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starke Schlachtflotte schafft, und diese Friedenggarantie ist der beste Schutz, den wir unserem Handel angedeihen lassen können.

Man wicd sich darüber keinen Illusionen hingeben konnen, wenn wir erst einmal im Kriege sind, wenn wir den Krieg haben, so wird es eine sehr mißliche Sache sein, die einzelnen Handelsschiffe draußen auf den Weltmeeren zu schützen. Deshalb werden wir einen Krieg mit einem übermächtigen Seegegner zu verhindern suchen müssen, aber nur durch Erhaltung des Friedens in Ehren. Das ist aber nur erreichbar durch eine starke Schlachtflotte. Eine solche bildet für uns nicht nur das beste, sondern auch das einzigste Mittel, unseren Seehandel und unsere Weltwirthschaft zu schützen.

Meine Herren, ich komme nun zu dem Gesetzentwurf selbst, der dem hoben Hause zugegangen ist. Sein Inhalt deckt sich mit den Erklärungen, welche seitens der verbündeten Regierungen dem hohen Hause bei der ersten Lesung des Reichshaushalts⸗Etats mitgetheilt worden sind. Die Novelle lehnt sich durchaus an das Flottengesetz an; sie erweitert nur den Sollbestand und als Konsequenz des Sollbestandes die Indiensthaltung. Bestehen bleiben von dem Flottengesetz der Ersaßparagraph, die Grundsatze für die Personalstärke, und es bleibt auch bestehen das Verbot, im Falle die Einnahmen des Reichs nicht ausreichen, den Mehrbetrag durch Erhöhung oder Vermehrung der indirekten, den Massenverbrauch belastenden Reichesteuern zu be—⸗ schaffen. Gegenstandslos geworden ist die Fristbestimmung; denn mit dem dem hohen Hause vorliegenden Etat von 1900 sind die im Flottengesetz vorgesehenen Vermehrungsbauten abgeschlossen. Der Limitparagrapb hat aus rein formellen Gründen in der Novelle nicht aufgegeben werden können; denn erstens bejieht er sich nur auf die aus dem Flottengesetz erwachsenden Kosten, nicht auch aaf die Novelle, jweitens enthält die Novelle keine gesetzliche Verpflichtung zur Bewilligung von bestimmten Jahresraten. Aus dem Streichen der Nichtverpflichtung des Limitparagraphen würde dann for⸗ mell eine gesetzliche Verpflichtung gefolgert werden können. Ich glaube, daß hiermit das Verhältniß der Novelle zum Gesetz aus—⸗ reichend gekennzeichnet ist.

Was den materiellen Inhalt des Gesetzes anbetrifft, so werden die Herren auz der Begründung entnommen haben, daß es sich im wesent⸗ lichen darum handelt, eine zwelte Schlachtflotte neben die erste zu stellen. Die beiden Schlachtflotten sind von einander unabhängig, etwa zu denken wie zwei Armee⸗Korpg. In sich ist jede Schlachtflotte voll; ständig gleichmäßig gegliedert und organisiert. Beiüglich der Anzahl der Schiffe, aus welcher sich die neue Schlachtflotte zusammensetzen soll, ist ebenso wie im Flottengesetz diejenige Anzahl genommen, die von einem einzelnen Führer taktisch noch geleitet werden kann. Dadurch bildet jede Schlachlflotte gewissermaßen ein Maximum an Kraft, sie stellt aber auch im anderen Sinne ein Minimum dar, insofern als die militärische Gesammtstärke einer Schlachtflotte sich mit der Verminderung der Schiffe nicht projentual vermindert, sondern in einem erheblich höheren Grade. Das liegt darin, daß, wenn man eine möglichst große Zahl von Schiffen zu einer taktischen Einheit vereinigt, der Führer dadurch befähigt wird, an einer Stelle eine höchste Kraft anzusetzen und sich so lokal die Ueberlegenheit zu sichern. Für uns bildet das Doppelgeschwader eine taktische Einheit. Wenn es sich nur darum handelte, den Abstaad ju verringern, den unsere Flotte gegenüber einzelnen fremden Marinen hat, so konnte es sich rationeller Weise nur um eine zweite taktische Einheit handeln. Es würde nur noch zu prüfen sein, ob denn die Verstärkung, welche dem hohen Hause vorgeschlagen ist, ausreicht, um den gewollten Zweck zu erreichen, ob man dadurch diejenigen Gefahren, welche in dem Flottengesetz von 1898 noch keine augreichende Berücksichtigung er⸗ fahren haben, wenn nicht beseitigt, so doch wenigstens ausreichend ver mindert. Da ein solcher Nachweis einen direkten Vergleich der Stärken erfordert und auch nicht ohne Einbeziehung von Dislokations⸗ fragen behandelt werden kann, so bitte ich, mir denselben für die Budgetkommission vorbehalten zu dürfen.

Was die Auslandsschiffe anbetrifft, so wird ja die Rothwendigkeit ihrer Vermehrung im allgemeinen kaum bestritten. Ein zahlenmäßiger Nachweis des Bedarfs in derselben Weise, wie es für die Schlacht- flotte geschehen ist, ist für die Auslandsschiffe nicht ju geben. Da es aber für die Aufstellung des Bauplans von großer Wichtigkeit ist, mit bestimmten Zahlen zu rechnen, so ist bier die erforderliche Ver⸗ mehrung der Austlandsschiffe schätzungsweise angenommen, und sind die großen Kreuzer verdoppelt, die kleinen Kreuzer um die Hälfte vermehrt.

Für die Aufstellung eines Bauplans sind die in derselben Periode fällig werdenden Ersatzbauten von besonderer Bedeutung. Wenn die Herten nun die Tabelle über die Ersatzbauten in der Begründung nachsehen, so ergiebt sich ohne weiteres, daß für die Durchführung der Vermehrung 16 Jahre erforderlich sind, wenn man die Stapel legung der Schiffe zu Grunde legt; nimmt man die Fertigstellung ver Schiffe, so würden 20 Jahre erforderlich sein. Bezüglich der Kosten sind namentlich jwei Zahlen, die in der Begründung gegeben sind, von Bedeutung. Die eine Zahl betrifft die Gesammthöhe der An⸗ leihe, und die zweite die jährliche Steigerung der Inanspruchnahme der jährlichen Einnahmen des Reichs. Die Anleihekosten sind bis 1920 auf 800 Millionen berechnez. Dag ergiebt einen Jahresdurch⸗ schnitt von 40 Millionen, zufällig dieselbe Zahl, welche auch in dem dem Hause vorliegenden, und auf Grund des Flottengesetzes auf ⸗ gestellten Cat für 1900 für Marinemwecke als Anleihe vorgesehen ist. Der Durchschnitt der Steigerung der Beanspruchung der ordentlichen Einnahmen beträgt 11 Millionen, in Maximo 12 Millionen, im Minimum 9 Millionen. Der diesjährige Gtat weist 14 Millionen Steigerung in der Beanspruchung der ordentlichen Einnahmen des Reichs nach. Die Steigerung in der Novelle ist daher noch etwas niedriger als im letzten Etat. Es ist vielfach auf Widerspruch gestoßen, daß die Koften der Novelle zum theil auf Anlelhen genommen werden sollen. Ich glaube, es wird dabel vergessen, daß, so lange die Marine besteht, Vermehrungs⸗ bauten stets auf Anleihen genommen worden sind. Eg scheint aber doch nicht richtig, in demselben Augenblick, wo eine beträchtliche Vermehrung der Marine stattfinden muß, gleichzeitig mit diesem Anleiheprinzip zu brechen. Hält man letzteres für nothwendig, so kann das nur allmählich geschehen, und diese Methode ist in der Geldbedarft. Nachweisung der Begründung angewendet worden. Ich möchte dabei noch ausdrücklich hervorheben, daß nicht nur der Linien- schiffgersatz der Siegfriedklasse nicht auf Anleihemittel verrechnet ist, sondern daß auch für die Vermehrungsbauten nur 600 Millionen Mark beansprucht werden, während eine Berechnung der Kosten der Vermehrungsbauten die Summe von 755 Millionen Mark ergiebt.

Bezüglich der Deckungsfrage wird seiner Zelt der Herr Staats-

sekretãr des Reichs. Schazamtg die näheren Ausführungen machen. Hinsichtlich der gesetzlichen Festlegung, die die Verstärkung der Flotte erfahren soll, ist eine eingehende Begründung nach der adminiftrativen und politischen Seite bereits in der Vorlage selbst gegeben. Ich bitte, nur einen Punkt hier noch besonders bervorheben zu dürfen. Die Durchfübrung dieser Verstärkung stellt erhebliche An⸗ sprüche an die Aufnahmefähigkeit und Entwickelungsfãhigkeit, wenn ich so sagen darf, an die Verdauungefähigkeit der Marine, und ich befürchte, daß, wenn für die Marine nicht ein festes Ziel unverrückbar ftabiliert wird, daß dann zu den Schwierigkeiten der Ausführung, die in der Sache selbst liegen, noch weitere Schwierig keiten durch das von der Hand in den Mund leben, durch die Un— sicherheit und die Unruhe des Vorgehens hinzutreten werden. Ginem so großen komplizierten Organismus, wie es die Marine ist, geht es in dieser Beziebung nicht anders als dem einzelnen Menschen. Auch der einzelne Mensch wird Großes nur erreichen, wenn er ein festes Ziel ias Auge fassen und unentwegt verfolgen kann. . Ich komme zum Schluß, meine Herren. Die verbündeten Re⸗ gierungen sind so durchdrungen gewesen von der Nothwendigkeit dieser Flottenverftärkung, wie sie in der Novelle zum Ausdruck gekommen ist, daß sie sich verpflichtet gefühlt haben, schon jwei Jahre, nachdem das hohe Haus eine erhebliche Verstärkung für die Flotte bewilligt hat, mit neuen Forderungen an Sie heramutreten. Ich hoffe, daß auch die Herren sich davon überzeugen werden, daß diese Verstärkung nicht nur eine Nothwendigkeit ist, sondern daß auch der Zeitpunkt richtig gewählt und daß die gesetzliche Form zu einer rationellen Durch führung des Plans eine unerläßliche Nothwendigkeit ist. Beifall.)

Abg. Dr. Schädler (Zentr.): Der Staatssekretär hat die Noth⸗ wendigkeit der Vorlage mit dem allgemeinen Gange der Greignisse begründet und gemeint, es bestehe über die Net zwendigkeit selbst keine Divergenz, wohl aber äber das Wie, die Zahl, das Tempo des Baues ꝛc. Auch wir wollen eine starke Kriegsflorte, müssen aber dabei unser Landheer in Bꝛtracht ziehen, denn es . sein, wie es will, unfere Siärke liegt auf dem Lande. Durch die e, w. allen Feinden zugleich die Spitze bieten und demgemo ß, wie die ersten auf dem Lande, auch die ersten jzur See sein zu können, fällt unserer Diplomatie ein großes Feld zu, welches, wie wir nur wünschen können, die Herten des , Amts wie bisher bebauen werden. , lassen sich nicht improvisteren, sagt der Staatssekretär, amit wird der Vorwurf bündig widerlegt, daß unser Vaterland jetzt in Gefahr wäre, Gerade deshalb konnen und müssen wir auch uns ruhig überlegen, in welcher Welse wir die Flotte ausbauen wollen, und wir haben den Vortheil, daß wir auf dem sicheren Boden einer Vorlage stehen, welche dem deutschen Lande einen — gewährt, den die verbündeten Regierungen selbst vor zwei Jahren als völlig ausreichend bingestellt haben. Nun bringen sie trotz der Vor⸗ lage von vor zwei Jahren diese neue Vorlage. Die verbündeten Regierungen find von der Nothwendiqkeit derselben überzeugt, Danach zu en. ob sie es alle gewesen sind, scheint nach der Erklärung des Staatsselretärs vermessen. Aber sollte diese Einigkeit der ver= bändeten Regierungen schon so alten Datum? sein? Nach der Hamburger Rede vom 18. Oktober, die auch im Reichs Änjeiger“ gestanden bat, entstand im Deutschen Reiche eine aufgeregte ö angefacht und unterhalten von noch aufzuklärender Stelle. Nach der Rede noch hat die „Norddeutsche Allgemesne Zestung. erklärt, für 1900 sei eine Novelle zum Flottengesetz nicht in Aussicht gezommen. Sie kennt sich doch sonst ziemlich aut, auch bejüglich der Vorgänge in den höheren Regionen. Gntweber war fie hier falsch unterrichtet, oder man dachte noch nicht an eine Vermehrung, oder die verbündeten Regierungen waren sich noch nicht einig, oder die Ordre war noch nicht eingetroffen. Jetzt liegt das Facit vor. Staatssekretãt Tirpitz hatte im Januar 1899 die Erklärung abgegeben, „daß an keiner Stelle in irgend einer Weise die Absicht hervorgetreten ist, einen neuen Flottenplan vorzulegen, daß im Gegentheil bei allen in Betracht kommenden Stellen die festeste Absicht bestehe, das Flottengesetz augjuführen und die darin vor⸗ gefehene Limitierung inne zu halten?. Weiter: Wenn Sie diefe Flotte schaffen. dann schaffen Sie Deutschland eine Seemacht, gegen welche an den deutschen Küsten vorzugehen selbst eine Sermacht erften Ranges Bedenken tragen würde,. Und heute diese Novelle, welche die Schaffung der Weltflotte als Unterlage der Weltpolitit inauguriert unter Bindung auf fast zwei Dezennien, und das wãhrend der Dauer des Sexennais und vertreten durch denselben Staats setretãr, welcher 1898 noch aussplach; „Ja, meine Herren, binden sich dann die verbündeten Regierungen nicht auch?“ Nach all den feierlichen Versicherungen im März 1898 und Februar 1899 hätte man doch erwarten können, daß wenigstens bis 1963 an der getroffenen Vereinbarung festgehalten werden würde. Der Staatssekretär bat dann allerdings fortgefahren: ‚Müßten nicht, wenn eine neue Vorlage kommen sollte, die Grundlagen ge= ändert werden?“ Aber hier bleibt gerade die Grundlage bestehen, und ez handelt sich nur um eine Novelle. Nichtsdestoweniger sind wir auf Grund deffen, was ausgeführt worden ift, des Glaubens gewesen, und das hat sehr zur Annahme der damaligen Vorlage beigetragen, daß auf sechs Jahre Ruhe geschaffen sei. Nach zwei Jahren schon liegt die Robelle vor; an der Vereinbarung ist nicht festgehalten worden. Was hätte es wohl für eine Entrüstung gegeben, wenn um⸗ gekehrt der Reichstag eine Herabsetzung der im Gesetz von 1898 vor⸗ gesehenen Ausgaben verlangt hätte! Ich benelde den Staate sekretaͤr nicht um die Vertretung einer Vorlage, die seine früheren Zusagen rundlich desavouiert. Gewiß, es ist ein Beweis seines Muthes und . Spferfreudigkeit; aber er wird begreifen, daß man seinen Aus. ührungen jetzt mit doppeltem Mißtrauen gegenübersteht. Vor zwei Fahren hieß es: jetzt ist ein Abschluß der ganzen letzten zehn Jahre; heute handelt es sich nicht mehr um ein Meister⸗ werk, sondern um eine kleine Arbeit, die gründlich der Korrektur unterworfen werden muß. Ja, wird denn nicht, was heute Meisterwerk sein soll, wieder nach zwei Jahren einer Korrektur unter⸗ jogen werden müfsen, und wird dann der Herr Staatssekretär noch. mals in die beneidens verthe Lage kommen, die abermaligen Wandlungen zu vertreten? Jedenfalls muß die Vorlage mit e her ff Vorsicht betrachtet werden. Schon ihre Form ist eigen⸗ thüwmlich. Ueber das Tempo der Ausgestaltung und die Kosten werden wir einfach auf die Motive hingewiesen. Wie steht es mit dem Limitparagraphen, wie mit dem Aeternat, welcheg die neue Vgrlage noch erwestert, wie mit dem 8 8 der bestebenden Vorlage, welche dle Vermehrung der indirekten Steuern ausschließt? Wie, wenn nun die eigenen Einnahmen des Reichs zur 1 nicht mehr aus⸗ reichen? Nichtß von alledem ist in der Vorlage. Alle diese Fragen sind ader sehr der Aufklärung bedürftig. Neber einzelne Punkte follen wir in der Budgetkommisston Nähereg erfahren. Diefem Wege sind wir nicht entgegen; die Vorlage mu in gründlichster Weise geprüft werden. Die Begründung ist na unserer Meinung nicht sehr reichlich und erschöpfend ausgefallen; Neues findet sich darin nicht. Schon i. J. 1898 sind die Hauptsachen an⸗ geführt worden; sie kann ebenso gut darauf eingerichtet sein, eine Ver- dreifachung und noch höhere Verstärkung der Flotte zu rechtfertigen. Verlangt doch Herr Adolf von Wenkstern schen jetzt eine weitere Ver⸗ größerung der Schlachtflotte! In der fieberhaften Agitation draußen wird ja auch schon et. es gebe im ganjen Deutschen Reiche kaum noch 200 bis 3009 Männer, welche die Nothwendigkeit der Flotten vergrößerung . anerkannt hätten. Gewiß hat schon der

Staatssekreiür Hollmann i. J. 1897 in der Kommission ausgeführt: W wollen hinaus auf die hohe See, wir wollen den Feind in seinen eigenen Gewässern angreifen! (Sehr gut ! bei den Nattonalliberalen.) Sie sagen: Sehr gut. Es handelt

ich aber doch um etwas mehr. Einen 4. gars können vir uigt

euern. Wir wollen den . des andels und der Kolonien; erg d rege n, ö. 4 iesen Erwäͤ haben wir erhältnifsen. Aus diesen Erwägungen ha

im Jahre 1898 der Vorlage zugestimmt. Was ist denn . Ueberrafchendes passiert in der Zwischen eit? Wir haben uns darüber ja schon in den Deijembertagen unterhalten. Der Aufschwung des Seehandels ist auch nach den vorgeführten giffern nicht so bedeutend, um eine solche Verstärtung der lacht⸗ flolte ju begründen. Weil icli; Anhalt dafür fehlt, verlangen wir sorgfältigste und eingehendste Prüfung, ehe wir uns endgültig entscheiden. Wir hätten wohl begriffen, wenn die ver⸗ bündeten Regierungen erklärt hätten, es sei infolge der Preissteigerung nicht möglich, den Bau nach dem gesetzlichen Plane in der vor⸗ geschriebenen Zeit durchzuführen; darüber hätte sich reden lassen. Statt dessen stehen wir, um die Worte des Mannes zu gebrauchen, den wir schmerzlichst vermissen und für dessen Wiedergenesung wir die heihesten Wünsche zum Himmel senden, vor einem völligen Umsturz des Flotten. gesetzes von 1858; einen solchen können wir nicht mitmach:n, und darum sind wir für das Gesetz in der Form und dem Um fange, wie eg uns vorliegt, nicht! eber den Umfang machen sich die er, wohl nicht den rich⸗ tigen Begriff; e würden wahrscheinlich ebenso freudig zu— stimmen, wenn es sich um 200 Geschwader handelte, statt um zwei; kommt es doch bei einem großen Theile, wie Herr Schweinburg auz⸗ geplaudert bat, darauf an, ihren Patriotismus umzumünzen. Der Umfang der neuen Flotte ift mit der Vermebrung von 1898 garnicht zu vergleichen. Es werden 19 Linienschiffe und 28 Kreuzer, 801 Mil. lionen über den Plan von 1898 hinaug verlangt; es werden 30 000 neue Mannschaften . sodaß 17 000 Mannschaften im Jahre 1897 auf 55 000 im Jahre 1520 steigen. Im Beharrunggz⸗˖ zustande steigen die außerordentlichen Ausgaben auf 341 J. lionen. Und sind wir dann vollständig gerüstet und gewappnet, oder werden die Konkurrenten nicht auch das Ihrige thun und das Letzte daran setzen und ,. zu einer weiteren, viel stärkeren Vermehrung schreiten, der wir nicht nachkommen können? Auch darüber werden wir ja nähere Auskunft haben n . Geld ist keing da; denn das laufende Jahr schließt mit einer Anleihe ab, ebenfo das nächste; die Schuldentilgung ist so welt gesunken, daß wir nächftes Jahr nichts mehr dafür übrig haben werden. Die Reicht. eins ahmen, besonders die Zölle, sind im Rückgang begriffen, auch die übrigen Intraden stehen flau; wenn nicht alleg truͤgt, ist die schöne Zett der Ueberschüsse dahin, und wir stehen vor einem Befinst. Es wird also nichts übrig bleiben, als weitere Schulden ju machen. 1800 Millionen sollen in den nächsten 16 Jahren durch stelgende Einnahmen gedeckt werden; wenn diese also auzbleiben, geht es ja garnicht anders. Gewiß hat man auch früher Anleihen gemacht, aber solche Millionen Anleihen wie jetzt hat man noch nie vorgeschlagen. Bei solchen exorbitanten Ausgaben muß auch für die Deckung, und zwar vorher, gesorgt werden. Das hat auch unser Kollege Lieber schon bel der ersten Gtatsberathung im Dezember auigesprochen; er löante keine i , in Augssicht stellen für unsere Partei, die e, , So) Mlllionen mit Anleihen zu decken. Wer das Gefetz will, muß auch die Mittel und den Weg wollen und die Quellen, die zu den neuen Mitteln e. und muß also auch die neuen Steuern bewilligen, um diese Vorlage ausführen zu können. Die Deckungsfrage, um die man so a hic berumgeht, wird hier zur Hauptfrage, und diese Frage muß gelöst werden, bevor man sich auf die neuen re, einlassen kann. Denn das gegen⸗ wärtige Gesetz ist unausführbar ohne Bewilligung von mindestens 100 bis 20 Millionen neuer Steuern. Wer soll diese tragen? Wir meinen, die neuen Steuern müssen die Interessenten tragen und die leistunge fähigen Schultern; sie müßen ihren Patriotismus au praktisch bethätigen, um nicht den Anschein zu erwecken, als ob . davon drücken oder gar nur einheimsen wollten. Den Landmann, der sich quälen muß. heran zuziehen. wäre bitteres Unrecht; stellt doch das Gesetz wieder 30 9000 Mann in den Bienst und . auch sonst Tausende, welche der Landwirthschaft entzogen werden; hier kommt direlt die. Leute noth! in Betracht. Nun spricht man von einer Reichz · Erbschaftasteuer. Die Finanz-⸗Minister der kleinen Einzelstaaten sind besorgt um ihre heimischen Budgets; wäre die Vorlage etwas früher gekommen, so wäre fie gewiß nicht so glatt und nett durch den Bundegrath ge⸗ gangen. Landesfleuern unterliegen schweren Bedenken; man soll der Stelle den Vortritt tien welche bei der Einbringung der Vorlage den Vortritt hatte. Man spricht auch schon von Erhöhung der Bier⸗ und Tabacksteuer, und auch Monopolgerüchte gehen schon um. So lange die Deckungsfrage nicht gelöst ist, kann an eine fördersame Behandlung dieser Projelte nicht gedacht werden. Die leistungs⸗ fäbigeren Schultern müsfen e fe en werden unter Ent- lastung der schwachen. Graf Mirbach bat im preußischen Herrenhause eine Refolution eingebracht, welche angenommen worden ist, wona Preußen im Bundeßrath jede Ginwirkang auf die direkten Steuern der Ginzelstaaten verbindern sollte. Das ind auf die Schonung der Reichen und der Reichsten. Will man irgendwie mit der Novelle weiterkommen, so muß die Deckungsfrage gleich g is und zwar dieser Resolutlon entgegengesetzt, gelöst werden. ie freiwilligen und

die seh g g fn Flottenredner — man hat ja zu diesem Zwecke

sogar öfliche Toaste gefälscht — werden wieder einen Hagel von Geschoffen auf uns niedergehen lassen. Wir wundern ung darüber nicht; dag ficht uns nicht an. Wir kennen unsere Pflicht gegen unser Vaterland und gegen unser Volk. Wir wollen ernstliche, gründliche, relfliche Prüfung der Frage, denn wir stehen vor einer der schwierigsten . in politischer, volkswirthschaftlicher und finanzieller Beziehung. Schon erscheint wieder das Gespenst der Reichstags ⸗ auflöfung! Gesyenster sind nicht furchtbar bel Tageslicht. Die Auf⸗ loͤfung fürchten wir nicht. (Rufe: Na, na!) ir können ja die Probe darauf machen und dann wird sich zeigen, wie weit Ihr Na, na!“ er, ift. Wir sind nicht Gegner einer starken Flotte, aber die Frage lst, ob wir es ju leisten im stande sind. Unser Ziel ist das Beste und das Wohl des ganjen Volles.

Abg. Pr. von Levetzow (d. kons.): Mie Vorlage trägt gewisser⸗ maßen den Charakter einer Resolution. Seine Majestät der Kaiser und die verbündeten Regierungen — ob es alle sind, darauf kommt es nicht an — sind der Meinung, daß die Flotte eine wesentliche Ver stärkang nöthig hat, und daß sie nach dem beigefügten Programm ausgeführt werden oll. Wir sind ausnahmslos keine Flottenschwãrmer, aber wir bejahen jene Fragen mit den verbändeten Regierungen. Darüber vergeffen wir keineswegs, daß unser Landheer die Hauptsache ist; wir wollen . keine Flotte bauen, welche der stärksten Seemacht gewachsen wäre. Wir wollen auch kelnen Sprung machen. Gin Ausbau, der sich auf jwan ig Jahre vertheilt, ift aber auch kein Sprung. ie da⸗ mit verbundene Belastung möchte ich als Bewohner eines armen Landes gern vermelden, und nicht leichten Herjens gehe ich an die Vorlage heran. Aber die gef vaterländischen Fragen lassen die hien eg; Bedenken nicht allju fehr in den Vordergrund treten. Durch drei Er ⸗ wägzungen komme ich darüber hinweg. Zuerst habe he. die Weltmacht⸗ stellung unseres Vaterlandes im Auge, die ich unter keinen Umstãnden gefährbet wiffen will. Früher konnten wir uns darauf beschrãnken, unfere Küsten zu vertheidigen; jetzt müssen wir auch auf dem Meere mächtig sein, wenn wir den Frieden . wollen. Daz si vis pacem, para bellum gilt heute auch auf dem Meere. Heute haben wir unsere Kolonien, die 6 mehr und mehr auds⸗ gedehnt . wahrjunehmen; jetzt müffen wir Gewicht darauf legen, daß unsere Bündnißfähigkeit sich erböht, und das wird ge Cen, wenn wir unfere Parine ftärken, wenn wir eine gewisse Kraft auf der See in das Bündniß einzuwerfen haben. Diese de,. e ft mich auch über das Bedenken, daß wir en if, Marinen gegenüber allein niemals aufkommen lönnten. Ein jweiter Grund ist fur mich der, daß keine eigentliche Bindung flattfindet, ganze Finanzfrage wird bei jeder nenen Etats berathung wieder aufgerollt und jedesmal neu darüber beschlofsen werden müssen, ob die Lage die Weiterführung des Planes gestattet. Weil Mittel nicht verlangt werden, lehne ich es ab, auf die Ded ungfrage äiberhaupt einzugehen. Halten Sie denn für jweckmäßig, daß man

ündniß⸗

zu erheben oder ni

gon, Ted r urn wälen fen f;; den dach hem

kann Sie doch nicht dazu bringen, etwas abzule

te beschlleßt, diese oder ene Steuer nach sechs oder zehn Jahren beu — t zu erheben? Das ist nicht pee fisch Steuern edürfniß auferlrgt. Wer die Deckungsfrage zu sebr in den Vordergrund stellt, erschwert damit die Vorlage. Wir haben die volle Verpflichtung, unsere Bevölkerung, dle sich stetig ver mehrt zu schützen, und damn gehört Entwickelung der Industrie; harum na vigars necesse est, Dle Rücksicht auf die deutenot kann mich auch nicht abhalten, sen von so hervorragender nationaler Bedeutun gegenüber mlch zurückzubalten. Die Land wirthschaft, das glaube und boffe ich, wird noch einmal zur Blüthe sommen. Daß Interesse einzelner Berufestände kommt überhaupt bei dieser Frage für ung erst in jweiter Linie in Betracht. So denken

alle AÄgrarier; sie wollen nicht Handel und Industrie erdrosseln,

sondern nach Möglichkeit 3 Dle Landwirthschaft ist im Rück gang, die Industrie befindet sich im e fn, und deshalb hätte bie Landwirthschaft ein besonderes Recht, bier ibre Interessen hervor,

jnkehren; sie thut es aber nicht. Auffaͤllg ist; daz schon nach

zwei Jabren die Novelle kommt; aber ein 1 der Regierung

nen, was Sie an sich für gut halten. Die verbündeten Regierungen haben auch nicht die Vertinbarung von damals gebrochen; sie haben sich gefragt, ob sie mit dem Fortbestand der Vereinbarung noch einverstanden sein können. Denken Sie doch an den grohen i g von Handel und Export, an den Umfang unserer Kolonien, an die stetig wachsende Konkurrenz des Aurlandes, endlich an den immer mehr beivortretenden Imperiallgmug, der uns von einer Stelle her mit Einmischung be ⸗˖ drobt, von wo es sonst nicht zu erwarten war, und an die starke Flottendermehrung in Rußland und anderen, Staaten Wird nun nicht mit folchem Plan die Aufmerksamkeit des Auslandes auf unser Vorgehen gelenkt? Gewiß, aber die Verwaltung muß doch wenlgstenz in den Umrissen einige Jahre vorher wissen, wie weit mit der Vermehrung der Marine gegangen werden kann. Ez wird keine Bindung, kein Sexennat oder dergleichen verlangt. Dieser Vorlage stehe ich freundlich gegenüber. Meine Freunde wollen die Weltmachtstellung Beutschlandz erhalten, befestigen und erweitern; dieser Gedanke leitet sie heute und immer. Mit der Kommissionsberathung sind wir ein⸗ perstanden. Den Schein aber, daß diese Vorlage in einer Hurrah⸗ stimmung angenommen oder abgelehnt wird, wollen wir auf jeden Fall vermeiden.

Abg. Froh me (So).) giebt zunächst eine Nebersicht über die Wandlungen der Flotte von dem Jabre 1889 bis zum Jahre 1898 und fübrt aus, der Staatssekretär Tirpitz babe als die Vorlage von 1593 zu stande gekommen sei, sich mit großer Entrüstung gegen das jhm entgegengebrachte Mißtrauen und gegen die Prophezeiung des Abg. Bebel verwahrt, daß neue Flottenpläne in naber Aubsicht ständen. Die Prophezeiung Bebel's sei eingetroffen. Der ganze Chorus derjenigen, welche an der Vergrößerung der Flotte

geschäftlich interessiert selen, hätten sich auf die Agitation geworfen,

und trotz aller Dementis st-he, man wiederum Hor einer vollendeten Thatsache. Solche Pläne entständen übrigens nicht auf plötzliche Ein⸗ gebung; ganz sicher habe der ganze Plan schon im Jahre 1898, als ein viel bescheldeneres Gesetz vorgelegt wurde, bereits bestanden; man ziehe aus jeder einmal erfolgten Bewilligung jetzt ungeniert die Ronsequenen. Die Agitation dafür abe alles ũbertroffen. Der Staatssekretär Thpitz komme nun heute mit der Per speltive auf den großen Seekrieg, der unvermeidlich sei, und versfuche dann diese Tonart etwas zu mildern, indem er die Schlachtflotte als Friedensgarantie hinstelle. Aber eine unter allen Umständen vorwärtsdrängende Weltpolitik, die zu diesem Zweck di⸗ Vervielfachung der Kriegsmarine fordere, sei an sich die größte Gefahr für den Frieden, die sich denken lasse. Auch der Schutz des deutschen Handels, der Schutz der Deutschen, ibrer Ehre und ihrer

Interessen in fernen, überseeischen Landen solle die Aufgabe der

größeren Flotte sein. Aber man sorge doch zunächst für die Ehre und Würde der Deutschen in der Helmath selbst, indem man ihnen ihre Würde und Freiheit garantiere. Ueber die Frage, wo die Milliarden herkommen sollen, gehe man . Man werde nachher ganz rubig zu einer weiteren Belastung der ebensmittel des arbeltenden Volks schreiten. Alle die Redengarten von den leistungs⸗ faähigften Schultern hätten für die Soialdemokraten keinen Werth. Pieselben bätten dem Reichetage ja eine progressive Reicht⸗ Finkommensteuer im Jahre 1898 vorgeschlagen; sie sei aber abgelehnt worden. Man wolle wohl die Vortheile, aber man wolle keine Dpfer bringen. Mit dieser Weltmachtvolitik, die nur zu Un⸗ frieden und kriegerischen , führen könne, werde man keinen Arbeiter gewinnen; denn nicht nur, daß er die Lasten dafür zu trazen haͤtte, er müßte auch mit seinem Blute für die ver⸗ hängnißvollen Folgen büßen, welche eine solche agressive Weltpolitik fur Beutschland heraufführen würde. Die Kolonialpolitik, auf die immer wieder hingewiesen werde, komme thatsächlich bloß einigen wenigen Handelsherren ju gute, für welche das Reich enorme Summen aljahrlich zum Opfer bringe. Die Soglaldemokraten würden die Vor⸗ lage ablehnen. Eine Auflösung zu fürchten, hätte seine (Redners) Partei den allerletzten Anlaß.

Aobg. Bassermann (ul.): Von Hurrahstimmung kann wobl bei keiner Parten die Rede sein. Wir wollen eine starke Kriegeflotte; unsere Stärke beruht aber in erster Linte auf dem Landheer — diese beiden Sätze dez Herrn Schädler unterschreiben auch wir. Auch wir wollen die Leistungefähigtit des Volks berücksichtigt wissen, auch wir wollen, daß die schwächeren Schultern Schonung erfahren. Es wird aber in der Vorlage auch nur ein Ausbau des Flottengesetzes von 1898 verlangt, heraus gewachsen aus der thatsächlichen Entwickelung der Binge und nicht getragen von dem Verlangen, eine Flotte zu schaffen, welche auch der stärksten Seemacht der Erde ebenbürtig ist. Bie Ruhe, welche Herr Schädler als wünschengwerth erachtet, konnte nicht eintreten, weil sich eben schon herausgestellt hat, daß die Mittel von 1898 nicht ausreichen, um die dort vorgesebenen Bauten fertig zu stellen. In den Ausführungen der Herren Schädler und 2 habe ich die Rücksicht auf unsere großen internationalen

pportinteressen vermißt. Klärung hat die Debatte bisher nicht gebracht. Vie Eatscheidung liegt beim Zentrum, welches sich heute noch nicht binden will. Sehr entgegenkommend war Herr Schädler nicht, immerhin find die Brücken aber noch nicht abgebrochen. Dies Gesetz wollen sie nicht, aber vielleicht ein anderes unter Hinzunehung einer posttiren Lösung der Deckungsfrage, vielleicht Bewilligung von Schiffen auf kürzere Zeltraͤume mit Berücksichtigung der Kostenfrage. Viel leicht lautet schon nach den Verhandlungen der Budgetkommission die Erklärung des Zentrums freundlicher. Herr Frohme behauptet, die Stimmung für die Flotte sei aus Byjantinis mus bervorgewachsen. So liegen die Dinge nicht. Gewiß baben bei solchen Anlässen manche Elemente den Wunsch, sich in den Vordergrund zu drängen; aber große intensive Intereffen sind für die Vermehrung der Flotte auch in den Kreisen der Aibeiterschaft vorhanden. Mit Byjantinismus baben ditse Interessen nichts ju thun. Wir erflären uns bereit, die Flotte und dag Gesetz von 1898 zu verstärken und sind ebenfalls für Fommissionszberathung. Die retrospertipe Betrachtung und die Verwunderung über die Frage, daß schon nach zwei Jahren das Gesetz umgewerfen wird, sind wenig an⸗ ebracht. Das Ringen der großen Mächte Deutschland, Rußland, rankreich, Japan, Amerika um den wirthschaftlichen d ist allerdings schon im Jahre 1898 vorhanden gewesen; insofern könnte man sfagen, es ist 1698 zu wenig gefordert worden, und im Lande 67 es damals an solchen Stimmen auch nicht gefeblt. Inzwischen ist doch eine Reihe von weiteren Ereignissen in der Welt. lage eingetreten. Wenn beute die Regierung frelmüthig erklärt, das Srrenndk könne nicht durchgehalten werden, so können wir das 3. nur freudig begrüßen. Sollen wir deshalb mit dem Staats. settetär Tirpitz badern ? Nein, wir können nur mit ihm hoffen und wänschen, daß mit dieser weiteren Verstärkung das Ziel erreicht werden möge. Der spanisch · amerikanische 6 und der Burenkrieg rücken den Heli un plötzlich scharf in den Vordergrund, daß die Reibungeflachen fich gegen früher sehr stark vermehrt haben, .

ehr iriegerische Verwickelungen leichter als früher eintreten können. f auf die . vor Manila und vor Samoa hin, die eine

wei

verstanden worden

deutliche Sprache ere ben und auch in weiten Krelsen des Volls

nd; dazu kamen die Bes be , mn, , . Schiffe und Pofldampfer in den afrikanischen Gewässern. Resolutionen des Reichstages sind ja ganz schön, aber um den farin, Nachdruck, den man ihnen dem Auslande gegenüber geben müßte, ist es schwach be=

stellt. So stark muß unsere Flotte sein, daß sie die Möglichkeit,

wenn auch nicht die Gewähr des Sieges über jede andere Seemacht bietet. Bie vorgelegte Denkschrift enthält ein überreiches Material, die Denkschrift von 1898 reicht nur bis 1896; das Bild, welches von der Entwickelung des deutschen Handels u. s. w. entworfen wird, ist . glänzend. Deutschland stebt heute in der Entwickelung des See⸗ andeltz an erster Stelle, eg ist das Bild einer Entwickelung ohne gleichen. In der Bevölkerungszunahme liegt ein weiteres, höchst bedeutungsvolle Moment, dem die Abnahme der Auswanderung als Charakteristikum zur Selte steht. Der Zusammenhang der Bevölkerungszunahme mit der Flottenvorlage ist unverkennbar; jedes Jahr bringt einen Zuwachs von 58. big 900 900 Köpfen, wel die Exportindustrie in der Hauptsache zu ernähren hat. Auch die Frage, wie hoch wir als Bundeggenossen eingeschätzt werden, darf nicht übersehen werden. Nur dann, wenn wir eine mächtige Kriegsmarine auf- weisen können, sind wir begehrenswerth als. Verbündete. Die deutschen See ⸗Interessen haben die Weltpolitik erzeugt; nicht Phantasten, nicht Eroberungslust, nicht die Sucht der Ein. mischung um jeden Preis sind ihr Ursprung. Wenn selbst öster⸗ reichische Blätter die Entwickelung der deutschen Seemacht freundlich ansehen, so wird der Deutsche Reichstag doch wenigstens davon Notiz nehmen. Es sind ja lange parlamentarische Kämpfe um das Land⸗ heer in Preußen und im Reiche geführt worden; aber seit 1893 hat die 6 des starten Heereg zu Lande sich so durchgesetzt, daß es zu Auflssungen nicht mehr n, . ist. So hatte auch die Entwickelung der Kriegoflotte nicht bloß als unproduttive Ausgabe sich erwiesen; denn gerade fo, wie die Ausgaben für das Landheer uns den Frieden erhalten haben, hat die Flotte die Ausdehnung unserer See Interessen begünstigt. Hätte sich die Frage der Beschlagnahme deutscher Schiffe auch so befriedigend für Deutschland gelöst, wenn England gegen Transvaal siegreich gewesen wäre? Der Einwand, daß der englische und französische Handel trotz der Flotten stehen geblieben ist und sich nicht weiter entwickelt hat, ist hinfällig; denn diese Staznation hat den deutschen Fleiß und die deutsche Anpassungsfähigkeit in der Kon. kurrenz zur Ursache. In Dutzenden von englischen Zeitungen hat das Wort gestanden: Schlagt die deutsche Flotte todt, dann ist der deutsche Ueberseehandel erschlagen. Wenn Perr Frohme vor der großen Flotte warnt, weil diese an sich ein steter Anreiz zu kriegerischen Verwickelungen sei, so zerfallt auch dieses Argument in sich. Die Flotte wird plan—⸗ mäßig auszubauen sein. Wir können das Mealschiff der Zu⸗ kunft nicht abwarten, sondern müssen die denkbar besten Schiffe schon fetzt bauen. Wir haben anerkanntermaßen schon jetzt Schiffe mit der größten Feuerenergie. Der Kreuzer, das Linienschiff kann überhaupt in feinem Charakter nicht verändert werden. Auch von der fran ⸗ zösischen Marineverwaltung ist anerkannt worden, daß die Entwickelung der Marine ju einem gewissen Abschluß gekommen ist; der Schwer punst fei auf die Linienschiffe zu legen. Die , der verbündeten Regierungen ist eigentlich nur eine Denkschrift, ein Programm, es enthält keine Bindung, und ez ist loyal, wenn uns dargelegt wird, welche Absicht die Regierung für die nächste Zeit hat und sich eine gewiffe moralische Gewißheit sichern will. Es soll der sprungweise Bau der Schiffe vermieden werden. Ueber daß Ginzeine werden wir ung in der Budgetkommission unterhalten, auch darüber, ob wir ung nicht auf einen kürzeren Zeitraum, als die Vor⸗ lage vorsiebt, u beschränken und für diese feste Bewilligungen zu machen haben. Die Vorlage giebt dem Reichstag Gelegenheit, die Deckungsfrage von Jahr zu Zak? zu erwägen, irgend eine Bindung wird ung nicht zugemuthet. Man fragt, was hilft eine morallsche Bindung? Herr Lieber sagte, Bindungen gebe es im wirklichen Leben nicht. Die Kostenfrage wird ja schwer ins Gewicht fallen, und ez wird eingehenderer Erörterungen über die Finanjterung bedürfen. Wir behalten uns dgrüber vollstãndig frele Hand vor. Ich muß aber dem Gedanken entgegentreten, ale ob es sich um unproduktive Ausgaben handelt. Herr Schippel bat dies in den soalsstischen Monatäheften anerkannt. Die Aus. gaben fließen wieder zum großen Theil in die Tasche der deutschen Steuerjabter in Form von Löhnen an die Arbeiter zurück. Jeder Einzelne ist mit den Interessen des Handels verbunden und hat die Garantie deg Friedens, wenn unser Peer und unsere Flotte stark genug sind. Elf Millionen mehr können wir angesichts der Steigerung der Zölle in den nächsten sechzehn Jahren sehr gut auf die Ausgaben Rbernehmen. Ob die Steigerung fortdauern wird, können wir positiv allerdings nicht sagen, aber sie ist zu erwarten, wenn die Bevölkerung in demfelben Maße wachsen wird wie bisher. Die Einnahmen werden stärker zunehmen als die Ausgaben für die Flotte. Von größeren Ausgaben für das Landheer werden wir verschont bleiben, nachdem wir die Präsenznffer und namentlich die Artillerie vermehrt und unsere Grenzen befestigt haben. Wir wollen in der Kommissisn erwägen, ob es nicht möglich ift, gesetz lich festjulegen, welche Summen auß laufenden Mitteln zu bejahlen und welche Aufwendungen dagegen auf Anlelhen zu übernehmen sind, und ob nicht eine größere Quote aus den laufenden Mitteln zu entnebmen ist. Wir sind auch bereit, die Vorschläge deg Zentrums in dieser Richtung ju prüfen. Es wird aber schwer sein, auf Jahre hinaus eine andere Finanzierung zu finden; wir werden die Sache auch nach der negatiden Selte erledigen müssen, daß die Kosten nicht auf die schwächeren Schultern gelegt werden, wie es in §z 8 des Flottengefetzes geschehen ist. Dieser F 8 findet nach der Erklärung der Regierung auch auf dieseg Gesetz Anwendung; dielleicht könnte das in der Kommission noch aer hervorgehoben werden. Man hat auf die Reichs- Cinkommenfteuer hingewiesen. Wir siad prinzipiell bereit, auf den Boden derartiger Vorschläge ju treten, wie dies schon von Bennigsen und Hammacher gescheben ist. Die Schwierigkeit liegt abet im Bundezrath und bei großen Parteien diefes Hauseg. Konsumartikel der großen Masse dürfen keinen falls steuerlich belastet werden. Die Zentrumspresse bat. das

auptgewicht auf die Deckungsfrage gelegt. Wir haben mit dem entrum große nationale Aufgaben *r. z. B. beim Bürger⸗ lichen ele tech beim Militär Strafgesetzbuch 2c. Ich gebe die

offnung nicht auf, daß es uns gelingen wird, mit dem gesammten Jentrum auf einen gemeinsamen Boden zu kommen, ohne daß es zu iner Auflösung kommt. Ob das Zentrum bei einer solchen Auf⸗ lösung gewinnt oder verliert, kommt nicht in Irgz Wichtiger ift die Frage, welchen Eindruck es macht, wenn der Reichstag Über eine solche Frage uneinig ift und wiederholt sich darüber entscheiden soll. In großen nationalen Fragen sollte es der Reichstag nicht zu einem Ronflikt kommen lassen. Das sollte das Zentrum bei seiner Ent⸗ scheidung nicht außer Acht lassen. Die tellung der Freisinnigen wird wahrscheinlich eine Ablehnung sein nach der Richtung wenigstens, daß kein fester Plan bewi igt wird. Ich beiweifle,

ob Herr Richter mit dieser Stellung auch alle nur an die

und daß

ßeren Flotte

ze Schlacht ⸗

flotte für die ie Flotten⸗ agltation, fährt der Redner fort, ißst t bisweilen äber daz Ziel hinausgeschofsen, aber es ift falsch, daß si H lchi chin bemãchtigt habe. Dur die Vorgänge in oa und den Burenkr 9 ist eine ganz andere Stimmung Über das Volk gekommen als im ahre 1898. Ich hoffe, daß in der Frage der ,, und , es zu

der Bevölkerung eine gewisse

einer Einigung im Reichttage kommen wird. Diese Ginigung sollte in nattonaten Fragen nicht schwer fein. Gine Auflösung n 2 wir e

nicht; wir würden dabel gute Geschäfte machen. Wer be⸗

patriotischen Sinn nicht abspr

herrscht, beherrscht den Handel, und wer den Handel beherrscht, be⸗ herrscht die Schätze der Welt und damit die Welt selbfst. ⸗ Abg. Hilpert (b. H. F.) en daß man seinen Freunden echen könne; aber der Flottenvorlage könnten sie in dem Umfange, wie sie vorliege, nicht zustimmen. enn jwei dasselbe thun, sei es nicht dasselbe. Die Sozialdemokraten stimmten nur degwegen gegen die Vorlage, weil sie keinen patriotischen Sinn hätten. . Graf von Balkestrem ruft den Redner wegen dieser eußerung jur Ordnung) Redner erklärt er habe die Sozialdemokraten außerhalb des Hauses gemeint. (Präsident Graf von Ballde⸗ strem bält seinen Osdnungsruf aufrecht, da der Redner von einer Ab. stimmung hier im Hause gesprochen babe. Redner führt weiter aus, daß man die Beschlagnahme deutscher Schiffe als gemachte Sache be⸗ trachtet habe. Deutschland stebe an erster Stelle, obwohl es keine große Flotte habe; Eagland hahe die größte Schlachtflotte und stehe doch an jwelter Stelle. Die Bedeutung des Handels sei von der Stärke der Flotte unabbängig. Werde die Last der Deckung auf letftungs fähige Schultern gelegt werden? Das sei die Frage. Seine Fraktion flimme für die Kommissiongberathung. Hierauf wird um Hi Uhr die weitere Berathung auf

Freitag 1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 19. Sitzung vom 8. Februar 1900, 11 Uhr.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1900 wird im Etat der Handels- und Gewerbe— verwaltung bei dem Kapitel des gewerblichen Unter— richts wesens fortgesetzt.

Ueber den Beginn der Debatte ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Kreitling (fr. Volksp.) erklärt sich, wie kurz wiederholt sei, gegen die Einführung des Befäͤbigungsnachweises.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Ich möchte zunächst Herrn Abg. Felisch meinen Dank aussprechen für die freundlichen Anregungen, die wir seiner aus- führlichen Darlegung entnommen haben. Wenn sie auch zum theil eine ausführlichere Wiederholung, Erläuterung und Ergänzung des- jenigen sind, was er schon früher an dieser Stelle vorgetragen hat, so kann er doch sicher sein, daß alles, was von seiner Seite kommt, von unserer Seite wohlwollend geprüft und erwogen werden wird.

Ich bin privatim gefragt worden, ob nicht die Königliche Staate⸗ regierung beabsichtige, die sogenannte ständige Kommission für das technische Unterrichtswesen, in welcher ja auch Mitglieder dieses Hauses vertreten sind, wieder einzuberufen und über die schwebenden Fragen zu böͤren. Ich möchte bei diesem Anlaß erklären, daß es in meiner Absicht liegt, diese Kommission demnächst wieder einzuberufen, und ich habe dann auch die Absicht, einen Theil der von Herrn Felisch an⸗ geregten Fragen dieser Kommission vorzulegen.

Dann möchte ich mir noch einige Worte bezüglich des Befäßhigungs⸗ nachweises gestatten. Ich glaube, ich bin in meinen vorjährigen

Aeußerungen von Herrn Felisch mißverstanden worden. Er hat sie

dahin aufgefaßt, als wäre ich abgeneigt, dieser Frage näher zutreten, solange nicht die Handwerkerkammern darüber gehört werden. Ich bin bereits dieser Frage nähergetreten; es haben umfassende Erhebungen stattgefunden, und ich habe bereits im vorigen Jahre auseinandergesetzt, inwiefern ich es für nöthig hielt, diese Erhebungen zu vervollständigen. Ich habe mich mit der Reicht regierung in Verbindung gesetzt und diese hat darauf geantwortet, sie hielte es für erwünscht, zunächst die Handwerlerkammẽrn darüber zu bören und sich die weitere Entschließung noch vorzubehalten. Dieser Auffassung kann ich meinerseits nicht entgegentreten; denn es steht ja in dem Dandwerkergesetz, wie Herrn Felisch bekannt sein wird, wörtlich: Der Handwerkerkammer liegt insbesondere ob Erstattung von Gutachten über Fragen, welche die Verhältnisse des Handwerks be⸗ rũhren.

Nun giebt es wohl keine Frage, welche mehr und einschneidender die Verhaͤltnisse des Handwerkz berührt, als die Frage des Be⸗ fäbigungsnachweiseg. Wie sollten wir bei einer solchen Frage darauf verzichten koͤnnen, die eben erst ins Leben gerufenen Organe zu hören, die eben den Zweck haben, über diese Fragen gehört zu werden! Hier kann ich der Auffassung der Reichsregierung nur beitreten. Wir müssen die Ansichten der Handwerkerkammern hören; sie werden mit dem 1. April ins Leben treten und ein längerer Verzug wird dabei nicht sein. Ich hoffe, daß diese Frage ihrer demnächstigen Erledigung entgegengeführt werden wird.

Abg. Gothein (fr. Vgg) bemerkt, daß das kauf mãnnische . bildungs schulwesen in vielen Städten noch sehr im Argen liege. Trotz des erfreulichen Erlasses des Ministers werfe der Etat . neuen Mittel dafür aus, die kaufmännischen Fortbildungsschulen seien noch nothwendiger als die gewerblichen. Es sei unglaublich, mit wie geringen Kenntnissen die Kaufmannglehrlinge in ihren Lebensberuf einträten. Erfolg könne nur die , , Fortbildungeschule haben, fonst hielten kurssichtige Lehrherren ihre Lehrlinge doch vom Schul⸗ befuch ab Dle Koften sollten zu je einem Drittel zwischen Staat, Gemeinde und Bethelligten, Lehrherren, Korporationen ꝛc. getheilt werden. Man habe gebofft, daß bei den gläntenden Finanzverhältnissen dieser Etat die Mittel zur Förderung deg Fortbildungsschulwesens bereit stellen würde. Der Kaufmann komme mit der Ausbildung nach den Rath— schlägen des Abg. Luckug nicht aug. Herr von Brocktzausen wolle eine Mirtelstandzpol tik befolgen; das Einkommen der Mittelklassen babe fich nach den Steuerlisten gehoben. Allein auf dem Wege der obliga⸗ torischen Fortbildungeschule sei etwas zu erreichen.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Es liegt nicht in meiner Absicht, hier nochmals in die Erörterung der Frage einzutreten, ob die obligatorische Ge—⸗ staltung des Unterrichts den Verzug verdient oder die fakultative, und ob eventuell der gesetzliche oder der statutarische Schuliwang den Vorzug verdient. Diese Frage hat vor drei Jahren hier in diesem Hause die allereingehendste Grörterung gefunden. Das Ergebniß ist gewesen, daß die Majsritãät des Hauses sich mit der Auffassung der Regierung einverstanden erklärte, daß die obligatorische Gestaltung des Fortbildungsschulunterrichts erwünscht sei, aber auf statutarischer, nicht auf gesetzlicher Grundlage. Bei dieser Auffassung wollen wir auch vorläufig bleiben und die weitere Entwickelung der Dinge ab⸗ warten. Nun scheinen mehrere der Herren Vorredner der Meinung zu sein, daß die Entwickelung des Fortbildung schulunterrichts auf dieser Grundlage keine genügende sei, daß die Verfügungen der Re⸗ gierung vielleicht ganz derständige und gut überlegte seien, daß die Verfügungen allein aber nicht genügten, daß thatsächlich mehr ge scheben müsse, als geschehen sei. Ich glaube, es dem hohen Haufe schuldig zu sein, hier einige Ziffern mitzutheilen, wie sich das Fort⸗ bildungẽschulwesen in den letzten Jahren entwickelt hat.