263 ö

1 . 2 K 8 K . 1 23 . 6 3 ; * ö

e /// / 2 2 2 2

ö

181832 Süddeutsche Kabelwerke, A. G.,

Mannheim⸗Neckarau. Ordentliche ö Sonn ; abend, den 3. März 1900, Nachmittags 3. ühr, im Geschäftslokal zu Neckarau bei

Mannheim. Tagesordnung:

a. Berathung des Geschäftgberichts und der Bilanz.

p. Berathung deg Berichts des Aussichtsraths uber die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz. ;

c. Feststellung der Jahresdividende und Vorschlag des Aufsichtsraths.

4. Die Entlastung des Aufsichtsraths und des Vorftandse. .

e. Abänderung der gesammten Statuten mit Rücksicht auf die Bestimmungen des neuen

G. B.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theiljunehmen wünscher, wollen sich über den Besi ihrer Aktien gemäß 8 33 der Statuten mindestens drei Tage vorher bei

unseren Zahlstellen

Pfãizische Bank, Ludwigshafen, und deren sãmmtl. Filialen,

. Pury Æ Co., Neuchatel,

Bankhaus G. Thalmessinger, Regensburg, sowie bei der

Gesellschaftskasse

ausweisen. Mannheim⸗ Neckarau, den 6. Februar 1900. Der Vorstand. A. Wenk ⸗Wolff.

184200

Luxsche Industriewerke A. G. Ludwigshafen am Rhein.

Die Herren Äktionäre werden zu der am Di ens⸗ tag, den 20. März 1900, Vormittags III Uhr, im Sim hal! des Bankgebäudes der Pfähzifschen Bank in Ludwigshafen am Rhein statt⸗· findenden ordentlichen Generalversammlung

hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: .

1) Entgegennahme des Geschaͤftsberichts und der Rechnungtablage über das verflossene Ge⸗ schaäftsj ahr unter Vorlage des Revisionsbefundes.

27) Bestimmung über Verwendung des Rein gewinns. ;

3) e ng des Vorstands und des Aufsichts⸗ raths.

4 Statutengemãße Neuwahl eines Aufsichts rathe⸗ mitglieds

5) Vermehrung des Aktienkapitals.

Nach F 13 der Statuten haben diejenigen Aktio⸗ näre, welche sich an der Generalversammlung be⸗ theiligen wollen, sich über ihren Aktienbesitz späte⸗ stens zwei Tage vor der Generalversammlung auf dem Bureau der Gesellschaft oder bei der Pfaälzischen Bank in Ludwigshafen am Rhein oder einer deren Filialen durch Vorweisung der Aktien zu legitimieren. ö

Ludwigshafen am Rhein, am 15. Februar 1900.

Der Aufsichts rath. Carl Es wein, J. Vorsitzender.

184351]

Alphons Custodis Actiengesellschaft für Essen⸗ und Ofenbau, Düsseldorf.

Wir beehren uns, unsere Herren Attionäre zu der am Montag, den 12. März a. et., Vor⸗ mittags I0 Uhr, in den Geschäftsräumen unserer Gefellschaft zu Düsseldorf, Gartenstraße Nr. 57, stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst einzuladen.

Tagesordnung:

1) Zusatz zu 5 3 des Gesellschaftsstatuts, dahin gehend, daß Aktien zu einem böheren Betrage als dem Nennwerthe ausgegeben werden dürfen.

2) Aenderung des § 2, betreffend die Tantiome

Des Aussichts raths.

Diej nigen Herren Attionäre, welche an der Ge neralpversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die notariellen Hinterlegungsscheine, oder 7 der Reichsbank ausgestellte Depotscheine über

en

bei der Gesellschaftskafse zu Düsseldorf, Gartenstraße 67, oder bei dem Bankhause Gebrüder Arnhold iu Dresden, . oder bei dem Bankhause G. Thalmessinger zu Regensburg bis spätestens 8. März dss. J. in den üblichen Geschäftsstunden iu hinterlegen und, dagegen dle Legitimationstarten in Empfang ju nehmen. Düsseldorf, den 19. Februar 1900. 2 orstand. Alphons Custodis.

84363

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch in der am 18. März 1900, Vormittags 9 ühr, hier, Wlhelmstr. 79b, erste Etage, statt. findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. ( Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands m des Aufsichtsraths über das abgelaufene Geschäftjahr unter Vor⸗ lage der Bilanz, sowle der Gewinn und Verluft. Rechnung.

2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Verwendung des Reinertrags, insbesondere uber eine pit . T ne, und Ertheilung der ü . 6

2 Wahl eines Revisors. ; ]

Die Hinterlegung der Aktien hat spätestens

fünf Tage vor der Generalversammlung — den Tag der Hinterlegung und der Versammlung nicht mitgerechnet. bei der Nationalbank für Deutschland, hier, sowie der Filiale der Dresduer Bank in Hamburg und der Bremer * n, . der Dresdner Bank, in Bremen, u erfolgen. 1 ——

Berlin, am 17. Februar 1900.

Berlin · Lichtenberger Terrain Actiengesellschaft. Gd. Nöhring.

leg eler Portland⸗Cement⸗ und Thonwerke, Wesel a [Rh.

Die diesjährige ordentliche Gene zalbersamm · lung findet am 2 den 10. Marz 1909, Vormittags 12 Uhr, im Geschãftslokale zu Wesel statt, wozu die Aktionäre ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung; 1) Vorlage der Bilan pro 31. Dezember 1899 nebst Gewinn⸗ und en, n 27 Beschluß über die Vertheilung des Rein⸗

gewinnes. 3) Entlastung des Vorstands. Der Vorsitzende des Auffichtsraths.

§ 12. Die Ausübung des Stimmrechts ist davon abhängig, daß die Aktien mindestens am zweiten Tage vor der Generalversammlung bei der Gefellschaft hinterlegt sind, oder daß bis zu dieser Frist die Hinterlegung bei öffentlichen assen, bei Behörden oder bel Bankhäusern dem Vorstand nachgemsesen ist. — Hierdurch wird die gig g. Ermächtigung zur Hinterlegung bei einem Notar nicht berührt.

sal91] —⸗ Braunschweig⸗Hannoversche

ypothekenbank.

In 1, des § 23 des Hypothelenbankgesetzes vom 13. Juli 1899 machen wir hierdurch bekannt:

I Der Gesammtbetrag der am 31. Dezember 1859 im Umlauf befindlich gewesenen Pfandbriefe beläuft sich auf

M135 555 100. —.

) Der nach Abzug aller Rückzahlungen sich er; gebende Gefammtbetrag der am 31. Dezember 1899 in das Hypothekenregister eingetragenen Hypotheken beläuft sich auf

M6142 224 433,41.

3) Von dem sub 2 angegebenen Petrage dienen 6 200 000, — nicht zur Deckung der Pfandbriefe.

Brauuschweig, den 15. Februar 1900. Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.

Der Vorstand. Benfey. Walter.

82572 Freiberger Bank, Freiberg i S.

Die dreizehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung findet

Donnerstag, den 1. März 1900, Nachmittags 6 Uhr, zu Freiberg im „Oberhof“, Peterastraße 1,ů J. Etage, statt, und werden die Aktionäre der Freiberger Bank hiermit zu derselben eingeladen. Tagesordnung:

1) Vortrag des geprüften Geschäftsberichts für das Jahr 1899, Richtigsprechung desselben und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths.

2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns.

3) Uebertragung von Namens · Aktien.

4) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths an Stelle der statutengemäß ausscheidenden aber sofort wieder wählbaren Herren

Kaufmann Paul Schultz in reiberg, Hol jschlelfereibesitzer Ludwig Steyer in Frei⸗

berg, Justizrath Alexis Päschner in Freiberg.

Der Saal wird um 5 Uhr geöffnet und Punkt 6 Uhr geschlossen.

Der Zutritt in die Generalversammlung ist nur gegen Vorzeigung der Aktien gestattet

Die Bilanz und dre Gewinn, und Verlustrechnung pro 1899 liegen von heute an zur Einsibtnahme an der Kassenstelle aus, der gedruckte Geschäftsbericht kann vom 21. Februar a C. ab bei uns in Empfang genommen werden.

Freiberg, den 13. Februar 1990.

Freiberger Bank.

Der Aufsichtsrath. Paul Schultz.

Y Erwerbs ⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

eine.

8) Niederlassung ꝛc. von ö Rechtsanwalten.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist keute der Rechte⸗ anwalt Dr. jur. Carl August Fritze eingetragen.

Bremen, den 15. Februar 1909.

* Das Amlt gericht. H. Grote Dr.

84210 Bekanntmachung.

Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die Rechtganwaltsliste eingetragen:

Dr. jur. Carl August Fritze in Bremen.

Bremerhaven, den 12. Februar 1990.

Der Vorsitzende ber e für Handelssachen:

rũder.

84211] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ a. Rechtsanwälte ist unter Rr. 25 der bie⸗ erige Gerichts- Assessor Martin Lehmann zu Schweidnitz eingetragen worden.

Schweidnitz, den 15, Februar 1900.

Rönigliches Landgericht.

84241] vełkanntmachung.

Der bei dem ,, . Gericht zur Rechte

anwaltschaft zugelassene Rechthanwal Isidor Werner, früher ju Berlin, jetzt zu Tarnowißz, ist in die Liste , e nm. unter Nr. 11 heute eingetragen worden.

Tarnowitz, den 11 Februar 1990. : Königliches Amtsgericht.

84212 Die Eintrag

Bekanntmachung.

des Rechtsanwalis Edmund Syaett

dabler in der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte

München 1

löscht worden.

zugelassenen Rechtsanwälte ist am Feutigen Tage wegen Aufgebuag der Zulassung ge=

München, den 15. Februar 1900.

Der Präsident des Kgl. Landgericht

s München J.

e ·ᷣpà—o— p“ yy¶ „ lsa189 9 Bank Aus weise. Stand der Frankfurter Bank

am 15. Februar 1900.

Xetiva. 6 5 074700, —

ö h 29 400, — Noten anderer anken. A452 800, -

Guthaben bei der Reichsbank. Wech el Bestand . gegen Unterpfänder. Eigene Effekten.. Sonstige Alti nn Darlehen an den Staat (5 435 des

Statuts) K Passiva.

Eingezahltes Attien⸗Kapital. Reserve⸗ Fonds. Bankschelne im Umlauf. Täglich fällige Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ö Sonstige Passiva

Kaff Bestand: Metall Reichs ⸗ Kaffen

scheine..

Noch nicht zur Cini ung gelangte ;

Guldennoten ¶ Schuldscheine)

1739209 33 299 400 11440 000

090920

1316100

1714300 18 000 000 4 800 000 14 417 000 3 634 500

15 926 909 4700

128 900

Mn oö hö 9go0

Di nuch nicht fälligen, weitet begebenen inländischen

Wechsel betragen M 4564 500, —.

Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. Dr. Winter werb.

8195 Staud

der Württembergischen Notenbank

am 15. Februar 1900.

Activa. Metallbestand .. . 6 9 998223

Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. ö Sonstige Aktiva

Pas siva.

Grundkapital. Reservefonds ; Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrift gebundene Verbindllhtetten Sonstige Passinna ...

M 9 900 0090

63 560 278 400

21 1063 250 570 500

8 430

527 334

900 237 20 196 909 921 732

333 300 — 119342792

EGpentuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 914 305,62.

84196

Bank für Siüddeutschland.

Stand am 15. Februar L999.

Activa.

Fasse: 1) Metallbestäand .. 2) Reiche kassenscheine. 35 Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln Lombardforderungen. Eigene Effekten Immobilien Sonstige Altiva

Passiva. Aktienkapital II. Reservefonds .

III. Jumcbilien. Ani ori sations fond

IV. Mark⸗Noten in Umlauf

lle VI. Täglich fällige Guthaben VII. Diverse Passinna ...

Eventuelle Verbindlichkeiten aus

gegebenen, im Inland zahlbaren Wechs

V. Nicht prãsentierte Noten in alter

60

1 952 go3 do di dis = 1 d

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3352595 4220302 34 1657 20208

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4 1717 158, —. ume e ᷣ¶QKuu—Kii—

10 Verschiedene Bekanni⸗

machungen.

84341

Verein zur Parzellirung der Roßfelder

in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter

Saftung.

Die ordentliche Versammlung der Gesell⸗ ele, des Vereins zur Parjellirung der Roßfelder Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Hastung,

wird Sonnabend, den 17. Mär

mittags 12 Uhr, in Leipzig,

Nr. 16 Grdgeschoß abgehalten.

Hz Uhr geöffnet und 12 Uhr

Tagesordnung:

1) Verlegung eines

berichts und Rechnungsabsch Geschãftsjahr 1899.

2) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts

19090, Vor⸗ tomenadenstraße as Lokal wird

geschlofsen.

summarischen Geschästs⸗

lusses für das

. 16 und die Geschäftsführer der Gesellse 3)

eschlnßfassung über die V

erwendung des

r, n — 4 Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsraths.

Leipzig, den 17. Februar 1900. Der Au ssichtsrath.

Crayen. Thieme.

Die chäftsführer: 0 luft

184261 Die Mitglieder der Gesellscha * Hagelschãden. Vergütung in ift rd iar i n e zur Generalversammlung. Sc amabend man . straße 3, ergebenst eingeladen. n Keipnig, Schu. 2 ö , , ist durch orlage der in Kraft befin . - in, lit nachiuwejsen 1) Geschäftsbericht über das Hur 1899. 3 Rechnungsablage und Entlaftung der Direktio 3) Beschlußfassung über Schaden ewiil et.

gesuche. 4 Antrag auf Erweiterung des 56d 5) Neuwahlen zum K Statuen Leipzig, am 16. Februar 1900.

Gesellschast zu gegenseitiger Hagelschaden. Vergütung in Leipzig.

Die Direktion. Haertel.

84259 Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit beschränkter Saftung. Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter der Kloftergärtnerei Soryzig, Gesellschaft mit be. ,,, . = ormittags 1 r, p Prom enadenstraße 3 . se, . , ni Das Lokal wird 411 Uhr geöffuet und 11 Uhr

geschlofsen. Varl n, orlegung der anz und der Gewinn 9 le n, , 55 de 6 2) Ertheilung der Entlastung an de be Ger ice, ö Sornzig, den 17. Februar 1909. Der Vorstand. Dr. Colditz.

ee, ⸗ ierdurch werden die Antheilhaber der Vereini Gubener Hutfabriken, G. m. b. H. zu einer . ordentlichen Generalversammlung auf den a ,, 1900, i r 9 Uhr, im Ge—⸗ äftslokal des Herrn Justizrat aagen, j Taubenstr. 421, enen , Tagesordnung: 1) Statutenänderung. 2 Wahl eines Geschäftsführers. 3 , e . enehmigung zur retung von Antheilen. 5) Erhöhung des Stammkapitals. .

Vereinigte Gubener Hutfabriken Ges. m. b. H. Der Aufsichtsrath. Hermann Hilgenfeld, Vorsitzender.

84260

Leipziger Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die ordentliche Versammlung der. Gesell⸗ schafter des Leipniger Bauvpereing, Gesellschast mit beschränkter Haftung, wird Sonnabend, den 3. März E900, Vormittags 11 Uhr, im Geschãftslolale der Leipziger Immohbiliengesellschaft in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, abgehalten. Tagesordnung: 1) Feststellung der Bilang und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Geschäfte⸗ jahr 1893. 2) Ertbeilung der Entlastung an den Aussichte—⸗ rath und Vorstand der Gesellschaft. Leipzig, den 17. Februar 1900. Der Vorstand. Dr. Colditz.

79978

Am 8. März a. e., Nachmittags 4 Uhr, findet in Karlzrube im Bureau der Bank, Schloß⸗ platz 7, die Generalversammlung der

Süũddeutschen Versicherungs bank

für Militürdienst., und Toͤchter Aussteuer statt. Tages ordnung: L Genehmigung der Jahresrechnung. 2 Wahl eines Aussichtsrathsmitglieds. 3) Wahl von drei Revisoren.

Versicherte, welche der Generalversammlung beim wohnen beabsichtigen, erhalten bis zum 2. März, Mittags 12 Uhr, gegen Vorjeigung der Police Einlaßkarten im Bureau der Bank, wo der Rechen. ift erich vom 253. Februar ab zur Einsict vorliegt.

Karlsruhe, den 3. Februar 1900.

Der Aufsichtsrath.

83061

Die Firma R. Dolberg, Maschinen⸗ und Feldbahnfabrik, Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung, Rostock 1 / M., mit Zweigniederlassun⸗ in Berlin, sist durch Beschluß der Gesellschaste aufgelöst; der bieherige Geschäftsführer, Kaufmann Ti el hierselbst, ist zum Vquldator crnannt worden.

Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden bier, durch lch sich mit ihren Forderungen an den Unterzeichneten zu wenden.

Rostock i. M., den 14. Februar 1902.

Th. Holtz, in, nn, der Firma:

Dolberg Maschinen· u. Feldbahnfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

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aftung, wird Freitag, den 2. März

glm Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

ü,

.

Sech st e Beilage

Berlin, Montag, den 19. Februar

19060.

— *

M 45.

8 2 —

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,

Güterrechts', Vereins, Genoffenschafts, Zeichen. Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waaren zeichen, Patente, Gebrauchs-

muster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

Das Central, Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Exppedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

für das Deutsche Reich. cin. a6

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127. G. 13 445. Platten förmiger Wasserrũckkühler. — Gesellschaft für Mehrtens Wasserrohr⸗ Feuerungsrofte m. b. S., Berlin, Reinicken ˖ dorferstr. 59. 20. 5. 99.

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20. EG. 6706. Sicherungẽ vorrichtung für unter⸗ irdische Stromzuführungsanlagen elektrischer Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Elektrizitäts- Aktiengesellschaft vorm. Schuckert C Co., Nürnberg. 24. 11. 99.

20. S. E22 776. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Siemens & Halske, Attien ˖ Gesellschaft, Berlin. 19. 8. 99. ;

20. S. 12 8272. Stromabnehmer für elektrische Babnen mit oberirdischer Stromijufübrung. — Siemens & Halske, Aktien ⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 9. 99.

20. B. 3610. Elektromagnetische Weichenstell= vorrichtung. — J. Vesel 5, Weinberge b. Prag; Vertr.: W. J. G. Koch, Hamburg. 24. 6. 99.

21. B. 25 081. Feuerfester Glübkörper für elektrische Bogenlampen. — Gmile Bonuhivers, Levalloiz⸗ Perret, Seine, Frkr; Vertr.: Dr. Rlchard Alexander Katz, Berlin, Kleiststr. 8.

8

21. G. 12 202. Selbstthätiger Fernsprech⸗ umschalter. — Teles for Glazowski, Zürich, Mattengasse 11; Vertr.: C. v. Dssoweki, Berlin, Potsdamerstr. 3. 14. 2. 98.

21. S. 21 099. Hebelschalter mit einer sich nur während der Ausschaltung spannenden Feder. — R. W. H. Hofstede Crull, Horne, n, . Vertr.: Ernft Bruno Eberih, Berlin, Babnhofstr. 5. 22. 10. 98. .

21. P. 10 3232. (Glektrolytischer Stromrich. tungswähler oder Kondensator. — Charles Pollak, Frankfurt a. M.. Mainzer Landstr. 253, . It. Pau, Frankr. : Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 13. 1. 99.

21. P. 10 850. Einbau von Sammlerelektroden in den Batteriebehälter unter Verwendung von Stütz schelben. — Charles Pollak, Pau, Frankr.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 2. 8. 99.

21. R. 13 300. Formspule für Trommelanker. — Alexander Rothert, Riga, Rußl.; Vertr.: ö Ossowe ti, Berlin, Potsdamerstr. 3.

21. S. 12 614. Fernsprechanlage mit selbst⸗ thatigem Mikrophon⸗ Summer. Anruf. — Sie⸗ en 3 Halske, Attien⸗Gesellschaft, Berlin.

21. T. 6607. Ueberwachungesignal für Fern

sprechvermittelungsämter. — Telephon Appa⸗ rat⸗Fabrit Fr. Welles, Berlin, Engel ˖ Ur J. 5. 10. 99.

Klasse.

21. W. 15 09. Stromschlußvorrichtung für Koptertelegraphen. — G. Wauer, Charlotten ˖ burg, Carmerstt. 5. 27. 3. 99.

22. A. 6432. Verfahren zur Darstellung von Naphtoybenazoniumperbindungen. — Actien⸗ , , sür Anilin Fabrikation, Berlin.

24. D. 9757. Vorrichtung zur Verbrennung des Koblenstaubes bei Kohlenstaubfeuerungen. — Daniel Bradford Devore, Waspbington, V. St. A.; Vertreter: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 13. 4. 99.

24. D. 9998. Feuerung mit sekundãrer Luft⸗ zuführung über der Schwelplaste. — Walther Dürr, München, Türkenstr. 6 265. 7. 99.

24. H. 28 093. Rostgenerator; Zus. 3. Pat. 107 751. — Jos⸗vh Hudler, Glauchau 14. 11.99.

24. W. 14 868. Verfahren zur Verbütung des Entftebens von Rauch in Feuerungen. — John Mac Naull Wilson, New Jork, 11 Broadwav; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer straße 141 7. 2. 939.

26. L. 12 G28. Vorrichtung zur Abtrennung der jeweilig untersten Patrone eines Stapels übereinander in einem Schacht angeordneter Carbidpatronen durch die Sammelglocke eines Acetylenerzeugers. = Julius Leede, Minneapolis; Vertr.: Pr. Joh. Schanz, Berlin, Leipzigerstr. 91. 19. 10 98.

27. L. 12 853. Durch Wärme betriebene Luft — D. Lenz, Berlin, Schiff bauerdamm 30.

28. D. 9677. Enthaar, Glätt. und Reinmach⸗ maschine für Häute eder Felle. — Deuisch Amerikanische Maschinen Gesellschaft, Frankfurt 4. M., Mainzer Landstr. 145. 13. 3. 39.

g0. A. 6771. Schieber mit federnden Schlepp armen für Bistouris, Pincetten u. dgl. — Aktien gesellschaft für Feinmechanik, vormals Jetter * Scheerer, Tuttlingen, Württ. 10. 11. 989.

30. B. 26 063. Menrfaltige Pulverkapsel für abgetheilte Pulver. — Georg Baumeister, Linden b. Hannover. 18. 12. 93.

20. E. S233. Sargflasche mit Luftzufüährungs⸗ vorrichtung. — Dr. Gustav Cramm, Berlin, Köpenickerstr. 1. 29. 4. 99. ;

31. S. 22 2382. Antrieb füt Kernformmaschinen mit Ausdrückkolben. — Friedrich Hermann Haase, Berlin, Karlstr. 26. 25. 6. 99.

32. E. 2909. Maschine zum selbstthätigen Formen des Bodens an aus einem Glasrohr ber⸗ gestellten Flaschen u. dgl. — James Bache Conde, Flifton Heights, Delaware, Penns. V. St. A.; Vertr.: Richard Läders, Görlitz. 29. 11. 98.

32. P. 10 307. Vorrichtung zur Herstellung großer Glashohlkörper; Zus. 1. Pat. 100 334 — Michael Pik, Wien; Verte: R. Schmeblik, Berlin, Luisenstr. 47. 29. 12. 88.

32. S. 11 958. Ausführungsform des Ver- fahrens nach Patent 169 363 zur Heistellung eng- mundiger Glasboblkörper, insbelondere von Flaschen; Zuf. z. Pat. 1095 363 — Paul Theozor Sievert, Dies den, Eisenstuckstr. 43. 28. 11. 98.

32. T. 6432. Maschine zum Formen ven

laschenmundflücken. — August Toll, Eisenach, Rennbahn 34. 5. 5. 93.

34. D. 10 071. Vorrichtung zur Einleitung der Krystallisation bei Thermophoren. — Deutsche Thermophor-Gesellschaft m. b. S., Berlin, ztommandantenstr. 14. 29. 8. 99.

34. 6G. 18 978. Petroleumdampftocher. — Paul Glud, Frederiksberg · Kopenhagen, Aaboule⸗ varden 25; Vertr.. Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 18. 11. 99.

234. K. 18 440. Aufkippbare und verschiebbare Schulbank. — J. Kottmann, Oebringen, Württ. 5. 8. 99.

34. R. 13 627. Seifenbalter. — John M. Rautzoff, 1256 Ssxtieth Street, Chicago, Ill, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotbeenstr 32. 23. 10. 99.

z4. W. 5 286. Vorrichtung zur Sicherung des Zugbandes von Rollladen (Jalousien). — A. Wödlich, Bahn J. Ponmern. 20. 6. 99.

z5. G. 13 Ie4. Trommelwinde. — Robert Griffon, Hamburg, Stadthausbrücke 3. 18.2. 99.

35. S. 12 664. Einrichtung zur Regelung des Verkehrs bei Stufenbabnen u. dzl. — Cbarles David Seeberger, 1827 Michigan Avenue, Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipfigerfir. 131 16. 1 92.

35. V. 3709. Senksperrbremse für Lasthebe⸗ maschinen. — Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, A. G.,. Nurnberg, Keßlerstraße. 16. 10. 99 *

36. G. 12 723. Elektrische Heizworrichtung; Zus. J. Pat. 98 Sal. — Guard Ethel Gold, Rew York, 64 West th. Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. J. 9. 98.

z8. S. 12 120. Maschine zum Anschlagen von Drahtscharnieren an Kästen. — David Henry Saunders, Gloucester, County of Essex, Mass. F. St. A ; Vertr.: Otto Siedentopf, Berlin, Behrenstr. 53. 25. 4. 99. ;

40. U. 6162. Verfahren zur Gewinnung von Edelmetallen aus Eren. — Frank Boulton

Aspinall, Lee n. Edouard Chbristopher Ekstromer, Clerkenwell; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 25. 12. 98.

Klasse.

42. A. 6578. Auslösevorrichtang sür durch Münzeinwurf bethätis te Apparate. — Dr. Aron, Berlin, Lügowstr. 6. 39. 6. 93.

42. HO. 22 555. Srille mit aufflarpbarem Gläserrahmen. — G. Hoppe, Bielefeld, Her⸗ forderstraße 111. 7. 8. 98.

42. L. 12 742. Elektrische Zundeorrichtung für Zigarren, Taback u. dgl. ausgehende Selb ver⸗ käufer. Saul Landsberger, Berlin, Oranien⸗ burgerstraße 58. 6. 12 98.

42. N. 4906. Schraublehre. — Normal , , Paul Reber, Eßlingen a. N.

45. D. 10 299. Säestock; Zus. z. Pat. 108 629. — Hans Dorner, Amberg. 7. 12. 99.

45. F. 12 277. Zerstäuber für feste und pulver⸗ förmige Stoffe. — Attilio Fama, Saxon ˖ les; Bains, Schweiz; Vertr.: Otto Stedentopf, Berlin, Behrenstr. 53. 7. 10. 99.

45. J. 5400. Vorrichtung zum Entkuppeln von Vieh in Ställen. — Christian Andreas Heinrich Ilsemaun, Oberneuland. 15. 9 99.

45. K. 18 277. Kartoffelerntemaschine mit sich drebendem Auswerfer hinter dem Schar. — Friedrich Keller u Andreas Keil, Lampert. heim b. Wermg a. Rh. 21. 6 93.

45. K. 18 555. Halfterriemenfährung. — Her⸗ mann Kepper, Slawentzitz O. S. S8. 9. 99. 45. P. 11 109. Einrichtung zum Vertilgen pon Ratten in Kanälen. — Emil Pollaecsek, Budapest, Bathorv utcza 18; Vert.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,

Berlin, Hindersinstr 3. 27 11. 92.

45. R. 13 428. Sammelfalle mit als Fang⸗ korb ausgebildeter Wippe. — Rirzeinische Ge- sellschast für Metall“ Juduftrie Greve, , . E Cie., Köln a. Rh., Pfälzerstt. 55. 5. 8. 99.

46. C. S117. Verfahren zur Speisung und Regelung der Arbeitsleistang geschlossener Heiß= luftmaschigen. — D. A. Casalouga, Paris, Rue des Halles 15; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. T. Sell, Berlin. Dorotheenstr. 22. 23. 9. 98.

46. P. 10880. Im Zweitakt arbeitende Ex plosionekraftmaschine mit Differentialkolben. — T. A. Charles Pottier, Paris, 32. Bd Richard Lenoir; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 26. 17. 8. 98.

47. J. 12 291. Getheilte Hoblwellen für aus. rückbare Kupplungen. — Tr. „ Ad. Freder ˖ king, Leipzig ⸗Lindenau, Carl Heinestr. 7x / S6. 14. 10. 99.

47. R. 13 403. Stellvorrichtung für Riemen⸗ wechselgettiebe. — Milton Othello Reeves, Columbus, Grfsch. Bartholomew, Indiana, V. St. A.; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 8. 8. 99.

47. W. 15 357. Sicherheits vorrichtung an Geräusen für umlaufende Theile. — Joseph Tibbetis Ward u. John Blaisdell Curtis, Chicopee Falle, Grfsch. Dampden, Massachuseits, B St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbabn 24. 15. 7. 99.

49. M. 16 657. Maschine jum Vernieten pon Bolten aus Draht mit gelochten Blechscheiben. — Carl Mirbach, Schwelm i. W., Kaiserstr. 16. 21. 4. 99.

49. O. 3224. Verfabren zur Herstellung von Metallkörnern. — Emil Offenbacher, Markt- Redwitz i. B. 26. 7. 99.

50. O. 3137. Maschine jum Zerkleinern von Kohlenstücken auf einem Rost durch auf. und niederbewegte spitze Stifte. — Sim on Oustalet, Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil helm Pataty, Berlin, Luisenstr. 25. 15. 4. 99.

51. B. 25 796. Registerzug für Ziehbarmonikas. — Firma F. A. Böhm, Untersachsenberg i. S. 2 11 9

s2. S. 19536. Vortichtung zur Umkehr der Bewegungsrichtung während des Nähens. — Wenzel Hlavaëek, Meißen, Thalstr. 64. 7. 12. 97.

532. K. is 825. Bobiporrichtung für Stick maschinen; Zus. 1. Pat. 10144. — The ursheedt Manufacturing Com- pany, New Jork, V. St. A. Vertr.: Dr. R. Wirth, Frantfurt a. M. 9. 11. 97.

53. TD. 9598. Verfahren jur Bereitung von milchhaltigen Kakao.! und Chokoladenpräparaten. — lpbonse Tenaeyer, Brüssel, 3 Place Liedts; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 3. 2. 99.

523. W. 14 017. Als Regenerativ oder Dauer ⸗˖ erbißer verwendbarer Sterilisierapparat für Flüssizkeiten. — Friedrich Wendel, Schöningen L. Br. 9. 5. 98.

59. G. 12 293. Selbstthätiges Ventil für Pumpen, Kompressoren u, dgl. — M. F. Guter⸗ immuth, Darmstadt, Kiesstr. 107. 24. 3. 93.

59. Ji. 4557. Pumpe mit feststebendem Kolben und bewegtem Zylinder für Tiefbrunnen, ins⸗ befondere zur Förderung von Erdöl. — Gästad Wilhelm Neumann, Kokylanka, u. Wilhelm Kutter, Penzig, Wilbelmstr.; Vertr. Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 23.9. 98.

63. D. S832. Antriebgvorrichtung für Motor wagen. — Fritz Dürr, Berlin, Alt. Moabit 97. 16. 5. 99.

684. B. 25 208.

Stoffschie“er Antrieb mit

Siphon für kohlensäure⸗

haltige Flassigteiten — Oscar Böttner, Blech⸗ hammer b. Schwarzburg i. Thür. 27. 7. 99.

Klafse.

67. H. 22 920. Vorrichtung zum Andrücken der Weirkstücke an Schleifsteine. — Jacob Hoffmann, Spandau, Artillerie Werlstart 3, I6. 10. 99.

76. M. 17 340. Flügel und. Spindel für Spinn., Zwirn und Spulmaschinen. — John Macfie, North Park, Rutherglen, Srfsch. Lanark, Schoitland; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 10. 939.

80. H. 283 O8 . Küblvorrichtung für rotierende Zement. Brennöfen. — Edward Henw Hurrtz, Bethlehem, u. Harry John Seaman, Catasauqua, Penns., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht

. J. B. Petersen, Hamburg. 16. 12. 98.

81. C. sos 4. Maschine zum Uebertragen von Metallblättern in Bandform von einem lose damit belegten Streifen auf einen Packstreifen. — Walter k Coe, Providence, Rhode Island, VB. St. A.; Vertr.: E. Valchow, Berlin, Marienstr. 17. 14. 2. 99.

s3. H. 22 325. Stromschlußeinrichtung für den Aufzug elektricher Uhren. — Max Möller, Altona, Grote Elbstr. 41. 24. 6. 99.

83. J. 5 162. Vorrichtung zur Feststellung des Puntt-⸗z, an dem die Spiralfeder der- Unruhe einer Ubr gefaßt werden muß, um eine bestimmte Anzabl ven Schwingungen in der Zeiteinheit auszuführen. — Gebrüder Junghans, Schram— berg, Württ. 36. 160. 33.

88. D. 9663. Schaufel sür Turbinen. — Drammens Jernftöberi C mekaniske Varkfted. Drammen, Norwegen; Vertr.: C. 2 G Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 4. 3 7979.

88. G. 6484. Wasserkraftanlage. — Andreas Eisenbeis, Wellesweiler. 29. 6. 89.

s9. H. 23 325. Rübenschnitzelmaschine mit verschiedenartig geformten, jedoch Schnitzel thun⸗ sichst gleichen Volumens liefernden Messern. — Hermann Hillebrand, Werdohl i. Westff. 28. 12. 98.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 39 des Reiche. Anzeigers vom 12. 2. 1900 veröffentlichte Patentanmeldung Sch. 14103, Kl. 21, ist aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent

sucher jutückgenommen.

Klasse.

23. V. 3386. Verfahren zur Gewinnung des Riechstoffes aus dem Extrakt der Jasminblüthe. 23. 10. 99.

34. K. 18 422. Getheilte Glocke aus Glas o. dgl. für Nahrungsmittel. 27. 11. 938.

b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 2

26. G. 12 669. Beschickungs vorrichtung für Calciumcarbid u. dal. 20. 11. 989.

z0. H. 22 226. Mund sperrer. 29 11. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs An= zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wir kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

21. K. 18 094. Einrichtung zur Verminderung der Ducrinduttion bei Dynamomaschinen. 31.7. 9. 30. 9 12 475. Kuüͤnstliches Obertiefer⸗Gebiß.

241 * 99.

71. G. 12 513. Einlege, und. ber richtung für den Leisten an Aufzwickmaschinen

n. dgl. 29. 12. 98.

5) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage

ab unter nachstebender Nummer der Patentrolle ertheili.

P. ⸗R. 110 111 und 110326 bis EIO 486.

Klafse. . .

3. 110 406. Von zwei Seiten zu bethätigender Schnürug. — H. Georgi⸗ Coburg. Vom II. 5. 99 ab. . ö

z. 110 407. Korsettstab. — W. S. Cooner u. G. C. Gather, Ashborne, Derby. Engl. Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. Vom 18. 6. 398 ab. .

4. 110 351. Löschvorrichtung für Gruben⸗ Sicherheitslampen. — H. Funke, Derne b. Dortmund, Zeche Gneisenau. Vom 4. 2. 95 ab.

4. 110 375. Verschlußvorrichtung für Acetylen grubenlampen. — Grümer C Grimberg, Bochum. Vom 23. 10. 98 ab.

4. 110 470. Sparbrenner sür flüssige Brenn stoffe. — P. Uhlich, Pischwitz b. Limmiitz i. S. Vom 28. 5. 99 ab.

4. 110 471. Doppelt wirkender Magnet⸗ verschluß für Grubenlampen; Zus. z. Pat. 103 572. — P. Wolf, Zwickau, Reichendacherstr. 68. Vom 17. 9 99 ab.

6. 110 3243. Vorrichtung zum Wenden, Lüften und Darren von Mal; Zus. 3. Pat.

107 499. — B. Fischer, Mannheim. V 15. 5. S9 ab. diicher 66