2 11 Q 1 2
9980] ; ö Bremer Baumwoll⸗Spinnerei und
Weberei Grohn.
Einladung zur vierzehnten ordentlichen Generalversammlung am Montag, den 26. Februar 1900, Nachmittags A Uhr, im Bankgebäude der Herren Bernhd. Loose C Co. in Bremen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsraths. 2) Vorlegung der Bilanz und Decharge ˖ Ertheilung. 3) Neuwahl des Aufsichtsraths. 4) Allgemeine Revision der Statuten. 5) Ausloosung von 5 Antheilscheinen der 45 0 hypothekarischen Anleihe.
Einlaßkarten zu obiger Generalversammlung sowie Geschäftsberichte und Entwurf der neuen Statuten können vom 19. bis 22. Februar er. ein⸗ schließlich gegen Hinterlegung der Aktien oder Devositenscheine (3 23 der Siatuten) bei Herren Beruhd. Loose Co. in Bremen in Empfang genommen werden.
Bremen, den 1. Februar 1900.
Der Aufsichtsrath. Carl Schütte, Vorsitzender.
fg 3) ̃ Dampfbranerei v. Krause K Co., vor.
mals Offenhauer, Kommandit ·˖ Gesellschast auf Aktien zu Delikzsch.
Die Herren Aktionäre laden wir auf Dienstag, den 26. Februar E900, Nachmittags 3 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung in der Brauerei zu Delitzsch hiermit ergebenst ein.
Tagesordnung: .
1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
2) Genebmigung der Bilan; und Entlastung der ger g haftenden Gesellschafter, sowie des Aufsichts raths. ;
3) Entlastung des früheren persönlich haftenden
Gesellschafters.
4) Geschäftliches. Delitzsch, 2. Februar 1900. Der Aufsichtsrath. W. Wurzler. R. Beyer. G. Haacke.
79907] Expreß⸗Fahrradwerke, A.-G.,
Neumarkt bei Nürnberg.
Bilanz für das Geschäftsjahr vom 1. Ott. 1898 bis 30. Sept. 1899.
Activa. p60 3 An Immobilien⸗Konto: Buchwerth pro 1. Okt. 1898 6 184 299, 88 L 00 Abschreibßg. 1 843 — S6 182 456, 838
ils Sol si] zo0ꝛ 108
Maschinen . Konto: Buchwerth pro 1. Okt. 1898 S 122 927 97 10 0/0 Abschteibg. 122928) S6 116655, 17 Zugang.... 2369 68 Werkzeug · Konto:
Buchwerth pro 1. Okt 1898 S6 36 1950, 46
25 0 Abschreibgs. . 993760 D D . Zugang... 6 83466 87
Mohilien Konto: Buchwerth pro 1. Okt. 1898
SS 7 847,50 20 0/9 Abschreibg. .
113 004
1569,50 S 6 218, —
36502 9 883
, Patent · Konto: S 1149. —
Zugang Iz zo /o Abschreibg. . 383, — 766 Kassa⸗Konto: Baarbestand Wechsel Konto: Bestand abzügl. 5 0/0 Diskont Waaren- und Material⸗Fonto: Fertige Räder . M 12 8650.38 HValbfabrikate u. Materialien. 346 41379
Konto⸗Korrent⸗ Konto, Debnoren Verlust
17 632
359 274 237 828 2424
1089604
Passiva. Per Aktienkapital Konto .. 1000 000 Arbeiterunterstützungs⸗Konto .. 2285 Delkredere⸗Konto 8 Reservefonds ⸗Konto 32239 Konto ⸗Korrent ˖ Konto, Kreditoren 55 071
1089 604
Gewinn. und Berlust⸗ Konto per 20. September 1899.
7693 3:
Soll. 16 An Handlung und Betriebzunkosten 225 434 Abschreibungen: 1ẽ᷑0j0̃—whãuf Immobilien⸗Konto
S6 1 843, — 10. Masch. ö Konto ., 1229280
Werkzeug 8 037,60 .
Konto, Mobil ⸗
Konto. 1569,50 335. Patent⸗
Konto
Haben.
Fabrikations gewinn Bilanz ⸗ Konto
Expresß ⸗ Fahrradwerke Akt. Ges. J Der Vorstand.
2126 2X2 789922] 260 260 37
Per Vortrag pro 1898 583 57 242 522 59
164 2 250 560 37
Neumarkt bei Nürnberg, den 29. Januar 1900.
79969]
Straßburger Bauverein.
Auf Grund des § R unserer Statuten werden die Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 31. März 1900, Vormittags 2. Uhr, hier⸗ selbst im Sitzungssaale der Aktiengesellschaft für Boden⸗ und Kommunalkredit, Münstergasse Nr. 1, stattfindenden L2. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht der Direktion 2) Bericht des Aussichtsraths. 3) Feststellung der Bilanz und Beschlußfassung
über die zu vertheilende Dividende. 4 6 des Vorstands und des Aufsichts⸗ raths.
5). Wablen zum Aussichtsrath. Diejenigen Herren Aftionäre, welche gesonnen sind, an der Generalversammlung theilzunehmen. be⸗ lieben ihre Aktien bis spätestens den 25. März d. J. bei der Aktien -⸗Gesellschaft sür Boden⸗ und Kommunalkredit dahier zu deponieren, und berechtigt laut 5 21 unserer Statuten jede Aktie zur Abgabe einer Stimme. Straßburg, den 3 Februar 190). Der Vorstand des Straßburger Bauvereins. Anthon. Kley.
79963
Bonner Pfälzerkuneipe.
Die Herren Aktionäre der Bonner Pfälzerkneipe werden zur sechzehnten ordentlichen General- versammlung auf Sonntag, den 25. Februar, Vormittags 11 Uhr, eingeladen. ; Die Versammlung sindet in Berlin im Geschäfts⸗ lokale der Deutsch⸗Ostaftikanischen Gesellschaft, Behrenstraße 7a., statt. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Jahresrechnung und Bilanz sowie des Geschäftsberichts für 1899 und Er⸗ theilung der Entlastung.
2) Wahl des Aussichtsraths.
Berlin, 3. Februar 1900. Der Aufsichtsrath. Winterfeldt.
79964 Ziederthal Eisenbahn ˖ Gesellschast. Die Herren Aktionäre werden zu einer außer“ ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 26. Februar d. J. Vorm. 10 Uhr, im Bureau des Herrn Notars Sobernheim, Berlin, Charlottenstraße 332. ergebenst eingeladen.
Gegenstand der Tagesordnung:
Ergänzung des § 10 des Statuts durch Fest⸗
setzung des zur Tilgung der Baubilfsdarlehne
zu verwendenden Gewinnüberschusses. Zur Ausübung des Stimmrechts in der General- versammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welche der in 5 15 Statuts vorgeschriebenen Hinter legungspflicht genügt haben. Berlin, den 2. Februar 1900
Der Aufsichtsrath. Rin kel.
['asss] Ziegelei Augsburg.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur dies jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 26. Februar, Nachmitta gs Bz Uhr, im Börsengebäude dahier eingeladen. Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Vorlage des Rechnungzabschlusses pro 1899 und Beschlußfassung bierüber. 3) Neufassung der Gesellschaftsstataten aus An⸗ laß des Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897, insbesondere in Bezug auf das Stimmrecht der Aktionäre, Zahl der Aufsichtsrathsmitglieder und deren Bezüge, Festsetzung der Abschrei⸗ bung und Verwendung der Reserven. 4) Feftsetzung der Zabl der Aussichtsraths—⸗ mitglieder. Die Legimation findet unmittelbar vor Beginn der Generalversammlung durch Aktienvorweis statt. Augsburg, 2 Februar 1900. Der Auffichtsrath der „Ziegelei Augsburg“. Der Vo sitzende: Max Schwarz.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 79961
Außerordentliche Generalversammlung am Dienstag, den 20. Februar 1900, Abends 8 Uhr, bei Schultheiß, Neue Jakobstr. 24 / 265.
Tagesordnung:
Beschlußfassung über Aenderung der Statuten.
Der Auffichtsrath des Allgemeinen Beamten Spar⸗ und Dar⸗ lehn · Vereins Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Wende, Vorsitzender.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
78923) Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ n . Rechtsanwälte ist unter Nr. 158 der erichts Assessor a. D. Dr Wurzel zu Breslau
eingetragen worden.
Breslau, den 1. Februar 1900. Königliches Landgericht.
Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Landgerichte in Bielefeld zugelafsenen Rechte anwälte ist der Rechtsanwalt, . Carl Heidfiek daselbst auf seinen Antrag gelöscht. Bielefeld, den 31. Januar 1900. Der Landgerichts ⸗ Präsident.
79924 Bekanntmachung. Rechtsanwalt, Justizrath Cornelius David in Frankenthal wurde unter dem heutigen Tage zufolge
Rechtganwaltsliste des K. Landgerichts Frankenthal gelöscht.
zu Güstrow Landgerichts ist gelöscht.
des Großherzoglich Mecklenb. Schwer. Landgerichts:
7925]
in der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Landgerichts ö, wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung ge ;
Frankenthal, den 1. Februar 1900. Königl. Bayer. Landgericht. Baum.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Hans Lange n die Rechtsanwaltsliste des hiesigen
Güstrow, 30. Januar 1900. Der Präsident 799065 Bu rm eister.
Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Gustav Keller
Kempten, den 1. Februar 1900. Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident: Gebhard.
9921] Bel achung. Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Albert Volquard Greve in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Hamburg, den 31. Januar 1900. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Schumacher, i. V. d. Sekretärs. Dag Landgericht. Das Amtsgericht. W. Clauß. Romberg, Dr., i. V. d. Sekretärs. Setretaͤr.
79926] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Max Pösl in Weiden in die Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ gerichts Weiden wurde am 31. Januar 1900 wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Weiden, den 31. Januar 1960.
Kgl Landgericht. Der Kgl. Landgerichts Präsident: (L. S) Hetzel.
9 Bank⸗Ausweise. lend der Badischen Bank
am 231. Januar 1900. Acti vn.
5 6e z oꝛo is 1 955 * 145 00 -= 24 33 d55 s 15 a6 = d gro ö
3 53 216 a8
T , Fos Fi
Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard ⸗ Forderungen
Metallbestand . . 4.
ö Sonstige Aktiva.
Passivn.
Grundkapital . . 4 w
Umlaufende Noten.... Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrifst gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passivan.
98 000 0090 1794518 I16 011 200 6 501 705
1 4660 baz s̃
MS 34/87 S666 94 Die weiter begebenen, noch nicht falligen deutschen Wechsel betragen 6 367 347,78.
eosisl Braunschweigische Bank.
Staud vom 31. Januar 1900. Acti vn. Metallbestand .. 41 527 992. Reichskassenscheine . 29 009. Noten anderer Banken. 100 000. Wechsel⸗Bestand . 7 334 625. Lombard⸗ Forderungen 1313729. Effekten · Bestand . 16595. 98 208015.
Sonstige Aktiva .. .
Passiva. Grundkapital 6 10 500000. 1 O 412009. Spezial ⸗Reservefondd . 399 440. Umlaufende Noten... 2030000. 8. täglich fällige Ver⸗
bindlichkeiten ö 3162 600. 1559 250. 68 686.
An eine Kündigungsfrist ge—⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passia. ... Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechselmnt .. 755 748. Braunschweig, den 31. Januar 1900. Der Vorstand. Bewig. Tebbenjobanns.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 79939
Von der Direction der Dieconto⸗Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden, 6 5000090 J Aktien der Maschinen⸗ fabrit und Mühlenbauaustalt G. Luther, Aktiengesellschaft zu Braunschweig, Nr. 1
bis 50090 à S 1000 zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 1. Februar 1900.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
iso Bekanntmachung.
Die Norddeutsche Bank in Hamburg hat den An⸗ trag gestellt, 6610000 000 neue Aktien der Gelsen⸗ kirchener Bergwerks Aktien ˖ Gesellschaft zu Uekendorf IX. Emission, wovon nom.
S6 6 000 000 (Nr. 75553/73334 - 83331, 83332)
ab 1. Januar 1899, nom. 60 (Nr. S3 333 / 83334 — 89999 90000) ab 1. Januar 1900 dividendenberechtigt sind, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 2. Februar 190).
Die Bulassungsstelle an der Bärse
4000 00
79978 !
Am 3. März a. c., Nachmittags 4A Uhr, findet in Karlsrube im Bureau der Bank, Schloß platz 7 die Generalversammlung der
Süddeutschen Versicherungsbank sür Militürdienst: und Tächter ⸗Aussteuer
statt. Tagesordnung:
1) Genehmigung der Jahresrechnung. 2) Wahl eines Aussi btsrathsmitglieds. 3) Wabl von drei Revisoren. Veisicherte, welche der Generalversammlung beizu⸗ wohnen beabsichtigen, erbalten bis zum 2. März, Mittags 12 Uhr, gegen Vorzeiguug der Police Einlaßtarten im Bureau der Bank, wo der Rechen schaftsbericht vom 253. Febtuar ab zur Einsicht vorliegt. Karlsruhe, den 3. Februar 1900.
Der Auffichtsrath.
78979] Krankenkasse für Dentschland E. G. 198.
„Rothes Krenz“ zu Frankfurt a. M. Zu der am 21. Februar d. J., Abends 8 Uhr, zu Frankfurt a. M. in der Restauration zum Lindenfels“, Fahrgasse 1281, fiattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ladet hiermit ergebenst ein
Der Vorftand.
G. Rappolt, Vorsitzender.
Tagesordnung: 1I) Ergänzungswahl des Vorstandes. 2) Berichterstattung des Vorsitzenden.
79920 Sächsische Vieh ⸗Uersicherungs Bank in Dresden.
An Stelle unseres bisherigen General⸗Direktors Herrn Eugen Roemer sind vorläufig die beiden Direktoren der Bank, die Herren Carl Gertenbach und Philipp Fücher bierselbst, zur Wahrnehmung der General⸗Direktionegeschäfte bestellt worden.
Dresden, den 2. Februar 1900.
Sächsische Vieh Verficherungs˖ Bank. Der Verwaltungsrath. Haupt, Vorsitzender.
79590 Bekanntmachung.
Die unterzeichneten Liquidatoren der Industrie⸗ werke Kaiserslautern, Metallfabrikation G. m. b. H. geben hiermit gemäß § 65 Absatz 2 des Reichs⸗ ere, vom 29. Mai 1893, betreffend die Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung, bekannt, was folgt:
Die Gesellschafter der Industriewerke, Metall⸗ fabrikation G. m. b. H. mit deim Sitz zu Kaisers⸗ lautern faßten unterm 29. ds. Monats den Beschluß, daß die Gesellschaft aufgelöst wird und in Liqui⸗ dation tritt.
Zugleich werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ibre Forderungen bei derselben anzu⸗ melden.
Kaiserslautern, den 31. Januar 1900.
Industriewerke Kaiserslautern Metallfabrikation
Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liq. Die Liquidatoren: Heimann. G. Lackmann.
77999) Berliner Granitoid⸗ Werke G. m. b. SH.
Es wird angezeigt, daß die Gesellschaft sich auf⸗ gelöst und in Liquidation getreten ift. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich zu melden.
Berliner Granitoid⸗Werke G. m. b. S. M. Borchardt.
79919] Bank
des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Januar 1900. Acti va. 1) Metall⸗ u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichs bank ꝛv·4. S016 299612 2) Wechselbestände ꝛc. w 3. 956 3) Lombardbestäönde . 5098 300 4) Grundstück . 1 830 000 Passiva.
Hamburg. E. C. Hamb erg, Vorsitzender.
Giro⸗ Guthaben ꝛe.. cp; 32 971 868
79279
geschlossen wird.
des Statuts.
inhaber auf Erfordern noch besonders seine Identitä Dresden, den 3. Februar 1900.
Der Verwaltung srath.
Hans Schmidt. ppa. Max Devries.
freiwilliger Aufgabe der Rechtganwaltschaft in der
Haupt, Vorsitzender.
Säãchsische Vieh ⸗Versicherungs⸗Bank in Dresden. Die ftimmberechtigten Mitglieder der Sächsischen Vieb.Versicherungs. Bank in Dresden werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung für den 22. Februar a. c., Vormittags 9 Uhr, welche im Geschäftelokale der Bank, Bismarckplatz 16, 1 Etage, bierselbst stattfindet, mit dem Bemerken eingeladen, daß das Lokal um 8 Uhr geöffnet und um 9 Uhr bei beginnender Verhandlung
Tagesordnung: Abänderung der S§ 34, 35, 38, 42, 485, 44, 56, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59 und 62
Da nach 5 43 des Statuts Stellvertretung ausdrücklich ausgeschlossen ist, so hat jeder Police⸗
t nachjuweisen.
Säãchsische Vieh ⸗ Ver sicherungs⸗Bank.
Die Generaldirektion. i. V.: Gertenbach.
20. C. S360R. Stromabnebmervorrichtung für
20. S. 22 65 4. Vereinigte Schalt und Brems⸗
M 33.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels⸗ Gãũterrechts, Vereins⸗ muster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen SLisenbahnen enthalten sind, erschemnt auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 5. Februar
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalt fü Berlin auch durch die Königliche Expedition des Sr n. Reichs ⸗ und Königlich ie r, 6 .
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1900.
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Bezugspreis beträgt J ½ 50 für das Vierteljahr. —
Genossenschafts. Zeichen. Muster. und Börsen⸗Negistern, lber Waarenzeichen, Patente. Gebrauche.
Reich Cr. 33 A)
Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 33 ., 33 B. und 336. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ 661 ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. iasse.
T2. M. 17 486. Verfahren zur Derstellung von Korsettschutzylatten. Pat. Millar Matthew, 15 Drumm end Place, Edinburgh; Vertr.: A. ra r, 9 W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. ꝛ8.
4. P. 11 126. Dochteinstellvorrichtung. — Pe- troleum · Glühlicht und Beleuchtungs⸗ Ge e, dr. m. b. H. (Patent Albrecht), Berlin,
eipzigerstraße 115/116. 2. 12. 99.
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8. B. 25 1499. Zählwerk für Kettengarndruck⸗ maschlnen. Carl Bareuther, Eger i. Böbmen; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 8. 4. 99.
8. D. 9209. Vorrichtung jum Falten von Geweben vermittels einer über den Legetisch hin⸗ und herbewegten Stoffführungsleiste. — Andrs Dauvergue, Lyon, Rue Tabareau 1; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz 20. 8. 98.
8. J. LE IIS. Steffdrücker für Maschinen zum Umlegen der Längskanten von Stoffbändern. — Bruno Fuchs, Reichenbergerstr. 125, u. Leo Makel, Prenzlauerstr. 32, Berlin. 4. 8. 99.
8. 3. 2858. Schneidmaschine für Velours⸗ Deppelgewebe (Sammet, Plüsch u. s. w.). — Jul. Zimmermann, Krefeld, Oberstr. I5, u. Aug. Schwmaag, Drensteinfurt i. W. 24. 8.99.
E2. F. 10 976. Verf ihren jur Darstellung von Indoxylmethylketon. — Farbwerke vorm. ,, Lucius & Brüning, Höchst a. M.
12. F. EI 866. Verfahren zur Darstellung von p-Ory-pi-amido-ol-orvdivhenylamin aus P-Oxv. pi-amidodiphenvlamin -o sulfosäure. — Farb- werke vorm. Meister Lucius * Brüning, Höchst a. M. 8. 5. 99.
13. F. EA 309. Dampfkessel / Speisevorrichtung mit einem abwechselnd mit dem Wasserzufluß und dem zu speisenden Kessel in Verbindurg tretenden Behälter. — Charleg Fuhry, Kopenhagen; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Doro⸗ theenstr. 32. 5. 11. 98.
13. H. 22 643. Speisewasserreiniger. — Nor⸗ man Little Hayden, Chicago, Illmois, V. St. , 3 Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
13. S. 23 030. Anlage von Selbfischlußven⸗ tilen für Dampfleitungen. — Max Hoffmann, Zirlau b. Freiburg i. Schl. 4. 11. 99.
12. J. S035. Befestigung von Fieldröhren in
der Kammer von Wien re ff. — Jean
Igert, Paris, 59 Avenue de la Motte Piquet;
Vern.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 24. 12. 98.
13. R. I2 313. Rohrreiniger. — Harry Alvab Ruggles u. Franklin Augustus Becher, Wasbhington, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowgti, Berlin. Potsdamerstr. 3. 10. 7. 99.
13. S. 12 854. Wasserröbrenke ssel mit Grurven von Deppeliähren. — Gebrüder Sulzer, Winterthur. Schweiz; Vertt : A. du Boi ⸗Rey— mond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauer⸗ damm 292. 15. 9. 99.
185. EG. S539. Tyypenschreibmaschine. — George GSrawford Elliott u. Walter Platt Hatch, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 16. 8. 97.
15. F. EI S57. Rotierende Maschine zum Drucken von ebenem Schriftsatz. — Friedrich Förste i. F.: Förste C Fromm, Leipzig, Nürn- bergerstr. 22. J. 5. 99.
15. H. 19 385. Tyvenbebel⸗Schreibmaschine. — Cmery Manville Hamilton, Flushing, Queens County, State of New Jork, V. St. A.; Vertr: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 18. 160. 97.
185. S. 10 739. Maschine zur Herstellung von Typenzeilen durch Angießen eines Kopfes an be— sondere Fußstücke. — Charles Sears, Cleveland, Ohio. V. St. A.; Vertr.: Walter Reichau u. P. G. Schilling, Berlin, Friedrichstr. 166.
181190 Too Ti 238. 2 2 egeldruckpresse. — J. Zinkan, Offenbach a. M., Gerberftr. 52. 29. 5. 99.
18. K. 18 7278. Verfahren zur Verminderung des Auswurfs und der Blasezeit beim fauren oder basischen Bessemerprozeß — Jobann Klein, Frieden shütte b. Morgenroth, O. Schl. 3. 11. 99.
E09. J. 1A 538. Wasservertheilungs vorrichtung für Straß nsprengwagen. — Julius Fischer u. Johann awrosch, Wien, Alserstr. 43 biw. Viriotgasse 7; Vertr: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14.
25. 1. 99.
19. F. 11 723. Unterlagsplatte für auf der Schwelle gestoßene Eisenbahnschienen. — A.
leischer, Christiania; Vertr.: C. Feblert u. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 3. 99.
elettrische Bahnen mit Oberleitung. — Fritz Chon c, Berlin, Ackerstr. 52. S. 6. 99.
vorrichtung für elektcisch betriebene Wagen; Zus.
z. Anm; H. 22 135. — Otto Sörenz, Dries den. A.
a 43. 6. 10. 59. e
20. S. 12 282. Die Abspannung beider Fahr⸗ diäbte in Krümmungen jweigleisiger eleltrischer . . 23 einem Punkte aus. = Siemen alske, Aktiengesellschaft, Berlin. 15. 8. 99. .
2E. C. S875. Verfabren zum Anlassen von asynchronen und synchronen Einphasenmotoren. Eugenio Cantono, Rom; Vertr.: R. Deißler, 5 a, n. u. Fr. Deißler, Berlin, Lulsenstr. Jl a.
21. D. 9530. Verfahren zur Herstellung elek⸗ trisch leitender Beleuchtungskörper. — Irltz Dannert, Berlin, Spenerstr. 30. 9. 1. 99.
21. K. 18 254. Selbsttbätige Ausschaltevor— richtung für Stöpsellinienwäbser. — Köhn 4 . Köln a. Rh., Hohenzollernting 41.
21. V. 330909. Elektrische Widerstãnde mit auf einzelnen Platten durch Emaille o. dgl. befestigten Widerstandgelementen. — Eugen Vogel, Ham burg⸗Uhlenhorst. 30. 8. 98.
21. W 15 047. Einrichtung zum Umwandeln von Gleichströmen in solche abweichender Span— nung. — Alfred Wydts u. Gustave Weiß mann, Paris; Vertr.: CG Feilert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 1. 4 99.
22. A. 35727. Verfahren zur Darstellung schwarzer substantiver Baumwolltarbstoffe; Zaf. Pat. 198 215. — Leopold Cassella C Eo. Frankfurt a. M. 11. 8. 83.
22. C. S819. Verfahren zur Darstellung von braunen schwefelbaltigen Farbstoffen aus Polv- nitroderivaten der Orydialphylaming. — Leopold Cassella Co., Frantfurt a. M. 15. 6. 92.
22. C. S628. Verfahren zur Herstellung in Wasser unlöslicher Gelatinckörver. Zus. 3. Pat. 103 366. — Chemische Fabrik auf Aectien e,, E. Schering), Berlin, Mullerstt.
22. N. 4892. Verfahren zur Vorbereitung von schweren Theerölen für Imprägnier⸗, Konserpter⸗ und Desin fektionszwecke. — Dr. H. Noerd⸗ linger, Flörsheim a. Main. 23. 5. 99.
23. K 18 68141. Verfahren zur Herstellung von Vetroleumseife. — J. FZ Kammerer, Chem. Fabrik G. m. b. H., Ludwigsburg. 10. 16. 99
24. G. 13 455. Jost. — J. Eduard Gold⸗ schmid. Frankfurt a M., Friedenstr. 7. 27. 5. 99.
24. L. 13 292. Roststab. — George Sanford Lee, Hawthorne, New Jersey, V. St. A.; 4 Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
24. W. 15142. Zugreagler für Dampferzeuger;
Zus. z. Anm. W. 14767. — C. Wigand,
Yann over. 23. 4. 99.
29. F. L2 444. Neuerung in dem Verfahren
zum Waschen von Cellulose, Fäden, Häutchen
u. dgl.; Zas. z. Anm. F. 11 686. — Br. Max
,. u. Johann Urban, Oberbruch.
29. P. 10 502. Maschine zur Ablösung der
Bastsasern von Pflanienstengeln. — Willard
Noyes Packer, Cleveland. Obio; Vertr.:
Dr R. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 3. 99.
4. G. E3 779. Kochvorrichtung. — Goldhan , nn, Beierfeld, Saͤchs. Erzgebirge.
324. J. 5 428. Klapptisch. — Max Jetschke,
Merseburg, Jobanniestr. 15. 29. 9. 93. 2
2325. G. 13 515. Ein und Ausschaltvorrichtung
für elektrische Fahrzeuge. — A. Grund, Lange⸗
reihe 117, u. A. H. Peters, Lindenstr. 54,
Hamburg St. Georg. 20. 6. 99.
35. R. 12 917. Lastdruckbremse für Wind⸗
werke. — Carl Set. Alex. Rönnau, Iserlohn,
Poth 2. 7. 3. 935. 38. A. 5825. Einstellbares Achsenlager für Andreas Arnold, München,
Bandsägen. —
Nympbenburaerstr. 125. 4. 6. 98. 38. F. EE 451. Kreissäge und Fräsmaschine mit verstellbarem Tisch und oberhalb desselben gelagerter Werkzjeugwelle. — Emil Füssel, Pirna a. E. 27. 12. 98. 39. M. 17 535. Verfahren zur Herstellung eines Gummiüberzugs für Bettunterlagen. — J. Minder, Mosßkau, Myneki Kladbischa; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 28. 11. 99. 29. S. 12599. Ersatz für Campher bei der Herstellung von Cellulold. — Société Gensrale pour la Fabrication des HMHatieres piastiques, Paris. 13 Rue Caumartin; Vertr.: CG. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotbeenstr. 32. 28. 6. 99. 320. B. 23 831. Feststell und Stütz vorrichtung für nicht gebrauchs fähige Gliedmaßen. — Dr. Carl Bögle, München. 1. 12. 98 2320. H. 22 430. Blutgefäßklemme. — Carel- August Hoefftcke jr., Leiden, Holland, Bree⸗ straat g; Vertr. Walter Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 14. 7. 99. 22. G. 13770. Vorform für Glasblas⸗ maschinen. — Ludwig Grote, London 83 b, Cast India Dock Road; Vertr.: August Rohrbach, 6 4 u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.
33. D. 10 253. Armband mit Garn halter. — Anton Denekas, Washington, 1216, 10. Straße,
Rlasse. 10. R. 13 421. Vorrichtung zum Einbringen von Reinigungsmitteln u. dgl. in eig Metallbad. . Di Priester, Berlin, Steglitzerstr. 90.
42. K. 18 380. Vorrichtung zum Aufieichnen ron Kurven. — Gottfried Rudolf Koker, Dresden, an der Herzogin Garten 8. 22. 7. 99.
42. K. 18 649. Böschungsmesser. — Johann Krauf, Bayreuth, Opernftr 185. 2. 10. 93.
42. M. 6978. Fahrpreisanzeiger mit ge⸗ sicherter Umftell vorrichtung. — Hermann Meyer, Halensee b. Berlin, Westfälischestr. 53. 6. 7. 99.
42. R. 12971. Selbstkassierender Fahrradauf⸗ bewahrer der durch Patent 107 053 geschützten Art; Zus. z. Pat. 157 053. — Alfred Charles Rice, Daybrook b. Nottingham; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin, Pots damer⸗ straße 115. 23. 3. 99.
42. U. L451. Vorschubvorrichtung für die von einem Streifen abzutrennenden Fahrfcheine u. dal. für Selbstverkäufer. — Karl Uchermann, Cbristiania, Norwegen; Vertr.: Dr. W. Hauß— 9 2 V. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 115.
45. B. 24 861. Milchschleudertrommel. — Wilb. Bitter, Bielefeld. 3. 6. 99.
16. Sch. 12 855. Verfahren zur Bildung eines innigen Gemenges von Brennstoff und Luft zum Betriebe von Epplosions. oder Verbrennungẽs⸗ kraftmaschinen. — Heinrich Söhn lein, Wies— baden, Wilhelmstr. 15. 10. 8. 97.
47. B. 283 520. Einsteb hares Kniebebelventil. 3 9 ig Siv hon · Attien Geselsch aft. Cassel.
47. Sch. 15 1786. Druckregler mit Einstell⸗ vorrichtung. — Schmidt, Kranz Co. u. C. Kruse, Nordbausen. 14. 9. 95.
49. A 6078. Vorrichtung zur Herstellung von Einfassun e sringen aus einem ju einem Ringe vorgebogenen Blechstreifen. — Aktien Gesell“ a . artonnagen · Zu dustrie, Dres den⸗
49. S. 21 378. Metall ⸗Bandsäge. — Wilh. Hartmann, Fulda. 21. 12. 935.
49. H. 22 447. Bolzen. und Nietenpresse mit Sa rauben⸗ und Reibraͤder⸗Antrieb. — Semer en , e. Gebr. Prinz, Hemer i. Westf.
419. . 22 972. Stangen Fallhammer. — Paul Hanzer. Petit Ivry, 4 Rue Baudin. Seine, u. Jean Chevalier, Ivy Port, 67 Rue Na— tionale, Seine, Frankr.; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 27 10. 99.
55. B. 25 1464. Verfahren zur Herstellung von
in einzelne Schichten zerlegbarem Karton aus
Papier, Gewebe, Gelatinefolien u. dgl. oder aus
mebreren dieser Materialien. — Eduard
2 C Cie., Berlin, Oranienburgerstr. 59.
55. Sch. 15 291. Vorrichtung zum Trans—
portieren der nassen Stoffbaknen an Maschinen
jum Auftragen von Farbsteff u. dal. Zufs. z.
Pat. 98 677. — Lr. Adolf Scheufe len, Ober⸗
lenningen⸗ Teck, Württ. 26. 10. 99.
55. W. A5 0741. Vorrichtung zum Reinigen
von Papierjeug. — John White, Edinburgh,
Schottland; Vertr. C. W. Popkins, Berlin,
An der Stadtbahn 24. 10. 4. 99.
63. B. 22 910. Lagerung der Lenkstange im
Steuerrahmenrohre von Fahrrädem. — B. F. S.
Baden⸗Powell, London; Vertr.: Ottomar R.
Schul, Lempzigerstr. 131. u. Otto Siedentopf,
Bebrenstr. 53, Berlin. 23. 6. 98.
64. L. 13 220. Verschluß für Klarpdeckel von
Gefäßen aller Art. — Albert Lucas u. Julius
Seidel, Breslau, Seminargasse 12 bezw. Schwed.
nitz tstr. 33. 12. 5. 989.
67. SH. 22 571. Schmirgelband zum Schleifen
der Kratzen. — L. Heß, Freiburg i. Baden.
10. 8. 99.
70. B. 25 618. Pinselhalter. — Mathias
Boers, Kevelaer, Reg. Bez. Düsseldorf. 3. 10.99.
71. F. 11171. ußbekleidung mit Hohl—⸗
räumen unter der Sohle und dem Assatzibeile.
Peter Fangel, Assens auf Fünen, Dänemark;
Vertr.: W J G. Koch, Hamburg. 10. 9. 98.
78. S 12521. Verfahren zur Herstellung von
Zündhöljern aus aufwick lbarem Material. —
Ww. Addie Marie Scott, 746 West Adams
Street, Chicago, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert
n. G. Louoser, Berlin, Dorotheenftr. 32.
29. 5. 99.
80. S. 21 331. Verfahren zur Gewinnung von gelöschtem Staubtalk. — Henry Josiah Harding, 11 Bloamfield Road, Paddington, London, Engl.; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 12. 12. 98.
80. F. 17 247. Vorrichtung jum Pressen von Torf u. dgl. in Stücken. — H. Kerrinnes, Tilsit. 9. 11. 98.
83. J. 55 12. Auslösungswerk für Minuten⸗ wecker. — Gebrüder Junghans, Schramberg, Württ. 12. 12. 93.
83. T. 6684. Als Uhrgehänge dienende Sonnenuhr. — mile Thibaudeau, Marans, Charente Inférieure, Frankr.; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 9. 12. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurũckgenommen.
Klasse. 84. B. 22 532. Blaubrenner für Petroleum. 27. 10. 98.
b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
8. B. 24 068. Kluppe für Gewebespann⸗ und
Trockenmaschinen; Zus. j. Pat. 103 455. 23. 10.989. 37. FJ. 11 3292. Schal⸗ und Verputzgerüst für
Massiv. Decken. 30. 10. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bejeichnete, im Reichs ⸗An⸗ jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetrefen.
Klasse. 24. V. 3263. Schornsteinaufsatz. 9. 2. 99.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle 2
P.⸗R. E0O9 968 bis 110142.
Klasse. aus schließlich 110111.
L. 110 022. Vorrichtung an Trockenthürmen zur leichteren Entwässerung auch von letten⸗ reicheren Koblen u. dgl. — J. Glasmachers, Essen a. d. R. Vom 4 7. 95 ab.
2. 119129. Vorrichtung zum Umbördeln und Ankleben der überstehenden Stofftänder an die Papiereinlage von sogenannter Stoffwäsche. — Köluer Stoffwäsche⸗Fabrik G. m. b. S., Köln⸗Ehrenfeld. Vom 15. 8. 99 ab.
4. 110 090. Petroleumglühlichtbrenner mit vernellbarem Brennerkopf. — Joh. Friedr. Wallmann Co., Berlin, Blumenstr. 74. Vom 17. 12. 97 ab.
5. 110905. Wetterschacht mit Förderein⸗ richtung; Zus. z. Pat. 105 770. — W. Bentrop, Zeche Neumübl, Rheinl. Vom 14. 7. 99 ab.
6. 110 028. Apparat zum Eintauchen, Ab⸗ waschen und Ausspülen von Fässern mit Vor- ricktung zur Zirculation des Wassers durch die verschiedenen Behälter. — G. Schock, New Jork; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 8. 6. 98 ab.
8. 10 029. Verfahren zur Erböhung des Glanzes gefärbter mercerisierter Baum wollgewebe. C; Goedtler, Zürich; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 23. 12. 98 ab.
Ss. 1I0 093. Maschine zum Auspressen von Mustern auf Leder. — Jul. Thomson Æ Co., Offenbach a. M. Vom 22. 9. 98 ab.
8. 110 0993. Sackausklopfmaschine. — F. Müller, Berlin, Ackerstr. 02. Vom 19.7. 99 ab.
8. 110140. Verfahren zum Auftragen von Appreturmitteln auf Textilstoffe. Filze und Papier zum Zwecke des Wasserdichtmachene, des Schutzes gegen Flecke, Motten u. s. w. — Internationales Patentbüreau Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr. 36. Vom 9. 11. 97; ab.
12. 109 9271. Verwendung von substanziell ver⸗
schiedenen Elektroden bei elektrolytischen Pro—
zessen. — Dr. O. Strecker u. Dr. H. Strecker,
Köln. Vom 26. 6. 97; ab.
12. 110 O10. Verfahren zur Darstellung von
o-Chlorbenzaldebyd. — Kalle Æ Co., Biebrich
a. Rh. Vom 26. 2. 98 ab.
12. 110 01H. Filtrirtrichter. — J. M. G.
Riedel u. O. F. J. Gral, Fort Wayne,
Indiana, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger,
Berlin, Leipzigerstr. 197. Vom 12. 3. 99 ab.
14. 109 9273. Umfsteuerbare Turbine. — W. H.
Clarke, The Hermitage, Gateshead, Durham
u. F. J. Warburton, Neweastle on Tyne, Engl.;
Vertr.: Henmy E. Schmidt, Berlin, Friedrich⸗
straße 234. Vom 1. 5. 98 ab.
14. 110 072. Dampfmaschine mit umlaufendem
Scheibenkolben und ringförmigem Gehäuse. —
5 sen nr. Berlin, Taubenstr. 54. Vom 18. 3.
ö.
14. 110 073. Kraftmaschine mit hin⸗ und ber⸗ ehendem Kolben. — W. R. Green, 1325 Gispin treet. Denver, Colorado; Vertr.: F. C. Glaser . ö Berlin, Lindenstr. 60. Vom 13. 4. ab. 14. 110 0274. Pumpensteuerung. — H. Meisner, Kiel. Vom 11. 9. 98 ab. 14. 110 075. Schieberentlastung. — G. ma, . Guben, Achenbachstr. 2. Vom 26. gs ab. 14. 110 0976. Ventilsteuerung für Dampf⸗ e, , — C. Hoppe, Berlin, 3 traße 9/12. Vom 18. 4. 99 ab. 3 1 , Zus. 3. Pat. — K. Thomann, Halle a. S., Wucherer straße 74. Vom 6. 9. 98 ab. 16 14. LEO KEZ0O. Steuerung sũr Dampfmaschinen. A. Bugnon u. J. Fieux, Paris; Vertr. Richard Lüders, Görlitz. Vom 4. 9. 8 ab. E4. EIO 13K. Schiebersteuerung mit in den Zylinderdeckeln liegenden Schiebern. — F. W. Gordou, ,, Vertr.: Arthur Baer. mann, Berlin, Karlstr. 40. Vom 15. 10. 98 ab. . 11 er. * ice r r, . us. z. Pat. O0. — J. R. art, — Akademiestr. 17. Vom 10. 1599 ab. 1
V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 16. 11. 99.
14. 110123232. Maschine mit umlaufendem