1900 / 30 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Feb 1900 18:00:01 GMT) scan diff

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die Häufigkeit falscher Verbindungen, zur Sp

zustellung wesentlich leichter sein. Hier in Berlin werden durch⸗ schnittlich etwas über 900 Räthsel täglich der Postverwaltung unter⸗ breitet. Ich frage Sie nun alle: wenn wir uns mit der Lösung von Räthseln befassen, wird es nicht eine große Zahl von Ihnen geben, die einmal vorbeiräth? (Heiterkeit. Und so rathen auch die Poftbeamten vorbei. Ich wünschte wohl, daß wir immer die richtige Lösung träfen, und es wird uns oft gratuliert, daß wir das Richtige getroffen haben. Aber da es thatsächlich Räthsel sind, hätten das Publikum und die Presse meiner Ansicht nach die Pflicht, darauf hinzuwirken, daß jedermann deutlich und ordentlich die Adresse schreibt. Was ist es . B. für eine schwierige Aufgabe für die Beamten in den Bahn⸗Postwagen, die bei einer mangelhaften Beleuchtung und in aller Eile ganz klein gekritzelte Schrift entziffern sollen!

Weiter führe ich an, daß es sich bei wichtigen Neuerungen nie um ein einseitiges Vorgehen der Post gehandelt hat, sondern es sind vorher immer die betreffenden Korporationen, die Handel und G.⸗ werbe vertreten auch hier in Berlin —, gefragt worden. Wer hier in Berlin lebt, der wird mir zugeben, daß sich das Berliner Leben anders gestaltet als anderwärtz. Wenn man sich hier um 11 Uhr Nachts auf der Straße befindet, sieht man noch viel Leben; infolge dessen wird auch noch viel geschrieben. Es ist jweifellos, daß es für Berlin wichtiger ist, des Abends noch die Briefkästen zu leeren, als daß wir schon des Morgens früh unsere Beamten aus dem Bett iagen, um die Briefe ju sammeln, und dabei doch keinen ordnungsmäßigen Betrieb haben. Ferner ist angeführt worden: wir sagten, wir leerten um 12 Uhr, und die Briefkästen würden thatsächlich schon vorher geleert. Es wäre ja möglich, daß bei irgend einem Briefkasten die Leerungszeit einmal falsch eingestellt wäre; aber im allge⸗ meinen werden Sie doch immer finden, daß aus allen deutschen Briefkästen die Briefe zu der Zeit herausgenommen werden, die an den Kästen angegeben ist. Ez kann niemals die Absicht einer Täuschung des Publikums vorliegen, sondern wenn man auf dem Briefkasten liest: 11t, so leeren wir diesen Kasten um diese Zeit, aber nicht um 12 Uhr, während wir allgemein publinieren, die Briefkästen werden 12 Uhr geleert. Ich glaube, nochmals zusammengefaßt, der Herr Abg. Dr. Müller (Sagan) wird mir nun zugeben, daß es unmöglich ein System von mir sein kann, eine schlechte Bestellung ausführen zu lassen. Meiner Meinung nach müssen wir im Interesse unseres Landes alle daran arbeiten, die Postverwaltung so auszugestalten, daß sie den Zwecken der Allgemeinheit zu jeder Zeit dient und die be⸗ rechtigten Wünsche der Bevölkerung auch erfüllt. (Bravo! rechts.)

Abg. Dr. Viel haben: Die Verhandl ben d ö

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2 9 i er Ober⸗Postassistenten u. s. w. dahin

achdem der Abg. Schm idt⸗Warburg nochmals das

Wort ergriffen, wird der Antrag Vielhaben abgelehnt und

die Bewilligung der Titel beschlossen. Ueber die Resolution

soll in der dritten Lesung abgeslimmt werden.

Bei den Ausgaben für die Telegraphengehilfinnen bringt der Abg. Dasbach einige Mängel im . 2 rache.

Direktor im Reichs. Pstamt Sydow: Menschlichkeiten kommen

auch 1'm Telephonbetriebe vor. Die beftehenden Vorschriften werden

den Be imnten und Beamtinnen stetg streng eingeschärft. Ein großer Theil der Schuld daran, daß schlecht liegt 263 .

den Stim men der Angeschloffenen. Das Publik fan die Mänge l ju ie ech f Publikum muß minhelfen

Abg. Spinger: Die Fernsprech Automaten, die jetzt zu Auf⸗ lung gebre cht sind, befinden sich an ganz . 9j

e 1 zum Schalterdienst ist ftets sehr geräuschboll und außerdem

ist die Wahr ing des Geheimnisses kaum möglich. Die Apparate . in ab geschloffenen Zellen untergebracht werden. Die elephoniftinnen, welche jetzt 19 Jahre auf eins Anstellung gewartet haben, sollen plötzlich eine e, e,. diaser Wartefrist auf 12 Jahre erfahren; eine Auskunft darüber wäre sebr erwünscht. Die Diäten für die Doo men fad immer noch sehr knapp bemessen, 65 4A monatlich, 2.25 M den Tag, eine Erhöhung wäre sehr angezeigt.

Staatssekretãr des Neichs⸗Postams vo m Po die ls kit

Postrath mehr

Ich habe zunächst zu erklärem daß betreffs der Anftellung der Telegraphengebilfinnen nicht beabsichtigt ist, iꝛgendwelche Verschãrfungen vorzunehmen. Nichts liegt ferner als das.

Was die Tagegelder anlangt, meine Herren, so möcht ich darauf hinweisen: grundsãätzlich nehmen wir nicht Damen an, die das 30. Lebensjahr überschritten haben; das liegt ja in den ver schiedensten Verhältnissen begründet, Pensionsberhältniffen u. i w. Gs kann also nicht vorkommen, daß so alte Darnen, wie der Herr Abg. Singer meint, noch den Satz won 2, 20 M, de h. von menatlich 65 M erhalten. Das ift nur der erste Satz, den die Damen bis zum zweiten Dienstjahre bentehen; vom 3. bis 4. Jahre whalten sie b0 6. und von Beginn des fünften Dienstabres ab 3 Æ Außerlem ist schon in der Budgetkommissian beworgehoben worden, daß unsere Damen dadurch, daß sie später den Wohnungsge djuschuß der Be⸗ am ten bekommen, wesentlich besfer flehen als die in anderen Betrieben beschäftigten Beamtinnen.

Wag die Fernsprech⸗Automaten anlangt. so fand wir, wie mir der Herr Abg. Singer zugeben wird, noch im Stadium des Versachg. Es ist nur der erste Anfang, und außerdem sind in vielen Postämtern die ermietheten Räume so mangelhaft und beschränkt, daß eine ander weitige Unterbringung des automatischen Fernsprechers fehr schwer

ist. Gegen den Wunsch, Zellen aufzustellen, lassen sich auch große Bedenken geltend machen. Ich habe jwar nicht Gelegenheit gehabt, speniell hier in Berlin Beobachtungen darüber aazustellen; aber ich erinnere mich, als ich vor zwei Jahren im Sommer in Wien war, Zellen für den allgemeinen Fernsprechbetrieb gesehen zu haben. Jeder, der da hineinging, beeilte sich, aus den Dingern wieder heraus ⸗˖ zukommen, denn es herrschte in ihnen eine Hitze zum Umfallen. Eine praktische Einrichtung ist dafür bisher leider nicht gefunden worden. Ich muß allerdings zugeben, daß es zur Zeit nicht sehr angenehm ist,

in einem Raum sprechen ju müssen, wo Lärm ist und andere Leute dag Gesprach mit anhören müssen. Immerhin werde ich der An regung Folge leisten, und wir werden entsprechende Versuche machen; denn auch auf diesem Gebiete handelt es sich darum, der Bevölkerung allgemein die Fernsprecher in geeigneter Weise zuganglich zu machen.

Damit glaube ich alles beantwortet zu baben.

Der Titel wird bewilligt. ; Bei dem Titel „Unterbeamte“ bringt der

Abg. Werner (Reformp.) zur Sprache, daß vielfach den Unter ˖ beamten gegen die bisherige Arbeitsvertheilung eine 8 Dienst⸗ rten müßten

die Beamten trotz einer allgemeinen Verfügung bis zu 90 Stunden Die Dienst˖ und Arbeits⸗

räume, befonders fer die Päckereien, seien oft viel ju eng. Das

leistung auferlegt werde. In Berlin und an anderen

wöchentliche Dienstleistung absolvieren.

ö mit seinen Ungerechtlgkeiten sei endlich un be⸗ gen.

Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski:

Meine Herren! Daß ich kein Freund von Gratifikationen bin, babe ich schon öfters ausgesprochen. Ich glaube aber, der Herr Vor⸗ redner hat sich in einem Irrthum befunden, weil er längere Zeit nicht mehr in der Budgetkommission gewesen ist; sonst müßte er wissen, daß die Posträthe als höhere Beamte keine Gratifikation mehr bekommen. Es kann also von ihm jetzt kein unzufriedener produßiert und auf den Tisch des Hauses niedergelegt werden. Die Gratifikation besteht zur Zeit nur noch bei den mittleren und Unterbeamten, und wenn ich sie dort beseitigen könnte, würde ich mich freuen. Es kleben den Gratifikationen sehr leicht menschliche Irrthümer, menschliches Wohlwollen und unter Umständen auch einmal abgünstige Urtheile an. (Sehr richtig h Also darum bin ich kein Freund derselben. Aber obne sie ganz aus⸗ zukommen, halte ich für sehr schwer, und Sie sollten einmal sehen, wie dieselben Beamten, die heute schreien, wenn ein Anderer elwas mehr bekommen hat, erst schreien würden, wenn wir sie bei ihnen ebenso beseitigten, wie wir sie bei den oberen Beamten beseitigt haben. Diese Beamten rechnen eben mit der Gratifikation, und wenn Sie den Betheiligten die Frage vorlegen wollten, ob wir die Gratifikation streichen sollen, so würden Sie durchweg ein Nein hören.

Was nun meinen Erlaß vom 17. April 1899 über das Arbeits maß der Beamten und Unterbeamten betrisst, der damals, soviel ich weiß, allseitig gut beurtheilt wurde, so erwähnte ich schon, daß er noch nicht an allen Orten durchgeführt werden konnte, und wenn sich solche Mißstände herausstellten, wie der Herr Abgeordnete glaubt, so bia ich ihm dankbar, wenn er mir sie mittheilte; dann werde ich die Sache prüfen. Aber ganz allgemein in die Frage einzutreten, ist sehr schwierig. Ich habe meinen Standpunkt in dem Erlaß klar dargelegt, daß ich wünsche, daß die Beamten nicht überangestrengt werden. Daß hin und wieder Räume nicht ausreichen, daß namentlich hier in Berlin verschiedene Postämter in unzulänglichen Räumen untergebracht sind, darüber bin ich nicht im Zweifel. Ich gebe auch gern zu, daß in Cafsel, wo mir die Räume bekannt sind, auch in dem neueren Gebäude nicht sehr

große und jzweckentsprechende Räume vorhanden sind; aber, meine Herren, vergessen Sie auch nicht, wie enorm unser Verkehr zugenommen hat. Als ich vor drei Jahren mein

Amt antrat, waren es im Etat nur 260 Millionen Einnahme und der Gtat, der Ihnen jetzt vorliegt, rechnet mit einer Einnabme von 368 Millionen. Das find 100 Millionen mehr. Entsprechend sind auch alle Räume mehr beansprucht und die Verwaltung selbst leidet unter diesen Verhältniffen. Aber es ist ja ein gesundes Prinzip der Postverwaltung, daß wir uns aus unferen Einnahmen die erforder⸗ lichen Gebäude schaffen und nicht aus Anleihemitteln.

Abg. Dasbach: Die Wohnungsfrage drückt gam besonders auch die Unterbeamten. Jeder dieser Beamten muß ü / seines Einkommeng für die Wohnung opfern. Erhöhen wir die Gehälter, so folgt meistens sofort auch eine Erhöhung des Wohnungspreises, und der Beamte ist um nichts gebessert. Die Hausbesitzer find sebr eifrig dahinter, wie mehrere mir jur Kenntniß gekommene Fälle beweisen. Die Postverwaltung sollte doch nach dem Beispiel anderer für ihre Unterbeamten eigene Wobnungshäuser bauen; um Grundstücke würde sie nicht verlegen sein.

Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski:

Dem Herrn Abg. Dasbach babe ich zu erwidern: die Unterbringung einer großen Anjabl von Unterbeamten auf dem Lande ist bereits als nothwendig anerkannt, und die Budgetkommission bat mit dem Reichstage die erforderlichen Beträge eingestellt. Aber dort handelt es sich un Wohnungen bis zu 4 Familien, meist einstöckig. wo die Familien neben einander leben mit getrenntem Haushalt. Ich babe auf meinen Reisen gerade umgekehrte Erfahrungen gemacht, z. B. bei Eifenbahnbeamten. In Berlin sind zum theil für die Unterbeamten größere Häufer gebaut; sie klagten und

mit Recht über Kasernierung. In Berlin könnten wir nicht ein⸗

stöckige Häuser bauen, dazu ist der Grund und Boden viel zu theuer. Hier müßte man große Miethskasernen aufführen mit Treppen- fluren, die den verschiedensten Familien zugänglich sind. Grade dadurch würden Schwierigkeiten entstehen. Ich bin nicht für eine Kasernierung unserer Unterbeamten, daz sage ich ganz offen. Selbst wenn man Hinterhausterrain erwerben würde für einen derartigen Hausbau was würde das kosten! da ist der andere Weg richtiger, den Unterbeamten Freiheit zu geben, sich selbst eine Wohnung zu suchen, und ihren Wohnungsgeldzuschuß zu erhöhen. Die Ansichten darüber mögen verschieden sein, aber zur Zeit bin ich gegen eine Kasernierung in den großen Städten.

Abg. Werner: Die Mietbspreise sind in Berlin sehr verschieden hoch; darauf sollte auch bei Bemessung des Wohnungsgeldzuschusses Rückicht genommen werden. Kasernierung der Unterbeamten würde ich auch nicht empfehlen können.

Abg. Dasbach: Von dem Ausdruck Miethskasernen würde ich mich nicht schrecken lassen; in diesen staatlichen , . würde doch eine gam andere Kirthichaft berrschen, und auch das lästige Wohnungg⸗ suchen würde fortfallen.

Abg. Dr Müller- Sagan: Dle Kasernierung der Beamten ist ein Syftem, so unglücklich wie möglich; wenn sich auch die Männer vertragen, die Frauen vertragen sich niemalz. Die Wohnungsnoth ist vorhanden; dieser abzuhelfen, haben wir das System der Theuerungs⸗ zulagen und eventuell eine neue Tarifierung der Theuerungssätze.

Damit schließt die Diskussion.

Nach dem Titel „Stell enzulagen“ ist im Etat ein neuer Titel eingeschaltet, welcher als für Unter⸗ beamte 1 435 800 M6 auswirft.

Abg. Singer spricht die Befürchtung aus, daß bei der Ver⸗ theilung dieser Thenerungszulagen ebenso wie bei denen der Stellen d un en Staatssekretär um Verwendun es Fonds led nach den Grundsäͤtzen der Gerechtigkeit. ,

Bei den Ausgaben für Stellvertretungskosten für Beamte und r, e. d. 96 . der g. Singer mehr Berücksichtigung der Landbriefträ Gewährung von Erholungsurlaub. , , Bei den Titeln, betreffend Tagegelder, Fuhrkosten, Umzugz⸗ kosten und Miethsentschädigungen bei Versetzungen der Beamten ben ert 2. die Einfüb iner Vors i nger die Einführung einer Vorschrift für di unterbeamten, analog derjenigen u die i . * innerhalb 4 Km von der Stätte ihrer amtlichen Wirksamkeit aug Bohn eng; geiler. Sagan tet dieser Anregung ent f g. Dr. er · Sagan eser Anregung entgegen; au die Mietbsentschädigung bei Versetzung hätte eine * ch keinen Einfluß. Wolle man den * . der en nungofrage entgegenkommen, so könne dies lediglich durch Theuerungt⸗

zulagen geschehen. .

Bei den Ausgaben für Miethe fur Postgebäude 1 422 000 0 bene e hh,ff, dag dit auf 8 g. off, e rund von Verträgen errichteten Gebäude häufig nicht entfernt dem wirklichen a n n, ergestellt seien, sodaß sehr bald neue Unzutraͤglichkeiten entständen. oO lägen die Verhaͤltnisse zu Mälhausen. 53. in Altendorf im Rheinland sei den dringenden Bitten der Gemeinde um Erweiterung der dortigen Postanlage nicht entsprochen worden. Der Rest des Ordinariums wird unverändert bewilligt. Um 5eé/ Uhr wird die Fortsetzung der Berathung auf Donnerstag 12 Uhr vertagt.

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

14. Sitzung vom 31. Januar 1900, 11 Uhr. Die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗Etats . wird bei dem Etat der Forstverwaltung fort⸗ geseßt.

Die Einnahmen aus den Holyverkäufen, 71 a Millionen Mark, sind wegen der gestiegenen Holzpreise um 5isa Millionen ar als im vorigen Jahre, die Einnahmen aus Nebennutzungen ind auf 4349 000 6 veranschlagt. :

Die Abgg. von Mendel⸗Steinfels, Freiherr von Wangenheim, Pappritz (kons) und Genossen bean⸗ tragen:

Die Königliche Staatsregierung wird ersucht, in Zukunft in den Etat der landwirtbschaftlichen Verwaltung ausreichende Beträge zur Förderung der bäuerlichen Forstwirthschaft einzustellen e 2. Beträge nach Bedarf den Landwirthschafts kammern zu Überweisen.

Ueber den Beginn der Debatte ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Auf die Grörterungen des Herrn Vorredner wird der Ober ⸗Landforstmeister eine kurje Eiwiderung geben. Ich , e, mich auf einige kurze Bemerkungen zu dem hier gestellten

ntrag.

Meine Herren, da mir exakte Zahlen augenblicklich nicht vor⸗ liegen, bin ich genöthigt, mich nach dem Gedächtniß und nach den Mittheilungen meines Herrn Nachbars auf allgemeine Zahlen zu be⸗ schränken. Rach der vorliegenden Statistik vertheilt sich der Wald zwischen Privatbesitz, Staatsbesitz und Genossenschaftsbesitz in fol gender Weise: 52 060 unseres Waldbesitzes in Preußen befinden sich im Privatbesitz, 30 0/ im Staatsbesitz, der Rest, also 280,0, ist Ge⸗ meinde und Genossenschaftzwald. Meine Herren, Sie sehen daraus, daß der Schwerpunkt unserer Waldwirthschaft, und vielleicht der größte, im Privatwalde bezw. im Genossenschafts! und Gemenndt⸗ walde liegt. Vom Privatbesitz sind auszuscheiden große Fidei-⸗ kommißforsten, auch im wesentlichen die Forften des Großgrundbesitzes, von denen man, wie ich glaube, im großen Ganzen sagen darf, daß dieser Wald forstwirthschaftlich richtig und konservativ bewirthschaftet wird, sodaß also eine Gefahr nach dieser Richtung nicht vorliegt. Dagegen wird derjenige Waldbesitz, der sich in der Hand des mittleren Grundbesitzes, auch einzelner nicht allzu großer Privatbesitzer, befindet, in Preußen mehr oder weniger devastiert. (Sehr richtig!)

Dazu wirken eine ganje Reihe von Ursachen mit. Eine ist hier schon angeführt. Gs ist zweifellos, daß die schwierige Lage der Land⸗ wirthschaft vielfach den Landwirth nöthigt, auf das Kapital, das seine Vorfahren erspart haben, zurückzugreifen, um sich vorübergehend in der schwierigen Lage der Landwirthschaft zu helfen. Die Nothwendigkeit oder die Neigung, in dieser Richtung vorzugehen, wird wesentlich dadurch verstärkt, daß die Verkehrsmittel sich in der ganzen Monarchie außer⸗ ordentlich verbessert haben, daß in Landestheilen, wo es früher nicht möglich war, Waldreichthum abzusetzen, das jetzt durch die Eisenbahnen, durch bessere Verlehrswege u. s. w. erheblich gefördert ist. Auch der Bedarf an geringwerthigen Hölzern, namentlich an Grubenhölzern, hat außerordentlich zugenommen; im Preise sind diese Höljer gestiegen. Alle diese Umstände haben mit dazu geführt, daß selbst konservativ wirthschaftende Landwirthe trotz einer gewissen Liebe für ihren Wald⸗ besitz, sowohl mittleren und kleinen Besitz, einmal die Konjunktur benutzend und anderntheils durch die schwierige Lage der Landwirth⸗ schaft veranlaßt, ihren Waldschatz angreifen.

Meine Herren, wie ist nun gegen diese Mißstände vorzugehen? Der vorliegende Antrag hat ja insofern eine große Bedeutung, als der Staat mit erheblichen Mitteln eine Wiederaufforstung der ab⸗ geforfteten Grundflächen fördern soll. Ich glaube namens der Staatsregierung, obgleich ein bestimmter Beschluß über diese Frage noch nicht gefaßt hat, die Erklärung abgeben zu dürfen, daß die Staatzregierung ein Bedürfniß nach dieser Be⸗ ziehung anerkennt, und daß die staatliche Finanzverwaltung, wie ich glaube, wenn das wirtbschaftliche Ziel der richtigen Ver⸗ wendung der Mittel gesichert ist, für diese Zwecke größere Mittel zur Verfügnng stellen wird. (Bravo

Meine Herren, aber damit ist die Sache nicht erledigt. Eine große Gefahr der zunehmenden Entwaldung liegt beispielsweise darin, daß große kapitalistische Unternehmungen ich will sie dem Namen nach nicht nennen Grundbesitz erwerben, vielleicht unter dem Vor⸗ wande, damit politische Ziele zu verfolgen, daß aber thatsächlich diese großen Genossenschaften den Grundbesitz in unangemessener Weise vertheilen, verkehrt in der Art der Ansetzung von kleinerem und mittlerem Grundbesitz vorgehen (sehr richtig h, vor allem aber den erworbenen Grundbesitz dazu benutzen, um den darauf befindlichen Forstbestand auszuschlachten. ((Sehr richtig h Dieses Vorgehen hat bereits so großen Umfang angenommen, daß die Staatsregierung der Frage näher ju treten sich verpflichtet erachtet, ob auf dem Wege der Gesetzgebung gegen dieses gemein⸗ gefährliche Vorgehen einzuschreiten ist. (Bravo! rechts.) Meine Herren, soll das geschehen, dann muß das bohe Haug aber auch die Staatsregierung in diesem Vorgehen unterstũtzen. Ich erinnere daran, daß schon wiederholt seitens der Staatgreglerung der Versuch gemacht ist, die freie Befugniß über den Privatwald durch Einführung einer Staatgaufsicht einzuschränken, dadurch zu erstreben, daß der Privat⸗ forstbesitzer seine Forften forstwirthschaftlich behandelt, für eine angemessene Wiederkultur der ahgetriebenen Flächen sorgt.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

zun Deutschen Reichs⸗

M 30.

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 1. Februar

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1900.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

So oft ich erinnere beispielsweise an die Wald⸗ Gesetzgebung für den Kreis Olpe die Staatsregierung den Verfuch gemacht hat, gegen die in Frage stehenden Schäden gesetzlich einzuschreiten, bat die Staatgregierung nicht immer die Unterstüätzung des Hauses gefunden. Das Haus bat meistens Be—⸗ denken getragen, in das freie Verfügungsrecht des Privatforftbesitzers einzugreifen.

Nun komme ich auf die vorliegende Anregung zur Verwendung größerer Staatsmittel für die private Aufforstung, für die Wieder⸗ belebung der Forstthätigkeit der Privatforstbesitzer zurück Sollen diese Bestrebungen Erfolg haben, so muß Garantie dafür geboten sein, daß das mit Mitteln des Staats Geschaffene forstwirthschaftlich richtig behandelt und nicht wieder ausgeschlachtet wird, sobald es verwerthbar und günstige Konjunkturen die unwirthschaftliche Ver- werthbarkeit fördern. (Sehr richtig! rechts) Dann ift es ein Danaidenfaß, das man fortwährend füllen müßte, ohne den Zweck, den wir alle wollen, unserem Vaterlande den nothwendigen Wald- besitz zu schaffen und zu erhalten, zu erreichen.

Meine Herren, jeder stätzt sich gern auf Erfahrungen aus seiner früberen dienstlichen Thätigkeit, kennt auch am besten die Verhältnisse seiner heimathlichen Provinz. In meiaer früheren dienstlichen Thätig⸗ keit als Landes-Direktor und Mitglied der Provinzial Verwaltung für die Provinz Hannover habe ich umfassend Antheil an der Selbst—⸗ verwaltung der Provinz Hannover genommen; dieselbe hatte sich dat Ziel gesteckt, gegen die Entwaldung des mittleren und kleineren Grund- besitzes, unter Umftänden auch des größeren Grundbesitzes, präventiv vorzugehen. Nach meiner Auffassung bat die Verwaltung der Provinz Hannover in dieser Richtung glücklich gewirtbschaftet. Dieselbe gewährt jedem, der aufforsten will, aus einem für diesen Zweck geschaffenen Aufforstungsfonds die nothwendigen Kulturmittel gegen einen niedrigen Prozentsatz, in der Regel 10js0 und 20so Amortisation. Die Gesammtkosten, die durch die Aufferstung er⸗ fordert werden, werden also zur Verfügung gestellt. Daneben bietet dieselbe durch ihr technisches Personal den Privatforstbesitzern jede technische Hille unentgeltlich, und endlich wird durch große Forst. gartenanlagen fast für umsonst das Bepflanzungsmaterial in der vollendetften Beschaffenheit zur Verfügung gestellt. Außerdem hat die Provinzialverwaltung etwa eine Quadratmeile großen prodvinziellen Forstbesitz geschaffen, dort bildet sie für Privatforstbesitzer tüchtige Forstwärter aus. Mit diesen Maßnabmen ist Großes er— reicht. Zu meiner Freude kann ich feststellen, daß dieses Vorgehen auch bei den übrigen Provinzialverwaltungen allmählich Nachahmung findet, daß auch sie, wenn auch auf verschiedenen Wegen, die Bestrebungen der Privatforstbesitzer unterstützen. Die wohlthätige Wirlung dieser Bestrebungen wird immer mehr in Erscheinung treten und von der Könlglichen Staatzregierung möglichst gefördert.

Meine Herren, wenn die Staatsregierung die fraglichen Be— strebungen in geeigneter Weise fördern will und soll, so ist dazu Ge— währung größerer Staatsmittel, aber auch Eingreifen durch die Sesetz, gebung erforderlich. Zu meiner Freude kann ich feststellen, daß fast in allen Landwirthschaftẽkammern der Monarchie auch das Bestreben sich regt, auf diesem Gebiete mitzuwirken. Darüber dürfen wir uns aber nicht täuschen: wollen wir dauernd etwas Gutes schaffen und erhalten, dann wird auch die Gesetz⸗ gebung energisch eingreifen müssen. (Sehr richtig! rechts) Aus mehr oder weniger theoretischen Gründen wird man Maßnahmen der Gesetz⸗ gebung nicht bekämpfen oder abweisen dürfen, maßgebend dürfen nur wirthschaftliche Gründe sein. Das Gesammtwohl des Vaterlandes wird allein entscheidend sein dürfen. Die Staatgaufsicht muß dahin wirken, daß volkswirthschaftlich, forstwirthschaftlich richtig der Privat⸗ besitzer seinen Waldbesitz benutzt und bewirtbschaftet.

Meine Herren, ich glaube mit diesen kurzen Bemerkungen schließen zu dürfen. Es geht daraus klar bervor, daß die Staats- regierung und das höhe Haus in dem Ziele, das hier in dem jur Be. rathung stehenden Antrage niedergelegt ist, einverstanden sind, daß aber allein mit der Bewilligung von Geldmitteln das gemeinsame Ziel nicht erreicht wird, daß eine Reihe anderer Aufgaben zu lösen sind und namentlich Aufgaben, die auf dem Gebiete der Gesetzgebung liegen. Da gebe ich mich der Hoffnung bin, daß, wenn die Staats regierung eine solche Vorlage bringen wird, nicht aus theoretischen Bedenken eine Ablehnung der Volksvertretung erfolgen wird, daß vielmehr lediglich forstwirtbschaftliche und allgemein wirthschaftliche Gesichte punkte entscheidend sein werden, selbst auf die Gefahr hin, daß dadurch die Privatbefugnisse der Waldbesitzer etwas eingeschränkt werden müssen.

Meine Herren, ich glaube mich auf diese Bemerkungen beschränken zu dürfen und gebe mich der Hoffnung hin, daß die durch den Antrag gegebene Anregung zum Segen unseres Waldes, für den ich stets, wie jeder Deutsche, ein warmes Herz hatte, dienen möge. (Lebhafter Beifall.)

Ober ˖ Landforstmeister Donner: Die Frage, ob die Holzverkäufe wieder in den Wald zurückverlegt werden sollen, ist wiederholt erörtert, und die Meinungen gehen sebr auseinander. Wir werden indeß die neue Anregung wiederum prüfen. Ich verweise aber nur auf das Wetter, dessen wir ung heute zu erfreuen haben. Bei solchem Wetter können die Protokolle nicht in Freien geführt werden. Nach langer Praxis sind wir zu dem jetzigen Verfahren gekommen. Die Holjauktionen werden auch vorher lange genug bekannt gemacht.

Abg. von Mendel-Steinfels (kons. ): Wir können uns mit den Ausführungen des Ministers vollkommen einverstanden erklären. Deutschland muß seine abgeholiten Ländereien sowie seine Ded⸗ ländereien um so mehr wieder aufforsten, weil von anderen Ländern, von denen wir jetzt 83 beziehen, wegen des doit betriebenen Raub⸗ baues bald weniger Holjzufuhr zu erwarten ist. Eine Aufforstung in den Quellgebieten würde großen Schutz gegen die vielen Ueber- schwemmun gen bieten, unter denen wir jetzt zu leiden haben. Beim Abichluß der neuen Handel vertrãge ist in Betracht zu ziehen, ob nicht auf Quebracho⸗; bolz ein Zoll zu legen ist, da durch die jollfteie Einfuhr unser Schäl⸗ wald, der Ernährer des kleinen Mannes in den westlichen Provinzen.

feschẽdigt wird. Gerade die bäuerlichen Besitzer haben viel Wald n ihrem Besitz. Der Schwerpunkt für die Interessenvertretung

des Waldbesitzes liegt in den Landwirtbschaftskammern. Für diese empfieblt sih die Schaffung eines forstlichen Beirats. Je allge= meiner die Ueberzeugung von der hoben Bedeutung des Waldbetriebs wird, desto leichter werden sich die Betheiligten gewisse Schranken zur Grreichung dieses Ziels auferlegen lassen. n der schlechten ig, der Privatforsten hatten bisher die meisten Schädigungen durch

orfischädlinge ihren Grund. In dieser Richtung können die Land⸗ wirthschafte kammern und die Vereinigungen voa Peivatforftbesitzern am nützlichsten wirken. Darum müssen den Landwirthschafts kammern die Mittel zur Verfügung gestellt werden zum Segen der Privat- forstwirthschaft, die in hervorragendem Maße wirthschaftliche Em-⸗ nahmen bringt.

Abg. Goerdeler (fr. kons.) wünscht, daß auf die kleinen Leute in der Nähe des Waldes insofern größere Rücksicht genommen werde, daß beim Einichlag ein größerer Prozentsatz als Brennholz abgegeben wird. Bei Straeburg in Westpreußen sei von der Herrschaft Gra. bowo ein Wald von 400 ha niedergeschlagen worden. Es sei be⸗ trübend, daß der Staat in solchen Fällen nicht eingreifen könne. Redner wünscht eine Nachweisung darüber, wie sich Nutzholj zu Brennbolz in den einzelnen Provinzen verhalte.

t Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ tein:

Nur eine kurze Erwiderung. Der geehrte Herr Vorredner hat den Wunsch ausgesprochen, daß im Etat eine getrennte Bemerkung über die Nutzbolz und Brennholzerträge gegeben werde. Wenn der geehrte Herr die Güte gebabt hätte, die Bemerkungen auf Seite 3 nachzusehen, so würde er gefunden haben, daß das in dem Etat schon gescheben ist

Abg. Wam hoff (al) meint, daß der Antrag noch geändert werden müsse; so sei zweifelhaft, ob die betreffenden Beträge allein den Landwirihschaftskammern zur Verfügung gestellt werden sollen. Der Redner macht verschiedene Vorschläge zur Verbesserung der Walz. wiribschaft. Die genossenschaftliche Organisation sei jedenfalls empfehlenswerth, aber was für eine Provinz passe, brauche noch nicht für eine andere angemessen zu sein. In manchen Gegenden könne vielleicht eine Verkoppelung der Grundstücke vorgenommen werden. Im Prinzip slimme er dem Antrag vollkommen zu und wünsche, daß er der Forstwirthschast zum Segen gereichen möge. .

Abg. Freiberr von Wan genh eim (kons.) widerspricht dem Vor⸗ redoer darin, daß die Landwirthschaftskammern aus dem Antrag heraus- gelassen werden follten. Der kleine Waldbesitz stehe thatsächlich vor der Gefabr der Devastation. Der Antrag habe durch die Debatte seinen Z veck erfüllt, und er zie be ihn deshalb zurück. Bei neuen Ansiedelungen sollten die entstehenden Gemeinden zur Anlegung von Gemeindeforsten angehalten werden. (Die weiteren Ausführungen des 6a bleiben auf der Tribüne unveiständlich, da er abgewendet pricht.

Abg. Gamp (fr kons. ): Der Minister hat die stetig zunehmende Abholzung auf die Nothlage der Landwirthschaft und die günstige Konjunktur zurückgeführt. Ich möchte sie allein auf die Nothlage zurückführen und meine, daß die günstige Konjunktur gerade eine walderhaltende Wirkung ausübt, da der Waldbesitzer, der aus Noth verkaufen muß, bei günstiger Konjunktur weniger zu verkaufen braucht und durch diese Konjanktur erst die Aufforstung rentabel wird. Das Beispiel des bannoverschen Provinzialverbandes kann im Osten ohne Mit- hilfe des Staats nicht nachgeahmt werden. Den Privatbesitzer, der auzs Noth Wald verkausen muß. kann man nicht zwingen, im öffent. lichen Interesse wieder autzuforsten, oder man muß ihn dafür aus allgemeinen Mitteln entschädigen. ; müffen sowobl für den großen, wie für den kleinen Besitz erleichtert werden; denn die Forstfideikommisse haben eine große wirthbschaftliche Bedeutung. Die uns schon vor Jahren ver sprechene Ermäßigung des Fideikommißstempels ist aber noch immer nicht eingetreten. In Schlesten ift der rivate Walobesitz da. durch erbalten worden, daß die Landschaften diesen Besitz beleihen. Unser Buchenholz würde sich zu Eisenbahnschwellen gut eignen, wenn es in passender Weise in prägniert wütte. Die mecklenburgische Re- gierung hat bestimmt, daß das Material für Eisenbahnschwellen aus mecklenburgischen Waldern entnommen werde. Es ist nicht richtig, daß die Eisenbahn verwaltung mit Buchenschwellen in Elsaß · Lothringen Versuche macht. Die Hebung der allgemeinen Lage der Landmirthochaft, die Dotation der Provinzial verbände, die Erleichterung der Ferstfidei= kommisse und die Verwerthbarkeit unserer Holibestände das sind die großen Mittel zur Hebung der Waldwirthschaft. Ferner sollte die Anstedesungskommission in diesem Gebiete mit berangeiogen werden. Die guͤnstige Finanzlage muß der Staat zur Vermehrung der Auf⸗· sorstung benutzen. Eine intensive Beschäftigung der Arbeiter in den Forsten würde den Arbeisern auch im Winter Aibeit verschaffen. Daß der Rutzholzeinschlag vermindert und der Brennboljeinschlag vermehrt werde, tänn man nicht von einer guten Forstverwaltung verlangen. Der Minisfter hat Herrn Goerdeler mißverstanden, der eine Mit. theilung für die einzelne Provinz bezüglich des Nutz und Brennholzes wünschte, und darüber steht nichts in den Etatserlaäͤuterungen.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer⸗ tein:

Meine Herren! Einige kurze Bemerkungen zu den Dar— legungen des Herrn Abg. Gamp. Herr Abg. Gamp hat zunächst ge⸗ fragt, in welcher Lage sich die in Aussicht gestellte Fideikommißgesetz⸗ gebung befinde. Der Entwurf für ein solches Gesetz ist im wesentlichen festgestellt, konnte aber in diesem Jahre nicht vorgelegt werden, weil umfassende Verhandlungen mit den Lokalbebörden, namentlich mit den Justijbehörden, nothwendig waren, und well die Prüfung des Entwurfs im Jufstiz⸗-Ministerium noch nicht abgeschlossen ist. Voraussichtlich wird es gelingen, den Entwurf für die nächstjährige Session fertig zu stellen und vorzulegen.

Der Herr Abg. Gamp hat weiter angeregt, ob es nicht möglich sei, eine bessere Verwerthung der Boche zu erzielen, und hat Bemerkungen über die Imprägnierung der Buche, die an— geblich zu diesem Zweck nach Elsaß Lothringen geschickt werden müsse (Widerspruch des Abg. Gamp), gemacht. Meine Herren, die Bestre⸗ bungen, eine bessere Vewwerthung des Buchenholjes zu ernielen, sind schon seit einer Reihe von Jahren in umfassender Weise in die Wege geleitet. Ein großes Interesse für diese Angelegenheit bewies stets auch Fürst Bismarck, mit dem wir Erfahrungen auf diesem Gebiet stets ausgetauscht haben, solange ich der landwirthschaftlichen Ver waltung vorstehe. Das Ziel, das Buchenholz besser als früher zu verwerthen, ist schon wesentlich gefördert. Es ergiebt sich schon darauß, daß der Preis des Buchenholtes in den letzten Jahren erheblich geftiegen ist. Allerdings scheint er in diesem Jahre etwas zurückzugeben. Aus diesem Grunde haben wir auch die Erträznisse aus den Staatsforsten etwas niedriger veranschlagt, was im Hause bei der Generalberathung des Etats gerügt wurde. Daß

Buchenholz aus Deutschland nach Elsaß⸗Lothringen geschickt wird, um

Die Forstfideikommißbildungen

es dort zu imprägnieren, das glaubt der Herr Abg. Gamp selbst wohl nicht. (Widerspruch des Abg. Gamp.) Ja, ich habe den Herrn Abgeordneten so verstanden und mein Nachbar auch.

Sodann hat der Herr Abg. Gamp die Bitte ausgesprochen, es möge die Ansiedelungekommission auch in der Aufforstungsfrage mit thätig sein. Diejenigen Flächen, welche die Ansiedelungskommission durch den Erwerb größerer Güter in Besitz erbält, welche sich zur Aufforstung eignen, werden fast regelmäßig der Staatsforstoerwaltung überwiesen. Das ist auch ihr richtiger Platz; die Aufgaben der An⸗ siedelungskommission liegen auf anderem Gebiet.

Weiter hat der Herr Abg. Gamp gewünscht, daß die Aufforstung von erworbenen Oedlandeflächen möglichst sofort erfolge. Der Herr Abgeordnete wird sich erinnern, daß der Herr Finanz⸗Minister außer- ordentlicherweise im Vorjahr eine erhebliche Summe für Foistkultur⸗ zwecke zur Verfügung gestellt hat, damit sind wir auch be—⸗ deutend vorwärts gelangt. Daneben ist neulich schon erörtert, daß die Forstverwaltung befugt ist, aus dem Ankaufsfonds für Forftkultur Mittel zu entnehmen. Im Prinziv bin ich mit dem Abg. Gamp dahin einverstanden, daß es unerwünscht ist, Oedlands⸗ flächen zu erwerben und sie unaufgeforstet liegen zu lassen, weil das allerding eine Vergeudung der Erträge eines angelegten Kapitals be—⸗ deuten würde.

Dann hat der Herr Abg. Gamp ausgeführt, es sei ein Glück, daß die ferstlichen Kulturarbeiten nicht mit den land

wirthschaftlichen Kulturarbeiten zusammenfallen; es sei deshalb erwünscht, daß im Frübjahr, wenn die ländlichen Arbeiter noch nicht genügende Beschäftigung in ländlicher Arbeit

haben, im vollsten Maße zu Kulturarbeiten herangejogen werden, und daß ihnen auch möglichst ausgiebige Beschästigung in der Winterarbeit im Walde gewährt werde. Dieser Gesichtspunkt ist zutreffend; ich kann aber festftellen, daß die Staatsregierung schon stets danach ver⸗ fahren bat. Ich erinnere z. B. daran, daß in der Kassubei die Forst⸗ verwaltung durch Heranziehung der kassukischen Arbeiter in der Winter⸗ zeit und durch Gewährung an Waldarbeit eine große sonalpolitische Aufgabe erfüllt, die von der segensreichften Wirkung auf den Wohl⸗ stand der kassubischen Arbeiter, auf ihre allgemeine und auf ihre wirthschaftliche Bildung ist. Die Forstverwaltung gewährt nicht allein Arbeit im Walde; die stantlichen Forstbeamten nehmen sich auch in der landwirtbschaftlichen Ausbildung der Arbeiter an. Durch Anlegung größerer Moorflächen zu Wiesen wird eine bessere Vieb⸗ haltung ermöglicht und das Treiben des Viehes in den Wald ver mindert. Damit sind überall günstige Erfahrungen gemacht. Die staatliche Forstverwaltung wird auf diesem Wege auch fernerhin fort- fahren. (Bravo!)

Abg. Poh l (fr. Vga) bemerkt, daß eine Holinoth im Osten be⸗ stehe. Daß die Holipreise nicht wesentlich über die Taxe hinaus- gegangen seien, habe seinen Grund in den überaus schlechten Wegen, die in den letzten Jahren kaum zu passieren gewesen. Auf weite Ent⸗ fernungen Holz zu kaufen, empfehle sich durchaus nicht. In den Terminen wärden oft große Posten Hol ausgeboten, die dann von vereinigten Fabrikbesitzern, die sich nicht überbsten, iu billigen Preisen aufgekauft wärden, während die Landwirthe bedeutend über Taxe be⸗ zahlen müßten und somit geschädigt würden. .

Abg. von Sanden Tilsit (nl.) bedauert, daß auf die Solj⸗ industrie viel mehr Rücksicht genommen werde, als auf die Landwirtb- schaft. Der Verkauf des Holzes in großen Loosen erschwere es den kleinen Leuten, sich ihren Holibedarf zu verschaffen. Der Redner bittet, die Ablösung des Schulholzes in wohlwollende Ecwägung zu ziehen, weil in der Anrechnung des Holzes füt den Lehrer der Werth des Holzes zu schematisch, obne Rucksicht auf die lokalen Ver⸗ hältnisse bemessen werde. ;

Ober. Landforstmeister Donner erkennt an, daß die Beschwerden in dieser Hinsicht begründet seien, erklärt aber eine Ablösung des Schulholjes aus gesetzlichen Gründen nicht für zulässig. Es mũsse eine Eatschädigung in anderer Weise eintreten

Abg. Freiberr von Heereman (Zentr.) betont die Nothwendig- keit der Erhaltung des Waldes gerade für den kleinen unz mittleren landwirthschaftlichen Besitz und erklärt sich deshalb durch die Aus- führungen des Ministers für außerordentlich befriedigt Die Unter⸗ stützung des kleinen Besitzes auf diesem Gebiete sei gerade um des willen nötig, weil sich der Wald erst nach Generationen ver- werthen lasse. ;

Abg. Lüders, Gronau (fr. kons9 weist auf die guten Resultate hin, welche in der Provinz Hannover durch Forstgenossenschaften in der Regelung einer einheitlichen Waldwirthschaft errelt worden seien. Diese Genoffenschaftebildung fehle im Osten. Die Regierung mũsse . hinreichende Mittel bereitstellen, um die Oedlaͤndereien auf- zuforsten. .

Abg. Schmidt ˖ Nakel (fr. kons. wünscht größeren Holjeinschlag auf den Domänen in der Provinz Posen. . . ö

Abg. Spzmula (3) glaubt, daß eine gewisse Verpflichtung für die Reglerung vorliege, den kleinen Leuten auf dem Lande durch Her⸗ gabe von Brennholz und Waldstreu entgegenzukommen, Seit Friedrich dem Großen hätten die Koloniften in Schlesien ein Anrecht darauf. Die Preeise für Brennholj müßten niedriger gehalten werden. ;

ber- Landforstmeister Donner erwidert, daß die Preise im vorigen Jahre in Preußen sich niedriger gehalten hätten als in den anderen deutschen Bundesstaaten, in Preußen habe der Preis 8 betragen, im Königreich Sachsen 15— 16 , in Baden 11 Æ ꝛc. Auch für die Hergabe von Waldstreu sei gesorgt.

Abg. Dr. Hahn (B. d. E): Ein Bauer aus dem Siegerlande wünscht in einem Beiefe an den Bund der Landwirthe neben einer Stempelung des mit Quebracho gegerbten Ledens einen Einfuhrzoll auf Quebrachoholz. Der Preisunierschied zwischen Schuh eug aus Qaebracholeder uad solchem aus mit Eichenlohe gegerbtem Leder ist nur unbedeutend; aber das erftere ist mindeiwertbig. Ich babe an meinen eigenen Stiefeln bier in Berlin traurige Erfabrungen in dieser Beziehung gemacht. Die Regierung müßte eine Stempelung einfübren, da es sich hier um eine der vielen Seiten des unlauteren Weitbewerbs handelt. Wir wollen damit das Surrogat nicht beseitigen, aber das Publikum muß in die Lage kommen, zu hbeurtheilen, welche Waare es kauft. In Preußen ist dies bieber nicht genügend berücksichtigt worden, obwohl die Forderung doch sehr bescheiden ist. Die Rentabilität der grohen Gerdereien, die mit Quebracho arbeiten, ist nicht zurückgegangen, sondern manche derartige Gesellschaften haben bis zu 38 C Duwvi⸗ dende gejahlt. Dem gegenüber ist der weitere Rückgang der kleinen Lohgerbereien, die mit EGichenlobe arbeiten, gan un dermeidlich. Hierauf muß der Bundezrath mehr als bisher achten. Der Reichztag hat vor einigen Jahren eine Resolution auf Ginfüh⸗ rung eines Einfubrzolls auf Quehracho angenommen, und auch die größeren Gerbereien sollten den Eichenschälwaldbauern diesen Schutz zuerkennen. Für diese Bauern muß gesorgt werden, weil es königs