenburg i. Pom. die Summe von

von Flowno (Posen) nach Janowitz die Samme

Wenn man solche ch dauernd in diesen Stellungen erh wieder herausnehmen, denn jeder Perscnalwechsel ist Die Verlegung der General würde sich emvfehlen.

ter gestiegen ist; auf Rentabilität gekauft werden. sich das Empfinden auf, daß Industrie sich auf Kosten der Landwirth⸗ sich die Laadwirthschaft auflehnen. ts gehörten 8065/0 unserer Be⸗ ch ncht ganz 30 oo. Wir müssen wo die Landwirth⸗ Ich möchte den Land⸗ die Beschaffenheit

alten und nicht verhängniß voll. urt nach Stettin banktechnischen Re⸗ ster, daß endlich lichen Kredit. l kammern seit eichäftigt, und theoretisch hens. Die bisherigen den Augenblick 1s veranlassen, die schärfften en Fleischprãparate Die Viehzucht muß bessecr gefördert werden. ch der Viehzucht ordentlich ungsarbeiten fehlt es der Ich würde mich freuen, Moorflächen zu der Betrieb

rgen die Summe von

en Kreisen drängt tzen die Summe von

Kommission von Frankf ᷣ Mit der Anstellung eines piforg bin ich einverstanden, bitte aber den Mini etwag von der Regierung auf dem Gebiete des länd Wir sind in den Landwirthschafts

Dagegen muß

wesens geschieht. Jahren mit der Erörterung dieser Frage b sst sie geklärt, es bedarf aber des vraktischen Vorge Maßregeln gegen die Seuchen haben diese eingeschrãnkt. Die Tuberkulosegefahr muß ur Maßregeln Amerika zu ergreifen. der kleine Landwirth ist nicht in der Lage, si zu widmen. Zu Meliorationen und TRultivler Landwirthschaft an den nötbigen Kräften.

wenn die Regierung geneigt wäre, im Osten große erwerben, um den praktischen Nachweis zu führen, wie Mooren geführt = landwirthschaftlichen Maisters hätte ganz gut ohne daß damit zu viel

Summe von von Forst i. von Querfur von Treffurt Summe von von Münder a. Deister nach Nenndorf (Bad) die Summe von.. 11) von Schwarmstedt nach Wahnebergen (Verden) die Summe von... 17 von Kiel nach Osterrönfeld Summe von. 13) von Vilbel nach i. Hessen) die Summ

inen vorgeschrleben werden müßte; dadurch könnte auch Die Bestimmung des Margarine Verkaufsräume wird fälschlich einen bloßen Latten⸗ durch die

gegen die

Eine große Gefahr droht

ellung neuer Beamten, Auch bei den Eisenbahn wahrgenommen werden. schaftlichen Kreise sel das nicht schon reichlich die ob og Steuerzuschl Landwirthschaft hat stets den Kopf hoch gehalten und mit Energie t. Wenn es der Regierung nicht am fo wird die Landwirthschaft schließlich wieder die die ihr gebührt.

Mueller erwidert auf eine Aeuße⸗ ch sei, die Hypothelenstatist k wieder 8 derselben vann falsche Schlüsse in schaft gezogen werden könnten Eynatten

kultivierten

positionsfondẽ des um eine Million erhöht werden können, geschehen wäre. posen eine Zuwendung gemacht werde gulterung der schlesischen Gebirgeflüsse ist eine Aeu von Mendel mißverstanden worden; er h gesprochen, daß die für solche Zwecke verwendeten Sum m wendungen für die Landwirthschaft daß man bei der Regulterung des fangen wird; schlimm sten

reguliert werden soll. Zur Förderung der höh wirrhschaftlichem Gebiet würde sich bie Erti für Landwirthschaft an der Universtiät Greifswald empfehlen.

selbst Lasten übernebmen sollen. Wir haben im Westen Gemeinden, Gerade die deutsche

mich aber, 14 Bezüglich der Re⸗ ßerung des Herrn dagegen aus⸗ en als Ver⸗

ge zu tragen haben. sich vorwärts zu bringen gesucht. guten Willen feblt, Stellung einnebmen können,

Geheimer Regierungsrath Dr. rung des Vorrednerg, daß es bedentli wie früher zu veröffentlichen, da au Bezug auf den Kredit der Landwirth

Abg. Freiherr

Ünterricht sogar auf die Raumlehre erstrecke,

angerechnet werden. Dderstromes wieberum

enischieden wGarisch bei eren Bildung auf land⸗ tung eines Lehrstuhls

wären die gl 60 00 Æ. H. zur Betheiligung des Staats an dem Bau einer Gifenbahn von Treuenbrietzen nach Reustadt a. Dosse durch Uebernahme von Aktien

Herrn ast

die Summe von

so schieße das