1900 / 30 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Feb 1900 18:00:01 GMT) scan diff

Sd sz] ; Actien⸗Zuckerfabrik zu Barum. Die Herren Aktionäre werden zur außeror dent⸗

lichen Generalversammlung am Sonnabend,

den 17. Februar d. J., Mittags A2 Uhr, im

G. Buhtzsschen Gasthaufe hierselbst hierdurch ein⸗

geladen.

, R

1) Vorläufiger Bericht über die abgelaufene

Campagne. 2) Genehmigung von Landerwerb. 3 Antrag wegen Ueberrübenpreise. 4) Neuwahl der Verwaltung.

Barum, 31. Januar 1900.

Der Vorsitzende des Auffichtsraths: F. Cramer v. Clausbruch.

78985 Unsere Generalversammlung findet Sonntag. den 25. Februar d. J., Nachmittags 81 Uhr, im Bären von Anhalt hier statt. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts und Decharge⸗ Ertheilung. 2) Ergänzungswahl des Aufsichtgraths. 3) Beschluß über Aenderung der 10, 13, 16, 23 der Statuten. Wegen der Theilnahme an der Generalversamm⸗ lung verweisen wir auf § 16 des Statuts. Roßlau, den 31. Januar 1900.

Sparbank Roßlau A. G.

Th. Bittckow. Alb. Beegen. Rud. Eschebach.

77024

3) Ertheilung der Entlastung an den

Die Erscheinenden haben sich dur

Leipzig LZindenau, 23. Januar 1900.

TZeipziger Baumwollspinnerei. Der Aufsichtsrath. L. Offermann, Vors.

Leipziger Baumwoll spinnerei.

ir laden hiermit die Attionäre unserer Gesellschaft zu der Dienstag, dieses 2. 1 , 10 Uhr, im Soale der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt in Leipzig stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammluung ein. Tagesordnung: J 1) Vorlegung des ß 7 des . zabschlusses für das Jahr 1899. ö ußfassung über die in Vorschlag gebrachte ; 3 n n , . und den Vorstand der Gesellschaft. 4) Wahl von Mitgliedern des Aussichtsraths. . 9 Wire eng bs een ih fsh e. nach den Bestimmungen des am 1. Januar 1900 in Kraft getretenen Handelsgesetzbuchs. Vorzeigung von Aktien oder Behörden. bon Notaren, von der Gefenlschaft oder von der Allgemeinen Deutschen Credit Anftalt zu Leipzig ausgestellt sind und in denen die Hinterlegung der ttien mit Angabe der Nummern bescheinigt wird, bei dem Eintritt in die Versammlung als Aktionare auszuweisen. Der Geschäftsbericht, sowie die Bilanz liegen vom 6. Februar d. J. ab im Geschãftslokal der Gesellschaft und bei der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt zu Leipzig zur Einsicht der Aktionäre auf.

den 20. Februar

ertheilung des Gewinns.

Depotscheinen, welche von

78908

Charlottenburger Wasserwerke. Bilanz am 30. Seytember 1899.

283

Activa.

Aus stehende Dividende der

Grundstücke

Gebãude ö

93 und Reinwasserbassin afen⸗ Konto

Maschinen

Brunnen

Rohrnetz

d

Brücken und Gleise . eschäftsutensilien

Dem Fiskus bestellte Kautionen... ..

Kaution g⸗Effekten Vorausbezahlte Versicherungen Bestände: für den Maschinen Betrieb für das Rohrnetz für Anschloͤßleitungen zur Unterhaltung des Fubrwerks

zur Unterhaltung der Telegrapben, Leitung

Passiva. Aktien⸗Kapital in 300 M . Aktien in 1000 S. Aftien Obligations Kapital Buch alãubiger Kautione gläubiger: Kautions⸗Effekten Baar Kautionen

Rückständige Dividenden aus 1893/94 aus 1891/95 aus 1895/96 aus 1896/97 aus 1897 / 98

Re serdefonds Gewinn und Verlust⸗Konto: Gewinn⸗Vortrag aus dem Jahre 1897 / 98 Netto⸗Gewinn im Jahre 1898/99 Gewinn⸗ Vertheilung: Tantismen für Aufsichtsrath und Direktion 12 0,9 Dividende von 9 000 009 4 Zur Verfügung der Generalversammlung

Gewinn und Verlust Rechnung am 30. September 1899.

. 1617 4 000000 3 000 000

1259 895

646 4327 613 462 1357745 1181318 730 204 18318 468 389 166 352 h 370 4770 7 302 68

15 ö.

' 9 355 309

1509

21 353 6 643: 25 215

75 918 261 4505, 555 86

1 363 17645

29 497

12 ooo ooo - 3 ooo oo C

dy oho 1 Gl G60

379 505 36 018

21 353.78 1465452

47 o30 45

15067 1200000

32 53s 36 266 d l 1 302 465 8, 130 4 1135 9566 137024

1382 460

d odd Ts J?

Ausgaben. Maschinen· Betrieb Rohrnetz · Betrieb Telegraphen. Unterhaltung

I

Allgemeine Geschäftè⸗Unkosten

Fuhrwerks Betrieb

JZinsen· Konto

Abschreibungen: Gebãude Maschinen Btunnen Rohrnetz Telegrapben : Brücken und Gleise. Filter und Reinwassechassin Geschãfts . Utensilien

w Fuhrwerk Ueberschuß: Gewinn ⸗Vortrag aus 1897/98 Netto⸗ Gewinn im Jahre 1888/99

Einnahmen. Gewinn · Vortrag aus 1897 / 8 Wassergelder, Messermiethen, ausgefübrte Arbeiten

Dividende der Charlottenburger Wasserwerke G. m. b. H.

Verfallene Dividende aus 1892/93 Grundstücks · Ertrag

Charlottenburger Wasserwerke.

Der Aufsichtorath.

Vorstehende Bilanz und die Gewinn. und Verlust⸗Rechnung habe ich geprüft und mit den ordnung mäßig gesührten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden.

Westend, den 22. Dezember 1899.

C. F. W. Adolphi, gerichtlich vereidigter Bũcherrevisor.

ze. 1186825543

16. S 3 8 250 6173 1689

62 992 141 223 6 050 924 884

11932 24 öh? 8 755 54 247 811 1682 7375 437 37 1500 82 * 3 sb 1 309 870 5

399 684

von Æ 1193 25121 4983 051, 15 175 111,23

h 424 724,27

811409 16 88644 737 580, 24

111 40059

1300 4650 w m ü

82 5a5 36 613 462 79 2850

16 63368 1903 55117

Die Direktion.

S902] . .

Brauerei Englisch Brunnen.

Das neue Statut unserer Aktiengesellschaft ist zu

haben bei der Ostdeutschen Bank Akt. Ges. vormals

J. Simon Wwe. & Söhne, Königsberg i. Pr., und

bei uns selber.

Brauerei Englisch Brunnen Elbing.

frsgos] Gerb Farbstoffwerke, H. Renner & Ce,

Actien ˖ Gesellschast Hamburg. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am 2. März c., Vormittags 10 Uyr, im Europäischen Hof in Hamburg statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er gebenst eingeladen. Tagesordnung:

I) Berichterstattun! des Vorstands und des Aufsichtsraths über die Bilanz und den Betrieb des abgelaufenen Geschäftsiahres.

2) e g n fftug über die Entlastung der Ver⸗ waltung.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

4) Neuwahl des Aussichts aths.

Behufs Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind die Attten bezw. Interims⸗ quittungen oder die bon der Reichsbank über diese ausgestellten Depotscheine spätestens fünf Tage vor der Generalversammlung entweder bei der Gesellschaft, oder bei der Aachener Diseconto⸗ Gefellschaft in Aachen, oder bei dem Banthause R. Suermondt Æ Co. in Aachen zu hinterlegen. Hamburg, 1. Februar 1900.

Der Borstand.

H. Renner.

78982 : i, herren uns die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der ordentlichen General versamm lung, welche am Freitag, den 2. Februar er., Rachm. Uhr, in unseren Gelellschaftsräumen, Alt Moabit 97, stattfindet, ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz und. Berichterstattung über das abgelaufene Geschäftsjahr. 27) Entlastung von Vorstand und Aufsichtstath. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 4) Siatuten Aenderung infolge der om 1. Januar 1900 in Kraft getretenen Gesetze. Es werden verändert die §§ 1, 10, 17, 19, 21, 28, 30, 31 (redalt. Aender.. 5 7 (Zas. betr. Betbeil. neuer Aktien an den Neingew). Aufheb. des § 8 u. Festsetz. für den Fall des Verlustes von Aktien u. Interimsich. sowie über Perjähr. des Anfpr. auf Gew. Anth. 5 11 Gus. über Rückl. u. Vortr. auf neue Rechn. )). S 20 (Aenderung der Wahl⸗Modalitäten des Au ssichtsr. u. redakt. Aend.). S 24 (Ab- änderung der . zu Anträg.). 58 25 Zus. bete. die Zulässigkeit der Hinterl. der Attien bei einem Notar). § 26 (3Zus. betr. die Ueberg. der Vollm. der Vertr. i. d. Gen ⸗Vers.). SS 35, 34 u. 35 werden geftrichen, als neutr Z 33 Ermächtig. des Aufsichtsr. zur Abänderung des Statuts. Berlin, den 31. Januar 1800. ; Hg. Schomburg & Sohne Aktiengesellschast.

Der Aufsichtarath. Hermann Schomburg.

78907

: Die e. Altionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung am Montag, den 26. Februar 1900, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin, Behren⸗ straße 2, eingeladen.

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über den Antrag des Auf- sichtsraths auf Erhöhung des Aktienkapitals von S 3 500 0900 auf 60 5 500 009, durch Ausgabe von Nominal M 29009 900, neue Aktien und dementsprechende Abänderung des §5 4 des Statuts.

Y Festsetzung des Begebungepreises der neuen Äktien sowie der sonstigen Modalitäten.

Die Aktionäre, welche an der Generalversamm⸗ lung theilnehmen wollen, haben nach § 26 des Statuts ;

1) den Aktienbesitz, binsichlich dessen sie ein Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, spätestens am Mittwoch, den 21, Fe⸗ bruar 11960, bei der Gesellschaft schriftlich an⸗ zumelden.

2) bis zu demselben Termin diesen Aktienbesitz bei der Gesellschaftskasse oder bei der Mittel- deutschen Creditbank in Berlin oder bei einem Notar mit einem doppelten Nummeraverzeichniß zu binterlegen, dessen eines abgestemveltes Exemplar als Eintrittskarte in die Generalpersammlung und als Legitimation zur Empfangnabme der Stimmkarte dient.

Grube Ilse, den 30. Januar 19009.

Ilse, Bergbau⸗Actiengesellschaft.

Der Vorstand. Bürkner. Schumann.

Erwerbs. und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

785853] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Bernbard Jonas in Frankfurt a. Main ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zagelassenen Rechtsanwelte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 29. Januar 1900.

7 8Sh2 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Julius Plotke ist in der Liste

der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechts-

anwälte gelöscht worden.

Frankfurt a. M., den Zs. Januar 1900. Königliches Landgericht.

78851] Bekanntmachun· Der Rechtgzanwalt Pr. jur. Geyrre hier einn it auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. Frankfurt a. M., den 30. Januar 1900.

Der Oberlandesgerichts⸗Präsident.

9) Bank⸗Ausweise.

steine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.

Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, .

nom. M 2250 000 Aktien der Maschinen⸗ fabrik Buckau,. Actiengesellschaft zu Magde burg, Stück 3980 zu je M 300 Nr. L bis 3580 6 Stück 980 zu je S 1200 Nr. 35681 bis 45

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. Januar 1900.

Bulassungsstelle an der Görse zu Berlin. Kaempf.

78850] Bekanntmachung.

Von den Bankbäusern von Gelanger C Söhne und Grunelius C Co. hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. . M 10 000009, A440 / Theil⸗ Schuldverschreibun gen Serie L der Deutschen Gesellschaft für electrische Unternehmungen hier zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 30. Januar 1900.

Nie Kommission sür Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

78856 Bekanntmachung.

Die Amtskaution des verstorbenen Kassen⸗ kollektanten Hinze im Betrage von 1000 4M soll zurückgegeben werden. .

Diejenigen, welche Ansprüche aus der Dienst— führung des ꝛc. Hinze erheben können, fordern wir auf, solche binnen A Wochen bei uns geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist erfolgt die Aus⸗ händigung der Kaution an den Empfangsberechtigten.

Wriezen, den 29. Januar 1900.

Der Magistrat. Dormann.

esto! Hauptversammlung des Deutschen Thierschutz⸗Vereins.

Nach Maßgabe der §§5 20 und folgende des Vereins⸗Statuts findet Dienstag, den 6. Fe⸗ bruar 1900, Abends 8S Uhr, im Bürgersaal des Rathhauses, Haupt. Eingang Königstraße, die ordentliche Hauptversammlung. des Vereins stast zu der wir die verehrlichen Mitglieder hier⸗ duich ergebenst einladen. .

Tagesorduung: 1) Geschäftsbericht des Vor⸗ stands für 1899 (6 204). 2) Bericht des Schatz⸗ meisters und der Kassenprüfer; Entlastung des Schatz meisters (§5 20 c). 3) Vorlage des Haushaltungs⸗ plans für 1900 (5 20b). 4) Neuwahl für die aus⸗ scheidenden sieben Vorstandsmitglieder (§5 9, 17). 5) Wahl zweier Kassenprüfer für 1900 (6 200). 6) Etwalge Anträge von Mitgliedern (6 23).

Der Vorstand. Köring, Vorisißzender.

78000

: Nachdem die Firma Sddeutsche Schwemmstein Industrie G. m. b. D. behufs Verschmelzung mit der Firma Kiefer C Streiber aufgelöst worden ist, fordein wir, um der Vorschrift des Gesetzes zu ge— nügen, unsere etwaigen Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Karlsruhe

Mannheim · Id Januar 1900.

Süddeutsche Schwemmstein Industrie G. m. b. 3

7 Sh63] Die Herren Gelsellschafter der Zuckerfabrik zu Nörten, G. m. b. H. in Nörten werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 17. Februar a. c., Nachmittags A Uhr, in das Küster'sche Gasthaas zu Marienstein eingeladen. Tagesordnung: 1) Camvagnebericht. 2) Abänderung bez. Ergänzung des § 33 des Statuts. . 3) Essetzwabl eines Vorstandsmitglieds. 4 Verschiedenes. Zuckerfabrik zu Nörten, G. m. b. H. Der Vorstand.

2

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77 100] em seine Pflanzen lich zind dünge nur mit Lallmaer'

99

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Pflanzendilnger.

Es ist reiner, geruchfre

trierter tierischer Dünger

Schutzmarke versehene, sehte Hae

für 15 8, 25 8. 40 8 und 60 S in Drogen-. MHateriRklwarern-=,

Blumen- u. Sam enlandiurg er.

Königliches Landgericht.

zum Deutschen Reichs⸗A

MSC.

Fünfte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 1. Februar

1900.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts-, muster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen k

Vereins⸗

find, ersch

Genossenschafts⸗,, Zeichen Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchg⸗ eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an z0 *

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Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen e, ,. Benutzung

eschützt.

lasse.

2. B. 23 257. Durch Schnurjug zu öffnender Taschenverschluß. Auguste Braun, London, James Street 11; Vertr.: Dagobert Timar u. R. Jahr, Berlin, Luisenstr. 27.28. 5. 9. 98.

. B. 26 568. Wettermantel ˖ Joppe. Georges k Benner, München, Wörthstr. 39.

4. J. 53327. Acetylen⸗Grubensicherheits lampe. Paul Johow, Kamphausen, Kreis Saar brücken, Reg · Bej. Trier. 24. 7. 99.

8. H. 22 371. Verfahren zur Herstellung von

abfaͤrbenden Flader ·˖ oder Maserpapleren. Alois Hofmann, Weipert i. B.; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. I8. 5. 7. 99.

Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus 53 des Uebereinkommens mit Oefterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in DOesterreich vom 6. Mai 1899 in Anspruch.

S8. T. Sv O90. Mercerisieren vegetabilischer Fasern in gespanntem Zustande. J. P. Bemberg, Baumwoll. Industrie Gesellschaft, Oehde b. Barmen⸗Rittershausen. 24. 8. 96.

10. Sch. 14 941. Verkokungsberfahren, ins⸗ besondere für Kohlen mit geringer Backfähigkeit. H. Schild, Bochum, Notstr. 1. 29. 6. 99.

1H. P. 10 712. Deckelschoner. Eugene Parmentelot, Remiremont, Vogesen, 24 Grande Rue; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen straße 27/28. 3. 6. 99.

12. S. 11 979. Verfahren zur Isolierung zweier zur Indigodarstellung verwendbarer Nitro-m= toluylaldehyde aus dem durch Nitrierung von m-Toluylaldehyd erhaltenen Oel. Socists Chimique des Usineg du Rhöne anct. Gilliard, P. Monnet Æ Cartier, Lyon, Quai de Retz 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 5. 12. 98.

IZ. T. 6189. Verfahren jur Reinigung von Gasen und zur Gewinnung von in den Gasen enthaltenen Bestandtheilen. Eduard Theisen, Baden Baden. 23. 12. 98.

14. FJ. 12 2379. Kulissenstenerung mit einem K 5 Emil Falcke, Berlin, Usedomstr. 31.

14. M. 15 921. Kraftübertragung für Dampf⸗ maschinen mit schwingendem Kolben mittels Rollenreibungsgesperres. Wilhelm Mertens, Berlin, Unter den Linden 57. 22. 10. 98.

16. L. IZ 607. Vorrichtung jur Herstellung grundierter Stempelabdrũcke. Herm. Liebler, Stuttgart, Königftr. 38. 10. 10. 98.

19. S. 20 1985. Eisenbahnoberbau mit koffer⸗ förmigen eisernen Querschwellen. A. Haar⸗ mann, Ognabrück. 2. 4. 98.

20. H. 2TzZ 234. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit magnetischem Theil⸗ leiterbetrieb. Dr. Hermann Theodor Hillischer, Wien; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. J. 6. 99.

20. H. 22 826. Schutzvorrichtung aus einem schiefgestellten, Drehkörper tragenden Rahmen für Straßenbabnfahrzeuge. Johann von Holt, Hamburg, Jacobstr. 11. 30. 9. 99.

20. R. 13 516. Achsbüchse mit Unterschmierung. RNossi, Donati C Co,, Rom; Vertr.:

ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisen· straße 25. 19. 9. 99.

20. Sch. 14490. Signallaterne für Fahrzeuge. Ernst Schulze, Kattowitz. 20. 2. 99.

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2H. G. ET SLO. Vorrichtung zur Vermeidung von Funkenbildung bei Speisung von Induktions⸗ spulen mittels unteibrochener Ströme. Robert Grisson, Hamburg, Stadthausbrücke 3. 11. 6. 98.

2H. SH. 22 376. Elektrizitätszähler für Gleich⸗ und Wechselstrom. Firma G. Hummel,

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32. S. 12 888. Vorrichtung zur Herstellung von Glashohlkörvern durch Blasen; Zus. z. Pat. 109 363. Paul Theodor Sievert, Dresden⸗A., Eisenstuckstr. 43. 17. 3. 99.

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2325. M. 15 826. , für Fangvor⸗ richtungen. F. A. Münzner, Obergruna b. Siebenlehn i. S. 22. 9. 935.

2325. M. 7 063. Vorrichtung zum Heben von Lasten. Fritz Mack, Nürnberg, Obere⸗Bau⸗ straße 33. 20. 7. 99.

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27. Sch. 14 251. e,, , ,. Bohlen⸗ halter für Leitergerũste. Otto Schmerenbeck,

Barmen, Mühlenweg 21. 2. 12. 935.

238. P. 10 621. Holzdrehbank. Alois Peter, S. Heeren berg; Vertr. Hugo Pataly u. Wil helm

Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 28. 4. 99.

29. F. 12102. Verfahren zum Vulkanisieren von Kautschuk. Th. Æ Ad. Frederking,

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42. B. 24 081. Schreibwerkzeug für Phono⸗

3 Breslauer Wassermeffer· u. Eisen⸗

au⸗Werke Act. Ges. vorm. S. Meinecke,

Breslau⸗Carlowitz. 20. 8. 88.

42. B. 286 558. Verfahren zur Herstellung von

Phonographenwalzen mit gleichen Phonogrammen.

G. Brandt, Berlin, Kochstr. 4. 26. 9. 99.

42. H. 20 921. Antriebsvorrichtung für das

Druckwerk an Addition maschinen. Woldemar

Heinitz, Dresden A. 12. 9. 98.

42. Kk. 18 3868. Ein mit einem Musikwerk

verbundener selbstkassierender Kontrolstuhl für

Barbiere u. dgl. Karl Klein, Düsseldorf,

Bilkerallee 235. 17. 7. 99.

42. M. 15 497. Balg insbesondere für Trocken⸗

asmester. Engelke * Menher (Inhaber:

22. v. Ma 8272. Verfahrung zur Darstellung

Klasse. 142. M. 16915. Flüssigkeitsmanometer mit geschlossenem elastischen Gefäße. Carl Mal. mendier, Köln a. Rh., Mittelstr. 2/4. 20. 6. 99.

Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 28. 3. 99.

45. EG. 68555. Rührwerk für Düngerstreu⸗ maschinen. Walter Eulenberg, Tilsit, Rag⸗ niterstr. 4. 3. 8. 99.

45. H. 22 324. Schleifvorrichtung für die Messer an Mähmaschinen mit Messerkette. Jobann Haller, Wittenbofen, Baden. 24. 6. 99.

45. K 18 209. Zahnschraube zum Beschneiden von Thierjähnen. Paul Koelling u. Emil Schmidt, Sömmerda, Thür. J. 6. 99.

46. M. I6 284. Schraubenförmig gewundene Kühlrippen für die Zylinder stehender Explosions⸗ kraftmaschinen. Société Mot, Saralegui et Cie., Paris. 57 Rue Desrenaudes; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 14. 1. 99.

47. G. 13 294. Kupplung. Gutehoff⸗ nung shütte, Aktien verein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen 2, Rhld. 24 3. 99.

49. A. 6557. Verfahren zur Herstellung von Riemscheiben und äbnlichen Rädern. Actien⸗ re,. der Eisen und Stahlwerke von

eorg Fischer, Schaffhausen a. Rh., Schwei; Vertr.: A. B. Drautz, Stuttgart. 26. 7. 99.

49. B. 25 353. Vorrichtung zum Gleichrichten von Nägeln mittels einer Kippkante. Alfred George Brookes, London, Chancery Lane os; Vertr.: C. Röͤstel u. R. H. Korn, Berlin, Neue Wilbelmstr. 1. 25. 7. 98.

49. C. 7837. Vorrichtung zur Herstellung von Metallkappen mit flantschenförmig gebogenen, ge⸗ riffelten Rändern. The Crown Cork Company, Limited, 79 und 8I Paul Street, Fins buy, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potedamerstr. 141. . Ha ; .

49. D. 9253. Vorrichtung jum Gleichrichten von an einem Ende offenen, am anderen Ende geschlossenen Werkstũcken. Deutsche Waffen ö 2 , m,, Karlsruhe i. B.

49. D. 9972. Druckwasserpresse mit Dampf⸗ . R. M. Daelen, Düsseldorf.

52. C. 7996. Vortichtung zum Festhalten des , e,. am Drehtisch von Hutfutter⸗

ähmaschinen. Frederick William Cheetham, Norbury House, 5g County of Chester, Engl.; ö ö Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.

53. H. 22 277. Hebelverschluß für Flaschen zum Sterilisieren. Hupertz Schürmann Nachf. Dr. Delers C Dr. Ridder, Köln a. Rh, Hahnenstr. 33/35. 15. 6. 99.

53. M. 16 355. Flüssigkeitsverschluß für Ge⸗ hiß zum Aufbewahren von Gegenständen aller

rt, insbesondere von Nahrungsmitteln. Jörgen . Möller, Flensburg, Norderstr. 61.

63. L. 18 086. Schutzband für Gummirad⸗ reifen. J. Paul Legrand, Paris, 8 Rue du Sentier; Vertr.. Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 28. 3. 99.

65. S. 12 656. Schiffs⸗ und Eisenbahnpuff er zur Verminderung der Wirkung des Anpralls bei . Julius Sauer, Danzig,

aninchenberg 8. 17. 7. 99.

65. Sch. 14 170. Bootaussetzvorrichtung mit auf Deck um horizontale Achsen drehbar ge⸗ lagerten Davits. Bernhard Heinrich Schnee⸗ mann, Bremen, Hohethor⸗Chaussee 150. 5. 11. 98.

65. T. 6466. Ruder mit abnehmbarer Ruder⸗ spindel. Thomas Vernon Trew, London, 99 Cannon Street; Vertr. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 29. 6. 99.

66. S. 18 078. Wurstbindevorrichtung. Wilhelm Sandstede, Brockhof b. n,,

Gr. Oldenburg. 18. 11. 99.

68. 5424. Schlüssel für Kombinations⸗«

schlösser, die durch abwechselnde Theildrehungen

eines Einstellers in entgegengesetzten Richtungen geöffnet werden. „Industrie Handel““

Gesellschaft mit beschrankter Saftung, Berlin,

Unter den Linden 29. 25. 9. 93.

70. C. 81568. Kopierbuch. Samuel Henry

Crocker, 31 Furnival Street, Holborn, London,

Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u.

Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. A1 a. 28. 3. 99.

70. G. 4 O06. Federhalter. Robert Gauck,

5 a, n . Verl. Böͤrsenstr. 67.

70. H. 22 231. Bleistifthalter. Oskar Härpfer, Rürnberg, Peterhenleinstr. 7. 6. 6. 99. 70. St. 56789. , Johannes

Stäcker, Hamburg, Neuer Wall 50. 24. 9. 98. 71. J. 68806. ehen! und Ballenweiter für Schuhwerk. Ernst Junker, Hamburg, Colonnaden 14. 28. 6. 99

ilhelm Engelke u. rg Meyer), Hamburg, 1. Vorsetzen 25. A. 6. 98.

. Fairfield Raymond, Newton, Landsch.

WMiddlesser Mass, V. Si. A. ; Vertr.: Alexander

u * u. J. Die dr. Petersen, Hamburg. 8. 5. 99. asse.

71. St. 6164. Stiefelhol;; Zus. z. Pat. 100 029 Thomas George Stevens, Greenhithe, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. 19 10 99

72. H. 22 974. Rückstoßlader mit gleitendem Lauf; Zus. j. Pat. 106 941. Louis Hellfritzsch, Berlin, Tempelhofer Ufer 10. 25. IO. 99.

72. R. 13 236. Hinten offenes Schildzapfen⸗ lager für Geschütze. Karl Rothe, Eisenach, Am Ofenstein 15. 27. 4. 99.

77. R. 12 952. Selbsithätige Lenkvorrichtung für sich fortbewegende Spielsachen (Wagen, Thiere, Boote u. . w.. Roussel C Tusrien,

aris, 15 Rue Gambey; Vertr.: C. Fehlert u. . Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 18. 3. 99.

80. C. SO1Z. Ringofen mit in die Außen wandungen gelegten Rauchkanälen. Johann Fedor Czak, Budapest; Vertr.: F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 25. 1. 99.

8O. S. 12 767 Presse für plastische Materialien. O Charles Warren Smith. Rock Jeland, Staat Illinois, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 21. 8. 99.

80. St. 5571. Aushebevorrichtung für den i me von Zementsteinpressen mit rotlerendem

ormtisch. Louis Streuli, Zürich; Vertr.: C. H. Knoov, Dresden. 12. 7. 98.

81. B. 24 741. Entleerung vorrichtung für . Max Bechler, Berlin, Zwinglistr.

84. S. 21 279. Lagerung für auf geneigter Ebene fahrende Tröge. Haniel Lueg, Düsseldorf Grafenberg. 28. 11. 98.

85. G. 13 172. Vorrichtung zur selbstthätig absetzenden Vertheilung von Flüssigkeiten, insbe⸗= sondere von Kanalisations⸗ und anderen Abwässern auf Filteranlagen. Thomas Walter Harropp Garstang, Knutsford, Chester, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 16. 2. 99.

85. St. 6041. Brause. Robert Steeg, Oberhausen, Rhld., Mülheimerstr. 255. 4.7. 98.

86. R. EL2 859. Borrichtung zum Anschlagen des Schusses für Rundwebstühle; Zus. z. Pat. 101 883 u. 1095 954. Rundwebstuhlfabrik Herold C Richards, Brünn; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 14. 2. 99.

88. K. 18 603. Durch Drudckwasser o. dgl. getriebene Kraftmaschine mit vom Kolben be—⸗ k Zylindersteuerung; Zus. z. Pat. 106 306. 3 . Kaltefleiter, Schöneberg, Helmstr. 4.

89. F. LI 377. Deckvorrichtung für Zentri⸗

fugen. Ludwig Fuchs, Lundenburg, Mähren;

Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den

Linden 11. 30. 11. 98.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentfucher jurũckgenommen. Klasse. 49. S. S538. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung der sogenannten Patentketten. 5. 9. 58. b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen. Klasse. 26. D. 9293. Veraschungsapparat für Glüh⸗ körper. 12. 10. 99. 26. Sch. 14 246. Löschvorrichtung für Ace⸗ tylenbrenner. 19. 10. 939. 46. H. 21 15. Mit sehr hohen Drucken arbeitende Explosionskraftmaschine. 23. 10. 99. 47. S. 12489. Kurbel mit einem der Kraft entsprechend veränderlichen Hube. 26. 10. 939. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Aenderungen in der Person

des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind e n r die nachbenannten Personen. a e. 12. 106 496. Verfahren zur Herstellung eines leicht löslichen Caffein⸗ und Chinin haltigen Präparats. - Schröder Æ Krämer, Hamburg,

Spaldingstr. 120. 14. 108 228. Kolbenschieber Steuerung. Leipzig ⸗Lindenau, Kaiser

Arthur Patschke, Wilhelmftr. 24. 14. 107 950. Kraftmaschine mit rotierendem Kolben. Arthur Patschke, Leipzig⸗Lindenau, Kaiser Wilhelmstr. 24. 24. 97 3866. Rauchverzehrende Feuerung. Anton Palla. Prag, Parlisstr. 2; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. K. E. Detzner, Berlin, Leixzigerstr. 91. 24. 91 389. Als Halter dienender Holjpflock. Felix Joseyh Schürmann, Münster i. W. 34. 107 296. orrichtung zum Befestigen bon Gegenftänden an Mauern. Felix Joseph Schürmann, Münster i. W. 47. . * r. . a . nix, aschinenbau. Gesellschaft m. b. H., Berlin, Dorotheenstr. 54. 50. EO7 709. Plansichter mit Luftsortierung. Mühlenbau Berlin, Schöning Laute,

71. R. 13 is. Ilbfaz. Nagelmaschine.

Berlin, Neue Friedrichstr. 48.