83072
J * 8 der Aufgabebedingungen unserer A os9 Hypotheken · Autheilscheine vom Jahre 1893 Fndet die Ausloofung der jur Amortisation ge⸗ langenden Stücke am Montag, den 5. März er.. Nachmittags 6 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Schnürlingftraße 24 20, statt.
Fönigsberg i. Pr., den 14 Februar 1990.
Actien⸗ Brauerei Schönbusch.
E. Hoffmann. E. Thimm.
83095 ; Industrie · Aktiengesellschaft Lichtenberg.
Auf die Aktien Nr. 367 bis einschließlich Nr. 500 sind troß Aufforderung vom 21. Oktober 1899 die rückständigen Zahlungen nicht geleistet worden.
Vie saͤumigen Gesellschafter werden hiermit auf Grund des Beschlusses des Aufsichtsraths vom 8 Dezember 1859 nochmals aufgefordert, bis , am 1. April 1900 die rückstãndigen
iuzahlungen zu leisten, widrigensalls sie mit ihrem Antheilsrechte bezüglich der angegebenen Aktien werden ausgeschlossen werden.
Lichtenberg b. Berlin, den 15. Februar 1900. Jndustrie ·˖ Aktien gesellschaft Lichtenberg. Der Vorstand.
Berger.
83096 Indnstrie · Ahtiengesellschast Lichtenberg.
In der außerordentlschen Generalversammlung vom 2. Dejember 1859 sind folgende Beschlüsse gefaßt worden:
i) Das Grundkapital der Gesellscha t wird. durch Vernichtung von 820 Aktien, welche sich bereits im Eigenthum der Gesellschaft befinden, herabgesetzt. Diese 520 Aktien tragen die Nummern:
Us bis 710, 828, 1811 kis 1813, 546 bis 5b, 1 bis 200, 301 bis 366, 942 bis 1341.
2 A. Die Aktien der Gesellschaft werden derart zusammengelegt, daß immer je 4 Aktien zu einer vereinigt werden. Drei der zusammengelegten Attien werden vernschtet, die vierte wird mit dem Stempel aufdruck versehen: . .
Nach Vernichtung von drei Aktien gemãß Beschluß der Generalversammlung vom weiten Dezember eintausend achthundert neun⸗ und neunsig als vollgiltige Stammaktie be stätigt.
Berlin, den 1
Industrie . Aktien gesellschaft Lichtenberg. (Unterschrift.) .
Die Gesellschaft kann diejenigen Aktien, welche trotz erfolgter Aufforderung bei ihr zum Zwecke der n, g, . nicht eingereicht sind, für kraftlos
lãren.
Bas Gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur r ,, ö. Rechnung der Betheiligten zur Ver⸗ ügung gestellt sind.
. 3. ö zur Einreichung der Aktien hat die Androhung der Kraftloserklärung zu enthalten. Die Kraftlozerklärung kann nur erfolgen, wenn die Jufforderung nach Maßgabe des Artikel 1842 des Handelsgesetzbuchs bekannt gemacht ist; sie geschiebt mittels Besanntmachung in dem Gesellschafteblatte.
Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien ar sugebenden neuen Aktien sind für Rechnung der Befbeiligten von der Gesellschaft durch öffentliche Bersteigerung zu verkaufen. Der Erlös ist den Be⸗ theiligten auszuzahlen, oder, sofern die Berechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, zu hinterlegen.
B. Den Aktionären wird freigestellt, bis jum 10. Januar 1900 an Stelle der Zusammenlequng von Tier Aktien in eine (siehe A je zwei Aktien behufs Zasammenlegung in eine unter Zuzahlung pon 300 S auf die beiden Aktien einzureichen. Eine der beiden zusammengelegten Aktien wird vernichtet, Hie andere mit dem Stempelausdruck verseben:
Rach Vernichtung von einer Aktie gemäß Beschluß der Generalpersammlung vom W Dezember 188589 als vollgiltige Vorzugs⸗ aktie bestätigt.
Berlin, den .
Induftrie⸗ Aktiengesellschaft Lichtenberg.
(Unterschrift.)
Diese Vorzugkaktien sind gegenüber den übrigen (Stamm:) Aktien derart bevorzugt, daß sie rorerst eine Dividende bie zu sechs Prozent erbalten, bevor für die Stammaktien eine Dividende vertheilt wird, daß sie ferner bei der Auflösung der Gesellschaft aus dem Gesellschaftszvermögen vor den Stammaktien eingelöst werden und daß endlich jeder Vorzugsaktie zwei Stimmen, der Stammaktie dagegen nur eine jukommt .
Der Betrag der Zusammenlegungen ist zu außer— ordentlichen Abschreioungen zu verwenden.
GC. Je nachdem die Aktionäre von dem ihnen unter B. eingerãumten Rechte Gebrauch machen, wird das Grundkapital der Gesellschaft um den sich gemäß den Bestimmungen zu A. und B. ergebenden Betrag außer um den Betrag ju 1 leins)) berabgesetzt.
PB. Die weitete Ausführung der Beschluͤsse zu 2 Gwei] wird dem Aufsichtsrath übertragen.
Piese Beschläffe sind in das Handelsregister ein ⸗
agen.
2 fordern wir diejenigen Aktionäre, welche bis zum 165. Januar 1809 ihre Aktien bebufs Zu⸗ sammenlegung unter Zniahlung von 300 Æ auf je zwei Aktien bei uns nicht eingereicht haben, gemaß den Beschläffen der Generalversammlung auf, ihre Aitien nebst Erneuerung. und Gewinnantheilscheinen behufs Zusammenlegung von je vier Aktien in eine Stammalne (also ohne Vorzugsrechte) bei uns einzureichen. Diese Einreichung muß laut Be⸗ schluß des Aufsichtsratbs vom 15. Deiem ber 1899 spätestens bis zum 25. März 1900 bei uns erfolgen. ᷣ
Bicsenigen Aktien, welche nicht eingereicht werden, sowie diejenigen, welche die zum Ersatz durch neue Aktien erforderliche Zabl nicht erreichen (die soge⸗ nannten Spitzen) werden, soweit letztere der Gesell⸗ schaft nicht jur Verfügung für Rechnung der Be— ibelligten gestellt sind, für kraftlos erklärt werden.
Zußleich fordern wir die Glaͤubiger unserer Ge⸗ sellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Lichtenberg b. Berlin, den 15. Februar 18900. Industrie / Aktiengesellschaft Lichtenberg. Der Vorstand.
Berger.
3160] Oeffentliche Versteigerung.
Gemäß Beschluß der Generalversammlung der O. Titels Kunsttöpferei Actien · Gesellschaft vom 725. November 1899 waren die auf die neu⸗ auzgegebenen Aktien Litt. A nicht in Zahlung gegebenen bisherigen Aktien dieser Gesellschaft vom 13. bis 28. Dezember 1899 zur Zusammenlegung zu Aktien Litt. A. im Verhältniß 3: 1 einzureichen. In diefer Präklusiofrist sind die bisherigen Aktien Nr. 46 198 236 264 267 362 363 364 365 367 08 475 501 523 613 615 666 667 668 689 720 S965 554 und 965 rückständig geblieben. Nach em durch Bekanntmachung im Deutschen Reichs. Anzeiger vom 360. Dezember 1899 deren Kraftloserklärung erfolgt ist, werde ich die darauf entfallenden 8 Aktien Jitt. A. Nr. 968 bis 916 der O. Titel 's Kunst— töpferel Actien . Gesellschaft nunmehr nach Bestimmung des Aufsichtsraths der Gesellschaft am
16. Februar er., Vormittags 9 Uhr,
in meinem Amtslokal, Rosenthalerstr. 48, öffentlich meistbietend freiwillig gegen sofortige Baarzahlung versteigern.
Diese zu ' verfteiger'nden 8 Aktien Litt. A. haben Dividendenberechtiaung vom 1. Januar 1900 ab und sind an der Börse nicht lieferbar.
Berlin, den 14. , 1900.
B. Schul z, Gerichtsvoll zieber, Berlin, Rosenthalerstr. 48.
83073 Dentsche Steinzeugwaarenfahrik
sür Canalisation C Chemische Industrie.
Die Altionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 209. März d. J., Vormittags 95 Uhr, im Geschäftslokale in Frledrichsfeid i. Baden stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: Vorlage des Geichäftsb richts und der Bilani, Verwendung des Reingewinns, sowie Decharge— Ertbeilung. .
Die Aktien sind bebufs Anmeldung gemäß § 17 der Staluten bis Freitag, den 16. März er., Mittags 12 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Friedrichsfeld i. B., oder beim Bankhause Gebrüder Bonte, Berlin W., Behrenstr. 54, zu hinterlegen.
Friedrichsfeld i. B.. 13. Februar 1900.
Der Vorsitzende des Aussichtsraths d der Deutsche Stein zeugwaarenfabrik für Canalisation Chemische Industrie. Dr. J. Rosenfeld.
L83071
Von unseren Auffichtsrathsmitgliedern sind ausgeschieden:
I) Herr Amtsrath H. Vaupel. Niederhone, 25 Herr Arolf Döring, Greifenstein, und an deren Stelle in der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 6. d. Mts. die Herren Landrath ron Keudell zu Echwege und Gutsbesitzer Tobias Psuhl, Treffurt, gewäblt.
Zuckerfabrik Niederhone, Act. Ges.,
den 185. Januar 1900. Der Vorstand. Fr. Otto. Theod. Bierschenk. von Scharfenberg.
2571] Actiengesellschast
Crimmitschauer Consum Verein in Liquidation.
Sonnabend, den 3. März a. C., Abends punkt 8 Uhr, findet im Saale des ‚Odeum“ eine außerordentliche Generalversammlung statt.
Tagesordnung:
1) Verlesen der Protokolle des Aufsichteraths,
sowie Beschlußfassung hierüber;
2) Genebmigung des abgeschlossenen Grundstücks⸗
verkaufs betr;
3) Feststellung der Entschädigung für die Liqui⸗
dationẽ kommission; ) Anträge der Aktionäre, welche bis zum 20. Februar a. é. schriftlich eingereicht sind; 5) Unfrage.
Crim mitschau, den 12. Februar 1999.
Die Liquidatoren: Der Aufsichtsrath.
Hermann Sachse. Richard Gärtner.
Karl Pilz
Hermann Janke.
833360) Bekanntmachung.
In Gemäßbeit der Bedingungen unserer hand⸗ fesffarischen Anleibe von 1895 sind in der ordentlichen Generalversammlung am 10. d. M. folgende Num⸗ mern ausaeloost und werden hiermit zur Einlösung am 1. Juli a. c. bei Herren Bernh? Loose Eo und bei der Deutschen Nationaldank hier gekündigt:
Nr. bo, 84, 117, 137, 268, 277, 297, 309, 240. 345, 374, 409, 442, 465, 466, ol, 568, 668, 759, 810, 853, 873, 1150, 1157.
Die Verzinsung dieser 24 Stücke hört mit dem 1. Juli a. C. auf.
Bremen, 12. F bruar 1900.
Bremer Reismiühlen vorm. Anton Nielsen & Ce A.⸗G.
83069 J
Die „Weichsel' Danziger Dampfschiffahrt und Seebad Actien Gesellschaft in Danzig emittiert laut Beschluß der außererdentlichen Generalversammlung vom 10. Januar 18900 100 neue Stamm ˖ Altien ju je Æ 10465, — welche auf den Inhaber lauten zum Nennwerthe.
Diejenigen Aktie näre, welche lant § 282 des Handelegesetzbuchs vom 19 Mai 1867 das Bezugs. recht ausüben wollen, mögen ihre Anmeldungen bis zum 2. März 1900 bei der Gesellschaft in Danzig einreichen.
Danzig, den 13. Februar 1800.
„Weiqchsel“ Danziger Dampfschiffahrt
und Seebad⸗Actien⸗Gesellschaft. Paul Weiß. Wm. Klawitter.
83234 ;
Stettiner Speicher ⸗Actien . Gesellschaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung findet am Diensiag., den 6. März, Nach⸗ mittags A Uhr, im Komtor unseres Vorstands J. Lnkcke, Gr. Oderstr 18 — 20, statt, zu welcher die Herren Aktionäre hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung: 1) Geschättsbericht, Vorlage des Rechnungs⸗ abschlusses pro 1899. 2) . des Aufsichts ths und des Vor—⸗ ane 8. 3) Beschlußfassung über de vorgeschlagene Ge⸗ winnvertheilung. .
c Wahl eines Aufsichtsrathes Mitglieds.
5) Wahl der Revisoren.
Stimmzettel sind am 5. Märn e. im Komtor des Herrn A Lübcke in Empfang zu nehmen.
Stettin, den 14 Februar 1900.
Der Aufsichtsrath.
C. Brunnckow. C. von Röédei. C. Diederichs.
83244
Norddeutsche Brauerei Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschast werden hiermit zu einer außerordentlichen General- versammlung auf den 9. März 1909, 10 Uhr Vormittags, nach Chausseestraße Nr. 58, parterre, eingeladen.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser General persammlung theilnehmen wollen, haben hre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines Rotars über folche nebst einem doppelten Verzeichniß spätestens bis zum 6. März, Abends 6 Uhr, ei der Gesellschaftékasse orer bei der Fuma Born * Busse in Berlin, Behrenstraße Nr. 31, niederzulegen.
Tagesordnung:
Antrag des Aussichtgrarbs und Vorstands auf Genebmigung des mit der Gesellschaft ge— schlossenen Vertrages betreffend die Uebertragung des Vermögens der Sesellschaft als Ganzes auf die Berliner Beck. Brauerei Actien. Gesellschaft obne Lig sidation (58 305 u. 306 des S.3G.-B) gegen Erböhung des Grundkapitals der letzteren um 2 0600 060 (Zwei Millionen) Mark, welche als Gezgenleistung den Aktionären der Nord- deuischen Brauerei Aktien ⸗Gesellschaft zu ge⸗ währen sind. ;
Der Wortlaut des Antrags liegt im Geschäfts— lokal der Gefellichaft und bei der Firma Born K Busse zur Einsicht der Aktionäre aus und wird auf Wunsch jedem Aktionär mitgetheilt.
Berlin, den 15. Februar 1900.
Der Aufsichtsrath der Norddeutschen , ,. Aktien ⸗Gesellschaft. S. Born.
3245 gerliner Bock · Brauerei Actien . Gesellschast.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden blernit zu einer außerordentlichen General versammlung auf den g. März 1900, Nachm. 5 Üühr, im Ausschanklokal der Gesellschaft, Fidicin⸗ sttaße Nr 2–— 3, eingeladen. 4
Ditjenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung tbeilnebmen wollen, haben ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines? Notars über folch' nebst einem dorpelten Verzeichniß spätestens bis zum 6. März, Abends 6 Uhr, ber der Gesellschaftskaffe oder bei der Firma Born * Busse in Berlin, Behrenstraße Nr. 31, niederzulegen.
Tagesorduung: ; 1) Antrag des Aussichtsraths und Vorstands auf Genehmigung des mit der Norddeutschen Bragaerei Aktien Sesellschaft geschlossenen Vertrags, betreffend die Uebertragung des Vermögens der Norddeutschen Brauerei Aktien ˖ Gesellschaft als Ganzez auf die Berliner Bock. Brauerei Actien⸗Sesellschaft obne Liqui dation (585 305 und 306 des H-G-B.) und Erhöhung des Grundkapitals um 2090 000 — Zwei Millionen) Mark, ein getheilt in 2090 In⸗ baber⸗Aktien à 1900 S, welche als Gegen⸗ leistung den Aktionären der Norddeutschen Brauerei Aktien⸗Gesellschaft zu gewähren sind. Antrag des Aufsichtsraths und Vorstands auf Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 650 009, — (Sechs bundertsünfzigtausend) Mark, einaetheilt in 6560 Stück Inbaber⸗ Aktien à 1090 (Tausend) Mark, Feststellung der Modalitäten dieser Erböhung. Abänderung des § 5 des Gesellschafte vertrages durch anderweite Fesist llung des demnächst be⸗ stehenden Grundkapitals der Gesellschat und Eintheilung desselben, des 5 6 durch Auf- nahme der Nummern der neuen Aktien und der Dauer der Periode, für welche die ersten Dividendenscheine der neuen Aktien ausgegeben werden sollen, des 5 17 durch Erböhung der julässigen Zabl der Aussichtsraibsmitglieder, kes § 23 Lurch anderweite Feststellung der festen Entschäbigung, welche dem Aunsichtsrath für seine Mäbewallung zu gewähren ist, und des § 35, Tantisme betreffend.
Der Wortlaut rer Anträge liegt im Geschäfts . lokal der Gesellschaft, hier, und bei der Firma Born C Busse zur Ensicht der Aktionäre aus und wird auf Wunsch jedem Aktionär mitgetheilt.
Berlin, den 15. Februar 1900.
Der Auisichtsrath der Berliner Bock. Brauerei Actien · Gesellschaft. L. Born. Cahn.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8 Niederlassung ꝛc. von . Rechtsanwaͤlten.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für ndelesachen in Glauchau, mit dem Wohbnsitz in warzenberg, zugelassene Assessor Dr. August Erich
Zicker ist heute in die Anwaltslifte dez zeichneten Gerichts eingetragen worden. f, ,,. ö. . é ammer für Handelssachen bei dem Kgl. ö
unter⸗
3086] Bekauntmachung.
In die Liste der bei dem Kaiseriichen Landgericht. zu Metz zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Roger Foret in Metz eingetragen worden.
Metz, den 12. Februar 1900.
Der Landgerichts Prasident: Lell bach.
(83083 Bekanntmachung.
Bei dem unterzeichneten Amisgericht find unter Aufrechterhaltung ihrer Zulassung bei dem König, lichen Landgericht bierselbst die Rechtsanwälte Kur! baum, Eduard Schlichting, Justirath Schlich. ting, Ziemssen, Stein, Raphael. Josephsohn und Woivert zugelassen und in die Liste der Rechtz. anwälte eingetragen worden.
Potsdam, den 7. Februar 1909
Königliches Amtsgericht.
83082 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Eenst Friedrich Carl Bartsch ist in der Liste der bei dem Königlichen Amtegericht zu Belgard a. Pers. zugelassenen Rechtsanwälte am 12. Februar 1900 gelöscht worden.
Belgard, den 12. Februar 1900.
Königliches Amtsgericht.
83087 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Isidor Werner ist anf seinen Antrag in der Lifte der bet dem Königlichen Landgericht . L zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 10. Februar 1900.
Königliches Landgericht J. Der Praͤsident: Braun.
83081] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Nolar Paul Sietz hier⸗ selbst ift in der Liste der beim hiesigen Amis gericht zugelass-nen Rechtsanwälte gelöscht.
Bublitz, den 12. Februat 1900.
Königliches Amtsgericht. 83085 Bekanntmachung.
Der Rawe des in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwaͤlte eingektagenen Rechteanwalts Carl Esser ist heute gelöscht worden.
Köln, den 12. Februar 1900.
Der Landzerichts⸗Präsident.
ö ///
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. mr. . , , , , , , m r m.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. Von der Firma Leopold
Friedmann hier ist der Antrag gestellt worden,
nom. M L O00 000 Aftien der Deutsch⸗ Ameritanischen Werkzeugmaschinen⸗Fa⸗ brit vorm. Gustav Krebe A. G. Halle a. S., 1600 Stück über je S 1000, Nr. L bis 1609 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. Februar 1900. . Bulassungsstelle an der Zörse in Berlin.
Kaempf.
S3075
(3076 ö
Von der Firma Georg Fromberg C Co. hier ist der Antraa gestellt worden,
1300 000 Aktien der Chemnitzer Wirk⸗ waaren ·Maschinenfabrik (vormals Schubert c Salzer) in Chemnitz i. S., 1309 Stück a S 100 Nr. 1 bis 1300, dividendenberechtigt ab J. April 1859, zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 13. Februar 1900.
Bulassungsstelle an der Böoͤrse i Berlin. Kaempf.
83077!
Für das Maschinenbau - Ressort der Kaiserlichen Werft zu Kiesf wird ein Regierungs⸗Baumeister, der das Maschinenbaufach studiert hat und der schon mehrere Jahre in Maschinen bau. Betrieben thätig gewesen ist, als technischer Hilfsarbeiter gesucht.
Anfangs- Remuneration 360) . Offerten unter Beifügung von Zeugniß.Abschr ten sind an die unterzeichnete Werft ju richten. Antritt der Stelle kan sofort erfolgen.
Kaiserliche Werft zu Kiel.
83074
An Stelle der aus dem Aufsichtsrath unserer Ge. sellschaft ausgeschledenen Mitglieder W. Dubring iu Greven hagegd und F. Brunswig zu Bobzin find in der Generaloersammlung vom J. dss. Mts. die Herren Gemeinde. Vorsteher H. Breden zu Vollersode und Hofsbesitzer J. Kömme in Kojedeich neu ju Mit; gliedern des Aufsichtsraths gewählt worden.
Altona, den 12. Februar 1900.
Norddentsche Vieh · Nersicherungs · Gesellschast
auf Gegenseitigkeit. Tie Direktion.
U ShSo]
a4 — —
b 4
. —
Buchhaltung s studien von F. Hügli, Bern, K. J. Wyß. n allen Buchhandlungen. Hoch interessant.
.
M 42.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15. Februar
1900.
—— ͤ— 1 — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen arm eden Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins. G fts⸗, Zeichen⸗ = Regi J i auch uster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der de chen Eisenbahnen enthalten sind, r ir her. GJ ;
Central⸗Handel s⸗Register
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten,
Berlin auch durch die Königliche Srpedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats-
Lazeigers, 8W. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
ir
In
das Deutsche Reich. cn. 12 *)
Das Central - Handels -Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Din hee, beträgt J M 580 für das Vierteljahr. — ai Nummern asisteas 2 3523 ertionspteis für den Raum einer Druckjeile 30 .
. 22
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“
werden heut die Nrn. 142 A., 42 B. und 420. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Eiannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Ge enstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schüzt.
asse. ;
2. P. 10 958. Maschine zum Formen von
Tei und anderen plastischen Stoffen. — Charles Edward Pointon 1. John Edward Pointon, Wrekin Road, Wellington, Grfsch. Salovp, Engl.; Vertr.. Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 25. 9. 99.
6. M. 158 788. Vorrichtung zur Sättigung von Getränken in Fässern mit Koblensäure. — Heinrich Mackes, Krefeld. 12. 9. 98.
g. B. 25 518. Vorrichtung zum Ausschneiden von Musterstücken aus Linoleumdeckmasse. Wachs. tuch u. dgl. für Mosagikbeläge. — Edward Batten, Swan Road, Kirkcaldy, Schottland; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 18. 9. 99. 8. P. 10 432. Röhrentreckenmaschine für k 53 Adolf Pitsch, Berlin, Mohrenstt. 38.
11. B. 26 012. Vorrichtung zum Einlegen des ausgespannten Fadens in vie Hakennadeln für
adenhestmaschinen. — Gebrüder Brehmer, iwwzig Plagwitz, Karl Heinestr. 111. 8. 12. 99.
12. C. 585606. Rotierende Retorte mit Well blechmantel. — Chemisches Juftitut und Chemisch ˖ Technische Versuchsanstalt Dr. Willy Saulmann, Berlin, Königin⸗Augusta—⸗ straße 44. 7. 9. 99.
12. J. 12118. Verfahren lum Haltbar⸗ machen von Nitrosobasen. — Farbwerke vorm. . Lucius Æ Brüning, Höchst a. M.
12. F. 18 228. Verfahren zur Darstellung von Dinitroanthraflavinsäure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 15. 9. 99.
12. F. 12 843. Verfabren zur Darstellung von Di -p substituierten Diphenylaminderivaten mit freien o-Stellungen. — Farbwerke vorm. 2 Lucius Brüning, Höchst a. M.
13. S. E12 498. Dampfkessel. Speiseregler mit schwingendem Behälter. — Albert Richardson Shattuck, New Jork, 11 Broadway, V. St. A.; . Daslchow, Berlin, Marienstr. 17.
183. Sch. 14 838. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Absperren des Kesseldampfes bei Rohr⸗ 3 * Hermann Schütze, Bremerhaven.
14. J. S8os9. Vocrichtung für eine möglichst vollständige Abdichtung des rotierenden Koelbens einer mit Dampf, Luft o. dgl, betriebenen Kraft ⸗ maschine. — John William Johnson, St. Petersburg; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗ sfraße 3. 23. 1. Jö.
14. S. 12 721. Kraftausgleichvorrichtung für Duplex. Dampfpumpen. — Sächsische Ma⸗ schinenfabrik zu Chemnitz, Chemnitz. 12.5. 99.
16. L. 13197. Verfahren zum Verbindern des Zurückgebens der löslichen Phosphorsäure von in. der Wärme getrocknetem Superpbosphat mittels kalter Preß⸗ oder Saugluft. — Dr. J. Lorenz Nachfolger Dr. J. Lütjens, Han— nover, Dietrichstr. 24. 13. 4. 99.
20. B. 24 803. Selbstthätiger Signalapparat ür Eisenbahnen. — Fritz B. von der Becke, Gand, Belgien; Vertr.: W. J. E. Koch, Ham⸗ 6 26. 5. 99.
20. K. 18 102. Vom Wagen aus einstellbare Straßenbahnweiche. — Paul Krach, München, Kleestr. 12. 15. 5. 99.
20, Sch. 14 761. Eine selbsttbätig wirkende Vorrichtung zum Schalten von Widerständen beim Bremsen elektrischer Motorwagen durch Te n Jean Schneider, Mülhausen i. E.
21. K. 18 870. Schaltungsweise für Dreh⸗ strommotoren jur Erzielung zweier verschiedener Geschwindigkeiten; Zus. j. Pat. 199 83556. — Max ** garlatten bing, Kaiser Friedrichstr. 58.
21. L. 13 244. Sammlerelektrode. — Gewin Syman Lobdell, Chicazo, V. St. A.; Vertr.:
ö Carl O. Lange, Hamburg. 23. 5. 99.
1. W. 15 21. Zl lian: mit geradlinigem Glübfaden. — Th. Wulff, Bromberg, Neuer
2 Markt 12. 16. 2. 99.
2. L. 13 729. Verfahren und Apparat zum Trocknen von Gelatine. — Thomas Lomas, South Down, Irfsch. Devon, Engl.; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Rusch, Berlin, Luisen.
aastraß⸗ A. II. 16. 389. U. 1471. Verfahren zur Darstellung von Lionium verbindungen mittels Dimethylsulfat. —
r. Fritz Udmann u. Dr. Fritz Kehrmann,
Genf, Schweiz, Ecole de Chimie; Vertr.: Dr. Den r Karsten u. Bernard Müller ⸗Tromp,
28 erlin, Jankerstr. 18. 30. 6. 99. ö W. in sz8. Verfahren jur Herstellung on Mineralfarben und Farblacken durch Elektro⸗— ! — Derman C. Woltereck, New Jork, E. Whllehall Str., . St. A. Vertr. Dr.
Samburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 30. 1. 99.
Klasse.
24. L. 183 662. Schornsteinaufsatz. — Ferdi⸗ nand Ludwig, Chemnitz, Lohstr. 7. 16. 16. 99.
26. B. 24 230. Carbidzufübrunge vorrichtung mit schnellenden ,, . — Georg Blanken⸗ burg, Berlin, Mittelstr. 35. J. 2. 99.
26. B. 2A 529. Kippharer Carbidbebälter für Acenylenentwickler. — Carl Brenner ⸗ Senn, Basel; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen⸗ straße 27/78. 4 4 IJ.
26. S. 12 241. Sammelhehälter für Acetylen ⸗ gos. — Cmil Seiffert, Wickrath, Reg. Bez. Düsseldorf. 24. 2. 99.
26. Sch. 14 434. Acetylenentwickler mit seit˖ lichem Schieberverschluß für den Carbidbehälter. ,. Schreiber, Dreeden⸗A, Wallstr. 11.
34. K. 18 622. Zweitheiliger Löffel. — Felix Wlasyslaw Kowalski, Lodz, Russisch Polen; k ; 4 v. Ossowski, Berlin, Pots damerstr. 3.
34. Sch. 14 567. Spießhratofen. — Adalbert Gg sch gas Berlin, Magdeburgerstt. 14.
36. L. 12 676. He werrichtung mit selbst thätiger R gelung des Erregerstromes der strom · liefernden Dynamomaschine. — The Linotype Company Limited, London; Vertr.: C. Fehlert u. S. Loubier, Berlin, Dororheen⸗ straße 32. 10. 11. 93.
87. B. 283 632. Gemauerte Steindecke mit Drabteinlage. — Chr. Behringer, Stuttgart, Villastr. 16. 29. 10. 98.
37. B. 24133. Decke aus erhärtender Stampf⸗ oder Gußmasse mit rohrförmigen Hohlräumen. — Heinrich Lehmann, Halle a. S, Gr. Stein sfraße ĩ9 31. 1. 59.
38. H. 21 797. Verfabren zur Erzielung gleicher Arbeite leistung beim Auf ⸗ und Niedergang doppelt wirkender Gattersägen, Zus. 3. Pat. , . J. Seyn, Stettin, Grabowerstr. 6b.
38. S. 21 997. Holjsägemaschine. — Jakob Hahn, Ingolstadt, Ringser 5a / 9. 29. 4. 99.
38. K. 16 253. Maschine jum Glätten ge⸗ bogener Rundstäbe. — Jacob „* Josef Kohn, Wien 1, Elisabethstr. 2; Vertr. Dr. W. Haͤber⸗ lein, Berlin, Karlste. 7. 2. 3. 98.
38. K. 18 210. Spannvorrichtung für Gatter⸗ sägen. — Weniel Anion Klika, Czernowitz, Bukowina; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 7. 6. 99.
38. Sch. 18 728. Maschine zur Herstellung von Ornamenten, Mustern u. dgl. — Felix Schirmer, Leipzig, Berlinerstr. 136. 6. 6. 98.
38. T. 6521. Werkzeug jum Eintreiben von Verbindungsklammern in Holikisten wände. — La Société Tascher rreres, 65 Rue de la Croix Blanche, Bordeaux; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32 12. 8. 99.
39. 3. 2871. Verfahren zur Herstellung vul⸗ . K 5m . 3. 2812. — Zieger iegand, Leiplig⸗Plagwitz, Jahnstr. 37. 6. 10. 99. ;
140. C. S340. Verfahren zu; Aufschließung von zink⸗ und baryumbaltigen Bleischlacken. — Chemische Fabrik Marienhütte, Langelsheim a. Haczjz. 2X. 6. 99.
42. A. 6353. Vorrichtung zur Bestimmung der Rauchstärke. — Victor Aicher, Wien; , w Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160.
142. S. 22 299. Sicherheitsvorrichtungen an selbftthätigen Waagen zur Gewichts bestimmung gefahrener Ladungen. — Hennefer Maschinen fabrik C. Reuther Reisert, m. b. H., Hennef a. Sieg. 20. 6. 99.
142. S. 22 868. Schaltrad mit einrüdbaren a. für Zäblwerke; Ti. z. Anm. H. 21 461. — Woldemar Heinitz, Dresden L, Bergmann ⸗ straße 23. 7. 10. 99.
42. J. 5398. Lehrmittel für Rechenunterricht. — Gwald Jahnke, Neu⸗ Beelitz. 13. 9. 99. 42. L. 13 166. Vorrichtung zum Prüfen von Giern; Zus. z. Pat. 109 360. — James Lyons, Alfred Lyons u. George Lyons, Manchefter, Shudebill, Back Street; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisen⸗
straße 31a. 7 8. 993.
12. M. 17 205. Flüssigkeitsmesser. — Kasimir Matecki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 31. 8. 99.
42. R. üs 729. Träger für Phonographen⸗ walzen; Zus. j. Anm. R. 13 900. — Phil. Richard, Köln a. Rh., Marienpl. 28a. 28. 11. 99.
42. V. 35348. Vorrichtung zum Zurückführen des Membranhalters für selbstkassierende Gram mophone. — Louis Philippe Valiquet, New York; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karl⸗ straße 40. 23. 3 99.
42. V. 3659. Selbstkassierendes Glücksspiel. — Hermann Vetter, Berlin. 16. 8. 99.
45. A. 6766. an für Schleudertrommeln. — C. Allendorf, Goͤßnitz. S.A. 9. 10. 99.
45. S. 12 928. Futtersack für Pferde. — Dr. Eduard Sonne, Oberlaa b. Wien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 6. 10. 99.
46. S. 6426. Vorrichtung zum Vorwäãrmen verdichteter Luft. — Thomas Alva Edison, Drange, Grfsch. Essex, New Jersey, V. St. A. Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 16. 5. 99.
47. C. s577. Vorrichtung zur Verhütung des
ö e n, . u. dgl. — ar ristiansen, Gelsenkirchen, Bahnhofstr. 90 21. 16. 989. 8 * , Klasse.
47. H. 22077. Schmiergehäuse für Kraft⸗ maschinen. — Julius Hecht, Boyenthal b. Köln a. Rh., Schön hauserstr. 11. 4. 5. 99.
47. W. 14952. Kupplung zur Verbindung von Wellen und Büchsen. — F. Witte, Berlin, Schönebergerstr. 4 6. 3. 99.
48. 2 12963. Vorrichtung zum Aetzen von Meiallplatten mit Hilfe eines feinvertheilten
lüssigkeitsstrahls. — Max Lern, Philarelphia,
St. A.; Vertr.. Richard Lüders, Görlitz 14. 2. 99.
49. D. 10 081. Vorrichtung zum centrischen und excentrischen Ankörnen, Anbobren und Versenken von Wellen u. dgl. — Düsseldorfer . A. Herzer, Düsseldorf.
49. K. Es 438. Vorrichtung zum Berschieben des Supportes an Drehbänken vermittels zweier umlaufender Schraubenspindeln und einer Pa- tronenmutter. — Ernst Krieger, Giebichenstein b. Halle a. S.,. Wittekindstr. 7. 5. 8. 99.
50. H. 22 835. Kugelmũhle. — Richard mn, . Berlin, Dranienburgerstr. 17.
sI. M. 16947. Zitherähnliches, Saiten ⸗ instrument. — Louis Melcher, Berlin, Prinzen straße 110. 29. 6. 93.
583. C. S664. Verfabren zur Herstellung. von diastasebaltigem Malitakao.= Chemische Fabrik Helfenberg A. G. vorm. Eugen Dietrich, Helfenberg b. Dresden. 4. 12. 99.
54. H. 22 174. Verstellbarer Vorschub des Klammerstreienß für Metallkantenanschlag⸗ maschinen. — Moritz Heinemann, Bielefeld, Oberthorwall 2. 26. 5. 99.
55. B. 24 732. Trockenvorrichtung für Papier ˖ oder Pappbahaen; Zus. z. Pat. 93 582. — Alfred M. Böttger, Dresden⸗A., Jahnstr. S am Wet tinerbahnhof. 10. 5. 935.
55. B. 25 367. Verfahren jum Reinigen und Bleichen von Torf für die Papierfabrikation. — . ö Beddies, Berlin, Flemmingstr. 1.
57. C. 6836. Serienapparat mit stetig rotierender Bildtrommel. — Charles M. Camp bell, Washington; Vertr.: F. Haßlacher, Frank⸗ furt a. M 24. 5. 97. ꝛ
683. G. 13 813. Selbsttbãtige ,,,, für Fahrradschläuche u. dgl. Jobann Goitfried Gottwald, Dresden, Seestr. 1. 18. 9. 99.
684. G. 13176. Verschluß für Gefäße aller Art. — H. Gebauer, Berlin, Birkenstr. 25. 13. 4. 99.
64. G. 13 816. Flaschenverschluß mit in den Flaschenkork eingreifendem Korkzieher. — Rudolf Gneiding, Um a D., zum Saalbau. 18.9. 989.
68. J. 4791. Schlof, daß durch einen be⸗ liebigen Schlüssel eines Schlüsselsatzes verschlossen, aber nur mit diesem geöffnet werden kann. — Robert B. Jentzsch, Wien, Wie dener Hauptftt. 6; 9 Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
6. 98.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung dle Rechte aus Art. 8 und 4 des Uebereinkommens mit Oesterreich Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund der anliegenden Anmeldung in Oesterreich⸗Angarn vom 22. März 1895 in Anspruch. ;
71. K. 16062. Aufzwickmaschine jum gleich ⸗ zeitigen Annäben des Oberleders an die Soble oder an Soble und Rahmen. — John Keats, Bagnal Stoke on Trent, Engl., C. J. Clark, Street, Somerset, Engl., u. J. Æ Th. Reit⸗ linger, Wien, Zieglergasse 7.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 17. 1. 98.
71. K. 17109. Werkstückhalter für Schuhwerk Nagelmaschinen. — Me. Kay shoe Ma- chinery Company, Boston, V. St. .; 4 — Röstel, Berlin, Neue Wilhel nstr. 1.
73. st. 18 651. Verfahren zur Herstellung von elastischen Knoten an Drahtseilen. — Hermann Kleinholz, Oberhausen, Rhl. 2. 10. 95.
76. E. 6294. Antriebsvorrichtung für den Heil mann schen Eindrücker für Kämm⸗Maschinen. — Elsäassische Maschiuenbau⸗Gesellschaft, Mülhausen i. E. 16. 2. 99.
77. F. A8 419. Aus Zielscheibe und Wurf⸗ geschoß bestebendes Spielzeugs. — D. Kunhardt, Aachen, Holjgraben 3. 7. 8. 99.
77. P. 10 961. Aus zwei Theilen bestehender Billardball. — Ernst Pfund, Dresden, Schösser⸗ gasse 21. 28. 9. 99.
78. G. A3 001. Tunkmaschine. Goldingen⸗ sche Zündholzfabrik „Vulkan“, Louis Al.
irschmann, Goldingen, Kurland; Vertr.:
. Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin,
uisenstr. 25. 24. 12. 98.
80. J. 5226. Thonschneider — Walter John, Mönchhof ˖ Chodau, Böhmen; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauer⸗ damm 29a. 6. 5. 99.
sO0. J. s3183. Form zum Gießen von Beton⸗
blöcken mit eingelegten, an den Enden haken⸗ förmigen , . Nicolaj Rudolf Jeckel/ Skagen, Jatland; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstraße 311. 6. J. 28.
80. K,. 17781. Zementbrennofen. . DO.
von sKrottnaurer, Chicago, V. St. A.; Vertr.:
1 u. E. Cramer, Berlin, Kruppstr. 6.
Klasse.
80. P. 11 014. Verfahren zur Herstellung von Verzierungen aus Glaskügelchen oder blinden Perlen; 95. z. Anm. P. 10368. — Teovhil Pfister, 5, 6 u. 7 Lensden Place, London, Engl.; Vertr.: Henty E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 24. 10. 99.
80 R. 18 105. Muffel zum Brennen glasierter keramischer Erzeugnisse mit Zuführung von Frisch⸗ luft und Abführung der gebildeten Dämpfe. — Ernst Kay Bernhard Rohardt u. Friedrich Albert Teifke, Uetersen⸗ Moorrege. 6. 5 99.
80. W. 15 360. Vorrichtung zum Bewegen und Feststellen vertikal verschiebbarer Rahmen an fees rg f. — Louis Wessel, Endenich b. Bonn.
so. W. 15 694. Vorrichtung zum Reinigen senkrecht geführter Preßstempel. — Paul Wer⸗ nicke, Eilenbarg. Rinckardtstr. 7. 14. 11. 99.
83. W. 18 509. Halbstundenschlagwerk. — Bernhard Watzel, Nenstadt O.-Schl. 11. 8. 99.
S6. S. 11 059. Schußfaden⸗Meßvorrichtung für Webstüble. — Daniel Munson Seaton u. Jobn Ambrose Led den, San Francisco, V. St. A. Vertr.: A Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Frie⸗ drichstr. 78. 23. 3. 97.
86. S. 11476. Maschine zum Scheren von Webketten in einzelnen Abschnitten. — Alfred Seeley u. Grindrod Kershaw, Rochdale, Lan— caster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenftr. 32 1. 6. 98.
S8. K. 18 089. Steuerung mit Hilfs und Dauytdrehschieber für J, ,, . — Fried. Krupp, Essen, Rheinpr. 25. 4. 99.
89. B. 25 254. Verfahren zur theilweisen Auf⸗ schließung von Stärke; Zus. z. Anm. B. 20 631. — B. Bellmas, Berlin. 21. 4. 97.
s9. S. 12280. Verfahren der Reinigung von
uckersäften mit Hiife der Manganate alkalischer
rden und des elektrischen Stromes. — Jules Denri Lavollay u. Gustave Eugène Bourgwin, Paris; Vertr.. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 2. 6. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgencmmen.
Klasse.
47. L. 13 199. Bandgetriebe mit Entlastungẽ⸗ druckcollen. 11. 1. 1900.
64. A. 6300. Flaschenverschluß. 23. 11. 99. b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse
44. C. S105. Klemme. J. 11. 99.
68. A. 6435. Fußtritt für Fahrraxtretkurbeln mit den Fuß beim Teeten festtlemmenden beweg⸗ lichen Seitenplatten. 9. 11. 99.
70. W. 14765. Federhalter. 9. 11. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetcagene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse.
s. 109 422. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Guirlanden u. dgl. — Ferd. Emil Jagen berg, Düsseldorf, Reichsstr. I5b.
17. 70 971. Kühlraum mit beständiger Luft⸗ zirkulation. — Leo Bahr, Trebbin t. Poocĩnj.ern, u. Firma Carl Kisch, Berlin, Lindenstr. 99.
20. 107151. Selbstthätige Ladevorrichtung für elektrische Automobilfabrzeuge. — Gesell schast für Verkehrsunternehmungen, Berlin.
21. 99 272. Bogenlampe mit mnerer und ãußerer Glocke — Bergmann⸗Elektromotoren⸗ Dynamo Werke, Aftiengesellschaft, Berlin, Dudenarderstr. 23 30.
21. 102 93141. Koblenbalter für elektrische Boaenlampen — Bergmann⸗Elektromotoren ˖ ÆDynamo⸗Werke, Aktiengesellschaft, Berlin, DOadenarderstr. 23/30.
24. 105 437. Schinkenhalter. — Alexander werk A. von der Nahmer Aktien⸗Gesell
chaft. Remscheid.
42. 1607 795. Einftellvorrichtung für Spannungs⸗ thermometer. — Firma J. C. Eckardt, Erste Südd. Manometerbauanstalt Federtrieb⸗ werkefabrik, Cannstatt.
55. 67 796. Rollstange. — Arthur Tauscher, Lengefeld i. Erigebirge.
s5. 69 124. Rollstange; Zus. z. Pat. 67 796. — Arthur Tauscher, Lengeseld i. Erzgebirge.
67. 95 108. Seibstt ärige Maschine zum n, m u ee , von Flaschen⸗ apseln. — Behyerba achf., Hattersheim b. Frankfurt a. M. . ö
78. 101 736. Schwefelvhozphorhaltige Zünd masse für Zündböljer. — Berhard Baron u. Gilbert Bartholomew, London; Vertt.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
85. E08 S233. Abfall gruben⸗Anlage zur Auf⸗ nahme und Zersetzung der Abgänge aus Spül⸗ aborten. — Lehmann E Neumeyer, Zürich; Vertr.: A. Gerson u. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10.