— *

In den zu erlassenden Bestin. mungen ist vorzusehen, daß Arbeiter, welche trotz wiederholter Warnung den vorstehen bezeichneten Bestinmungen zuwiderhandeln, vor Ablauf der . Zeit und ohne Aufkündigung entlassen werden önnen.

Ist für einen Betrieb eine Arbeitsordnung erlassen (G 1342 der Gewerbeordnung), so sind die vorstehend be⸗ zeichneten Bestimmungen in kö aufzunehmen.

In jedem Arbeitsraum sowie in dem Ankleide⸗ und dem Speiseraum muß eine Abschrift oder ein Abdruck der S5§ 1 bis 16 dieser Vorschriften sowie der gemaß 8 16 vom Arbeit⸗ geber erlassenen Bestimmungen an einer in die Augen fallenden Stelle aushängen. 81s

18.

Neu zu erbauende Destillationsöfen, hinsichtlich deren gemäß S8 16 ff. 5 25 der Gewerbeordnung eine hesondere Genehmigung erforderlich ist, müssen so angelegt werden, daß

1) vor ihren Beschickungsöffnungen ein lichter Raum von mindestens 6 m, bei Oefen, deren Beschickungsöffnungen sich gegenüberliegen, ein Zwischenraum von mindestens 10 i vor⸗ handen ist;

. 2) die unter den Destillationsräumen befindlichen Gänge (Röschen) geräumig, im Scheitel mindestens 3,5 m hoch, hell und luftig sind.

18.

Die vorstehenden Bestimmungen treten mit dem 1. Juli 1900 r. Kraft. Durch oweit zur Durchführung der Vorschriften der 1 bis 4 6 bis z und des § 15 bauliche ,,, forderlich sind, können hierzu von der höheren Verwaltungs⸗ . Fristen bis höchstens zum 1. Juli 1901 gewährt werden.

Berlin, den 6. Februar 1900.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky.

Bekanntmachung.

eiterung des Fernsprechverkehrs.

Erw. t. . nrechverkehr mit Alsleben (Saale), Der Jernh;, Lr s lau) ist eröffnet . 2 n mn (Bez. Mnnliches Gespräch bis zur Dauer von . 46. ö. . . Marl inuten beträgt e einc . zum Gespräch verlangten Person ür das Herbeiholen der zu vi öffentlichen Sprechstelle . ird außerdem ein Betrag von 26 4 erhoben. erlin G6, den 10. Februar 1990. aon. Kaiserliche Ober⸗Postdireti. Griesbach.

Erzeugung, Verbrauch und Bestand inländischen Branntweins. ᷣ

Nach den Angaben der Direktivbehõrden. Menge

des zu des nach ö Entrichtung ge werb

lichen des her⸗ der f. w. in den Lagern gestellten

Verhrazch· Imei und Reinigungs⸗ abgabe h

Brannt⸗ steuerftrei ¶ Anstalten wein

Monat Januar 1900.

des am Schluß des Rechnungs⸗ monats

in den freien ver unter fleuerlicher . abfolgten Kontrole

3 e en ¶ Brann· verbliebenen ranntwein weins Beftandes

Hektoliter reinen Allohols

Vermaltungs⸗ bezirke

Preußen.

Oftpreußen .. n , n 23 Brandenburg..

ommern ... . ö chlesien...

Sachsen .... Schleswig ⸗Holst. nnover. estfalen essen⸗Nassaun. 2421 heinland. .. 9030 Hohenzollern 105

Sa. Preußen. ] 475 685

Bavern ... 24 617 Sachsen ... 24 595 Württemberg.. 5 0l6 Baden 7185

vi. , ecklenburg

Thüringen einschl. Allstedt und Ost⸗ ,,

Oldenburg...

Braunschweig .

20 824 63 hö 97710 104344 104319 113 830 99 105 9504

9 801 2126 1891 11158

1317 1945 12950 2192 2212 9 762 b 250

11181 7965 25 0)0 12693 12476 29 486 24 252 6 596 1275 11195 1221 13771 720 3682 2703 16 220 6709 12 17

173 529 48 273

7562 8512 11566 12 455 3 432 3878 4528 3 804 1864 1181 2592 h69

22 688 44518 92 147 64 635 98 961 82 826 30 969

3531 11564 12290

638 163

19788 46740 4058 8314 1988 7 897

1508 1189 3 541 1341 13 214 1461 284 666 187 245 222 452 172 74 883 185 365 4180 1826 11 588

ambur ö 4218 573 692

fsaß · Lothringen

Deutschets Steuergebiet

d3 289 744 300

Im Monat Januar:

An inländischem Spiritus, roh und raffiniert, wurden ausgeführt 10 7MN hl r. A. n Trinkbranntweinen und Brannt⸗

wein⸗Fabrikaten, die unter Steuerkontrole mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgeführt worden sind, waren enthalten ,

) Hierunter sind auch enthalten die Spiritusmengen, welche kehufs Erlangung der Steuervergütung nach dem Frelhafengebiet Hamburg ausgeführt, aber auf inländische Läger jurückgenommen wurden, um von da in verarbeitetem Zustande wieder ausgeführt zu werden. Nicht aber ö darunter nachgewiesen die gegen Steuer vergütung auf Ausfuhrläger (5 19 6 2 der Ausführungs ˖ beflimmungen zum Gesetz vom 16. Juni 18965) gebrachten Spiritus⸗ mengen. Berlin, den 13. Februar 1999.

Kaiserliches Statistisches Amt. von Scheel.

—

bb 207 219 305

Am 1. März d. J. wird in Triberg eine von der Reichsbankstelle in Freiburg i Br. abhängige Reich sbank⸗ Nebenstelle mit Kasseneinrichtung und beschränktem Giro⸗ verkehr eröffnet werden.

— ——

Bekanntmachung

des Großherzoglich oldenburgischen Staats— Minist eriums,

betreffend die Ausführung des Telegraphenwege⸗ Gesetzes.

Zur Ausführung des Telegraphenwege⸗Gesetzes vom 18. De⸗ zember 1899 — Reichs⸗Gesetzblatt Seite 706 — werden auf Grund der 88 13, Absatz 2, und 14 dieses Gesetzes bezeichnet:

I) als untere Verwaltungsbehörden im Sinne des §7

a. im Herzogthum Oldenburg:

die Aemter und die Magistrate der Städte erster Klasse; b. im Fürstenthum Lübeck: für den Bezirt der Stadtgemeinde Eutin der Stadt⸗ magistrat,

für den übrigen Theil des Fürstenthums die Regierung;

. im Fürstenthum Birkenfeld: . die Bürgermeister. ) als höhere Verwaltungsbehörde im Sinne des 88 a. im Herzogthum Oldenburg: ⸗ das Staats⸗Ministerium, Departement des Innern; b. im Fürstenthum Lübeck: a fur den Bezirk der Stadtgemeinde Eutin die Re⸗ gierung, für den übrigen Theil des Fürstenthums das Staats⸗ Ministerium, Departement des Innern; e. im Fürstenthum Birkenfeld: ! die Regierung.

a 8) als Verwaltunggbehörde im Sinne des 8 13, Absatz 2 i a. im Herzogthum Oldenburg und im Fürstenthum Lübeck: die unter La und b bezeichneten Behörden;

b. im Fürstenthum Birkenfeld: die Regierung. Oldenburg, den 12. Februar 1900.

Großherzoglich oldenburgisches Staats⸗Ministerium. Jansen.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 des „Reich s⸗Gesetzblatts“ n unter

Nr. 2648 das Gesetz, betreffend die Kontrole des Reichs⸗ haushalts, des Landes haushalts von Elsaß-Lothringen und des Haushalts der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1899, vom J. Februar 1900; und unter

Nr. 2649 die Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb der Zinkhütten, vom 6. Februar 1900.

Berlin W., den 12. Februar 1900. ;

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weherstedt.

In der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs, und Staatg⸗Anzeigers“ werden Uebersichten über die Küben-Ferarbeitung und den Inlandsverkehr mit —ᷣ und äber die Ein- und Ausfuhr von . im

anuar 1900, sowie eine ,, . der Betrieb s⸗

, der Zuckerfabriken des deutschen Zoll⸗ gebiets im Januaàr 1900 und in der Zeit vom 1. August 1899 bis 3L. Januar 1900 veröffentlicht.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Rechtsanwalt Johan nes Karl Benjamin Güterbock, den bisherigen Fürstlich Stolberg'schen Regierungs⸗ rath Dr. jur. Hermann Thlelo und den bisherigen Gerichts⸗ Assesso6: Dr. jur. Ludwig Pindter zu Auditeuren zu ernennen.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 6 der „Gesetz⸗ Sammlung“ enthält unter

Nr. 10 161 den Staatsvertrag zwischen Preußen und Anhalt, betreffend die Vorbereitung und Prüfung anhaltischer Referendare für den höheren Verwaltungsdienst, vom 11. De⸗ zember 1899, und unter .

Nr. 10 165 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil des Bezirks des Amtsgerichts Biedenkopf, vom 7 Februar 1900.

Berlin W., den 13. Februar 1900.

Königliches GesetzSammlungs⸗Amt. Weberstedt.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Chefs des Militaͤrkabinets, Generals von Hahnke entgegen und begaben Sich darauf um 1065, Uhr nach dem Anhalter Bahnhof zum Empfange Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich von Preußen bei Höchstdessen Rückkehr aus Ost⸗Asien.

Auf dem Bahnsteig hatte eine Kompagnie des Kaiser Alexander Garde Grenadier⸗egiments mit Fahne und Musik als Ehren⸗ wache Aufstellung genommen. um Empfange, waren erschienen: die in Berlin anwesenden Prinzen des öniglichen U,, der Reichskanzler und das Stagts⸗-Ministerium, das

llerhöchste Hauptquartier, die General-Adjutanten, Generale Aja Suite und Flügel-Adjutanten, die Generalität von Berlin, soweit sie sich in Immediatstellungen befindet, und alle in Berlin anwesenden Marine⸗Offixziere. ;

Um 11 Uhr 2 Minuten lief der Zug in den Bahnhof ein. Während Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich

dem Wagen entstieg und Seine Majestät der Kaiser Höchst⸗

denselben auf das herzlichste begrüßten und küßten, spielte z Musik einen Präsentiermarsch, und Hochrufe des . ( den Bahnsteigen versammelten Publikums wurden lan Dann begrüßte Seine Königliche Hoheit die Prinzen und die anderen zum Empfange Eischienenen und schritt hierauf mit Seiner Majestät die Front der Ehrenkompagni ab, die sich sogleich zum Vorbeimarsch formierte. Nach Abnahme desselben begaben Sich Seine Majestät der

schaften durch die n n mn zu den Wagen. Seine Mtajestät der Kaiser fuhren mit Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich in offenem Wagen durch die Königgräher⸗ straße, das Brandenburger Thor und die Linden nach dem Königlichen Schlosse. Seine Majestät der Kaiser und Stine Königliche a, der Prinz Heinrich wurden auf dem ganzen Wege von dem dicht angesammelten Publikum mit brausenden . begrüßt. Die öffentlichen und viele private Gebäude atten geflaggt, und die Wachen waren in Parade-Anzug aufgezogen. Im Lustgarten wurden aus Anlaß der glücklichen Rückkehr des Prinzen Heinrich 21 Salutschüsse abgefeuert.

Ihre Majestät die Kaiserin und., Königin er= theilten Audienjen: am Sonnabend, den 10. d. M, dem Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe⸗Schillingsfürst und der rin n Elisabeth zu Hohenlohe⸗Sch llingsfüͤrst, am Montag, den 12. d. M, dem Dherstlämmerer Grafen zu Solms⸗Baruth und der Gräfin zu Solms⸗Baruth.

——· . —

Die vereinigten Ausschüsse des Bundetraths für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, die vereinigten Auß— schüsse für Eisenbahnen, Post ünd Telegraphen und für Rech= nungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für ä, , 5 und Telegraphen und für Justizwesen hielten heute

itzungen. ;

Im Monat Dezember v. J. sind auf deutsch en Cisen— bahnen — ausschließlich der bayerischen — 14 Ent— gleisungen auf freier Bahn (davon 4 bei Personenzügem), 27 Entgleisungen in Stationen (davon 12 bei Personen⸗ fager, 8 Zusammenstöße auf freier Bahn (davon 2 bei Per onenzügens, 23 Zusammenstöße in Stationen (davon 4 bei Personenzuͤgen) vorgekommen. Dabei wurden 2. Bahn⸗= . getödtet, 13 Reisende und 36 Bahnbedienstete verletzt. .

Laut Meldung des „W. T. B. ist S. M. S. „Deutsch⸗ land“, Kommandant: Kapitän zur See Müller am 10 Fe= bruar in Malta angekommen und geht am 15. Februar nach Gibraltar in See.

S. M. S. „Charlotte“, Kommandant: Kapitän zur See Vüllers, ist gestern in Cadiz eingetroffen und geht am 26. Februar nach Dartmouth in See.

S. M. S. „Schwalbe“, Kommandant: Korpetten= Kapitän Boerner, ist am 10. Februar von Port Elizabeth nach Kapstadt in See gegangen.

Der Ablösungstransport für S. M. S. „Möwe“, Transportführer: Oberleutnant zur See Hering, ist am 9. Februar in Makassar (Insel Celebes) eingetroffen und hat am 10. Februar die Reise nach Matupi fortgesetzt.

*

Hessen. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin haben, wie die „Darmst. Itg. meldet, am Sonnabend eine längere Reise nach Italien angetreten.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

wieder zusammengetreten.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen gab, wie „W. T. B. berichtet, im Laufe des gestrigen Tages auch bei Ihrer Kaiserlichen und Königlichen a der Kronprinzessin⸗Wittwe, Erzherzogin Stephanie, bei Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog von Cumbexland und dem Marine⸗Kommandanten Freiherrn van Spaun Karten ab. Um 4 Uhr stattete der Prinz Seiner Groß⸗ herzoglichen Hoheit dem Prinzen Max von Haden, weicher infolge einer Erkältung selit zwei Tagen das Zimmer hüten muß, einen Besuch ab. .

Bei dem gestern Vormittag von dem Botschafter Fürsten zu Eulenburg zu Ehren des Prinzen Heinrich veranstalteten Dejeuner brachte Seine Königliche . einen Toast auf den Boischafter Fürsten zu Eulenburg aus und hrückte ihm zugleich die herzlichsten Glückwünsche aus Anlaß seines . Ge⸗ burtstages aus. Der Fürst sprach dem Prinzen einrich hierfür seinen ge ge n Dank aus und hob hervor, daß es ihm zur besonderen Freude gereicht habe, den Prinzen Heinrich als erster auf deutschem Gebiete begrüßen

u dürfen. j Il 6 Uhr Abends fand bei Seiner , . dem Kaiser im Neuen Saale der Hofburg eine Tafel statt, an welcher Seine Königliche Hoheit der Prinz e , Ihre Kaiserlichen und Köoͤniglichen Hoheiten die in Wien anwesenden Erzherzoge und Erzherzogin nen, der Botschafter ir zu ae. mit Gemahlin sowie die Mitglieder der deutschen Bosschaft, der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowoli, der MinisterPräsident von Körber, der Statihalter Graf Kiel⸗ manngegg, der Marine⸗Kommandant Freiherr von Spaun, der ungarische Minister a latere von Szechenyi u. A, thellnahmen Abends gi / Uhr erfolgte die Abreise Selner Königlichen Hoheit des Prinzen . nach Berlin. Seine Majestät der Kaiser . 5 elben zum Bahnhofe, wo sich auch der deutsche Bot⸗ chafter Fürst zu Eulenburg mit den Mitgliedern der BVotschaft und die zum Ehrendienst kommandierten Herren eingefunden hatten. Ber Abschied des Kaisers von dem Prinzen Heinrich krug einen überau herzlichen Charakter. Der österreichische Keichsrath ist zum 2. . M.

einberufen worden.

Kaiser, der Prinz Heinrich und die anderen Höchsten En

Der Landtag des Herzogthums Gotha ist gestern

Grosßzbri taunsen und Irlaud.

Beide Häuser des Parlaments hielten gestern Sitzungen ab, über deren Verlauf ‚W. T. B.“, wie falk be⸗

richtet: . . Im Oberhause richtete æord Bateman die Anfrage an die Reaicrung, ob der General Caxgington zu einem Kommando in Süd. Afrlka bestimmt sei, und oh. der General Lord Methuen das Kommando iber die Streitkräfte am Mä odder River noch inne habe. Der Staats. sekretär des Kriegs amts Harguig of Lgndsdow ne erwiderte, der Genecal Carrington fei, für ein Commando designiert. Auf bie weitere Frage. beeaerke er, daß der Feldmarschall Lord Roberts jetz. amm Modder Fiver sei und den Oberbeferl i ämnitli 9e. Streitkräfte in jenem Bezirk führe. Der Staats sekret? c Fährte fodaren auß, die Punkte, über welche das Haus Nuskunft wäüänschen werde, selen erstens: bis zu welchem Grade das Land von den geeigneten Vorlehrungen gegen einen Einfall entblößt worden sei, zweitens: welche Schritte die Regierung ergriffen habe, ur für die Sicherbeit der Jusel während der Abwesenheit der Truppen jn Süd- Afrika Vorsorge zul treffen, und drittens: welche Streitkräfte gem Kriengamte zur Weiter führung des Krieges zur Verfügung ständen. Darauf d,. er ö, , gau ttz . . Mann regulärer Truppen im ann Reserven, ferner ann von ber Jeomaniy, 77 000 Mann Miliztruppen und 215 900 Mann Frei— willi se, alles zusammen 409 000 Mann,. Für die Vertheidigung des Mutterlandes müsse eine Armer bereitgestellt sein, die nicht lediglich zus in Garnisonen station ierten Truppen hestehe, sondern eine mobile Armee darstelle. In der gegenwärtigen Lage des Landes liegt eine große Ironie. Wir, die größte Seemacht der Welt, befinden uns im kriege mit jwei kleinen Staaten, die nicht über einen Bootes Be⸗ mannung verfügen und rel dessen seitens unserer machtvollen Flotte unverwundhar sind. ir sind in der Lage eines starken Mannes, der mit dem rechten Arm auf den Rücken gebunden fämpft. Aber dieser rechte Arm ist ungeschwächt und ift stärker, als er ie in der Geschichte unseres Reichs gewesen ist, Dieses außergewöbnliche Zusammentreffen von Umständen hat, dem Kriege amt Austrengungen der schärfsten Art auferlegt. Dasselbe hat für eine weitere Feldarmee von 136 O00 Mann Vorkehrung iu treffen, auf die, wenn nöthig, zurückgegriffen werden kann, um weitere Verstärkungen ju entfenden. Daher ist en beabsichtigt, die dauernde Starke des Heeres, außer den jetzt in der Ausheyung begriffenen drei Bataillonen, um weltere zwölf neue Linien⸗Infanterie⸗ Bataillone zu vermehren. Die von der Artillerie in dem gegen, wärtigen Krieg gespielte Rolle zeigt, wie nötbig es ist. da Großbritannien reichlich rnit Feld-⸗Ariillerie versehen ist. Daher ist es beabsichtigt, die Artillerie für wei weitere Armee Korps ausjuheben, nämlich 56 Batterien Feld Artillerie und 7 Batterien reitende Ärtillerie. Wenn diese Vermehrung durchgeführt ist, kann das Kriegs⸗ amt jwei Armee-Korps mit voller Artilleriestärke außer Landes senden und gleichzeitig die gesarm mte Felo⸗Artiklerie für drei rmee⸗ Korps im Lande behalten. erner wird eine bestimmte Anzahl Haubitzen ˖ Batterien neu errichtet werden. Sodann plant die Regierung, vier neue Kavallerie ⸗ Regimenter aus den Reserve ⸗Schwadronen der im Auelande befindlichen Regimenter und drei weitere. Regi— menter aus der Heomanry-Brigade zu formieren. Ebenso soll der Bestand an besonders aus gebildeten 1 . sowie das Army Service Korps vermebrt werden Sine der Lehren des Krieges ist der Hinweis auf die große and werthwolle Machtreserve, welche das Land in seinen Hilfs⸗Streitkräften besitzt. Während des Frühjahrs und des Sommers soll der Rest der Mili⸗Bataillone eingereibt we den. Große Lager werden errichtet werden, in denen die ganie Miliz einer planmäßigen Auëbildung unterworfen werden kann. Die Milz ist gegenwärtig 30 06 Mann geringer als ihre gesetz siche Stärke, aber die WMeglerung hat alle Hoff nung, daß sie im Slande fein wird, die Lücke ausjufüllen. Den Freiwilligen ist in jeder Bentehung größere Förderung zu gewähren. Die Regierung glaubt erwarten zu dürfen, als Folge der einzuführenden Aenderungen etwa 109 000 Deann mehr zu erlangen. Man kann nicht erwarten, daß das Kriegsamt inmitten eines Kriegen versuchen sollte, große organische Veränderungen duichzjufübren. Die Zeit ist noch nicht ge⸗ kommen, daß dag Land zur Konskription wird greifen m ssen. Diefe ist dem Volke Großbritanniens äußerst juwider. Die Regierung wird iLn diesem Mittel nicht greifen, so lange nicht alle anderen Bemühungen fehlgeschlagen sind. Es werden jz im ganzen Reiche Leute aus freien Stücken mit großer Begeisterung sich melden, und meiner Ansicht nach ift der ff wärtige Augenblick nicht der geeignete, zur Ausloosung zur Mili zu schreiten. Was nöthig ist, ist nicht Zwang, sondern Förderung und diese Förderung den kt die Regierung zu gewähren,. Lord Wantage drückte sene Befrierizung darüber aus, daß Großbritannken noch eine bedeutende Streit macht im Mutterland besitze, welche, wenn es erforderlich sein Jsollte, in Süd Afrika verwandt werden könne. Er würde es gerne sehen, wenn in allen staatlichen Schulen ein System angenommen würde, welches dazu beitragen könne, eine Art von militärischem Unterricht in denselben einzufübren. Lord Dun ra von sprach seine Freude darüber aus, daß die , , mit modernen Gesckützen ausger üstet werden solle. Lord Kimberley gab dem Gefühl Ausdruck, daß der gegenwärtige Augenblick nicht gen de. sei, um sich über Einzelheiten Des Geplanten zu unterhalten, Lord Landtz= downe habe vor dem Hau ste dargelegt, was nöthig sein werde für die einstweiligen Anordnungen zur Erböhung der militärischen Stärke des Landes; er hoffe, daß diese Anordnungen derartige sein würden, daß sie wohlerwogene Aenderungen von mehr dauerndem Charakter erreichten und denselben nicht im Wege ständen. Er sehe keinen

rund, weshalb die gegenwärtigen elnstweiligen Anordnungen nicht Gelegen beit geber sollten, krie Streitmacht Groß— britanniens auf eine folidere Grundlage zu stellen. Groß. britannien müffse eine nach Zahl und Organisation Durchaus schlagfertige Miliz . die gute Offizlere und moderne Artillerie habe. Lord Wem yss bedauerte, daß die gegenwärtige günstige Gelegen. heit nicht ergriffen werde, Vie hritischen Rüstungen und alles, was mit dem Heeresdien fte zusammenhaͤnge, auf eine feste Grundlage zu stellen. Gr werde nächste Woche einen Antrag einbringen, welcher besage, daß das Haus, nach Anhörung Der Vorschlaͤge der ,, für die Heeres⸗ verstärkung, der Ansicht foi. deß, da. Großbritannlens Heereswesen auf dem Syftem der Aus lsosung zur Milij beruhe, eg im Hinblick auf die milttärische Schlagfertigkeit und die dauernde Sicherbeit des Landes wesentlich sei, derß das alte konstitutionelle Gesetz, be. treffend den zwangswei senm Heeresdienst für die Vertheidigung des Mutterlan des, in fo abgeänderter Form in Kraft gesetzt werde, als zur Erreichung dieser Zwecke dienlich sei, ohne das Volt ungebührlich ju belasten. Ber Staats ser cetaͤr des Kriegsamts Marquis of Lan ds-⸗ n. erklärte, es ersche öne auch ihm äußerst wünschenswerth, daß kaend eine Art militär ischer Erziehung ertheilt werde, und das nterrichts Departement Hake bereiis darüber cinen Meinunggaustausch * dem Kriegsamt ger flogen. Ferner erklärte der Staatssefretär, 6 die der Freiwilligen Artillerie zu liefernden Geschüße von bestem ö odell sein und theils halbbexwegliche 4, 7zöllige Geschůtze, theils be⸗ wic Feldgeschütze sein würden. Die Rekrutierung gehe außer⸗ ordentlich gut vor 7 kerauf vertagte sich das Haus.

n Im Unterhaufe fragte Drage, ob irgend welche ausschließ che Koniessionen an rufsische Ünterthanen im Norden von Persien . Bau von Eisenbahnen oder ju anderen Handelszwecken bewilligt ee, seien; ferner, ob von der britischen Regierung ein Versu 1 t worden sei, eine GSrenllinie der britischen Interessensphäre im 7 S. von Persien zu erhalten. Der Unter⸗Staatssekretär des 83 wärtigen Brodrick erwiderte, daß die einzigen Konzessienen, ö 4 im nördlichen Persten an russische Unterthanen ver- 364 worden 0 seien, von denen er Kenntniß habe, sich aul ie Herstellung einer Straße von Gnzeli nach Kazwin und ile b nn ung von Kupfer⸗ und anderen Crzlagern in den Berg—⸗ . ten von Azerspan Pezögen; er sei sich voll ftändig bewußt, wie Fäanschengwertk die Aut æechtethaltung der britifthen Intereßsen in 56 1 sei, aber die persirche Regierung babe es bigber nicht für an⸗

gt gehalten, Intere ssensphaͤren auswärtiger Mächte in jenem

Lande anzuerkennen. Welter erklärte Brodrick, die auf die Beschlag⸗ nahme der deutschen Dampfer . Bundezrath“ und „Herzog bezüg—⸗ lichen diplomatischen Schriftstücke würden demnächst dem Hause vor⸗ it werden. Auf eine andere Anfrage erklärte Brodrick, zwei Bataillone

ingeborener in Omdurman hätten Zeichen von Insubordination ge⸗ geben, der Sirdar habe sich der Sache angenommen, und die letzten Berichte über die Lage seien befriedigend. edm ond fragte, ob die Regierung die zeitweilige Entfernung des britischen Botschafters von Paris infolge des angeblich feinpseligen Tons der französiichen Presse bezüglich des Krieges angeordnet habe. Der Erste Lord des Schatz⸗ amts Balfour erwiderte, dies sei nicht der Fall. Redmond fragte weiter, wer Sir Edmund Monson während seiner Ahwesenheit vertrete? Balfour erwiderte, vermutklich der Nächste im Kommando“. Der Unter Staats sekretär des , Wyndham gab sodann ähnliche Erklärungen ab, wie Lord Lande downe im Oberhause. Sir an, Campbell Bannerman gab seiner Befriedigung

usdruck, daß keine Absicht bestehe, in irgend, einer Form zum Konskriptionssystem zu greifen, aber er zweifle, ob es weise sei, zu viel Nachdruck auf die Hilfskräfte zu legen, welche bereits größere Opfer gebracht hätten, als zu erwarten gewesen sei. Die Armee sei offenbar nicht groß genug für die Aufgabe, welche ihr gestellt sei; er würde es lieber sehen, daß man den gegenwärtigen Voranschlag als einen Kriegsvoranschlag fuͤr die Bedürfnisse des Krieges ansehe und daß man die ganze Frage einer künftigen Vermehrung und Neu— organisation für dle ordentliche Budgetberathung offen lasse. Mehrere Redner sprachen sich gegen die Vorschläge auß.

Die Londoner Blätter melden, die japanische Regie⸗ rung habe gestattet, daß die atis Regierung vier 477 zoͤllige Schnellfeuergeschüße, welche von Japan der Arm⸗ strong⸗ e,, in Bestellung gegeben seien, übernehme. Mehrere europälsche Stgaten seien hinsichtlich der Bestellungen, die sie bei der Vickers-⸗Maxim-⸗Gesellschaft gemacht hätten, in ähnlicher Weise vorgegangen. Die Regierung gelange auf diese Weise in den Besitz von hundert Geschützen.

Frankreich.

Der Gesetzentwurf, mit welchem sich der Minister⸗ rath am Sonntag beschäftigte, betrifft, dem „W. T. B.“ zu⸗ folge, den Artikel 264 des Strafgesetzhuchs und bezweckt, Verstößen der Geistlichen gegen das Gesetz Einhalt zu thun, sei es, daß bie⸗ selben schriftlich oder mündlich begangen würden. Der Gesetz⸗ entwurf setzt an die Stelle der Landesverweisung Gefängniß. Die Landegverweisung ist thatsächlich wegen ihrer Härte niemals zur Anwendung gelangt. Außerdem bezog sich der Artikel 204 nur auf pastorale Schriften und soll nunmehr auf jede öffentliche Kritik von Maßnahmen der Behörden ausgedehnt werden. Die an⸗ r n en schwanken zwischen 2 Wochen und 2 Jahren

efängniß.

Der Minister-Präsident Waldeck ⸗Rousseau legte diesen Gesetzentwurf gestern der Deputirtenkammer vor. Derselbe wurde den Bureaux überwiesen. Der Deputirte Du Quesnay wünschte sofort über die jüngsten Un⸗ ruhen auf Martinique zu interpellieren. Die Kammer beschloß auf Ersuchen des Minister-Präsidenten mit 301 gegen 2165 Stimmen, die Interpellation bis nach Erledigung des Budgets zurückzustellen. Der Deputirte Cassagnac wollte die Regierung über die Maßregeln interpellieren, welche sie gegenüber gewissen Bischöfen zu ergreifen gedenke. Der Minister⸗Präsident Waldeck-⸗-Rousse au verlangte, daß diese Interpellation ebenfalls bis nach Erledigung des Budgets vertagt werde. Der Deputirte Viviani ( Sozialist) erklärte, er habe über dieselbe 8 inter⸗ pellieren wollen, aber die Thatsache, daß die Regierung eine darauf n, Vorlage eingebracht habe, genüge ihm. Die Vertagung der Interpellation Cassagnac's wurde sodann mit 3687 gegen 91 Stimmen beschlossen. Der Deputirte Firmin ö (Nationalist) verlangte über die Möglichkeit einer

ntervention Italiens im fuͤdafrikanischen Kriege zu inter⸗ pellieren. Der Minister des Aeußern Del casss er—⸗ widerte, er könne es nicht zulassen, daß man über die mög⸗ lichen Absichten einer fremden Regierung interpelliere, deren Wahrscheinlichkeit in keiner Weise anzunehmen sei; eine Diskussion, welche nutzlos sei und vielleicht nicht un⸗ gefährlich sein konne, werde durch nichts gerechtfertigt. Die Kammer beschloß, auch diese Interpellation bis nach Erledigung des Budgets zu vertagen. Der Deputirte Le Hörisss wuͤnschte über die Äbsendung weißer Truppen nach Madagaskar zu interpellieren. Der Kriegs⸗ Minister, General de Galliffet erklärte, es sei richtig, daß zwei Batterien dorthin abgegangen seien oder nach Diego Suarez abgehen würden. Dieselben würden aber weder im Buschkampfe noch auch zu Straßen bauten verwendet werden. Die Interpellation wurde sodann bis zur Berathung des Kriegs⸗ Budgets zurückgestellt.

Der Sena ist zum 19. d. M. als Staatsgerichts⸗ hof behufs Aburtheilung Marcel Habert's einberufen worden.

Spanien.

Die Deputirtenkammer hat, wie „W. T. B.“ meldet,

gestern mit 97 gegen 70 Stimmen den auf die Einnahmen

aus dem Oktrol bezüglichen Artikel des Budgets angenommen.

Türkei.

Das Wiener „Tele gr⸗Korresp. Bureau“ meldet aus Konstantinopel vom heutigen Tage, daß der bulgarische Agent in der Angelegenheit dreier auf türkischem Gebiet von fürkischen Soldaten ermordeten bulgarischen Unterthanen eine Note an die Pforte gerichtet habe, in welcher die Bestrafung ber Schuldigen und die Zahlung einer Entschädigung für die Hinterbliebenen verlangt wird.

Asien.

Wie amtlich in London bekannt gemacht worden ist, nimmt die Noth in Bombay, Radschputana und in den Landschaften von Zentral-Indien noch immer zu; die Frnte war in Theilen von Zeniral-Indien, in Madras und Dekan sehr gering. Die Gesammtzahl der Personen, die Unter⸗ stützungen erhielten, betrug 3 7849000.

Aus Peking vom gestrigen Tage erfährt das „Reuter sche Bureau“, das Tsung-li⸗Yamen habe den Gesandtschaften mitgetheilt, daß der Kaiser die frem den Gesandten am 19. d. M. zur gewohnten Neujahrsaudienz empfangen werde.

Afrika.

Aus Djibuti ist in Paris die Nachricht ein ir daß der Premier⸗Minister von Abessynien Ilg auf der Reise nach Europg dort eingetroffen sei⸗

Der „Times“ wird aus Kimberley vom 9. Februar gemeldet, baß die Beschießung in heftiger Weise fortdauere und beträchtlichen Schaden anrichte. Ein Weißer sei getödter, ein anderer verwundet worden.

Der Feldmarschall Lord Roberts meldet telegraphisch aus Modder River vom 11. d. M.: Ich erhielt nach⸗

, . Telegramm von dem General Sir Redvers Buller, atiert vom 9. d. M.: Nachdem der Vaalkrantz genommen war, erschien eg nothwendig, denselben als ngelpunkt für die weiteren Operationen zu befestigen. Ich fand aber nach zweitägigen Versuchen, daß dies wegen der Natur des Bodens nicht ausführbar sei; der Punkt war überdies dem Feuer aus schweren Geschützen ausgesetzt, das von Stellungen ausging, die unsere Artillerie beherrschten. Es ist wesentlich für die Truppen, die auf Ladysmith durch die Hardings⸗ oder Mongergdrift vorrücken sollen, den ,, in sicheren Händen zu halten. Somit forcierten wir den ormarsch auf diesen Wegen nicht, da man den Vaalkrantz nicht befestigen kann.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Brüssel ist der im Dienste des Unabhängigen Congostaats stehende Major Henry, entgegen anders lautenden Meldungen, an Bord eines hritischen Kanonenboots in Djebel⸗ Ain eingetroffen. Der Major Henry, welcher, wie eie gj emeldet worden ist, auf seinem Marsch einen ranzösischen Posten antraf, nahm einen französischen Offizier und dessen Senegalesen an Bord des Dampfers „Van Cercho ven, verließ das i. aber bald wieder, um mit den in osen den Weg zu Fuß fortzusetzen. Am No⸗See, etwa 6 Meilen von Djebel-Ain, begegnete ihnen der britische Major Parce Henry, der sie an Bord eines britischen Kanenenbootes nahm und nach Diebel⸗Ain brachte, — In Beüssel weiß man nicht, was ben Major Henry bestimmt hat, seinen Posten zu verlassen. Er hatte weder hierzu, noch zur Rückkehr nach Europa eine Weisung erhalten. Henry sollte auf seinen Posten in Redjaf zurückkehren.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (147.) Sitzung des Reichstages wurde zunächst der Gesetzentwurf, betreffend die Freundschaftsverträge mit Tonga und Samoa und den Freundschafts⸗ , Handels- und Schiffahrts⸗ vertrag mit Sansibar, ohne Diskussion in dritter Lesung endgültig angenommen. .

Darauf wurde in die zweite Berathung des Gesetzent⸗ wurfs, betreffend die Feststellung des Haushalts⸗ Etats für die ,, für 1900, eingetreten. dar Verhandlung kam zuerst der Spezial-Etat fuͤr das ostafrika⸗ nische Schutzgebiet. Den Bericht erstattete der Abg. Prinz von Arenberg Geng

Nach kurzer Debatte, an welcher sich der Direktor der Kolonial-Abtheilung im Auswärtigen Amt Dr, von Buchta und die Abgg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.), Dr. H asse (l.) und Bebel (Soz.) n , wurden bei Schluß des Blattes die dauernden Ausgaben der Zivilverwaltung bis einschließlich der außerordentlichen Vergütungen für etatsmäßige Beamte angenommen.

— Das Haus der . setzte in der heutigen 6 Sitzung, welcher der Minister des Innern Freiherr von heinbaben beiwohnte, die zweite Berathung des Staats⸗ haushalts⸗Etats für 1900 beim Etat des Ministeriums des Innern fort.

Un der Debatte betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes der Abg. Dr. Dittrich (Zentr.), der Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben und der Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons..

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In der heutigen Versammlung der Bergarbeiter in Zwickau wurde einstimmig beschlossen, in den Ausstand einzutreten. (Vergl.

Nr. 39 d. BI.) Zum Ausstand in den 3 n, Kohlen revieren meldet W. T. B.“ vom gestrigen Tage, daß die Ver⸗ handlungen des Einigungsamts in Teschen abgebrochen worden sind und die Thätigkeit desselben beendet ist. — In Aürschau hatten die auf den einjelnen Schächten mit den Arbeitern gepflogenen Be sprechungen ebenfalls nicht den gewünschten Erfolg; von 6068 Arbeitern sind dort 4669 ausständig. Die tägliche Kohlenförderung beläuft sich auf 20 Waggons. (Vergl. Nr 39 d. Bl.)

Aus Parig berichtet dasselbe Bureau, daß die Zahl der aus. ständigen Kohlengrubenarbeiter in Carmaux heute 4000 beträgt. (Vergl. Nr. 260 / 1399 d. Bl.)

Kunst und Wissenschaft.

Die Akademie der Wissenschaften ju Paris hat, wie W. T. B. meldet, den ordentlichen Professor der Botanik an der hiesigen Universitäͤt, Direktor des Universitäts⸗Gartens und des Botanischen Instituts, Geheimen Regierungsrath Dr Schwendener zu ihrem korrespondierenden Mitgliede gewählt.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Der im Verlage von J. Neumann in Neudamm soeben erschienene Führer durch die große Landwirthschaftswache Berlins im Februar 1909. (VII. Jahrgang) hat folgenden Inhalt: JI. Ueber⸗ sicht über die öffentlichen Versammlungen. II. Sammelpunkte und Geschaftsstellen. III. Der Deutsche milchwirthschaftliche erein, seine Entflehung, fein Wirken und seine Ziele. IV Was bringen uns die Verfammlungen der großen Woche? V. Tagesordnung der eimelnen Sitzungen. VI. Unterrichts kurse für praktijche Landwirthe an der Königlichen Landwirthschaftlichen Hochschule, III. Sehenswürdigkeiten in Berlin, besonders für Landwirihe. Notijblätter.

Gesundheitswesen, Thierkraukheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Das Erlöschen der Maul- und Klauen seuche ist dem Kaiserlichen Gesundheitsamt gemeldet worden vom Schlachthefe zu Straßburg i. Els. am 12. Februar, der Aug bruch der Maul. und

Klauenseuche'unter Schweinen vom Schlacht Viehhofe zu Drez den

an demselben Tage.

Verdingungen im Auslande. .

Spanien.

5. März. a,, elner Wasserleitung von Villaegcusa nach Roa (Prov. Burgos. AUngeboie (auf spanischem Stempelyapier) an das Ministerio de Gobernacion in Madrid oder die Gemeinde- vertretung in Roa. Bedingungshefte ebenda. Voranschlag 76 714,73 Pesetas. Kaution 3836,73 Pesetas.